1895 / 181 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Aug 1895 18:00:01 GMT) scan diff

S 63. Das Besteigen oder Verlassen eines Wagens bei voller Fahrt ift verboten. : L : S 64. Die Wagen sind für - die {Dauer eines längeren Still- fands durh srrionete Vorrihtungen gegen ein unbeabsihtigtes Fort- wegen feiizu llen. Wf

Der Oberförster Bürhaus zu Wallmerod ift auf die Oberförsterstelle Diez im Regierungsbezirk Wiesbaden verseßt worden.

Der Forst-Assefsor Lin ck ist zum Oberförster ernannt und ihm die Öberförfterstelle Wallmerod im Regierungsbezirk Wies- baden übertragen worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 13 der Vorschriften über die Prüfung der Thierärzte vom 13. Juli 1889 („Zentr.-Bl. f. d. D. Reich“ S. 421) bringe ih hierdurch zur Kenntniß, daß mit der Ab- haltung der thierärztlihen Fachprüfung

am Dienstag, den 15. Oktober d. J., begonnen wird. T : - M

Die Meldungen zu dieser Prüfung sind späteftens am 10. Oktober d. J. an mi einzureichen.

Berlin, den 30. Juli 1895. /

Der Rektor der D Hochschule. Schüs8.

Nichtamltliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. August.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern im Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Zivil- fabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen und empfingen die Meldung des Militär - Attachés bei der Botschaft in Paris, Oberst-Lieutenants von Schwarzkoppen.

Nah den im Reichs-Verfiherungsamt gefertigten Zu- sammenstellungen, welhe auf den Angaben der Vorstände der Versicherungsanstalten und der zugelassenen Kasseneinrihtungen beruhen, betrug am 1. Juli 1895 die Zahl der seit dem Jnkraftireten des JInvaliditäts- und ltersversiherungs- gesezes erhobenen Ansprühe auf Bewilligung von Altersrente bei den 31 Versicherungsanstalten und den 9 vorhandenen Kasseneinrihtungen 8323 646. Von diesen wurden 256414 Rentenansprühe anerkannt und 56 168 zurückgewiesen, 3490 blieben unerledigt, während die übrigen 7574 Anträge auf andere Weise ihre Erledigung ge- funden haben. i : N

Von den erhobenen Ansprüchen entfallen auf Schlesien 38 783, Ostpreußen 27 727, Brandenburg 24258, Rheinprovinz 91 140, Sacsen-Anhalt 18 559, Hannover 18 099, Pojen 16 544, Schleswig-Holstein 12229, Westpreußen 11 749, Weitfalen11 422, Pecmmern 10 461, Hessen-Nafsau 6992, Berlin 3738. Auf die 8 Versicherungsanstalten des Königreichs Bayern kommen 32 052 Rentenansprüche, auf das Königreih Sachsen 18748, auf Würitemberg 7025, Baden 6065, Großherzogthum Hessen 4850, beide Mecklenburg 6695, die Thüringischen Staaten 6883, Oldenburg 1164, Birinids 2248, Hansestädte 2435, Elsaß-Lothringen 8915 und auf die 9 zugelafseren Kassen- einrihtungen insgesammt 4865.

Die Zahl der währcnd desselben Zeitraums erhobenen Ansprüche auf Jnvalidenrente betrug bei den 31 Ver- ficherungsanstalten und den 9 Kafseneinrichtungen insgesammt 183424. Von diesen wurden 128 347 Rentenansprüche anerfannti und 37 544 zurüdckgewiesen, 9119 blieben unerledigt, während die übrigen 8414 Anträge auf andere Weise ihre Erledigung gefunden haben. Von den geltend gemachten Ansprüchen entfallen auf Schlefien 25689, Rheinprovinz 14 675, Ostpreußen 12907, Brandenburg 10 155, Hannover 9071, Sachsen-Anhalt 8257, Posen 7494, Westfalen 6673, Pommern 6544, Westpreußen 6132, Hessen-Nafsau 4359, Schleswig-Holstein 3197 und Berlin3174. Auf die8 Versicherungs- anstalten des Königreihs Bayern kommen 20 306 Ansprüche, auf das Königreih Sachsen 7413, auf Württemberg 4766, Baden 5088, Großherzogthum Heffen 2400, beide Mecklenburg 2038, die Thüringischen Staaten 3463, Oldenburg 509, Braun- \chweig 1247, Hansestädte 1457, Elsaß-Lothringen 3392 und auf die 9 Kasseneinrihtungen insgesammt 13 018.

Unier den Personen, die in den Genuß der Jnvaliden- rente traten, befanden fih 2578, die bereits vorher eine Alters- rente bezogen.

Der General - Lieutenant Oberhoffer, Ober-Quartier- sveer und Chef der Landesaufnahme, is hierher zurück- gekehrt.

Nach telegraphisher Veldung an das Ober-Kommando der Marine ift diel.Division des Manöver-Geschwaders, Chef Vize-Admiral Köjter, am -30. Juli in Queenstown ein-

getrcfFen.

Vaden.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Gr obherzo gin haben St. Blafien nach dreiwöchigem Aufenthalte daselbst am 29. v. M. verlassen und fich nah Schloß Mainau begeben, wo die Ankunft am 30. v. M. früh

erfolgte. Saäsen-Weimar-Eisenach.

Gestern fand im Schlosse Ettersburg in Gegenwart Zhrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs, der GroßZ“erzogin, der Erbgroßherzogin-Wittweu des Erbgroßherzogs;

Herzogin

sowie Jhrer Hoheiten des Herzogs und

Johann Albrecht von Mecklenburg-Shwerin und des Prinzen Bernhard von Sachjen-Weimar die Konfirmation Seiner Hoheit des BEinzes Bernhard Heinrich, zweiten Sohnes des verstorbenen Erbgroß- herzogs, statt.

Oesterreich-Ungarn.

Der österreichish-ungarishe Botschafter in Konstantinopel reiherr von Calice ist feit einigen Tagen leidend ; fein ustand ist jedoch unbedenklih. Die Geschäfte der Botschaft

leitet der Botschafts-Rath Macchio.

Der Krainer Landtag hat A den Antrag des Ausschusses, betreffend ein Lotterie-ÄAnlehen von 1 Million Gulden für die Stadt Laibach, angenommen und ein- stimmig unter großem Beifall beschlossen, den Landes-Präsi- denten zu ersuchen, dem Kaiser den Dank für seine Huld und väterlihe Fürsorge auszudrücken und ferner den Dank des Landes an die Vertreter des Reichs, die Regierung, alle Korporationen und Privatpersonen, welche an der Linderung „der Folgen der Katastrophe betheiligt gewesen, auszusprechen.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen - Coburg empfing gestern in Karlsbad den Präsidenten der Sobranje Siccbacan A in einer mehrstündigen Audienz. Abends kehrte Theodorow über Wien nah Sofia zurü.

Großbritannien und Frland.

Die „Pall Mall Gazette“ will aus angeblich zuverlässiger Quelle wissen, daß die Regierung sih der Wiederwahl Gully’s zum Sprecher des Unterhauses nicht widersezen werde.

Wie das „Reuter"sche Bureau“ erfährt, hätte die britische Regierung ihren Anspruch auf die Jnsel Trinidad niht aufgegeben, sei jedoch bereit, die Frage mit der brasilianishen Regierung im freundlihen Sinne zu erörtern. Die Insel werde ledigli für die Legung eines Telegraphen- Kabels beansprucht. L

Dasselbe Bureau meldet aus Larnaka (Cypern), daß in leßter Zeit in Papho, einem Distrikt im Südwesten der Insel, zahlreihe Gewaltthätigkeiten verübt worden seien. In der Nähe von Perapedia seien drei Angestellte der „Cyprus-Kompagnie“ ershossen worden. Eine starke Abthei- lung Polizeimannschaften sei nah dem Distrikt abgeschickt, da es gefährlich sei, dort zu reisen.

Frankreich.

In Havre trat gestern unter dem Vorsiß des Präsidenten Faure der Ministerrath zusammen. Der e General Zurlinden theilte mit, daß der General Duchèsne am 28. d. M. von Suberbieville nah Andjièejie an der Spiße der Brigade Voyron aufgebrochen fei. Der vor dem Abgang der Expedition festgeseßte atio plan vollziehe sih ohne Störung. Darauf seßte der Minister- rath die nothwendigen Maßnahmen fest, um das französis ch- \chweizerishe Handelsabkommen, sobald es vom \hweizerishen Bundesrath genehmigt sein werde, zur Anwen- dung zu bringen.

Ein weiterer Transport von 900 Land- und See- soldaten sowie von Proviant und Kriegsmaterial soll heute von Marseille nah Madagaskar abgehen. j

Der König von Griechenland ist am Mittwoch Abend in Aix - les - Bains eingetroffen und am Bahnhofe von den Behörden empfangen sowie von der Einwohnerschaft warm begrüßt worden.

Rußland.

Von Kalisch hat sich gestern eine Deputation des dort garnisonierenden Dragoner-Regiments, bestchend aus dem Obersten von Bisiram, dem Eskadrons-Chef Baron Tornau und dem Regiments-Adjutanten Lieutenant Strakacz, zur Theilnahme an der Jubiläumsfeier des preußishen Ulanen- Negiments Kaiser Alexander TTT. von Rußland (Weftpreußisches) Nr. 1 nah Milits\ch begeben.

Ftalien,

Die Herzogin von Aosta war vor einigen Tagen unter Fieberersheinungen erkrankt. Gegenüber den auswärts verbreiteten, bedenklich lautenden Nachrichten konstatieren die gestern Abend in Rom erschienenen Blätter, daß die Besserung in dem Befinden der Herzogin regelmäßig fortshreite. Die Erkrankung sei überhaupt nicht bedrohlich gewesen. Das Fieber habe vorgestern bereits völlig aufgehört. :

Der frühere Minister Brin ist erkrankt, doch scheint die Krankheit nicht ernster Art zu sein.

In der gestrigen Ps des Senats erwiderte der Minister des Auswärtigen Baron Blanc auf die Aus- führungen des Senators Vitelleschi über die afrikanische Frage: „Aus den vorgelegten Dokumenten ergiebt fih, daß die Frage alle befreundeten Nationen interessiert. Als unsere innere Finanzlage shwierig erschien, dahte man im Ausland, daß wir vielleiht in Afrika eine Lücke lassen würden, die andere ausfüllen könnten. Unsere Lage in Afrika is für Europa nmcht gleihgültig, Rußland und England be- schäftigen sich damit. Die politishe Klugheit gebietet uns, au fur die Zukunft unsere Positionen festzuhalten und dort unser Recht zu sihern. Die Regierung hat niemals den status quo ante sowie die Sicherstellung der Rechte Jtaliens in Afrika gefährden wollen.“ Fn Beantwortung der Ausfüh- rungen des Senators Cavalletto über das Vorgehen Ruß- lands, Englands und Frankreichs gegenüber der Türkei hin- sihtlih der Ausführung des Berliner Vertrages erklärte der Minister, Jtalien beabsichtige der Respektierung und Ausführung des Art. 61 des Berliner Vertrages dasselbe or U uzuwenden wie die übrigen Mächte. Der Minister legte die | Odenstiftende Haltung Jtaliens dar, die immer für seine diplomatishe Aktion maßgebend gewesen sei und sein werde. Der Senat nahm darauf eine Tagesordnung an, durch welche von den Erklärungen der Regierung Kenntniß genommen wird. Sodann wurde darüber berathen, wie dem General Baratieri und dessen Mitkämpfern die Anerkennung des Senats zu übermitteln sei. i

Die Deputirtenkammer nahm in ihrer gestrigen Sißung das Budget des Ministeriums des Jnnern in

eheimer Abstimmung mit 213 gegen 23 Stimmen an.

ierauf folgte die Verhandlung über den Geseß- entwurf, betreffend die Errichtung einer Bodenkreditz bank. Der Deputirte Spirito erklärte in seinem Namen und im Namen der übrigen Deputirten aus den südlichen Provinzen, daß fie für den Gesetzentwurf ftimmen

Operations- -

würden und daß er gesonnen sei, geg der Ehrenhaftigkeit ihrer Absichten zweifle, oteffft zu er- heben. Es sei jehr bedauerlich, daß räge Zweifel hätten erhoben werden können. (Der Redner zielte mit seiner Be- merkung auf einen von dem sozialistishen Deputirten Cola- janni verfaßten Zeitungsartikel hin, in welchem das Parla- ment ein serviles genannt und von der niederen Moral der süditalienishen Provinzen gesprohen wird.) Der Deputirte Fulci {loß sich der Erklärung Spirito's an. Der Depu- tirte Bovio drückte seine Verwunderung über diesen Zwischenfall aus. Der Präsident forderte die Kammer auf, diese Diskussion, welche garnicht in die Kammer gehöre, kurz abzubrehen. (Lebhafter Beifall; Unruhe und starkes Murren andererseits.) Der Deputirte Bovio wollte nicht zugeben, daß ein italienisher Deputirter sich erlauben dürfe, eine Gegend des Landes für mehr, eine andere für weniger tüchtig zu halten. Der Präsident ersuchte die Kammer nochmals, diese Diskussion zu schließen. (Beifall; große Unruhe, laute Protest- und Doilheanues Colajanni wollte sih ebenfalls der Er- klärung Spirito’s hlleten, (Beifall und große Unruhe.) Der Präsident wiederholte die Aufforderung, den Gegen- stand zu verlassen. (Langanhaltende große Aufregung und Zwischenrufe.) Der Präsident unterbrah darauf die Sißung; der Lärm aber dauerte fort, worauf der Präsident die Galerie räumen ließ. Nah Wiederaufnahme der Sißung erklärte der Präsident: er begreife die Bemühungen derjenigen, welhe Protest erhoben hätten (Beifall); er könne aber niht zugeben, daß derjenige, welcher die Worte geschrieben habe, die die Versammlung als beleidigend betrachte, auch die Absicht gehabt haben müsse, zu beleidigen. Er bitte die Kammer, in der Erledigung der Tagesordnung fortzufahren. Der Deputirte Ungaro wünschte, die Kammer möge befragt werden, ob sie über den erwähnten Zeitungsartikel in eine Verhandlung eintreten wolle. Der Präsident erklärte sih gegen den Antrag mit der Begründung, daß keine Sachen verhandelt werden sollten, die den Aufgaben der Kammer fern lägen. Der Deputirte Colajanni meinte, er habe sich möglicherweise bei dem Abgeben bestimmter Urtheile irren können, er habe aber niemals eine persönliche Frage berührt. Sein im „Secolo“ erschienener Artikel, der jo vielen Groll hervorgerufen habe, sei in momentaner Auf- regung infolge der Verhandlung der Kammer über die süd- italienishen Banken geschrieben worden. Er (Redner) habe weder eine Person, noch einen Theil des Landes beleidigen wollen. Der Zwischenfall war damit erledigt. Die Kammer vertagte sich sodann auf unbestimmte Zeit.

Velgien.

Der Senator Janson (liberal) hat an den Präsidenten des Senats ein Schreiben gerichtet mit der Bitte, den Senat zusammenzuberufen, damit er die Regierung über die politishe Lage interpellieren könne.

Serbien.

Der König Alexander wird, wie „W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, in der zweiten Hälfte des August nach Biarriß reisen, dort längere eit als Gast der Königin- Mutter weilen und die Kur gebrauhen. Während der Ab- wesenheit des Königs führt der Minister-Conseil auf Grund der Verfassung die Geschäfte.

en jeden, der an

Amerika.

Aus Kuba is in New-York die Nachricht eingetroffen, daß der General Roloff, einer der hervorragendsten Führer in dem kubanischen Aufstande von 1868, mit vier Schoonern, von denen zwei Waffen und Munition an Bord gehabt hätten, in Kuba gelandet fet. :

Das neue chilenishe Kabinet ist nach einer Mel- dung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Santiago nunmehr

ebildet; Recabarren übernahm den Vorsiß und das Porte- Fuille des Jnnern ; ferner gehören dem Kabinet an Vergara als Minister des Auswärtigen und Enrique Maciver als Finanz-Minister; Kriegs-Minister ist Oberst Jsmael Valdis.

Afrika.

Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Sansibar von gestern, zwei Anführer der Aufständishen, welche fürzlih unerheblihe Unruhen in Takaunga, nördlich von Mombasa, hervorgerufen hätten, seien jezt zu Masrui, dem Häuptling von Gasi (an der Mündung des Flusses Ramis im Süden des britishen Schußgebiets) geflohen. Möglicher- weise werde Masrui durch Gewalt zur Auslieferung der Rebellen gebracht werden müssen; der Fall dürfte jedo \hwerlich ernstere Unruhen im Gefolge haben.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

In Bezug auf die Bestimmung des § 726 Il 1 des Preuß. Allg. Landrechts: „Die Kosten des Scheidungsprozesses muß der Mann, auf Verlangen der Frau, aus ibrem Eingebrachten und in tefsen Ermangelung aus eigenen Mitteln vorschießen —“ hat daë Reichsgeriht, 1V. Zivilsenat, durch Beschluß vom 18. Februar 1895 ausaesprehen, daß nah rechtsfräftiger Entscheidung des Pro- zesses, dessen Kosten der Ehefrau auferlegt sind, der Ehemann die Erstattung jenes Vorshusses im Kostenfeststellungéverfahren niht verlangen fann. Dem M., welher gegen seine grau auf Ehescheidung klagte, wurde durch landgeritlichen eshlus im Wege der einstweiligen Verfügung aeaen, der beklagten Ebefrau auf die ihr entstehenden Kosten des Cheschei- dungéprozesses einen Vorschuß von 115 #4 zu leisten. Der Prozeß wurde sodann rehtskräftig entshieden, und die Kosten desselben wurden der Beklagten auferlegt. Der Kläger verlangte im Kostenfeststellungs- verfahren von der Beklagten neben anderen Kosten auc die Erstattung jenes Vorschusses, das S E aber seßte von der Koftenreh- nung des Klägers den Betrag des Vorschufses von 115 #4 ab, Die weitere Beshwerde des Klägers beim Reichsgeriht war erfolglos. „Der in dem Kostenfeststellungsverfahren in Frage stehende Anspruch des Klägers auf Erstattung der Prozeßkosten 98 der N ordnung) fann nur diejenigen Kosten zum Gegenftand haben, die für den Kläger zur _zweckentsprehenden Mecbtévecfolgung nothwendig gewesen sind 87 Z.-P.-O.). Zu diesen Kosten gehört aber nicht der Vorshuß, den der Kläger auf Grund geritliher Anordnung an feine Chefrau zur Bestreitung der dieser erwachsenen Kosten des Ehescheidungsprozesses aus dem ein- gebrachten Vermögen der Ehefrau, in Ermangelung aus seinem eigenen Vermögen, zu zablen gehabt hat. Für die Entscheidung der Frage, ob die Ebefrau diesen Vorschuß dem Kläger zu erstatten habe, (40 K Sibi Kostenfestsezungsverfahren ein Raum niht gegeben.“

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C Ep_Ege len Ti@e Ausführungsbeftimmungen zum andels8gefeßbuch, welhe die in den Art. 736 bis 741 des ndelêge E gegebenen Vorschriften über Schiffskollisionen

auf Fluß iffe und die Flußschiffahrt s{lechthin ausdehnen, \o

die Bremer Einführungsverordnung und das Hamburger Einführungs-

gese , find, nah einem Urtheil des Reichsgericbts, T. Zivilsenats, vom

. Februar 1895, nicht auf folhe Sie, welche zum Er- werb dur die Schiffahrt dienen, beschränkt, sondern allge- mein auf alle Flußschiffe anzuwenden. „Die Frage, ob eine landeëgeseglihe Ausführungsbestimmung des erwähnten Inhalts in der Beschränkung auf solde Flußschiffe, welhe zum Erwerbe durh die Sciffahrt dienen, zu verstehen oder allgemein auf alle Flußscife anzuwenden ift, hat das Reichsgeriht in der vom Berufungsgericht in

Bezug genommenen Sache des Schiffers de H. wider den bremischen

Staat (I 255/94) im Sinne der leßteren Alternative entschieden. Es

handelte fih dort um die Anwendbarkeit des § 46 der bremischen

S, welcher lavtet: „Die Bestimmungen der

Art. 736 bis 741 H.-G.-B. sind aut auf Flußschife und auf die Flußscif-

fahrt anzuwenden“, auf eine Kollifion zwischen einer dem bremishen Staat zu

Wasserbauzwecken auf der Weser dienenden Dampfschute und einem auf der

Unterweser vor Anker liegenden Fahrzeuge, welhe von dem Führer

der Dampfschute verschuldet war. Da die in dem vorliegenden Fall

(A. wider den hamburgischen Staat) von dem Berufungsgericht ge-

troffene Feststellung, daß die „Undine“ ein Flußschiff sei, von der

Revision nit angefohten und unbedenklich ist, so ist der hier vor-

liegende Sachverhalt derselbe wie in jener Sache. Auch der Wort-

[aut des bier in Frage fommenden § 54 des hamburgishen Einführungs-

geseßes stimmt mit der entsprehenden bremishen Vorschrift nahezu

völlig überein. Daraus ergiebt si, daß in dem vorliegenden Falle ebenso

zu entscheiden ift, wie in der erwähnten Sache.“ (401/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Der Polizeibehörde steht nach einem Urtheil des Ober- Verwaltungêgerichts, 1. Senats, vom 22. Januar 1895, nicht ohne weiteres das Recht zu, die Beerdigung verstorbener fremder Personen, die niht zur Barodie gehören, auf dem Kirchhofe der Parocie zu verbieten. Dem zuständigen Amtsvorsteher war von mehreren Interessenten angezeigt worden, daß auf Veranlassung des Pfarrers J. Leichen von Personen aus Ro. und Ni. auf dem Kirchhofe in P. beerdigt würden, wodurch der leßtere vorzeitig gefüllt werde. Der Amtsvorsteher erließ hierauf an den Pfarrer I. eine Verfügung, durch welche diesem untersagt wurde, auf dem Kirhhof in P. Leichen aus fremden Gemeinden beerdigen zu lafsen. Der Klage des Pfarrers J. auf Aufhebung diefer Verfügung wurde vom Bezirksaus|chuß stattgegeben, und die Entscheidung des Bezirks- aus\{usses wurde auf die Revision des Amtsvorstehers vom Ober- Verwaltungsgeriht bestätigt, indem es annahm. daß die Verfügung nicht gegen den Pfarrer, sondern gegen den Kirhenvorstand bezw. gegen bie Hinterbliebenen der Beerdiaten hätte gerihtet werden müssen, und daß überhaupt ein polizeilihes Einschreiten gegen die Beerdigung fremder Leichen nit berechtigt war. „Schritt der betl. Amtsvorsteher“, führt das Ober-Verwaltungsgeriht begründend aus, „lediglich in Verfolg des Antrages der Interessenten ein, fo erscheint diefes Einschreiten unzulässig, da es nicht dem Beklagten oblag, mit polizcilihen Mitteln das vermögensrechtlihe Interesse der Antragsteller, daß der Kirchhof in P. nicht vorzeitig gefüllt werde, zu {üßen. Das nahträglich vom Beklagten vorgeshüßte polizeiliche Interesse aker ist nicht erweislih vorhanden oder aus § 10 II 17 des A. L.-N. zu begründen. Nach S 456 IT 11 des A. L.-R. kann jeder Eingepfarrte sein und der Seinigen Begräbniß auch außerhalb der Parochie wählen. Wie dieser gelegriGen Befugniß gegenüber im vorliegenden Falle das allgemeine Verbot, die Beerdigung fremder Leichen zu gestatten oder anzuordnen, im Hinblick auf die öffentlihe Ordnun g gerechtfertigt sein soll, ift nicht abzusehen. Zunächst ist nit behauptet und er- wiesen, daß dur die beiden, von den Antragstellern H. und Genossen bervorgehobenen Fälle eine Störung nach jener Richtung hin that- sächlich herbeigeführt worden ist; es steht auch nah den Beschlüssen der beiden Kirchenvorstände nicht fest, daß künftig sämmtliche Leichen der Katholiken in Ro. und Ri. nah P. selbstverftändlih mit Genehmigung des dortigen Kirenvorstandes tranféportiert werden sollen, und wenn dies auch der Fall wäre, so würde die Kirchengemeinde P. jederzeit in der Lage sein, fich gegen eine Benach- theiligung durch Versagung der Erlaubniß ungere{htfertigter Beerdigungen zu {hüßen. Hierunter fällt die Besorgniß vorzeitiger Füllung des Kirchhofs in P. Was aber die Gesundhbeitsgefahr betrifft, welhe dur den Tranêport der Leichen herbeigeführt werden foll, fo hat Beklagter gegen diefe Gefahr im einzelnen Fall die dafür im Gesetz (§8 463 ff. [T1 11 A. L.-R.) und în den dazu ergangenen allgemeinen und befonderen Vorschriften ertheilten Bestimmungen anzuwenden, keineswegs aber ein für alle Mal den Leichentransport nah dem Kirchhof in P. zu verbieten, was unvereinbar mit den Gesetzen ist.“ (I 98.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Anbaufläche und Ernte des Hopfens im Deutschen Reich 1894.

Zusammengestellt im Kaiserlihen Statistishen Amt.

Ernte- Vom Ernte-

Staaten fläche Hektar menge

Hektar Tonnen | Tonnen e ao e E 3 036,9 0,62 1 875,5 Bayern C s N 26 333,9 0,66 17 473,5 E a oe en #6 604 0,28 2,9 Ca aaa 5 794,2 0,90 5 183,6 E a aa 2 746,0 1,00 2 752,0 e E 4e 46,6 0,91 42,2 IPenbu e ee ba 12,6 0,58 7,3 Bela «ere 2,21) L P) 2,3 sen-Meiningen .....…. 14,8 0,19 2,8 Sahsen-Coburg-Gotha . . .…. 11,0 0,42 4,6 Elsaß-Lothringen .… ... .. 4 241,1 1,36 5 762,6 Deutsches Reich . . 42 203,3 0,78 33 109,3 Dagegen im Jahre 1893 | 42 064,6 0,25 10 639,9

In den nicht aufgeführten Staaten wurde Pepien nit gebaut.

*) Die Mittheilungen für diese Erträge fehlen; dieselben find nach Maßgabe dér Ernteverhältnisse in den umgebenden Gebiets- theilen angenommen worden.

Berufsgenossenschaften.

__ Die rheinisch-westfälishe Maschinenbau- und Klein- eisenindustrie-Berufsgenossenshaft ist nah dem Jahres- t sowohl an Betrieben wie an versicherten Personen im Jahre 1894 wieder bedeutend aewahsen. Die Betriebe vermehrten ih von 9669 auf 5851, die versicherten Personen von 95 372 mit 87 906 542 4 Löhnen auf 101 792 Personen mit 94 119 790 4 Löhnen. Die Anzahl der entschädigungspflihtigen Unfälle hat sih ungeahtet der Zunahme der ver E sonen auf der gleichen Höhe gehalten wie im Bor- jahre. Die zur Auszahlung gelangten Unfallentshädigungen be- trugen, wie der „Köln. Ztg. berihtet wird, insgesammt für 3510 Unfallangelegenbeiten 674 611 A, 1893 dagegen für 3089 Unfall- angelegenheiten 589492 An laufenden Renten für Invaliden,

Witiwen, Kinder und Ascendenten waren am Schluß des Jahres 1894 für 3435 Personen 563 829 4 zugebilligt. Die Verwaltungs- Ds haben si für die Genofsenshaft um 1580 4 gegen das Vor- jahr verringert, diejenigen für die Schiedsgerichte um 86 Æ vermehrt. Der Reservefonds der Genoffenshaft betrug am 31. Dezember 1894 2 372 129 M, der Betriebsfonds 101 171 4 Die Verwaltungskosten betrugen in Prozenten der Gesammtumlage 11,75% (1893: 12,05, 1892: 11,38, 1891: 11,45, 1890: 11,87, 1889: 12,57, 1888: 14,01, 1887: 15,77%). Sl

In der Rheinisch -Westfälischen Hütten- und Walz- werks-Berufsgenossen schaft hat nah dem Gescäftebericht die Zatl der Betriebe in den 9 Abtheilungen Essen, Oberhausen, Düfsel- dorf, Koblenz, Aachen, Dortmund, Bochum, Hagen und Siegen 240 mit 91 887 Personen (gegen das Jahr 1893 + 2291) betragen. Die anrechnungsfähigen Löhne und Gebälter stellten sih auf 98 579 611 4 (gegen 1893 .+ 3218125 A). Von den Löhnen u. \. w. ent- fielen auf den Kopf der Versicherten 1073 4 (+ 9 4). An Ent- schädigungsbeiträgen sind geleistet worden 1104366 #, was eine Steigerung von 14,4 9/6 gegen das Jahr 1893 bedeutet. Die durh- shnittlihe Zabl der versicherten Personen betrug 91 887, die Zahl der Verletzten 905; es kamen somit auf 1000 versicherte Personen 10 Verleßte. Die Verwaltungskoften betrugen 93 391 4, mithin für den Kopf 1,2 Æ oder 0,95 F für je 1000 A Lohn. Die Um- lage von 1534367 Æ macht für den Kopf 16,70 4 und für je 1000 „A Lohn 15,56 Æ aus. Die Rüdlage der Genoffenschaft beträgt 4 418 427 4, der Betriebsbestand 115 759

Zur Arbeiterbewegung.

_ Aus Lüdenscheid wird der „Dortm. Ztg.“ geschrieben, daß die beim Bau der Fuelbecker Thalsperre im Rahmedethal be- scchäâftigten 28 italienischen Arbeiter Ende voriger Woche wegen Lobnftreits die Arbeit iGergrtea haben.

In Leipzig verbandelten die Maler- und Lackierergehilfen am Dienstag über die eingeleitete Lohnbewegung. Der von den Gehilfen ausgearbeitete Lohntarif fand, wie die „Lpz. Ztg.“ berichtet, bei dem Innungs8vorstande großes Entgegen- kommen. Der Innungsvorstand erkennt die geforderten Lohns- säße im ganzen als berechtigt an und verspricht, sich bei der Innung für die Bewilligung zu verwenden. Bedenken werden nur gegen den Mindestlohn geltend gemacht, weil dieser ältere, geschicktere Gehilfen gegenüber den jüngeren, minder erfahrenen benah- theilige. Einc Innungskommission soll mit der Lohnkommission der Gehilfen den Tarif nochma!s durhberathen. Die Versammlung ging auf diefen Vorschlag ein, wies aber ihre Vertreter an, auf der Festseßung eines Mindeftlobns zu bestehen. Von den Shmiede- gehilfen wurde über 23 Werkstätten die Plabsperre verhängt, weil die Arbeitgeber dort die zehnstündige Arbeitszeit und den geforderten Zaschlag von 309/69 für Ueberstunden nit bewilligen wollten.

In Przemysl wurde der große Arbeiterausfstand, wie der „Vos. Ztg.“ telegraphiert wird, gestern beendet, nachdem fast alle Bedingungen der Arbeiter angenommen worden waren. (Vgl. Nr. 180 d. Bl.)

Kunst und Wiffenschaft.

Die Gesammtzahl aller Museumsgegenstände des Märkischen Provinzial-Museums hat sich während des Verwaltungsjahres 1894/95 von 71 993 auf 73 958 vermehrt. Der Katalog zählte am 31. März 1895 10017 Nummern der naturgeshihtlißen und 63 941 Nummern der kulturgeshihtlichen Abtheilung. Für Geschenk- geber, welche durch wiederholte und werthvolle Zuwendungen ih um das Museum in böherem Grade verdient gemaht haben, find be- fondere Anerkennungsdiplome ausgefertigt worden. Im Laufe des Berichtsjahres sind vier solher Diplome vertheilt worden.

ür diejenigen Perfonen, wel{he, bereits im Besiß des Diploms, 1h noch weitere Verdienste um das Museum dur fortgeseßte werthvolle Stiftungen erworben haben, ift ein besonderes, als Än- hänger zu tragendes Anerkennungszeichen auf Gemeindebefchluß ge- schaffen worden. Diese Zeichen werden in der Regel in Silber ver- liehen. Wenn es ih um besonders große Verdienste handelt, wird das goldene Anerkennungszeichen zuerkannt. Im Laufe des Berichtéjahres wurden 5 silberne Anerkennungszeichen vertheilt. Zur Zeit sind 6 Personen Inhaber des goldenen und 56 Personen Inhaber des silbernen Anerkennungszeihens. Während der öffentlichen Besuchs- zeit, Sonntag von 11 bis 15 Uhr, Montags und Donnerstags von 11 bis 24 Ubr, haben rund 13 000 Personen im Berichtsjahre die Sammlungen besichtigt.

Der Dompropst Dr. Kayser, ordentlicher Honorar-Professor der katholis - theolegishen Fakultät der Universität Breslau, ist gestern infolge eines Shlaganfalls verstorben.

__— In Wien sind auf den dem Grafen Thurn-Valsassina ge- hörigen Grundstücken an der Rothenthurmstraße bei Erdausbebungen neue, hôchft interessante Nömerfunde gemaht worden. Als der wichtigste Fund erscheint das Fragment der Verzierung eines Monumentalbaus, wahrseinlih eines gegen Osten gelegenen Triumph- bogens. Dieses Fragment stammt aus der römischen Kaiserzeit und stellt eine zwischen Triglyphen befindliße Metope mit dem Bilde eines nah rechts laufenden Löwen dar. Weitere Funde von zer- stôrten Quadern lassen, dem Wiener „Fremdenblatt“ zufolge, auf eine permanente Festung8mauer \{ließen.

Land- und Forstwirthschaft,

Ernteaussihten in Schweden.

Nach den überaus reichlihen Niedershlägen des vergangenen Mo- nats erwartet man für Weizen und Roggen im allgemeinen eine mittlere Ernte und für Hafer und Gerste eine solche unter Mittel. Der Stand der Kartoffeln ist im ganzen Lande ein guter.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Cholera.

Rußland. Dem Medizinal - Departement wurden bis zum 6. Juli aus dem Gouvernement Wolhynien vom 9. bis 15. Juni 24 (D pom 16. bis 22. Juni 33 (13) Erkrankungen (und Todesfälle) gemelde Türkei. Einer Mittheilung vom 16. Juli zufolge ift die Epidemie im Vilajet Adana in merklicher Abnahme begriffen. In Tarsus wurde am 1. Juli 1 Todesfall festgestellt, in Sis vom 1. bis 10, Juli 4 Erkrankungen (mit 2 Todésfällen), in Karszulcadrie i 9. Ui 10 (2), l Dalbin vom 1. bis 8. Juli C), in Karatas vont 20. Juni O ? 23 (20, in Messis vom 29, Juni bis 11. Juli 17 (8), in Alan Sinar am 30. Juni 12 (—), in Pajas vom 1. bis 9. Juli 26 (24), in Bulanik vom 1. bis 13. Juli 35 (22), in Adana vom 1. bis 10. Juli 28 (24), in Mersina vom 29. Juni bis 14. Juli 55 (23), in der Umgegend von Adana vom 28. Mai bis 1. Juli (126), in Jumurtalik vom 10. bis 13. Juli 7 (5), ferner in Marash (Vilajet Aleppo) vom 30. Juni bis 14. Juli 25 (15), in dzardjik vom 8. Juli 7 (7, in adji Bil (Lazareth) _am 7. Juli 3 (3), in Gök Sun am 8. Jali (8), in Kara on Vilajet Angora) vom 7. bis 11. Juli 11 (7), in S Mansur (Vilajet Mamurat el Ai vom 8. bis 10. Juli 10 (4). n der Stadt Aleppo und in Djabul sollen Erkrankungen nit vor-

gelommen Las, indien. Kalkutta. Vom 16. bis 22. Juni starben 23 Personen an Cholera, 17 an Poden und 111 an Fiebern. Straits-Settlements. Nachrichten aus Singapore zu- folge ist daselbst die Krankheit am 10. Juni zum Ausbruch gekommen. B atsäcli L T 15 ¡Srteanfungen gemeldet, welwe Giler a ne, in dem i wohnende Bevölkerung betrafeu. E M B RALLYE

_ Argentinien und Uruguúuay. Im verflossenen Winter und

jahr wurden in Nr. 27 d. „Abstr. of sanit. rep.“ folgende Er-

ankungen (und Todesfälle) festgestellt: in Buenos Aires bis zum

10. e unis 125 (59), vom 1. bis 31. Januar 87 (27), vom 1. bis

28. Sebruar (45), am 13. März (8), am 21. März 5 (3), in Ro-

sario am 21. März 8 (2), in San Nicolas am 29. März 7 (3),

ferner in Montevideo im März 23 (4).

Pest.

Aus Aff yr wird unter dem 24. Mai berichtet, daß in 8 Dörfern

des Kaza Beni Schehr vom s. bis 21. dess. Mts. 31 Erkrankungen mit 11 Totesfäâllen vorgekommen sind.

Gelbfiever.

In Havanna wurden vom 14. bis 20. Juni 5 Todesfälle fest- gestellt, in Santiago de Cuba vom 9. bis 22. Juni 19, in Maracaibo vom 9. bis 15. Juni 1, in Vera Cruz vom 14. bis 20. Juni 20.

Nah einer Wiener Meldung des „W. T. B.“ gestattet die Statthalterei von Niederösterreih auf Grund günstiger Informationen über den Gesundheitszustand des Borstenviehes in Serbien in einer Bekanntmahung die Einfuhr “serbisher Shweine nach Niederösterreih- von pveute, 1. August, ab bei Beobachtung der veterinärpolizeilichen Vorschriften.

Handel und Gewerbe.

_ Vor den nachstehend aufgeführten Amsterdamer Firmen wird seitens der dortigen Polizeibehörde gewarnt: Stam & Co. Vliegenthart & Co. J. L. Soudyn. L. H. Anten.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. _ An der Ruhr sind am 31. v. M. geftellt 10967, niht recht- zeitig gestellt keine Wagen. __ In Oberschlesien sind am 30. v. M. gestellt 4040, niht recht- zeitig ‘gestellt keine Wagen.

Berlin, 31. Juli. (Monats-Bericht der ständigen Deputation der Woll-Interessenten.) Der Monat Juli brachte auf den Londoner Auktionen die erwartete Besserung der Tendenz, was auch anregend auf den Verkauf deutscher Wollen wirkte, in denen ein Umsaß von 4500 Ztr. Rückenwäshe und 3900 Ztr. ungewaschenen Produkts erreiht wurde, ein Quantum, welches für die sonst den Wollmärkten folgende ftille Zeit als sehr befriedigend bezeichnet werden kann. Bei NRückenwäshen wurden die besseren Dualitäten bevorzugt. Die Preise waren für alle Gat- tungen mindestens denen am Schluß des vorigen Monats gezablten glei, und feine Wollen konnten sogar cinen Äufshlag von einigen Mark erzielen. Die Nachrichten von der Eröffnung der Londoner Auktion und die fortschreitende Besserung der Stimmung stimulierten auch hier das Geschäft in Kolonialwollen; wenn nun auch die Nachfrage zu keiner Zeit eine dringende wurde, so er- reichten die Umsäße doch die ansehnliche Ziffer von etwa 4000 Ballen, wovon die Hälfte Kap- und die andere Hälfte Austral- und Buenos- Aires-Wollen waren. Die erzielten Preise zeigten eine kleine Besserung, B aber nicht voll dem Aufschlage, der in London bezahlt wurde.

___— In der gestrigen hauptsächlich wegen des notariellen Ak- {luffes des Vertrages über Verlängerung des rheinishs- westfälischen Kohlen-Syndikats auf zehn Jahre einberufenen Pee Der e waren, wie die „Rhein.-Weftf. Ztg.* aus

ffen berichtet, sämmtlihe Syndikatszehen vollzählig rechtskräftig vertreten, und da irgend welche Bedenken gegen den Entwurf zur Ver- tragêverlängerung nicht erhoben wurden, erfolgte sodann die notarielle Unterzeichnung dieses Vertrages. Zuglei wurde eine aus den Herren Direktoren Effery, Brüggemann, Dach und Neuscher bestehende Kom- mission gewählt, welhe mit den dem Syndikat bisher nicht an- gehörenden Zechen- Lan enbrahm, Westende, Roland, Wiese, Fried- liber Nachbar und | ihradt mit der Ermächtigung verhandeln solle, gegebenenfalls die Beitrittserklärung dieser Zechen entgegen- zunehmen. Ueber das Ergebniß dieser spätestens bis zum 18. September d. J. zu beendenden Verhandlungen wird alsdann in einer auf den 20. September d. J. einzuberufenden Zechenbesizer-Versammlung berihtet und sodann mit einer Majorität von 3 der in der Sißung vertretenen Zechen darüber Beschluß gefaßt werden, ob der Vertrag endgültig zu Recht bestehen soll oder niht. Auf Verlesung des üblichen Geschäftsberichts wurde verzichtet und \ch{ließlich noch einstimmig beschlofsen, die Förderungseinschränfkung für den Monat August dieses Jahres auf 15 9% festzusezen, da die früher beschlofsenen 10/0 vielleicht nicht ausreichen dürften.

Magdeburg, 31. Juli. (W. T. B,) Zuckerbericht. Korn- zucker, exfl., von 92% —, neue —. Kornzucker exkl, 88 9% Rendement 10,10—10,35, neue —. Nadprodukte exkl, 75/0 Rendement 7,10—7,75. Ruhig. Brotraffinade T 22,75. Brotraffi- nade II 22,50. Gem. Raffinade mit Faß 22,75—23,00. Gem. Mehlis T mit Faß 22,25. Rubig. Robzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Juli 9,75 Gd., 9,85 Br., pr. August 9,80 bez., 9,823 Br., pr. September 9,97# bez., 10,00 Br., pr. Oktober- Dezember 10,37 bez., 10,427 Br. Alte Ernte ruhig, neue stetig.

Leipzig, 31. Juli. (W. T. B) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. August 3,077 4, pr. September 3,00 4, pr. Oktober 3,10 A, pr. November 3,125 M, pr. Dezember 3,15 #4, pr. Januar 3,15 4, pr. Februar 3,17È M, pr. Mârz 3,174 #4, pr. April 3,20 M, pr. Mai 3,20 Æ, pr. Juni 3,20 4, pr. Juli —,—. Umsatz: 3000 kg.

Mannheim, 31. Juli. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. Juli 14,60, pr. November 14,90. Roggen pr. Juli 12,00, pr. November 12,39. Hafer pr. Juli 13,00, pr. November 12,30, Mais pr. Juli 11,85, pr. November 11,20.

_Bremen, 31. Juli. (W. T. B.) Börsen - Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Flau. Loko 6,20 Br. Baumwolle. Still, Upland middl. loko 35 S. Schmalz. Ruhig. Wilcox 34 -, Armour shield 335 , Cudahy 345 4, Fairbanks 29 „9. Speck. ania, Short clear middling loko 31. Taback: Umsay: 78 Paten

armen.

Hamburg, 31. Juli. (W. T. B.) Kaffee. (Nahmittags- beriht.) Good average Santos pr. Juli —, pr. September 75{, pr. Dezember 744, pr. März 73}. Matt. Zuckermarkt. (Schluß- bericht.) Nüben-Rohzucker 1. Produkt Basis 8809/4 Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Juli 9,80, pr. August 9,824, pr. Oktober 10,25, per Dezember 10,45. Behauptet.

Pest, 31. Juli. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen loko flau, pr. Herbst 6,49 Gd., 6,50 Br, pr. Frühjahr 6,93 Gd., 6,95 Br. Noggen pr. Herbst 5,55 Gd., 5,57 Br. Hafer pr. Herbst 5,69 Gd., 5,70 Br. Mais pr. Juli-August 5,90 Gd., 5,92 Br.. pr. Mai-Juni 1896 4,83 Gd., 4,84 Br. Kohlraps pr. August-Sep- tember 9,45 Gd., 9,50 Br.

London, 31. Juli. (W. T. B.) An der Küste 12 Weizen- ladungen angeboten. i

96% TFavazudcker lofo 113 rubig, Rüben-Rohzucker loko 93 matt. Chile-Kupfer 458/16, pr. 3 Monat 451/16.

London, 31. Juli. (W. T. B.) Die schottishen Del- händler baben heute gemeinsam den Preis für Brennöl auf 63 bis 7 Pence per Gallone festgeseßt, was eine Preiserböhung von 2 Pence im Vergleih mit den leßten Jahren bedeutet. Diese Preise werden für die im nähsten Monat abzuschließenden Jahresköntrakte bestimmend sein. j

, Amsterdam, 31. Juli. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 54}. Bancazinn 39è.

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