[48367]
Activa. 30. September 1895. Passiva.
K d 114 337|14 115 000/—
1 601/65
Actien-Gesellschaft Mannheimer Liedertafel.
Aktien-Konto Hypotheken-Konto 1 und il .. Retecve- Konto
M d 214 337114 15 000|— 1477 124/15
930 938/79 den 1. Oktober 1895. MRRRSGER deu Der Vorftand.
Heinr. Irschlinger.
Vermögens-Bilanz h der Kreis Oldenburger Eisenbahn-Gesellschaft
Activa. vom 31. März 1895, Passiva.
M S
1. Aktienkapital 1 200 000|—
11. Extraordinâre Baueinnahmen . 9 820/57 111. Erneuerungsfonds 77 840/03 IV. Statutenmäßiger Reservefonds 10 814/04 V. Bilanz- Reservefonds L 15 316|— V1. Beamten-Pensionskasse . 5 203/58 VII. Baumaterialien-Vorshußkonto 15 980/89 VIII. Betriebsüberschuß 34 786/04
Mannkbeimer Sparkafse hier . . La 230 938/79
[48363]
1. Koftèn der Anlage der Bahn von Neustadt nach Oldenburg und Ausrüstung derselben mit Betriebsmitteln :
. Kosten der Vorarbeiten der Linie Oldenburg— eiligenhafen Koassenbestand in Baar
. Effektenbestand . ._
. Baumaterialienbestände . . .
Zusammen Activa Zusammen Passiva Die Direktion der Kreis Oldenburger Eisenbahn-Gesellschaft. W. Heydorn. W. Dose. Conr. Clausen. Gewinn- und Verluft-Rechuung der Kreis Oldenburger Eisenbahn: Gesellschaft Einnahme. vom 31. März 1895. Ausgabe.
1 369 761/15
H. | M. P Betriebseinnahme, eins{ließlich 1221.35
Vortrag aus 1893/94 , #4110 329.53 NBetriebsausgabe 73 260.92
verbleiben ,
Nücklage in den Erneuerungsfonds M 908.5
llee DLLANI
Reservefonds Kursverlust bei Erwerb von Effekten für den Betriebs-
i zusammen
Mitbin bleiten von dem Betriebéüber-
{uß von M 37 068.61
verfügbar .
„ 34 786.04
welche verwendet werden : a. zur Bablane der Staatsabgabe mit b. zur Zaklung von 28/10 9/9 Dividende für 2400 Stück Aktien à 500 M . c. zum Uebertrag auf das neue Jahr
zusammen | 37 068/61 zusammen
Die Direktion der Kreis Oldenburger Eisenbahn-Gesellschaft. W. Heydorn. W. Dose. Conr. Clausen.
“2 Rheinish-Westfälishe Boden-Credit-Bank in Köln a. Rh.
Zufolge Beschlusses des Aufsichtsraths vom 10. Ofteber a. c. werten die Herren Aktionäre
außerordentlichen Generalversammlung auf Donucrsêtag, den 12. Dezember a. €-., Nachmittags 3} Uhr, im Bankgebäude des A. Schaaff- bausen’shen Bankvereins zu Köln hiermit eingeladen. Tage Loro o ne: Neuwahl des Aufsichtsraths in Gemäßheit der Uebergangsbestimmungen des Statuts. 36 des Statuts müssen Aktionäre, welhe ihr Stimmreht ausüben wollen, E RNens em für die betreffende Generalversammlung anberaumten Lnge Ee ftien inladung zur
| 37 095 |
zu einer
Nach S Tage vor l 1 c bezw. Interimsscheine oder die Depotscheine der Reichsbank bei der Bank oder den in der Generalversammlung bekannt gemachten Stellen hinterlegen. : O i Auf Grund von Interimsscheinen kann indessen zur derjenige Aktionär sein Stimmrecht geltend welcher durch Eintrag in das Aktienbuch als Inhaber legitimiert ist. Die Aktien bezw. Interimsscheine oder die Depotscheine der Reichsbank können außer bei unserer Bank selbst au bei folgenden Stellen hinterlegt werden : A. Schaaffhansen’scher Bankverein in Köln und Berlin, J. L, Eltbacher & Cie. — Köln, A. Levy — Köln, Leopold Seligmann — Kölu und Koblenz, I. H. Stein — Köln, C. G. Trinkaus — Düsseldorf, Aachener Diskouto- Gesellschaft — Aachen, Reverchon & Cie. — Trier, Peters & Cie. — Krefeld und Rheydt, Gladbacher Bankverein Quack «& Cie. — M. Gladbah, Jonas Cahn — Boun, Gebr. Beer — Essen, Westfälische Bauk — Bielefeld. Köln, den 15. November 1895. _ Der Vorstand. Milinowski. W. Langen.
PROSPECT. Neue Actien der Sächsischen Nähfadenfabrik
vormals R. Heydeureih in Wihßschdorf.
In den beiden außerordentlihen Generalversammlungen vom 4. Oktober 1895 is beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellshaft um 150 000 durch Ausgabe von 150 auf den Inhaber lautenden Stamm-Aktien zu je 1000 1 zu erhöhen. .
Das Aktienkapital beträgt infolge dessen nunmehr 4 1 500 000, eingetheilt in 500 Prioritäts- Aftien zu je 1000 A und 1000 Stamm-Aktien zu je 1000 4
Die neuen 150 Stück Stamm-Aktien sind seitens der Ges ellshaft freihändig zu pari begeben Den Aktionären ist ein Bezugsreht nicht eingeräumt werden,
Die neuen Stamm-Aktien tragen die Nummern 1351 bis 1500. Dieselben nelmen vom 1. Januar 1895 ab an der Dividende theil und haben mit den alten Stamm-Aktien überall gleiche Rechte. Das Stimmreckht ist in der Weise geregelt, daß jede Aktie eine Stimme gewährt.
Der die Kapitalserhöhung betreffende Beschluß der Generalversammlungen ist am 15. Oktober cr. und die erfolgte Erhöhung des Grundkapitals am- 22. Oktober cr. in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Zschopau eingetragen. L
Die Kapitalserhöhung ist zwecks Verstärkung der Betriebs mittel der Gesellschaft erfolgt.
Witzschdorf, im November 1895. Sächsische Nähfaden-Fabrik vormals R. Heydeureich.
Auf Grund vorstehenden Prospekts haber. wir beantragt, 4 150 000 neue Stamm-Aktieu der Sächsishen Nähfadenfabrik vormals R. Heydenreih, Nr. 1351 bis 1500, an hiefiger Vörse auf Grand der bestehenden Notiz für lieferbar zu erklären.
Berlin, im November 1895.
Deutshe Bank. Große Leipziger Straßenbahn.
Die Aktionäre der Großen Leipziger l 7. Dezember 1895, Vormittags 12 Uhr, im Bureau der Rechtsanwalte Dr. Barth und Dr. Weniger in Leipzig, Reichsstraße 14 11 stattfindenden außerordentlichen Generalversamm-
Innung eingeladen. Tagesorduung : 1) Bericht des Aufsichtsraths über den Vertrag, betreffs Erwerbung
maden,
[48361]
[48438]
Vertr
ages. K 2) Beschlußfaffung über Ermächtigung des Vorstandes zum Eintritt in den zwischen dem Rath | schaft, Berlin und der owie zum Abshluß des
der Stadt Leipzig und der Gesell|haft für eleftrische Unternehmungen in niens Becker & Co. in Leipzig abgefchlofsenen Konzessionêvertrag, \ auvertrages mit der Union-Elektricitäts-Gesellschaft in Berlin. Leipzig, am 16. November 1895. Große Se puger Straßeubahn. Der Auffichtsrath.
trafeenbaln werden hierdurch zu einer Sonnabend, den | zwar
/ Ï des Unternehmens der Leipziger Pferdeeisenbahn Aktiengesellschaft, sowie Beschlußfassung über Genehmigung dieses
7) Erwerbs- uud Wirthschafts- Genossenschaften.
8) Niederlassung x. von Rechtsanwälten. [48272]
Becitntaidenmus. i
In die Liste der bei dem N Lens
Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte ift der Rehts-
anwalt Max Arthur Beyer, zu Berlin wohnhaft,
beute eingetragen worden.
Berlin, den 11. November 1895.
Königliches A I,
Der Präsident: ngern.
[48270] Bekanntmachung. i
In die Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober-
Landesgerichts is heute der Rehtsanwalt Dr. Victor
Eduard Franz Alexander Pauwels in Dresden ein-
getragen worden.
Dresden, am 14. November 1895, :
Der Präsident des A Sächs. Ober-Landesgerichts: erner.
[48271] Bekanntmachung. S In die Lifte der bei dem Königlichen Landgericht zu Stettin zugelafsenen Rechtsanwalte ift eingetragen : Unter Nr. 68 der Rechtsanwalt Ernft Pochat mit dem Wohnsiß Stettin. Stettin, den 14. November 1895.
Königliches Landgericht.
[48273] Bekanntmachung. : In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu- elaffenen Rechtéanwalte if eingetragen Deucker, Budwig, zu Uelzen. Uelzen, den 14. November 1895. Königliches Amtsgericht. O. Guttermann.
ÜKCOSONIG I CIA S E N S T R E E 9) Bank - Ausweise.
[48659] ÆWochen-Ucberficht
der Neichs-Vanft vom 15. November 8958. Activa.
Metallbestand (der Bestand an fursfähigem deutschen Gelde und an Geld in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 M berechnet). . Bestand an Reichskassenscheinen . „ Noten anderer Banken
. Wechseln. . :
„ Lombardforderungen .
Effekten. . sonstigen Aktiven . Passìva. Das Grundkapital 120 000 000 ) Der Reservefonds . . : 30 600 000 Der Betrag der umlaufenden Mon e e E es u Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten... . . . . 480045 000 12) Die sonstigen Passi L ea 49 747/000 Berlin, den 18. November 1895. Neichsbauk-Direktorium. h Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller. von Klißing. Schmiedicke. Korn. Goßmann.
JEB E cAREL N I O E I LE E T O E I R R E N I E
| 10) Verschiedene Bekanni- | machungen.
[48265] :
Erledigte Kreis-Thierarztstelle. Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er- ledigte Kreis-Thierarztftelle des Kreises Jüter- bog-Luckenwalde soll wieder beseßt werden.
M oecbun en sind unter Vorlegung der erforder- lichen Zeugnisse und eines Lebenélaufs inuerhalb sechs Wochen bei mir einzureichen.
Potsdam, den 6. November 1895. Der Königliche Regierungs-Präfident.
E
912 548 000 21 291 000 9 174 000 700 932 000 83 140 000 11 901 000 48 425 000
c % [48266] Bekanntmachung. Behufs Wahl der Deputirten zu einer demnächst zwecks Beschlußfassung über die Ausgabe 3 prozentiger Pfandbriefe und die damit zusammenhängenden Maß- nahmen einzuberufenden Generalversammlung der Hauptgesellshaft und der Jahresgesellshaften des ersten (4 °%/oigen) und des zweiten (3#9/o igen) Systems der Posener Landschaft hat der Staats-
Freiherr von Wilamowißz-Moellendorff auf unseren Vorschlag a. bezügli der Hauptgesellshaft die Wahl in einem Akte für die ganze Provinz angeordnet, b. bezügli der beiden Systeme der Jabresgesell- {haften die Provinz in neun Wakblbezirke getheilt und c. die Wahlkommissarien ernannt. Wir haben nunmehr die Wahltermine wie folgt anberaumt: a. für das Syftem der Hauptgesellschaft auf den 23. November 1895, Mittags 12 Uhr, b. für die beiden Systeme der Jahre®sgesell- schaften auf den 26, November 1895, und
für das erste (4°/, ige) System Mittags 12 Uhr, für das zweite (3% ige) System Nachmittags 1 Uhr, und laden
zu dem Termin am 23. November 1895 alle wahlberechtigten Mitglieder der Hauptgesell-
zu dem Termin am 26, November 1895 alle wahlberechtigten Mitglieder der Jahresgesell- schaften des erften (4°/%igen) und des zweiten (St°/oigen) Systems hiermit ergebenst ein. Die Wabl wird stattfinden :
fommissarius Se. Excellenz Herr Ober - Präsident | \
Win le as den Kreisen
Schrimm, oda und Wreschen bestehenden-ersten Wahlbezirk in der Stadt Schroda in Hüttner's Hotel,
2) in dem aus den Kreisen Posen Oft, Posen West, Samter und Birnbanm bestehen
ambert’schen Saale, Bäkerstrasie 17, 3) in dem aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin henden dritten Wahlbezirk in der Stadt Ostrowo ‘in Stol- per’s Hotel, z 4) in dem aus den Kreisen Lissa, Frauftadt, Schmiegel, Kosten, Gostyn und Rawitsch be- stehenden vierten Wahlbezirk iu der Stadt Lissa im Hotel Kaiserhof, 5) in dem aus den Kreisen Bomst, Meseritz, Schwerin, Neutomischel uud Grätz bestehenten fünften Wahlbezirk iu der Stadt Beutschen in Tilguer’s Hotel, : 6) in dem aus den Kreisen Obornik, Czarnikau, Filehne und Kolmar bestehenden sechsten Wahl- eater in der Stadt Kolmar im Plaf’schen ale, 7) in dem aus den Kreisen Bromberg, Wirfitz,- Schubin, Jnowrazlaw und Streluo bestehenden fiebeunten Wahlbezirk in der Stadt Bromberg, Concordia, Wilhelmstraße Nr. 25,
8) in dem aus den Kteisen Tages und Zuin bestehenden achten Wahlbezirk in der Stadt Janowit im Gasthof Krzyskiewicz,
9) in dem aus den Kreisen Mogilno, Guesen und Witkowo bestehenden neunten Wahlbezirk in der Stadt Guesen im Hotel de l’Europe. Wer in den vorgenanuten Terminen nicht pünktli- erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne seine Zus ziehung mit der Wahl vorgegangen wird.
G E find mit Ausnahme der Aus- änder :
a. bei der E alle Mitglieder der Hauptgesellsha\t der Provinz, : :
b. bei dem ersten (4°%/oigen) und zweiten (32%/oigen) System der Jahresgesellshaften : : alle in dem betreffenden Wahlbezirk ansässigen Mitglieder dieser Systeme, welhe Güter bezieh.- Grundstücke mit einem Tarwerthe von mindestens 15 009 46 besißen und die von den Besigern von Grundstücken unter 15 000 \ Taxwerth gewählten Wahlmänner dieses Bezirks.
Wählbar dagegen sind: 4
a. bezügli der Hauptgcsellshaft alle Mitglieder derselben, ;
b. bezügli der beiden Systeme der Jahresgefell- schaften alle Mitglieder derselben, i
jedoh mit Auênahme der Ausländer, der ‘arp der Minderjährigen und der juristischen
ersonen. i
A muß mindestens einer der von der Haupt- gesellshaft und der beiden in jedem Wahlbezirk zu wählenden Deputirten zur Generalversammlung im Besi eines bepfandbrieften Gutes von min- destens 200 000 M landschafilihen Tarwerths fein. Weder wahlberehtigt noch wählbar find alle Ver- einsmitglieder der in der Bildung begriffenen Jahres- gesellshaft 1895.
Die Wabl muß in Person geübt werden, jedo ist die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Ehe- männer und der Miteigenthümer durch einen von ihnen, welcher mit Vollmacht versehen sein muß, zulässig. Minderjährige sind durch ihre Väter bezich. Vormünder — ohne daß es einer besonderen Voll- macht bedarf —, juristische Personen dagegen dur eigens zu bestellende Bevollmächtigte zu vertreten. Ehemänner, Väter und Vormünder find dagegen als sole nicht wählbar, sondern nur aus eigenem Rechte, d. h. wenn fie selbst bepfandbriefte Güter als Eigenthümer besißen. Mehrere Eigenthümer dessclben bepfand- brieften Gutes werden in Bezug auf das Wahl- recht nur als eine Person betrahtet und können zusammen nur als eine Person stimmen.
uch sind Vereinsmitglieder, welhe mehrere Güter besißen, in einem und demselben Wahl- gange rur zu einer Stimme berehtigt. i
Wer in mehreren Wahlbezirken gewählt wird, fann nur eine diefer Wahlen annehmen. l
Wér im Wahltermin anwesend ift, hat sih fofort über die Annahme der etwa auf ibn gefallenen Wahl zu erklären. :
In jedem Wahllokale wird eine Stunde vor Be-
inn der Wahl das Verzeichniß der wahlberechtigten ereinsmitglieder des betreffenden Systems und E nach Kreisen geordnct zur Einsicht aus-
iegen. 18s Wahlkommifsarien werden fungiereu :
Landschafts-Rath Jouanne-Malinie cder Herr Landschafts-Rath Graßmann-Koninko ;
B. bei den Wahlen der Jahresgesellshaften beider *
Systeme: 1) in Schroda — erster Bezirk — Herr Land-
chafts-Rath von Helldorff-Gowarzewo oder Herr
Landschafts-Rath von Günthber-Grzybno,
2) in Posen — zweiter \hafts-Rath Hoffmeyer-Zlotnik oder Herr General- Landschafts-Rath Freiherr von Massenbach-Posfen,
3) in Oftrowo — dritter Bezirk — Herr Land- \hafts-Rath Rohrmann-Pogorzela oder Herr Land- \ha7ts-Roth von Lipski-Lewki w,
4) in Liffa — vierter Bezirk — Ferr Landschafts- Rath von Modlibowski-Gierlahowo oder Herr Land- \chafts-Rath Lorenz-Pianowo, ,
5) in Bentschen — fünfter Bezirk — [Gal Na von Tiedemann-Kranz oder chafts-Rath Stobwasser-Groß-Luttom,
rr Land- rr Land-
6) in Kolmar — sechster Bezirk — Herr Land-
\chafts-Rath Schoenberg-Langgoëlin oder Herr Land- \hafts-Rath Koennecke-Sarben, :
7) in Bromberg — sicbenter Bezink — Beri Landschafts-Rath Detring-Blumwiese oder Herr Landschafts-Rath von Ponióski-Koscielec,
8) in Janowitß — achter Bezirk — Herr Land- \chafts-Rath von Moszczeñski-Wiatrowo odec Landschafts-Rath von Tucholka-Marcinkowo dolne,
9 in Guesen — neunter Bezirk — Herr Land- \hafts-Rath Cegielski-Grzybowo wódki oder Herr Landschafts-Rath Wendorff-Zdziehowo.
Posen, den 14. November 1895.
Königliche Direktion der Poseuer Landschaft- von Staudy.
Friedrich Jay.
A. für sämmtliche Mitglieder der Haupt-
eiten Wahlbezirk in der Stadt Posen im
46, C. 5603.
A. bei der Wabl der Hauptgesellshaft in Posen
Bezirk — Herr Land--
N 296.
Hnitidincs es Meter Eisenbahnen Scbelten find! scheint anl in élem De ntere Bictl mter
Berlin, Montag,
anntmachung den Handels-
chafts
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
den 18. November
1895.
G Dele 1 und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 2764)
Central - Handels - Register für das Berlin auch urs die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- mes ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
ügt.
Klasse.
3. Q. 272. Verfahren- zur Herstellung von Schnittmuster-Druckplatten. — Etienne Quen- noy, Lille; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luifenftr. 43/44. 18. 3. 95.
„ W. 11 236. Manshhette, bei welcher die beiden sonst bleibenden Kanten ständig gewechselt MEEA N, — Adolf Witte, Schöningen.
4. T. 4472. Vorrichtung zum Zumischen von Wasser zu dem in einen Vergaser fließenden, flüssigen Brennstoff. — Samuel Turner, New- Rot u. Cora Louise Turner, Brooklyn; Vertr. :
rl Heinrih Knoop, Dresden. 2. 4. 95.
S. R. 9599. Neuerung bei der Erzeugung von Atilinshwarz auf einem Grunde von Vtan- gan- oder Blei-Superoryd nah dem Lauth’ schen Berfahren. — Friedrih Reisz, Thurdofssin, Arva Megye; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 10. 94.
14. K. 12291. Zwangläufige Ventilsteuerung.
M r e Knchenbecker, Freiburg i. Schl.
20, D. 7009, Eisenbahnfahrzeugahse mit un- abhängig von einander auf je einer Achsschaft- bâlfte befestigten Rädern. — Hermann Dietrich sen., Potsdam, Victoriastr. 2. 9. 7. 95.
H. 15 324. Signalanlage mit elektrischer Steuerung dur den fahrenden Zug. — William E Hall, New-York, 80- Broadway; Vertr. :
. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. 29. 10. 94.
21. L, 9904. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrishe Sammler. — O Sgt erlin NW., Gerhardtftr. 7.
33. B. 18071, Stockschirm. — Wilhelm Balser, Gießen, Grünbergerftr. 4. 31. 8. 95.
34. B, 17 151, Kaffee-Kohmaschine mit Heber- aa Dr. Warnerus Vorchers, München.
37, B. 17717, Kiesschußleiste für Holz- zementdäher. — Büsscher « Hoffmaun, mit beschränfter Haftung, Eberswalde. 4. 6. 95.
38, St. 4119. Vorrihtung zur Pera freisrunder glatter oder profilierter adkränze, Reifen, Ringe u. dgl. — William Walter Stall, Boston, 509 Tormont Street, Suffolk Maff, V. St. A. ; Vertr. : Marx Schöning, Berlin S., Morißstr. 9. 24. 1. 95.
39. Sch. 10 578. Verfahren zur Herstellung einer plastishen Masse aus Casein. Otto Schoenfeld, Berlin, Wilhelmstr. 9. 28. 3. 95.
40. D. 6906. Verfahren zur Trennung ge- mister Spähne. — Robert Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 10. 5. 95.
42. J. 3680. Prneumatisches Zählwerk für Ab- stimmungsapparate. — Juteruational Ballot Compauy, Spencer, Grf\{ch. Worcester, Maf, V. St. A. ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 12. 6. 95.
Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des Vergasers oder ungekühlten Ver- brennungsraumes bei Petroleummaschinen. — Emil Capitaine, E 10. 5. 95.
- H. 16132. Vorrihtung zum Einführen von Petroleumnebel in den Vergaser von Petroleummaschinen. — F+ Herbst & Co., Halle a. S. 27. 5. 95.
47, B. 18059. NRohrleitung mit in die Fugen eingebogenem Bleifutter. — Douglas George Brightou u. Edwin Martyn Venniug, London, Victoria - Street 102 a, Westminster; Je. L L F. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4.
« M. 11 S861. Ausrückbares Reibrädergetriebe. — Wilh. Maybach, Cannstatt. 1. 6. 95.
- P. 7484. Zahnrädergetriebde mit Reib- rädern zum Einrücken bei schnellem Gange. — Philippsohn & Leschziner, Berlin, Kaiser- straße 41. 283. 3. 95
49, H, 16218. Elektrisch beheizter Löth-
kolben. — Marx Haas, Aue, Erzgeb. 22. 6. 95.
« M. 11 839, Verfahren zur Herstellung von Paironenhülsen. — Frederik Mohr, Magde- urs, SPne eei, 42. 25. 5. 95.
SL. M. 14 863. Vorrihtung zur Verstärkun der Resonanz bei Pianofortes u. dgl. — Dani Mayer, London, 18 Great Marlborough Street ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 4. 6. 95.
- St. 4147, Bogen für Streichinstrumente. m Pa Stark, Oelsniz i. V., Wehrstr. 1E.
‘54. D, 6629. Vorrihtung zur Herstellung von
Führungsleisten und Ueberlappungen am Kanten- \toß von Schachteln oder Kasten aus Pappe oder Leder; Zus. z. Pat. 82228. — Carl David «& Sohn, Budapest 111, Lajos-utcza 4; Vertr.: J. È T R Berlin NW., Charitéestr. 6.
-* M, 11 963. Vorrihtung zur abwehseln- den Schaustellung von Aas — Algernon
ost - Anstalten, für
Deutsche Reich kann dur alle E C E s T Meitos- mud A Ui Preußischen Staats:
Moses Marsden, 82 Redcliffe Gardens, South Kensington, London, Engl. ; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinder- finstraße 3. 8.7. 95.
Klasse.
55. P. 7485. Maschine zum mechanischen Sortieren des zur Cellulosefabrikation zu ver» wendenden Holzes. — TDEY Piette, Pilsen ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 14. 5. 95.
63. B. 18 081. Verfahren zur Herstellung eines in der Längsrichtung an der Oberfläche unter Druck stehenden Gummischugbandes für Fahrrad-Luftreifen und Schläuhe. — William Bowden, Victoria Buildings,. Manchester, Engl. ; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Koch- ftraße 4. 3. 9. 95.
. G. 9801. HSilfs-Handantriebvorrichtung für Fahrräder. — Eugen Görndt, i. F. Adolph Oehlert Nachfolger, Elbing. 18. 5. 95.
„ H. 16 360. Durh Drudckluft bethätigte Bremse für Fahrräder. — Reinhold Hinze, Danzig, Jopengajje 47. 8. 8. 95.
5 . 13162. Sicherheits-Steigbügelriemen- halter. — Emil Krtek Edler vou Orlafeld, Theresienstadt, Böhm.; Vertr.: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frankfuri a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 16. 8. 95.
„ M. 11 881. Antriebvorrihtung für Motor- fahrräder mit Tretkurbeln. — Chn. Mansfeld, Leipzig. 8. 6. 95.
„ Sch. LO 612. Lenkvorrichtuxrg für Wagen zum Befahren von gewöhnlihen Wegen und Gleiskurven.— Carl I. Schmidt, Erfurt. 11. 4. 95.
64. B. 17 676. Ausschankapparat mit Regi- ftriervorrihtung. — Carl Bach, Hagen i. W., Bahnhofstr. 73. 25. 5. 95. i
„ M. 11 7432. Flaschenverschluß gegen Wieder- füllen. — William Ambrose Miller, 390 Hanover Street, Boston, County of Suffolk , Maff, V. St. A. ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorothheenstr. 32. 22. 4. 95.
, Sch. 10 S111. Stechrohr. — Leonhard Schmidt, Dortmund, Osftwall 24. 25. 6. 95. 66. M. 11 869. Werkzeug zum Auslösen des Röhrenknochens aus Schinken und Kalbskeulen. Albert Maaß, Kolberg, Münderstr. 19. 6. 6. 95.
67. St. 4370, Maschine zum Anschleifen von
oblgläfern. — Peter Stang ÏÌr., Stolberg, beinl. 11. 10. 95.
68. A. 4289. Eine Vorrichtung zum Zurück- ziehen einer Falle durch eine auf elekftrishem Wege ausgelöste Gegenfeder. — Carl Achiuger, Elberfeld. 8. 4. 95.
. 3. 1988, Sich selbstthätig \{ließendes E — August Zöekler, Gießen a. L.
2. 99.
70. A. 4452. Vorrihtung zum Siegeln. — Otto Arlt, Görliy, Salomonstr. 13. 20. 8. 95.
76, B. 17338. Antriebvorrihtung für Flyer. — Paul Bindschedler, Reutlingen. Kaiser- straße 121. 5. 3. 95.
„ E. 4542. Wollentklettungsapparat für Heil- mann’she Kämm-Maschinen. — Josef Effen- berger, Mildenau b. Raépenau, Böhm. ; Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 10. 4. 95.
„ T. 4681. Verfahren und Vorrichtung zum Feieigen Aufwickeln mehrerer Fäden auf
orgarn- und andere Spulen. Friedrich Trommer, Crimmitschau i. S. 1. 10. 95.
77. T. 4632. Anzugvorrihtung für Schlitt- {uhe mit zwei nebeneinander liegenden, je eine Soblen- und Absaßklammer leans Schienen. — Wilh. Tillmauns”sche ellblechfabrik uud Verziukerei, Remscheid. 19. 8. 95.
„ W. 10478. Zauberlaterne mit selbst- thätigem Bilderwechsel. — C. Wetter, London, 21 Cheriton Square Balham; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. Friedrichstr. 138. 23.11. 94.
„ W. 10997. Markiervorrichtung für Spiele. — Carl Wodiczka, Wien IX, Lichtenfteinstr. 36 ; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 14. 6. 95,
80. H. 1548S. Presse zur Herstellung von Ofenkacheln und Ofentheilen jeder Art mit Nümpfen; Zus. z. Pat. 78 004. — Marymilian
arczyk, Warschau, Krakauer Vorstadt T7; Bertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 14. 12. 94.
85. D. 6740. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Zufrierens von Waffer- bebhältern. — Clarence Ladd Davis, New-York, Pton -Teireet 108, Gerard Diederik Moll,
ew-York, Broadway 146, u. John Cornelis
Lebret, New-York, Beekman-Street 5; Vertr. : Betche, Berlin S., Neue Roßftr. 1. 5. 2. 95.
2) Zurüdcziehungen.
Die in Nr. 270 des „Reichs - Anzeigers“ vom 11. 11. 95 erfolgte Mul deng der Patent- Anmeldung L. 9883, Klasse 26, wird bis auf weiteres zurückgezogen. Die Anmeldung if noch nicht ein- gesehen worden.
Die in Nr. 270 des „Reichs-Anzeigers“ am 11. 11. 9% erfolgte Bekanntmachung der Patent- Anmeldung K. 13 297, Kl1. 36, wird zurückgezogen. Die Anmeldung if von Niemandem eingesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
64, H. 15 647. Vorrihtung zum Kühlen von
Flüssigkeiten. Vom 29. 7. 95.
Bezugspreis beträgt L # 50 4 für das En ertiandurets für den Raum einer
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche E e L is Sen.
Klasse.
76. L. 9364. Verfahren und Einrichtung zur Bildung von Vorgarnfäden aus einem vollen Gu (Flortheiler). Vom 19. 8. 95.
E ; E 10177, Vakuumtrockner. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir-
kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein ent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Shußes gelten als niht eingetreten.
Klasse. 24. G, 8891. A Ea zur Erzielung eines gleiGuShigen Austritts heißer Gase u. dgl. Vom
78. C. 5105. Anwendung von - Trinitrochlor- Beugor Ae Herstellung von Sprengstoffen. Vom
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P.-N. Nr. 84 615 bis §4 670.
Klasse.
4, Nr. 84 624. Beleuchtungskörver. — G. Seeligmaun, Berlin, Friedrich Wilhelmstr. 16. Vom 13. 12. 94 ab.
12. Nr. §4 625. Destillations-Apparat. — Ch. Dicker, Brüssel, 23 Rue Joseph Ikl.; Vertr.: Oskar Heimann, vas Vom 27. 5. 94 ab.
„ Nr. 84 653. Verfahren zur Darstellung von a1 #4-Diory-#1-naphtoë-az-fulsofâure. — Basler chemische pre Bindschedler, Bafel ; Vertr. :
. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- traße 80. Vom 18. 1. 94 ab.
„ Nr. 84 654. Verfahren zur Darstellung von w-Halogenessigsäureaniliden. — Farbenfabrikeun vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld, Vom 21. 11. 94 ab.
„ Nr. 84655. Verfahren zur Darstellung von trisubstituiertenDiamidophenylnaphtylketonen ; Fus: ¿. Pat. 79390. — Dr. E. Bens
ülhausen i. E., Sieogetie 9. Vom 5. 4.95 ab.
„ Nr. 84 666, Verfahren zur Darstellung der Benzamid - 0- sulfosäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 19. 12. 94 ab.
13, Nr. 84 633. Wasser- und Siederohr-Um- lauffessel. — Firma W. Merlet, F. Klier's Nachfolger, Urfahr-Linz, Ober-Oesterr. ; Vertr. : C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 14. 2. 95 ab.
„ Nr. 84660. Vorrihtung zur Reinigung talfhaltigen Wassers. — A. Dervaux, Brüssel ; Vertr.: Carl Pieper u. Heinriß Springmann, Berlin NW., Pan 3. Vom 19. 11. 93 ab.
20. Nr. §4 618. ruckschiene für Eisenbahnen. cY SOSUERS, Breslau, Morißstr. 44. Vom
. 5. 95 ab.
21. Nr. §4619, Vorrihtung zur Regelung des Standes der Flüssigkeit in galvanischen Elementen durch Druckluft. — E. A. Wunder- u Ulm a. D. Vom 8. 8. 94 ab.
„ Nr. 84647. Regelungsvorrihtung für eleftrishe Erzeugermaschinen mit ungleihmäßiger Geschwindigkeit. — J. N. Lewis, Fort Wads- worth, Richmond Cty., N.-Y.,, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 14. 3. 94 ab.
„ Nr. §4 648, Elektrizitätszähler für ein Stromvertheilungssystem für Wechselstrom. — Union Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. Vom 22. 5. 95 ab.
„ Nr. §4 649. Verfahren zur Umwandlung von Gleihstrom in Wecselstrom; 2. Zuf. z. Dae 78 825. — M. Hutin, Paris, 46 Nue
umartin, u. M. Leblanc, 63 Allée du Jardin
Anglais, Raincy, Seine & Dise; Vertr.: A.
Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrih-
straße 78. Vom 14. 6. 95 ab.
j r. 84 661. Zentralschalter für elektrish- maschinell betriebene Theaterbühnen. — Elektri- citäts-Aktiengesellschaft vormals Schuckert «& Co., Nürnberg, u. C. Lauteuschläger, München. Vom 26. 4. 95 ab.
22. Nr. 84 626. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffs aus Mineralölen. A Frasch, Cleveland, Ohio; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 26. 5. 93 ab.
„ Nr. 84 627, Darstellung von Azofarb- stoffen aus 2:7 Naphtylendiamindisulfosäure. — Da für Anilin-Fabrika- tion, Berlin SO. Vom 13. 2. 94 ab.
„ Nr. 84632. Verfahren zur Darstellung substantiver shwarzer Farbstoffe. — R. Vidal, -
ris, 16 Avenue des Gobelins; Vertr.: F. C. laser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
Vom 21. 10. 93 ab.
. Nr. 84656. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure-Rhodaminen und
eno Farbwerke vorm. Meister ucius & Brüäniug, Höchst a. M. om
1. 10. 93 ab.
„ Nr. 84 657. Verfahren zur Darstellung von
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich eint in der Regel Bierteliahr — Eimel fo
äglich. — D inzelne Nummern ies A S. e
Triamidobenzolazonaphtalinen. — Aktien-Gesell- \chaft für Auilin-Fabrikation, Berlin SO. Vom 25. 8. 94 ab.
Klasse.
22. Nr. 84 658. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Polyazofarbstoffen mittels a124- Dierynaphtalinsulfosäuren; Zuf. z. Pat. 84 292. — Farbwerke vorm. Meister Lucins « Brüning, Höchst a. M. Vom 30. 10. 94 ab.
Nr. 84 659. Verfahren zur Darstellung von L aus dem primären Disazofarb- toff aus p-Phenylendiamin und Amidonaphtol- disulfosäure H. — Aktien - Gesellschaft für Ps GEBESROE, Berlin SO. Vom e O, ad.
Nr. 84 667. Verfahren zur Darstellung blauer basisher Orxazinfarbstoffe; 2. Zus. z. Pat. 75 753. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M., Heff. Vom 29. 7. 92 ab.
Nr. 84 668. Verfahren zur Darstellung blauvioletter basisher Farbstoffe; Zuf. z. Pat. 77 885. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt « Co., Mühlheim a. M., Heff. Vom 16. 3. 94 ab.
„ Nr. 84 669. Verfahren zur Herfiellung von perlmutterähnlihen Ueberzügen. — S.. Hahn, Charlottenburg, Berlinerstr. 134. Vom 29. 4. 94 ab.
25, Nr. 84 645, Vorrichtung zum selbstthätigen Aus- und Einrücken des S{hlittens von Lamb- {hen Strickmaschinen mit mechanishem Minder- apparat vor und nah dem Mindern. — Seyfert «& Donner, Gesellschaft mit beschränkter Haf- s Chemnißt i. S., Beckerstr. Vom 19. 5. 95 ab.
29, Nr. §84 670, Verfahren und Vorrihtung zur Behandlung von an und anderem asermaterial. — H. H. Boyle, London ; Vertr. :
rthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 29. 5. 94 ab.
34, Nr. 84620. Sierheits-Ständer für Stirme und Stôcke. — H. Westphal u. H. W. Beanclerk, 67 u. 69 South Canal Sireet, Chicago, Ill, V. St. A.; Vertr.: I. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéftr. 6. Vom
9. 1. 95 ab.
Nr. 84 621, Zerlegbarer Reiseleuhter. —
S. Toebelmanu, Erfurt. Vom 21. 2. 95 ab.
36, Nr. 84622. Füllofen zur Verbrennung wasserreiher Brennmaterialien. — F. Schramm, Dillenburg, Bahnhofstr. 338. Vom 12. 4. 95 ab.
42. Nr. 84 643. Antriebsvorrihtung für Um- drehungszähler. — M. Kaempff, Labiau i. Ostpr. Vom 5. 4. 95 ab,
„ Nr. §4 651. Antriebvorrihtung für Fahr- preis-Anzeiger. — W. A. Nikolajczuk, Berlin. Vom 21. 4. 95 ab.
46. Nr. §4 629. Tretmehanismus mit senk- recht gegen das Trittbrett gerihteter Zugstange. W. Schröder, Leipzig-NReudniß, Lutherstr. 4. Vom 8. 1. 95 ab.
„ Nr. §4 634. Steuerung für Gas-, Petroleum- und ähnlihe Maschinen mit Beeinflufsung des Auslaß- oder des Auslaß- und Einlaßventiles durch den Regulator. — H. W. A. Müller, Reichenberg, Böhm. ; Vertr.: Ph. von Hertling, Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 11. 11. 94 n
47, Nr. §4635. Mehrfahe S{hleusenliderung mit abnehmender Kammerprefsung; Zus. z. Pat. 78 301. — E. F. Boulet, Montluçon, Frankr. ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. Vom 21. 5. 95 ab.
. Nr. §4 636. Sthieber mit besonderer An- prefsung gegen die Taae: us. z. Pat. 81 357. — E. H. Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. Vom 27. 6. 95 ab.
49. Nr. 84 615. Vorrihtung zur Herstellung von Drahtspiralen. — J. Harmatta, Eger, Ung. ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 20. 2. 95 ab.
„ Nr. §4 616. Verfahren zum Befestigen des Kratzenbelages auf dem Krempeldeckel; Zuf. z.
at. 78 117. — J. Deif, Ranspach- erling, lsaß. Vom 28. 5. 95 ab.
„ Nr. §4637. Hammerwerk mit mehreren nebeneinander angeordneten Riemenfallhämmern. — C. Grüber, Schwerte i. Vom
“tr ‘84 638 Presse für Schmelzeis
Ü E. . Presse für elzeisen. — R. Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. Vom 12. 2. 95 ab.
Nr. 84 646. Verfahren und Vorrichtung zum Längsshweißen von Röhren. — Gebr. Brüniughaus & Co., Werdohl i. W. Vom 21. 4. 95 ab.
50. Nr. §4 623. Verfahren zum Reinigen von Mehl. — A. Renault, St. Genou, u. G. Cufson, Châteauroux, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 30. Vom 24. 3. 95 ab. '
„ Nr. §4 652. Mahlgang mit kegelförmigem Läuferstein. . Lipa u. A. M Vraúan, Böhm.; Vertr.: Joseph Möhlig, Aachen. Vom 20. 12. 94 ab.
54. Nr. 84 663. Einrichtung zur Herstellung
hohbler Mae aus ermasse; Zuf. z.
Pat. 79 287. — L. Lebrun, Verviers, Belg. ;
Vertr. : Richard Lüders, Görliß. Vom 22. 1. 95 ab.
63. Nr. 84 630. Vorrichtung zum Aendern der E an Fahrrädern. — W. Meyer, De Vom 390. 4. 95 ab.
L . §4 639. Lenkvorrihtung für Straßen-
fahrzeuge mit einer senkrechten Drehachse für