1895 / 293 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Dec 1895 18:00:01 GMT)

R e L t E Sn R

E E E M SE 2

E A E

E B f H t 0) 4 A t ¿1E j L

L M F {t V4 4 Ù t Ä G 4 E E je - J # E L E E 1. F U Ï H R 202 Lu) h Y - Y Í O bj jz U 1 Ag 5° S I + E 3 È ÿ h

A E E S E A E E E E T O E A

erbält zehn Stationen und führt vom Haupteingang au der Treptower Chaussee zuerst nah der Spreeseite der Ausstellung, an dem Chemie- und Fischereigebäude sowie dem Alpenpanorama vorüber, überschreitet wieder die Chaussee und wendet sich nun zum Hauptrestaurant, kommt durch „Alt-Berlin“ und windet sich an der Kolonial-Ausstellung ent- lang bis zu dem gegenüber „Kairo“ belegenen zweiten Haupteingang. Sie geht dann weiter zwischen dem Gebäude für die Wohlfahrts-Einrich- tungen und dem Unterrichtsgebäude hindurh wieder zum Hauptgebäude zurüdck, berührt das Kesselhaus und die Maschinenstation und {ließt beim Haupteingang den Ring. Die Bahn wird eine normalspurige elek- trishe Niveaubahn mit oberirdisher Leitung und gebraudt ¿u ihrem Betricbe 450 Pferdekräfte, die von der Maschinenstation des Syndikats geliefert werden. Ihre Fahrgeshwindigkeit beträgt 15 km in der Stunde. Die Züge, von denen 18 mit je 2 Wagen ftändig unterwegs sein werden, folgen sich in Zwischenräumen ven 15 Minuten. Als Preis ist der Einheitépreis von zehn Pfennigen feftgeseßt. Die Wagen, theils ofene, theils gedeckte, ähneln unseren Pferdebahnwagen ; fie haben nur einen erbeblich größeren Perron, werden komfortabel aus- estattet und erhalten clektris@e Beleuhtung. Je ein Zug von zwei Me kann 90 Personen befördern. Die Bahn wird an den Fuß- wegen entlang Peführt- und durch Draht¿äune vor dem Betreten ge- schüßt. Wo sie die Fußwege kreuzt, senkt sie sih etwat, sodaß der Fußweg über sie binweggeführt werden kann. Bau, Betrieb und Leitung liegen in den Händen der eleftrotcchnisden Firma Gebrüder Naglo.

Ueber Beschädigungen, Ueberschwemmungen, Schiffs- unfälle x. aus Anlaß des Sturmes und Unwetters der leßten Tage liegen folgende weiteren Mittheilungen des „W. T. B.“ vor :

Weißenfels, 8. Dezember. Die Saale steigt rasch und hat stellenweise die Ufer überfluthet. Die Bewobner der am Ufer liegen- den Gebäude haben die Keller und Erdgeschosse geräumt.

Flenéburag, 7. Dezember. Aus Wyk auf Föhr wird gemeldet : Durch anhaltenden Orkan ist die Föhrer Marsch sehr gefährdet. Im Westen und Norden droben Deichbrüche. Nah den gefährdetsten Stellen wurde bte abgesandt. Die Buhnenarbeiten bei Olhörn erleiden große Beschädigungen. 2 :

V TTA 1 Eber Die Eiderdei@e zwischen hier und Friedrichstadt find an mehreren Stellen gebrochen. Die Niederungen der Sorge sind meilenweit überschwemmt. ;

Wangeroog, 7. Dezember. Meldung der Nettungéstation : Heute wurden von der hier gestrandeten deutishen Tjalk „Maria zwei Personen durch das Rettungsboot „Fürstin Bismark" gerettet.

Kampen ckUuf Sylt, 7. Dezember. Meldung der Rettungs- station Kampen: Heute wurden von dem hier gcstrandeten dänischen Schoner ,Thyra“ 6 Personen durch den Naketenapparat der Station erettet. s P Gifhorn, 7. Dezember. In der Lüneburger Haide herrschen shwere Schneestürme; der Verkehr stockt. :

(Sal, 4. “s s Die Fulda if aus den Ufern getreten, das Wasser steigt noch. L L

RoIE e Dzembér. Mebrfahe Wintergewitter sind in West- falen, am Niederrhein und auch hier niedergegangen. Der Oberrhein

Wetterberi

L)

S8 r —+

M oraens. 4

D.

ar. auf 0 Gr.|

u. d. Meeres\\.

Stationen. Stationen.

tan 9 Telfus

Temperatur 59. =40%N,|

Wind. Wetter.

red. in Millim.

. -

B

Haparanda . | St. Petersburg! Moskau . . . |

Aberdeen . | Kopenhagen . |

J =I “J D S O C5 ck

St. Petersb Cort, Quecnê-/| I 4

Cherbourg . e G 9/bedeckt Sylt . 7\bedeckt1)

4'halb bed. | 8\wolkfig |

A O]

=J D J

vom 7. Dezember, Wetterberich 8 Uh

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p

748

und der Neckar sind ftark gestiegen, ebenso die anderen Nebepflüsse; es ist daher Hohwassergefahr vorhanden. Es wird ein Stillstand der Rheinschiffahrt befürchtet. Nur die Mosel ift: jeßt im langsamen Fallen begriffen, doch ift das Wetter noch ftürmish.

München, 8. Dezember. Die Jsar sowie die meisten anderen Flüfse Bayerns sind infolge der Regengüsse und Schneestürme aus den Ufern getreten. Bei Neuendettelsau und Deining haben Bahn- dammrutshungen Betriebssiörungen verursaht. Bei dem Schneesturm fuhr gestern Abend in Hof ein Schnellzug auf „eine Rangier- Lokomotive; verleßt wurde niemand. Die Wälder bei München find verwüstet; auf den Münchener Friedhöfen sind sehr viele Grabkreuze umgestürzt. ;

Schwerin i. Medckl., 7. Dezember. Gestern Abend und in der vergangenen Nacht fanden hier beftige Gewitter, begleitet von starkem O und Sturm, ftatt. Die Telegraphenleitungen sind mehr- fach geftört. j

Y Hildburghausen, 7. Dezember. Dur anhaltenden Regen wurden zwischen Lindenau und Unterneubrunn (auf der Linie Cisfeld— Unterneubrunn) Felsmassen losgelöst und auf das Gleis gerollt. Hierdurch kam, als der Zug 6 die Stelle paísierte, die Lokomotive zur Entgleisung. Die Wagen blieben im Eleise; auch wurde niemand verleßt. Die Verkehrs\tôörung if wieder beseitigt. — Seit heute früh herrsck&t hier ein aufßerordentlich starker Schneesturm. Das Wasser der Werra steigt bedenklich. / :

Hambura, 7. Dezember. Der Sturm kat seit gestern wenig nachgelassen. Die Fluthen der Elbe überspülen am Hafen entlang die Schienen der Straßenktabn, sodaß der Betrieb unterbrochen ift. Sehr viele Keller find unter Wasser, auh in der Mitte der Stadt. Da das Wasser bei der Ebbe wenig abläuft, ist das Auépuwpen durch die Feuerwehr eingestellt. KAbents wird wieder be- deutendes Steigen des Waffers erwartet. Auch die Alster ist sehr hoh, sodaß viele Anlegestege überschwemmt sind und die Dampfboote den Betrieb nur theilweise aufrecht halten können. Die Telephonleitungen in Stadt und Umgebung sind wenig beschädigt, da- gegen noch auëwärts nur mit Harburg, Stade, Pinneberg, Sckwerin und Lübeck intakt. Bei Döse wurden einige Löcher in den Damm gerissen ; dieselben wurden eifrigst verstopft. Man glaubt die Gefahr abzuwenden. Militär if bisber nit requiriert worden. Besondere Schiffsunfälle sind noch nit bekannt geworden. E

Straßburg i. Els, 8. Dezember. Aus dem Industriebezirk Mülhausen wird großer Hechwassershaden gemeldet ; die Fabriken mußten theilweise geräumt werten. In der bekannten Spinnerei von Dollfuß, Mieg u. Cie. haben durch das Ho{wasser 300 Arbeiter die Beschäftigung verloren ; in einer anderen Fabrik beträgt der Schaden an Waa:en 10000 #4 Der Sturm, welcher gleichzeitig wüthet, richtet großen Schaden an Gebäuten“an. Die Doller- riß cine große Steinbrücke weg, andere Brücken sind gefährdet. Der Bahnverkehr ist theilweise gestört. Auch in Straßburg führt die JU Hochwasser mit, bis jeßt zwar, ohne größeren Schaden anzurihten, jedo steigt das Wasser bedroblich. Alle Telephenleitungen nah autwärts sind zerftört.

Nieuwediep b. Helder, 7. Dezember. Die deutshe Bark „Libertas*, von Kotka nah Rochester unterwegs, ist in der leßten

e —— L EN P

Wind, Wetter. s Goldhaar.

| |

red. in Millim

Hamburg . | 733 | 9/ Schnee?) Cork, Queens- | Swinemünde | 731 |SV 8|wolkig?) i) L Neufahrwafser| 728 | 9 beiter Cherbourg . |

Memel . . | 72% 7|SchneeÎ)_ Q Sy |

Wiesbaden .

- T7 iUl/halb bed. | T. 747 itillshalb be München

1) Furdtbare Windstöße. 2) Abends und Nachts | Chemnitz Gewitter. ?) Schneeböen. 4) Sehr hohe See. 5) Schnee. | Berlin. 6) Abends Gewitter. 7) Nachts Sturm. 8) Nachts | Wien ...….| Gewitter. Breslau, «

Vebersiht der Witterung. “lad i

Die Wetterlage hat sid seit gestern wenig ver- | 222 |

ändert, die Stürme aus Nordwest und West im Triest

m R O

ZUINeL.. - Karlsruhe . . |

D D R O C S

O

764 | 2 wolkig 1624 4 halb bed. TDC 12 3 beiter 758 | 5 bedeckt 1) 754 |WNW 3)'balb bed. L] 2\wolfenl.2) 747 |NW 5'halb bed. Dotie E ZOT N 9 bededckt

755 [WNW s[Schnee 768 |WNW 4lbedeckfr | 766 |WNW 1 wolkenlos | 763 |O

Nordseegebiet und die stürmishen Winde aus Süd-| ?) Gestern und Nadts Schnee und Regen. 2) Gestern

— In doppelter Bekehrung.

R N Roos J

W 6 wolkenlos | Benedix. Regie: Gustav Thies.

dund

1\wolkenlos 2 E

Nacht bei Calläntsoog gescheitert. Das Schiff ist zerschmettert. Von der Bemannung wurden nur zwei Personen gerettet; vier Leichen sind bereits anges{chwemmt. :

Helfingborg, 7. Dezember. In der vorigen Nacht strandete hier bei ftarkem Sturm der deutsche Bugsierdampfer „Johann Carl* auf der Reise von Stralsund nah Flensburg. Ein Dampfer geht zur Hilfeleistung ab. x

Kopenhagen, 7. Dezember. Aus fast allen Städten des nördlichen und wesélihen Jütland wird ganz außerordentlihes Hoch- wasser infolge des Sturws gemeldet. Zwei Drittel der Stadt Nykjöbing auf der Insel Mors stehen unter Wasser. auch Struer und Lemvig sind überschwemmt. Der Verkehr ges{ieht mittels Booten. Der Schaden an Häusern, Waaren und Mobilien ift be- deutend. Bei Ferring ist die Düne durchbrochen.

Nach SHluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Kotistantinopel, 9. Dezember. (W. T. B.) Vor- gestern Nacht wurden in den mohamedanishen Quartieren zahlreihe Plakate vorgefunden, welche gegen das gegenwärtige Regierungassystem s{chwere Anklagen erheben und zur Ver- einigung der Ulemas, Militärs und Beamten ohne Unterschied der Nationalität und der Religion, sowiezur Entsendung von Deputatio- nen an die Gouverneure der Provinzen und an die Pforte auf- fordern, um die Stimmung und die Wünsche der Osmanlis fundzumachen. Jn den Plakaten wird ferner gesagt, daß keine Absicht bestehe, eine Megelei oder einen Aufstand ins Werk zu seßen und zwishen Mohamedanern und Christen einen Unterschied zu machen. Grausamkeiten des Despotis- mus seien unvermeidlih, wenn die Vereinigung des Volks mangele. Die Soldaten seien keine Henker und würden nicht auf ihre Brüder schießen. Die Freiheit werde nicht freiwillig verliehen, sie müsse verlangt werden. „Fordern wir,“ heißt es weiter, „eine Versammlung unterrichteter, menschen- freundlih gesinnter Männer und die Berufung volksthüm- licher, ehrbarer und fähiger Persönlichkeiten an die Spiße der Regierung.“ Die Proklamation {ließt mit einer etwas dunkel gehaltenen Drohung für den Fall, daß die For- derung der Mitarbeit des Landes an den Regierungsgeschäften ungehört bliebe. Die Plakate tragen die Unterschrift: „Das ottomanishe Comité für Fortschritt und Einigkeit.“ — Zahl- reiche Verhaftungen wurden vorgenommen ; die in leßter Zeit üblichen militärishen und fonstigen Vorsihtsmaßregeln wurden erheblich verstärkt.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

vom 9, Dezember Berliner Theater. Dienstag, Nachmittags | von Julius Einödshofer. In Scene gesezt vom L

Direktor Richard Sulz. Die Tanz-Arrangements

D orgens. 21 Ubr: Ocf ; R A 2 : Y

- s r: Oeffentliche Generalprobe von Prinzesfin ; G ; | Goldhaar. Jeder Inhaber eines numerierten Mie S Lan Sas 7% Uhr. Sitzes hat das Recht, ein Kind frei einzuführen. — : ° Abends 75 Uhr: Zum ersten Male: Prinzesfin

Konzerte.

Lessing-Theater. Dienstag: Gaftspiel von | Konzert-Haus. Dienstag: Karl Meyvder- |WS S ‘T G 3 . g: 420 E E c Felix Schweighofer. Zum ersten Male: Fifi. Konzert. Ouv. „Marco Spada“, Auber. „1812“, [W blSchnee Schwank in 4 Akten von H. Meilhac und Ludovic Tschaikowsky. Phantasie aus „Aida“ von Verdi. 754 |WNW 1/Nebel i a übr Heinrich Often und Gustav | Verlobungswalzer“ (neu) von Vollstedt. Potpourri A I | avis. Anfang 74 Uhr. _ L p aa (erinig Mittwoch: Fifi. (Felix Shweighofer a. G.) la Czarda Nr. 4 für | 741 P still Schnee Donnerstag: Heimath. (Magda: Louise Du- | Garnier). „The lost chord“ (mit Orgel) von 747 | 1 bedeckt mont a. G.) 9 | 3 wolki Refidenz - Theater. Direktion: Sigmund z : A h Lautenburg. Dienétag: Hals über Kopf. (Coup Zirkus Renz. Karlstraße. Dienstag, Abends — Vorher: Ju doppelter Bekehrung. Plauderei | [egten Male: Aufführung des großen militärischen von Paul Linjemann. Antang ?# Uhr. Mittwoch und folgende Tage: Hals über Kopf. | und Darius, Rapphengste, dressiert und in Freiheit

„Ein Strauß von E gon or G 2 ioline von Hubay r

Sullivan (Piston: Herr Werner).

Ausstattungs\stücckes 1870/71. Außerdem : Donner

vorgeführt von Direktor Fr. Renz. Chicago, Rapp- hengst, in der hohen Schule geritten von Mr. Gaberel. Auftreten der Schulreiterin Frau Robeit Renz

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. | mit dem Sculpferde Cyd. Hierauf: Neu! Der Chausseestraße 25—26, ,

Dienstag: Bei bedeutend ermäßigten Preisen.

Volksthümliche Vorstellung unter Leitung des Kaiser-

lih russisen Hofschauspielers Herrn Julius Fiala:

Das bemoofte Haupt, oder:

e S f i R A e r Mw L RE und dem beliebten Original-August Mr. Lavater

Biitiwoch: Die Memoiren des Teufels, Lust- E, E aus Plakate und Austrage- ste 7 5 If h T1 o _ S j _ ze ein ert t. E spiel in 3 Abtheilungen von L. Schneider Mittwoch, Abeuds 74 Ubr: Varabe --Gala-

Baguettesprung. Auftreten der weltberühmten Hochturnkünstler The Silbons. Jeu de barre, ge- ritten von den Herren William Krembser und Franz Ackermann, mit drei eigens dazu dressierten Pferden. Auftreten von nur Künstler-Spezialitäten allerersten

Der lauge Ranges. Komische Entrées von sämmtlichen Clowns

Vorsftelluug. Auf, auf zur fröhlichen Jagd ! (St. Hubertus). Original-Sports-Schaustük mit

west und West in der südlichen Ostsee dauern fort | und Nachts Schnee. ?) Nachts Regen. Úcezies Theater. Schiffbauerdamm 4a. / 5. | vollständig neuen Arrangements von Direftor Fr.

während im Binnenlande die Luftbewegung {wächer

ist. Ueber den Britis C ist das Wäkßrend das äl eviden ist. Ueber den Britischen Inseln is da E :bnébmender Tief nad des Gegend lihen Ostseegebiete stark gefallen, sodaß stürmische | von St. Petersburg fortgeschritten ift, haben die Bien N Nordwest tür die A Bre zu s E E O e über La warten sind. In Deutschland ist das Wetter kälter | Curova an Stärke nachgelassen. Ein neues tiefe ; ; :H8- und O S G geacige Allenthalben ist | Minimum is nördlich von Schottland erschienen ; Mittwo: Abschieds-Vorstellung von Aune Regen oder Schnee gefallen, vielfah fanden Ge- | am höchsten is der Luftdruck über Südwcstfrank-

arometer wieder stark gestiegen, dagegen im west-

Boullard. Anfang 74 Uhr.

witterersheinungen statt; Wiesbaden meldet 12, | reih. Bei dur\chnittlichß nahezu normalen Wärme- Lili. (Aft 3.)

Kaiserslautern 24 mm Niederschlag, an der Unterelbe | verhältnissen ist das Wetter in Deutschland vor- wiegend trübe, vielfach ift Regen oder Schnee ge- M der open en e sowie in Süd- ————— eutichland fanden Nachtfröste statt. ; : ¿ E Betr Seewarte. Theater Unter den Linden. Direktion: Julius Fritzsche. Dienstag: Der Oberfsteiger. G oss ; c : ; eboren: Ein Sohn: Hrn. Fa Dibertifenia T atio r L A (Zshopau). — Hrn. Frhrn. von Reitenstein I.

herrshte Nachts Sturmfluth. Deutsche Seewarte.

| em R Ee E E L N C E U r E E

Vperette Theater. (Agénor Balanceux: Hr. Friedri Haase. als Gaft.) | Dyertissement, Anfang 7

Märchenspiel, in 3 Bildern von Engelbert Humper-

: — Neu einstudiert: Rezept gegen Schwieger- Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- | mütter. Lustspiel in 1 Aufzug nah dem Spanischen

Anfang 7§ Uhr.

vom Dber-Regifseur Teulaff. Dekorative Cinricht:ng Mittwcc: Opecnhaus. 184. Vorstellung. Wagner-| Adolph Ernst-Theater.

vom Ober-Inspektor Brandt. Dirigent: Mufik- Chclus. 111. Tannhäu

tomimishes Ballet-Divertifsement von Hakßreiter é und Gaul. Musik von Jo'eph Bayer. In Scene “de Voeer: t

Schauspielhaus. 275. Vorstellung. Zum ersten Male: Eine Bekehruug. Lustspiel in 1 Aufzug von Charles de Courcy, deuts von Emil Neumann.

In Scene gel t vom Ober-Regisseur Max Grube. | Deutsches Theater. Dienstag: Der Talis- rihe: Hr. Friedrih Haase, als Gast.) | man. Anfang 7# Ubr.

— Zum eisten Male: WMonfieur Balancenx. PViittwoh: Der Misauthrop. — Hierauf: Das Dienstag: Eine tolle Naht. Große Aus- statlungspofse mit Gesang und Tanz in 5 Bildern | und ein Prospekt der holländischen Zigarren- von Wilh. Mannstädt und Julius Freund. Musik fabrif Gebrüder Blum in Goch.

{Raoul de

Genrebild in 1 Aufzua von Benno Jacobson. Fn Hohe Lied.

Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. Donnerstag: Der Meister von Palmyra,

Dienstag: Der

; Et s : ; ser und der Säugerkrieg | kleine Lord. Lebensbild in 3 Akten, nach dem direktor Steinmann. Tie Puppeufee. Pan auf Wartburg. Romantishe Oper in 3 Akten | cleilnamigen Roman von Mrs. Hodgsen Burnett, agner. Ballet von Emil Graeb. | überseßt von Bolten-Bätckers.

Uebersicht der Witterung. T S N Le R

= .7 ournée Judic. Direktion: Theodor de Glaser. enz. gestern erwähnte barometrishe Dienstag: Vorletter Judic-Abeud. Niniche. | _ Vaudeville-Opérette en 3 Actes de Mrs. | S E

A. Hennequin et A, Millaud. Musique de M. A.

Familien-Nachrichten.

Judic. Spectacle coupé. — Divorçons! | Verlobt: Frl. Dora Kroeck mit Hrn. Prem.- (Aft 2.) — La femme à papa. (Aft 2.) — | Lieut. A. Weiz (Berlin). — Frl. Gertrud Kauß-

mann mit Hrn. Polizei-Lieut. und Hauptmann

Sämmtliche freien Entr6es sind aufgehoben. d. L. Ernst Leu (Frankfurt a. O.—Berlin). — Frl.

Margarete Westphal mit Hrn. Ingenieur Dr. Friß Salzmann (Wahlershausen — Senftenberg R. .). — Frl. Hedwig Zimmermann mit Hrn. Amtérihter Dr. Max Frohwann (S rikbesißzer Otto

(Hannover). — Eine Tochter: Hrn. Regierungs - Baumeister Friy Adolff (Oppeln).

Sonnabend, den 21. Dezember: Zum ersten ebe: eneral: Art a D. Dei mod V B ; t Male (neu): König Chilperih. Burleske Aus- Gestorben: Hr. General-Arzt S baus. 183. Vorstellung. Hänsel und Gretel. | L riH Heinen Jr Some cen bearbeitet von | fiattungs-Operette in 3 Aften (9 Bildern) von Heros. | Fricdrih Wilhelm Iulius Pfeffer (Ber!in).

dinck. Text von Adelheid Wette. In Scene gesept | Haan r Prube. (Don Cleto: Hr. Friedrich

Fr. Anna von Lettow-Vorbeck, geb. von Below (Stolp). — Hr. Oberlehrer Dr. Heinrich Dallwißz (Berlin).

— Hierauf: Die Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth

Ser E ewige Braut. Operette in 1 Akt von W. Mann- in Berlin. A ite Seitee Entil ax Uhr, dent: | Schauspielhaus, 276. Vorstellung. Doktor | ädt und Jean Kren. Anfang 74 Ube,

Í g : Klaus. Lustspiel in 5 Aufzügen von Adolph | Mittwod: Dieselbe Vorstellung. L’Arronge. Anfang 7{ Uhr.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Zentral-Theater. Ulte Jakobstraße Nr. 30, Sieben Beilagen Direktion: Richard Schulz. Emil Thomas a. G.

(eins{liezlich Börsen-Beilage), (19714)

zum Deutschen Reichs-

Erste Beilage

Berlin, Montag, den 9. Dezember

Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 293.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Abgg. Dr. Rintelen, Spahn,

Dr. Hige und L trag eingebracht : Der Reichstag wolle bes, entwurf über Abänderu Februar 1877 die

: j Dr. Bachem, erno haben im Reichstag folgenden An-

hließen: dem nachstehenden Ge- ng der Konkursordnung vom verfassungsmäßige Zustimmung zu

8 67, 70, 77, 79, 80 2, - 162, 166, 169, 179, 173, werden folgendermaßen abgeändert bez

, 83, 96, 99, 104, 114, 116 a, 119, 198, 199 der Konkursordnung w. erganzt:

8 67.

¿ur Aufklärung aller das Verfahren orderlihen Ermittelungen, insbesondere Zeugen und Sachverständigen anordnen. verfahrens gegen den Gemein- ens oder Vergehens gegen die bat das Gericht Mittheilung zu

Das Konkursgeriht kann betreffenden Verhältnisse die erf die Vernehmung von

Wenn sih im Laufe des Konkurs {uldner der Verdaht eines Verbre{ Strafbestimmungen der Kenkuréordnun

: 1 g ergiebt, so hiervon der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht

S 70. Der Konkursverwalter wird von dem Gericht ernannt. s{uldner bis zum dritten Grade eins{ließ- zum zweiten Grade einshließlich verschwägert alter ernannt werden.

Sollte entgegen dieser Bestimmung ein Verwandter oder Ver- s{wägerter zum Konkurêverwalter ernannt worden sein, so ift auf Antrag eines Gläubigers ein anderer Konkursverwalter Gericht kann dem Verwalter die Leistung ciner Sicherheit

Wer mit dem Gemein lich verwandt oder bis ist, soll nicht zum Verw

zu ernennen.

S Der Verwalter hat Anspruch auf Erstattung angemessener baarer Auélagen und auf Vergütung für seine Geschäftsführung. sezung der Auélagen und der Vergüt gericht nach näherer Bestimmung eines ¡u erlaffenden Gebührengeseßzes.

ung erfolgt durch das Konkurs- für den Umfang des Reiches

Bei der Eröffnung des Konkuréverfahrens bat das G der Zahl der Gläub'ger oder der Vertreter von Gläubigern zwei oder mehr Mitgliedern bestehenden Gläubigerauss{uß vorläufig zu bestellen.

Die Gläubigerversammlung hat über die Beibehaltung des be- oder die Bestellung eines andern Glaubigeraus\{ Geschieht leßteres, fo sind die Mitalieder des G mlung zn wählen. Zu Mitgliedern oder andere Personen gewählt werden.

auéschufsses von der Gläubigerversam können Gläubiger

: 8 80. Die Mitglieder des Gläubigerautshusses haben den Verwalter ihâftsfübrung zu rnterstüßen und zu überwachen. Die- n_ sich von dem Gange der Geschäfte unterrichten, die riften des Verwalters einsehen und den Bestand feiner

selben Éönne

Kasse untersu

Der Gläubigeraus\chuß ift vervflichtet, sich von dem Verwalter chäßung der beweglichen Aftivmasse, thung derselben und die Geschäfts- statten und die Untersuhung der Kasse des Ver- jedem Monat dur ein Mitglied vor-

über die Lage der Sache, die Abs die beabsichtigte Art der Verwer führung Bericht er walters wenigstens ein Mal in nehmen zu laffen.

8 83. glieder des Gläubigeraus\{usses haben Anspruch auf Er- angemessener baarer Auélagen und auf Vergütung für ihre Ermangelung ciner Einigung mit der Gläu- Festseßung der Auslagen und der geriht nach näherer Bestimmung eines für u erlassenden Gebührengeseßes.

bigerversammlung erfolgt die gütung dur das Konkurs den Umfang des Reichs z

Eröffnung des

: 8 96. Der Gemeinschuldner ist zu dem Antrage auf der Zablungsunfähigkeit

Verfahrens berechtigt, falls er im Zustande oder Uebershuldung h befindet.

Derselbe ist zu dem Ant bflihtet, falls er ein Kaufmann ist

rage auf Eröffnung des Verfahrens ver- € zur Führung von Handelsbüchern vervflihteter ufma , sobald aus der Jahresbilanz oder einer im L Geschäftsjahres aufgestellten Bilanz fi mindestens das Doppelte des Aktiv-Ver

Beantragt der Gemeinschuldner die Eröffnung des Verfahrens, Verzeichniß der Gläubiger und Schuldner, sowie eine Vermögensmaf}se bei Stellung des Antrages einzureichen ist, ohne Verzug naczuliefern. Hat her geführt, fo find solhe mit dem

ch ergiebt, daß die Schulden mögens betragen.

Uebersicht der oder, wenn dies nicht thunlih der Gemeinschuldner Geschäftsbü

F An Verzeichniß dem Gerichte vorzule Der Vergleich if auf Antrag ei

gläubigers, welcher stimmbere(tigt war oder seine Forderung glaubhaft macht, zu verwerfen :

Die Abweis des Erö san Ly L ; G E eisung des Eröffnun«san 1) wenn der Vergleih durch Begünstigung eines Gläubigers oder

zem Ermessen des Gerichts eine d sprehende Konkursmasse niht vorband Die Abweisung unterbleibt, wenn die Koften de Vorschuß gedeckt werden. Der abweisende Beschluß i von dem Gerichtsschreiber ö en und mit dem Bericht des Konkursrichters über den lage und der Masse abschriftlich der Staatsanwalt- Landgericht mitzutheilen.

trages farn erfolgen, wenn nah en Kosten des Verfahrens ent-

erfabrens durch

bekannt zu mah Befund der Sa schaft bei dem

8 104. Gerichtsschreiber hat unter Bezeihnuna des Konkursverwal- ubigte Abschriften der Formel des Eröffnungsbeschlusses den andels- und Genossenschaftsregisters tbehörde des Gemeinshuldners scwie taatsanwaltschaft bei dem Landgericht

für die Führung des dei der Register, der Dien einfache Abschrift derselben der S mitzutheilen.

Dem Verwalter licgt die Anfertigung eincs Inventars und einer nz ob. Derselbe hat eine von ihm gezeichnete Abschrift de ¿ und, wenn eine Siegelung und Entsiegelung die Protokolle über dieselben auf der Gerichts- Einsicht der Betheiligten niederzulegen. Jedem Gläubiger hat der Konkursverwalter auf iht in die Geschäftsbücher des Gemeinschuldners zu

Im Inventar sind die Schuiden unter An In aufzuführen. Bei Korrealob!l vervindlihkeiten, find auch die N Grund der Mithaftung ersichtlich

Auf Antrag erhbâlt jeder Glä bschrift des Inventars und

ventars und der Bilan stattgefunden reiberei zur Einsi Verlangen Ein-

iden Angabe der Verfallzeit igationen, insbesondere bei Wechsel- amen der Mitverpflichteten und der

ubiger gegen Erstattung der Kosten der Bilanz.

steigerung der z unter Leitung des rsteigerung dar nicht zur Maffe gehören, Die nämilichen Bestimmun

ichen Gegenst

ur Masse gehörigen beweglichen Gegen- des Konkursverwalters erfolgen. Mit einer f die Versteigerung von Geg niht verbunden werden. gen gelten, wenn die Verwerthung der Ausverkaufs erfolgt.

Jolchen Ve enständen, welche

ände im Wege des

8 119. 2

__ In der ersten Gläubigerversammlung hat der Verwalter die Ent- ftehurg und die Gründe der Zablungeunfähigkeit oder Uebershuldung des GemeinsWuldners, die Lage der Sache und die bisber ergriffenen Maßregeln auf Grund eines von ihm vorzulegenden schciftlichen Be- richts darzulegen. Ist der Gemeinschuldner ein zur Führung von Handelsbüchern verpflichteter Kaufmann, so muß der Verwalter über die Bufübrung und Bilanzziehung desfelben, namentli darüber, ob diese den Vorschriften des Hande!8geseßbuchs entsprechen, entweder in seinem Bericht gutachtlih sih äußern oder das Gutachten eines Sachverständigen dem Bericht beifügen.

Der schriftliche Bericht ist auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Betbeiligten niederzulegen; eine Abschrift es Berichts is dur die Gerichtéschreiberei der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht mitzutheilen. Auf Antrag erbält jeder Gläubiger gegen Erstattung der Kosten eine Abschrift des Berichts.

S 122.

Der Verwalter hat die Genebmigung des Gläubigeraus\{chusses oder, wenn ein folcher niht bestellt ift, die Genehmigung einer Gläubigerversammlung einzuholen :

. 1) wenn ein unbeweglicher Gegenstand aus freier Hand oder das Geschäft des Gemeinschuldners im Ganzen oder das Waarenlager des Gemeinschuldners im Ganzen oder das Recht auf den Bezug wieder- kehrender Einkünfte veräußert werden foll ;

2) wenn Erbschaften oder Vermächtnisse für die Masse aufgegeben, oder wenn Darlehen aufgenommen, fremde Verbindlich*eiten über- nommen, zur Masse gehörige Gegenstände verpfändet, oder Grund- stücke erstanden werden follen.

S 162.

Ein Zwangsvergleich ist unzulässig:

1) fo lange der Gemeinschuldner flüchtig ist oder die Ableistung des Offenbarungseides verweigert :

2) fo lange eine wegen Verfeblung gegen die Strafbestimmungen der Konkursordnung gegen den Gemeinschuldner eröffnete gerichtliche Untersuchung oder ein wiederaufgenommenes Verfahren anbângig ift ;

3) wenn der Gemeinshuldner wegen betrüglihen Bankerutts rechtsfräftig verurtheilt worden ift.

S 166.

Der Vergleichêtermin soll niht über einen Monat hinaus anbe- raumt werden. Der Termin ist öffentlih bekannt zu machen. Zu

e.

demfelben sind die nicht bevorrechtigten Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, der Gemeinschuldner und der Ver- walter besonders zu laden.

__In der öffentlichen Bekanntmachung, sowie in den den Gläubigern besonters zuzustellenden Ladungen ist der Vergleichsvorshlag und das Ergebniß der Erklärung des Gläubigerauss{ufses mitzutbeilen und zu bemerken, daß Inventar, Bilanz und Bericht des Konkursverwalters und die Etklärung des Gläubigeraus\hufses auf der Gerichtsschreiberei und die Geschäftsbücher des Gemeinschuldners bei dem Konkursverwalter zur Einsicht der Betheiligten offen liegen.

S 169.

Zur Annahme des Vergleichs ift erforderli, daß

1) die Mehrzabl der in dem Termin anwesenden \timmberechtigten Gläubiger dem Vergleih ausdrüdcklich zustimmt, und 2) die Gesammtsumme der Forderungen der zustimmenden Gläu- wenigstens drei Viertheile der Gesammtsumme aller zum Stimmen berechtigenden Forderungen beträgt.

_Bei diesen Mehrheitsbecehnungen bleibt der Ebegatte des Ge- meinshuldners und die Summe der dem Ehegatten des Gemein-

ers zustehenden Konkursforderungen außer Betracht. Im Fall

einer Nechtsnachfolge findet diese Bestimmung auf den Nechts- nahfelger des Ebegatten Anwendung, wenn die Nechténachfolge in den legten zwei Jahren vor der Eröffnung des Verfahrens \tatt- gefunden hat.

Wird nur eine der Mehrheiten erreiht, so kann der Gemein- \{uldner bis zum Schluß des Termins die einmalige Wiederholung der Abstimmung in einem neuen Termin verlangen. Das Gericht hat denselben zu bestimmen und im Termin zu verkünden.

S 172.

Der Vergleich is zu verwerfen :

1) wenn die für das Verfahren und den Abs{luß des Vergleichs gegebenen Vorschriften niht beobahtet find und das Feblende nicht ergänzt werden kann ;

2) wenn ein Fall der Unzulässigkeit eines Zwangsvergleihs nah- träglich eingetreten ift ;

3) wenn in den leßten zehn Jahren vor der Konkurseröffnung der Gemeinschuldner \sih {hon einmal im Konkurs befunden bat oder die Konkurseröffnung gegen ihn wegen mangelnder Konkursmasse abge- lehnt worden ist, sofern niht der Gemeinschuldner lediglich ohne sein Verschulden in den gegenwärtigen Konkurs gerathen ift.

S 173. i: nes nicht bevorrechtigten Konkurs-

fonft in unlauterer Weise zu stande gebracht ist; wenn der Verglei dem gemeinsamen Interesse der nit bevor-

_rechtigten Konkursgläubiger widerspricht ;

wenn der Vergleih den Gläubigern niht mindestens fünfund- zwanzig Prozent ihrer Forderungen, zablbar längstens binnen zwei Jahren nah der Rechtskraft der Bestätigung des Zwangs- vergleihs, gewährt;

wenn der Gemeinschuldner ein zur Führung von Handelsbüchern verpflihteter Kaufmann und fein Geschäft niht wenigstens durh zwei Jabre, von,der Konkurseröffnung zurückgerecnet, im Handels- register eingetragen ift;

in den zwei leßten Fällen, fofern niht der Gemeinschuldner lediglih ohne sein Verschulden in den gegenwärtigen Konkurs gerathen ift,

_ Der Antrag ist in den Fällen unter Nr. 1, 2 und 4 nur zuzu- laffen, wenn die Thatsachen, auf welche derselbe gegründet wird, glaub- haft gemacht werden.

§ 190.

Das Gericht kann auf Antrag des Verwalters oder eines Konkurs- gläubigers das Konkursverfahren einstellen, sobald sih ergiebt, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse oder eine genügende Vorschußleistung nit vorhanden ist.

indet das Geriht den Antrag begründet, so sind die ihrem Wohnort nach bekannten Gläubiger von dem Antrag zu benahrih- tigen mit dem Anfügen, daß, wenn nit binnen einer Woche das Vorhandensein einer entsprehenden Konkursmasse nachgewiesen oder ein genügender Vorschuß geleistet werde, die Einstellung des Konkurs- verfahrens erfolge.

198.

S Im Fall einer Zahlungsunfähigkeit einer offenen Handels8gesell-

,

aft, einer Kommanditgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien findet über das Gesellshaftsvermögen ein selbständiges Konkursverfahren statt. -

Dasselbe gilt, wenn im Falle des § 199 Abs. 2 eine der zum Antrag auf Konkurseröffnung verpflichteten Personen wegen Ueber- shuldung die Konkurseröffnung beantragt.

Die Vorschrift des § 193 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

R p11

1895.

8 199.

Zu dem Antrag auf Eröffnung des Verfahrens im Falle der Zahlungsunfähiakeit is außer den Konkursgläubigern jeder persönlih haftende Gesellschafter und jeder Liquidator berechtigt.

Zu dem Antrag verpflichtet ist jeder der versönlih haftenden

Gesellschafter und der Liquidatoren im Falle der Uebershuldung, sobald aus der Jahresbilanz oder einer im Laufe des Geschäftsjahrs auf- gestellten Bilanz si ergiebt, daß die Schulden mindestens das Doppelte des Aktiv-Vermögens betragen. … Wird der Antrag nit von allen persönli haftenden Gesell- shaftern oder allen Liquidatoren gestellt, so ift derselbe zuzulassen, wenn die Zablungsunfähigkeit oder im Falle des Abs. 2 die Ueber- \huldung der Gesellshaft glaubhaft gemaht wird. Das Gericht hat die übrigen perfönlih haftenden GSesellshafter oder Liquidatoren nah Maßgabe des § 97 Abf. 2, 3 zu hören.

Artikel 2.

Hinter dem achten Theil des zweiten Bus der Konkursordnung werden folgende Bestimmungen eingeschaltet :

Neunter Titel. Wiederbefähigung des Gemeinschuldners.

S 208 a.

Schuldner, gegen welhe die Eröffnung des Konkursverfahrens verfügt tft, sind bis zur Erlangung der Wiederbefähigung von folgenden Rechten ausges{lofsen : :

1) von der Wählbarkeit zu Ehrenämtern in wirthschaftlichen Körper schaften, wie Gewerbekammern, Hantdelskammern, Janungen;

__ 2) von dem Recht, auf der Börse als selbständige Kaufleute zu ersheinen und von der Berechtigung, das Amt eines Handelsmäklers zu bekleiden ; :

, 3) von dem Recht, selbständig Handelsgeshäfte unter einer niht lediglich die Zeihnung ihres vollen Namens (Nuf: und Familien- namens) enthaltenden Firma zu betreiben.

Die Beschränkungen, welche das Konkursverfahren für den Gemein- \{uldner nah reichs- oder landeérechtlihen Bestimmungen in der Aus- übung der bürgerlihen und polizeilihen Befugnisse sowie der Ehren- rehte zur Folge hat, bestehen bis zur Erlangung der Wiederbefähigung.

S 208 þÞ.

Wenn ein zur Führung von Handelsbüchern verpflihteter Kauf- mann, welcher {hon früher einmal, und zwar nit ledigliß dur unvberschuldetes Unglück, in Konkurs gerathen war und inzwischen die Wiederbefähigung noch nit erlangt hatte, abermals und zwar wieder nicht lediglid durch unvershuldetes Unglück in Konkurs kommt, fo bat das Konkursgeriht demselben die Befugniß, ein kaufmännisches Geschäft selbständig zu betreiben oder durch andere für seine Nehnung betreiben zu lassen, für die Zeit bis zur Erlangung der Wieder- befähigung abzuerkennen.

__ Das Konkursgericht hat die zur Aufklärung des Sachverhaltes erforderlichen Erhebungen von Amtswegen vorzunehmen und in den Gläubigerversammlungen, insbesondere in dem Prüfungs- und Ver- gleihstermine, dem Gemeinschuldner, dem Konkursverwalter und den Gläubigern Gelegenheit zur Aeußerung hierüber zu geben. Die Ent- scheidung des Gerichts in erster wie in zweiter Instanz erfolgt auf Grund mündlicher Verhandlung.

Die Aberkennung der Befugniß zum Betrieb eines käufmänniscen Geschäfts ift öffentlih bekannt zu mahen und der Behörde für die Führung des Handelsregisters mitzutheilen.

L L s a

Yegen den Gemeinschuldner, welher den in den 88 208 a unt 208 b angeführten Beschränkungen zuwiderhandelt, hat D. Konkurs. geriht von Amtêwegen mit Ordnungéstrafen bis zu zweihundert Mark einzuschreiten. (

S 208 4a.

Dem Fall der Eröffnung des Konkursverfahrens fte insicht- lih der Anwendung der in §8 208 a bis 0g Lt Beit: mungen die Ablehnung der Konkurseröffnung wegen mangelnder Konkurêmasse glei.

8 208 e.

_ Vei Beendigung des Konkursverfahrens is dem Gemeinschuldner auf seinen Antrag die Wiederbefähigun zu ertheilen, wenn die Zablungsunfähigkeit deëselben durch von ibn niht vershuldete Ereig- nifse berbeigeführt ist.

_ Die Entscheidung erfolgt nah Anbörung des Verwalters, des Gläubigerausschusses und der in der Gläubigerversammlung erschienenen Konkursgläubiger. Zur Anhörung der Glaubiger bedarf es nit der Anberaumung einer besonderen Versammlung.

Gegen die Entscheidung steht dem Gemeinschuldner die sofortige Beschwerde zu, unter entsprechender Anwendung der Bestimmungen

von § 174. S 208 f.

Nach Beendigung des Konkursverfahrens ift die Wiederbefähigung zu ertheilen, wenn der Gemeinschuldner nachweist, daß sämmtliche in dem Konkursverfahren angemeldete Forderungen der Konkursgläubiger an HVauptfsumme, Zinsen und Kosten dur Zahlung, Erlaß oder in anderer Weise vollständig getilgt sind. Die durch den Zwangsvergleich eingetretene Tilgung genügt zur Srtheilung der Wiederbefähigung nicht.®)

Für das Verfahren gelten die Bestimmungen in den §88 208 g

bis i. i _§ 208g.

._ Zur Ertheilung der Wiederbefähigung is das Konkurs eriht zu- ständig, welches die Eröffnung des Konkursverfahrens bezie ungsweise wegen mangelnder Konkursmasse die Ablehnung der Konkurseröffnung V hat. E

, Der Gemeinschuldner hat mit dem Gesuh um Ertheilung der Wiederbefähigung die Quittungen der Gläubiger und die antikaen Beweisstücke dem Gericht einzureichen und, soweit er die Befriedigung einzelner feiner Gläubiger niht nahzuweisen vermag, den Besitz der zur Befriedigung dieser Gläubiger hinreihenden Mitte darzuthun.

…_ Das Gesuch is den Gläubigern, deren Aufenthalt bekannt ift, mitzutheilen, und es ist außerdem öffentli bekannt zu machen, daß jeder Gläubiger das Gesuch auf der Gerichtsschreiberei einsehen und, falls er für fein Guthaben noch nit vollständig befriedigt ist, binnen zwei Monaten Einspruh gegen die Ertheilung der Wiederbefähigung erheben fann.

08h

8 208 h.

Nach Ablauf der Frist hat das Gericht die erforderlichen Er- hebungen durch Vernehmung des Gemeinschuldners und der Einspruch erhebenden Gläubiger vorzunehmen und über das Gesuh durch Be- {luß zu entscheiden. Gegen den Beschluß ist die sofortige Beschwerde unter entfprehender Anwendung des § 174 zuläfsig.

Wird dem Gesuche stattgegeben, so ist der Beschluß öffentlich bekannt zu machen und, sofern der Gemeinschuldner ein zur Führung von Handelsbüchern verpflichteter Kaufmann ift, beziehungsweise war, der Behörde für die Führung des Handelsregisters mitzutheilen.

__*)_ Statt dieses zweiten Sagtes enthalten die Kommissions- beschlüsse folgenden Say: Ift in dem Konkursverfahren ein Zwangs- vergleih zu stande gekommen, so muß der Nachweis geführt werden, daß die nach dem Vergleih zu befriedigenden Morbexungen der i M durch Zahlung oder in anderer eise vollständig getilgt sin

*

E E t S ME R

Ee:

1895 / 293 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Dec 1895 18:00:01 GMT) scan diff