1896 / 76 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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Vatern. Die Kammer der Abgeordneten hat fich heute bis zum 18. April vertagt. Sachsen.

Hinsichtlih der abweichenden Beschlüsse, welche beide Kammern über den Neubau eines Ständehauses gefaßt hatten, sind die Deputationen der Kammern im Vereinigungs- verfahren vorgestern zu einem Kompromißantrage ge- langt, welhem die Staatsregierung zugestimmt hat und welhen beide Kammern angenommen haben. Die Regierung wird darin ersucht, die jegzt vorliegenden Baupläne unter thunlihster Berüksichtigung der in den Verhandlungen beider Kammern zur Geltung gebrachten Wünshe einer Nachprüfung zu unterziehen. Als Zwischendeputation soll eine aus Mitgliedern beider Kammern bestehende Ständehaus-Baudeputation eingeseßt werden, mit deren Einverständniß die Reaierung unter Zugrundelegung der nahgeprüften Pläne die definitiven Baupläne festsezen und über den Zeitpunkt des Beginns des Baues unter dem Ge- sichtspunkte befinden wird, daß niht dur Ing Sp zeitig in Ausführung begriffener Staatsbauten in Dresden eine wesentlihe Steigerung der Herstellungskosten herbeigeführt werde. Die erfte Baurate von 3 Millionen Mark würde bewilligt.

Hefsen. Die Erste Kammer hat sih gestern nach Erledigung ihrer Arbeiten auf unbestimmte Zeit vertagt.

Braunschweig.

Der Landtag ist vorgestern bis zum 15. Mai vertagt worden.

Lippe.

Im Landtag wurde am vergangenen Dienstag, wie die „Köln. Ztg.“ berichtet, ein von 15 Abgeordneten unterzeich- neter Antrag eingebraht und besprochen, der eine Kundgebung des Vertrauens gegenüber der Regierung enthält und erklärt, daß der Landtag zunächst eine abwartende Stellung einnehmen, jedo jedes Bestreben zur Einsezung eines unparteiishen und fawerständigen Gerichtshofes und zur Beschleunigung des Verfahrens in der Erbfolgefrage unbedingt unterstüßen werde. Der Kabinets-Minister von Oerzen sprach die Hoffnung aus, auch fernerhin mit dem Landtag zusammengehen zu können. Der Antrag wurde mit 15 gegen 6 Stimmen angenommen und der Landtag darauf vertagt.

Oesterreich-Ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhause sind von der Regierung Geseßentwürfe, betreffend die Neuregelung der Bezüge der aktiven Staatsbeamten, die provisorishe Regelung der Bezüge der aktiven Staatsdiener, ferner die Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit, die Regelung der Bezüge der ers an Universitäten und denselben gleichgestellten

ohshulen, die Regelung der Bezüge des Lehrerpersonals der ftaatlihen Mittelshulen und der staatlichen gewerblichen Unter- rihtéanstalten, endlich die Regelung der Bezüge des Lehrer- personals der staatlihen Lehrerbildungsanstalten, eingebraht worden. Sämmtliche Gesezentwürfe enthalten bedeutende Erhöhungen der Bezüge der genannten Beamten; das dadur hervorgerufene Mehrerforderniß beträgt ca. 14 Millionen Gulden. Die Begründung stellt als unerläßlihe Bedingung die Deckung des Mehrerfordernisses durch Erhöhung der Staatseinnahmen aus der Börsensteuer sowie der Branntwein- und Biersteuer auf und macht die Vorlegung zur Sanktion von der parlamentarischen Annahme der diesbezuglihen Steuer- projekte der Regierung abhängig.

Gestern hat in Budapest im Gebäude des Minister- Präsidiums eine von dem Minister-Präsidenten Baron Banf fy einberufene Serben-Konferenz stattgefunden, an welcher der Kultus - Minister Wlassics, der Banus Graf Khuen- Héderváry und der serbishe Patriarch Brankovic', der Präsident des fkroatishen Landtags, sämmtliche Abgeordnete serbisher Nationalität und zahlreihe Notabeln Kroatiens und Süd-Ungarns theilnahmen. Der Minister - Präsdent Baron Banffy begrüßte die Versammlung und erklärte, der einzige Gegenstand der Berathung sei die Organifierung der serbishen Kirhe und die Festigung ihrer bisher ungeregelten Zustände. Der Referent, Minifterial-Rath Darday hob hervor, daß der serbishen Kirche noch immer eine einbeitlihe Organisation fehle; dies verursahe zahlreiche Mißstände, welchen die Regierung abzuhelfen gedenke, ohne die Autonomie der jerbishen Kirche einshränken. zu wollen. Am Schlusse der Konferenz, welche nur einen informatorishen Cha- rakter hatte, erklärte Baron Banffy: es möge zur Regelung der serbishen Kirchenangelegenheiten ein Kongreß einberufen werden, die vollständige Organisierung der serbischen Kirche in Ungarn aber einem späteren Kongreß vorbehalten werden.

Im ungarischen Unterhause hielt gestern bei der Eröffnung der Berathung über das Ackerbaubudget der Acker- bau-Minister Daranyni eine längere Rede. Er stellte zunächst den Anirag: zur Bestreitung der Kosten des in diesem Jahre in Budapest zu veranstaltenden internationalen landwirthjchaft- lichen Kongresses 35 000 Fl. in den Etat einzustellen. Auf die einzelnen Zweige seines Refsorts übergehend, jtellte der Minister die Schaffung. eines neuen Wasserrehts-Geseßes in Aussicht, ebenso eine Reorganisation der Ackerbaushulen. Die Verbrei- tung landwirthschaftliher Kenntnisse durch Elementarschulen und Vorbereitungë-Anfialten, sowie die Errichtung einer Hoch- schule und eines Museums für Landwirthschaft in Budapest seien nothwendig. Zur Hebung des Kredits der Landwirthe werde die Reform des Genossenschaftswesens dienen. Auch eine Reform des Dienstbotengesezes und der Bestimmungen über die Feldarbeiter sei im Gange. Der Minister hob die Entwickelung des bafteriologishen Jnstituis hervor und kündigte an, daß der Finanz-Minister in einigen Komitaten den Versu machen werde, wohlfeiles Viehsalz einzuführen, um diese Verfüqung auf das ganze Land auszudehnen, falls ih die Versuhe bewähren sollten. Der Minister legte weiter die Nothwendigkeit der Verstaatlihung des Veterinär- wesens dar und bemerfte, daß der Viehverkehr Ungarns nah

Oesterreih noch viel zu wünschen übrig lasse; eine Besserung hierin würden jene Erleichterungen mit sich bringen, welche ihm in dieser Beziehung der österreihishe Minifter des Jnnern dieser Tage zugestanden habe. Er (Redner) mwcrde bei der Lösung der verschiedenen, in seinen Wirkungskreis fallenden Fragen die landwirthschaftlicen Vereine zu Rathe ziehen

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bedürfe aber der Unterstüßung aller ungarischen Landwirthe ; ihm liege namentlich das Jnteresse des kleinen Landmanns am Herzen. Jn diesem Sinne bitte er um die Annahme des Budgets. Die Rede des Ministers wurde mit großem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Jrland.

Der Prinz und die Prinzessin Albrecht von Preußen treten, dem „W. T. B.“ zufolge, heute die Rück- reise von London nah Braunschweig an.

Der britische Botschafter Sir N. O'Conor kehrt heute von London nah St. Petersburg zurü. e

Dem „Reuter'shen Bureau“ wird aus Konstantinopel gemeldet, daß zwischen Lord Salisbury und dem türkischen Botschafter in London ein freundschaftlicher Meinungs- austausch über die egyptishe Frage stattgefunden habe. Die E zwischen beiden Ländern seien fortdauernd durchaus

erzliche. n Der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Curzon er- flärte gestern im Unterhause: die Regierung habe von der Pforte keinen Protest gegen die Nilerpedition empfangen. Der Sultan habe sich nur über den Charakter der militärischen Opera- tionen gegen die Derwische B und es seien infolge dessen Aufklärungen gegeben worden. Von dem beabsichtigten Vor- marsch sei der türkishen Regierung vorher keine Anzeige ge- macht worden. Es sei nihts unternommen oder in Aussicht enommen, was die Kompetenz des Khedive übershreite. Die egierung habe keine Jnformation über die Abstimmung der Kommissare der egyptishen Schuldenkasse. Bei den bisherigen Entscheidungen über Ausgaben aus dem Reservefonds sei aber nie angeregt worden, daß die Mehrheit niht hinreihe. Es gebe verschiedene Präzedenzfälle für die Majoritätsabstimmung, die als das gewöhnliche Verfahren anerkannt jei.

Frankrei.

Bei der gestern in der Deputirtenkammer fortgeseßten Berathung über die Einkommensteuer rechtfertigte der Präsident der Budgetkommission Cochéry das Verhalten der Kommission, welche den Entwurf habe ablehnen müssen, und wies die Unzuträglihkeiten des Regierungsentwurfs nach. Der Deputirte Guillemet vertheidigte eine Gegenvorlage, worin eine Reform des Steuersystems vetlout. aber die hauptsächlihsten Bestimmungen des Regierungsentwurfs abgelehnt werden. Er forderte die Regierung und die Kommission auf, seinen Gesezentwurf über die Einkommensteuer zu studieren. Der Minister-Präsident Bourgeois bekämpfte den Geseßentwurf, der ein Ira der Ohnmacht der Regierung sein und eine Rentensteuer nah sich ziehen würde, welche die Regierung als einen that- sächlihen Bankerott ablehne. „Halten wir“, so shloß Bourgeois, „unseren Entwurf in seinen Grundsäßen aufrecht, aber stimmen wir zu, Einzelheiten in der Anwendung desselben abzuändern!“ Der Minister stellte sodann die Vertrauensfrage. Der Gegenantrag Guillemet's wurde mit 288 gegen 272 Stimmen abgelehnt. Der Minister-Präsident Bourgeois erklärte sih darauf mit einer von dem Deputirten Dron eingebrahten Tagesordnung einverstanden, worin es heißt: „Die Kammer spriht der Re- gierung ihr Vertrauen aus und if entschlossen, an Stelle der Personal- und Mobiliarsteuer und der Thür- und Fenster- steuer eine gene Einkommensteuer zu seßen mit stufenweise herabgeminderter Besteuerung kleinerer Ein- fommen. Die Kammer überläßt es der Budgetkom- mission, in Uebereinstimmung mit der Regierung die vor- bereitenden Schritte zu thun“. Der erste Theil der Tages- ordnung, bis zu den Worten „allgemeine Einkommen- steuer zu segen“ einschließlih, wurde hierauf mit 297 gegen 249 Stimmen angenommen. Der Deputirte Pourquéry verlangte, daß nah den Worten „allgemeine Einkommensteuer“ die Worte hinzugefügt würden „und der Budgetkommission die Prüfung der Frage, betreffend die Erklärung des gesammten Vermögens sowie der Grundlagen für die Einschäßung zu reservieren“. Der Minister-Präsident Bourgeois stimmte diesem Amendement zu und stellte zu dessen Gunsten die Vertrauensfrage. Das Amendement Pourquéry wurde mit 285 gegen 276 Stimmen angenommen. Der leßte Theil der Tagesordnung Dron wurde hierauf durch Händeaufheben genehmigt. Schließlich wurde die gesammte Tagesordnung

ron mit 286 gegen 270 Stimmen angenommen und die Sizung geschlo}en.

Die radikalen und die sozialistishen Blätter äußern ihre Genugthuung über dic gestrige Abstimmung in der Deputirtenkammer, welhe eine neue Aera in der demo- kratishen Republik bezeihne. Die konservativen und die republifanishen Zeitungen meinen, das Kabinet sei sehr geschwächt aus einem Kampfe hervorgegangen, in welchem es nur mit leeren Redensarten gesiegt habe. Uebrigens erklären sie sich überzeugt, daß der Geseßentwurf niemals zur Ausführung gelangen werde.

Man verfichert, dem „W. T. B.“ zufolge, daß der Minister des Auswärtigen Berthelot am Montag über die Konsequenzen der Abstimmung in der Kommission für e RAPLEME öffentliche Schuld werde interpelliert werden.

Rußland.

Außer dem General Schwedow, welher den Ober- rfen über die nah Abessynien zu entsendende Abtheilung des Rothen Kreuzes übernimmt, sind, wie „W. T. B.“ aus Si. Petersburg erfährt, zwei weitere Delegirte des Rothen Kreuzes ernannt worden, welche die Leitung der beiden nah Abessynien zu entsendenden Sanitätsabtheilungen übernehmen, nämlich der Kapitän der Garde Kakhowsky und, wie bereits gemeldet, der Artillerie-Kapitän Zwiagin. Jede Abtheilung wird von zwei Agenten der Gesellschaft des Rothen Kreuzes und von zwei Dolmetshern begleitet sein. Der General Schwedow wird seinen Siy in Massowah nehmen; die Ab- theilungen werden ungefähr am 29. d. M. a. St. abgehen.

Ftalien.

Der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen besuchten vorgestern in Neapel die daselbst aus Afrika eingetroffenen Verwundeten im Hospital della Trinità. Höchstdieselben verweilten, wie „W. T. B.“ berichtet, fast eine Stunde in dem Hospital und erkundigten sich durch einen sie als Dolmetscher begleitenden deutshen Arzt bei den einzelnen Verwundeten nah deren Verlezungen sowie nach den Vor- gängen in der Shlacht bei Adua und auf dem Rücfzuge.

Der Senat hat gestern das Gese, betreffend die Ab- nderurg des Gesczes über das Avancement im Heere, an-

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Schweiz.

Der Ständ erath hat mit 20 gegen 19 Stimmen by 2 Stimmenthaltungen vi Fe der vom Nationalrath genommenen Ersezung der Schiedegerichte dur das By o

ericht in der Geseßvorlage über das Rechnungswesen isenbahnen die Zustimmung zu ertheilen, und zugleich he: stimmt, daß für den E ag pati und für mechanische Stations. einrihtungen feine Einlagen in den Erneuerungsfonds machen seien. i _Velgien.

Der Senat hat mit 56 gegen 18 Stimmen bei 6 Stimm, enthaltungen das Geseß, betreffend die Fab rikation und dj Einfuhr von Alkohol, angenommen.

Türkei.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien is ges Nachmittag in Konstantinopel eingetroffen. Am Bahnbe hatten sih, wie „W. T. B.“ berichtet, die zum Ehrendienß bestimmten türkishen Würdenträger, unter ihnen der General Adjutant Marshall Shafkir Pascha, sowie Vertreter de bulgarischen Kolonie und Delegirte des Exarchats eingefunden Zwei Chrenkompagnien erwarteten den Fürsten, der in großer Uniform, mit türkishen und bulgarishen Orden geshmügt erschien und sich sofort mit cinem Ehrengeleit nag dem Yildiz-Palast begab. Die feierlihe Audienz bei den Sultan dauerte eine halbe Stunde. Nach der Rütehr des Fürsten in das Palais Kurutschesma fand eine Begrüßung von seiten der Dragomans im Namen der Botschafter statt Be, nah dem Selamlik, wird der Fürft dem Defilieren der Truppen beiwohnen und Abends an dem Diner im Yildiz Kiosk theilnehmen. Für morgen is ein Besuch bei den Botschaftern und dem Großvezir und für Sonntag, nah dem Gottesdienste, die Besichtigung der Sehenswürdigkeiten Stambuls in Aussicht genommen. Am Sonntag Abend wird der Für bei dem öfterreihish-ungarishen Botschafter Freiherrn voz Calice das Diner einnehmen.

: Serbien.

Die Minister werden sih, einer Meldung des „W. T. B“ aus Belgrad zufolge, demnächst, nah Nisch begeben, wo va der Abreise des Königs ein Ministerrath unter dem Vorfi des Königs stattfinden wird. Während der Abwesenheit dez Königs wird der Ministerrath mit der Regentschaft be traut werden.

Die Königin Natalie wird sich über Paris na Biarri

begeben. Schweden und Norwegen.

Die Erste Kammer des schwedischen Reichstagi bewilligte, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern 11 780 000 Kronen zur außerordentlichen Vergrößerung der Flotte; di: Zweite Kammer hat diese Bewilligung auf 5 Millionen Kronèn herabgeseßt.

Das norwegische Storthing hat gestern mit 58 gegen 56 Stimmen den Antrag abgelehnt, die Apanagen des Königs und des Kronprinzen auf die früheren Beträge von 326 000 bezw. 80 000 Kronen zu erhöhen, und nur die jeßigen Beträge von 256 000 bezw. 30 000 Kronen bewilligt. Die Regierung hat im Storthing eine Geseßvorlage über den Anschluß Nor: wegens an die Berner Konvention, betreffend das literarische Eigenthum, eingebracht.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington hat die gemishte Kommission die Resolution det Senats hinsihtlich Cubas uvnd nicht diejenige des Re& präsentantenhauses angenommen.

Der Präsident der Republik Haiti Hippolyte ist plögliá verstorben. Das Parlament ist zur Wahl eines Na- folgers einberufen worden.

Afrika. s

Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Kairo, die Kase der Dette publique habe beschlossen, der egyptishen Re gierung aus dem Reservefonds 500 000 Pfund zur Expedition nah Dongola vorzuschießen und 200 000 Pfund sofort anzw weisen. Die Kommissare Großbritanniens, Jtaliens, Deutsé- lands und Oesterreih-Ungarns hätten für die Bewilligung det Vorschusses, die Kommissare Frankreihs und Rußlands da- gegen gestimmt.

Aus Ed fu (Egypten) erfährt dasselbe Bureau, eine zweit: starke Abtheilung egyptisher Truppen sei vorgestern vor Sarras zur Verstärkung der Truppen in Akasche abgegangen General Kitchener Pasha und sein Stab seien an der Spitze des North Staffordshire- Regiments, neun egyptische Bataillone und einer Batterie Maximgeschüßze vorge}tern 1 Lurxor eingetroffen und würden heute in Assuan erwarte

Nach einer aus Kapstadt eingetroffenen Nachricht von gestern ist in zwei Distrikten des Matabele-Landes, Inseza und Filabusi, ein Aufstand ausgebrochen. Eine Anzahl Weißer is getödtet worden, unter ihnen der Kommiha: für die Angelegenheiten der Eingeborenen, Bentley; die Weißen hätten fih nach Buluwayo und Gwelo geflüchtet. 75 Freiwillige seien mit einem Maximgeschüß gegen die Auf- ständischen ausgezogen.

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Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung de Herrenhauses befindet fich in der Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (9.) Sißung des Herrenhauses welcher der Minister für Handel und Gewerbe Fre1rt von Berlep\h, der Finanz-Minister Dr. Miquel, d Ministec der öffentlihen Arbeiten Thielen, der Minitet der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der Justi Minister Schönstedt und dec Minifter des Jnnern Freier! von der Recke beiwohnten, erbat und erhielt zunächst d! Vize-Präfident Fr-iherr von Manteuffel vom Hause Ermächtigung für das Präsidium, dem Mitgliede des Herre hauses Fürsten von Bismarck zu dessen Geburtstage 1. April die Glückwünsche des Hauses übermitteln zu dürft?

Sodann wurde die Berathung des Staatshaushattt Etats für 1896/97 fortgeseßt. A

Zun Etat der direkten Steuern nahm der Finanz-MiniE Dr. Miquel wiederholt das Wort. Ferner betheiligten gus an der Debatte, über welche wir morgen ausführlih beriG* werden, bis zum Schluß des Blattes die Herren 2? Wiedebah, Graf von Mirbach, Graf von Pücklt?° Burghauß, von Woyrsh, Graf von Kleist -Shmen#= Ober-Bürgermeifter Struckmann und Ober-Bürgerme®

| Bender.

} spricht.“

| seyan bat. ì

Fund das NReicbsgericht

F 9.-G.-B. ftatuiert nur ein Recht,

die Waare in

durfte der Beklagte sein ferneres Verhalten

des „Eisenbahn-Verordnungs-Blatts*“, heraus-

Minifterium der öôffentliten Arbeiten, vom 26. März enden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten :

13. März 1896, betr. Bestellung des Kommissars für die Aus- a des staatlichen Aufsichtsrehts über die Eisenbahn von Salz- {lirf nah Sáliy; vom 18. März 1896, betr. S Y rg einmaliger Lobnzulagen an rbeiter; vom 20. März 1896, betr. Vergütungen der Stationsbeamten für das Begleiten von Eisenbahnzügen; vom 91, März 1896, betr. Auszahlung der auf Grund von Beamten- Penfionskassen-Statuten zu gewährenden Kindererziehungsgelder und Be- willigung des Gnadenmonats an die Hinterbliebenen von Kassen-Pensions-

Wpfängern. Nachrichten.

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Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ff jemand von einem Anderen zu Wechselzeihnungen in den Angelegenheiten dieses Anderen bevollmächtigt und mißbrauht der Bevollmächtigte seine Vollmaht zu Wechselzeich- nungen im Namen des Vollmachtgebers, ur: sich selbst Geld zu hafen, so kann, na einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 7. Dezember 1899, der Wechselnehmer aus diesen Wechseln keine Rechte gegen den Vollmahtgeber geltend machen, wenn er hei Empfang der Wechsel gewußt bat, daß die Wechsel obne Wissen und gegen den Willen des Vollmacht- gebers acceptiert worden. Dagegen genügt seine Kenntniß davon, daß der Bevollmächtigte die Wechsel begiebt, um \ich selbst Geld zu verschaffen (ohne daß festgestellt werden kann, daß er auch gewußt habe, daß es ohne Wissen und gegen den Willen des Nollmachtgebers geschehen sei) nicht, um seine Klage gegen den Vollmattgeber abzuweisen. „Der Berufungsrihter weist die Klage (des Wechselinhabers gegen den Vollmawtgeber) ab, weil er für er- wiesen erahtet, daß der Bevollmächtigte F. den Wechsel namens des Beklagten (Vollmachtgebers) acceptiert und an den Kläger begeben hat, um sich selbst zur Bezahlung eigener Schuld Geld zu vershaffen, und daß der Kläger dies bei Empfang des Wechsels gewußt hat. Aber damit ist die Theilnahme des Klägers an dem Dolus des Bevollmächtigten F., durch welche allein der Beklagte berechtigt wird, das Accept als für ibn unverbindlich anzufehten, niht genügend festgestellt. Denn der Berufungsrichter stellt weder ausdrücklich noch nah dem Zusammenhang seiner Gründe fest, daß der Kläger davon Kenntniß gehabt hat, daß F. von seiner Vollmacht ohne Wissen und ‘egen den Willen des Beklagten Gebrauh gemaht hat. Das wäre

Mie weiteres annehmen, wenn die Behauptung des Beklagten fest-

| gestellt wäre, dab f: dem Kläger vor oder bei Begebung des Wechsels e

erflärt habe, der Beklagte dürfe oder solle von dem Wechsel nichts wissen. Aber der Berufungsrichter stellt nur fest, daß F. einige Zeit nah Begebuny des Wechsels zum Kläger gesagt habe, der Beklagte dürfe von dem Wechsel nihts wissen. Das reiht für die Annabme einer Kollusion des Klägers wit F. niht aus.“ (379/95)

Die Zession einer verzinslichen Kapitalforderung enthält, nah einem Urtheil des Reich8gerichts, TV. Zivilsenats, vom 12. Dezember 1895, im Gebiet des preuß. Alg. Landrehts ohne weiteres auh die g der nah der Kapitalzesfion entstehenden Zinsen in sh. „Mit Rücksiht auf die accessorische Natur der insen im Verhältniß zum Kapital ift davon auszugehen, daß im all der Abtretung eineê verzinslihen Kapitals die Vermuthung für die E RCTDE) des Zinsenanspruhs in seinem vollen Umfang (207/99.

Der Verkäufer is, nah einem Urtheil des Reich8gerichts,

Ï 1, Zivilsenat3, vom 14. Dezember 1895, dem mit der Empfangnahme

der Waare säumigen Käufer gegenüber zwar zum Selbsthilfever- kauf berebtigt, aber niht verpflihtet; wohl aber hat er den Selbsthilfeverkauf mit der Sorgfalt eines ordentlihen Kaufmanns vorzunehmen, bezw. zu beschleunigen, sobald er dem Käufer die Gnt- schließung, den Selbsthilfeverkauf vorzunehmen, fund- In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es ch um den Kauf einer Waare, die dem Verderben ausgeseßt und bei der „frishe Qualität" vertragswesentlihe Eigenschaft war. Der Verkäufer theilte dem mit der Empfangnahme in Verzug gebliebenen Käufer mit, daß er den Selbsthilfeverkauf vornehmen werde. Diesen Verkauf verzögerte der Verkäufer ohne Grund, bis die Waare durch das Liegenbleiben

theilweise verdarb, und bei dem sodann stattfindenden Selbsthilfe- verkauf wurde ein sehr geringer Erlös erzielt. 1 N der Differenz ¡wischen dem Kaufpreis und dem Erlös vertlagte Käufer

Der wegen Zahlung

wollte den Verkauf nit als für seine Rechnung geschehen anerkennen, 1 i erahtete dieses Verhalten des Käufers für berechtigt, indem es begründend ausführte: „Der Art 343 Je! nicht eine Pflicht des Selbst- bilfeverkaufs. Es stand daher bei der Klägerin, von dem ofentlihen Verkauf überhaupt abzusehen. That sie dies, so hatte Beklagter zu erwägen, ob er troßdem bei seiner Weigerung, ar Empfang zu nehmen, beharren und sich der Cventualität aussetzen wollte, für eine entwerthete Waare den vollen Kaufpreis zahlen zu müssen. Die Klägerin hatte sich aber anders

Ventsbieden und bereits am 3. und am 5. April ihren Entschluß, den

Selbsthilfeverkauf vorzunehmen, dem Be mitgetheilt. Danach } estimmen. Er durfte sich der Erwartung hingeben, daß nunmehr der Verkauf niht ohne Grund

e ¡ôgert, vielmehr mit der dur die Beschaffenheit der Waare ge- votenen Beschleunigung betrieben werden würde, und er ist daher nicht ebalten, den Verkauf als für seine Rechnung geschehen anzuerkennen,

wenn dieser in gröbliher Mißachtung seiner Interefsen hinausge- hoben worden ift.* (272/95.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegun s. In Köln haben die Stuckateure, wie ,W. T. B.“ meldet, ihre

Arbeiten wieder aufgenommen, nahdem die Meifter ihre Forderungen

willigt baben. (Val. Nr. 73 d. Bl.)

Aus Aachen wird der „Frkf. Ztg.“ berichtet, daß dort seit Mitt- s alle Weber der Firma Heinrih Bohren ih im Ausstande unden. Man, befürchtete eine Ausdehnung des Ausftands auf die forigen Webereien.

L In Bielefeld is der „Rh.-Westf. Ztg.“ zufolge dur einen srgestern erfolgten Ausgleih zwischen der Direktion und den im nd befindlihen Webern und Weberinnen der Mechanischen N fa der seit einigen Tag-n währende Ausstand beendet worden. u ._Nr. 74 d. BL.) Den Ausständigen wurde u. a. eine Lohn- bh nd von 10 bis 12/9 auf die alten Lohnsäge zugebilligt ; jollen die Weberinnen eine Gratifikation erhalten. rti us Barmen wird demselben Blatt geschrieben: Ein eigen- S Gepräge hat der Ausstand der hiesigen Maler- und An- th irgergebilfen angenommen. Wie in einer Versammlung mit- litt wurde, hat mehr als die Hälfte der Ausftändigen durch Ver- Uung des Ausftandscomités infolge eines Aufrufs an die Bürger-

al! von Privatleuten Arbeit bekommen, sodaß eine Beendigung des

Es „obald noch nicht zu erwarten ist, wenn sih die Meister til Anerkennung der von den Gehilfen gestellten Forderungen fließen. (Vgl. Nr. 66 d. Bl.)

usend annover haben nach einer Mittheilung des „Vorwärts“

I aur er wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt.

bub d Kottbus wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet: In dem Aus- ittlun R Textilarbeiter haben die Verhandlungen der Ver- gebnit ommission mit dem Fabrikantenvereinsdas folgende vorläufige 8 udit gehabt: Die Arbeiterverhältnisse werden nah der Beilegung bn Lea geregelt, eine elfstündige Arbeitszeit wird zuerkannt, ; "e avleBungen werden nit eintreten, nah Schluß des Ausstandes

feine Fabrik boykottiert werden; zu weiteren Verhandlungen

Fron a teama ris r

handel.

Suni 3,423 September 3,47} #4, pr. Oktober 3,50 4, pr. November 3,50 M, pr. Dezember 3,50 #4, pr. Januar 3,527 A, pr. Februar 3,55 M, pr. März 3,55 4, pr. April —.

Raffiniertes Een orie Schwach. Loko 5,90 Br. Russishes Petroleum.

sollen in einzelnen Betrieben neue Autshüfse gewählt werden. (Val. Nr. 73 d. Bl.) In Dresden hat, wie die „Lpz. Ztg.* mittbeilt, in einer ges ‘Metallwaarenfabrifk seit 23. ‘März der größte Theil der rbeiter gegen 80 Mann die Arbeit niedergelegt infolge von Meinungsverschiedenbeiten, die den inneren Betrieb betreffen. Aus Mülhausen i. Els. wird der -Strßb. P.“ unter dem 2%. März geschrieben: Der Ausstand der Textilarbeiter nimmt langsam größere Ausdehnung an, und die Ansicht herrsht vielfa vor, daß er im Laufe der Woche dem von 1890 gleich werden fönnte. Die Arbeiter erwarten weitere Entshließungen der Fabri- kanten, die \sih beute in der Börse versammeln. In den Kamm - garnspinnereien von Glüdck u. Cie. und Frey u. Cie. mußten 500 bezw. 100 Arbeiterinnen vorläufig entlaäfsen werden, weil die Vor- arbeiter aus\tändig find. Die Bauhandwerker beabsichtigen gleih- falls, in den Ausstand zu treten. j ; Hier in Berlin wurde in einer Töpferversammlung mit Rückficht auf eine geplante Lohnbewegung, wie die Berliner „BVolks- Ztg.* berichtet, cine Ents{ließung angenommen, in der die Auflösung der beiden hier bestehenden Töpfergebilfen-Organisationen (der Lokal- und Zentralorganisation) gefordert wird. Der Ausstand der Sattler in der Treibriemenbranhe verläuft für die Arbeiter ungünstig. An dem Ausstand, welcher bereits die zweite Woche dauert, betheiligten sich etwa 48 Mann; etwa 15 Mann haben die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Die Fabrikanten verhalten ih den Forderungen der Arbeitnehmer gegen- über durhaus ablehnend. Es find viele auswärtige Arbeiter zu- gezogen. Der Ausftand in der Eisenmöbelfabrik von C. Schulz in der Hasenhaide ist, wie der „Vorwärts“ mittheilt, zu Un- gunsten der Arbeiter beendet worden. (Vgl. Nr. 74 d. Bl.)

Kunft und Wissenschaft.

Im Verein für deutsches Kunstgewerbe gab am Mitt- woh Abend Herr Bildhauer Hermann Öbrist aus München eine eingehende Grläuterung der eigenartigen Stidckereien, die er . Z. im Libthofe des Königlichen Kunstgewerbe-Museums ausgestellt hat. Durch die abstumpfende Mafsenarbeit hätten Publikum und Künstler von heute die frishe Freude an den Werken des Kunsft- gewerbes verloren. Es sei jedo fein Grund zu erkennen, warum ein dekoratives Kunstwerk uns nit ebenso innig zu Herzen sprechen sollte, wie ein Gemälde oder eine Statue, die uns rührt und begeistert. Dazu erscheine es aber nôthig, daß unabhängige Künstler, die nicht durch den Zwang der Schule und das Joh der Industrie erlabmt seien, den verschiedenen Gewerben neue Anregung gäben. Die deutsche Qunft sei überreih an Talenten, welche diese Aufgabe löôfen könnten. Aber es gelte, von den alten Stilen abzusehen und ans dem innigen lag ermit 4 mit der Natur eine individuelle Bildung zu gewinnen.

er dekorative Künstler sollte niht in Shulstuben und Bibliotheken, sondern im Freien leben und schaffen und lieber in kleinen Orten als in Großstädten wohnen. Der Künstler shilderte den Weg, den seine Phantasie genommen, sowie die Entstehung der ausgestellten Arbeiten, und wie er aus der Betheiligung frischer künstlerisher Kräfte eine Blütbe des deutshen Kunstgewerbes erhoffe. In einem einleitenden Vortrag hatte Dr. R. Graul in verwandtem Sinne über einige neue Bestrebungen im Kunstgewerbe berichtet und dabei auf die, gleih den erwähnten Stidereien auf Pflanzenornamenten beruhenden treff- lichen Arbeiten des Hamburger Malers O. Eckmann, welche ebenfalls ausgestellt waren, hingewiesen. Die Stickereien von Hermann Obrist werden im Museum bis Ostern ausgestellt sein. :

Die Ravené’ sche Gemälde-Galerie hierselbst, deren jeßiges Heim demnächst der Verbreiterung der Wallstraße zum Opfer fallen wird, soll, wie hiesige Blätter melden, im Juli oder August dieses Jahres nah dem neuen Prachtbau der Firma Jacob Ravené Söhne u. Cie., Wallstraße 6—8, verlegt werden, defsen zweite Etage eigens zur Aufnahme der Bilder hergerihtet worden ist. Während die Galerie dem Publikum bisher nur zweimal in der Woche offen ftand, foll sie später wöchentlich drei- bis viermal geöffnet sein.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Obersblesien.

An der Ruhr find am 26. d. M. gestellt 11 741, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 106, niht ret- zeitig gestellt keine Wagen. #

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgeriht 1 Berlin standen am 95. und 26. März die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Huttenstraße, der Kommanditgesells haft Soenderop & Co. gebörig ; Fläche 8,56 a; für das Meistgebot von 26 000 #4 wurde der öngenteur G. Rittweger, Diuamlenilraße 18a., Ersteher. Ko- loniestraße, dem Schmiedemeister Hermann Kiel und dem Haus- besißer Reinhold Fuchs, beide zu Rirdorf wohnhaft, gehörig ; Fläche 11,33 a; mit dem Gebot von 1110 4 blieb der Kaufmann Hermann Bein zu Charlottenburg Meistbietender.

dén- Borlehr auf dem. Berliner Schlachtviehmarkt vom 25. März 1896. Marktpreise nah Sc(hlachtgewiht; nur Schweine werden nach Lebendgewiht ehandelt. Rinder. Auftrieb 679 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Dudlität —— , IL Qualität —,— K, ITI. Qualität 82—90 A, IV. Qualität 70—78 ÆA Sch{chweine. Auftrieb 6682 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76 A, Landschweine: a. gute 72—74 A, b. geringere 64—70 #4, Galizier —,— M, leihte Ungarn —,— bei 20 °/9 Tara, Bakonyer M bei Tara pro Stüdck. Kälber. Auftrieb 2106 Stück. (Durcschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,00—1,08 Æ, II. Qualität 0,92—0,98 4, III. Dualität 0,84— 0,90 A Schafe. Auftrieb 3318 Stück. (Durchschnittspreis für 1 «g, I. Qualität —,— s, I]. Qualität —,— %, ITI. Qualität —,— M

Die gestrige Generalversammlung der Süddeutschen Boden-Kreditbank genehmigte die Anträge des Aufsichtsraths und der Direktion, wonach also die Dividende für 1895 mit 79/9 = 42 4 für die Aktie zur Auszahlung gelangt.

Breslan, 86. Man (W. #. D) Selteide- ünd Spiritus pr. 100 1 1009/6 exkl. 50 A Ver- auchsabgaben pr. März 50,70, do. do. 70 A Verbrauchsabgaben

Ausweis über

pr. März 31,10.

Magdeburg, 26. März. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn-

zucker exkl, von 92% —,—, Kornzuder exkl. 8809/0 Rendement 12,70— 12,85, Nachprodukte Ruhig. mit Faß 2450—25,29. Melis I. mit Faß 24,00. e Nohzuer I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. März 12,374 Gd

pr. April 12,45 bez., 12,474 Br., pr. Juli 12,80 Gd.,

j exfl., 75% Rendement 9,40—10,40. Brotraffinade 1. 25,25. Brotraff. 11. 25,00. Gem. Raffinade

i, 12,40 Br. pvr. Mat 12,07€ bez, 12,60 Br,

12,85 Br,, pr. Oktober-Dezember 11,90 Gd., 11,574 Br. Besser.

Leipzig, 26. März. (W. T. B.) Kammzug -Termin- La Plata. Grundmuster B. pr. Mai 3,40 M, pr. 6, L Juli 345 c, pr. August 3,476 d, pr.

Umsay: 120 000 kg. Fest. (W. T. B.) Börsen-Schluß-Bericht. (Offizielle Notierung der Bremer

Bremen, 26. März. Petroleum.

oko 5,70 Br. chmalz. Ruhig. Wilcox 282 -, Armour shield

28 S, Cudahy 294 4, Choice Grocery 294 „9, White label 29 Fairtans 20 Reis ftetig.

peck. Ruhig. Short clear middling loko S 4 Kaffee ruhig. Baumwolle. Nuhig. Upland

middl. loko 40} §. Wolle. Umsay: 148 Ballen.

Hamburg, 26. März. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko rubig, holfteinisher loko neuer 154—158. Roggen loko fest, hiesiger —,—, mecklenburger loko neuer 134—138, russischer loko fest, 84—87. Hafer ruhig. Gerste ruhig. Rüböl (unverzollt) rubig, loko 47. Sviritus behauptet, per März-April 163 Dr, PT. April-Mai 164 Br., pr. Mai-Juni 16} Br. Kaffee feft, Umsatz 3000 Sack. Petroleum ill, Standard white loko 5,90.

A fee (Nachmittagsberiht.) Good average Santos pr. März 66, pr. Mai 65}, pr. September 614, pr. Dezember 572. Rubig. Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzudcker I, Produkt Basis 88 %% Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburs pr. März 12,45, pr. April 12,45, pr. Mai 12,60, pr. Suli 12,80, pr. Oktober 11,674, pr. Dezember 11,55. Behauptet.

Wien, 26. März. (W. T. B.) Die beutige Generalversamm- lung der Anglo - Oesterreihishen Bank genehmigte den Rechnungsabschluß für 1895, welher mit einem Gewinnsaldo von 1 972 891 Fl. abschließt, sowie die Vertheilung einer Dividende von 9 Fl. und nahm den Antrag! des Generalraths, das Aktienkapital durch Ausgabe von 50 000 voll eingezahlter Aktien zu 120 Fl. von 18 auf 24 Millionen zu erhöhen, ohne Debatte an. Die nenen Aktien haben Antheil an dem Erträgniß von 1896._ i

London, 26. März. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen - ladung angeboten. :

96% TJavazucker 133 rubig, Rüben - Rohzucker loko 12F feft. Cbile-Kupfer 454, pr. 3 Monat 458.

Liverpool, 26. März. (W. T. B.) Baumwolle. Umsaß 8000 B., davon für Spekulation und Export 500 B. Rubig. Middl. amerikanische Lieferungen: Stetig. März-April 41/64 Ver- fäufervreis, Avril - Mai 47/33 do., Mai-Juni 418/644 Käuferpreis, Funi-Juli 411/644—43/16 do.,, Juli-August 41/44 Verkäuferpreis, August-September 47/e4—4F do., September - Oktober 4—41/64 do., Ofktober-November 352/64—315/16 do., November-Dezember 32°/32—3*°/s64 do., Dezember-Januar 32/32—35°/64 d. do.

Liverpool, 26. März. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American good ordin. 45/32, do. low middling 4°/32, do. middling 4È, do. good middling 47/16, do. middling fair 411/16,

ernam fair 42, do. good fair 45, Ceara fair 45, do. good air 43, Egyptian brown fair 5è, do. do. good fair 6, do. do. good 64, Peru rough good fair 68/16, do. do. good 6°/16, do. do. fine 63, do. moder. rough fair ot, do. do. good fair 5/16, do. do. good 6, do. stnooth fair 43, do. do. good fair 43, M.G. Broach good 33, do. fine 4/16, Dhollerah good 3/16, do. fully good 311/16, do, fine 33, Oomra good 3F, do. fully ge 3E do: fine 315/16, Scinde good fair 29/16, do. good 213/16, Bengal fully good 215/16, do. fine 33/16.

Bradford, 26. März. (W. T. B.) Wolle ruhig, aber stetig, Garne ruhig, Fancy-Garne thätig, Mohair-Garne fest. In Stoffen gutes Geschäft, jedoch Aufträge für Amerika gering.

Paris, 26. März (W. L. B) (SQUß) NohzuclLer ruhig, 889/69 loko 32. Weißer Zucker ruhig, Nr 0 Pr 100 Ee pr. März 334, pr. April 33, pr. Mai-August. 345, pr. Oktober- Januar 31#F.

St. Petersburg, 26. März. (W. T. B.) Die Getreide- vorräthe betrugen: Weizen 36 979 000 Pud, Roggen 20 375 000 Pud, Hafer 11512000 Pud, Gerste 7258000 Pud, Mais 1 718 000 Pud.

Genua, 27. Män. (W. S. D) In der gestrigen General- versammlung der Aktionäre des Credito Jtaliano wurde die Ver- theilung einer Dividende von 6 9% für das Jahr 1895 beschlossen.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

7. April. Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von a. 8 000 000 kg Steinkohlen für die Dampfmaschinen und Des der städtishen Gebäude, b. 2700000 kg Flammkoblen, c. 700 000 kg englisher Herdkohlen. Bedingungen liegen im Timmerhuis aus und find gegen Zahlung von 10 Cent in der Buchdruckerei von Wed. P. van Waesberge en Zoon erbältlich.

22. April, 11 Uhr. Ministerium für Waterstaat, Handel & Nyverheid im Haag: Lieferung von Steinkohlen für Dampf- fahrzeuge und Dampf-Wafsermühlen im Noorderkanaal am Keizersveer (Provinz Nord-Brabant), (Schäßung 7,590 Fl. per Schiffstonne). Bedingungsheft Nr. 69 nah 8. April d. I. zur Lesung im Ministerium und bei den Feet gen und bei den Frankoanfragen er- bältlih bei Gebr. van Cleef, Spui 28 a, im Haag. Aufschlüsse er- theilen das Bureau zur Verlegung der Maasmündung in Herzogen- busch und der Arrondissements-Ingenieur Jolles zu Bred =.

S Serbien. :

11. April. Genie - Abtheilung des Kriegs - Ministeriums zu Belgrad: Lieferung von 8000 Stück Spißschaufeln und 4000 Stück Stahlpicken ohne Stiel. Bedingungen und Muster in oben ge- nannter Abtheilung. Kaution 209% in Baarem oder in staatlichen Werthpapieren. Die Offerten müssen mit einer 10 Dinar-Stempel- marke versehen spätestens bis 12 Uhr am genannten Tage ein-

gereicht fein. 5 Dänemark.

9, April, 1 Uhr. Staatsbahn-Verwaltung (Maskinafdelingens Contor, Colbjórnsensgade 6) Kopenhagen V.: Lieferung von 15000 Bogen Smergelleinewand, 10000 Bogen Sandpapier, 220 Dutend Feilen und Raspeln, 4830 Gros eiserne Schrauben, 1430 Gros Messingshrauben, 2300 Stück eiserne Schrauben mit sechseckigem Kopf, 1229000 Stück Nägeln wverschie- dener Art, 886 000 Stü Drahtstiften, 46000 Stüdck rohen Unterlagscheiben, 5000 Stück Nieten, 11000 Stück Kefselnägeln, 70 Stück Messingplatten, 90 000 Stück Messingstiften, 50 Stück galvanisierten Wassereimern, 1500 Pfd. Asbestpappe, 40 Pfd. Asbestdraht, 500 Stück Bürstenpinseln, 25 Stück Pinseln mit gedrehtem Schaft, 25 Stück Graspinseln, 400 Stück Piafava-Besen. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle und beim „Reichs-Anzeiger“ (in dänisher Sprache).

Ohne Datum. Staatsbahn-Verwaltung. (Sófartsafdelingens Contor, Reventlowsgade 16.) Kopenhagen V.: Lieferung von 11 500 Tons Dampfkohlen bester Qualität für den Schiffsgebrauch. Bedingungen an Ort und Stelle, bei dem Betriebschef für Jütland-

ühnen in Aarhus und beim „Reichs - Anzeiger“ (in dänischer

prache).

Verkehrs-Anstalten.

London, 26, März. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Pretoria“ ift auf der Heimreise geftern von Kapstadt abge-

gangen.

Theater und Musfik.

Konzerte. v.

Die Violinvirtuosin Frau Anna von Pilgrim, aus der

Schule Joachim’s hervorgegangen, deren künstlerishe Leistungen in weiteren Kreisen bereits vortheilhaft bekannt find, gab geftern im Saal Bechstein ein Konzert, das sie mit einer hier noch wenig befannten Sijögren dieses

tehnishen Schwierigkeiten, zarte, warm empfindende Ausdrucksweise erkennen, so wurden die zahl- reih ershienenen Hörer durch die Grazie und Anmuth, mit welcher sie eine bisher noch nit öffentlih gespielte, eigenartige Romanze von Ehlers und eine Anzahl bekannterer Piècen von Ries, Bach und Rebfeld ausführte, zu raushenden Beifallsbezeugungen veranlaßt, für welche die unermüdlihe Künstlerin durch einige Zugaben (, Melodie“ von Massenet und „Kujawjak“ von Wieniawsky) dankte. gespielte „Märchen“ von Rehfeld wurde auf Wunsch wiederholt. Der Königlich \ächsishe Hof-Dpernsänger Herr Rudolf Eichhorn

Sonate in G-moll des Tondichters eröffnete. Ließ die Konzertgebern im Vortrag Werkes schon eine musterhafte Beherrschung aller

elegante, lautlose Bogenführung und

nordischen

Das (con sordino) reizend

unterstüßte das Konzert durch den Vortrag der Arie des „Hans Heiling“ von Marschner „An jenem Tag“, einer Arie von Massenet und zweier

Ott

ada Ra WEn. x