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Deutscher Reichsanzeiger

und

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

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Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

zeile 30 4, eiuer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 S

Der Bezngspreis beträgt vierteljährlih 5 #40 4. | A8? axckerxck f Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- ! e, 4 F b |

den Postanstaltea und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer

auch die Expedition SW., Wilhelmftrafie Nr. 32.

Einzelne Unmmern kosten 25 -§.

Anzeigen nimmt anu:

die Königliche Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Junhalt des amtlichen Teiles : Ordensverleihungen 2c. Deutsches Reich.

Bs betreffend Verbot der Ausfuhr und Durfuhr

von Gold.

Bekanntmachung, betreffend die private Schwefelwirtschaft.

Ausführungsbestimmungen zur Bekannimachung, betreffend die private Schwefelwirtschaft. -

Bekanntmachung, betreffend Einwirkung der Fürsorge für An- geheige von Kriegsteilnehmern auf deren Unterstüßungs- wohnsiß.

Bekanntmachung , betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer und russisher Unternehmungen. :

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 163 des Reichs3-

Geseßzblaits. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charafterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachungen, betreffend den kommunalabgabenpflihtigen Reinertrag der Bentheimer Kreisbahnen und der Meppen-

aselünner Eisenbahn.

Bekanntmachungen, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Per- sonen vom Handel.

Bekanntmachung, betreffend die Einpfarrung der evangelischen Bewohner der Kolonie Neu Grunewald in die evangelische Kirchengemeinde Berlin: Grunewald.

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“dem Direktor der landwirtschaftlichen Winters

“ Dekonomierat Se idenshwanz in Fraustadt, dem Realschul-

direftor a. D., Professor Dr. Sieber in Breslau, dem bis- herigen Beigeordneten, Oberlehrer, Professor Dr. Seifert in Mes, dem Oberlehrer a. D., Professor Dr. Christensen in Marburg, den Hilfspfarrern Brunner in Keskastel, Kreis N und Leclère in Conthil, Kreis Château-Salins, dem Regierunasfeldmesjer a. D., Vermessungsingenieur Mezger in Gernsbach, Baden, dem Buchhalter a. D., Rechnungsrat Steinbeck in Berlin-Friedenau, dem Rentmeister ‘a. D., Rechnungsrat Koenig in Markirch, Kreis Rappoltsweiler, dem Amtsgerichtssekretär a. D. Ohr in Lauterburg, Kreis Weißenburg, und dem Bahnhofsvorsteher a. D. Gilka in Königsbera i. Pr. den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Riefenstahl in Bonn und dem Geheimen und Oberkriegsgerichtsrat a. D. Fi L cher in Magdeburg den Königlichen Kronenorden zweiter

asse, :

dem Fregattenkapitän a. D. Jaeger, bisher vom Marine- fabinett, und dem Rentamtmann a. D., Steuerrat Munzinger in Meg den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, |

dem Gefängnisoberinspektor a. D. Unterstein in Berlin- Dahlem den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Hauptlehrer a. D. Bialas in Ratibor, dem Lehrer Ninnemann in Langenhagen, Kreis Greifenhagen, und dem Lehrer a. D. Brühl in Hirzweiler, Kreis Ottweiler, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,

dem bisherigen Bürgermeister, Gastwirt Lienemann in Lutterbach, Kreis Mülhausen i. E., dem Zollassistenten Sch enk in Straßburg i. E., dem Zollassistenten a. D. Lachert in Mülhausen i. E., dem Kanzleisekretär Schulz in Hagenau und dem Gemeinbehegemeister Bandel in Fislis, Kreis Altkirch, das Verdiensikreuz in Gold, :

dem Förster Zmarzly in Forsthaus Gutenbrunnen, Kreis Saarburg, den Eisenbahnzugführern a. D. Franke in Bingerbrücck, Kreis Kreuznah, und Hein in Frankfurt a. M. das Verdienstkreuz in Silber, s :

dem Zollaufseher a. D. Kieffer in Macheren, Landkreis Mey, dem Zollamtsdiener a. D. Hirßlin in Basel und dem Bizinalstraßenwärter a. D. Kilbert in Blienschweiler, Kreis Schlettstadt, das Allgemeine Sa sowie j _ dem Kriegsfreiwilligen, Matro enartilleristen Langer vom 5. Matrosenregiment, Marinefeldartillerieabteilung, und dem Landsturmmann Boe bei einem Reserve: Divisionsbrücentrain die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Rei cch.

Bekanntmachung, betreffend Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Gold

Vom 13. November 1915.

De ndes t auf Grund des § 3 des Geseßes über | die O, s Eliabeorais zu 3 irlshaftli en Maß- v \{chwefelhaltige Rohstoffe ‘und” Erzeugnisse jeder Art sowie auf i

nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen :

81 Die Ausfuhr und Dur®fuhr von inländishem und ausländisdem gemünztien Golde, Feingo!d und Gold!egierungen von jeglihem Gehalt, wie insbejondere Barien, Körner, Drähte, Biehe, Bänder, Blatt¿old, Schaumgold, sofern sie nicht weiterverarbeitet find, sowie von Bruchaold ift verboten. Das Verbot findet auf die Neihsbank keine Anwendung.

2

Wer es unternimmt, dem Yabote des §8 1 zuwider Gold aus dem Reichsgebiet auszuführen oder durch das YPeichsgebiet durch- zuführen, wird, sofern nicht nach anderen m teteges eine bôhere Strafe angedrokt ist, mit Gefängnis bis zu drei Jahren und mit Geldstrafe in Höhe des doppelten Wertes der Gegenstände, in bezug auf wele die strafbare Handlung verübt ist, jedoch mindestens in Höhe von dreißig Mark, bestraft. Sind mildernde Umstände vor- handen, fo kann aus\&ließli auf die Gel[dfirafe erkannt werden.

In dem Urteil sind die Gegenstände, in bezug auf welche die straffare Handlung verübt ist, einzuziehen, sofern sie dem Täter oder einem Teilnehmer gehören. § 42 des Strafgeseßbuchs und § 155 des Vereinszollgeseßes finden Anwendung.

8&3 Der Reichskanzler wird ermähtigt, von dem Verbote des 81 Ausnahmen zuzulassen.

84 Diese Vera: dnung tritt mit dem Tage der Verkündung, die Vor- {rift des § 2 1iritt jedoch erst mit dem 15. November 1915 ita Kraft. Der NReichékanzler bestimmt, wann diese Verordnung außer Kraft tritt.

“ Berlin, den 13. November 1915.

{reffend die private Shwefelwirtschaft * Vom 183. November 1915.

Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 827) folgende Verordnung erlassen :

S1 ;

Der Krieaëchemikalien Aktiengejellschaft in Berlin wird etne „Ve!waltungsstele für private Schne'elwirischaft“ argeoliedeit, der es obliegt, die Versorgung des deutscken Wir1schafislebens mit den für andere als Heeres- und Marinezwecke erforderlihen Vtengen von S@&weselsäure und Oleum zu sichern, insbesondere deren Gewinnung aus beimishen Rohstoffen zu fördern.

Die Verwaltungsstelle unterfieht der Aufsicht des NRetichékanzlers.

82

Die Mittel, deren die Verwaltungsstelle zur Durhföhrung threr Aufgaben bedarf, werden im Wege einer Umlage auf Schwefelsäure und Oleum, einschließltch Ab'allsäure, aufgebracht.

Die Umlage ist zu entrichten:

1) binsihtlich der mit Beginn des 16. November 1915 vor- rätigen Mengen von dem Eigentümer; haben die Vorräte eines Eigentümers insgesamt einen Schwefelinhalt von wee als 10 000 Kilogramm, so ist eine Umlage nicht zu entrichten ;

2) hinsihtlich der nachG dem 15. November 1915 erzeugten Mengen von dem Erzeuger.

Die Umlage wird von der Verwaltungsstele nach näherer Be- stimmung des ‘Reicbskanzlers festgeseßt.

Wird die Umlage niht binnen zwei Wochen nah der Bekannt- gabe der Ceara entrichtet, fo wird sie von der zuständigen Be- hôrde noch den für die Beitreibung öffentlicher Abgaben geltenden Vorschriften beigetrieben.

83

Die nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zur Entrichtung der Umlage Verpflichteten haben nah näherer Beslimmuvg des Reichskanzlers über die zur Berechnung der Umlage erforderlihen Rechnungsgrößen Auskunft zu erteilen, uvd zwar die Eigentümer (8 2 Abîf. 2 Nr. 1) bis zum 15. Januar 1916, die Erzeuger (§ 2 Abs. 2 Nr. 2) bis zum 15. jeden Monats hirsichtlich der im Vofinonat erzeugten Mengen, erstmalig bis zum 15. Januar 1916 birsihtlih der in der Zeit vom 16. November 1915 bis zum 31. Dezember 1915 einshließlich er- zeugten Mengen. ;

Die zuständige Behörde ist berechtigt, zur Naprüfung der An- aat die Geschäftsaufzeichnungen des Auékunftspflichtigen einsehen zu lassen.

8 4 Lieferungaverträge über Schwefelsäure und Oleum, eins{liesli AbfaUlsäure, die im Inland erzeugt sind, treten mit dem 16. No-

' vember 1915 außer Kraft, foweit die Lieferung nicht {hon vor diesem

Zeitpunkt erfolgt ift.

5 Der Reichskanzler ift erwädiigt, für Sdwefel sowie für \{wefel. haltige Rohstoffe und Erzeugnisse Höchsiprelse festzusegen.

86 _S{wefelkies, Sckwefelsäure und Oleum, die nah dem 15, No+

| vember 1915 aus dem Ausland eingeführt werden, sind an die | Kriegshemikalien Aktiengejellihoft , Verwaltungöstelle für yiivate

Schwefelwirtschaft, zu liefern. Kommt eine Einigung über die Kieferungsbedingungen nicht zustande, so werden sie von dem Neich& kanzler festgeseßt.

; / 7 Der Reichskanzler kann die Vorschriften dieser Verordnung auf

Schwefel ausdehnen und Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen.

Diese Verordnung findet keine Anwendung auf Schwefelsäure und Oleum, die zur Befr'edigung des Bedarfs des Heeres oder der Marine dienen. Der Reichskanzler bestimmt, was als Bedarf des Heeres und der Martne anzusehen ist.

: 8 Auf die gemäß § 5 festge'ezten Preise finden die 8 2, 4, § b Abs. 2, § 6 des Gesczes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Deiember 1914 (Reichs- Geseubk. S. 516) in Verbindung mit den B:kanntmachungen vom 21 Januar 1915 (Reis-Gesetzbl. S. 25) und vom 23. September 1915 (Reichs. Geseßbl. S. 603) entsprechende Anwendung.

89 __ Mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten wird bestraft,

1). wer die im § 3 Abs. 1 vorgesehene Auskunft niht erteilt oder bei der Auskunftserteilung wissentlih unwahre An- gaben macht ;

2) wer im Falle des § 3 Abs. 2 die Einsicht in die Ge- häfisaufzeichnungen verweigert ;

3) wer der Aeserungtulit na 8 6 niht nachkommi.

Der Reichtkanzler erläßt die Bestimmungen zur Ausführung dieser Verordnung. ,

Die Landeszentralb-börden besiimmen, wer als zuständige Be- hörde im Sinne des § 2 Abs. E des § 3 Abs. 2 anzusehen ist.

I Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt den Zeitvunkt des Außerkrafttretens.

Berlin, den 13. November 1915. :

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zur Btiiatntodn s betreffend die prizets Schwefel wirtschaft. Vom 13. November 1915. (Reihs-Gesezbl. S. T61.)

81 D'e Bekanntmachungen der militärishen Behörden üter besSlag- nabmte Chemikalien beziehungsweise die im Auttrag der Krteg Nohstoff- Abteilung des Königlich preußiidhen Kriegéminifsterium® ven der Kriegöchemikaiten Aktiengesel schaft herauëgegebenen Eriäuterurgez besagen, welhe Bedürfrisse an Schwefeliäure und Oleum im Sinne des § 7 Abs. 2 der Verordnurg als Heereë- und Marinebedarf an- erkannt und somit von der Verordnung und ihren Ausführung bistimmungen ausgenommen find. 82 Die Umlage ist zu entrichten a. von den Erzeugern von S{wefelsäure und Oleuw für die in der betreffenden Rechrungspveriode verarbeiteten Ttergen von S@wefel und \{wefelbaltizen Roèft: Fen, b. von denjentgen Betrieben, in deren Abfallsäure ft soweit fie aus dem Wirtichafitkrefse des anzttmtan Heere8- und Martnebedarfs berauètritt und iz E deizate Wirischaft übergeht, und iwar für die wm dre beteefznden Ren ungsperiode adfallendem Menger . von den Eigentümern don SÄmefeGäune und Our: Lis \{ließlid Rbfalliäurea- für dir mit Bari dæ W. Av vember 1915 vorrätiven Mengen, brfiemett din dnr: ongriirear Eigentümer geb&iize Seine D He Smet inhalt niht unteriSreütet. D S Die Verwaliunzsstzle Fr reitet Sümutnirifidait in: Vezilte bestimmt für jeden UmlazerZäStimn zuf Gurt ftriiran Yuinitr oue: Rohnoffgruntzabi, dèe dem Werde der tanten Aoititofe: aer abacfallenen Säuren eder reren Mrergrar Um. Sümnestilüiter ard Oleum einsSlieb Abfaiuron amgutait l unit u Unt: Me a8 &rzeuger denburg Grie c Rinde Unier Gigertduge maßen derednet end: Als Uailage Ü pa entri E Pradultt UDmail A aal S wobeì dedeutet A den S@Sweelinhalt der emeiner Niilefnernee Mo zichunchKrie det 2hefaieirwr Sur Wgidiumzienitit: Ms vorrätizen Meng Sre and Tite: hiiteatt AdtaUêwren Gm dean Tertemit it: e D Feibeeaarat R den Unter®Sed Aen 8D wnd det Wh: WE Ra vin l tur eße deten Reis Ut Dirie: B Zedatetpnniggrnei Ke T À Bemäk Y Z wird Fr Err t 208 Sue and Diks: Ui Us diente die Robstofarantzautl 2D Ute

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