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Vertvaltundögweige, die sb für eïîne einbeitlide felbstän- dige Behandlung eignen und Entpolitisierung des Landrats, In der thigen Kreiövertretan hat diejenige Schicht der Vertreter, dic sozial dem Landrat am nätsten stebt, das Uebergewicht, und gerade das muß vermieden werden. ür N EnDge Behandlung eignet sih die Finanzverwaltung, sie änn durchaus als selbständiger Verwaltungszweig vom inanzminister bis binunter zum Steuerexekutor organisiert werden. Bis zu einem gewissen Grade mag das au von der Schulverwaltu gelten, Die (Intpolitifierung des Landrats ist nit eine unlöshare Frage, wie Herc Lippmann meint, sondern sie läßt sich bei gutem Willen sehr leit losen. Ich sebe gar nicht ein, warum nicht sogar geseßlich ein Verbot toll ausgesprochen werden können, das der Landrat Wahlagitation treibt, Jn der Kommission hat der Minifter in bezug auf die Aus- wahl der Landräte nach der konfessionellen Seite eukerlingon getan, die er îm Plenum zu meiner Freude nicht wiederholt bat, offenbar, weil fie zu weit gingen. Gr spra davon, er wolle zuseben, daß in überwiegend fatbolishen Kreisen katholische Landräte ernannt werden follen. . Damit trägt èr ja gerade den ftonfessionellen Standpunkt in die ganze Frage wieder binein, und leiht könnte dieser oder jener Kreis auf den Gedanken kommen, er habe’ ein Recht auf einen Landrat einer bestimmten Konfession. Herr von pen hat uns ues das eie trauen gegen die Landräte fabren zu lassen. Gewiß baben die Landräte aroße Verdienste und auch ein Ponservaliv gerichteter Landrat kann ein vorzüglicher Verwaltungsbeamter sein, aber die Verhandlungen von 1911 haben doch ein umfassendes Material dafür beigebracht, daß cin erheblicher Teil der Landrate sich politis{ S, weit über bas n in Preußen gewobnte Maß betätigt bat. Jch babe in jenen Verhandlungen eine Bemerkung Schmollers zitiert, daf ihm der Mi- aister des Junern Herrfurth nah seinem Abgange mitgeteilt babe, cs sci ibm nit gelungen, die Perriatt der agrarischen konservativen Clique zu brechen. Die Auffassung, daß in unserer Kreisverwaltung cine durchaus einseitige Zufammen}eßzung e die den anderen Parteien dauernden Grund zur Beschwerde gibt, ist also weit verbreitet. Der Minister könnte auch ohne geseblihe Maßnahmen das Mißtrauen gegen die Lañdräâte sofort zerstreuen, wenn er, abgesehen von der Aus- wahl der Landräte und auch der höheren Beamten, vor den nädtsten Wahlen ein Rundschreiben erläßt, worin er es den Landräten zur Pflicht macht, sih jeder Wabhlagitation zu enthalten und worin er jeden Landrat, der das nicht tut, mit sofortiger Zurdispositionsstellung bedroht. (Große Heiterkeit. Rufe: Sehr gut! Abg. Adolf Hoffmann: Na, solche Zumutung!) Die neue Definition, die Herr von Loebell von der Neuorientierung gegeben hat, hat mich enttäusht. Es handelt fd doh um den Geist der Verwaltung; dieser Geist ist sehr viel- eutig, ich verstebe darunter den Geist der völligen Unparteilichkeit, den Geist der Achtung vor der politischen Ueberzeugung des andern, das Bewußtsein, das Jmperium des Staates mt gegen die Bevöl- terung, sondern mit der Bevölkerung zu fübren, die Aufgabe jedes Klassen- und Standesbewußtseins. Wenn dieser Geist der waltende wird, dann wird uns auch im Frieden die große einheitliche Stimmung des Volkes und die Hingabe an den Staat erhalten bleiben, die uns jept zum sicheren Siege führen wird. (Lebbafter Beifall bei den Nationalliberalen.)

Hierauf wird die Diskussion geschlossen.

Es folgen persönliche Bemerkungen.

Abg. Leinert (Soz.): Der Abg. Lal Hoffmann bat mir heute vorgehalten, ih hätte mir den Beifall des Herrn von Zedliß zugezogen, der mir zu meiner gestrigen Nede gratuliert habe. Der Abg. von Zedliß hat mir gesagt: „Jch gratuliere Ihnen zu Jhrer Nede, mit ihrem Inhalt bin ih natürlich nicht einverstanden, aber die ede war gut, ih habe sie mit Aufmerksamkeit angehört.“ Das war also bloß eine Anerkennung für eine rhetorische Leistung. Gestern war der Abg. Paul Hoffmann sachlich mit mir cinverstanden, denn auf die ‘Frage, was er benn morgen noch sagen könne, nachdem ih heute ge- brodién, iat er „geantwortet: „Jch werde dasselbe sagen, nur mit emer anberen Sauce.“ (Große andauernde Heiterkeit und Nusfe: Zunke!) Ich bin genötigt zu dieser Feststellung und lege gegen solche unwahrbaftige Methode ber Polemik und gegen solche bemagogischen niffe, die mit parlamentarishem Anstand nichts zu tun haben, Ver- rabrung cin,

Ubga, Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons): Tch freue mich, daß der Abg, Dr. Friedberg den Abg, Freiherrn von Michthofen abgeschüttelt hat, (laube aber mih do zu erinnern, raß in leßter Zeit zahlreiche Nationalliberale, so auch Dr. Strese- matin, ganz ähnliche Anklänge in der Oeffentlichkeit haben vernehmen läfsen,

Bei der Abstimmung wird der Etat für das Ministerium des Jnnern mit Ausnahme des Medizinalwesens mit der Aecnverung genehmigt, daß an der Position „Beloh nungen für die A Ras von Verbrechern, Beförderung von Gefangenen usw,“ 100000 46 abgeseßt und dem Titel „Förderung ver Bestrebungen zur Fürsorge für die gefährdete oder verwahrloste Jugend“ augesezt werden. Die Petition Des FHeichsverbandes der Deutschen Presse um Beschränkung der Zensur wird der Regierung als Material überwiesen,

Nach 4 Uhr vertagt das Haus die Fortsetzung der Elat- beratimg auf Sonnabends, 11 Uhr, (Medizinalwesen, Bauelat.)

Statistik und Volkswirtschaft,

Zur Arbeiterbewegun g.

Na elner yon „W, T, B," wkedergegebenen Meldung Lyoner Blätter aus Hazebrouckd haben bie Ber(leute ver Kohlengruben Nordfranki eichs beschlossen, wegen Ueberanstrengung von jetzt ab leine Ueberstunden mehr zu machen.

Theater und Musik,

Im Königlichen Opernhause wird morgen, Sonntag, als zweiter Abend im „Richard Wägner-Zytlus* , Der fliegende Dolländet" awgeführt; die Titelpartte fingt als leg!e Rolle in dieser Spielzeit der Köntalic \chwedt\che Eammetsänger Herr John Forsell Yusjerdemt sind dle Damen Kemp, von G und bie PDerren Kaûüpfer, Vutkel uad Philipp beschäftigt, Duigint ist der Raptllmeister Dr. Sikbeduy,

Im Köntalicen Mv an D er gauie acht morgen tas Luflsplel „Die Märchentante®" in Ez ne. Die Hauptrollen werden von den Dawen Conrad, Gr ste, Heller und Sc{lüter sowte von ben Perien Krausneck, Böitder, Keppler, von Ledebur, Sachs und Bespermavn dargestelit. Sptelleiter {jt Hir Palry.

Im Lessingtheater findet aw Freltag die Erstaufführung von Georz Katsers Komödie „Die Sorins* {1atk, die am Sonnabend und nächsten Sonntag wiederholt wird.

Im Theater am Noilendorfplay findet ain Freitag, den 23, Februar, Abeyds 7 Ubr, die Erstaufführung der „Gullash- kfanove*’, Volfks10ck mit Gesang und Tar 4 in drei Akten von Het- wann Haller und Willt Wolf, Mvfik von Walter Kollo, latt. — Die Vaterländischen Schauspiele brinaen am Dienstag, Mittwoch, Donnert tag und Sont abend r ähsler Woche, Nachmitta 6 34 Ubr Auffühiungen von „Kaiser Heinrich“ vón Einst yon

ildenbruch.

Fm „Martonettentheater MüvGener Künsiler*" fl bie Mng, von Friy von Oftinis Kriegspuppensptel „Grey “e Co,* oder „| Ing Eduarts un!elige Grben® auf Dienttag, den

d. M., Abends 84 Uhr, festgiseßt worden. Von Mablmanns

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«König Violon und Prinzessin Karinette* und hon Atains kotntsSHer Over „Die Nüraberger Pupp2* finden beute und morgzn die letzten Verstellungen statt,

Konzerte.

Die vergangene Woe war arm au größeren Konzertveranftal.

tungen mit Orchester, es überwogen die Konze:te, in denen ih Künstler einzein oder zu zweien hören ließen, So gaben Meta Zlotnicka und die Kämmersängerin Gertrud Fischer-Mare ki im Saale der Singakademte einen Lied:r- und Duettabend. Im Zwiegesang, dem eine gewifse Ausgeglich-nheit nit abgesprocen werden konnte, fehlte hîter und da dte erforderliche Verinnerlichung. Die Sopranistín Meta Zlotnicka nahm es stellenweise zu oberflälti mit ihrem Vortrag. Ste verrügt über cinige angenehme Koystöne, die sie besovders im Ptano geschickt zu verwenden weiß, Vtîe Mittel, lage ift flackernd und unfiet. Glänzend in Stimme und Austruck war Frau Fiscber- Mareyki; thr Vortrag ist beseelt und fesselnd. „Im Grünen* von Schubert is woh1 selten so duittig fein gefungen worden wie diesmal von ihr. Am Mat begleitete meisterlich Eduard Behm. — Die Kunst der Piantsiin Ellen Anderson, die im Beethoven) aal einen Klaylerabend gab, versvr:cht viel. Abr An- s@lag ist wei, ihre Techn\k einwandfret, und ibre Sptelweise tEuqgt von V-erständals. Nußer Werken von Veetkoven, B1ahms und Chopin trug fie zwei Neubeiten: vcn V E, L iges Müller: ,Lelse Melodien*, von Ewald Stra-ßer Prälud ium, Ph ‘n- tasie und Jutermezzo, vor, die mehr den FKahmann ols den Musik liebhober interesserten. Mon kann fie als gut gebaute, die Wirkungen des Klaviersages ausnutzende Tasten'unst bezeihnen. — Jn dem- selben Saal gab Warte Herker-Depye unter Mitwirkung ihres Gatten, des Königlichen Megisseurs Ludwig Her per, elnen Liederabend. Die Sprechweise hon Ludwig PLerßzer ist kllarg- voll wie Mußk, die Singart der Kü: stlerin, die einst unserer Königlihen Oper angehörte, wirkt heute fast wie tonloses Kezit.t.y, Lu wig Herter hat ein weiches, ange ehmes Organ und eine Üare, zu Herzen gehende Vortragsweise, die das Wort zu durgeistigen versieht. Bei den ¿éfanalicen Gaben des Abends fiel die wundervolle Kiavterbegleitung Geor Szól18s auf, dem man ôfter im Konzertsaal begegnen möhte. — Eta Komyposittonßsabend von Karl Heinrich David im Bechsleinsaal, sür den ein aroßer Apparat aufgeboten war, binter!ieß geteilte Eindtüte. Eine gewisse \chdpferische Begabung muß dem Konzertgeber zugeiprochen werden. Einstweilen sind seine Kompositionen zwar melodi88, aber sie sind unselbftändlg uud lehnen fch an berühmte Vorbilder an. Den besten Cindruck machte uo die Sonate für Violine und Klavier tin G.dur, von A. Fiedemann (Violine) und Marte Bergwein (Xavier) metlslerhaft getpielt. Ein Streichquartett für zwet Vlollneo, BratsWe und Cello in F. Dur, vom Fiedemann-Quartett vorgetragen, l'onnte weniger fesseln. Die Mitwirkende Anna Wüllnershe Chorvereinigung nahm sich ferner eines L eder- \viels liebevoll- an, ohne für diese Arbeit erwärmen zu können. — Das vierte der unter der tüchtlgen mufikalis{en Lei una von Arnold Ebei stehenden Wohlfahrtiskonzerte der Musikabteilun g des E! satz- bataillons des Reserve-Infanterteregiments 203 fand unter Mitwirkung von Alexander Heinemann in der Sin gakademte fiatt, Es relbte f den vora“gegangenen würdig an. Elue flott ge!chriebene Wsispielouverture von Schetr dAug nate den Anfana. Im Verlaufe des Abends fang Heinemann, Be. etsterung erweckend, in der thm eigenen Ari die Ballaten „Arcibald Doug!as* und , Friedericus Rie x mit einer bon Wilkel:n Guttmann geschickt geseyzten Orchefterbegleitunag. — Großer Beliebtbeit erfreuen fh au die von dem Dirigenten Walltngford Riegger mit dem Blüthnerorchester im Blüthnerjaal veraujtalteten Symphontefonzerte. Fn dem leßten wirkte bder Vieister der Kniegeige Anton Hekktn g mit, der u. a. auch cine Glegie für Vio!orcello und O: (ester von Riegger spielte. An dem Werk if die (Erfindung zu: rühmen, aber Begleitmusik und Solotnstrument find niet rich{z gegeneinander abgewogen, tas einzelne Btoloncelio hat gegenüber dem massiz auftretenden Orchester elnen zu {weren Stand, - Die Pantitin Elly Ney van Hoogstraten, die im Beethovensaal Tkonzertieite, ist elne Künstlerin, der die bleadende virtuose Tebyik mangelt, dezea Danbletungen aber von etnem tiefen musikal \{en Ge-

f ibl durdrungen find. A:halides läßt sckch von Elfriede | Müller als Sängerin sazen. Au ibe Kuntt blendet nt dur | äußeren Glanz Ihr Sopran ist aber klar und klaraooll und ibr | Vortrag von warmer Empfindung beseelt. — Im B edsteinsaal |

hatten Lotte Leonard (Sopran) und Therese Bardas (Alt) auf thnem Vortra, 8verzeichnig durdweg Lieder und Duette

neuer Kompon: sten, vou denen besonders einige Lieder von Jam es |

Stmon, der die Damen am Klavlter begleitete, durch ibren ung Tünstelten Emvfindungögehalt gefielen. Auch elne Reibe sitms- wungövoller Zwiege\änge von Lissauer fa»nden viel Anklang. Die Künstkerinnen, deren wohblges@ulte Stimmen vorzügli zu samm-nglugen, zeihnelen h auß {m Einzelgesang dur fein auLegefeilten, tnnigen Vortrag aus. — Einen ehrenvollen Plaß im Musikleben Groß Berlins haben Kch die welteren Kreisen zugänali@en Sonntagdskonzerte im Swiller- theater in Charlottenburg unter der bewährten Leitung von Professor Florian Zaltc errungen, deren drittes diesjährtges în ber- gangener Woche stattfand. Unter Mitwirkung der Violinvir!uosin Gertrud Steiner-Noth stein, des Köntgli@en Kammexrvirtuosen Hugo Dechert und des Professors Hans Has se wurde zunächst das Doyomnshe Streihquarlett in C-Dur Oy 54 Nr 2 in gedtegenfier Anführung dargeboten. Die Damen Else Knütte!k (Sopran), Charlotte Ahrens (Mezzesopran) und Elisabeth Böhm (Alt) trugen darauf gemetulam einige Volkslieder vor, die dem Publikum ganz besouders zusagten. Tea Veshiuß des grnußreihen Konzerts machte das Slrelhquintett (Op. 88) von Brahms.

Ueberblid

über die Entwürfe der Etats für den Reichshaushalt | daß eine Tilgung der Kriegtanleiben ni&t slatifindet, weil bierübet = 9 - 4 L L HT MAITLIUOC Ti 14187 i 1 e Ls wah

und für den Haushalt der Schußgebiete auf das MNechuungsjahr 1917, Vorbemerkungeu. x. Neichshoushalisetat. l, Der NelWshauthaltsetat für 1917 soll die berfafsung8n äßige

berwallung im Rehnungtjahr 1917 \§affen. Die für diz Durs führung bes Kiteges hendliaten Mittel werden naß Bedarf du1ch be:

sondere Kitiegskredite angefordert. Die for!davernden Ausgaken der | Verwaltung des Meichöhecrs, d's Retchsmilitärgerichts und der Ver- j

n L: waltung der KalserliGen Martne werden während des Krieges desscn | anlcih-kredtte einen arôßeren Spielrauw zu gewähren.

feinere Daver sh nit votaubsehen läßt, wie bieher aus den Kriecas.

fonds bestittten werden ; sie find detbaih in den vo!llegenden Esat nickt

etngest lt worden, Lehieies gilt, und zwar abw-ihend ven Vortakr, auch von den belm Reis Kokon‘alamt bisher unter Kaptîtek 69 a aus- geiwvorfenen fortdavernden Nubgaben für die Militärverwaltung — das Kommando der Shußtruppen —.

Die Kriegsyerhältn'sse waYen, w!e im Vor fahr, ene zuverlässige Merau\chlaaung der Elunahmen und Ausgaben des N chnungtj bre 1917 unmögl:ch. Es find deshalb, wie im Etat für i916, îm allge- meinen ktie Ansätie des lezten Fuiedentetais übernommen worden, wobei diejncen Aenderurgea urd Grgênzunçen berüdsitigt find, welde dur Z-litablauf und durch andere in ihrer Wirkung fest. stchende LTa'sachen bedingt werden. Dte w*sentliGtte di-ser Aende- rungen betrifft die oid-nillhen Nutgaben für die RNeichtfhuld, ins, be'ond-re für deren Verzinsung und Tilgung, die, entsprechend dem Verfahren im Etat für 1916, mit dem tat!ächlich erforderlichen Betrag in Höhe von rund 3666 Millionen Mark erscheinen.

| welbe gmäß § 5 der Reit &ulde | sp ebenden Anzabl von Suldversreibungen verwendet werda

Buy Lirflelung des Gleichgewihts im ordeatlihen Etat für da Nechnurgejahr 1917 reichen - die Einnahmen aus den bitherlgen Kriecssteuern nicht aus, Der zur Deckung fehlende Bet1ag did 1 200 000 000 foll dur neue Keiegsstevern auf. ebraht worde, Gs find to Aussicht genommen eine Kohlenab, abe vrm Weite fa gesörderten Kohle, die Webibava elnes Zu\chlags zur außero1 dent) Z Kiutegeabgabe und eine Besteuerung des ea und Oûterversen auf Elsenbahnen, Wasserstraßen, Klei«abahaen usw.

Im elnzelnen t über die Gestaltung des Etats folgendes hervorzuheben :

Der Fehlbetrag des Rehnuvgsjabrs 1915 von rund 22 309038 « wird in Ausaabe nachgewtele-. HPlerbei sei errähnt, raß der Minder ertrag der Branniweinsteuer gegen das Etats\oll der Veberwelsungen, der nah § 4 Abf, 5 des Etatogeseßes vom 22 März 1915 (Reid, Geseybl. S. 157) dem Reiche zur Last fällt, sich auf rund 98 442 004 „4 beziffert.

Bel den fortdauernden Ausgaben des ordentl{en Cat sind foweit als möglih die Negelung der Gebälter nah Di, ust [iert stufen und die Veränderungen tn den Ausgabcansätten berüdsti,t die sich aus wechselnden Prelsyerbältnissen oder aue tatsächl'chen Be, trieböbedüxfaissen ergeben, Dagegen i! davon abgesehen word i", die nah den Durhschnitten der Vorjahre bemessen-en Anssye ' zuschreiben, wei: hier\ür die Grgebothe der mehr ais zur Hälfte oder gan unter Kriegsv-rhältn sen verlaitfencn Rechnungo]ahre 1914 und 1915 f-lne ausce\Gende Giundlagze boten,

Der tin den CGitats für 1915 und 1916 durchgeführte Grundsay während des Krieges reue Etatöstellen nicht auszubil!ngen, ist im all gemetnen beibehalten worden. Im CEt.t des Neichvam's deg Jer ist die Stelle flir 1 zweiten Unseriaaibsekretär in Anbeträht der weiter stark gesttearnen GVeschäfiölast vorgesehen. Außerdem werden neue elatemäßize F ledensstellei nue für einige tm Laufe des K. ieges fertiggestelte Betriebe und Anstalten l\owle zur S'cheruvg dir VBetrtebsfortführurg und angesihts ter besonderen Bedürfn'se hej den Belriebsverwaltungen angefordert. Ein Vorgeh n nah dieser Richtung beckingten beso1d-rs die Verhältnifse bei der R'ihs, Post- und TLelearaphenverwaltuvg. Ler Etat dieser Verwaltung fleht an neuen Fried-n2ftellen vor: 325 Vüizedtrektoren unter Einilehun von 176 Inspyektorenstellen, 404ÿ Stellen für mttilere Beamte 3000 für Post- und Telegraphengeh !finnen uvd 7120 für Unter: beamte. Zur Erhöhung der Diäten)äye für nihtetatmäßtze Beamte weiden dort a1ßerdem 3453 000 „G angefordert, Außerdem sind neue Stellen bi mh'eren Verwaltungen als For'sezur g der did die 3. Ergänzung des Befoldungögesetzes be, onnenen M Hnabmen hinzuaetreten. Die Verhält i} nah dem Kriege, {1 tbesondere die

* Verminderung der zur Verfügung stehenden Arbeitskräfte infolge der

Krtegs8berlu"*e, werden dazu nö!lgen, u, a. darauf Bedacht zu nebmen in welcher Welfe die Zahl der im Neichödtenst b'ichäft'gten Beamte und der fortgefegt wachsende Aufwand an Beamtengebältern bera gi mindert werten fönnea, NDlese Piüfung is eingeleitet und whd soweit es die Verhältnifse während des Kilegey gestatten, deimväds durchgeführt werd-n. Von threm Cregebnis wird es abhängen, wig welt später cine Einschränkung der vorhandenen odec neubewilligten Etatefiellen wird erfoigen können.

Die etumaltgen Ausgaben des ordentliden Etats be s{ränken ih auf die Forlsührung bereits begonnener Maßnahmen, neue find nur ausnahmsweise bet dringendem Brda f vorge!) eben, Die'er ist bet der Post auŸ für 1917 in ettvas größerem Umfang als dei den übrigen Verwaltungen hervorgetreten, In dem Etat des Reichsamt des Inne:n 1 als Bettraa des N-ich4 zur Gründung eines M-ßamts sür Mustermessen ein Betrag von 700 000 4 aufe genommen. In den Ftat d»r allgemeln-n Finanzverwaltung Knd, wie in den Etat für 1916, Gel*mittel etage!tellt zur Gewzäh ung vou Unterstüßungen an Beamte im Naßestand uad folche Pe so en, die, ohne die Eigenshzft voa Beamten z1 haben, im Ne:chsdi-nft ha schäftigt gew sea sind, sowte an bte Hinte bliebenen dieser Pe: sonen,

Ausze\{chtieden sind im ord n\lißèn Etat alle Audg ben, w:lchr währ

des Krieges aus den besonders bewilligten Kriegekrediten bestritten werden und deren Gestaltung nach dem Friedens]chlusse s& vorerst nicht überseßen läßt. Dies g.lt inebesondere beim Reichoheer: Des L Ausgaben für Wiffen, Munition, Feldgerät uh trelltungen ; bet der Wtarine: von den Ausaaben für den Bau, die Grundrepzratur und die Ärm'erung voa Sch!ffen sowie für die Beschaffungen ai v°rfebrßt-chnlihem Gebiete; beim Nel{skolontalamt : von dea Zu‘cüffen zu den Ausgaben der Militärverwaltung la den SYBußzgebieten sowte von dem Zuschuß zur Bestreltung der Verwalt unotaus8zaben im Schupgrbiete KiautsGou und des ostasi tisch: n Maiine- detacheients.

Beim außerordentkihen Etat werden 12018500 #4 an gefordert. Ste betreffen Auzgadben beim Reich9amt des Innern und bei der Nelchs-E fonbabnv-1uwaltiung, welche nach den bestehenden Grundsäßen auf die Ankeibe zu übern: bmzn sind DVetm Ne ichsaut des Jnrern bandelt es fich um den Wohnungsfürsorgefonds, für den infolge Ausdehnung seiner Zwcckbestimaurg auf Kriegsbeschädigte und Witwen von im Kriege Gefallenen gegen das Votrjahr 5 Millionen Mark mebr vorgesehen find.

3. Zur Schuldentilgung werden bereitgestellt:

a) voa der Postverwaltung . E

b) von der Gisenbahnverwaltung . . .. r c) von Togo L A O L A 59947 , d) von Südweffafrikz . E A 289 477 , e) aus allgemetnen R-ih?mitteln .. . . 71868073, t) der Uebersuß aus dem Müprzwesin mit 201000,

usammen 81 186 492 Á,

nordrung zum Ankauf einer enb

\follen. Durs das Etatsgescz wird — wie im Voriahr — angeord,

| erst nah dem F. iedent)\Glcfie bejtimat werden kann

4. Sollte das Rechnungtjzhr 1917 U-bers&üse ergeben, wurden fie darauf beruben, daß eine g:naue Veran!iagung der Eil nabmen und Ausgaben riht m3giih war und wicetige Außgaben namentli bet Hrer und Marire vorerst ganz cuzgeichieden werdel muyien. S3 tit deSbalb ebenso mie im Vo: jahr durch das Etalb

[ 1917 oll die i | geses vorgesehen, daß êtnalge Üeberi&hfe na „2L er Blan und finanzwleishoftliche Grundlage für die Fortführung der Peichs- | Ley vorge Arti daß etrage Ueveri@üfse nah näher Beftimmumy | iz al

ivftfger Jah:e zu verwenden find, veriäzfig aljo in de

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er Schazanweisungtkred!t ifi auf treit Milliarten Mark ck 109t, Um ber FinaruzverweItunz für dle Flüssiamahung der Kriegb

te ungede@ten Matrikulzrbeit:äze fin» na derm She 0 D, «F dor Vi A j 1 940 795 h den Kcpf der Bevölkerung von 1910 auf 5 98

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(Séhluß in der Zweiten Beilage.) R

ŒtatSkaoviiteLl

zum Deut n

h: Ueberblick über diz Entwürfe der Hanshalt der Schußzgebie

Einnahme

Etats für den Reichsh ) ie auf das Nechnungsjal (Schluß aus der Ersten Beilage.)

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Berlin, Sonnabe

aushalt und für den

weite Beilage hen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

nd, den 17, Februar

(Stat fr Betrag ein\chließlth für 1917 Nachtt cig9-

Einnahme und Ausgabe

A. Ordentlicher Etat Einnahmen, Neis-Posl- und Telegzravhenyerwalt Nelchddruckeret La ö Neich8-Stsenbahnverroaltung ¿ Verschiedene Verwalktungdeinnahmen : Mad L e Neihsfanzler f Auswärt!ges Amt Neth#amt bes Innern NeiGsheer (ohne Bayern) . Neich8heer (mit Bayern) Neich9mililärgericht sa i Verwaltung der Kalferlihen Marin Netchs-Juslizverwaltung Netdssdaßamt z Neis. Kolonlalamt . Neichs-(Eisenbahnamt Neihsschulïd . Nechnunnshof / 0 Allgemeiner Pensionsfonds Allgemeine Finanzverwaltung.

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Wertpapieren

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geshäften Lottertelosen:

a, für Staatélotlerien

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Uufsichtsräten

K, Warenumsäten . . Grundstücktübertragunge Bersicherurç,en . Zuwachésteuer Srb'chaftssteuer Besißsteuer Mit den Post- und Tel zu erhebende NReich4c tiitisbe Gebühr

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Summe der cinmäligen Ausgaben .

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nung ju tragen 9) ferner die SiWerflellung des beutschben Chärakters vér deutschen und Landesteile, insbesondere ver Relchshauplllädt ten, zu erwirken und

10) bei der Regelung der wir tee tntereen

mit Erlaithnis,

die Erlaubnis verbotenen Klassen zu verweigern, wenn fie fänger in dem vereinigten Königreich Eine am 16. Februar

17. Februar f verichift ober von ihm ; bezahlt find. unter dem Reichsverteidigungsgeseß ergangene Verfügung er- ährend des Krieges von allen

das Handel3armt, i vereinigten Königreih Besiß zu ergreifen,

Frankreich, che Minister Bissola ti ift geslern in Naris

franzöfischen

p r erhalten,

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WSuounderitellung Galtz erweiterte Autonomie êlefcs Kronlanbes

erung des ftagtlihen Gefüges führe: 926 710 792 Fr. für den Nachtragsetaät.

s) bie Einführung der deutschen Staa/ssprache in elnem tem ¿nd einer georbncten Verwaltung vollauf ents i, wobet in den gemls{@tsvräGlgen Ländern dér ande19prachicen Bevölkerung

haftliden Beziehungen zwischen Jesterreds nao dTt dst yn

Großbritannien und Jrland.

Mitteilung zufolge wird in kurzem ein der die Einfuhr einer großen Anzahl von ; Das Handelsamt für Güter der nicht vor dem

1917.

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Etat für 1916 tinshiießlid Nachtrags-

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Des Krtege 000000 00Ó 4000000 000

evi ereien nton eniiini Gitter dl Wild vom Lee. ae:

hat die Kammer einen wonach die Bank von F ermächtigt

Gesezentwiirf angenommen rankreich für die Kriegsbauer, Þ ( Staat gewährien Vorschüsss zwölf Milliarden zu erhöhen: bie Laufzeit obligationeñ von. zehn auf sowie einen weiteren Antrag, leihung von Werttiteln 5 Nückwickung auf Beleïl | schlossen worden find,

der Landesnerteidiqungs- zwanzig Jahre verlängert wird, wonach dek Zinsfuß für bie Be Prozent nicht übersteigen darf, ingen, die vor Krfegsansbruth ahge-

sodann die Juterpellatioón des Radikalen Varenne über den Regierungs personen den 24-stindigen Ur! soweit die Militärs die Eisenbahn für die Heim

sozialistischen ) der für alle Militär aub absdjaftt,

fahrt benugen

an, woráuf ver Unterstantäfetretär allwöchentli 200000 24, 400 000 Elsenbahnfabrten fet es unmögli, den Erlaß zurück-

nit nur m Kohleneripärntis fenbahnwagen ünd b te frelzubekommen, [chloß fich Besnard an.

Widerstand der Mißtrauen gegeit

Baretine griff die Regiernng Besnard erwiderte, es gebe ÜUrTcubabewilltgungen,

Unter den gegebenen Umsiänden

handele, sondern anch darin, mögli viele Ei Lokomotiven für Kohlen- und Lebensmttteltränsvor Der Verkehrömtnistex Herrtot __ Der Antrag wurdé Sozialisten und Linksradik

die Regierung aussprachen, abgelehnt.

Der Unterstaatssekretär dex Hahñdelämarine Nail Vertretern von Reedern „W. L. B.“ meldet, daß die Reg im Laufe des Jahres Nohmaterial werde gelarigen lassen. daß. wahrscheinlich f Jahres fertig Vorarbeiten

gegen den hefti alen, die direft i

Ackerbauakademie Develle ist, dem „Petit Parisien“ zufolge, an Stelle Davids zum Generalkontrolleur für Ackerbauarbeiten ernannt worden.

— Der Finanzminister Nibot hat dec Kammer einen Gesezentwurf vorgelegt über die Bewilligung provisorischer für das zweite Vierteljahr 1917, und ällgemeine Budget Wie Lyoner Blätter

und Werfthesittern, wie iering an die Schiffswerften von Hemdelss{ifen rfährt hierzu, im Laufe des gt und mit den

der Folgs

Der „Petit Parifie ünf große Frahtdawpfer estellt, neun weitere au

ir eine Anzahl kleinerer H werden fönne, Hierdurch werde den Klagen