1917 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Jun 1917 18:00:01 GMT) scan diff

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n: hmende summmt!is%e B-rechrung der zu evtridt-rd-n Giböhren der Mniemer-#Áretgabe-Siélle eimureidzen und gleich itig den Yeitoa auf thr Baniskonto bei der Mitteldeu schen Kreditbank, Beritn C2, Burg- firaße 24, einzuzakler.

Sind die Tätigkeit des Papierfabrikanten, des Spinners, des Webers und des Treibriemenfabrikanten ganz oder teilmreise in einem und demselben Betriete vereinigt, so bestimmt die Riemen- Fretgabe- Stelle von Fall zu Fall, welhe von den nah den 88 2, 3, 4, 5, 6 und 7 zu liefernden Nachwe!sen fortfallen oder in veremnfahter Form eingerei{t werden können. Eteaso seßt die Riemen-Fretgabe-Stelle die nâberen Beflimmungen ta denjentgen Fällen fest, in deneu die Herstellung des Treibutemcns in die obea vor,esehene Einteilupg #1 nicht einfügt. E j

: 8 9.

f Für die zur Herstellung von Zellstofriemen verwendeten Roh- ofe und Halbfabrikate werden auf &rund der bisherigen Grfahtrungen folgende Eigenschaften als Mindestinaß gefordert : a. Spinnpaviere 8500 Meter Neißlänge in der Längtichturg,

b. Garne 6000 m Reißlänge bei mittlerer Luftfeu&ht!gkeit

von 65 9/0,

c. Gewebe auf 10 cm Bret'e 100 Kettfäd-n bet einer Garn- nummir von 3er metris%, bei anderen Garnnummern im Verhältnis.

,__D'e Verwendurg von Robstoffen und Halkfabrikaten, welche tiesen Mindetiforde rungen nicht entsprecken, bedaif von Fall zu Fall der Genehmigung der Niemen-Fretgabe-Stele. : ; E O E ; Die Rtemen- Freigabe-Stelle kann durch ton {hr beauftragte Ne- visoren die Einhaltung vo. stehendec Bestiumungen, sowie die Nihtig keit der ersta!teten Melduugen nackprüfen lassen. Den Revisoren istt der Zutriut 1 den Beiriebe- und Lagerstätten, sowie Einsicht in die Verkaufs, Fabrifations-, Lagerbücher und ander?en Unterlagen zu ge- währen. Lie RNiemen-Fretgabe-Stelle bat das Net, Proben in ar- gem:fsenem Umfang auch aus dem Fabrikation3gange zu entnehmen.

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Wer gegen diese Bestimmungen versisfit, macht sch etner Zu- widerhandlung gegen die Vorschriften der B Gla L maŒcbung vom 1. Februar 1917 \{uldig, und hat außerdem zu ae- wärtigen, daß er feine weiteren Freigaben mehr erhält, daß über setne Vorräte anderweitig Verfügung getroffen wird, und daß er vom Bezuge von Rohstoffen auegeshlofsen tvird.

Berlin, den 26. Juni 1917.

Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Wiedfeldt.

VebanntmaMwung.

Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengeseßzes vom 4. August 1914 (RGBl. S 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebraht, daß am 831. Mai 1917 an Darlehns kassenscheinen 4 662 000 000 M aus- gegeben waren. Hiervon befanden sich 4110 408 000 /( im freien Verkehr.

Berlin, den 21. Juni 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dombois.

Bestimmung, betreffend die Zahlung patentamtliher Gebühren.

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats, betreffend die Pee patentamiliher Gebühren, vom 8. März 1917 (Reichs-Gescßblatt S. 222) wird in Eroänzung der Ziffer 3 der Bestimmungen des Paten'amts vom 12. März 1917 (Neichs- anzeiger Nr. 61 vom 12. März 1917) folgendes bestimmt.

__ Bei Zahlung einer an das Kaiseriiche Patentamt zu ent- richtenden Gebühr wird ferner der Barzahlung gleichgestellt: Der Eingang des Auftrags zur Gutschrift auf das RNeichsbank-Girokonto der Kasse des Patentamts bei einer Bank, die dem Abrechuungs- verkehr der Neichshauptbank oder einer Reichsbank- anstalt angeschlossen ist. Berlin, den 25, Juni 1917.

Kaiserliches Patentamt. Robolski.

Königreich Preußen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Direktors der früheren Comeniusschule (Realschule) in Berlin-Schöneberg Dr. Stoewer zum Direktor der Oberrealschule nebst Realgymnasium in Zehlendorf durch das Staatsministerium bestätigt worden.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministecium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Cöin getroffenen Wahl den besoldeten Beigeordneten Dr. jur. Greven daselbst in gleicher Amtseigenschaft auf fernere zwölf Jahre bestätigt.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs- weise Verwaltung britisher Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar 1916 (RGBli. S. 89) habe ih nah Zustimmung des Herrn Reichs- kanzlers über das in Deutschland befindlihe Vermögen des englischen Staatsgangehörigen John Armour Brown in Paisley, Schottland, die Zwanas3verwaltung angeordnet. (Verwalter : Bankier Philipp Schlesinger in Berlin, Mittelstr. 2.)

Berlin, den 21. Juni 1917.

Der Minister für Handel und Gewerbe. F M! QUber.

Die durch Verfügung vom 19. Mai 1915 T1 b A. 1435 angeordnete Zwangsverwaltung für das in Deuilschland befindlihe Vermögen der British-American-Tobacc0- Company Ltd. in London ist aufgehoben.

Berlin, den 21. Juni 1917. Der Minister für Handel und Gewerbe. A U QUICL

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Dem Dr. phil. Karl Pulfrich in Jena ist das Prädikat Professor beigelegt T | s ! AE

Termin vom 17. März zu roählen. niederländischen Schiffe dur ein Unterseeboot versenkt worden,

fall nicht anerkennen, und in freundnachbarliher Gesinnung bereit zur Avwendung der verluste in Niederländisch niederländischen Regierung zur Verfügung zu stellen, wo- gegen diese die für die versenkten Schiffe zu zahlenden Ver- ncherungssummen herau3geben für die werden erjt auslaufen, nachdem unsere Gegner den Flaggen- wechsel anerkannt haben. d we den Besazungen der versenkten Schiffe, wovon glücklicherweise ua ums Leben gekommen ist, den etwa erlittenen Schaden ersegzen.

handlungen gierung mit Dank anerkannt ,

ziehungen der beiden Länder trübende Zwischenfall glück erledigt ist. / Zwischenfall glüctlich

die Wahrhaftigkeit der deutshen Heeresberichte an- zuzweifeln. Wie „Wolfs Telegraphenbureau““ mitteilt, soll der deutsche Heeresberiht vom 22. Juni lediglih die von den Franzosen zugegebenen deutschen Erfolge bei Vauxaillon und am Ú Gewivne, die die nnterschlagen schen gierung leicht, da sie es bieher wagen konnte, ihrem republi- kanischen und demoftratishen Volke das Lesen der deutschen G zu verbieten,

deutschen Heeresbericht vom 22. Juni genügt, die Unwahr- haftigkeit der französishen Behauptung zu erkennen. Fn iét Cette es liber den fränzösishen Gegenangriff bei

n:

Bei der am 5. d. Mis.

Notars stattgehabten vormals

Auslosung der Lit. S zur genden Nummern gezogen worden :

Nr. 1, G0 919/988, 643 Uber se 1000 Tly Gold und

14580, 1499 1508, T166L 1912 Uber je 000 Tlr. Gold.

1918 zur baren Nüczahlung gekündigt. Die Kapitalbeträge werben vom

Mit dem 31. Dezember 1917 hört ihre Verzinsung auf. Die Schuldverschreibungen können

eingelöst werden.

Kassen einzureichen. Hannover, den 6. Juni 1917. Der RNegierungspräsident. J V: QU ero d.

Betanntmah Una

VBlanka Werner, Berlin-Schöneberg, Vorbergjir. 14, ist der unterm 20. Februar d. J. untersagte Handel mtt Heiz¡- und Leuchtstoffen dur Verfügung vom beuttgen Taze wieder ges- stattet worden.

Berlin, den 22, Juni 1917.

Der Polizeipräsideut. von Oppen.

Nigzlamkli®es. Deutsches Reich,

PVreunfen. Berlin, 27. Juni 1917.

In der am 26. Juni 1917 unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Dr. Grafen von Lerchen- feld-Koefering adgehaltenen Vollsizung des Bundess- rats wurde dem Entwurf eines Gesezes, betreffend die Fest- stellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rech- nungsjahr 1917, die Lissiinnuag erteilt.

n

Der Ausschuß; des Bundesrats für Zoll- und Stener- wesen sowie die vereinigten Aus\schüßse für Zoll- und Steuer- wesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sizungen.

Die Verhandlungen zwischen der deutschen und der_ niederländischen Regierung wegen der am 22. Februar 1917 infolge eines unglücklihen Zufalls dur ein deutses Unterseeboot im Sperrgebiet versenften nieder- ländischen Handelsdampfer find, wie dur „W. T. B.“ mitgeteilt wird, nunmehr zum Abschluß gelangt.

Der Admiralstab hatte bekanntlich den niederländischen Reedereien zugesagt, den im Sperrgebiet tätigen Unterseebooten die Schonung dieser Dampfer für den erwähnten Tag dur Funkfspruh zu befehlen, dabei aber ausdrüdcklih hinzugefügt, daß er eine Gewähr für das Auffangen des Funkspruchs dur sämtliche beteiligten Unterseeboote niht übernehmen könne. Die NReedereien hatten daraufhin das Auslaufen ihrer Schiffe ver- anlaßt, anstalt den ihnen als unbedingt sicher bezeichneten U Der Lal ino ote

das wider alles Erwarten infolge Störung seiner Funkspruch- einrichtung den Befehl nicht erhalten hatte. Bei dieser Sachlage konnte die deutsche Regierung eine Verantwortung für den auch von ihr lebhaft bedauerten Vor- Sie hot sich jedoch aus Teilnahme finden lassen, die Schiff3- gleichwerlige, Schiffe der

den Niederlanden dur wirtschaftlichen Schäden Indien liegende deutsche

erwachsenen

will.

: Die Ersaßschiffe sind niederländish-transozeanische î N

Fahrt bestimmt und

Die deutsche Regierung wird weiter

Die niederländishe Regierung hat das bei diesen Ver- bewiesene Entgegenkommen der deutschen Res“ so daß damit der die Be-

Der Funkdienst Lyon vom 25. Juni gefällt sich darin,

Pôhlberge gebraht haben, dagegen die Franzosen im Gegenangrif} machten, Eine Jrreführung des französi-

bekanntlich der französishen Re-

haben. Publilums fällt

4 1 1, Jn neutralen Ländern dürfte dieses äuschungsmanöver schwieriger sein, da ein Blick in den

«Nach

zähem Nahkampfe verdrängten die unsere

Truppen aus einem Teil der

Dratgo) en l rähen nordöstlich

in Gegenwart cines Königlichen | f noverschen 4prozentigen Staatsschuldverschreibungen | Tilgung für das Rechnungsjahr 1917 sind die fol-

L O Irn 2 n c - JIPA c Nr. (l, 22 206, 064, L S 1209 1266, 1319 1670, 1099 12 L858,

Diese werden ben Besigern hierdurch auf den 2. Januar

19, Dezember d J. ab gegen Quittung und portofreie Einlieferung der Schuld- verschreibungen nebst den zugehörigen Erneuerungss{heinen und den nah dem 2. Januar 1918 fälligen Zinsscheinen (Reihe X Nr. 5 bis 10) an ben Geschäftstagen bei der Negierungshaupt- fasse hierselbst, von 9 bis 12 Uhr Vormittags, ausgezahlt.

j auh bei sämtlichen übrigen Regierung8hauptkassen, bei der Staatsschuldentilgungs- fasse in Berlin sowie bei der Kreiskasse I in Frankfurt a. M. l Zu dem Zwecke sind die Schuldoers{reibungen nebst Zubehör {hon vom 1. Dezember d. J. ab bei einer diefer

Dem Kokblenhändler Adolf Werner und dessen Ehefrau

| französishen Gegenangrissfe am Pöhlberge {reit +, Heeretberiht vom gleichen Tage: „Während dex Nachr rer der Gegner 7 heftige Gegenangiiffe an, die ihm nue unm liche Ersolge brachten.“ Jm übrigen wollen wir niche e. gessen: am 16. April wollten die Franzosen als Anatittain des ersten Tages über die Linie Nauroy—Moronvillers hinays vorstoßen. Am 25. Juni ereifert sih der französische Funk. dienst über die Frage, ob in dem Höhengelände weit \üzlic, dieser Linie einige Meter mehr oder weniger im E E von den Deutschen zurücterobert wurden. N

_Am heutigen Tage ist eine Bekannimachung, betreffend Bestandserhebung von Holzspänen aller Art, in Kraft getreten, durch die eine Meldepflicht für Sägespäne (Säge- mehl), Hobelspäne und andere Holzspäne (Drehspäne, Maschinen. späne usw.) angeordnet ist. Die Meldungen jind für die am 1. Juli, 1. September und 1. Dezember dieses Jahres vor- handenen Bestände vis zum 15. Tage des betreffenden Monats auf amilichen Meldescheinen an die Beschaffungs stelle für Holzspäne und Stkreumittel bei der Königlichen Nnt 15 E ilitäcische C I 4 ps T O Zas Intendantur der militäcishen Jnstitute in Berlin zu erstatten Ueber die meldepflichtigen Gegenstände ist ein Lagerbuch zu

T Bt N. ; s c 5 c . 4 2 ——führen —Nicht—betroffen—oon—der-Verpslichtnngzte—Mekdung-

| werden jedoch alle Personen usw., in deren Gesamibetriebe der monatliche Anfall niht mehr als 1 Tonne oder deren gesamter Vorrat nicht mehr als 5 Tonnen beträgt. E

Alle Einzelheiten ergeben sich aus dem Wortlaut der Be- kfannimahung, deren Veröffenilihung in der üblichen Weise duch Anschlag und Abdruck in den amtlichen Tageszeitungen erfolgt. Außerdem kann der Wortlaut bei den Landrats ämtern, Bürgermeisterämtern und Volizeibehörden eingesehen werden.

Der Lan de8eisenbahnrat hat in seiner Sizung vom 26. d. M. folgende Gutachten über Tariffragen von all- gemeinerem Juteresse abgegeben:

Die von der Eisenbahnverwaltung beabsi{tigte Erhöhung der regelre{chten Etinhettssäßze für die Personenbeförderung wurde nach dein Norschlage seines Ausschusses im Sinne der Negierung#vorlag- eins- stimmtg befürwortet,

Ebenso wurde tie von der Eisenbahnverwaltung geplante Er. böbung der Streck:nsätze in den SiücXfgutklassea mit einer gering- fügtgen Abweih:ng hinsichtlich der Staffelbildung angezommen.

Auch die geplante Aufhebung oder Eiuschränkang einer größeren Anzahl von Ausnabmetarifen von melt öôrtlider Bedeutung tand keinen Widerspßuch. FJudissen soll an zen Ausfuhrtarifen für Zucker nichts geändert wer? en.

Segen vie \ch.iefßlich in Auesiht genommene Aenderung der GSrund\äze über die Abrundung der Fracht und der Nebengebübren sowie gegen einzelne Beschlüsse der stäntizen Tarifkommission find Bedenken nicht g:itend gemachr.

Von den Arzneipflanzenmerkblättern des Kaiser- lihen Gesundheitsamts, die dazu dienen sollen, daß das Sammeln von Arzneikräutern wieder in weiteren Kreisen auf- genommen wird, sind nunmehr die ersten 16 Blätter im Verlag von Julius Springer, Berlin W. 9, erschienen. Die folgenden 16 Blätter und die sämtliche 32 Blätter enthaltende Buchaus- aabe werden in etwa 3 Wochen zur Ausgabe gelangen, Ve- stellungen sind aus\s{chl1eßlich an die Buchhandlungen oder an den genannten Verlag zu richten. Vom Gesundheitsamt können Bestellungen nicht ausgeführt werden.

Oesterreich-Ungarn.

_ Der Ministerpräsident Dr. Ritter von Seidler stellte gestern das neue Kabinett dem Abgeordnetenhause vor. Er bezeichnete als die Aufgabe der Regierung die Er- ledigung des vorläufigen Haushaltsplans, der Mandatsver- längerung, der Delegationswahlen und der Krieg8gewinnsteuer und sagte laut Bericht des „W. T. B.“ u. a.:

„Gs handelt h um Volké- und Staalsaoiwendtgkeite", deren r-chtieltige Erledigung jedem Staatsbürger, welcher politischen Richtung immer, am Herzen liegt. Die Regterung wird die lautenden Verwa!tung2ge]chäfte im Geiste slrengster Unpaiteilichfkeit fortführen und sich eifrighie Fünforge für die in den schwer-n Dc- drängnssen der Kri-gözeit mit wahrhaft bewundernétwer!er Silaud- haftigk-it autharrende Bevölkerung angelegen setn lasser, wobet sie naméentlih der Volksernäbrung und den damit usaamenbängenden Frag: n, einschließ der Kohlenverforgung, thre volle Aufmetlam- keit ¡zuwenden wird, und zwar sowohl der Förderung dr Gütir- erzeugurg als av@ einer gere{ch!en Vorrattverteilung. Das argen- trärtige Kabineit trä.t vorläufigen Charakte-. Seine Amîs- führung soll ber Fortseßung ber bereits etngeleitcten Vaße- nehmer, die auf die Schaffuvg rer palitlshen Vorauê- sezurgen für eine weiter auägreiende Tätigkeit der GBolksvertreter abitelen, in liner Weije vorgreifen, sonden im Gegenteil freien Spielraum \ckaffen. Ist diese Entwicklung tum Abscbluß gekommen, wir) das Kabinett in frohem Benußtse:n rsüliter Pfl (t ctner end- gUtig-n Regierung den Ploy räumer.* Der M'nüterpräsivent bat \chließlih das hohe Haus, tom eh.liben Willen der Ni gterung über- jevgt zu scin unb ihr auch jene werltZlige Pitrwcinkung ncht zu ver- jagen, ohne die alle ire Bemühungen ¡vm Scbaden des Ar. hens des gemeinsamen Vaterlandes als fruck(tles h erwetsen müßten. (Lebhafter Beif ll.)

Der Londesverteibigungsminister Crapp beantwortete {riftlich eine Interpellation des Abgeordneten Langenhan, be- treffend die Beleidigung des Offizierstandes im all- gemeinen und der Offiziere deutscher Nationalität im besonderen durch tschechische und slowenische Ab- geordnete.

_ Dex Minister bedauerte, daß wider Erwarten nicht von alten Seiten des Hauses die Armeen für den bei\pieilosen Heldermut und die vnüberwindlihe Ausdauer, Sekbstverleugnung vnd ten Schuß pes bedre Hten Vaterlc! dea rüFbaltlofe Anerkernung den, und sagte, die meisten Klagen beträfen Dirge, die hinter ber Front oder gar im Dinterlande fh zugetragen hätten. Der grozen ‘Kulturarbe!ten, bi! die Truppen überall geleitet, gedächten nur wenige. Ju ber freien un neutralen Shwetier Republik sogar werde j‘yt vom Generalstabs? unter Hinweis auf die augenbltckliche Lage gefordert, daß jede Kri! an der Armee vermieden werde. Füc Oetterreich-Ungarn gelte dieb um fo mehr, als es mitten im Kriege stehe. Gegenüber den Ang! ien des Abgeordneten Dr. Stransky betonte der Veintster das volle Ler ständnis und die volle Sachuichkeit der Militärcichler_ und erhob Ginspruch dagegen, daß der Abgeordnete Korosec besonders Len deuten Teil des Offiiterstzndes in etner Weise angegriffen habe, bie feinem prkesterlihen Hauptberuf gewiß nicht entsprecke „Uebrigeus*, erklärte dec Minister, „gibt es keine nationalen Teile des Offiiterkorps, und es darf keine geben. ix fin alle Offiziere Seiner Majestät und wollen es zum Wohl der gesamten bewaffneten Macht auch bleiben. Die Hauptbeschwerden ri ten

von Vaugxaillon“, und über die

gegen die Militärgerichtsbarkeit und die von den Truppen a der

e 7+ wegen Verrats pelrefferen sckaufen Mafr-cern.

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N i : 1 Da Man miß ¿r b denier, daß VBerratink el, eien Lande tun i! regélciiete Men!chen

id fite Verceltungfmaßregein nôttg mot, die aug berechtigt sind. Q if L/4B

dabet Mißgriffe per„etommin sind, bit tief bedaucrlid, aber du! ch vie Umslände zum Til erfla:lib. Die grefe Gesomthett, D fitciere und Mannscha?ten alie: Nationalitäten, tas canze Bo!k in Waffen, vat h herrlich bewährt. d muß daber Angriffck, die verall zemeinein wolil.n, als unberetigt \cha1f zurü weisen.“

Das Haus trat sodann in die zweite Beratung des vor- säufigen Haushaltsplans ein.

Her Leier bes Fipavzmiristeriums Dr. von Wimmer st'mmte der Eirschränkung des Haushaittp ans cuf vier Monate sowte der Peschiänkung der Krediterwächtigung auf jech8 Milliarden zu und sagte, es set anzunehmen, taß man mit diesem Betrage während der nâhiten vier Monate ausreichen werde. Bezüglich der Änregung, für die lfédedürfilgen Staatöbediensleten umfafsendere Maßrahmen zu trcffen, z¡flärte der Migatster, doß die Regierung sh wohl bewußt jet, tn wel außerordentli \chwieziger Lage \sih ein großer Teil der Staatébediensteten befinde, und daß sie die Frage einer Abhiife cin- gebend prüf:-n und erwägen werde. Die hälige Pflicht rer Fican1- perwaiturg fet fslrenge Sparsamkeit. Dennoch müßten für dle Förverung und Entwicklung der Erzeugung unter allen Uuständen Mittel aufgebraht werden. Die Vorlage des Hauk- haltsplans werde im Herbst mögli scia. Der Minister siellte die außerordentlihen Gifolge der sechsien Krlegsar. leihe fest, die ein Ergebnis von sicher sünf Milliarden habe, und sagte: „Der Erfo ift duraRtus—egtts Krieatanleibe nit in Anspruch genommer. Es int auch bisher bei der Kriegsanleibe die Inanspruchnatme der Notentanken und der Friegódarlthnskassen sür die Zwecke der Beleibung fo gut wie nar nit vorce?ómmen. Dex Eriolg der seckchsten Krieg82anleihe zeigt, daß wir die Kraft und den Willen habey, auch finanziell dur- zuhalten.“ (Lebhafter Béelfall.) :

Jm ungarischen Abgeordnetenhause stellte Graf Tisza im Verlaufe der Erörterung über das Ermächtigungs8- gesez bezüglih der Wahlrehtsänderung einen Ver- ständigungsantrag, demzufolge vorläufig nur die Jndusirie- arbeiter das Wahlrecht erhalten, während durchgreifende Be- stimmungen derzeit niht getroffen werden follen.

Der Kultueminister Graf Apponvi lehnte laut Bericht des „Ungarisckhen Telegraphen - Korrespordenzbüros" ramers der Ne- gerung ten Vern!ändigung2antrag ab und erf!äite: „Nach jahrelangen Erwöaurgen und in vollem Bemnußtscin der Verantwortung vor Gott und Men\czen untershreibe ich dos, was derx Ministerpräsident in \einer_ Piogrammrede eiklärt bat: Diese Regierung ist die Negterung ter Wah!recbtsänderung, fe siegt oder {ällt damit." Der Justiz- minister Wilhelm Vazsonyi bekämpfte die gegen die Au?dehnurg des Wahlrechts geri@zt-ten Ausführungen des Grafen Tisza. Die yoa Tioza im Jibre 1913 geschz2ffffene Wabländerung sei eigentlich nur Schein und SptegeUrechterci geweser, die die Wählerzahl auf dem Lane bloß um 28 9/0, in den Slädten um 44 0/9 v-rmehrî habe. Graf Tisza habe stets j-de Ausdehnung des Wah:rech18 be- timyft. Als die Lage j: doch unhaltbar geworden, tabe er seinen vuverlößhnulihen Standpunkt aufgegeben und woe sid mit einigen B o!amen geuenüber den Forderungen der Zeit abfi.den. Der Nedner besiritt, daß ein temokltatnsches Wahliehr eire Ge- T fu Den Staat ote Die Dundee e Und uDre fort: „Die Nation \st eine Pyramide, an deren Svige der König steht. Die Spie |ist wobl am schersten, wenn die Grundlage möglichst breit isf. Es bat die Begeisterung für den K3nig im Herzen des Vel?es gesteigert, da man weiß, daß der Köntg ir eie Grwelerung der Bo fsrecte eincetreten ifi. Ungarn darf un- wöch ene fortschr!ttieindlih- Injel tim demokratisden GCuropa dbieiben, uvd tollte die Wahl derung von diejem rücksWrittl: Sn Adgeord- nter haus ntedervestimmt weiden und es daher zur Auflösung des Ha1jes kowmen, so weden die von der Frint heimkehrenden Ver- titt.er glúdlih fein, zu fi-den, daß das dar kbare Vatrila: d ollen fein n Sôh en m-hr Neht und mehr Frethetit gewährt.® (Lang- anhallender stüimt'cher Vetall.)

Der Wahlrechts blo hat sofort nah der Rede des

Kultusministers Grafen Appony im Abgeordnetenhause eine Sizung einberufen und fest. estellt, daß der Vorschlag Tiszas einen verzweifelten Versuch darstellt, die Wahlrechteänderung zu vereiteln und seine forlschriitseindlihe Partei vor dem ver- nihtenden Urteil der Neuwahl zu retten. Der Vollzugsausshuß des Wohlrehtsblocks weist einstimmig den Antrag des Grafen Tisza zurück, der durch die verdächtige einseitiae Befriedigung der industriellen Arbeiterschaft die Einheit des Wahlrechtsblos erschüttern und die dem ganzen Volke gleiche Rechte erteilende ehrliche Demokratisierung des Landes, die die Regierung beab- sichtigt, zu verhindern sucht.

Großbritannien und Frlaud.

_ Der Staatssekretär des Auswärtigen Amis Balfour teilte im Unterhause nah dem „Rotterdamschen Courant“ mit, daß die französische und die englische Regierung Jonnart Generalvollmächt erteilt hätten, die griechishe Frage einer gründlichen Lösung zuzuführen. Jonnart hätte keine ins einzelne achenden Weisungen erhalten, da man De Ansicht wäre, daß sie ihn nur behindern würden. Die britische Regierung sei über die genaue Form der Mitteilung, die an den König Konstantin gerichtet worden sei, nicht einmal befragt woiden, häite aber die französishe Regierung und Jonnart wijjen lossen, daß ihres Erachtens die Thronentsagung und Entfernung des Königs unvermeidlich sei.

Der Lebensmittelminisier Lord Rh ondda gedenkt eine genauere und vollständigere Kontrolle der Lebensmittel durch- zuführen. Wie „Reuter“ meldet, wird er Höchstpreise festseuen, dur die die Gewinne in jeder Stufe der Erzeugung und Verieilung begrenzt werden. Die Preise follen auf der Grund- lage der gegenwärtigen Kosien berechnet werden, zu denen dann der regelmößige, vor dem Kriege übliche Gewinn hinzutkammen würde.

In London tagte in dieser Woche eine zahlreich be- shickie Versammlung von Abgeordneten des Groß britannishen Bergmannsbundes, der nationalen Eisenbahnervereinigung und des nationalen Trans- portarbeiterbundes zur Bestätigung des zwischen ihnen ab- geschlossenen, eineinviertel Millionen Mitglieder zählenden „Arbeiterdreibundes“. Zweck des Arbeiterdreibundes sl, der „Westminster Gazette“ zufolge, gegen die allmähliche Ein- führung der industriellen Dienstpflicht und die Beseitigung des Einflusses der Gewerkschaften, gemeinsame Maßnahmen zu treffen. Die zur Beratung stehende Entschließung betont, daß jedem Grunde zugunsten der Einführung der Dienstpflicht ¡ehn zugunsten von Zwangsmaßnahmen gegen das Kapita gegenüberständen.

Der ausführende Ausshuß der Gewerkschaften der Seeleuts L B eizer A nach dem „Daily Chroaicle eine Entschließung angenommen, in der empfohlen wird, die Neise Macdonalds und Jowetts nach Rußland nicht länger zu behindern. Eine gemeinsame Versammlung von Vertrelern von fünf Seemannsgewertshaften wird am Mittwoch itber die

örage entscheiden, Die Regierung hat den Seemannsgewe1l-

vorgeschlagene Auflösung der Dun

-

schaften ihrea Wunsch mitleilen lassen, daß Macdonald und Jowett die Neijse nach St. Petereburg ermöglidt werden fol.

Die gestern aemeldeten Unruhen in Cork waren feßr ernster Natur. Wie das „Algemeen Handelsblad" melbet, hatten die Siunfeiner die Stadt am Sonnabend früh voll ständig in ihrer Macht; die Menge begann, Gebäude zu zer- slören, als eine Abteilung Polizei mit aufgepfslanzten Bajonetten heranrückte. Die Polizei mußte sich, nachdem mehrmals ge- feuert worden war, zurücziehen. Sie erhielt Bersiärkungen, worauf der Kampf mit wehselndem Eifolg fortgeseßt wurde. Schließlich wurde Militär zu Hilfe gerufen.

Frankreich.

Nach einer Meldung der „Agence Havas" hat der Justiz- minister Viviani gestern in der Kammer einen Geseß- entwurf eingebracht, der die tätigste und fräftiaste Unter- drücung der Werbetätiafeit durch Verteilung von friedensfreundlihen Schriften sichert.

Nufß;landD.,

Der vorläufige Ausschuß der Reichsduma trai am Sonnabend unier dem Vorsiß des Präsidenten Rodzianko zusammen, wobei jedoch die Progressisten und die Kadetten fehlten. Man erörterte die vom Arbeiter- und Soldatenrat

„Rußkoje Volja“ zufolge dahin aus, daß diese Frage vor Ah- lauf der Mandate der Dumamitglieder nicht entschieden werden könne. Die vorläufige Regierung sei niht berechtigt, die Duma aufzulösen.

Die Erörterungen über die Kriegsziele in der Ver- sammlung der Arbeiter- und Soldatenräte find am Montag nach einem Bericht Danns beendigt worden. Dem „Progrès de Lyon“ zufolge erklärte Dann, daß die Pro- paganda Lenins, die auf einen Sonderfcieden abziele, die Revolution zugrunde richte, ebenso wie die Propaganda Markows, die zu einem Sonderkrieg ohne Mithilfe der Ver- bündeten führen würde. Beide müßten kräftig bekämpft werden. Der Weg Lenins führe an den Abgrund, der Weg Markows würde Rußland die Hilfsquellen und die Zuweisung von Material abschneiden. Die Versammlung müsse den richtigen Weg finden. Rußland wolle nur eine zum Frieden führende Propaganda.

Der Lebensmittelkontroleur Peshelhono ff erstattete der allrussischen Versammlung in St. Petersburg einen sehr düstern Bericht über die Lebensmittellage und sagte, wie die „Daily Mail“ meldet:

Wenn tm Äugusi die Ernte beginnt, haben ktie Bauern ketne Zeit, das Gezureide zu den Bahustationen zu bringen, Da Reserve- bestände kaum vorbanden sind, fann der Ernft des Ausblicks für die Armee und die Gioßstädie wähiend der sraglihen Zeit niht über- trieben werden. Im Herbst aber wird die Wauernschafk stark mit der Bert.ilung der Länder, nah benen sie’ hungert, beshäftigt sein. Biele Bauern, die kein Geld brauchen, werden es nicht eilig haben, Getreide zu vershickeri.

Spanien.

Der Ministerrat hat nah einer Reutermeldung vor- gestern die Aufhebung der verfassungsmäßigen Bürg- \chaften beschlossen. Der Ministerpräsident Dato erklärte nach einer Meldung der „Agence Havas“, daß die Viinister die äußersten Maßregeln ergriffen hätten, um die öffentliche Ordnung und Ruhe zu bewahren, die die Regieruna um jeden Preis auf- recht erhalten werde. Jn der äußeren Politik habe sie eben- falls die Maßnahmen getroffen, die infolge der Uebertrél- bungen in den Berichten der Zeitungen über die internationale Lage notwendig geworden seien; diese Vebertreibungen seien sogar geeignet gewesen, eine Trübung des Verhältnisses zu anderen Ländern herbeizuführen und die Neutralität Spaniens aufs Spiel zu seßen. Spanien denke niht daran, feine unparteiishe Haltung aufzugeben. Der Ministerpräsident vet- sicherte \shließlih, doß auf der ganzen Halbinsel völlige Ruße

errsche. E Schweiz.

Die Vereinigte Bundesversammlung hat gestern mit 168 von 192 aültigen Stimmen an Stelle des Bundes8- rats Hoffmann den Nationalrat Gustao Ador, den Präsidenten des internationalen Komitecs vom Noten Kreuz, zum Bundesrat

ewählt. i : Nach der Wahl Adars3 zum Mitglied des Bundesrats schritt der Bundesrat zur Neuverteilung der Departements. Da der Bundespräsident Schulthe ß auch während des Präsidial- jahres im Einverständnis mit seinen Amisgeno)en die Leitung des Volkswirtschaftsdepartements beizubehalien wünscht, wurde das neugewählte Mitglied Ador mit der Leitung des politischen Departements beauftragt. Auf Grund des gefaßten Beschlusses geht jedoch dieses Departement mit Beginn des nächsten Fahres an den Bundespräsidenten über. i

Anläßlich seiner Wahl zum Leiter des politischen Deparie- ments hielt der Bundesrat Ador eine Rede, in der er zu: nächst für seine Wahl dankte und versicherte, daß man auf seine volle Hingebung im öffentlichen Jotere))e und auf seine vollkommene Unparteilichkeit zählen könne. Dann fuhr er jaut Meldung des „W. T. B.“ fort:

„Entschlofsen, gewissenhaft alle Pflichten zu erfüllen, die uns eine ehrliche Neutralitä! auferleg!, werde ih die fet-rlichen Erklärungen des Bunvetra!s anläßith der Verkündigung des {weizerishen ?Bolft- willens, neutral zu bieiben, nte vergessen. Ach füge hinzu, daß 1ch aud bie MRechte des Siaats der Cidgenofsenschaft zu verteitigen wissen werde, die in ihrer Kretheit und Unabhärgtgkeit keinen Einfluß von außen erleiven dürfen, ( Beifall.) Alle meine An- strengunger, kie einzig von melner beißen Vaterlandsliebe ein- gegeben sind, gehen barauf aus, feine ebrenvellen Veberliefe rungen der Gerechtigkeit, der Tiecue und der Achtung vor dem Volkswill-y, mit wel®en unsere Demokratie fest verbunden if, zu erhaiten und weiter auszutauen. Unser Vaterland, treu bewacht von unserer tapferen Armee, stark in der Veretnigung aller Bundek- genossen, unsere Nechie uny Verantworilichkeiten erkennend, kann die über Europa bereinaebrochene &ri)e überstehen, indem es sich immer arêßre Liebe mud Achtung verschafft und kas Beispiel einer Demo- fratie gibt, die auf das große Ideal der Gerechtigkeit und Gegen- seitigkcit hin gerichiet ist. Mit diesen Gefühlen und mit dem Willen, an der Bervhiaurg und Einigung unter den Gidgenofsen zu arbeiten, nehme ih die Wahl an.“

Der Bundesrat bestellte in seiner gestrigen Sizung ferner einen Aus\chuß für Auswärtige Angelegenheiten, bestehend aus dem Bundespräsidenten Schultheß, dem Vize- präsidenten Calonder und dem Bundesrat Ador.

Griechenland, Französische Ableilungen haben einer Havasmeldung zu- folge verschiedene Punkte der Hauptstadt und die Esplanade am Zappeion besegt, um jeder Art von Unruhen vorzubeugen,

Grenze Jtaiienern vesegten

Länder, 29 F 9 2 G b n E der „Agencia Americana“ zufolge au! August vez) oben wor e Ferner wird gemeldet, daß die argentinische Regierung, e ie Beteiligung dei jenigen amerifani}czen Länder, die sich im Krieg befinden oder die die Beziehungen zu Deutschland abgebrochen haben, zu Be solle die gegenseitigen J Bera so C itige De g : festseken Ub die Mittel erörtern, um künftig alle Verletzungen der internationalen Vereinbarungen und Regeln zu verhindern. Chile, Peru und Uruguay würden au Der Beratung teilnehmen unter dec Bedingung, daß Fragen aussch{ließlich nationaien Charafters nicht erörtert würden.

rad Dem Blat [ te--

Das Kabinett Venizelos wird heute gebildet werden ; die Ministerliste ist gestern vorgelegt worden.

Der „Proprès de Lyon“ meldet, daß im Epirus fe: festgesezt worden sei zur Lrennung der. von den 3 und der der Nationalregierurg untex tehenden Gebiete. Demnach scheine die Gefahr von Zwischen- ¿llen ausgeschaltet zu jetn.

Amerika.

Die Beratung der neutralen die im Juli in Buenos Aires

amerikanischen statifinden sollte, ijt

Nor

erleichtern, den obigeu Namen der Veratung in

j p r änder! de DIE Lateinisch-Amerikanishe Beratung' abgeändert ha V ate E Fflichten der beteiligten Länder

et e i j Ci 157

Nach einer Meldung der „Morning Post“ aus ‘Tienthin

hat sich Litsch inghai bereit erklärt, die Muisterpräsidentschaft

5 zwei b ec imstande sein anzunehmen. Es sel aber zweifelhaft, o E werde, ein Kabinett zu bilden. Vie Nachrichten aus der: Süden

klingen beruhigender, da sih die Truppen vor dem Kriege \cheuen.

Kriegsnatrihken.

Berlin, 26. Juni, Abends. (W. T. B.) Von 4 A sind keine größeren Kampfhandlungen

gemeldet.

An der flandrishen Front herrschte an 22 Junk rege Artillerie. und Fliegertätigkeit. Die deutsche Artillerie seßte mit beobachtetem guten Erfolge die Bekämpfung der englischen fort. Feindliche Bewegungen und R wurden gestört. Schweres Fernfeuer rief in Armentières zah & reiche Munitionsbrände und einen Fabrikbrand hervor. Auch in Ypern wurde eine große Explonon mit nachfolgenden

nde beobachtet. : ei An der Artrasfront fanden in der Nacht zum 25. sowie in der Nacht zum 26. mehrfache Patrouillenzusammenstôße und erbitterte Gefehte fleinerer Abteilungen siatt. Den wurden meh1fach Gefangene eingebracht. Die Englän er fühlten vor allem nah anhaltendem Zerstörungsfeuer mit E trouillen bis zu Kompagniestärke gegen den Lensbogen vor, die im allgemeinen abgewiesen wurden. Ein bei Givenchy. un: 11 Uhr Avends in den deutschen Graben vorgedrunatner englischer Stoßtrupp wurde sofort wieder hinausgeworfen. West- lich Fontaine gelang es den Engländern um 2 Uhr 39 e A Nachts überraschend in Kompagntebreite in die deutsche Ste ung einzudringen. Sofort ueands Gegenangriffe hatien E. folg-

er Kawpf ist noch im Gange. . i - An 0 E opferten die Franzosen er hebliche Menschenmassen für die Wiedereroberung der Bergnase notd- westlih der Hurtebise Ferme. Die Opfer stehen in keinem Verhältnis zu dem erzielten Gewinn. :

In der West-Champagne war bei sehr guter Sicht Artillerie und Fliegertätigkeit reae. Schwer)tes französisches Flachfeuer wirkte weit in das Hintergeläade der hee Stellungen. Die deutsche Ai tillerie nahm mit bestem Erfolg den Kampf gegen die französische auf. Zahlreiche Brände und Explosionen wurden beobachtet.

Großes Hauptquartier, 27. Juni. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplaß. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. a Bei shlechter Sicht war die beiderseitige Artillerietätigkeit an der Front geringer als in den Vo1tagen, nur in den ein- zelnen Abschnitten nahm das Feuer De E Jn den Morgenstunden wurden gegen den vorspringenden Lens-Bogen angreifende starke englische Kräfte unter \chweren Verlujten abgeschlagen. Jn einem Vorfeld- araben beiderseits der Straße Arras—Lens „seßte sich der Hegner se|t. : E N E blieben Vorstöße feindliher Ab- teilungen erfolglos; ebenso scheiterten an mehreren Stellen der Arras-Front Angriffe von Erkundungsabteilungen. Heere8gruppe Deutscher Kronprinz.

Abgesehen von starkem Feuer nordwejtlich von Cra onelle sowie beiderseits der Straße Corbeny Berry-au-Dac, hielt sich die Kampsftätigkeit im allgemeinen in mäßigen

Grenzen. N Heere8gruppe Herzog Albrecht.

Keine wesentlichen Ereignißse.

Oefilicher Kriegsschauplat. Südlich der Bahn Lemberg—Tarnopol und an der Narajowfa blieb das Artillerie- und Miinenfeuer lebhaft. An der Zlota Lipa brachten wir von einem gelungenen Erkundungsvorstoß mehrere russische Gefangene zurü.

Mazedonische Front.

Im Cerna-Bogen und östlih lebte die Feuertättgkeit

zeitweise auf. | Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Oesierreichisch-ungarisher Bericht. Wien, 26. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Oestlicher und südöstliher Kriegsschauplaßt. Unverändert. Ftalienisher Kriegsschaupla§ÿ.

Am 2%. Juni haben Kaisershüßzen und Teile des west» galizishen Jnfanterieregiments Nr, 57 nah gründ-

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