r , , an, , .
verwenden zu den laufenden Ausgaben und genöthigt werden, statt Tessen eine Anleibe zu machen, so ändern wir sachlich gar nichts; daß es aber unvernünftig ist, eine Anleihe zu kontrahiren, während man bereits Mittel in der Hand hat, darüber kann kein Zweifel sein.
Ich glaube also, die ganze Sache ist mindestens zur Zeit un⸗ praktisch, und wir können daher so lange warten, bis wir andere Vor⸗ aussetzungen haben
Vollkommen zutreffend
i Veräußerung von Staatseigenthum *
Einnahmen aus der Veräuß ᷣ laufenden Ausgaben des Staats eine Grenze erreichen, mit den ge⸗ sammten Verhältnissen des Etats gar nicht in Einklang stehen kann; einen solchen Fall kann ich mir denken. Aber er liegt eben praktisch . 8 2T . nicht vor und deswegen haßen wir uns auch den Kopf über die Sache zerbrechen. . Francke wünscht, d wenigstens die Wahl der Ver— b Jetzt habe man nicht
endungsweise dem Landtage ü
einmal eine Uebersicht. Finanz-Minister Dr. Miquel: . Wenn ich jetzt den Hrn. Abg. Francke richtig verstanden ha
reduzirt sich die gane Frage auf den Wunsch einer möglie t weit
gehenden Auskunft von Seiten der Staatsregierung Solche Bin che,
soweit sie befriedigt werden können, zu befriedigen, werden Sie mich
ich werde immer Auskunft über diese Dinge
es ist nicht die mindeste Veranlassung,
11
s .
ha 6 8
immer bereit finden; geben, so weit ich kann, denn mit solchem Dinge Eeheimn ö.
Ich will nur bemerken, ãuße⸗ rungen von Grundstücken in den Etat aufnehmen nach dem Durch⸗ ᷓ man auch kaum thun können,
1
merei zu treiben.
die Einnahmen aus Ver D schnitt der letzten Jahre, und mehr wird ꝛ
wir wissen ja selbst nicht, welche Grundstücke im Laufe des
s zur Veräußerung kommen. Beispielsweise die Baugrundstücke n x ch Gelegenheit verkauft; es kann sein, verkauft werden, es kann aber auch auf einmal der ganze Kornplex an einen größeren Kapitalisten ver auft wird. Wir können das nicht vorher übersehen. Es bleibt in dieser Beziehung nichts Anderes ĩ nach der Fraktien veranschlagt wird. Kommen aber
1
Frankfurt werden mn
. nur einzelne s
als daß wieder in die Rechnungen Einnahmen aus Veräußerungen ĩ dstücken, so kann doch nur das Eine oder das Andere eintreten: entweder sind diese Einnahmen nothwendig, um die Rechnung zu balanciren, d. h. ein vorhandenes Defizit zu decken, oder sie sind nicht notswendig; dann giebt es Ueberschüsse, und diese Ueberschũs Schuldentilgung verwandt. Wo ist da irgend ein s Verfahren? Das ist gar nicht abzusehen. sagt, wenn der Wunsch des Hrn. Abg. Francke nur de Auskunft zu bekommen, die wünschenswerth erscheint Staatsverwaltung geben kann, so sind wir dazu gern
ge e? 11
ff kemerkt, eine genaue Bilanz über das staat⸗
nösei nicht recht durchführbar. In der Budget—
man die Frage öster erwogen und sei zu dem Er—
en, diese Bilan; sei so schwierig herzustellen, daß der
z Vortheil in keinem Verhältniß zu der darauf zu ver—
wendenden Arbeit steben Arg. Graf zu Lim burg-Stirum führt aus,
schließliche Verwendung von Einnahmen aus Kapitalsveräußerungen
zur Schuldentilgung eine vraktische Bedeutung nur dann habe, wenn
man für laufende Ausgaben keine Anleihen aufnebme, sondern den Etat unter allen Umständen in sich zu balanziren vermöge.
Bödicken theilt die Auffassung des Abg. Dr. Mithoff und
Besonderen, daß die zu veräußernden Eisenbabngrundstücke
s beim Frankfurter Bahnhofe — nicht einen alten
svermögens darsiellten, sondern ibre Werthe
5
. 0 1 wurde.
zestand des ö wesentlich aus de urch die Eisenbahnanlagen geschaffenen Korjunk—
b
dieses Letztere. Im Uebrigen sei nach er Kommission viel mehr werbendes innahmen geschaffen, als umgekehrt m Staate vermögen gedeckt worden e aus den Eisenbahngrundstücken er— im Etat aufzuzehren, könne er nicht für richtig halten, sof nan nicht genöthigt sei, gleichzeitig Anleihen aufzunehmen. A sei diese Frage nur eine Toktorfrage. Man möge doch „ bis jene Summen zu verwenden sein würden und sehen, w ann die Lage des Etats erfordere.
Abg. Dr. Sa
verfahren, Francke darin bei, daß, es S ögen ußert werde, der Erlös zur Tilgung von Staatsschulden verwendet werden müffe, denn solche Maßnahmen würden auch dazu beitragen, srar— samer zu wirthschaften. 6.
Der Titel wird bewilligt.
Bei dem Titel „Ueberweisungen an die Kommunal— verbände auf Grund des Gesetzes vom 14. Mai 1885 (les Huene) 35 Veillionen Mark“ weist ö .
Abg. von Mever (Arnswalde) wiederum auf die Verderklichkeit der ler Huene hin und bezeichnet sie Angesichts der wachsenden Summen, die nach ihr vertheilt werden, als ein fressendes Krebs— geschwür in der Finanverwaltung des preußischen Staats.
Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest des Etats.
Bei dem Etat der direkten Steuern, und zwar bei der Einnahme bringt ; K
Abg. Pr. Bach em die Verschiebung des Wahlrechts, die seit der Vermehrung der indirekten Steuern eingetreten sei, zur Sprache; das Wablrecht namentlich der unfern Klaffen entspreche nicht mehr ihren sseuerlichen Teistungen. Üüm fo ungerechter sei es, bei dem ersten Schritt der Reform der direkten Steuern das Wahlrecht dieser Klafsen noch weiter zu beeinträchtigen. (Beifall)
Die Einnahme wird bewilligt. .
Bei den Ausgaben, und zwar bei der Kassenverwaltung
i d er
1
warteten,
weist k Abg. Lehmann auf die Ungleichheit der Persionsverhältnisse der Rentmeister in Rheinland und Westfalen gegenüber den anderen Provinzen bin. Dort seien sie als aktive Beamte auf Ge⸗ bübren angewicsen, was eine sehr geringe Pension bedinge. Das Vor⸗ geben der Regierung im Kreife Arnsberg, diese Beamten kategorie durch ein Fixam besser zu stellen, sei mit Freuden zu begrüßen. Ebenso müsse man für eine Aufbefferung der Verhältnisse der Wittwen und Waisen sorgen.
Abg. Olzem schließt sich dem Vorredner an. J ⸗
Gckeimer Ober ⸗Finanz⸗Rath Fussting erklärt, die Regierung hege den Wunsch, die Rentmeisterpensionen zu erhöben, doch sei der Zeitpunkt noch nicht bestimmt, wann ein festes Besoldungssystem sich werde allgemein einführen lassen. . .
Abg. Dr. Friedberg regt eine Vereinfachung des Kassenwesens und namentlich eine Benutzung der Bankkaffen für die Kassen⸗ geschäfte der Regierung an.
Unter · Staatssekrekãär Meinecke bemerkt, daß die Regierung be⸗ strebt sei, Kaffen möglichst zufammenzuzieben und guch die Reichs- banł soviel als möglich sich nutzzar zu machen. In letzterer Be⸗ siebung müsse man aber vorsichtig dorgehen, wenn man nicht die Sicher beit der Staatskasse, den Einfluß des Finanz ⸗Ministers und die Interessen des Publikums verletzen wolle.
Abg. Bödiker wäünscht bei Staatsfinanzgesckäften möglichst die Privatbank zu umgeben. . . .
Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest dieses Etats und der Etat der indirekten Steuern.
Schluß A Uhr.
Statiftik und Volkswirthschaft. Deutsicher Landwirthschaftsrath.
In der gestrigen Sitzung wurde die Debatte über den deutsch⸗ osterreichischen Handelsvertrag u. s. w. fortgesetzt. Von den Re⸗ ferenten war ein gemeinsamer Antrag eingegangen, der sich in der Hauptsache mit dem von Below gestellten deckt. — Guts besitzer Frei⸗ kerr von Getto (Reidertshausen in Bayern): Die beabsichtigten Zollherabsetzungen haben auch unter den Landwirthen seiner Heimath große Beunruhigung bervorgerufen. Er müsse es zunächst als einen FIrrthum bezeichnen, daß die landwirthschaftlichen Zölle Schutzzölle seien. Die Zölle auf landwirthschaftli le Prodakte seien lediglig als Rohstoffzölle zu bezeichnen. Die Landwirthe befinden sich augenblick ich in einer Lage, daß sie der Zölle vorläufig noch lange nicht entbehren können. Die deutsche Landwirthschaft bedärfe in erster Reihe, wenn sie gedeihen solle, einer Stabilität. Man sollte sich hüten, diese Stabilität ohne Grund zu stören. Ein solcher Grund sei aber hierzu keineswegs vorhanden. Die deutsche Landwirthschaft sei noch keines— wegs in der Lage, den Konkurrenzkampf mit den Nachbarstaaten auf— zunebmen, umsoweniger als letztere sammtlich mit hohen Schutzzoll mauern sich umgeben haben Aber auch durch Abschluß eines Zoll— vertrages mit Desterreich Ungarn würde Deutschland im Nach— theil sein.
Rittergutsbesitzer, Kammerherr Freiherr von Erf?a (Wernburg en): Bei Behandlung des vorliegenden Gegenstandes handle Frage: liegen Gründe zur Aenderung des if
—
2
ieden verneint werden. Es sei geste Nachweis erbracht worden,
J Bevölkerung nicht nar nicht
zegentheil si⸗ Aber auch
86 3 8 t
— — C — * 1 2 * .
2
— Q ö— 2 2 * 2 SsSi*
—
radezu ausgeschlossen sei, rechtfertige doch
es Zolltarifs. Es komme noch hinzu, zesetzgebung die Landwirthe schwer belaste. Man sage aller⸗ Landwirte müßten für die Industrie ein Opfer bringen. t Meiaung, daß die deutsche Landwirthschaft zu einem solchen sol nicht fähig sei. Deutschland würde, sollte der eichische Handelsvertrag zum Abschluß gelangen, auf dem Wege über Desterreich mit russischem übecschwemmt werden. Gegen eine derartige ahr müssen sich die deutschen Landwirthe mit aller Kraft wehren. as die Viehsperre anlange, so sei er der Meinung, daß dieselbe t den landwirthschaftlichen Zöllen absolut nichts zu thun habe. — auxtritterschafts⸗Direktor von Kröcher (Voigtsbrügge in der Mark): Die Industriellen, die der Abschaffung bezw. Herabsetzung der land wirthschaftlichen Zölle das Wort reden, sollten bedenken, daß, wenn erst an den landwirthschaftlichen Zöllen gerüttelt sei, die Freisinnigen und Sozialdemokraten auch die Abschaffung der Industriezölle ver⸗ langen werden. Die Landwi werden, wenn erst die landwirth— schaftlichen Zölle gefallen dann auch für Abschaffung der Industriezölle stimmen. die Industriellen sich mit i es nationales Unglück zu
3 — ö 2 2 * — 2 3 * 2 — 7 —
cr
*
8 * 85
97 ẽ
*
1 . *
—
8 2 —
3
regierung Bedingungen herauszuschlagen, der e wirthschaft schaden könnten, und sind einig in der energischen Be⸗ kämpfung aller Maßregeln, welche der deutschen Landwirthschaft schaden könnten. (Beifall) — Dekonomie Rath Schoffer (Kirchberg in Württemberg): Auch in Württemberg habe die beabsichtigte Zoll rmäßigung große Beunruhigung hervorgerufen, und zwar nicht nur in den Kreisen der Großgrundbesitzer, sondern auch, in denen der Kleinbauern. Es sei nothwendig, vor der Oeffentlichkeit zu konstatiren, daß Norddeutschland und Süddeutschland, Großgrundbeßtzer und Kleinbauern einig seien, daß eine Aenderung des Zolltarifs Betreffs landwirthschaftlicher Produkte mit aller Energie zu bekämpfen sei. (Lebhaftes Bravo) — Rittergutsbesitzer Seiler (Neuenjalz in Sachsen) pflichtete dem Vorredner bei und bemerkte: Es sei bedauerlich, daß selbst Lehrer auf den landwirthschaftlichen Hochschulen zu den Gegnern der landwirthschaftlichen Zölle gehören. Es seien das jene Volkswirthe, die noch immer den alten Schimmel von Adam Smith reiten. — Es sprachen noch Geheimer Ober— Forstrath Dr. Judeich (Tharand bei Dresden), Rittergutsbesitzer, Domänen ⸗Rath Rettich (Rosenbagen in Mecklenburg) und Graf von Rechberg und Rothenlöͤwen in Württemberg. Alsdann gelangte der gemeinsame Antrag der Referenten einstimmig zur Annahme. Dem— gemäß erhält der gestern mitgetheilte Antrag sub 1 im Absatz 2 folgende Aenderung: Im Falle der Aominderung der jetzt für Produkte des Ackerbaues, der Viehzucht, des Weinbaues und der Forstwirthschaft estehenden Schutzzölle erscheine unausbleiblich! Ferner wurde beschlossen, dem ersten Passus sub 1 hinzuzufügen: „Die Preisverhältnisse der landwirth. schaftlichen Produkte geben zur Abminderung der seit dem Jahre 1887 bestehenden Einfuhrzölle keine Veranlassung. Eine solche würde viel mehr der Landwirthschaft Opfer auferlegen, welche dieselbe ohne Schädigung zu tragen nicht in der Lage ist. Der weitete Schluß des gemeinfamen Antrages lautet: II. „Die Schutzmaßregeln gegen die Einschleppung von Viehseuchen aus den Nachbarländein sind so⸗ wohl im Interesse der Produktion wie auch namentlich der Kon— sumtion aufrecht zu erhalten, bis uns von Seiten der östlichen Nachbarländer genügende Garantien für die Abhaltung von Seuchen gegeben werden, welche auch den westlichen Staaten den Borwand nehmen, uns ihren Markt zu verschließen. III. Der Deutsche Landwirtbschaftsrath wolle beschließen: a. sowohl den gesetz gebenden Faktoren des Deutschen Reichs wie auch dem Herrn Reichs— kanzler von obiger Erklärung unter Anlage der Verhandlungen Kenntniß zu geben. b. Eine ständige Kommission einzusetzen, welche die Frage der Handelscerträge eingehender bearbeiten soll, um im gegebenen Falle bei Abschluß neuer Handelsverträge die Interessen der deutschen Landwirthschaft zur Geltung zu bringen. — Hiermit war dieser Gegenstand erledigt.
Den folgenden Gegenstand bildet: Der Entwurf, betreffend die Abänderung des Zuckersteuer⸗Gesetzes. Der Referent Landes Oekonomie · Kath Nob be (Berlin) befürwortete folgenden Antrag: ‚Der deutsche Landwirthschaftsrath, den ruhelosen Gang der deutschen Zuckersteuer ⸗Gesetzgebung beklagend, verzichtet auf eine Kritik der Gründe, welche die verbündeten Regierungen zur Gesetzes vorlage vom 24. November v. J. veranlaßt haben und bemerkt in Bezug auf die der Vorlage zu Grunde liegenden Gesichtspunkte Folgendes: 1) Gegen eine völlige Aufhebung der Materialsteuer sind durchschlagende landwirthschaftliche technische Gründe nicht geltend zu machen; den Bedenken einzelnen Distrikte fteben die Vortheile gegenüber, welche der Gesammt Industrie aus einer größeren Stabilität der Steuer ⸗ Gesetzgebung erwachsen werden. 2) Die mit der Landwirthschaft eng ver⸗ bundene deutsche Zuckerindustrie bedarf weder staatlicher Steuer⸗ vortheile noch offener oder versteckter Ausfuhrprämien, sofern solche auch dem Zucker anderer wichtiger Produktionsstaaten und speziell
Frankreichs und Oefterreichs nicht gewaͤhrt werden, 3 Dagegen muß es als eine verhängnißvolle Gefährdung der deutschen Zuckerfabrikation
als Exportindustrie und somit als eine schwere Schädigung land⸗ wirthschaftlicher Interefsen angesehen werden, wenn die gesetzgebenden Organe mit einseitiger Aufhebung der deutschen Ausfuhrvrämien vor— gehen würden. 4) Eine nur auf begrenzte Zeit — drei Jahre — zu gewaährende offene Ausfuhrvergütung würde den berechtigten und bisher von den verbünderen Regierungen rückhaltlos an- erkannten Ansprüchen der Industrie auf staatlichen Schutz nicht entsprechen. ) Die von der Kommission des Reichstages in erster Lesung ohne Zeitbeschränkung beschlossenen (in zweiter Lesung gefallenen) Ausfuhr vergütungssätze — 156, 2.25 und 1,90 4 — für 100 kg empfehlen sich als geeignete Grundlage für eine die fiskalischen Ansprüche mit den Interessen der Industrie gleichmäßig berücksichtigende Gesetzgebung 6) Sollte die Gewährung einer offenen Ausfuhrprämie in Folze handelspolitischer Abmachungen unmöglich sen, so ist jeder Aenderung der bestehenden Gesetzgebung zu wider rathen. — Dec Referent bezeichnete die Zuckerindustrie als einen Zweig, der mehr als irgend ein anderer der Stabilität bedürfe, wenn er weiter floriren solle. Der Referent wies im Weiteren nach, daß bei einem Inlandsverbrauch von 4411267 Doppel ⸗-Ctr. die Reichskasse eine Einnahme von 98225340 M habe. Davon entfallen als Exportvergütungen 12441 878 (S Es bleiben mithin für die Reichskasse 757383 462 „S, gegenüber 60 369 843 S nach dem jetzt geltenden Gesetze. Der Redaer schloß mit den Worten: Es sei erforderlich, einen Arpell an die verbündeten Regierungen zu richten, daß sie Schutz einer Industrie gewähren, welche ihre Erziehungszeit dazu angewandt hat, aaf eigenen Füßen zu stehen, und welche von einem Kinde zu einem Riesen geworden ist. Es müsse Schutz für eine Industrie Zefardert werden, welche von unermeßlich segensreichem Einfluß auf das landwirthschaftliche Ge⸗ werbe ist, welche dem Süden, speziell Bavern, jährlich für mehr als zehn Millionen Zugochsen abnimmt, deren ungefähr hundert Millionen Centner Rückstände ohne Blätter ca. 500 0090 Stücken Rindrieh zu Gute kommen, deren Roh-, Hülfs« und Fertigprodukte 8900 600 Wagen⸗ ladungen der Eisenbahnen in Bewegung setzen und unsere Rhederei befrachten, welche 97 000 Winterarbeitern Nahrung bietet, während im Vorsommer etwa 250 000 Erwachsene mit der Rübenkultur be⸗ schäftigt werden, welche dem Kleinbesitz mindestens 50 Millionen Mack zufließen läßt, welche die Tünger- und Maschinenfabriken be— lebt, die Kalkfteinbrüche und Ziegeleien berölkert, Droguen aller Art konsumirt, die Pachterträge der Pfarr- und Schulländereien erhöht, kurz welche Leben und Gedeihen in weite Kreise trägt. (Lebhaftes Bravo)
Der Korreferent Amtsrath von Schwartz (Hessen) bezeichnet die Beibehaltung der Materialiensteuer für nothwendig. Er stimme im Uebrigen mit dem Referenten überein, daß die Zuckerindustrie dringend der Stabilität bedürfe, wenn sie gedeihen solle. Die Zuckerindustrie sei ein Ft landwirthschaftliches Gewerbe geblieben. Süddeutschland mit seiner
zen Viehzucht sei gan; erheblich an der Zuckerindustrie betheiligt.
Materialiensteuer habe wohl ibre Schattenseiten, andererseits ien aber ibre Vorzüge nicht zu verkennen. ;
Landes · Dekonomie⸗ Rath, Rittergutsbesitzet von Loesewitz (Lentfchow in PoCm mern) äußerte sich im Wesentlichen im Sinne des Referenten, indem er auf die Verhältnisse in seiner Heimath verwies.
Rittergutsbesiger Kammerherr Freiherr von Erffa (Wernburg in Sachfen!: Er shreche ni-t pro domo, denn er habe kein Zucker rübenland. Trotzen bedauere er., daß man die Stabilität der Juckerindustrie stören wolle. Die Materialsteuer habe im Wesentlichen zur Belebung der Zuckerindustrie beigetragen. Es scheine fast so, als solle die Zuckerindustrie das Kaninchen sein, an der Lie Virisektion der Gesetzßebung vorgenommen wergen solle. Pflicht der Landwirthe fei es, kiergegen mit aller Energie Einspruch zu erheben. In Uebrigen erachte er für erforderlich, daß die Materialiensteuer, mit der man den Weltmarkt erobert habe, beibehalten werde.
Nach weiterer Diskussion wurde die Berathung auf heute vertagt.
Verkehrs⸗Anftalten.
Laut Telegramm aus Duisburg hat die englische Post über Vlifsingen vom 3. Februar 7 Uhr 45 Mi— nuten Vormittags in Duisburg den Anschluß an Zug 5 Köln— Hannover nicht erreicht. Grund; Verminderte Fahrgeschwin—⸗ digkeit auf niederländischer Strecke. .
Kiel, 3 Febrrar. (W. T. B) macht bekannt: Die Postda mpfschi heute wieder aufgenommen,. Das Sciff
Köln, 3. Februar. (W. T. B.) weigert die Niederländische von Gütern über unterwens befindlichen ückgüter und Wagen nannte Strecke werden zurückgehalten. Die Schi zwischen Köln und Duisburg ist wieder eröffnet.
ufung ver⸗ nnabme
Wa 9
Norddeutscher Lloyd in Bremen. (Letzte Nachrichten über die Bewegungen der Dampfer) New⸗JYJork⸗ und Baltimore⸗Linien: Bestimmung. . Bremen in Bremerhaven.
. von New⸗York. von New-⸗Jork. in New⸗ork.
von Southampton. Lizard passirt. von Baltimore. in Baltimore.
von Bremerhaven. Lizard passirt.
. B Werra Bremen
22 — SH Ems“ .. New⸗ Jork Eider“. New ⸗York Stuttgart . Bremen Hermann“ Baltimor⸗ Salier New⸗ Jork k Baltimore Amerika! Baltimore Drañl und La Plata Linien: 2 a0 * 9 2. Darm stadt⸗ 35 ö Las Palmas passirt. „Graf Bismarck! Antwerp, Bremen 2. Febr. von Lissabon. Kronpr. Fr. Wilh.“ Antwerp, Bremen 25. Jan. Las Palmas wpassirt. Köln.. . Antwerp., Bremen Jan. von Buenos Aires. Motevideo, .
Vigo, Antwerp, 25. von Buenos Aires. Bremen Ohio. . . Antwerp., Bremen
ö Brasilien ö La Plata Frankfurt“. La Plata Berlin“. Rio, La Plata von Vigo. Baltimore? Lissabon, Brasilien Dover passirt. Linien nach Oft ⸗Asien und Australien; Preußen Bremen 27. Jan. in Colombo. Bayern Ost⸗Asien 28. Fan. in Shanghai. ,,, Ost ⸗Asien 1. Febr. in Aden. . Bremen 2. Febr. in Suez. . ⸗ Bremen 25. Jan. von Sydnev. Hohenftaufen Australien 25. Jan. in Colombo. ‚Kaiser Wilh. II.“ Australien 3. Febr. in Antwerpen. Karlsruhe! Bremen 27. Jan. von Port Said.
Hamburg, 3. Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer Rhaetia? der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfabrt⸗ Aktien- Gefellschaft hat, von NewYork kommend, heute Vormittag Lizard passirt. .
Tondon, 3. Februar. (W. T. B.) Der Castle· Dampfer „Dunottar Castle? ist heute auf der Ausreise in Capet ewa angekommen; der Castle⸗ Dampfer . Drummond Castle! ist heute auf der Heimreise in London angekommen.
J . New ⸗Joꝛk
. .
*.
Weser
von Buenos Aires. in Bahia.
in Montevideo. Las Palmas vassirt.
M 31.
x
Untersuchun gs · Sachen. Aufgebote, Zuffellun gen u. dergl.
Unfall⸗ und Invaliditäts 2c. Versicherung. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. Verloofung ꝛc. von Werthpapieren
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 4. Februar
——
Deffentlicher Anzeiger.
I) Untersuchungs⸗Sachen.
162074 Steckbrief.
Gegen den Arbeiter Karl Friedrich Wilhelm Meher, genannt Schlüter, geboren am 9. Januar 1870 zu Gottsbüren, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungsbaft wegen Diebstahls und Unter— schlagung in den Akten J. 1755/90 verhängt. Es wird ersuckt, denselben zu verhaften und in das Gerichts gefängniß zu Brandenburg a. /H. abzuliefern.
Pots dam, den 18. Januar 1391.
Kksͤnigliche Staatsanwaltschaft.
Beschreibung: Alter 21 Jahre, Größe 1,65 bis 1,67 m, Statur mittel, Haare dunkelblond, Stirn gewöhnlich, Bart; dunkler Schnurrbart, Augenbrauen dunkelblond, Augen grau, Zaͤhne gut, Nase, Mund, Kinn gewöhnlich, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen: Auf einem Arm ein Armband, auf dem anderen Arm ein Schifferzeichen tätowirt.
54983 Oeffentliche Ladung.
Die nachgenannten Personen:
I). August, Friedrich Wilhelm Schmidt, geboren am 17. Juli 1867 zu Saatzig, Kreis Saatzig, zu—⸗ letzt in Rietzig. Kreis Arnswalde N. M., aufhaltsam,
2) Jalius Schwandt, geboren am 5. Mai 1557 zu Stelzenhagen, Kreis Seatzig, zuletzt in Stolzen felde Kreis Arnswalde N M., aufhaltsam, .
3) Hugo Franz Albert Sack, geboren am 17. No⸗ vember 1868 zu Klempin, Kreis Saatzig, zuletzt in Klein Latzkow, Kreis Soldin,
4 August Wilhelm Köhler, geboren am 28. Juni 1868, zu Falkenwalde, Kreis Saatzig, zuletzt in Rietzig, Kreis Arnswalde N /M.,
5 Huge Johannes Karl Sprockhoff, geboren am 11. August 1867 zu Selchow, Kreis Beeskow⸗ Storkow, letzter Aufenthalt unbekannt,
6) August Karl Louis Witte, geboren am 14. Ja- nuar 1868 zu Petznick, Kreis Deutsch Krone, zuletzt in Arnswalde N/M., Kreis Arnswalde N M.,
I) Karl August Berndt, Böttchergeselle, geboren am 5. November 1869 zu Märkisch⸗Friedland, Kreis Dt.-Krone, zuletzt in Neuwedell, Kreis Arns— ,,, 1
8) Wilbelm Anton Adam, geboren am 12. April 1868 zu Alt⸗Springe, Kreis J in, in Marienthal, Kreis Arnswalde N. / M., aufhaltsam,
werden beschuldigt,
als Wehrtrflichtige in der Absicht, sich dem Ein— tritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes
ebiet verlassen zu haben oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundes⸗ gebietes aufzuhalten.
Vergehen gegen §. 140 Nr. 1 Str. G. B.
Die selben werden auf
den 6. März 1891, Vormittags 9 Uhr, ror die Strafkammer des Königlichen Landgerichts in Landsberg aW. zur Hauptrerhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von den Herren Cwil-Vorsitzenden der Kreis ⸗Ersatz⸗ kommissionen zu Stargard i / Pom., Beeskow, Di. Krone und Dramburg über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklä— rungen verurtheilt werden. — J. 15606 90. —
Landsberg a W., den 16. Dezember 1890.
Königliche Staatsanwaltschaft.
58038 Oeffentliche Ladung.
Die nachgenannten Personen:
1) Friedrich Wilhelm Alfred Fleischmann, ge. boren am 21. September 18657 zu Landsberg a/ W., Kris . a / W.,
2) Karl Friedrich Otto Lange, geboren am 13. März 1867 zu Landsberg *. ö
3) Ernst Gustaxv Adolf Seffert, geboren am 21. Februar 1867 zu Landsberg a / W.,
4) Gustav Rudolf Berthold Wildpret, geboren am 17. März 1867 zu Landsberg a./ W,
5) Karl Ludwig Emil Weber, geboren am 23 De⸗ en , ö a/ W.,
) Reinhold Otto Theodor Mietzelfeld, geboren am 20. Juli 1867 zu rer, . ere 1 berg a / W.,
7 Karl Friedrich Praetel, geboren am 27. Mai ; 9 3 2 . a. W.,
Otto Friedrich August Pastzel, geborer 1 2. Oktober 1867 zu Ben . 6 e, ö 3
SJ Friedrich Reirhols Päschke, geboren am
Juli 1367 zu Blockwinkel, Kreis Landsberg g / W.,
19 Johann Friezrich Fahl, geboren am 28. Auguft 1867 zu Cladew, Kreis Landsberg a / W.,
11I) August Emil Greiser, geboren am 28. August 18657 zu Neu⸗Diedersdorf, Frels Landeberg a. W.,
127) Richard Christian Friedrich Guhl, geboren am 13. September 1867 zu Neu⸗Diedersdorf, Kreis Landsberg a. / W.,
13) Robert Ferdinand Seidlitz, geboren am 17. Februar 1857 zu Giesen, Kreis Landsberg a. W.,
14) Karl Friedrich Zöllner, geboren am 5. Ok⸗ tober 1367 zu Heinersdorf, Kreis Landsberg a. W.,
15) Wilhelm August Ueckert, geboren am 15. De⸗ zember 1867 zu Lopvow, Kreis Landsberg a./ W.,
16) AÄugust Friedrich Wilhelm Fischer, geboren am 6. Februar 1867 zu Ludwigsthal, Kreis Lands berg a. W.,
17) Vaul Friedrich Lufter, geboren am 6. No⸗ vember 1867 zu Pyrehne, Kreis Landsberg a. W.
18) Paul Friedrich Wache, geboren am 18. Mai 1857 zu Pyrehne, Kreis Landeberg a. W.,
19) Wilhesm Reinhold Alten ow, geboren am ö. e 1867 zu Schützensorge, Kreis Landeberg
20) Friedrich Wilhelm Breitag, geboren am 3. Dezember 1867 zu Tornow, Kreis Landsberg a. W.
21) Wilhelm Friedrich Köhler, geboren am 6. Dezember 1867 zu Splinterfelde, Kreis Lands berg a. W.,
2) Karl Julius Göttel, geboren am 5. Juli 1867 ju Briesenhorst, Kreis Landeberg a. / W.,
25) Jobann Friedrich Wilhelm Henschel, geboren am 20. April 1867 zu Ludwigsruhe, Kreis Lands— berg a W.,
24) Paul Emil Richard Lutter, geboren am 24. Mai 1867 zu Vietz, Kreis Landsberg a. W.,
253) Hermann Albert Fran; Paschke, geboren am 2. März 1867 zu Vietz, Kreis Landsberg a / W.,
265) Gustav Richard Paul Reinitz, geboren am 28. April 1857 zu Vietz, Kreis Landsberz a. W.,
27) Karl August Ferdinand Schmidt, geboren am 4. November 1657 zu Vietz, Kreis Lardsberg a. W.
28) Karl Wilbelm August Dreimann, geboren am 28. September 1867 zu Zanzin, Kreis Landès— berg a. / W.,
28) Edmund Albert Eduard Klotz, geboren am 26. November 1866 zu Landsberg a W., Kreis Landsberg a / W.,
30) Franz Richard Mathey, geboren am 8. Mai 18665 zu Landsberg a. W., Kreis Landsberg a/ W.,
31) Franz Julius Freitag, geboren am 9g. Ser tember 1866 zu Ober-Alvensieben, Kreis Landsberg a/ W.,
32 Ferdinand Gustav Jaeckel, geboren 20. Januar 1866 zu Blockwinkel, Kreis Lands
A. 94
33) Emil Otto Klatte, geboren am 21. Februar 1866 zu Dechsel, Kreis Landsberg a /B.;,
34) Friedrich Wilhelm Hermann Seidlitz, geboren am 1. September 1866 zu Leopoldsfahrt, Kreis . ö.
5) Jobann Julius Dellow, geboren am 13. Juli 1866 zu Liebenow, Kreis dent ẽberg e mn . 36) Kerl Friedrich Klemstein, geboren am 28. August 1866 zu Alt Lipke, Kreis Landsberg . .
37) Friedrich Wilhelm Albert Sperling, geboren am 6. November 1866 zu Alt-Lipke, Kreis Lands— berg a / W.,
38 August Hermann Knispel, geboren am 27. Juli 1866 zu Seidlitz, Kreis Lande berg a. W,
38 Georg Franz markowski, geboren am 17, Juni 1866 5 zu Stolzenberg, Kreis Landsberg .
40) Julius Eduard Richard Werner, geboren am 6. Januar 1866 zu Scharnhorst, Kreis Lande— berg a / W.,
41) Karl Ernst Hermann Wußstrack, geboren . Februar 1866 zu Vietz, Kreis Landsberg a / W,
42) Emil, Georg Hermann Wiesenthal, geboren am 10. Juni 1865 zu Landsberg a./ W,, Kreis Lands⸗ berg a / W.,
43) Hermann Julius Marquardt, geboren am 21. Juli 1864 zu Cladow, Kreis Landsberg a. W,
44) Albert August Gustar Meilicke, geboren am F April 1864 bei Hohensathen auf dem Kahne Clementenschleuse, Kreis Landsberg a/ W.
45) Louis Hauff, geboren am 22. Mai 1855 zu Esperence, Kreis Landsberz a/ W.,
letzter Aufenthaltsort aller genannten Personen unbekannt,
werden beschuldigt, — als Wehipflichtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stebhenden Heeres oder der Flotte zu ent— ziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen zu haben, oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebietes aufzuhalten — Vergehen gegen §. 140 Nr. 1 Str. G.-B. Dieselben werden auf den 23. März 1891, Vormittags 9 Uhr, vor die Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W. zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus bleiben werden dieselben auf Grund der mach Sz. 472 der Strafprojeßordnung von dem Herrn Civilrorsitzenden der Königl. Kreis-Ersatz⸗Kommission zu Landsberg a. W. über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung ver— urtheilt werden. ;
Landsberg a. W., den 30. Dezember 1890.
Königliche Staatsanwaltschaft.
9 8 5 8
2) Aufgebote, zustellungen und dergl.
62100 Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckunz soll das im Grundbuche von der Königstadt Band 988 Blatt Nr. 4805 auf die Namen des Zimmermeisters Paul Tieke und des Bauunternebmers Adolph Veit eingetragene, Pallisadenstraße Nr. 66 / H und Koppen straße belegene Grundstück am 23. März 1891, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichts stelle, Nene Friedrichstraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erdgeschoß, Saal Nr. 40 versteigert werden. Das Grundstück ist a 69 4m groß und weder zur Grundsteuer, noch zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrfft des Grundbuchblatis, etwaige Abschäͤtzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, so⸗ wie besondere Kaufbedingungen können in der Ge— richtsschreiberei ebend, Flügel D, Zimmer 42, eingeseßen werden. Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Er⸗ steher übergehenden Ansprüche, deren Vorhan⸗ densein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks nicht
hervorging, insbesondere derartige Forderungen ron * ital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen
1891.
Kom mandit · Gesellschaften auf Aktien u. Aktien · Gesellsch Erwerbs- und Wirtbhschafts⸗Genossenschaften. k Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. Bank⸗Ausweise.
10. Verschiedene
2
r
. r der Aufforderung Abgabe von Geboter
me der ** 55st umelden 11 d, alls * bet
H X
*
—
*I
8 bots bei Ver⸗ lung die berũcksich⸗ zten zurücktreten. Die⸗ en a des Grundstücks be⸗ o vor Schluß des Ver⸗ rung die ung des Verfahrens eizuführen, widrigen alls nach erfolgtem Zuschlag Kaufgeld in B auf den Anspruch an die
w B 2
— *
— — J
448
1881. Nachmittags 123 Uhr, an obenbezeichneter Gerichte stelle verkũnde Berlin, den 28. Januar Königliches Amtsgericht J.
62099 Zwangsversteigerung. Im Wege der Zwangs voll streckung
GSrundbuche von den Umgebungen
Niederbarnimschen Kreise BR
den Namen des Törfermeisters
Nr. 15, Hof, * gef bor N 10 5 . 1. 22 — Nr. 40, rersteigert werden. Das 7 A2 44 4am gros und weder noch zur Gebäudesteuer veranlagt. der Steuerrolle, beglaubigte Abschrist can buchblatts, eiwaige Abschätzungen und andere Srund stũc betreffende Nachweisungen, sowie sondere Kaufbedingungen können in der Gerich
r . , , werden. Alle Medi cere G 87in werden u ge ordert, di
nicht von selbst auf den Ersteber übergebenden A sprücke, deren Vorhandensein oder Betrag aus
an aufagfard zr
136. vermerks nicht hervorging, insbesondere derarn! Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Debungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs— termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge— boten anzumelden und, falls der betreibende Gläubizer widerspricht, dem Gerichte glanbbaft zu machen widrigenfalls dieselben bei Festftellung des geri fte Gebols nicht berücksichtigt werden und kei Ver— theilung des Kaufgeldes gegen die beräcksichtigten Ansxrüche im Range zurücktreten. Diejenigen, welche as Eigenthun des Erundstucks beanspruchen, werden aufgeserdert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des. Verfahrens berbelzuführen widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Raufgei in Bezug auf. den Anspruch an die Stelle des Grundstuͤcks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 31. März 1891, Nach' mittags 12 Uhr, an oben bezeichneter Gerichts— stelle verkündet werden. Berlin, den 23. Januar 1891. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 53.
48747 Aufgebot.
Auf den Antraz des Rentiers Wilhelm Newiger hier, Ziegelstraße, wird der Inhaber des angeblich verloren gegangenen Depositasscheins Rr. i550 der Ostpreuß. landschaftlichen Darlehenskasse zu Königs— berg vom 31. Dezember 1388 über einen in Ver— wahrung gegebenen Blechkasten und Inhalt aufge— fordert, seine Rechte auf diesen Schein spätestens im Aufgebotstermine, den 10. Juli 1891, Vor— mittags 109 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer 34) anzumelden und den Schein vorzulegen, andernfalls derselbe fär kraftlos erklärt werden wird.
26. November 1890. gericht. X. Aufgebot. des Feuer in Kottbus und des Gulben bei Kottbus,
141 vertreten durch d Rechtsanwalt Ehrlich in Kottbus, wird der har, des angeblich verloren gegangenen Lotterielooses Nr. 18151 der XII. Marienburger Pferdelotterie aufgefordert, seine Rechte auf dieses Loos spätestens im Aufgebotstermine am 11. Juli 1891, Vor— mittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer Nr. 7) anzumelden und das Loos vorzu legen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos wird erklärt werden. Marienburg Wstpr, den 20. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
(62102 Aufgebot. Auf Antrag des Klemdersellers Theodor Heinrich
Matthias Möller und seiner Ehefrau Christiane, geb. Wahrlich, in Kiel werden die etwaigen Inhaber der nachstehend bezeichneten, angeblich verloren ge— gangenen Urkunde:
Sparkassenbuch Nr. 58 362 der Kieler Spar⸗
und Leihkasse über 1421 16 3 * zu 3 Ce
Zinsen für den Kleiderseller Theod. Heinr.
Matth. Möller und dessen Ehefrau Chri—
stiane, geb. Wahrlich, in Kiel, bei Vermeidung der Kraftloserklärung dieser Urkunde hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 29. September 1891, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht an⸗ beraumten Aufgebotstermine ihre Rechte an der Ur⸗ kunde anzumelden und dieselbe vorzulegen.
Kiel, den 31. Januar 18691. Königliches Amtsgericht. Abth. J. gej. Brockenhun s.
r Kosten, srpätestens im Versteigerungstermin
derspricht, dem Gerid aft zu machen, drigen falls dieselben bei Feststellung des geringsten
Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des ZuscHlags wird am 26. März
. —
schreiberei ebenda, Flügel D. Zimmer 42, eingesehen
Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs⸗
Di unde des vormalige Justizamts Thal vom 3. Februar 18686 ĩ an Grundstück des Kaufmanns Friedrich Be Stebmann und dessen Ehefrau Emma, geb.; in Ruhla G. A.
Grundbuch von Räahla B
Eine Hofcgithe nebst Zube MN. 38990, Brandeataster in der III. Abtheilung unt 2AI. eingetragen Hypotbekenforderung uber 1060 Thaler fammt Zinfen zu 40, und Kosten. Darlehn des Revierfͤͤrsters Christian König zu Ruhla, laut Confirmation uad Dectretur vom ubhaft en gegangen Zufolge Antrags der vom unterzeichneten
5ffnung des A
= r 1
r . en Eheleute en Herzogl. S. Amtsgerichte die des Aufgehots rens beschloffen den und es wird dab gebotstermin auf den Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, dor * ichte hiermit anbe
— 8 Fü —
8
y 2
2 — 7 * G C S8
38 GX. :!
n
8 757 6
*
111*
— ᷣ —
Hypothek in Höhe bundertundfünfzi Grundbuche von Il Abth. J. eingetragenen welche Hypothek unte dachten Grundbuchs einge Inhaber der Urkunde wi rt, spätestens in dem auf den 11. August 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerickte ani raumten Aufgebotstermine feine Rechte anzun und die Urkunde vorzulegen igenfalls di erklärung der Urkun
Ilfeld, den 10.
Königũch
812 —
Namen zann, Joseyh und eingetragene uslerstelle Blatt 44
. F 3 bestehend
36 5
.
*
ten eingetragenen 3en⸗
1 2. .
2 2Te 15 868, *
tober 1891, Vormittags 9 Uhr,
em unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 4, an=
ind zum Aufgebotstermine unter der Ver g geladen, daß wenn sie sich nicht spätestens im Aufgebotstermine melden und ihr vermeintliches Widerspruchsrecht bescheinigen, sie mit ihren etwaigen An prüchen und Rechten auf die genannte Häuslerstelle werden ausgeschloffsen werden und die Eintragung des Besitztitels für die Aatragstellerin erfolgen wird. — JI. F. 27/90. —
Oppeln, den 29. Januar 1891. Königliches Amtsgzericht.
62101 Aufgebot. Auf den Antrag der Herxjoglichen Kammer, Dirck⸗ tion der Forsten, zu Braunschweig, welche darch eideẽ stattlich abgegebene Versicherung — im ü J Blank. lbingeroder osstraße, Südosten vom Forstorte Peershai‘, im Westen, Norden und Osten von Grundstücken der Feld⸗ . Hüttenrode begrenzte Forstort Garken⸗ olz , der 83, 80 ha große, im Osten von dem Hassel⸗ felde ˖ Rübelãnder Kommunikationswege, im Süden und Südosten vom Forstorte Tiefen⸗ bachskopf', im Westen von dem Forstorte Bielstein und im Norden von den Forstorten Bergfeld? und weiße Stablburg“ begrenzte Forstort Tiefe Suite! ö
Veröffentlicht: Wie se, Gerichtsschteiber.
von dem Kammergute als Eigentbum erworben sei, werden alle Diejenigen, welche ein Recht an diesen Ferstorten zu haben vermeinen, hierdurch öffentlich
——— — —
— —
2