lung auf den 31. Juli d. J. einzuberufen, vorher und zwar bis zum 22. Juli . jedoch die Zeche Graf Bismarck‘, sowie Zeche Schlägel u. Eisen und endlich die beute nicht vertretenen Zechen ihre definitive Erklärung bezüglich des Beitritts abgeben. Vorstand erstatteten Geschäftsbericht ist hervorzuheben, daß sich der Absatz, namentlich soweit die Industrie in Frage kommt, andauernd gut ket, wenn auch von dem Aufschwung, der sich in der Eisenindustrie

s bar macht, im Kohlenabsatz noch nichts zu bemerken ist. Der Absatz in Hausbrandkohlen ist entsprechend der warmen Jahreszeit nicht be= sonders rege. Es wird dies jedoch im wesentlichen durch die andauernd uten Schiffahrtsverhältnisse ausgeglichen. Auch die bisherige starke ernachlässigung der minderbeliebten Gasflammkohlensorten hat jetzt einem besseren Absatz Platz gemacht. Der größeren Ausdehnung des Ausfuhrgeschäfts tritt die englische Konkurrenz mit ihren Schleuderpreisen sehr erschwerend in den Weg. Das Kohlen— syndikat glaubt jedoch auch unter diesen Umständen den Kampf voll aushalten zu müssen und hat thatsächlich auch fortdauernde, wenn auch geringe Vortheile zu verzeichnen. Die Betheiligungsziffer betrug im Mai d. J. 3375 657 t gegen vorjährige 2951 002 t. Es bedeutet dies unter Berücksichtigung der ungleichen Zahl der Arbeitstage gegen das Vorjahr eine Steigerung von 6,69 59. Der Absatz im Mai betrug 2 910 948 t gegen vorjährige 2735 457 t, so—⸗ daß sich eine thatsächliche Einschränkung von 13,79 9½0 ergiebt gegen vorjährige 7.30 do. Diese Steigerung der Einschränkung ist jedoch lediglich eine Folge der so außerordentlich ge⸗ stiegenen Betheiligungsziffer, was sich daraus ergiebt, daß der arbeitstägliche Versand im Mai d. J. S5 660 t gegen vorjährige 85 400 t betrug, also noch eine Steigerung um 260 t täglich aufweist. Von dem Versand im Mai mit 2227 627 t gingen 2 6020 309 t — 90,72 ½ für Rechnung des Syndikats gegen 90,91 0 im April. Verkauft wurden vom 1. Mai bis 22. Juni d. J. fürs Inland 2601191 t, zur Ausfuhr 813 824 t, inegesammt 3 415 015 t. Die Gesammtverkäufe in diesem Jabre stellten sich bieher auf 20 799 864 t, von denen 17061 022 t fürs Inland und 3 738 842 t zur Ausfuhr bestimmt sind.

Verkehr s⸗Anstalten. e

Die Post von dem am 23. Mai aus Shanghai abgegangenen Reichs⸗Postdampfer Karlsruher ist in Neapel eingetroffen und gelen für Berlin voraussichtlich am 28. Juni Vormittags zur

usgabe.

Internationaler Eisenbahn-⸗-Kongreß in London.

Gestern wurde, wie W. T. B.‘ aus London berichtet, der Internationale Eisenbabn⸗Kongreß im ‚Reichs⸗Institut“ daselbst durch den Prinzen von Wales eröffnet. Der Prinz begrüßte die Delegirten und führte aus, die Aufgabe der Versammlung sei die Berathung über Mittel zur Beschleunigung der Personenzüge sowie zur Erhöhung der Bequemlichkeit und der Sicherheit der Reisenden, ferner über die Frage der Klein⸗ bahnen; er empfahl den Delegirten den Besuch von Manchester, Crew und anderen großen Eisenbahnanlagen des Landes. — Gestern Abend wurden die Delegirten des Kongresses im Auswärtigen Amt vom Präsidenten des Handelsamts Bryce empfangen; bei dem Empfang waren auch der Prinz von Wales, der Herzog von Cambridge, der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha und Lord Rosebery anwesend.

Bremen, 27. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Saaler hat am 24. Juni, Nachmittags, die Reise von Southampton nach New⸗NYork fortgesetzt. Der Post—⸗ dampfer Weimar! ist am 25. Juni, Morgens, auf der Weser angekommen. Der Reichs Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 24. Juni, Nachmittags, in Hongkong angekommen. Der Schnell dampfer Saale“ hat am 26. Juni Morgens Lizard passiert. Der Postdampfer Karlsruhe“ hat am 26. Juni Mergens die Reise von Neapel nach Genug fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer Aachen“ hat am 25. Juni Nachts die Reise von Corunna nach Villa Garcia fortgesetzt. Der Schnelldampfer Lahn“ hat am 26. Juni Mittags die Reise von Southampton nach Bremen fortgesetzt; überbringt 613 Passagiere und volle Ladung. Der Reichs. Postdampfer Prinz Heinrich“ hat am 26. Juni Vormittags die Reise von Hongkong nach Singapore fortgesetzt. Der Schnell⸗ dampfer Spree ist am 25. Juni Mittags von New-⸗York nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer Trave hat am 26. Juni Vormittags Dover passiert. Der Schnelldampfer Ems“ ist am 26 Juni Morgens in New-⸗JVork angekommen.

Theater und Mufik.

Im Theater Unter den Linden finden nur noch drei Auf— führungen der Audran'schen Operette Miß Helyett“‘ statt. Am Sonntag schließt die Saison dieser Bühne.

Der General⸗Intendant des Großherzoglichen Hof⸗Theaters in Weimar, Bron sart von Schellendorff hat, der Th. Korr.“ zufolge, seine Entlassung eingereicht.

Der Stern'sche Gesangverein (Direktor: Professor ö rich Gernsheim) hat sein Programm für den kommenden Winter, wie folgt, a Im ersten Konzert am 4. Nobember 1895, dem Todestage Felix Mendelssohn's, gelangt dieses Meisters Oratorium Paulus“ (Soli: Herr von Zur⸗Mühlen, Herr Abesschaert ꝛc. zur Aufführung; sodann wird am 17. Januar 1896 Ernst H. Seyffardt's Chorwerk Aus Deutschlands großer Zeit! in Berlin zum ersten Male aufgeführt. Für das letzte Konzert — Ende März 1596 — hat der Verein Bach's Matthäus -Passion gewählt. Die erste und die dritte Aufführung werden in der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniß⸗Kirche stattfinden.

Die Banda Municipale di Pratola aus den Abruzzen, welche die Uniform der italienischen Kürassiere trägt, wird morgen Nachmittag 4 Uhr in Bötzow's Brauerei, Prenzlauer Thor, ein Konzert geben. Das über fünfzig Personen starke Orchester errang auf dem musikalischen Kongreß 63 Kapellen den ersten Preis.

zu Rom im Jahre 1891 unter

Mannigfaltiges.

Nach 6 Feststellung besuchen die Königliche Triedrich ⸗Wil he ms⸗Universität zu Berlin im laufenden Sommer Semester 4265 immatrikulierte Studierende (gegen 4807 im letzten Winter ⸗Semester und 3840 im Sommer⸗Semester 1894), und zwar 46 evangelische Theologen, 1218 Juristen, 1080 Mediziner und 1564 Studierende der philosophischen Discivlinen. Von diesen ftammen aus re , 3081, aus den übrigen deutschen Staaten 531, aus dem europäischen Auslande 452. aus Amerika 189 und aus Asien 12. Außerdem haben noch 3430 Hörer die Erlaubniß zum Besuch der Vorlesungen erhalten, sodaß die Gesammtzabl der Be—= rechtigten 769 beträgt (gegen S659 im letzten Winter⸗ Semesterr. — Die Königliche Albertus Unibersität zu Königsberg wird ven 756 immatrifulierten Studierenden (gegen 7ob im letzten Winter⸗Semester und 697 im Sommer ⸗Semester 1854) und 26 Hörern, insgesammt also von 782 Berechtigten besucht, und zwar zählt die evangelisch theologische Fakultat 113, die juristische 216, die medizinische 46 und die philosophische Fakultät is! immatrikulierte Studenten. Unter diesen befinden sich 702 preußische Staatsangehörige, 11 sonstige deutsche Reichsangehörige, 41 sind Ausländer aus dem übrigen Europa, je 1 aus Amerika und Afrika. — An der König⸗ lichen Universität zu Greifswald . 879 Studierende . 7453 im letzten Winter⸗Semester und 85 im Sommer- Zemester 1394) immatrikuliert, 255 evangelische Theologen, 125 Ju⸗= risten, 406 Mediziner und 83 Studierende der philosophischen Bisciplinen. 755 stammen aus 6 102 aus dem übrigen Deutschland, 17 aus dem europäischen Ausland, 2 aus Amerika, 1 aus Asien und Daus Afrika. Außerdem haben noch 12 nicht immatrikulationsfähige

Aus den vom

lesungen erhalten, sodaß die Gesammtzahl der Berechtigten 89l be⸗ — 6 — Die Königliche Universität zu Breslau besuchen 1467 immatrikulierte Studierende (gegen 1282 im letzten Winter⸗ semester und 1263 im Semmersemester 1894) und zwar 191 evan⸗ gelische und 309 katholische Theolegen, 354 Juristen, 333 Mediziner und 305 Studierende der . Discivlinen, außerdem noch 62 nicht immatrikulationsfähige Hörer, insgesammt also 1469 Berechtigte. Unter den immatrikulierten Studenten befinden sich 1353 Preußen, 3 sonstige deutsche Reichsangehörige, 29 Ausländer aus dem übrigen Europa und 2 aus Amerika. — Die Königliche vereinigte Friedrichs⸗Universität Halle⸗Wittenberg zählt insgesammt I528 zum Besuch der Vorlesungen Berechtigte, unter diesen 1465 immatrikulierte Studierende (gegen 1553 im letzten Winter⸗ Semester und 1540 im Semmer-Semester 1894), und jwar 499 evangelische Theologen, 270 Jurisften, 241 Mediziner und 455 Studierende der philosophischen Fakultät. 1118 von ihnen sind Preußen, 218 Angehörige anderer deutschen Staaten, 111 haben ihre Heimatb im europätschen Ausland, 17 in Amerika und 1 in Asien. — Die Königliche Christian⸗Albrechts⸗ Universitãt zu Kiel wird von 757 inscribierten Studenten (gegen 513 im letzten 624 im Sommer⸗Semester 1894) und 18 nicht immatrikulations fähigen Hörern, insgesammt also von 775 Berechtigten besucht. Von jenen gehören der evangelisch tbeologischen Fakultät 72 an, der juri⸗ stischen 150, der medizinischen 402 und der pbilosophischen 133. Aus Preußen stammen 573, aus dem übrigen Deutschland 167, aus dem europäischen Ausland 12, aus Amerika 4 und aus Asien 1. — An der Königlichen Georg-⸗Augusts-Universität zu Göttin⸗ gen sind 879 Studierende (gegen 807 im letzten Winter⸗Semester und 7922 im Sommer⸗Semester 1894) immatrikuliert, und zwar 155 evangelische Theologen, 229 Juristen, 229 Mediziner und N5 Stu⸗ dierende der philosophischen Disziplinen Unter diesen befinden sich 671 Preußen, 145 sonstige deutsche Reichsangehörige, 35 Ausländer aus anderen europäischen Staaten, 277 aus Amerika und 1 aus Asien. Neben den infcribierten Studierenden besitzen noch 30 nicht immatrikulationsfäbige Preußen und Nichipreußen die Erlaubniß zum Besuch der Vor⸗ lesungen, sodaß die Gesammtzahl der Berechtigten 909 beträgt. — Die Königliche Üniversität zu Marburg zahlt 982 zum Hören der Vorlesungen Berechtigte, unter diesen 955 immatrikulierte Siudierende (gegen 799 im letzten Winter ⸗Semester und 842 im Sommer⸗ Semester 1894), und zwar 124 evangelische Theologen, 276 Juristen, 254 Mediziner und 331 Studierende der philosophischen Fakultät. 7JHö sind Preußen, 140 Angehörige anderer deutschen Staaten, 46 Aus⸗ länder aus dem übrigen Europa, 6 aus Amerika, 4 aus Asien, 3 aus Afrika und 1 aus Australien. — Die Rheinische Friedrich⸗ Wilhelms-Universität zu Bonn besuchen zur Zeit 1750 immatrikulierte Studierende (gegen 1539 im letzten Winter⸗Semester und 1665 im Sommer-⸗-Semester 1894), 82 evangelische und 239 katholische Theologen, 422 Juristen, 324 Mediziner und 693 Studie rende der philosophischen Disciplinen. Von diesen besitzen 1616 die preußische Staaisangehörigkeit, 9s stammen aus anderen deutschen Staaten, 40 aus dem übrigen Europa und 8 aus Amerika. Außerdem ist noch 64 nicht immatrikulationsfähigen Preußen und Nichtpreußen die Erlaubniß zum Hören der Vorlesungen ertheilt worden; die Gesammtzahl der Berechtigten beträgt demnach 1824. — An der Königlichen , n und ph ilosophischen Aka demie zu Munster endlich sind 437 Studierende immatrikuliert (gegen 409 im letzten Winter⸗Semester and 425 im Sommer⸗Semester 18984, und zwar zählt die katholischtheologische Fakultãät 295 und die philosophische 142. Unter diesen befinden sich 397 Preußen, 30 sonstige deutsche Reichsangehörige, 7 Ausländer aus anderen europäischen Staaten und 3 aus Amerika. Einschlicßlich der noch hinzukommenden 13 nicht immatrikulationsfähigen Preußen und Nichtpreußen beläuft sich die Gesammtzahl der Berechtigten auf 459. — Auf sãmmtlichen pFreußischen Universitäten einschließlich der Akademie zu Münster befinden sich zur Zeit 13 5ͤ0 immatrikulierte Studierende, das sind 397 mehr als im letzten Winter Semester und 1077 mehr als im Sommer⸗Semester 1894. Von diesen haben ihre Heimath in Preußen 11 01, in anderen deutschen Staaten 1463, im europaischen Ausland 790, in Amerika 259, in Asien 20, in Afrika 6, in Australien 1. Die Gesammtzahl der Studierenden vertheilt sich im laufenden Sommer⸗ Semester folgendermaßen: Es zählt die evangelisch theologische Fakultät 1804, die katholisch⸗theologische c3. die juristische 3266, die medizinische 3511 und die philosophische 4172 Studierende. Ein⸗ schließlich der nicht immatrikulationsfahigen Preußen und Nichtpreußen beträgt die Zahl aller berechtigten Hörer zur Zeit 17 305. An der⸗ selben sind die preußischen Universitäten in nachstehender 3 betheiligt: Berlin (mit 7695, davon immatrikuliert 4265), Bonn (1824), Halle (1528), Breslau (1469), Marburg (982), Göttingen (309) Greifswald (691), Königsberg (782, davon imma— trikuliert 756), Kiel (775, davon immatrikuliert 757), Münster (150. Zu dem Lehrkörper der sämmtlichen preußischen Universitäten zählen im laufenden Sommer Semester 545 ordentliche Professoren, 20 ordent⸗ liche Honorarprofessoren, 274 außerordentliche Professoren und 444 Privatdozenten, zusammen 1283. Auf einen Dozenten entfallen demnach durchschnittlich 1349 Hörer, immatrikulierte Studierende nur 10657. Den größten Lehrkörper besitzt unter den vreußischen Univer⸗ sitäten Berlin mit 351, den kleinsten — abgesehen von Münster mit 43 Lehrkräften — Greifswald mit 8 Dozenten (2 weniger als Kiehl). Frankfurt a. M. Im nächsten Monat wird eine vom Freien deutschen Hochstift“ veranstaltete Ausstellung „Goethe und Frankfurt im Goethehause eröffnet werden. Die Frank⸗ furter Zeitung“ schreibt über dieselbe: Das in ungeahnter Fülle zusammengeströmte Material ermöglicht es, die Beziehungen des Dichters zu seiner Vaterstadt, zu seinen Verwandten und Freunden in vollkommener Weise zur Anschauung zu bringen. Wie groß die Anziehung kraft war, die Goethe's Name auf die bedeutendsten seiner Zeitgenossen ausübte, kemmt so recht zum Bewußtsein, wenn man die lange Reihe der hervorragenden Männer und Frauen überblickt, die als stets wohlempfangene Gäste der Frau Rath“ im Goethehause weilten. Die Ausstellung wird sie fast lückenlos in Bild und Wort vorführen. Dem regen Antheil, den neben den hiesigen und auswärtigen Museen und Sammlungen be— sonders die Altfrankfurter Familien dem Unternehmen ent⸗ gegenbringen, ist es zu danken, daß bei dieser Gelegenheit manch sorgfältig gebüũteter 2366 an Portrãts, Stammbüchern, Sil⸗ houetten c, der Fürsorge des Hochstifts anvertraut, zu Tage tritt. Einen besonderen Anziehungspunkt für Literatur-, und Kunftfreunde wird eine Anzahl der im Jahre 1760 von cen Frankfurter Malern im Goethehause für den Königslieutenant verfertigten Gemälde bilden. Es gelang die noch in Frankreich lebenden Nachkommen des Grafen Thorane zur Betheiligung an der Ausstellung ju bewegen; 10 hoch interessante Bilder, zu denen noch ein großes Gemälde gus dem Besitze des bekannten Kenners und Sammlers Dr. M. Schubart München kommt, legen Zeugniß davon ab, daß die Seekatz, Trautmann, Schütz. Junker ꝛc. für den Königslieutenant ihr Bestes geleistet haben. Die Ausstellung wird den Beweis liefern, daß, wenn des Dichters Vaterftadt noch kein eigentliches Goethe ⸗Museum besitzt, zu dem in der Goethe⸗Bibliothek und den Goethe⸗Sammlungen des Hochstifts eine gute Grundlage ge⸗ schaffen ist, dies nur an dem Mangel geeigneter geen und nicht daran liegt, daß sie in ihren Mauern nicht noch genug der schonsten Erinnerungen an ihren großen Sohn, dessen Familie und Freunde besãße.

Hildesheim. Der berühmte, an der Annen⸗Kapelle des hiesigen Domes sich hinaufrankende tausendjährige Rosenstock drohte vor mehrgren Jahren einzugehen; er fing bedenklich an zu kränkeln, sodaß der Rath von Sachverständigen eingeholt werden mußte. Dank der uten Pflege hat der Rosenstock sich nunmehr vollständig erholt und äftig weiter entwickelt. Besonders in diesem Jahre wird er eine

nfülle.

Preußen und Nichtpreußen die Erlaubniß zum Befuch der Vor.

. Pracht entfalten; schon jetzt zeigt die Südseite eine reiche e

Winter ⸗ Semester und

Nach Schluß der Redaktion einge gan gens Depeschen.

Kiel, 27. Juni. (B. T. B.) Die von reren Blättern gebrachte Mittheilung von der Berufung 2 Pro⸗ fessors Dr. Olshausen zu Ihrer Majestät der Kaiserin nach Kiel enth ehrt 6. zuverlässigster Information jeder sachlichen Begründung; im . Ihrer Majestät be⸗ findet sich Allerhöͤchstderen Leibarzt, General-⸗Arzt Dr. Junker. Mit au. 27. Juni. (W. T. B.) Zur Feier der hu ndert⸗ jährigen Vereinigung Kurlands mit Rußland zele— hrierte der Erzbischof . Abend in der Kathedrale eine feier⸗ liche Seelenmesse für die Kaiserin Katharina II. und ihre ver⸗ ewigten Nachfolger. Heute Vormittag fand ein feierliches Tedeum in Gegenwart der Behörden und der Vertreter der Stände statt.

Später wird ein Empfang beim Gouverneur und dann die

Eröffnung des lettischen Sän tes und der landwirthschaft⸗ ih n ,,,, hichast

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage) r / / / „// /// — Wetterbericht vom 27. uni, 3 Uhr Morgens.

Wind. Wetter.

e Ytalb bed. c 3 bedeckt ,,, 2 wolkenlos Qopenhagenn 765 2 wolkenlos u,, 6 bedeckt ö n dana wolkenlos J 1 wolkenlos Cort. Queenstown 765 2 wolt ig k, 1 wolkig Kö 1 wolkenlos d IL bedeckt R i; heiter SwimemundkbhLe 167 2 woltig nner 3 bedeckt Memel JJ 1 wolkig R 764 still woltis d IL wolfenlog lee,, 3 wolkenlos k, still wollig ö 3 wolkig 8 nn,/-·e,,, 3 wollig . wolkenlos k 2 bedeckt Breslaan 1762 WMW 3 bededt e still woltig d / till heiter 22 Triest. d still halb bed. 28 . Uebersicht der Witterung. Auf dem ganzen Gebiet ist der Luftdruck ungewöhnlich gle ichmãßig vertheilt und daher die Luftbewegung überall schwach; verhaͤltniß mäßig am böchsten ist der Luftdruck im Westen, am niedrigsten im Osten. Eine flache Depression liegt über England und scheint sich ostwaäͤrts fortzupflanzen, sodaß insbesondere für das nordwestliche Deutschland Zunahme der Bewölkung deinnächst zu erwarten ist. In Deutschland ist das Wetter ruhig und vorwiegend heiter, die Temperatur ist fast überall gesftiegen, liegt indessen noch allenthalben unter dem Mittel⸗ werthe. Niederschläge werden nur aus dem östlichen Deutschland ge⸗ meldet. Deutsche Seewarte.

Stationen.

Temperatur in o Celsius 5 0 C. n 4 9 R.

Bar. auf Gr.

u. d. Meeressp. red. in Millim.

os Gg

— 1

Theater ⸗Anzeigen.

Berliner Theater. Madame Anfang 71 Uhr.

Sonnabend? Madame Sans. Gene.

Sonntag, Nachmittags 2 Uhr: Die Krenuzelschreiber. — Abends 7 Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. (Letzte Aufführung vor den Theaterferien.)

Freitag: Sans⸗Göne.

Neunes Theater. Schiffbauerdamm 4 a. / 5. Freitag: Ensemble⸗Gastspiel der Mitglieder des Carl Schultze⸗Theaters (Ham⸗ burg) unter Leitung des Direktors Joss Ferenczvy. Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barrs von Victor Léon und T. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Tata ⸗Toto.

Theagter Unter den Linden. Behrenstr. ob / g7. Direktion: Julius Fritzsche. Freitag. Miß Helyett. Vaudeville Operette in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Gene. Musik von E. Audran. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 73 Uhr.

Sonnabend: Miß Helyett.

Schluß der Saison: 30. Juni. Wiedereröffnung: 1. August 1895.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Jenny Bon-⸗Neuhausen mit Hrn. Landrath und Prem ⸗Lieutenant der Res. Dr. jur. Fritz Schulte⸗Heutbaus (Neuhausen, Kreis Königsberg i. Pr — Denutsch⸗ Krone). — Frl. Elli von Rumohr mit Hrn. Lieutenant zur See Ludwig von Reuter (Plön Kiel). — Anna Freiin von Leyel mit rn. Major von Windbeim (Cassel Stettin). — Frieda Freiin von der ire en mit Hrn. Lieutenant William Halling (Erfurt —

i .

Gebaren: Ein Sohn: Hrn. Bergrath Otto Gutdeutsch (Sooden a. Werra), — Hrn. Rittergutspächter und Rittmeister d. L. Robert Mengel (Trienke). — Hrn. Prediger Karl Wagener (Breslau). — Hrn. Landrath Freiherrn Senfft von Pilsach (Kammin).

Gestorben: Verw. Fr. Mathilde von Schmettau, geb. von Gorszkowska (Hildesheim — Bunzlauß. — Hr. Oberst a. D. Karl von Kehler (Merseburg)⸗ — Hr. Regierungs- und Baurath Max Krause (Freienwalde a. O.). — Fr. . von Rudzinski⸗ Rudno (Troppau).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Schol;j in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und V zan Berlin 8W., W frre, 32. ,

Sieben Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage.

zum Deut M 151.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 80. Sitzung vom Mittwoch, 26. Juni.

Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet

worden. Auf der Tagesordnung stand die dritte Berathung des

rfs eines Stempelsteuergesetzes. a,, den bereits . usführungen der Abgg. von Eynern, Dr. Krause und Richter ergriff das Wort

Finanz Minister Dr. Miquel:

Die bisher erörterten Fragen sind in zweiter Lesung, theilweise auch schon in der ersten so ausführlich diskutiert worden, daß ich auf dieselben näher nicht eingehen will. Ich werde mich schwerlich mit Herrn Abg. von Evynern darüber einigen, welcher Mehrbetrag aus der ursprünglichen Vorlage der Regierung herausgekommen sein würde. Ich bleibe auch nach den ausführlichen Verhandlungen in der. Kom⸗ mission und nach den eingehenden gewissenhaft aufgestellten, aber allerdings immerhin unsicheren Schätzungen, die im Ministerium auf⸗ gestellt sind, bei meiner in der ersten Lesung hervorgehobenen Ansicht in jeder Weise stehen. Ich will aber auf die Einzelheiten, die der Herr Abg. von Eynern angeführt hat, nicht näher eingehen zum erheblichen Theil beruhen sie geradezu auf Rechtsirrthümern. Beispiels⸗ weise bin ich überzeugt, daß die neue Definition von der steuer— pflichtigen Korrespondenz in der Sache selbst, in der Besteuerung gegenüber der Regierungsvorlage auch nicht das geringste andert. Die Definition läuft genau in der Praxis und Handhabung auf dasjenige hinaus, was bisher Rechtens war, und was nach der Stellung des Reichsgerichts in die Vorlage der Regierung aufgenommen worden ist. Ganz ebenso liegt es aber mit verschiedenen anderen Beispielen, die der Herr Abg. von Evnern angeführt hat; es sind das alles abgethane Dinge. Ich bin in dieser Beziebung mit dem Herrn Abg. Richter ganz einverstanden: es kann darauf heute nicht mehr ankommen, sondern heute handelt es sich darum, die Grundlagen für einen vollen Abschluß des Stempelgesetzes zu gewinnen.

Im übrigen möchte ich gerade dem Herrn Abg. Richter gegen⸗ über und seinen früheren Aeußerungen in Beziehung auf die Thätig⸗ keit der Kommission dem Herrn Abg. von Eynern in jeder Weise beistimmen. Ich glaube, wohl selten hat eine Kommission mit solchem Eifer, mit solcher Gründlichkeit und einer solchen Ausdauer ein so schweres Gesetz behandelt wie das vorliegende; in dieser Beziehung stimme ich mit dem Herrn Abg. von Eynern überein, wenn auch einzelne Beschlüsse der Fommission mir höchst unbequem sind (Heiterkeit), und ich sie noch heute fũt durchaus ungerechtfertigt halte; das sind aber Meinungsverschieden· heiten, die aus der Verschiedenheit der Stellung der Staatsregierung gegenüber dem Hause sich von selbst ergeben, und man kann sagen: darum keine Feindschaft nicht! (Heiterkeit. Sehr guth .

Nun hat der Herr Abg. Krause den Wunsch geäußert, es möge in weiterem Umfang als bisher die Selbstverwerthung der Stempel gestattet werden. Ich habe schon — an anderer Stelle — ausgesprochen, daß meine Absicht gerade in derselben Richtung geht; ich theile die An· sicht des Herrn Dr. Krause, daß nicht in der Absicht zu defraudieren oder aus Böswilligkeit in den meisten Fällen unrichtige Stempel oder aber gar keine Stempel kassiert werden. Ich theile ferner die Ansicht, daß man in einem viel ausgedehnteren Maße, wie es bisher der Sall war, volles Vertrauen zu der Redlichkeit der Personen, die in dieser Beziehung mit dem Stempel zu handhaben haben, haben kann, und daß es daher sehr wohl gethan ist, auch im Interesse des Fiskus in dieser Beziehung — natürlich mit der erforderlichen Vorsicht, da ja die Kontrole sehr abgeschwächt wird — sich mehr auf die Zuverlässigkeit, Ehrenhaftigkeit und aufmerksame

Geschäfte fübrung seitens der Betbeiligten zu verlassen, ich bin daher der Ansicht, daß man da in Zukunft sebr viel weiter gehen kann; es sind nach der Seite hin die Einleitungen schon getroffen. Man würde es auch selbst dann thun können, wenn dieses Gesetz garnicht zu stande käme.

Der Herr Abg. Richter hat hier nun eine Frage aufgegriffen, die in Wahrheit hier doch nicht hergehört, nämlich die Frage des Rechts der Krone, Erlasse an einzelnen Stempeln im einzelnen Fall aus Billigkeitsgründen eintreten zu lassen. Darüber ist früher ausführlich diskutiert Er hat sich dabei bezogen auf einen Beschluß einer Reichstagskommission, deren Vorsitzender ich war. Ja, wenn wir diesen Beschluß wörtlich in Preußen zur Anwendung kommen lassen wollten, so paßt der elbe garnicht auf die Behauptung des Hrn. Abg. Richter. Denn in Preußen ist es Verfassungsrecht, daß die Krone berechtigt ist, im einzelnen Fall derartige Stempel zu erlassen, und auch dieser Beschluß steht vor dem bestehenden Gesetz und vor der Verfassung natürlich still. Ob im Reich in dieser Beziehung ein so weit⸗ gehendes Recht der Reichsregierung besteht, das ist eine andere Frage. Hier in Preußen ist die Sache vollkommen unzweifelhaft, und ich gehe sogar soweit, meine Herren, daß, wenn ein solches Recht nicht bestände, man im Interesse der Bevölkerung gezwungen wäre, es einzuführen. (Sehr richtig) Keine große Verwaltung kann ohne das Recht, Billigkeit walten zu lassen im einzelnen Falle, existieren; das kann gar kein Privatmann, das kann auch keine Kommune, das kann am allerwenigsten ein großer Staat wie Preußen. Ich will aber auf diese Sache nicht weiter eingehen, da der Herr Abg. Richter

seiner Bemerkung ja keine Folge durch Anträge gegeben hat.

Wenn der Herr Abgeordnete nun aber bei der Gelegenheit fragt: wo denn das Gesetz bliebe wegen Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben, und meint, wenn es mir nicht gelänge, den Ressortparti.⸗ kularismus meiner Kollegen zu überwinden, wem solle es dann gelingen, und so würde man dahin gedrängt sein, bei einzelnen Gesetzen im Einzelfalle diese Frage zu lösen, — diese Fragen können aber nur im Zusammenhang eines allgemeinen, die Verwal⸗ tung von Einnahmen und Ausgaben regelnden Gesetzes gelöst werden,

kommen, wenn man sie im Einzelfall entscheiden wollte. Ich glaube weder, daß die Staatsregierung darauf eingehen wird, noch daß das Haus diesen Weg beschreiten wird. Aber es ist auch gar kein Grund vorhanden, daß das Haus glauben könnte, auf diesen Weg gedrängt zu sein; ich halte an der Hoffnung fest, daß es gelingen wird, ein solches Gesetz dem Hause der Abgeordneten vorzulegen. Jedenfalls sind in dieser Beziehung die Verhandlungen durchaus noch im Gange, und es ist gar kein Grund vorhanden, sich in dieser Be⸗ ziehung einer gewissen Verzweiflung hinzugeben. Ich stehe nech heute auf dem Boden, daß es im höchsten Grade erwünscht wäre, ein solches Gesetz mit dem Landtage zu verabschieden.

Meine Herren, ich werde mich, nachdem die Vertreter der großen Parteien im Hause sich im großen Ganzen über den Inhalt des Ge⸗ setzes geeinigt haben, an der Diskussion über die einzelnen Punkte im Allgemeinen nicht betheiligen, ich halte das nicht für nöthig. Ich kann auch meinerseits im Ganzen das Kompromiß acceptieren, wenn ich auch in einigen Beziehungen seinen Inhalt bedauere. Aber ich habe schon bei der ersten Berathung gesagt, daß es unmöglich sein würde, ein solches schweres Gesetz mit so vielen ein⸗ zelnen Positionen zu stande zu bringen, ohne daß ein gegenseitiges Entgegenkommen zwischen der Staatsregierung und dem Landtag, der Mehrheit des Landtags stattfindet. Man werde beiderseits da in vieler Beziehung Resignation üben müssen. . Was die Schätzung des Herrn Abg. Richter über das Ergebniß des Gesammtgesetzes betrifft, wenn es zu stande kommen sollte, wie das nach den Anträgen sich ergiebt, so kenne ich nicht die Grundlagen, auf welche der Herr Abg. Richter diese Schätzung stützt. Ich kann ganz aufrichtig sagen, daß ich heute mir nicht mit Sicherheit darüber klar bin, ob das Gesetz Mehreinnahmen oder sogar einige Minder einnahmen bringt. Das ist meine aufrichtige Ueberzeugung; und ich glaube, ich bin allerdings mehr in der Lage durch meine Stellung in der Praxis der Verwaltung, diese Dinge beurtheilen zu können als ein einzelner Abgeordneter. Ich habe aber von vornherein erklärt, daß es zwar wünschenswerth wäre, wenn ohne wesent⸗ lichen Druck und Schädigung wichtiger allgemeiner Interessen eine Mehreinnahme aus diesem Gesetzentwurfe hervorgebe; denn wir brauchen die Mehreinnahmen im Interesse des Landes, nicht in Interesse der Regierung; das kann hier im Hause garnicht be— stritten werden von denjenigen, die überhaupt nur einen ober flächlichen Blick auf unsere Finanzen und auf die Erfahrungen der letzten fünf Jahre geworfen haben. Nichtsdestoweniger aber halte ich den Werth dieses Gesetzes für so bedeutend, daß auch dann, wenn keinerlei Mehreinnahmen aus dem Gesetz hervorgehen sollten, ich doch in demselben einen wesentlichen Fortschritt erblicke, und zwar nicht im spezifischen Interesse der Staatsregierung und ihrer Beamten, sondern im Interesse der gesammten Bevölkerung. Ich will darauf nicht näher eingehen; die Zukunft wird das lehren.

Ich theile ganz die Ansicht der Herren Abgg. Richter und Krause, daß auch dies Gesetz nicht alle Rechtszweifel abschneiden wird, daß auch hier und da wieder neue Kontroversen entstehen werden. Wer aber die bisherige Dunkelheit, Zweifelhaftigkeit, Be. strittenheit in den allerwichtigsten Materien der bisherigen Stempel⸗ steuergesetzgebung kennt, der muß sich doch sagen: im Großen und Ganzen sind die Zweifel abgeschnitten oder es wird eine außerordent⸗ liche Klärung der Rechtsverhältnisse eintreten; namentlich wird es viel leichter sein für jeden Steuerpflichtigen, sich durch die Einsicht dieses Gesetzes und des Tarifs selbst klar zu machen, welcher Stempel zu kassieren ist, oder wo es sich überhaupt um eine stempelpflichtige Urkunde handelt. ö .

Ich empfehle also dem Hause die Grundlage des Kompromisses im Allgemeinen. Ich werde vielleicht hier und da im Einzelnen noch meine abweichende Meinung ausdrücken müssen; im Allgemeinen würde auch ich mich über die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs mit den jetzt durch Kompromiß unter den Parteien festgestellten Amendements für befriedigt halten.

Abg. von Puttkamer⸗Ohlau (kons.): Mindereinnahmen

dürfen auf keinen Fall bei der gegenwärtigen Finanzlage eintreten. Die Schätzungen der Einnahmen entbehren jeder sicheren Grundlage; man follte sie deshalb lieber unterlassen. Wir stehen auf demselben Standpunkt, den wir in der ersten Lesung ein zenommen Raben, und werden uns an der Debatte nur betheiligen, wenn wir einen prinzipiellen Standpunkt zu. vertreten haben. Der Besteuerung der mündlichen. Miethsvertrãge haben wir zugestimmt, weil sie durchaus erforderlich schien u einer guten Durchführung der Miethsverzeichnisse. Die Nothwendigkeit der letzteren zu dem Zweck, die zahlreichen Steuerdefraudationen zu hinter treiben, ist uns überzeugend nachgewiesen worden. Ich bitte Sie, das Kompromiß anzunehmen, da nur durch gegenseitiges Nachgeben das Gesetz zu stande kommen kann. .

Abg. Kirsch (Zentr.): Wir haben nicht auf allen Forderungen bestanden, um das Zustandekommen des Gesetzes nicht zu gefãbrden. Denn wir find der Üeberzeugung, daß das Gesetz in formeller Beziehung eine Verbesferung bedeutet, und daß es eine große Anzabl Erleichterungen enthält. Namentlich glauben wir erreicht zu haben, daß die Steuer- pflicht zum theil von den schwächeren auf die stärkeren Schultern übertragen worden ist. Abgeseben von den Anträgen, die wir zur Tarifposition 25 4d gestellt haben, wollen wir dem Kompromiß zu⸗ slimmen. Mindereinnahmen werden für die Staatskasse sicher nicht eintreten. . .

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch ffr. kons.): Im Namen meiner Partei , . das Kompromiß und das ganze Gesetz möglichst einstimmig anzunehmen. . .

lg. 9 k bemerkte, er habe sich für verpflichtet ge⸗ halten, für die Thätigkeit der Kommission einzutreten gegenüber den abfälligen Urtheilen, . gerade in der Presse des Herrn Richter über sie ausgesprochen worden seien. ; r . . gie ee nn erwiderte, die Kommission müsse sich ebenso die Kritik gefallen lassen wie etwa die Minister. Dem Finanz. Minister gegenüber bemerkte Redner, die uferlose Vollmacht des Monarchen aus irgend welchem Grunde gesetzliche Steuern zu erlassen, sei nicht verfafsangsmäßig. Auch im Reich gebe es eine solche Vollmacht nicht.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel: . Ich möchte doch kurz dem Herrn Abg. Richter erwidern; ich habe gesagt: wenn das in Preußen bestehende Verfassungsrecht — und das

und wir würden in die allergrößte Unklarheit und Verwirrung

ist nicht bloß die geschriebene Verfassung — der Krone nicht

die Befugniß gäbe, Stempel aus Billigkeitsgründen im einzelnen Fall zu erlassen, so müßte man diese Befugniß einfübren. Wenn ich der Meinung wäre, daß die Krone diese Befugniß nicht besäße, so würde ich den Herren unbedingt

vorgeschlagen haben, in das Gesetz bezüglich der Stempel diese Be⸗

fugniß aufzunehmen, und ich bin überzeugt, das gesammte Saus würde mir beigestimmt haben. (Sehr richtig! rechts) Wenn ich Ihnen die einzelnen Fälle allergrößter Härte und Unbilligkeit, die da vorkominen, vorlegte, so bin ich überzeugt, Sie würden dieses Recht der Krone hier durch besonderes Gesetz übertragen haben. Aber die ganze Frage gehört jedenfalls nicht in dies Gesetz.

Ueber die Verfassungsfrage selbst und die zweckmäßige Art der Ordnung in einem Gesetz über die Verwaltung von Ginnabmen und Ausgaben hoffe ich mit dem Herrn Abg. Richter noch demnächst ein⸗ gehender zu diskutieren.

Abg. Schenck (fr. Volkep) erklärte, es sei richtig, daß er bei der Gesammtabstimmung in der Kommission für das Gesetz gestimmt habe. Er habe aber darum nicht darauf verzichtet, in der zweiten Lesung die ihm wünschenswerth erscheinenden Abänderungen zu beantragen. = . Das Haus ging zur Einzelberathung über und er⸗ theilte den von Vertretern der beiden konservativen, der nationalliberalen und der Zentrumspartei vereinbarten Kom⸗ promißanträgen (Gamp und Gen.) hinsichtlich der ersten 24 Tarifstellen ohne Debatte seine Zustimmung. Danach wird u. a. der letzte Satz in Abs. 3 unter „Ab⸗ tretung von Rechten“ dahin gefaßt: . .

Dem Stempel für Abtretungen unterliegen auch Anträge auf Umschreibung vor dem 1. Oktober 1831 ausgestellter Namenaktien im Aktienbuch, falls nicht eine mit dem tarifmäßigen Stempel ver⸗ sehene Abtretungsurkunde errichtet ist.

Der erhöhte Satz für die Zulassung „außerdeutscher“ Auswanderunge⸗Unternehmer wird auf die „ausländischen“ ausgedehnt. ; In Tarifstelle 2 wird ein nach den Anlagekosten abgestufter Stempel für Genehmigungen von Privat⸗ anschlußbahnen eingefügt, und zwar nach Stufen, die von 1000 auf 10 000, 20 000, 50 000, 75 000, 100 009 und dar⸗ über von 50 000 zu 50 000 46 steigen, ein Stempelbetrag von 1 vom Tausend der oberen Grenze jeder Stufe.

Bei Tarifstelle 24, Fideikommißstiftungen be—⸗ treffend, schlug Abg. Rickert vor, die hierzu beantragte Re⸗ solution (Gamp und Gen.), betreffend die Vorlegung eines Gesetzentwurfs über anderweite Regelung des Fideikommiß⸗ wesens, nicht an dieser Stelle, sendern erst nach Durchberathung des ganzen Gesetzes * berathen. .

Abg. Graf zu Limburg Stirum (kons.) Widerspruch. .

Abg. Richter bestritt die dr, , , ,, Zulãssigkeit der Resolutton überhaupt. Es sei nicht angängig, bei einer Tarif⸗ festsetzung irgend einen Gegenstand nach der allgemeinrechtlichen Seite hin zu erörtern. Das sei Sache eines Initiativantrags.

Präsident von Köller erklärte die Resolution für durchaus geschaͤftsordnungsgemäß, da sie in enger Beziehung zu der in Frage kommenden Tarifstelle stehe. . ;

Abg. Graf zu Lim burg⸗Stirum bemerkte, seine volitischen Freunde hätten davon Abstand genommen, bezüglich des Fideikommiß⸗ fle pele Anträge für die dritte Lesung zu stellen, weil ihnen von den andern Parteien, welche an dem Kompromiß betheiligt seien, die An⸗ nahme der vorliegenden Resolution in Aussicht gestelll worden sei.

Nach längerer Diskussion beschloß das Haus, nach dem Vorschlage des Abg. Rickert zu verfahren.

Bei Tarifstelle 25e, welche einen einprozentigen Stempel auf das Einbringen von nicht in Geld bestehendem Vermögen in eine Gesellschaft legt, beantragte Abg. Richter, die Gesellschaften mit beschränkter Haftung von nicht mehr als 500 000 6 Stammkapital auszunehmen.

Abg Rich ter (fr. Volksp.): Die Gesellschaften mit beschränkter Haftung noch einer besonderen Besteuerung zu unterwerfen, kann nach verschiedenen Seiten hin zu Härten führen. Ich habe in zweiter Lesung einen noch weiter gehenden Antrag gestelst. Er wäre an⸗ genommen worden, wenn uns Herr Kirsch nicht auf die dritte Lesung vertröstet hätte, für die er selbst einen Antrag versprach. Nun steben wir aber in der dritten Lesung vor der chinesischen Mauer der Kom⸗ promißanträge, und von einem Antrage Kirsch ist keine Rede mehr. Ich bitte also um Annahme meines Antrags.

Finanz-Minister Or. Miquel:

Meine Herren! Ich bitte Sie, den Antrag des Herrn Abg. Richter abzulehnen. Ich habe schon mehrfach ausgeführt, daß an sich schon die Gesellschaft mit beschränkter Haftbarkeit ganz außerordentlich privilegiert worden ist, sie zahlt keinen Stempel für Aktien, sie ist der Reichs⸗Stempelgesetzgebung nicht unterworfen, sie zahlt keine Ein⸗ kommensteuer, sie zahlt keine Kommunalsteuer, und diese Dinge schlagen ganz anders durch als der Stempel, der ihr hier aufgelegt wird. Eine besondere weitere Ausnahme nun unter Verlust auch von finanziellen Einnahmen zu machen, dazu ist nicht der mindeste Grund, und die Stellung der Staatsregierung zu den Kompromiß antrãgen kann doch nur im Ganzen aufgefaßt werden. Wir verlieren beispielsweise bei der Aufgabe der mündlichen Mieths verträge ganz außerordentliche Summen, sodaß ich sogar überzeugt bin, daß infolge der Gesammtheit der Erleichterungen, die in Bezug auf die Mieths verträge vorhanden sind, mindestens keine Mehreinnahme in Zukunft, auch nicht durch das jetzt einzuführende Verzeichniß für schriftliche Miethsverträge herauskommen wird. Ich bitte also, den Antrag des Herrn Abg. Richter abzulehnen.

Abg Kirsch (Zentr): Ich habe mir allerdings in der zweiten Lesung borbehalten, später einen besonderen Antrag einzubringen, habe aber damals nicht wissen können, daß zwischen der zweiten und dritten Lesung ein Kompromiß abgeschlossen werden würde. Infolge dessen sah ich von Einbringung eines besonderen Antrags ab.

Der Antrag Richter wurde abgelehnt, die Position nach den Kompromißanträgen angenommen, wonach sie den fol⸗ genden Dult erhält:

Befreit ist das Einbringen ven Nachlaßgegenständen in eine ausschließlich von den Theilnehmern an einer Erbschaft ge—⸗ bildete Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Zu den Theilnehmern einer Erbschaft wird auch der Überlebende Chegatte gerechnet, welcher mit den Erben des verstorbenen Ehegatten güter⸗

erhob dagegen

gemeinschaftliches Vermögen zu theilen hat.“