Neberbotstermin auf Sonnabend, den 20. No= vember 1897, Vormittags 11 Uhr, anberaumt. Jürstenberg., den 12. August 1897. Großherjogl. Meckl. Amtegericht. Giehrke.
*
31997
: In Lacher. betreffend die Zwangs versteigerung des der Ackerbürgerwittwe Bertha 1 — geb. Taegtow, bisher gehörigen Wohnhauses C. P. Nr. 22 an der — 24 — zu Plau, hat das Großherzogliche Amts- gericht zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, ur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornabme der Vertheilung Termin auf Freitag, den 20. August 1897, Mittags 12 Uhr, bestimmt. Der Theilungsplan und die Rechnung des Sequesters werden vom 10. d. M. an jur
Einsicht der Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt sein. ö Plau i. Meckl., den 6. August 1897. Brüning, Akt. Geh., . Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
32020] Aufgebot. ;
Die Kaiserliche Ober ⸗FPostdirektion zu Danzig hat das Aufgebot der 3 prozentigen Neuen Westpreußi⸗ schen Pfandbriefe II. Serie
itt. B. Nr. 6 882 über 2000 M . 1 d 9 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird auf ⸗ gefordert, spãtestens in dem auf den 14. Mai 1898, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 7, anberaumten Aufgebots⸗ termine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Marienwerder, den 11. August 1897. Königliches Amtsgericht.
[21255 Aufgebot.
Die zu den Schuldverschreibungen der Stadtgemeinde Lübeck vom Jahre 1887 Litt. A. Nr. 267, 268 und I96 über je 1000 M gehörigen Talons zur Ab— hebung der Zinsscheine vom 1. Juli 1897 bis zum 2. Januar 507 (Nr. 21 bis 40) sind abhanden ge⸗ kommen. ;
Auf Antrag des Handlungsgebilfen Johann Her— mann Bielefeldt in Läbeck als Besitzer der Haupt— urkunden ergeht hierdurch die Aufforderung an die unbekannten Inhaber der Talons, spätestens in dem Aufgebotstermine vom 5. März 1898, Vormittags 11 Uhr, ihre Rechte bei dem unter— zeichneten Gerichte anzumelden und die Talons vor— julegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden sollen.
Lübeck, den 11. Juni 1897.
Das Amtsgericht. Abth. IV.
66620 Aufgebot.
Die Police Nr. 91 653 der Deutschen Lebens. versicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck, am 12. April 1887 auf das Leben des Schmiedemeisters Peter Spira in Tarnowitz ausgestellt, ist abhanden gekommen. Auf Antrag des Versicherten ergeht hier⸗ durch an den unbekannten Inhaber der Police die Aufforderung, seine Ansprüche auf dieselbe spätestens in dem Aufgebotstermine vom L 3. Oktober 1897, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, auch die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Lübeck, den 29. Januar 1897.
Das Amtsgericht. Abtkeilung IV.
5h34] Aufgebot.
Es haben: 1) der Kaufmann Carl Heimann zu Ratibor ⸗Bosatz; 2) die Frau Albertine Dreßler, geb. Henne, zu Liegnitz, früher zu Alt Beckern, 3) der Tischlermeister Joseph Mikulski zu Posen, sämmt—⸗ lich vertreten durch den Rechtsanwalt Averdunk hier, das Aufgebot der nachstebend bezeichneten, angeblich verlorenen Policen der Deutschen Lebens,, Pensions⸗ und Renten. Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗ seitigkeit in Potsdam, nunmehr Deutsche Lebens⸗ Versicherung Potsdam, beantragt, nämlich: zu 1 Nr. 79 292 vom 30. April 1891 über 3000 , zahl⸗ bar nach dem Tode des Versicherten an den Inhaber, zu 2 Nr. 6657 vom 1. Juni 1870 über 50 Thaler, jahlbar nach dem Tode der versicherten Person, zu 3 Nr. 80 633 vom 4. November 1891 über 1000 , jahlbar nach dem Tode des Versicherten an seine Ehefrau. Die Inhaber der vorbezeichneten Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 5. November 1897, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Lindenstraße 543/565, Zimmer 10, anberaumten Termine ihre Rechte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben werden für kraftlos erklärt werden.
Potsdam, den 12. April 1897.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
. Aufgebot.
s kat der Altentheiler Claus Muß aus Bokel das Aufgebot des ihm gehörigen Sparkassenbuchs der Spar⸗ und Leihkasse zu Rendsburg Nr. 17554 über 1500 M zum Zwecke der Kraftloserklärung desselben beantragt. Es werden daher die etwaigen Inhaber des vorbezeichneten Sparkasfenbuchs aufgefordert, spãtestens im Aufgebotstermine am Freitag, den 18. Februar 1898, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte ihre Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Rendsburg, den 29. Juli 13897. Königliches Amtsgericht. J. Veroffentlicht: Sperling,
Gerichts schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
14377 Aufgebot.
Das Sparkassenbuch der Niederlausitzer Neben⸗ sparkasse zu Sorau E. Nr. 39 620 über Is M 5 8, auf die Wittwe Johanne Warch zu Schönwalde lautend, ist angeblich bei einem am 19. Oktober 1896 stattgehabten Brande mitverbrannt. Auf Antrag des Bahnhoftarbeiters Hermann Warch zu Schönwalde wird ein Jeder, der an diesem Sparkassenbuche irgend ein Anrecht zu haben vermeint, aufgefordert, seine Ansprüche und Rechte srätestens im Aufgebotstermine den 26. Oktober 1897, Vormittags 113 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Termins zimmer
Nr. III anzumelden, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung des Sparkassenbuchs erfolgen wird. Sorau, den 7. April 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
32018 Aufgebot.
Der Kötter Bernard Zumbült zu Kspls. Lette, als Vormund des minderjährigen Joseph Maas zu Kspls. Tette, hat das Aufgebot des angeblich verloren ge⸗ gangenen Srarkassenbuchs Nr. 9544 der Sparkasse der Stadt Coesfeld, ausgestellt über ein Guthaben pon 4,86 Æ für den minderjährigen Joseph Maas beantragt. Der Inhaber des Sparkassenbuchs wird aufgeforbert, spätestens in dem auf den 9. März 1895, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeich neten Gerichte, Zimmer 11, anberaumten Aufgebots⸗ termine seine Rechte anzumelden und das Sparkassen⸗ buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Coesfeld, den 12. August 1897.
Königliches Amtsgericht. 3780 Aufgebot. .
J. Auf dem Grundbesitz des Söldners Alois Dachs in Weißenregen ist im Hyp.-Buch f. Weißen regen Bd. J S. 1 für Anna Raab seit 11. März 1826 auf Grund Uebergabsbriefs vom 21. Juli 1812 ein Elterngut von 18 Fl. 45 Kr. eingetragen,
II. auf dem 3. der Bauers⸗ Eheleute Michael und Anna Maria Fischer in Ponbolz Gd, Ansdorf ist im Hyp. Buch f. Ansdorf Bd. 1 S. 113 für Wolfgang Winter seit 13. Oktober 1840 ein mit drei Prozent verzinslicher Elterngutsrest von 30 Fl. eingetragen,
III. auf dem Grundbesitz der Soldner · Eheleute Alois und Katharina Brandl in Simpering sind im Hyp.-Buch f. Ansdorf Bd. 1 S. 2902 für Andreas Schwarz ein zu 30;0 verzinsliches Vatergut von 213 Fl. 51 Kr. und ein zu 20 verzinsliches Muttergut von 30 Fl. 33 Kr. 2 3 seit 12. April 1825 auf Grund Vertrags briefs vom 26. April 1803 bezw. vom 29. Sep⸗ tember 1817 eingetragen.
Da die Nachforschungen nach den rechtmäßigen Inhabern vorgenannter eingetragener Forderungen fruchtlos geblieben und vom Tage der letzten auf diese Forderungen sich beziehenden Handlungen an gerechnet dreißlg Jahre verstrichen sind, so werden auf Antrag der Betheiligten diejenigen, welche auf die fraglichen Forderungen ein Recht zu haben glauben, zur Anmeldung innerhalb sechs Monaten, längstens aber im Aufgebotstermine am Dienstag, den 26. Oktober 1897, Vormittags 93 Uhr, im Sitzungssaale des unterfertigten K. Amtsgerichts unter dem Rechtsnachtheil aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung der Anmeldung die For⸗ derungen für erloschen erklärt und im Hyp. Buch ge— löscht würden.
Kötzting, den 6. April 1897.
Königliches Amtsgericht. (gez) Leipold. Zur Beglaubigung:
Kötzting, am 10. April 1897.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Kötzting.
(L. S) Stern bauer, K. Sekretär.
32017 Aufgebot.
Auf dem zu Neuwallmoden sub No. ass. 19 be- legenen Brinksitzerwesen des verstorbenen Schneider ˖ meisters Wilhelm Nicolai stehen für die Geschwister Rudolf, Heinrich, Sophie und Karl Nicolai Ab⸗ findungen in Höhe von je 90 M und für die Ge⸗ schwister Wilhelm und Auguste Nicolai solche in Höhe von je 105 „S aus dem Zessionskontrakte vom 26. Oktober 1857 eingetragen.
Nachdem die Zahlung dieser Abfindungen, deren jetzige Berechtigte unbekannt sind, glaubhaft gemacht iff, ist von der Wittwe des ꝛc. Nicolai der Erlaß des Aufgebotsverfahrens hinsichtlich dieser Ab findungen beantragt.
Demgemäß werden alle diejenigen, welche auf die erwähnten Abfindungen Ansprüche zu haben glauben, aufgefordert, solche Ansprüche spätestens in dem auf den 28. September c., Morgens 19 Uhr, vor dem unterzeichten Gerichte anberaumten Termine an⸗ zumelden, widrigenfalls die Löschung dieser Abfindungen im Grundbuche erfolgen wird.
Lutter a. Bbg., den 6. August 1897.
Herzogliches Amtsgericht. W. Huch.
320189 Aufgebot. Die vom unterzeichneten Gerichte durch Aus⸗ fertigung des Kaufvertrages vom 6. / 12. Dezember 1872 am 9. Sextember 1886 gebildete Forderungs urkunde, ursprünglich über 75060 (, jetzt ausweislich der nachgefügten Vermerke vom 13. November 1836, 15. Januar 1887 und 11. Juni 1892 nur noch über 3503 M 88 lautend, welche für den Böttcher⸗ meister Carl Meißner in Zerbst, die geschiedene Therese Schulje, geb. Meißner, jetzt in Amerika, die verehelichte Emilie Schauseil, geb. Meißner, in Eisleben und die verebelichte Antonie Wunderlich, geb. Meißner, in Altenburg als Kapitalforderungs⸗ berechtigte und für die Wittwe Therese Meißner, geb. Luttin, in Sondershausen als Nießbräucherin im Grundbuch von Cöthen Band XXV Blatt 1546 eingetragen stehen, ist angeblich verloren gegangen. Das Aufgebot und die Kraftloserklärung dieser For⸗ derungsurkunde ist beantragt worden seitens der ver⸗ ebelickten Postassistent Brauer, Frieda, geb, Wunder—⸗ lich, in Burgstädt, vertreten durch den Gerichtsdiener Leopold Rolle in Cöthen, welche sich als Miterbin der veistorbenen Mitgläubigerin Antonie Wunderlich, 3 Meißner, legitimiert und das Ableben der Nieß⸗ räucherin Therese Meißner, geb. Luttin, nachgewiesen bat. Demzufolge wird der unbekannte Inhaber der oben beschriebenen Urkunde hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf den 1. Oktober 1897, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumten Termine seine etwaigen Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der letzteren er⸗ folgen wird.
Cöthen, 12. August 1837.
Herzogl. Anhalt. Amtsgericht II. J. V.: Joachimi.
(32016 Aufgebot.
Die Eheleute Ackerer Heinrich Lodde und Anna, geb. Krach, zu Münster, vertreten durch den Rechts- anwalt Nottarp daselbst, haben das Aufgebot des an der Goldstraße zu Münster unter der Kataster ⸗ bezeichnung Flur 5 M. Nr. 1091 der Katastral⸗ gemeinde Munster belegenen Grundstückes, groß 1 a
55 qm, eingetragen auf den Namen des im Jahre 36] ju Köln verstorbenen Kanzlers Joseph von Groote, zum Zwecke der Berichtigung des Besitz . fitels beantragt. Die unbelanten Eigenthumẽ. prätendenten werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. November 1897, Vormittags ig uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 16, anberaumten Aufgebotgtermine ihre An⸗ sprüche und Rechte auf das Grundstũck anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen werden und dle Berichtigung des Besitztitels für die Antragsteller erfolgen wird. E. 29 / 9?. Mimster, den 7. Auguft 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
320111 Aufgebot. Es werden aufgeboten:
.
C. folgendes Grundstück:
Das Grundftäck Nr. 51 Psychod, welches aus Acker und Wiese besteht und 1 ha 29 a 80 4m groß ist. Als Eigenthümer desselben ist der am I15. Oktober 1853 verstorbene Jacob Hollek ein⸗ etragen, von welchem es die Häusler Josef und
arianna, geb. Luda, Kulpa'schen Eheleute zu Pfychod ihrer Angabe nach gekauft haben. Letztere haben das Aufgebot beantragt. Sie besitzen das Grundstück ausweislich einer Bescheinigung des Ge⸗ meindevorstandes Psychod bereits seit der Zeit vor dem 1. Oktober 1872 eigenthümlich.
Es werden daher:
ö
zu C. alle diejenigen, welche das Eigenthum an dem bezeichneten Grundstücke beanspruchen, auf⸗ gefordert, spätestens im Aufgebotstermine, am 28. Oktober 1897, Vormittags 10 Uhr, ihre Ansprüche und Rechte bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden, widrigenfalls
zu A. ꝛe., -
zu C. der Ausschluß aller Eigenthumsprätendenten und die Eintragung des Besitztitels für die Antrag⸗ steller erfolgen wird.
Friedland O. S., den 22. Juni 1897.
Königliches Amtsgericht.
17576 Aufgebot.
Nachdem Antrag auf Todeserklärung folgender seit länger als zehn Jahren verschollener Personen:
IN) Schwert, Johannes, geboren am 5. August 1818 in Otzbach, Sohn des verstorbenen Kaspar Schwert und dessen verstorbenen Ehefrau Anna Katharina, geb. Kircher,
2) Klee, Marie Elisabeth, geboren am 7. De⸗ zember 1804 in Geisa, Tochter des verstorbenen Schlossermeisters Franz Klee und dessen verstorbenen Ehefrau Marie Magdalene Theresie, geb. Bonda, vor langen Jahren nach Amerika ausgewandert,
3) Gottschlich, Marie Eva, geb. Kött, geboren am 17. Mai i825 in Giesen, Tochter des verstorbenen Philipp Kött und dessen verstorbenen Ehefrau Eva, geb. Göllmann, gegen 1847 nach Rußland ausge⸗ wandert,
4) Kohn (oder Kahn), Dina, geb. Grünbaum, Tochter des verstorbenen Meier Grünbaum und dessen verstorbenen Ehefrau Güdel, geb. Stern, gegen 1858 nach Amerika ausgewandert,
5) Farnung, Margarethe, geboren am 27. Sep⸗ tember 1836 in Geisa, Tochter des verstorbenen Gerbers Heinrich Joseph Farnung und dessen ver⸗ storbenen Ehefrau Katharine, geb. Günther, gegen 1858 nach Amerika ausgewandert,
seitens deren erbberechtigten Verwandten gestellt worden ist, werden die genannten verschollenen Per— sonen aufgefordert, persoöͤnlich oder durch einen ge⸗ richtlich oder notariell beglaubigten Bevollmächtigten oder auf unzweifelhafte Weise schriftlich sich zu melden bis zu oder in dem auf Montag, den 20. September ds. Is., Vormittags 9 Uhr, vor unterzeichnetem Amtsgericht anberaumten Auf⸗ gebotstermin, um über ihr bei unterzeichneter Be—⸗ hörde verwaltetes Vermögen selbst verfügen zu können, widrigenfalls sie in gedachtem Termine für todt erklärt und ihr Nachlaß gemäß dem ergehen den Ausschlußurtheil ohne Sicherheitsleistung an ihre Vertrags-, Testaments, oder Intestaterben, oder an die sonst dazu befugten Personen ausgeantwortet werden wird. Die Erbberechtigten zum Nachlasse der genannten Personen werden aufgefordert, in dem gedachten Termine sich gehörig zu legitimieren und ihre Erbansprüche auf den Nachlaß der Verschollenen anzugeben, widrigenfalls ohne Rücksicht auf die Aus⸗ gebliebenen der Nachlaß der Verschollenen in Ge⸗ mäßheit des ergehenden Ausschlußurtheils denen, die ein Erbrecht oder sonst einen rechtlich begründeten Anspruch angemeldet und bescheinigt haben, ausge— aniwortet werden wird.
Geisa, den 18. Mai 1897.
Großherzoglich Sächs. Amtsgericht.
Ausfertigung. Aufgebot.
Johann Tronsberg, geboren am 1. Januar 1843 in Ettensberg, Gemeinde Niedersonthofen, be- heimathet in der Gemeinde Weitnau, zuletzt Tag— löhner in Lindenberg, und seit mehr als zehn Jahren verschollen, soll auf Antrag seiner Ehefrau Rosina Tronsberg in Haelen, Kanton Glarus für todt er⸗ klärt werden. ;
Es ergeht die Aufforderung: an Johann Trons⸗ berg, föhnen in dem auf Mittwoch, den Ss. Juni 1898, Vormittags 9 Uhr, im dies gerichtlichen Sitzungssaale anberaumten Aufgebots⸗ termine sich persönlich oder schriftlich bei Gericht anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde, an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebotstermine wahrzunehmen und an alle die⸗ jenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Ge— richt zu machen.
Kempten, den 10. August 1897.
Königliches Amtsgericht. (L. 8.3) (gez Zu bert. Für den Gleichlaut mit der Urschrift. Kempten, den 12. August 1897. Der Kgl. Sekretär: (E. S.) Bäuerlein.
32013 Bekanntmachung.
Auf Antrag der Wittwe des Ackermanns Josef Griethe, Margaretha, geborene Müller, aus Günte⸗ rode, und der Ehefrau Schulze Ludwig Rhode, geborene Griethe, in Westhausen, wird der Sattler Ferdinand Griethe, geboren am J. Mai 1821 in Günterode, der vor dem Jahre 1870 in Nord⸗
132012
Amerika angeblich gestorben ist, aufgefordert, sich
spätestens im Aufgebotstermin am 30. Juni 1898,
Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Schloßgebäude Jimmer Nr. 14, ju melden, widrigenfalls er sin kodt erklärt wird. Heiligenstadt, den 6. Auguft 1897.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
132014 Bekanntmachung. .
Auf Antrag des Klempnermeisters Emil Buchwald zu Patschkau wird dessen Bruder, der am 17. Man 1858 zu a geborene Josef Joachim Buch. wald, welcher seit dem Jabre 1882 verschollen ft und sich zuletzt in Odessa aufgehalten hat, aufgefor. dert, sich svätestens im Aufgebotstermin am 9. Juli 1898, Vormittags II Uhr, bei dem unter zeichneten Gericht schriftlich oder persönlich zu melden, widrigenfalls Josef Buchwald für todt erklart werden wird.
Krappitz, den 7. August 1897.
Königliches Amtsgericht.
32015 Aufgebot.
Auf den Antrag der Häuslerfrau Marianna Su- cholinska (Sucholina), geb. Dalibor, aus Zolednice wird deren Ehemann, Häusler Valentin Sucho= linski (Sucholina), welcher seit 30 Jahren ver⸗ schollen ist, aufgefordert, sich sätestens im Aufge—= botstermin, den 9. Juli 1898, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht zu melden, widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen wird.
Rawitsch, den 9. August 1897.
ö Königliches Amtsgericht.
32069 Oeffentliche Zustellung.
Der Steinmetzmeister Richard Beese in Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Mittasch ebenda, klagt im Wechsesprozesse gegen den Bau— gewerken Moritz Friedrich, früher in Dresden, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus den Wechseln vom 6. Juni und vom 5., 12. und 29. Juli 1896 äber bezw. 1509 , 800 A*, nechmals 1500 g und 2000 M, sowie aus den dazu gehörigen Protest⸗ urkunden und Rückrechnungen, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von a. 586 l, 0 M sammt G6 Co Zinsen von 1516 ½ seit dem 8. August 1896, 812,40 M seit dem 7. Oktober 1896, 1516 A seit dem 14. Oktober 1896 und von 2017,50 seit dem 30. September 1896, sowie b. 23,10 Wechselunkosten sammt 600 Zinsen vom Tage der Klagezustellung ab. Er ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Kammer für Handelssachen des Königlichen Land—⸗ gerichts zu Dresden auf den 12. Oktober 1897, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der , Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dresden, am 11. August 1897.
. Sekretär Claus,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
32070] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen des Fabrikbesitzers Otzwald Grützner in Pirna, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. A. Lehmann in Dresden, Klägers, gegen die Räthin Ida, verw. Frosch, früher in Dresden, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, Beklagte, wegen Wechsel⸗ forderung von 500 4Æ s. Anh, ladet der Kläger die Beklagte anderweit zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Kammer für Handels sachen des Königlichen Landgerichts zu Dresden auf den 1. Oktober 1897, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufferderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Unter Bezugnahme auf die unter dem 9. Juni 1897 öffentlich zugestellte Klage wird dieser Auszug der Ladungsschrift zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht.
Dresden, am 11. August 1897.
Sekretär Claus,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
31994 Oeffentliche Zustellung.
Der Bauer Johann Pilawa zu Ponoschau — Prozeß bevollmächtigter: Rechtsanwalt Ziemann zu Lublinitz — klagt gegen die un verehelichte großjäh— rige Marianna Pilawa, früher zu Ponoschau, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß er der Beklagten die für sie auf seinem Grund stück Blatt 3 Ponoschau in Abtheilung II Nr. 24. eingetragenen, im Klageantrage näher bezeichneten Beträge von zusammen 98 Thalern bereits im Jahre 1868 gezahlt, daß sie sich jedoch geweigert habe, in die Löschung vorgenannter Post zu willigen, mit dem Antrage, die Beklagte zu verurtheilen, in die Löschung der Post Abtheilung III Nr. 24. per 52 Thalern, 2 Kühen oder deren Werths von 20 Thalern, 2 Kalben oder deren Werths von 16 Thalern, der Hochzeitsausffattung oder deren Werths von 10 Thalern, haftend auf dem Bauern⸗ gute Blatt 3 Ponoschau, zu willigen, die Kosten der Beklagten aufzuerlegen und das Urtheil, für vor. läufig vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtagericht zu Lublinitz auf den 21. Oktober 1897, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zu⸗ stellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. C. 626 / 97.
Lublinitz, den 6. August 1897.
ieg sa, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtogerichts. Abth. 3.
31995 Oeffentliche Zustellung.
Der Gutsbesitzer Otto Theuerkauf zu Giesenglage, vertreten durch den Rechtsanwalt Ascher zu Oster⸗ burg, klagt gegen den Viebhändler Louis Mehner zu Hindenburg, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Kaufgeld für 3 Morgen Klee, mit dem Antrage, den Beklagten unter Aufer legung der Kosten einschließlich derjenigen des Arrestverfahrens G. 13/97 zu ver⸗ urtheilen, an den Kläger 105 S nebst 5 oo Zinsen seit dem 26. Juli 1597 zu zahlen und das ürtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Osterburg auf den 19. Oktober 1897, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen m wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Osterburg, den 11. August 1897.
Hoffmann, Assistent,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
n 191.
nuntersuchungs Sachen.
⸗ gebote, ö. en u. 3
Üünsall und Invalidttäts 2. Versicherung. Verkãufe, . Verdingungen ꝛc. 5. Berlorfung ꝛc. von Werthpapieren.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 16. August
Deffentlicher Anzeiger.
6. Kommandit⸗ Gesells 7. Erwerbs und 8. Niederlaffung 2c. von 9. Bank ⸗Ausweise. 10. Verschie dene
1897.
1 6 . 6 , Genossen ; e e, e
ekanntmachungen.
Y) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
MDie Ehefrau des General ⸗ Agenten Wilhelm Fifack, Maria, geb. Zander, in Bonn, Prozeß. depollmãchtigter: Rechtsanwalt J. R. Helleke fiel in Bonn, klagt gegen ihren Ehemann auf. Güter, srennung. Termin zur mündlichen Verhandlung ist hestimmt auf den 25. Oktober 1897, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Landgerichte, J. Zivilkammer, hierselbst.
Bonn, den 12. August 1897.
Sturm, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[x29]
32065 Oeffentliche Ladung.
In der Zusammenlegungssache von Schlierbach, Kreises Fritzla? — Litt. S. Nr. 162 — wird der mit unbekanntem Aufenthaltsorte abwesende Müller Johannes Glänzer, Nicolaus Sobn, für sich und seine Ehefrau Anna Katharine, geb. Werch, zur Er⸗ klärung auf den Auseinandersetzungsplan und die Jäasführungsbestimmungen auf Mittwoch, den 5. Oktober 1897, Vormittags 10 Uhr, in das Bureau der Königlichen Spezialkommission Niederwildungen unter Hinweis auf die gesetz⸗
lichen Folgen der Versäumniß und mit dem Be⸗ merken geladen, daß für Instruktion und Entscheidung von Streitigkeiten besondere, nach § 4 des Kosten⸗ gesetzes vom 24. Juni 1875 zu berechnende Kosten werden erhoben werden. (J.-Nr. III 4924.) Cafsel, den 19. Auguft 1897. Königliche General ⸗Kommission. Pinder.
32066 Oeffentliche Ladung.
In der Zusammenlegungssache don Ungedanken, Kreifes Fritzlar, werden die mit unbekanntem Auf- enthaltsorte abwesenden nachgenannten Interessenten:
1 Mannsbach, Lina, Seligmann's Tochter,
2 Born, Ferdinand, Christian's Sohn, zur Erklärung auf den Auseinandersetzungsplan und die Ausführungsbestimmungen auf Mittwoch, den 6. Oktober 1s97, Vormittags 10 Uhr, in das Bureau der Königlichen Spezialkommission zu Niederwildungen unter Hinweis auf die gesckz ⸗ lichen Folgen der Versäumniß und mit dem Be— merken geladen, daß für Instruktion und Entscheidung von Streitigkeiten besondere, nach § 4 des Kosten⸗ gesetzes vom 24. Juni 1875 zu berechnende Kosten 3 erhoben werden. (Litt. U. 27. J. Nr. III
Cassel, den 11. Auzust 1897.
Königliche Generalkommission. Pinder.
ö // // /
3) Unfall⸗ und Invaliditäts- ꝛc. Versicherung.
Ils96]
Nachtrag zu
den besonderen Unfallverhütungsvorschriften der Berufs—
genossenschaft der chemischen Industrie
für Betriebe zur Herstellung von Feuerwerkskörpern.
Die kesonderen Unfallverbütungsvorschriften für Betriebe zur Herstellun von Feuerwerkskörpern (ver⸗ sffentlicht im Reichs ⸗Anzeiger vom 25. November 1563) werden von der Veröffentlichung im Reicht · Anzeiger ab durch folgende Bestimmungen ergänzt:
85a. Bei Neuanlagen müssen die ĩ stelung von Feuerwerkskörpern bestimmten Räume mindestens eine Höhe von 3 m und eine Boden⸗ fiche von 18 m für jede Arbeitsftelle haben.
§z 5b. In Gebäuden, in denen außer einem zur Herstellung von Feuerwerkskörpern benutzten Raume noch andere Räume zu dem gleichen Zwecke oder zur
für Her⸗
benutzt werden sollen, sind diese Räume durch massipe, weder durch Thüren, noch Fenster, noch sonstige Oeffnungen durchbrochene Mauern vollständig von einander abzuschließen.
§z 5c. Räume, in denen mehrere Arbeiter gleich zeitig mit der Herstellung von Feuerwerkskörpern be— schäftigt werden, müssen mit mindestens zwei Aus gängen versehen sein.
§z 17a. Mit der Herstellung von . körpern dürfen — sofern nicht für gewisse Arbeits- kö besondere Vorschriften gegeben sind (8 18) — nicht mehr als drei Personen gleichzeitig in dem
Lagerung explosiver oder leicht entzuͤndlicher Stoffe] selben Raum beschäftigt werden.
Der vorstehende Nachtrag zu den besonderen Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie für Betriebe zur Herstellung von Feuerwerkskörpern wird gemäß § 78, Absatz 2 de Üinfall versicherungegesetzes vom 6. Juli 1884 genehmigt.
Berlin, den 5. August 1897. (L. S. R. V., . L 1890905.
Das Reichs Versicherungsamt. In Vertretung: Gaebel.
318971
Besondere Unfallverhütungsvorschriften
der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie für das Laden von Revolner, Jagd, Sport. und Militürpatronen mit Schwarz. pulver oder rauchschwachem Pulver und sür das Entladen derselben.
Außer den Unfallverhütungsvorschriften der Beruft⸗ genossenschaft der chemischen Industrie gelten vom Tage ihrer Veröffentlichung im Reichs Anzeiger für die Betriebsstaͤtten, in denen patronen der oben bezeichneten Art geladen und entladen werden, folgende Bestimmungen: .
A. Vorschriften für die Arbeitgeber und
Betriebsleiter.
§ 1. Das Fabrikgrundstück, auf welchem das Laden der patronen mit Schießpulver vorgenommen wird, muß mit einer geeigneten Umzäunung umgeben sein, welche das unbeabsichtigte Betreten verhindert. Das unbefugte Betreten ist durch Warnungen an den Zugängen zu verbieten.
§z J. Fußwege und Treppen, auf denen Pulver transportsert wird, sind schnerfrei zu halten und bei Glatteis zu bestreuen. ö
53. Größere Mengen von Schießpulver dürfen nur vorschriftsmäßig und in solchen Räumen ge, lagert werden, deren Benutzung für diesen Zweck polizeilich an, 1 ;
§ 4. Das Hol werk sämmtlicher nach Inkraft⸗ treten dieser Unfallverhütungsvorschriften neu zu er⸗ richtender Gebäude, in denen patronen geladen werden, muß mit Wasserglag oder f onstigen geeigneten Mitteln gegen die Cinwirkung von Feuer möglichst widerstandsfãhig gemacht sein.
8 5. Die der Sonnenseite zugelegenen Fenster. scheiben der Räume, in welchen sich loses Pulver besindet, müssen geblendet sein,
§z 6. Die Thuͤren der Gebäude müssen nach außen aufschlagen. =
§ 7. Die Fußböden in denjenigen Räumen, in denen patronen geladen werden, müssen glatt und dicht gehalten und, wenn sie nicht aus Holi bestehen, mit einem weichen, dichten Belag bedeckt sein,
§5 8. Vorhandene ie n r müssen stets in gutem Zustande gehalten, jährlich mindestens einmal durch Sachverständige geprüft, und der Revisiong befund in' ein Buch eingetragen werden. Die Prüfung hat. sich ee auf bie oberirdische wie auf die Erdleitung zu erstrecken. ;
sz 98. In sämmtlichen Gebäuden und Räumen muß die größte Ordnung und Reinlichkeit herrschen. 8 as Hlneintragen und Hineinwehen von Erde oder
and in dieselben ist möglichst zu verhindern. Ver
en Eingängen müffen zum Reinigen des Schuh⸗ zeugeg geeignete Vorrichtungen angebracht sein.
6 as Betreten der Pulvermagazine, Laderäume und ntladeräume ist nur in solchem Schuhwerk ge⸗
stattet, welches nicht mit eisernen Nägeln oder solchen Beschlägen versehen ist.
10. Die Arbeite und Lagerräume dürfen nur vermittels zuverlässig abgeschlossener Außenbeleuchtung oder durch elektrische, mit Ueberglocken versehene Glühlampen erhellt werden. — Jede Ablagerung von explosivem Staub an der Lichtquelle muß ver⸗ hütet werden. Bei elektrischer Beleuchtung muß eine Erhitzung der Leitungsdrähte und jede Funken— erzeugung ausgeschlossen sein. Die elektrische Anlage ist halbjährlich mindestens einmal auf ihre Feuer⸗ sicherheit fachverstandig zu untersuchen und hierüber ein Revisionsbuch zu führen.
In dringenden Fällen ist der Zutritt zu den Räumen mit Sicherheits lampen gestattet, die vor ihrer . auf ihren ordnungsmäßigen Zustand gebrüst sind. Das Betreten der Räume mit offenem Licht, sowie das Anzünden von Streichhöljern oder die Benutzung eines sonstigen Feuerzeuges ist unbe⸗ dingt verboten. ö
II. Die Heizung der Räume muß durch Dampf oder Wasser bewirkt werden. Die Heiz⸗ körper sind gegen das Auflagern von Pulverstaub möglichst zu fegen
§ 123. Das Rauchen, sowie das Mitbringen von in n. , oder Rauchgeräthen in die
rbeits, oder Lagerräume ist zu verbieten
§ 15. Die Ladeapparate, in denen das in die patronenhülsen zu bringende Pulver enthalten ist und welche von Hand bedient und in Betrieb gesetzt werden, müssen von den Räumen, in welchen sich Perfonen aufhalten, durch eine Panzerwand oder Mauer getrennt sein. In diesen Scheidewänden dürfen nur Oeffnungen sein, durch welche die Formen mit den zu ladenden Hülsen unter den Ladeapparat gebracht werden. Diese Deffnungen müssen thunlichst klein gehalten und durch eine selbstthätig wirkende Vorrichtung geschlossen werden, bevor die Lade— apparate in Betrieb gesetzt werden. Die Ausblas- feilt des Raumes, in dem sich die Ladeapparate be⸗ finden, 3 aus einer leichten Wand, Fenstern oder dergl. besteben; die Umgebung ist gegen Explosions⸗ wirkung durch eine Mauer oder Erdwall in genügender Höhe zu sichern. ö
Vor dem Füllen der Apparate mit Pulver müssen n still gestellt werden.
uf Ladevorrichtungen, welche nicht mehr als 100 g Pulher enthalten, beziehen sich die Vgr— schriflen dieses Paragraphen nicht. Doch müssen bei
diefen Apparaten solche Vorkehrungen getroffen sein,
daß bei einer Entzündung des Pulvers eine Ver⸗ brennung der Arbeiter oder die Verbreitung einer Entzündung nach Möglichkeit vermieden wird.
Andere Pulvervorräthe, als jeweils zum Laden der patronen nöthig sind, dürfen in dem Arbeitsraum unter keinen Umständen lagern. Ebensowenig darf das Absieben des Pulvers in diesem Raume geschehen.
§ 14 Bei den durch Elementarkraft betriebenen Lademaschinen müssen die Anordnungen, soweit dies möglich ist, den in 5 13 für Handbetrieb angegebenen sinngemäß entsprechen. Auf jeden Fall müssen wenigstens die . dieser Maschinen hinter genügend starken Panzerwänden oder dergl. angeordnet sein, falls man nicht die ganzen Maschinen in der Weise aufstellen kann, daß sie durch diese Scheidewände von dem Raume, in welchem sich die die Maschinen bedienenden Arbeiter befinden, ab— geschlossen sind. In dem so abgetheilten Raume für die Pulverbehälter darf sich während des Ganges der Maschinen teine Person befinden. Im übrigen muß dieser Raum nach den im § 13 für die Lade⸗ apparate gegebenen Vorschriften hergestellt sein. Bei rauchschwachem Pulver können die Pulverbehälter auch über den Maschinen auf dem Dachboden der Gebäude angeordnet sein, und das Pulver den Maschinen vermittels eines Rohres durch die Decke zugeleitet werden. In diesem Falle ist das Dach über den Pulverbehältern möglichst leicht, die Decke über den Maschinen möglichst fest und solide zu konstruieren.
Auf Maschinen mit Pulverbehbältern von weniger als 100 g Inhalt beziehen sich die Vorschriften dieses Paragraphen nicht, doch muß der Pulver- bebälter durch Schutzbleche so gesichert sein, daß bei einer Entzündung des in demselben enthaltenen Pulvers die an der Maschine beschäftigten Arbeiter nicht verbrannt und die fertigen patronen nicht ent- zündet werden können. ;
Die Abführungsrohre an den Maschinen für die fertigen patronen müssen abnehmkar und leicht zu— gang sein und sind so zu konstruieren, daß ein Verstopfen derselben möglichst vermieden wird. Sollte ein Verstopfen eintreten, so sind die Abführungs⸗ rohre abzunehmen und in einem gesonderten Raume zu entleeren.
§ 15. Die fertigen patronen müssen in einer solchen Weise von der Maschine zum Sammeltasten geführt werden, daß Stöße, die eine Entzündung herbeiführen könnten, vermieden werden.
Bei Lefaucheux⸗ patronen muß dieser Kasten durch eine Blechwand derartig gesichert sein, daß bei einer Entzündung von patronen keine Person verletzt werden kann. —
§ 16. Diejenigen Theile der Apparate und Maschinen, welche direkt mit dem Schwar-pulver in Berührung kommen, wie j. B. die Schieber zum Abmessen der Ladung z., sind aus Messing, Hart⸗ gummi oder anderem geeigneten Material kerzustellen.
Die Herstellung dieser Theil aus Stahl oder Eisen ist bei Apparaten und Maschinen für das Verladen von rauchschwachem Pulver gestattet.
§ 17. Für die Werkzeuge, Formen ꝛc(., welche beim Laden von patronen angewendet werden, 1 die Verwendung von Eisen und Stahl möglickst einzuschränken. Nur für solche Werkzeuge, welche eine geriifse Widerstandsfähigkeit haben mässen, wie z. B. Stempel und Matrizen zum Festkneifen der Geschosse auf den patronenhülsen n, derg!, ist die Verwendung von Eisen und Stahl zulässig. Im übrigen ist an Stelle dieser Materialien Messing, Hartgummi, Holz ꝛc. ꝛc. zu verwenden.
§z 18. Zum Transport und zur Aufbewahrung des zur Verarbeitung kommenden Pulvers sind nur dichte und haltbare bedeckte Gefäße zu benutzen; die Verwendung von Eisen bei diesen Gefäßen ist verboten.
§ 19. In den Räumen, in denen mit Schmarz⸗ oder rauchschwachem Pulver gefüllte patronenhülsen verarbeitet werden, ist jede, durch den Betrieb nicht gebotene Anhäufung von nur erst mit Pulver ge— ladenen Hülsen zu vermeiden.
§ 20. Das Entladen von patronen hat in einem Raume zu geschehen, in welchem keinerlei andere Arbeiten zu gleicher Zeit vorgenommen werden dürfen. In ein und demselken Raume sind möglichst wenig . zu beschäftigen. Die Einrichtungen sind
o ju treffen, daß die einzelnen Personen möglichst gegen die Wirkungen von Explosionen geschützt sind, und daß ein Neberschlagen der Flamme bei etwaiger Exploston möglichst ausgeschlossen ist.
Falls diese Arbeit im Freien ausgeführt wird, muß dies an einer vom Verkehr nicht berührten Stelle geschehen.
. ie mit dem Entleeren von patronen be⸗ schäͤfüigten Personen dürfen nicht mehr als höchstens 566 g lofes Pulver bei sich stehen haben. Ist diese Menge erreicht, so ist das Gefäß in ein größeres zu entleeren, weiches hinter einer Panzerwand oder Mauer aufgestellt ist, damit im Falle einer Ent— zündung des Pulvers die Arbeiter geschützt sind. Die Einrichtung kann auch so getroffen sein, daß das Pulver aus den patronen direkt in das hinter der Schutzwand befindliche Gefäß entleert wird, wenn eine Beschädigung des Arbeiters bei einer even⸗ 3. Entzündung des Pulvers ausgeschlossen er—
eint.
Hinter der Schutzwand dürfen sich nicht mehr wie 10 Kg Pulver befinden. Ist diese Menge erreicht, fo ist das Gefäß in das Pulvermagazin zu bringen und dort zu entleeren.
53 257. Für das Entladen von Lefaucheux ˖ patronen wird vorgefchrieben, daß zunächst in einem geeigneten Apparat der Stift aus der Patrone entfernt wird, sobaß bei dem Losgehen der Patrone, welches bei Entfernung des Ein erfolgen könnte, der Arbeiter geschützt ist. . ;
Erft nach Entfernung des Zündstiftes ift die
Patrone zu entleeren.
Aus Zentralfeuer- patronen ist stets zuerst die Ladung und dann erst aus der leeren Hülse eventuell das Zündhütchen zu entfernen.
§ 723. Die Werkzeuge, welche zu dem Entleeren von patronen verwendet werden, sind aus Kupfer, Messing oder ähnlichen Materialien herzustellen. Unbedingt erforderlich ist dieses bei den Instrumenten, welche zur Lockerung und Entfernung des Pulvers in resp. aus den Hülsen verwendet werden.
§z 24. Pulver, welches schon einmal in patronen verladen gewesen ist, darf nur dann wieder zum Ver⸗ laden verwendet werden, wenn mit Sicherheit an⸗ genommen werden kann, daß in demselben keinerlei Zündsatz enthalten ist.
§ 25. Durch Zündsatz, Sand oder andere harte Körper verunreinigtes Pulver ist zu vernichten.
§ 26. Für das Fuͤllen ven Geschützhülsen mit Schwarzpulver oder rauchschwachem Pulver finden die Vorschriften für die Pulverfabriken sinngemäße Anwendung mit folgender Maßgabe:
In dem Füll. Verrackungs⸗) Raum ist das jeweils vorhandene Pulverguantum auf das geringst mögliche . zu beschränken.
Die zur Aufnahme des Pulvers verwendeten Hülsen dürfen keine Zündung (Zündkapsel) enthalten.
Ein etwa erforderlich werdendes Entladen von Geschützpatronen hat entweder im Freien in un— ö Umgebung oder in einem getrennten sicheren Raum, in dem sich keine explosiven Gegen⸗ stände befinden, stattzufinden,
§ 27. Für das Laden und Entladen von patronen dürfen nur nüchterne und zuverlässige Leute ver- wendet werden. Die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter ist verboten.
S 28. Fremden Personen ist der Zutritt zu den Betriebsräumen nur auf besondere Erlaubniß und unter zuverlässiger Begleitung zu gestatten.
§ 259. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, diese Unfallverhütung vorschriften durch Aushang an ge— . Stelle in den Betriebsräumen bekannt zu machen.
E. Vorschriften für die Arbeitnehmer.
§ 30. Das Rauchen, das Mitbringen von Zünd—⸗ hölzern, Feuerzeugen oder Rauchgeräthen ist unter⸗ sagt.
§ 31. Arbeits, oder Lagerräume, in denen sich loses Pulver befindet, dürfen nicht mit offenem Licht betreten werden.
Das Anzünden von Streichhölzern oder die Be⸗ nutzung eines sonstigen Feuerzeugs ist verboten. In dringenden Fällen ift der Zutritt zu solchen Arbeins⸗ und Lagerräumen mit einer Sicherheitslampe ge— stattet, die vor ihrer Benutzung auf ihren ordnungs⸗ mäßigen Zustand geprüft worden ist.
83 32. Als Fußbekleidung während der Arbeit in Pulvermagazinen, Laderäumen und Entladeräumen haben die Arbeiter solches Schuhwerk zu tragen, welches nicht mit eisernen Nägeln oder solchen Be⸗ schlägen versehen ist.
§ 33. Die Arbeiter dürfen Arbeitsräume und Magazine, in denen sie nicht zu arbeiten haben, ohne besondere Erlaubniß nicht betreten.
§ 34. Die Arbeitsräume sind durch die damit betrauten Personen stets sorgfältig rein und sauber, namentlich auch die Heizkörper stets rein vom Staube zu halten.
§ 35. Die etwa auf dem Boden liegenden Teppiche und Läufer sind mindestens täglich sorgfältig zu reinigen und wenn nöthig auszuklopfen.
§ 536. Der Gang der Lade oder sonstigen Ma⸗ schinen darf die normale Geschwindigkeit nicht über schreiten. Dieselben sind stets auf das sorgfältigste rein zu halten. Jedes Warmlaufen der Lager ist als besonders gefährlich zu vermeiden. Die Lager sind daher gut zu schmieren und häufig nachzusehen.
Lose gewordene Maschinentheile müssen sofort mit gehöriger Vorsicht und nur beim Stillstand wieder befestigt werden. Sollten Theile der Maschine nicht ordnungsmäßig funktionieren, so ist ebenfalls die Maschlne anzuhalten und der Schaden vorsichtig zu bebeben. Im allgemeinen wird es in diesem Falle angezeigt sein, den Pulverbehälter oder, falls derselbe sich in einem anderen Raume befindet, das von dem- selben herführende Pulverzuleitungsrohr, sowie die geladenen patronen von der Maschine zu entfernen, dieselbe sorgfältig von Pulver zu reinigen und die Reparatur vorzunehmen. Erst wenn die Maschine wieder tadellos funktioniert, darf dieselbe in Gang gesetzt werden.
Die Anhäufung gebrauchter Putzlappen ꝛc. inner- halb der Räume ist untersagt.
§ 37. Zum Transport des Pulvers wie der ge—⸗ ladenen patronen dürfen mangelhafte oder unganze Gefäße, Geräthe und Apparate nicht benutzt werden.
Dieselben sind stets rein zu erhalten.
§z 38. Während eines Gewitters, welches sich über dem Betriebsorte entladet, darf sich Niemand in den Räumen, in denen Pulver verarbeitet oder aufbewahrt wird, aufhalten.
Die Maschinen sind während dieser Zeit außer Betrieb zu setzen.
C. Ausführungs und Strafbestimmung en.
§z 39. Für die in Gemäßheit vorstehender Be⸗ stimmungen zu treffenden Aenderungen wird den Betriebsunternehmern eine Frist von 6 Monaten vom Tage der offiziellen Bekanntmachung durch den Reichs Anzeiger gewährt. 2
Wenn es sich herausstellen sollte, daß die Vor⸗ schriften in einzelnen Fällen ohne erhebliche Schwierig⸗ keiten und unzuträgliche Kosten nicht ausgeführt werden können, so sollen etwaige Abweichungen auf Antrag des Betriebsunternehmers und nach Anhörung des Beauftragten der ,, des Genossenschafts⸗ vorstandes unterliegen. Behördliche Vorschriften, welche den in den vorstehenden Bestimmungen ge⸗ gebenen widersprechen, sind dem Gin n fe ss. vorstande anzuzeigen.
§ 40. Genossenschaftsmitglieder, welche den Unfell⸗