Reichs und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 13. Mai 1943. S. 4

Hauszinssteuerablösung und Sparkassen

Die Hauszinssteuerablösung kann Uunmehr praktisch als abge⸗ schlossen gelten, da für die wenigen säumigen dauseigentümer in den nächsten Tagen die Finanzämter das für den einzelnen Ober⸗ finanzbezirk vorgesehene Pfandbriefinstitut mit der Hergabe des Abgeltungsdarlehens beauftragen werden. Einen gewissen Ein⸗ blick in das Ergebnis der Hauszinssteuerablösung gewährten die bisher vorliegenden Geschäftsberichte und einzelne ergänzende Ver⸗ lautbarungen. In einem jetzt in der Deutschen Sparkassen Zei⸗ tung“ gegebenen allgemeinen Ueberblick über die Hauszinssteuer⸗ ablösung wird festgestellt, daß durch Großbanken rd. 1,1 Mrd. Hr., durch Sparkassen 1 Mrd. It., von den Hypothekenbanken und öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten rd. 700 Mill. R. „und von den Kreditinstituten 500 Mill. RM an die Reichshauptkassen über⸗ wiesen worden sind. Der Anteil an Versicherungen und den übrigen Kreditbanken wird auf 100— 200 Mill. J. zu schätzen sein. Somit würden auf die Barabgeltung etwa 415 Mrd. Ir. M entfallen, so daß die steuerliche Begünstigung der

tungsbeträge geleitet worden ohne Berücksichtigung der Ueber⸗ weisungsaufträge, bei denen die Kunden die Zahlung vor dem 31. Dezember 1913 wünschten. Unter den rd. Lie Mrd. Fe befinden sich auch die Gegenwerte von Personalkrediten und Normalhypo⸗ theken. Bei den Sparkassen spielen diese Sypothekendarlehen keine besondere Rolle. Sie werden etwa 5 der Abgeltungsdarlehen er⸗ reichen und bei den Hypothekenbanken wahrscheinlich doppelt so hoch sein. Die Summe der von den Sparkassen gewährten Ab⸗ geltungsdarlehen beläuft sich auf 126 Mrd. RE. M, das ist etwa ein Drittel der gesamten Abgeltungsdarlehen. Dieser Anteilssatz ent⸗

Barabgeltung den tatsächlich vom Gesetzgeber beabsichtigten Zweck erreicht hat. Durch die Sparkassenorganisation sind rd. 25 * der Barabgel⸗

Art und Menge) üblichen entsprechend den Preisvorschriften für die einzelnen Warengebiete

spricht auch dem bisherigen Anteil der Sparkassenorganisation am Hypothekenbestand des organisierten Realkredits. Mehr als 350 0909 Abgeltungsdarlehen haben die Sparkassen gewährt, das macht ein Fünftel des gesamten Sypothekenbestandes aus. Die Gemein⸗ schaftsgruppe Deutscher Hypothekenbanken hat die Anzahl der von ihr gewährten Abgeltungsdarlehen mit etwa A6 660 angegeben. Bei dieser Gruppe beläuft sich die Durchschnittssumme im Ab— geltungsgeschäft auf 11000 RM gegenüber einer Durchschnitts⸗ summe im normalen Darlehensgeschäft von 27 000 fr M. Bei den Sparkassen lauten die entsprechenden Zahlen 3700 und 5000 H.. Bei der Hauszinssteuerablösung hat sich der gut eingespielte Spar— kassenapparat zur Bewältigung des Zahlungsverkehrs wiederum bewährt. — Die enge Verbundenheit der Sparkaffen mit dem mittelständischen Hausbesitz kommt u. 4. darin zum Ausdruck, daß sich neben den zahlreichen Abgeltungsschuldnern, die bereits ein Bypothekendarlehen bei der Sparkasse aufgenommen hatten, weitere rd. 140 000 Hauseigentümer ein Abgeltungsdarlehen bei den Spar⸗ kassen beantragt haben.

Vreisstop und Arzthonorar

Zu der Frage, in welcher Form der Preisstop für Arzthonorare Geltung hat, nimmt der Reichskommissar für die Preisbildung in einem Erlaß an die Preisüberwachungsstelle Augsburg I — 59 — 1971/43 vom 28. April 194353) folgendermaßen Stellung: Für Arzthonorare gilt das allgemeine Preiserhöhungs⸗ verbot in der Weise, daß ein Arzt trotz Bestehens von Rahmen— gebührenordnungen, wie der Preugo, von einem Patienten für die gleiche oder vergleichbare Leistung unter gleichen oder vergleich⸗ baren Umständen keine höhere Vergütung als am Stichtag be⸗ rechnen darf. Als Stoppreis kommt dabei in erster Linie das Honorar in Betracht, das der Arzt selbst am Stichtag gefordert hat, wie sich aus dem Runderlaß des Preiskommissars Nr. 3740 vom 3. April 1940 ergibt. Dieser Preis kann daher nur aus Unterlagen des Arztes, nicht aber aus Umständen entnommen werden, die außerhalb seines Einwirkungsbereiches liegen. Falls ein eigener Stoppreis nicht feststellbar ist, ist der Styppreis des

am besten vergleichbaren Betriebes maßgebend. Auch zur Ermitt⸗ erscheint es bedenklich, die Erstattungssätze einer Krankenkasse für jnaßgeblich zu erklären, da nicht ohne e mit den tatsächlich geforderten Arzt⸗

lung dieses Preises

weiteres feststeht, daß dies honorgren übereinstimmen. T. I. Nr. 17 vom 10. Mai

Das Verfahren zur Verwertung des Warenlagers geschlossener

Zu der Anordnung über die Verwertung von

schlossener Betriebe gemäß ministers vom 30. Januar

handel im Einvernehmen mit dem Reichskommissar für die Preis⸗ bildung zur Vermeidung von Schwierigkeiten bei der Preisüber⸗ wachung zum Nachweis des zuläfsigen Verkaufspreises den Mit⸗ gliedsfirmen folgendes Ver

trieb hat ein Verzeichnis

fertigen und dem übernehmenden Betrieb zusammen mit dem

Warenlager zu übergeben. zelnen Waren die in dem

die Angaben über den Einkaufs⸗ oder Einstandspreis — je nach⸗ oder ander geschrieben oder brancheüblich ist — der Waren zu machen. Der übernehmende Betrieb darf die Waren nur zu den für ihn zu⸗ lässigen Verkaufspreisen verkaufen.

dem der eine

ihn gültige Stoppreis oder gen (z. B. die VO. über

Spinnstoffwaren im Einzelhandel vom 17. September 1939) er⸗ rechnete Preis sein. (Mitteilungsblatt des Preiskommissars Teil Nr. I7 vom 10. Mai 1943.)

Pflichtmäßige Deckung des Kriegsrisikos bei der Transport⸗

Nach § 6 der Kriegssachschäden⸗Verordnung kann die Entschädi⸗ gung ganz oder zum Teil versagt werden, wenn der Geschädigte unterlassen hat, Reichs⸗Kriegsschädenamt hat in , . Rechtsprechung die Auf⸗

es schuldhaf

fassung vertreten, daß ein abwendung im dann vorliege, wenn der

— mögliche und übliche — Versicherung gegen Kriegsrisiko für die zerstörten oder beschädigten Güter abzuschließen. So ist 3. B. in dem Beschluß des Reichs- Kriegsschädenamtes bom 36. Dezember 1942 ( — 48/42) in diesem Zusammenhan

„War jedoch die Ladung gegen Kriegsrisiko nicht versichert, so wird nach der Rechtsprechung des Senats, sofern die Möglichkeit zur Versicherung gegen Kriegsrisiko gegeben war und eine ent—

Sinne der genannten Gesetzesbestimmung auch

Mitteilungsblatt des Preiskommissars 1943).

Programm eines dritten ! kW aufgestellt. Betriebe aufgef

Waren ge⸗ dem Runderlaß des Reichswirtschafts⸗ 1943 hat die Wirtschaftsgruppe Einzel⸗

überschreiten.

fahren bestimmt: Der geschlossene Be⸗ sämtlicher abzugebenden Waren anzu—

3225 7

2700 Mill. oder 332,7

Das Verzeichnis muß über die ein⸗ betreffenden Einzelhandelszweig (nach Angaben enthalten. Gleichzeitig sind

Kr erreichen.

s Istanbul, 12. Mai

e durch die Preisbestimmungen vor—

„. „ Dies kann entweder der für der auf Grund von Sonderbestimmun⸗ die Preisbildung für Spinnstoffe und

schaft ab 1.

für Monopole gelangen.

bindungen, gelungen.

gmerikanischen Gesellschaft, Monopol für Zündhölzer kommen getroffen worden, ͤ t das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Gesell⸗ a h , we.

ab Juni auf den t

Von diesem Datum an wird auch das Zündholz⸗ und Feuerzeug⸗ Monopol unter die Verwaltung der türkischen Generaldirektion Damit ist der Türkei wieder ein Schritt ; ; T.

auf dem Wege zur Befreiung

Der Ausbau der elektrischen Energiewirtschaft erfolgt gegen wärtig auf Grund eines in den Jahren 193511936 vom Ministe⸗ rium für öffentliche Arbeiten gemeinsam mit dem Korporations— ministerium aufgestellten Planes, der ein erstes Ausbauprogramm von 5 Mrd. kW vorsah, das 1938 begonnen wurde. Ausbauabschnitt, der 1911 seinen Anfang nahm, sah einen Aus— bau auf weitere 5 Mrd. Kw vor. Ausbauabschnittes von weiteren 7 Mrd.

Der zweite

Im Februar 1942 wurde daz

*

Schwedens Budget 194214

Stockholm, 12. Mai. Nach einer schwedischen amtlichen Schätzung dürften im Budget des laufenden Haushaltsjahres 1942/43 die Ausgaben mit nicht weniger als 1650 Mill. Kr die Einnahmen Zur Deckung sollen der mit 1259 Mill. und die Reserven mit 350 Mill, Kr belastet werden. Die gesamten Einkünfte des Mill. Kr mehr, als berechnet, geschätzt, während die Ausgaben lt. Voranschlag den Betrag von 4360 Mill—

Haushaltsausgleichfonds

schwedischen Staates werden auf

Türkischer Staat übernimmt Zündholzmonopol Zwischen der Türkei und der ker .

in deren Händen sich das türkische und Feuerzeuge befindet, ist ein Ab⸗ auf Grund deffen sämtliche Rechte und

türkischen Staat übergehen werden.

von ausländischen Wirtschafts—

versicherung

am 13. Mai auf für 100 kg.

den Schaden abzuwenden. Das

Die Elettrolyttupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elettrolhtkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B. 74,00 RM (am 12 Mai auf 74,00 RAM

schuldhaftes Unterlafsen der Schadens⸗

Geschädigte es versäumt habe, eine Bu dap st, 12. Mai.

1 P 2. Ma ausgeführt: Prag, 12. Man.

Berichte von auswärtigen Devisenmärkten (D. N. B.) 180,73 ½, Berlin 136,20, Bukarest 2.78 ½, Helsinki 6, 90, London — —, Mailand 17,77, New York — — Paris 6,81, Prag 13,62, Preßburg 11,71, Sofia 4, 153, Zagreb 6, Sl, Zürich 80,20.

(D. N. B.) Zürich 378,„50 G., os0, 10 P., Oslo 56), 60 G., ötzs, o B., Kopen⸗ hagen Sal, 50 G., 522,590 B., London 98,90 G., 99, 10 B., Mabrid 2366s G., 236,95 B., Mailand 131,49 6. 24398 G., 25,02 B., Paris 49,95 G., 50,05 B., Stockholm 594, 60 G.

Alles in Pengö. Amsterdam

Amsterdam 13,27 G., 13,27 B.,

131,56. B., Rew Jort

zrechende Versicherungsnahme der im Verkehr üblick n Sorgf ; . . . käschende Versichten zn ahni. der int Bertehr iiblichen Synrgfalt 306 30 Vä Priel öh, ö G., 4M, ü B. Belgrad 4 53 G. 56, , ,

entsprach, .. Entscheidend war also, ob möglich war

Branche als üblich angesehen werden konnte. mitteilt, wird das seine Ansicht über die Notwendigkeit, gegen Kriegsrisiko zu ver⸗ sichern, dahingehend ändern, daß künftig davon ausgegangen wer⸗ den soll, eine Pflicht, gegen Kriegsxisiko zu versichern, bestehe stets dann, wenn der Abschluß einer solchen Versicherung möglich sei. Das bedeutet praktisch: Versichert werden muß, wenn ver—

gruppe Industrie

sichert werden kann. Die

Kriegsrisiko im einzelnen Falle möglich ist, entscheiden die hier⸗ ö. Deutsche Kriegs Versicherungs⸗Gemeinschaft bzw. die von dieser ständig unterrichteten Versicherungsgesellschaften Auf etwa sonst noch bestehende Versiche⸗ namentlich solche bei ausländischen Versiche⸗ rungsgesellschaften, findet diese Regelung keine Anwendung.

für geschaffene

für Transportschäden. rungsmöglichkeiten,

ein Entschädigungsanspruch versagt werden müssen.“

und nach den Gepflogenheiten der

eine Versicherung gegen Kriegsrisiko der betreffenden Wie die Reichs⸗

16,58 G., 16,72 B. London, 12. Mai.

Schweiz 17,30 – 17,40, 16,856 — 16,95, Oslo

Amsterdam, 123. Mai. Amtlich. Berlin — —, Brüssel w SBItalien

Frage, ob eine Versicherung gegen

— e —

Zürich, 12. Mai.

London 17,314,

17,890, Stockholm

Wirtschaft des Auslandes

Der schweizerische Außenhandel im April 1943 Zürich, 12. Mai. Die schweizerische Einfuhr belief sich im April auf 33 00 Wagen à 10 t im Werte von 172,2

dieses Ja Mill. sfrs 354584 Wagen à 10st im Werte von 185,1 Mill.

sfrs im entsprechenden Vorjahresmongt und gegen 279 203 Wagen im Werte von 174,53 Mill. ffrs im März. 1913. Die Einfuhr ist also mengen⸗ und wertmäßig im Vergleich zum April 1943 ge—⸗ sunken. ennder dem März ist eine mengenmäßige Erhöhung, aber ein wertmaßiger Rückgang eingetreten. Die Ausfuhr er reichte im April igl3 1197 Mill. sfrs gegen 113,ů? Mill. sffrs im entsprechenden Vorjahresmonat und gegen 141 Mill. ssfrs im März 19. Mengenmäßige Angaben werden bei der Ausfuhr nicht gemacht. In den Monaten Januar bis April 1943 stellte sich die zeizerische Einfuhr auf 117918 Wagen gegen 119030 z in der gleichen Zeit des Vorjahres. Der Einfuhrwert is April 1943 653,9 Mill. ffrs gegen 647,

en vier Monaten 1942. Die Ausfuhr er⸗

is April 1942 494,8 Mill. sfrs gegen 465,7

er Monaten des Vorjahres. Die Ein—

t um 0,9 v. H., wertmäßig dagegen um

Ministeriums für nungsjahr zu entnehmen 1 ei auch auf bessere Ausnutzung vorhan⸗

der amtlichen Mitteilung erreichte die

Menge bei der Ausfuhr in

einen Rückgang um 10 v. H. bei einer gleichzeitigen Werterhöhung

um etwas mehr als 6 v. H. 1 beträgt 159,1 Mill. sfrs gegen 181,4

Mill. sfrs in der entsprechenden Zeitspanne des Vorjahres.

bis April dieses Jahres

Der Ausbau der italienischen Elektrizitätswirtschaft Die Erz ist in den 20 Jahren von 19232 bis 1947 von 3, 928 Mrd. KM auf 20,103 Mrd. Kw gestiegen, wie dem Bericht des Nationalrats Behandlung des Haushaltsvoranschlags des öffentliche Arbeiten für das kommende Rech — —

Rom, 12. Mai.

Casalini bei der ⸗

die Neuanlagen, sondern

dener Anlagen und besonde

Kraftwerke zurückzuführen. im letzten Fahr zu gez

der Umstand, daß Wärmekraftwerke eine ergänzende Rolle spielen; sie waren 1942 zu nur 4,4 35 an der Gesamterzeugung beteiligt.

für Heizungs⸗ zu 11 36 für den Bahnverkehr, zu 41 * als Antriebskraft und zu 36 * in der chemischen und elektrometallurgischen Industrie ver— braucht. Kennzeichnend für die italienische Energiewirtschaft ist

den ersten vier Monaten dieses Jahres

Der Einfuhrüberschuß vom Fanugar Stockholm, 12. Mai. eugung elektrischer Energie in Italien

Oslo 95,35 G., 95,65 B. / IJ 1 .

Diese Steigerung ist nicht nur auf

Oslo, 12. Mai. (D. rs auf die Steigerung der Erdwärme—⸗ Die erzeugte elektrische Energie wurde — — G., und Beleuchtungszwecke, 101,50 G.,

4440 B., 1093,90 B.,

London, 12. Mai.

23,50, S

Agram 49,95 G., 50,05 B.,

2, (D. N. B.) Reichs⸗-Kriegsschädenamt Paris —— Berlin — — . ; ; . 4,43 —- 4,47, Amsterdam . Brüssel — — Italien (Freiv.) — — Kopenhagen —— Buenos Rio 83,643, Schanghai Tschungking⸗Dollar — —.

London — —, New York — —, 30, 1 -= 30, 17, . (Clearing) Kopenhagen —,—, Stockholm 681-44, 90, Prag — —. * (D. N. B.) 4 New York 4,31, 6 2-66 / , Madrid 39, 16 B., Holland zo 77 ., Berlin 172, ß, Life b 102,66, . 90.37 5 B., Sofia 5, 37 ½ B., Prag 17,30, Budapest 104,50 B., Zagreb s, 75, Athen —, — Istanbul 3,66 B., Bukarest 2.37 B., Helsint 8, 73 B., Buenos Aires 101358, Japan 101,00, Rio 22,50 B. Kopenhagen, 12. Mai. Vork 4,79, Berlin 191,80,

8, 35 G., 8,59 B., Rom 22, „Kanada 3,75 G., 3,8? B., Lissabon — — G., Buenos Aires 97, 00 G., 100,00 B. N. B.) Berlin 176,25 G., 176,75 B., Paris — — G., 10,09 B., New York Amsterdam — — G Helsinki 8,0 G., w G., Tl, 0 B., Stockholm 104,55 G., 1065,10 B., Kopenhagen ol, 15 G., 92,25 B., Rom 22, 20 G., 23,30 B.

nennicher Anzeiger

Sofia 30,47 G., 30,53 B., Athen

New Jork 4,023 -= 4,03), Spanien (offiz.) 40,50, Montreal (Freiv.· — — Stockholm Aires (offiz.) — —

12,99 Uhr; holl. geit.) Paris Helsinki

(D. N. B.)

Schweiz 43,63 —= 43,71, = Madrid —— Of'lo —

1140 Uhr. Paris 4,16, Brüssel 69,25. B. Mailgnd gs, 62 , B.,

Oslo Kopenhage

(D. N. B.). London 19,34, New

Paris 10,85, Antwerpen I6, So, Zürich 111,25, Rom 25,35, Amsterdam 254,70, Stockholm 114, 15, Oslo ö 109,00, Helsinki H, 83, Prag — —, Madrid — — Alles Brief kurse.

16,856 G., 1643 B., Berlin 167,ß0 G., 168,560 B., Paris — G. b, oo B, Brüssel — G., 67,560 B., Schweiz. Plätze 97, 0h G., 97,89 B., Amsterdam — — G., 223,560 B., Kopenhagen 87,60 G., 87,90 B.,

5

, N, ö London

Washington 4, i5 G., 4,20 B., Helsini 90 G., 22,20 B., Prag — — 17,15 B.

London —— G., 17,375 B.,

2,35 B.,

. Zurich 9, 20 B.,

Antwerpen

N. B.) Silber Barren prompt 23,50, Gold 168 —.

1. Unter fuchungs⸗ nnd Ste affachen, 4. 2. Zwangs versteigernagen, 5. 3. Aufgebote, .

6. Auslrsung usw. von Wertpapieren,

Oeffentliche Zuftellungen, Berluft⸗ und Fundsachen,

S. Sommanditgeseilschaften auf Attien,

7. Attiengesenschaften, U 9. Deutsche Kolsnialgefelnschaften,

19. Gesenschaften m. 6. S., 11. Genossenschaften, e 12. Offene Handels⸗ und ommanditgesellschaften, 15.

13. unfall⸗ und F nvagalibdenversicherungen, 14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise, Verschledene Betanntmachungen.

3. Aufgebote

5641 C. Frau

Bln. ⸗Zehlendorf,

vertreten ;

Raettig, Berlin

Aufgebot der

tien⸗Vereins des

Aufgebot. YJark; *

Eintrittsberechtigung m

die angeblich durch Brand in!

lichen Bombenwurfs in der Nacht voꝛ 27. zum 28. März 1913 vernichtet i beantragt. Meldet der nhaber der Urkunde nicht spätestens im Auf— termin am 160. s. 1943, 11 vor dem Amtsgericht Grunewaldstr. 66 67, Zimmer

Rechte unter Vorlegung der

an, wird deren Kraftloserklärung er⸗ folgen. — 51. F. 20. 43. Amtsgericht Schöneberg. Abt. 51. . ö

19 HBn

— chone — 116 one

Aufgebot.

1143. Antrag: 1. aurers Karl Jannack in Bröthen, Dresdner Str. 119, Kreis X. des Bauern Georg

Müller in Groß Partwitz, Kreis

Rechtsanwalt Dr. ) — werda, zum Zwecke der Kraftloserklä⸗ rung, zu 1 das Sparkassenbuch Nr.

nhr, .

Hoyerswerda, zu z vertreten durch

Noack in Hoyers—

1268 der Kreis⸗ und Stadtsparkasse Foherswerda, zu 2 der Hypotheken brief bezüglich der im Grundbuch von 3 Vartwitz Blatt 82 in Abtei⸗ II unter Nr. 12 eingetragenen wertungshypothek von 1750 (., bekannten Inhaber des Spar⸗ und des Hypothekenbriefes ifgefordert, spätestens in dem 17. September 1943, zerichtsstelle, Zimmer 68, Aufgebotstermine ihre lden und die Urkunden 1derenfalls die Kraftlos⸗ Sparkassenbuches ünd

e etenbriefes erfolgen wird. Soyerzwerda, O. L., 3. Mai 1933.

Amtsgericht.

19 Uhr, an

Aufgebot. 43. Ter Kreisbauernführer

in Ebenrode hat beantragt, festzustellen, daß für den im Grundbuch von Hoch⸗ mühlen Bl. 8 eingetragenen Erbhof, dessen Eigentümerin Else Marafus am 14. Februar 19313 verstorben ist, ein Anerbe vorhanden ist. Alle, die Rechte als Anerben geltend machen wollen, müssen dies bis Aufgebots⸗

termin am 21. Juni 1943, 12 Uhr, Zimmer 19, vor dem unterzeichneten Gericht melden, andernfalls die Fest⸗ stellung erfolgen wird. Ebenrode, den J. Mai 1943. Amtsgericht.

5640 Berichtigung.

Ju der Bekanntmachung Nr. 4057 im Oeffentlichen Anzeiger zum Reichs⸗ und Preuß. Staatsanzeiger vom 3. Mai 1943 muß es in Zeile 31 statt über 1000 Lit über 1960 Mark heißen.

Berlin O2, den 8. Mai 1943.

Amtsgericht Berlin. Treftz, Amtsgerichtsrat.

ble]

F 146/1912. Das Amtsgericht Bre⸗ men hat am 5. Mai 1945 auf Antrag des Landwirts Heinrich Behrens, Worpswede⸗Bergedorf 14, folgendes Ausschlußurteil erlassen: „Das auf den Nanien des Antragstellers lautende und gegenwärtig ein Guthaben von S650, 65 He nachweisende Einlegebuch Nr. 8092 055 der Sparkasse in Bremen wird für kraftlos erklärt unter Ver— urteilung des Antragstellers in die Kosten des Verfahrens.“

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

5518 Beschlusz.

Der Erbschein, der am 16. No⸗ vember 1918 nach dem am 11. Oktober 1917 verstorbenen Kommerzienrat Adolf Fischer, wohnhaft gewesen in Berlin⸗ Neukölln, Hasenheide 72, erteilt worden ist, wird für kraftlos erklärt. — J7. VI. 544. 18.

Berlin-Neukölln, 30. April 1943. Amtsgericht Neukölln. Abteilung 14.

5643 Beschlus.

15. JV. 46/33. Der Erbschein, der über die Erbfolge nach der am 7. No— vember 1952 in Danzig, ihrem Wohn⸗ sitz, verstorbenen Marie Leman— dowski geb. Krause am 14. Februar

1934 in den Akten — 15. IV. 46/35 —,

ausgestellt worden ist, wird für kraft— los erklärt. Danzig, den 3. Mai 1943. Das Amtsgericht. Abt. 15.

5513 Durch Beschluß des Amtsgerichts Ber— lin vom N. April 1943 ist der Unter⸗ offizier Franz Bruno Willi Eggert, geboren am 15. September 1914 zu Niepars, für tot erklärt und als Zeit⸗ punkt des Todes der 7. Dezember 139 festgestellt worden. — 455 11 68. 43. Berlin, den 27. April 1963. Amtsgericht Berlin.

Durch Beschluß des Amtsgerichts Ber lin vom N. April 1943 ist der Unter— offizier Klemens Oskar Nikolaus Kurz, geboren am 26. März 1917 zu Frank— furt / Main, für tot erklärt und als Zeitpunkt des Todes der 13. Mai 1941 sestgestellt worden. — 455 II 57. 43. 5512

Berlin, den 27. April 1945.

Amtsgericht Berlin.

5514

Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 2. April 1913 ist der Aberleutnant Friedrich Joseph Robert Gerl, geboren am 12. Januar 1915 zu Kaisersesch, Kreis Kochem, für tot erklärt und als Zeitpunkt des Todes der 25. Januar 1942 festgestellt worden. — 455 11 42. 45.

Berlin, den 22. April 1943.

Amtsgericht Berlin.

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam, verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil:

Rudolf Lantzsch in Berlin w 2 Druck der Preußischen Verlags. und Druckerei Gmbh. Berlin

Drei Beilagen (einschl. einer Zentralhandelsregisterbeilage).

Bei der gekürzten Ausquahe fällt die Zentral— handelsregisterbeilage fort.

Madrid

Deutscher Reichs

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anzeiger

Preußischer Staatsanzeiger

Erscheint an jedem Wochentag a

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len und R ist, bezieht

tsverordnungen a ch das auf

AUnzeig enstelle monatlich ohne Sen ndelũ fterveitag monatli ustellgebühr, für Selbsta holer bei b

monatli

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durch die Post monatlich 2,30 R AÆ

einer Ausgabe eiger und amtliches e Vollaus gabe. — zuzügli 190 ö e durch die Post

23

enstell 3 . 23 M . 3

Einzelne Nummern kosten 0 y, einzelne Beilagen 10 y. Cinz 2 2 Irre, , oder vorherige Einsendung des Betra 9

breiten Petit Zeile 1,5 wan, einer dreigespaltenen 92 mm

185 Cαοονν. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW es, W e S2.

nr, , , , 9 . nzu en, esondere arin au an zuge we 0

ettbruct (einmal unterstrichen) oder dur =

Rande) hervorgehoben werden sollen. = ristete

vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

elnummern en. AUnzeigenpreig für den Raum einer k 22 ten Petit-Zeile

ge sind auf einseitig eschriebenem Papier

Sperrbruck (besonderer Vermerk am Anzeigen müssen 3 Tage

Nr. 110 Sernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33 . reha. leit ge , a l ede

Berlin, Freitag, den 14. Mai, abends — — ——

Neichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1. 1918 Postscheckkonto: Verlin 418 21

194

e- ᷣ· - .

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit.

Bekanntmachungen über die Einziehung von Diphtherie- und Tetanusserum.

Einunddreißigste Bekanntmachung über die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen als Ueberwachungsstellen. Vom 10. Mai 1943.

, über Größen und Belastbarkeit von Gaszählern.

Bekanntma

ung der Konversionskasse für deutsche Auslands⸗

schulden über die am 1. Mai 1913 fällige Tilgung der 3 Yo s-Schuldverschreibungen: Neue Ausgabe. Anordnung L43 des Reichsbeauftragten für Verpackungsmittel

(Verwendung von Papier und zwecken). Vom 12. Mai 1943. Anordnung II a 43 der Reichsstelle

Pappe zu Verpackungs⸗

Fette und

industrielle

Waschmittel Bezugsberechtigung für Zufatzwaschmittel und Waschhilfsmittel). Vom 13. Mal 1943.

Bekanntmachung über die Ausgabe

des Reichsgesetzblatts

Teil II Nr. 19.

Amtliches Deutsches Reich

Der Führer hat dem ordentlichen Professor em. Dr. Arthur Spiethoff in Badenweiler mit Urkunde vom 13. Mai 1913 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft

derliehen.

. ; Bekanntmachung

Auf Grund des §2 des Gesetzes über den Widerruf von

Einbürgerungen und die Aberkennung

der deutschen Staats⸗

angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 8. 480) in Ver⸗ bindung mit 5 1 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsangehörig⸗ keitserwerbes in der Ostmark vom 11 Juli 1939 (RGBl. 1 S. 1235) erkläre ich im Einvernehmen mit dem Reichsminister

des

angehörigkeit

14

2

—

3. 4. 5. 6. * 8.

Auswärtigen folgende Personen der deutschen Staats⸗ i verlustig: Altenburg, Hermann, geb. am 9. 12. 1914 in Bern Schweih, — Altenburg, Karoline Alice, geb. Stössel, geb. am 12. 3. 1920 in Weesen, Kanton St. Gallen (Schweiz), Altenburg, Verena Monika, geb. am 7. 11. 1946 in Jürich Schweiz . Altenburg, Max, geb. am 17. 11. 1941 in Zürich Schweiz) . Baldas, Ernst Eugen, geb. am 5. 4. 1913 in Frei⸗ burg / Breisgau, J Baumann, Armin, geb. am 1. 12. 1923 in Zürich Schweiz), . Becht e Carl, geb. am 7. 12. 1913 in Altstätten, Kan⸗ ton St. Gallen (Schweiz), ]. Boxrth, Rudolf, geb. am 29. 10. 1914 in Köln, Di st e l, Franz, geb. am 19. 2. 1911 in Horn⸗Radolfzell, Lr. Konstanz, Döpfner, Friedrich, geb. am 23. 10. 1913 in London

(England),

Döpfner, Fritz Walter, geb. am 29. 6. 1939 in Zürich

Schweiz),

Fieritz, Lotte, geb. am 24. 5. 1915 in Hamburg⸗

Farmsen,

Gabriel, Markus, geb. am 3 3. 1913 in Au bei St.

Margrethen, Kanton St. Gallen (Schweiz),

Gabriel, Rosa, geb. Ebner, geb. am 25. 1. 1916 in

Gabriel, Paul, geb. am 7. 8. ig41 in Winterthur

Leibstadt, Kanton Aargau (Schweiz), (Schweiz),

Glas feld, Lueie Edith Charlotte, geb. Hanne, geb. am

3. J. 1901 in Halberstadt, Bez. Magdeburg,

Goer ke, Horst James, geb. am 14 4. 19659 in Pangen,

Schneider, geb. am

Kreis Memel, . goerke, Anna Marie Minna, geb. Dietrich, gesch.

Ballenstedt,

goerke, Konstanze Luise, geb. am 26. 10. 1921 in

Berlin,

Görke, Emanuel, geb. am 6. 2. 1927 in Berlin—

Schöneberg,

Goserke, Ruth Marie, geb. am 7. 3. 1928 in Berlin⸗

Schöneberg, ; Go er ke, Gautamuo, geb. am 24. 5. 1930 in Berlin—

Charlottenburg, von Grim m⸗Sypes-⸗-Etelvar, Manfred Ala⸗

dar, geb. am 30. 12. 1911 in Wien, . Gutekunst, Wilhelm, geb. am 25. 9. 1917 in Winter

thur (Schweiz),

Gute kun st, Hilda Anna, geb. Kunz, geb. am 11. 8.

1920 in Fehraltdorf,

18. 2. 1898 in Harzgerode, Kreis

Gute kun st, Wilhelm Friedri geb. am 17. 6. 1940 in Winterthur . 2.

Henjes, Alfred, geb. am 17. 1. 1909 in Hameln,

Heu dorf, Franz, geb. am 15. 127 1914 in Uzwil, Kanton St. Gallen (Schweiz),

Seu dorf, Frieda, geb. Weber, geb. am 10. 5. 1911 in Täufelen, Kanton Bein (Schweiz),

Heu dorf, Astrid, geb. am 13. 5. 1940 in Herisau Schweiz)

Hös! , Fulvio, geb. am 265. 7. 1920 in Trient (Italiem,

HSös l, Jole, geb. Garuffo, geb. am 14. 11. 1923 in Trient (Italien),

Hösl, Anna Marig, geb. am 11. 5. 1942 in Mori bei Rovereto, Provinz Trient Italien), Lugenschmidt, Theodor, geb. am 1. 12. 1915 in Oberwinterthur (Schweiz),

Hugen schmidt, Anna Rosa, geb. Schmid, geb. am

2. 5. 1910 in Bichelsee, Kanton Thurgau (Schweiz),

Hugenschmidt, Margrith Emma, geb. am Ii 2. 1939 in Winterthur Schweiz),

Hübner, Fritz Theodor, geb. am 30. 5. 1912 in Zürich Sören,

Hübner, Rosa, geb. Schmid, geb. am 17. 11. 1916 in Wülflingen⸗Winterthur (Schweiz),

SDü bn er, Fritz Otto, geb. am 6. 3. 1937 in Winter⸗ thur (Schweiz),

Hübner, einz, geb. am 11. 8. 1938 in Winterthur

(Schweiz),

Jäggle, Karl, geb. am 31. 12. 1921 in Zürich Schweiz)

erg, Walter, geb. am 23. 6. 1912 in St. Gallen Schweiz), Kilgus, Oskar, geb. am 30. 3. 1906 eschingen⸗Allmendshofen (Baden), Klopfer, Maria, geb. Wecker, geb. am 3. 8. 1884 in München,

Kohlund, Herbert, geb. am 3. 9. 1911 in Berlin,

Kopp, Felix, geb. am 30. 5. 1974 in Gossau, Kanton St. Gallen (Schweiz),

Kramer, Josef, geb. am 28. 3. 1911 in Lackendorf, Kreis Rottwell Württemberg),

Kraus, Ellen Marion Margarethe J. 8. 1916 in Karlsruhe (Baden),

Gunner Max, geb. am 9. 7. 1910 in Ossingen, Kanton Zürich (Schwei),

Leyser, Elisabeth Martha geb. am 2. 3. 1898 in Berlin,

Löwen ste in, Fritz, geb. am 14. 5. 1913 in Hamburg, Mannebach, Huberk, geb. am 20. 7. 1906 in Bonn Rhein),

Mareus, Hamburg,

Mauch, Johannes, geb. Schweiz),

Me il ler, Hans, geb. am 3. 3. 1911 in Burgdorf, Kan⸗ ton Bern (Schweiz), ;

Meiller, Susanna, geb. Beer, geb. am 7. 2. 1890 in Chur (Schweiz), Möhrle, Franz, geb. am 23. 11. 1911 in Winden, Kanton Thurgau (Schweiz), ö

Mohr, Alois, geb. am 17 4. 1923 in Göttlishofen Württemberg), .

Müller, Hans, geb. am 29. 5. 1916 in Chur, Kanton Graubünden (Schweiz,),

Naef . Willi Rudi, geb. am 2. 9. 1920 in Stutt art,

van Nooy, Otto Gerhard, geb. am 22. 12. 1915 in Kreuzlingen, Kanton Thurgau Schweiz),

Pucher, Georges, geb. am 28. 7. 19235 in Porrentruy Schweiz)

Räd ler, Konrad, geb. am 5. 12. 1912 in St. Gallen (Schweiz),

Rom any, Adolf, genannt Rolf, geb. am 27. 5. 1887 in Wuppertal⸗Elberfeld, .

„Schenk, Willy, geb. am 30. 6. 1915 in Engelberg Schweiz) ;

Schneider, Josef, geb. am 19. 9. 1910 in Schaff⸗ hausen (Schweiz),

Schneider, Änna, geb. Kühnis, geb. am 3. 3. 1917 in Schaffhausen (Schweiz), .

Schneider, Annemarie, geb. am 11. 9. 1936 in Schaff⸗ hausen (Schweiz), Schneider, Wilhelm, geb. am 21. 4. 1912 in Neu⸗ hausen (Schweiz),

Schweizer, Gotthard Johann, geb. am 1. 12. 1914 in Untereggen, Kanton St. Gallen (Schweiz),

Stern, Anne Marie, geb. Henkel, geb. am 5. 3. 1891 in Rathenow, Bez. Potsdam, . .

Unger Karl Franz, geb. am 17. 1. 1914 in Uzwil, Kanton St. Gallen (Schweiz), ̃

Vo gt, Hermann, geb. am J. 2. 1911 in Gossau, Kanton St. Hull (Schweiz),

Vogt, Anna

in Donau⸗

Thea, geb. am

Hedwig, geb. Maertins,

Emma Erika, geb. am 25. 9. 1904 in

am 31. 8. 1912 in Zürich

osefa, geb. Rebholz, geb. am 26. 5. 1914 in St. Gallen (Schweiz), . 75. Vogt, Hermann, geb. am 1. 6. 1942 in St. Gallen Echweir

I6. Walz, Franz Anton, geb. am 13. 3. 1912 in Altensteig, Oberamt Nagold (Württemberg), 77J. Walz, Emma, geb. Witzig, gesch. Aeschlimann, geb. am 11. 11. 1903 in Üster, Kanton ürich (Schweiz), . Adolf, geb. am JT. 5. 1922 in Et. Gallen Schweiz), 79. Wolf ste iner, Karl, geb. am 14. 12. 1916 in Holz⸗ Romanshorn, Kanton Thurgau (Schweiz), 80. Wagerl, Johann, geb. am 30. 7. 1913 in Wien. Berlin, den 11. Mai 1943.

Der Reichsminister des Innern. J. A: Hering.

Einziehung von Diphtherieserum RdErl. d. RMd J. v. 19. 4. 1943 — Iv g 625/43. 5543

I) Das Diphtherieserum mit der Kontrollnummer 1338 (wörtlich: tKeintausenddreihundertachtundachtzig“) aus dem Serotherapeutischen Institut in Wien ist wegen nicht mehr genügender Klarheit zur Einziehung bestimmt. (2) Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentrathalle für Deutschland.

Einziehung von Tetanusserum RdErl. d. RMd J. v. 19. 4. 1943 — 1V g 626 / 43. 5543

(1) Das Tetanusserum mit den Kontrollnummern 560 und 561 (wörtlich: „fünfhundertsechzig“ und „fünf⸗ hunderteinundsechzig“ aus dem Serotherapeutischen Institut GmbH. in Wien . ist wegen nicht mehr genügender Klarheit zur Einziehung bestimmt. 2 Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deuischland

Einunddreißigste Bekanntmachung über die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen als Ueber wachungsstellen Vom 10. Mai 1943

Auf Grund des § 1 Abs. 3 der Verordnung über die Er⸗ 5 von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 2090 vom 7. September 1934) und des § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Errichtung einer Reichsstelle für Saatgut vom 4. Mai 1913 (RGBl. 1 S. 285) wird in Abänderung der Bekannt- machungen über die uständigkeit der Ueberwachungsstellen vom 12. September 1934 Deutscher Reichsanz. und reuß. Staatsanz. Nr. 218 vom 18. September 1934) sowie der Be— kanntmachungen vom 15. D zember 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 396 vom 18. Dezember 1939) und vom 4. Januar 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staats-; anzeiger Nr. 4 vom 5. Januar 1940) folgendes bestimmt:

1 Mit Wirkung vom 17. Mai 1933 geht über:

die Zuständigkeit für

Einfuhr ⸗ nummer des

auf die

Reich ⸗

von der Reichs⸗ stelle als stelle als des Ueberwachungs⸗ Ueber⸗ Statistischen stelle fü wachungs⸗ Waren⸗ ; stelle für verzeichnisses U

(

Warenbezeichnung

ʒGetreide, Futter⸗ Saatgut

mittel und son⸗

stige landwirt⸗

schaftliche Er⸗

zeugnisse, Ge⸗

schäftsabteilg. desgl. desgl. desgl. desgl. desgl.

aus 1 Saatgut von Roggen

desgl. desgl. desgl. desgl. desgl.

Saatgut von Weizen

Saatgut von Spelz

Saatgut von Gerste

Saatgut von Hafer

Saatgut von Buchweizen (Heidekorn)

Saatgut von Hirse (Pa- nicum, italie nische Hirse⸗

Saatgut von Mais

Saatgut von anderen nicht besonders ge⸗ nannten Getreide⸗ arten (z. B. Manna⸗ grütze)

Saatgut von bohnen

Saatgut von Speise⸗ und Futtererbsen

Saatgut von Linsen

Saatgut von Futter⸗ (Pferde⸗ usw.) Bohnen

Saatgut von Luvinen

Saatgut von Wicken

desgl. desgl.

desgl. desgl.

desgl. desgl.

Speise⸗

De . .

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