ssszbz . Brauereigesellschast vorm. Fr. Reitter.
Coerrach. Bilauz⸗ Konto pr. 1. Oktober 1899.
PDebet. An Immobilien Konto .. M591 750, — Maschinen⸗ Konto... 127 926, — Eisenbahnwagen⸗Konto. 10 504,99 astage⸗ Konto.. h0 949, — uhrpark Konto . 265 475, — tensillen. u. Mobilien ⸗ Konto h9 089, — Elektr. Beleuchtungsanlage⸗Kto. 7 497, — J 1035,B50 Debitoren · Konto 189 799 88 Vorräthe⸗Konto 82 521. 38 Se 1 146 947,79
Cxcedlit. Per Aktienkapital · Konto.. HSypoꝛbheken · Konto Kreditoren ⸗ Konto. Reserve Konto Speʒ . Divid. Reserve Konto Gewinn. u. Verlust⸗Konto.
hoo ooo, — 259 200, — 339 664 03 4953,29 6 000. — 36 730 453 n I 146 a7, .d Gewinn⸗ und Verlust⸗stontol per 31. Oktober 1899. DPDebet.
An allgemeine Unkosten S6 362 601, 92 Abschreibungen 20 9653,10 Nettogewinn 36730, 43
„p, 170 Zo, 45
Per Bier⸗, Treber⸗, Malzkeime⸗, Hefe⸗ und Fie⸗Konto ... Miethꝛzinsen · Konto.... 9 886,18 Vortiag aus 1897198... ö 3 366. 08 AMAM6 420 290 490
MS 407 043, 19
68438 Röhrenwalzwerke, Attien ˖ Gesellschast
in Schalke i. W.
Nachdem in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 12. Dezember d. J. die Erhöhung unseres Aktienkapitals von M 1200 07 auf S T2 0d00 000 durch Ausgabe von 800 neuen Aktien X MS 1000 beschiossen ist, stellen wir hiermit diejenigen 500 9000 M, die nach den gefaßten Be⸗ schlüssen zunächst zur Emission gelangen sollen, unseren Aktionären unter folgenden Bedingungen zur Verfügung:
15 Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1900 ab am Reingewinn theil. ᷣ
2) Die neuen Aktien können zum Kurse von 1020,90 zuzüglich 40½ Stückzinsen vom 1. Januar 1900 ab bezogen werden.
3) Falls eine Ueberzeichnung sich ergeben sollte, findet eine entsprechende Reduktton statt; jedoch steht jedem Aktionär ein seinem bisherigen Besitze ent⸗ sprechender Theil an den neuen Attien zu.
4 Die Aktionäre, welche von ihrem Vorrecht Ge brauch machen wollen, haben bis zum 165. Ja⸗ nuar 1900, der von unserem Aufsichtsrath als Praͤklusivtermin festgesetzt ist, die Zeichnungen auf die neuen Aktien unter Ginreichung ibrer alten Aktien ohne Dividendenbogen bei den Kassen der Essener Credit Anstalt in Gelsenkirchen auf zwei gleich, lautenden, eigenhändig zu vollziehenden Zeichen⸗ scheinen anzumelden. Die alten Aktien, denen ein Nummerverzeichniß beizufügen ist, werden abgestempelt und sofort zurückgegeben.
5) Die Einzahlungen auf die geieichneten Aktien sind bei der Essener Credit ⸗Anstalt in Gelsen⸗ kirchen baar in deutschem Gelse oder Noten zu folgenden Terminen zu leisten:
a. zum 20. Januar 1900 50 0, des Nenn⸗ werthes mit S 500,00
sowie 200 Agio mit... 20,00
und 20 Tage 40/0 Zinsen.. 1610
zusammen S d2zlI, 10 p. Aktie,
b. zum 20. Februar 1900 260,9 des Nenn⸗ werthez mit.. 6 260, 00
zuzüglich 40ͤ Stückzinsen für MÆ 250,00 k 1440
jusammen M6 201, 40 p. Altie,
c. zum 20. März 1900 20 0; des Nennwerthes mit
S260, 00 zuzüglich 40/é0 Stückzinsen⸗ 2.20 zusammen S6 2602,20 p. Attie. ür verspätete Ginzahlungen sind 5 o/o Verzugs⸗ zinsen zu entrichten.
6) Bie Einzahlungen sind an der Zeichnungsstelle zu leisten. Die Bestätigung derselben erfolgt auf einem Quittungsbogen, der bei der letzten Ein⸗ zahlung wieder vorzulegen ist und wogegen alsdann die neuen Aktien verabsolgt werden.
Formulare zu den Zeichnungsscheinen und Nummer ⸗ verjeichnissen können bei der Anmeldestelle in Empfang genommen werden,
Schalke, den 27. Dejember 1899.
Röhrenwalzwerke, Actien ˖ Gesellschaft.
1684537 Attila⸗Fahrrad⸗Werke A.⸗G.
vorm. G. Kretzschmar Co., Dresden.
Die für den 29. Dejember 18959, Vormittags 11 Uhr, nach Dresden, Sitzungszimmer der Sächsijchen Handele bank, einberufene außerordentliche Gen eral⸗ versammlung unserer Gesellschaft findet nicht statt und wird die Einladung zu derselben hiermit widerrufen.
Dresden, den 27. Dezember 1899.
Attila⸗Fahrrad⸗Werke A. ⸗G. vorm. G. Fretzschmar Æ Co. Der Vorstand. Ernst Kretzschmar.
66940
Fahrrad⸗Werke Freiburg A. G. Freiburg Brsg.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dezember wurde die Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlossen und werden die Gläubiger aufgefordert, allfällige Forderungsansprüche geltend zu machen.
Freiburg i. B., den 19. Dejember 1899.
Fahrrad⸗Werke Freiburg (2. G.) in Liguidation.
F. X. Isele.
(6aszo]
Neue Dampfer⸗Compagnie, Stettin.
Hiermit fordern wir alle diejenigen, welche neue Akfien unserer Gesellschaft gejeichnet haben, auf, bis späteftens den 30. Dezember d. J. bei
dem Bankhause Wm. Schlutow, Stettin,
Herrn Max Pick, Berlin 8W. , Jerusalemer⸗
straße 453, oder
in unferem Geschäftslokal in Stettin die letzte Rate von 780, zu zahlen sowie die neuen Stücke gegen Rücklieferung der für die erste nr, ertheilten Quittung in Empfang zu nehmen.
Die Zinsen für die erste Einzahlung werden gleich- zeitig verrechnet.
Stettin, 9. Dezember 1899.
Die Direktion. C. Piper.
7) Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von . Rechtsanwalten.
In die Liste der bei dem Kaiserlichen Landgericht zu Tolmar zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein getragen worden der Rechtsanwalt Heinrich Klein zu Colmar.
Colmar, den 22. Dezember 1899.
Kaiserliches Landgericht.
(68319
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Land— gericht Dresden mit dem Wohnßtze daselbst zu. gelassene Rechtsanwalt Dr. Arno Robert Kopp ist in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Dresden, am 223. Dezember 1899. Der Praͤsident des Königl. Landgerichts: Dr. Müller.
68439 Bekanntmachung.
Nr. 185 239. Gemäß § 20 der Rechtsanwalt?⸗ ordnung wird bekannt gemacht, daß der auf sein Ansuchen aus dem staatlichen Dienst entlassene Land⸗ gerichtsrath Albrecht Winterer in Konstanz in die Liste der bei dies einigem Landgerichte zugelassenen Rhtsanwaäͤlte eingetragen wurde.
Konstanz, den 27. Dezember 1899.
Großh. Landgericht. In Vertretung: (Unterschrift.) 68323
In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu gelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. ein⸗ getragen:
Rechte anwalt Dr. Lührs in Nienburg.
Nienburg a. W., 23. Dezember 1899.
Königliches Amtsgericht.
68318 Bekanntmachung.
In der Lifte der bei dem Landgerichte zu Danzig zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt James Ferber gelöscht worden.
Danzig, den 2. Dezember 1899.
Der Praͤsident des Königlichen Landgerichts.
(68322 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Widenmayer dahier wurde auf seinen Äntrag in der Liste der beim K. Amtsgerichte Lindau zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht.
Lindau, 23. Dezember 1899.
Kgl. Amtsgericht.
68320 Bekanntmachung.
1) In der ordentlichen Versammlung der Anwalts- kammer des Oberlandesgerichtsbezirk; Köln vom 2. Dezember 1899 hat für das Jahr 1909 die Neu wahl von 7 Vorstandgmitgliedern nach Ablauf von deren Wahlperiode sowie von einem Vorstands⸗ mitgliede an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Junker in Aachen stattgefunden.
Die ausgeschiedenen Mitglieder wurden wieder⸗ und an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Justiz- raih Junker wurde der Rechtsanwalt Justizrath Lürken in Agchen neu gewählt.
Die Gewählten haben die Wahl angenommen.
Der Vorstand besteht demnach aus den Rechtsanwälten: Geheimer Justizrath Elven in Köln und den Justizräthen bloem in Düsseldorf, Rieth in Köln, bloem in Elberfeld, Boltz in Saar, brücken, Fischel in Koblenz, Eumes in Klepe, Eich in Bonn, Gilender in Köln, Holl in Düsseldorf, Joerissen in Aachen, Heiliger und Gaul in Köln, Wenzel in Trier und Lürken in Aachen.
2) In der am selben Tage stattgehabten Sitzung des Vorstands wurden gewählt:
Justijrath bloem in Düsseldorf zum Vor⸗
sitzenden,
Justizrath Rieth in Köln zum stellvertretenden Vorsitzenden.
Justizrath Eilender in Köln zum Schrift⸗ führer und
Justiziath Gaul in Köln zum stellvertretenden Schristführer.
Köln, den 21. Dezember 1899. Königliches Oberlandesgericht.
ö
9) Bank⸗Ausweise. 683691 Uebersicht
der Sächsischen Bank zu Dresden
am 23. Dezember 11899.
Activn. Kurgfähiges Deutsches Geld. . MÆ 23 361161. . 308 376.
Reichskassenscheine ... Noten anderer Deutscher
ö 11795 300. Sonstige Kassen⸗Bestände . Sd 332. Wechsel⸗Bestaͤnde ... 91 223 290.
Lombard⸗Bestände. 4309970. Effelten⸗ Bestnde .. 285 681. Debitoren und sonstige Aktiva. 7 683 243.
1
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital .. M 30 9000 909. — Reservefonddd . 56 276 917. — Banknoten im Umlauf.. 52 428 800. — Täglich fällige Verbindlich⸗ a 187 n gn, An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ... 18 8658 357. — Gene nee,, . 843 444. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
S 1216468. 52 . Die Direktion. .
(683701 Wochen ⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 2Zz. Dezember 1899.
Activa. 1. Metallbestand . . . 28 659 099 Bestand an Reichskassenscheinen. 65 000 Noten anderer Banken. 2691 000 J 51 755 000
Lombard ⸗Forderungen 1077000 d 19000 sonstigen Aktiven. 2713 000 Fassi vn. Das Grundkapital. Ger ern, . Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver— JJ Die an eine Kündigungsfcist gebundenen w — Die sonstigen Passia .. . . 4708 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsel bil! ... . 6 2 664 113,71. München, den 26 Dezember 1899. Bahyerische Notenbank. Die Direktion.
7h00 000 2 306 000 66 132 000
8 333 000
10 Verschiedene Belannt⸗ eren, machungen.
Der Familientag der Freiherren und Herren von Reibnitz wird am Sonnabend, den 24. Fe⸗ bruar 1990, um 10 Uhr Vormittags, in Berlin, Burggrafenstraße 13, in der Wohnung des unterzeichneten Ehrenseniors, abgehalten werden.
Paul Freiherr von Reibnitz, Vize⸗Admiral z. D., Erster Ehrensenior des Familienverbandes.
(68384
Auf Grund Anmeldung wurde in das Gesellschafts⸗ register — Band III Ziffer 85 Seite 187 — Folgen⸗ des eingetragen:
Nach notariell errichtetem Gesellschaftsvertrag vom 1. September 1899 wurde unter der Firma: „Eisenwerk Weilbach, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Weilbach (Unter franken)“ mit dem Sitz an letzibezeichnetem Orte eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung gegründet.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Maschinenfabrik mit Kesselschmiede und Eisengießerei. Das Stamm⸗Kapital beträgt 20 900 0
Die Gesellschafter sind die Ingenieure Johann Christian Fellner und Karl Ziegler zu Frankfurt a. M.; jeder derselben hat 10 000 M einbezahlt.
Es wurde beschlossen, vorerst einen Geschäfts—⸗ führer zu bestellen; als solcher wurde der Kaufmann Richard Held zu Weilbach gewählt. Die Zeichnung der Firma erfolgt in der Weise, daß der Geschäfte⸗ führer oder, wenn mehrere solche bestellt werden, mindestens zwei derselben ihre Namensunterschrift der Firma der Gesellschaft beifügen.
Bekanntmachungen, welche nach dem Reichsgesetze vom 20. April 1892 durch die Gesellschaft zu er lassen sind, erfolgen im „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeiger.“
Aschaffenburg, den 1. November 1899.
Eisenwerk Weilbach G. m. b. H.
C. R. Held.
68411 Bekanntmachung. Seitens der Allgemeinen Deutschen Credbit⸗ Anftalt hierselbft ist beantragt worden: Fl. 10 000 O090 neue Aktien der K. . priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt für Handel und Gewerbe ilin Wien — 62100 Stück à2 160 Fl. mit laufenden Nummern z00001 -= 362500, dividendenberechtigt ab 1. Ja- nuar 1900, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 23. Dezember 1899. Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu Leipzig. — Fritz Mayer, Vorsitzender.
1—
68404
aar, FPefanntmachung.
Von der Commerz · . Dis conto, Bau Frankfurt a. M. und der Frankfurter Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 10090000, — neuer Æ0 /o Anleihescheine der Rheinprovinz XXI. Ausgabe zum Handel und zur Notierung au der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 23. Dejember 18099.
Die Kommission sür Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Franksurt a. il.
68434 FStraits Settlement & Ramie
Syndicat in Hürich.
Die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft werden hiemit zu einer
außerordentlichen Generalversammlung
auf Montag, den 8. Januar 1900,
. Vormittags 9, 3 0.
in den Frankfurter Hof in Fraukfurt a. M. zur Behandlung der nachfolgenden Traktanden höf— lichst eingeladen.
J. Bericht über den jetzigen Stand der Unter⸗ nehmung.
II. Reduktion des jetzigen Aktlen⸗Kapitals, Be— schaffung neuer Betriebsmittel durch Ausgabe neuer Aktien. Abänderung der Statuten ge— mäß den obigen Beschlüssen.
„Für den Fall der Ablehnung vorstebenden Antrages Beschlußfassung über Liquidation eventuell Verkauf der Aktiven an eine andere Gesellschaft Wabl der Liquidatoren.
Die Herren Aktionäre werden darauf aufmerksam gemacht, daß zur Behandlung der Traktanden Nr. II und 111, zur gültigen Beschlußfassung zwei Drittel der Aktien vertreten sein müssen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche verhindert sein sollten, an dieser Generalversammlung theitzunehmen, werden daher ersucht sich vertreten zu lassen.
Am Sonntag, den 7. Januar, Abends, findet im gleichen Lokale eine Vorbesprechung statt, zu welcher die Herren Aftionäre ebenfalls ein⸗ gelazen werden.
Zürich, den 20. Dezember 1899.
Der Verwaltungsrath.
68376 Bekanntmachung. Vierter Nachtrag zu dem revidierten Statut der städtischen
24. 1 2 Sparkasse zu Elbing vom 2 6 1876.
An die Stelle des zweiten Absatzes des 5] tritt folgende Bestimmung:
Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monats einschließlich eingezahlten Einlagen beginnt mit dem 16. desselben Monats, die Ver zinsung der nach dem 15. jeden Monats einge— zablten Einlagen mit dem 1. des nächstfolgenden Monats.
Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monats einschließlich zurückgezahlten Beträge hört mit dem letzten Tage des letztvergangenen Monats auf, diejenige der nach dem 15. eines jeden Monats zurückgezahlten Beträge mit dem 15. eben dieses Monats.
Elbing, den 5. Dezember 1889.
(L. 8) Der Magistrat. Eldirt.
Der vorstehende 4. Nachtrag zu dem revidierten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing vom 24 Februar
r. Mir, 1876 wird auf Grund des § 52 des
Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 hierdurch von mir bestätigt.
Danzig, den 12. Dezember 1899.
. 85 Der Ober ˖ Präsident: Im Auftrage: O P 11836. (gez) von Steinräck.
Vorstehender Nachtrag nebst Bestätigungsvermerk wird gemäß § 24 des revidierten Statuts der ftädti⸗ schen Sparkasse zu Elbing vom , , 1876 hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht.
Elbing, den 21. Dezember 1893.
; Der Magistrat.
lor Bekanntmachung.
Die Firma F. Schäfermeyer, Gesell schaft mit beschränkter Haftung in Jagstfeld ist durch He,
schluß der Gesellschafter vom 11. November 1898
aufgelõöst.
Bie Liquidation erfolgt durch Herrn Max Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschast aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frift von 4 Wochen geltend zu machen.
Jagstfeld (Württ ), 12. Dezember 1899.
Die Geschäftsführer: F. Storm. Max Lenz. E. Hüls bruch. Bernh. Rath.
Berlinische Lebens⸗Versicherungs Gesellschaft.
Begründet 1836. . Der im Jahre 1900 au die mit Anspruch auf Dividende Versicherten zu ver⸗
theilende Gewinn für 189385 stellt sich
auf M 1091 695,19, die Prämiensumme der
Theilnahmeberechtigten beträgt M 3 338 983,50. Bie hiernach zu vertheilende Dividende von 30 0 der Jahresprämie (Modus I) und
von 2, 75 0, der in Summa gez
ahlten Jahresprämien (Modus II)
wird den Berechti ten auf ihre im Jahre 1906 fälligen Prämien in Anrechnung gebracht. Die Gesellschaft übernimmt Lebens⸗, Spar⸗ und Leibrenten⸗Versicherungen unter
günstigen Bedingungen.
Versicherte Personen Ende 1898: 39 636 mit „ 85 8863 510 Vers⸗Summe
Garantie⸗Kapital Ende 1898...
und 23276 244 65 jährl. Rente. 65 372 169.
Weitere Auskunft wird gern ertheilt, auch werden Anträge auf Lebens⸗, Spar⸗ und
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sowie von der General⸗Agentur für die Provinz Brandenburg L. Schorling, 8W. Markgrafenstraße 11/12 pt.
—
2
M 305.
Zehnte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. Dezember
6 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma zihtylan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
nd, erscheint au
ungen aus den Handels, Genossenschafts⸗ J * in einem besonderen Bla
unter dem Titel
1899.
= — — — 5 hen Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif und
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ou. zos*)
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und Königlich Preußischen Staats⸗
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung nes Patentes nachgesucht. Ver Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschũtzt.
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3. P. 10 772. Nadel zum Einziehen von Band. — Ernst Parpat, Berlin, Reinicken— dorferstt. 14. 1. 7. 99.
4. C. S471. Vorrichtung zum Befestigen der Schutzalocken für elektrische Glühlampen. — F. Christians, Berlin, Steinmetzstr. 25. 19. 8. 99.
4. D. 9913. Veragaseranordnung für Koblen⸗ wasserstoff lampen. — Louis Denayrouze, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 17. 6. 98.
4. G. 13 549. Magnetverschluß für Sicher⸗ t nge, — Grümer C Grimberg, Bochum. 21. 6. 99.
4. S. 12 725. Dochtkappe sür Petroleum glüblichtbrenner. — Johannes Spiel, Herlin, Thurmstr. 85. 5H. 8. 99.
g. G. 18 427. Verfahren zur Herstellung pon Linoleum ⸗Teppichen mittels einer Leim und Wachs enthaltenden Masse. — Franz Gatzsche, Freiberg i. , .
g. W. 15 146. Vorrichtung zum Dämpfen und Glätten schlauchförmiger Web⸗ und Wirk waaren. — Fritz Wever, Stuttgart. 28. 9. 99.
14. J. S274. Dampfmaschine mit zwei in der⸗ selben Achse liegenden einfachwirkenden Zylin⸗ dern. — Gduard Jensen, Antwerpen, Ossen⸗ Markt 11; Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 3. 6. 99.
15. B. 22 925. Verfahren und Maschine zum Ablegen von Typen. — Hubert Burg, Moll⸗ kirch. 27. 6. 98.
15. St. 5898. Verfahren zur Herstellung von Patrizen und Matrizen für Prägepressen. Johnston Stephen, Woolmet House, Liberton, Midlothian, Scotland; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 16. 3. 99.
18. K. 16239. Verfahren zum Einbinden mulmiger Eisenerze u. dal. — Peter Kleber, Mainz, Taunusstr. 23. 28. 2. 95.
20. Sch. 15 216. Drahtzugweichenstellwerk mit selbsttbätiger Sperrung bei Drahtbruch. — Scheidt Bachmann, M. . Gladbach. 29. 9. 99
21. D. 9916. Sammlerelektrode mit Masse⸗ träger aus Isolierstoff — William Moore Me. Dougall, Gast Orange, New Jersey V. St. A. Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer siraße 141. 19. 6. 5. z
21. Sch. 14 330. Umschalter für elektrische Leitungen. — George Joseph Schoeffel, Brook⸗ lyn, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. T. 12. 97. .
21. Sch. 14 783. Vorrichtung zur zeitweisen elektrischen Beleuchtung mit einer Tauchbatterie. — Robert Schreiber, Berlin, Rathenower straße 22. 18. 3. 99. .
21. St. 5869 X. Erregungsflüssigkeit für Sammel batlerien. — Dr. Ülfreod Sternberg, Berlin, Rankestr. 4. 29. 7. 98.
22. FJ. 11 577. Verfahren zur Darstellung von Diamidodiexyanthrachinonmonosulfosäuren. — Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 6. 2. 99. e
25. B. 265 323. Vorrichtung zur Bildung des Bogens an Spitzen für Klöppelmaschinen. — Gust. Bergmann, Düsseldorf. 14. 8. 9
26. 5H. 22 118. Acetylenentwickler mit perlodi⸗ cher, regelbarer Flüssigkeitszufuhr. — Joh. Feederik Hahn, Haag; Vertr.: Carl Pieper, Deinrich Springmann u. Th. Stört, Berlin, Hindersinstr. 3. 19. 5. 99. .
26. 8. 12 017. Verfahren zur Herstellung eines Leuchtgases aus Methan enthaltendem Wassergaßz und Acetylen. — Vivian Byam Lewes, Green wich, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 19. 2. 98.
26. S. 10 357. Gaelampe. — Andreas Söhner, Berlin, Markgrafenstr. 21. 19. 5. 9.
22. S. 12 466. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Glastafeln durch Walzen oder Pressen. — Paul Theodor Sievert, Dresden, Eisen⸗ stuckstr. 43. 8. 5. 99. . .
B. 24 519. Deckelaufsvannvoꝛrichtung für Brat. und Kochgefäße. — Joh. Baumann! Wwe., Amberg. 1. 4. 99. 3
24. Sch. 11 612. Wringmaschine mit Sicher ˖ beittvorrichtung. — Gustav Louis Schubert, Lößnitz i. S, Bahnhofstr. b35. 10. 4. 89.
28. M. S 5237. Sägeangel. — Richard Mesenhöller, Remscheid⸗Hasten. 17. 7. 99.
12. Cd. 17 31. Zentregisiricrapparat. — Deni King, St. Wongide on. Seg, Gifsch. Suff, wa Vertr. D. Timar, Berlin, Luisenstr. 2 / 28. 22. 11. 98.
42. M. A6 492. Vorrichtung zut Sicherung der DOffensteilung des Münzenprüfers bei un⸗ richtiger Stellung der Selbstkassierertheile, —
itz Momberger, Charlottenburg, Leibnij . traße 35. J. 3. JJ.
Klasse. .
2. M. 16 758. Geschwindigkeitsmesser. ] — Warren Moon u, Charles Warren Stiger, Deaborustreet 204, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dototheenstr. 22. 13. 5. 99.
EZ. M. 16959. Bandmaß mit Vorrichtung zum glelchzeitigen Abdrucken der gemessenen Längen. — David Mandel, Chemnitz i. S., Brühl 53. 3. 7. 99.
42. N. 4714. Sperrvorrichtung für in die Nullstellung zurückuführende Addierwerke. — The National Cash Register Com- ,, b. H., Berlin, Friedrichstr. 191. 25. 2. 99.
412. R. 13 036. Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Durchströmungsgeschwindigkeit in Flüssigkeits, Dampf⸗ und Gasleitungen. — Dr. Hermann Rabe, St. Petersburg, Torgo—⸗ waja 15, Qu. 42; Vertr.: A. Mühle u. W. Zio⸗ lecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 15. 4. 99.
2. V. 3572. Vorrichtung zur Erzielung einer scharfen Markierung auf den Registriertrommeln von Arbeiterkont olapparaten u. dgl., — Hermann Venth. Siemianowitz b. Laurahütte, O. S., u. Franz Ryfsok, Michalkowitz b. Laurahütte O. S. 28. 4. 99.
A5. H. 20 965. Schleudertrommel mit Ver⸗ 4 — Firma Rud. Herzog, Ottmachau. 26. 9. 98.
145. L. EZ 272. Reinigungsvorrichtung für die Hebmesser an Rübenhebern; Zus. z. Pat. 96 422. — Hermann Laaß Æ Co., Magdeburg⸗Reu⸗ stadt. 30. 5. 99.
46. A. 5909. Mit der eleltrischen Zündvor⸗ richtung einer Explosionskraftmaschine verbundener Stell-! und Ausrückhebel an Motorwagen. — Ad. Altmann C Comp. G. m. b. H., Berlin, Ackerstr. 68 4. 21. 7. 98.
46. H. 22 632. Umlauf. Maschine. — Franeis Joy Haeseler, Washington, V. St. A.; Vertr.: Pr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 21. 8. 99.
49. B. 22 848. Maschine zum Ziehen von Fahrradspeichen mit veränderlichem Querschnitt. — Louis Bouet u. Arthur Farnhill, Newhall Road 244, Sheffield, Gifsch. Jork, Engl.; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 11. 6. 98.
49. B. 25 269. Vorrichtung zum Stützen der Wandung von Rohren beim Biegen derselben. — Heinrich Bröcker jr., Großenbaum a. d. Beek. h. 8 99.
49. D. 9128. Schrauben und Fagondrehbank mit von Hand durch Hebel bewegten Werkzeugen. — Otto Derge, Südende b. Berlin, Seestr. 9. 16. 7. 98.
49. SH. 22 909. Gewindebohrer. — Moritz Holzmann, München, Müllerstr. 4. 15. 10.99.
51. D. 99 14. Vorrichtung zur Regelung des Tempos bei mechanischen Musikwerlen. — Carl Dörgschlag, Stuttgart, Lerchen str. 34. 19. 6. 99. SH. 22 6534. Resonanjboden für Klaviere u. dgl. Instrumente. Stephan Hain, Krefeld. 2. 8.99.
B. 24 296. Verfahren und Vorrichtung jum Zusammennähen von Wirkwagren u. dgl. mittels Kettelmaschen. — Joseph Balster, Chemnitz, Peterstr. 15. 17. 2. 99. ]
54. K. I8 172. Sicherbeite verschluß für Brief umschläge. — Wilhelm Kazmarzyk, Zalenze b. Kattowitz, u. Wil helm Lachoita, Kattowitz, O.. S. 31. 5. X.
54. St. 5955. Zerlegbares aus einzelnen die Buchstaben o. dgl. tragenden Platten zusammen« gesetztes Anzeigenschildjd. — Wilhelm Stern, nt werpen, 162 Rae de la Province Sud; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 36. 28. 4. 95. .
55. A. 6622. Offene Zerfaserunge⸗ (Aufschlag⸗ Maschine für Zellstoff u. dgl. — Albert w, Podgora b. Görz; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolicki, Berlin, Friedrichstt. 78. 21. 8. 99.
577 K. 18 515. Verfahren zur Heist lung farbiger Photographien; Zus. j. Pat. 85 817. — Bertold Kuny, München, Heustr. 109. 28. 8. 99.
57. S. 12 137. Verfahren zur photographischen Aufnahme von Lichtschnitten für die plastische Nachbildung von kömperlichen Gegenständen. — Willv Selke, Berlin, Leipzigerstr. 128. 27. 6. 98.
57. St. 56237. Verfahren zur, Herstellung photoaravhischer Aufnahmen für die Erzeugung pon Reliefs mit Hilfe detz Chromatverfahrens. — Pr. F. Stolze, Westend ⸗ Charlottenburg, Gichen. Allee 23. 19 8. 35.
57. St. 6045. Schlitzverschluß mit Hand⸗ antrieb. — William Oswald Stanley, Dublin;
Vertr.: Ezuard Franke, Berlin, Luisenstr. 31.
8. 7. 99. -
63. G. 13 A586. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen. — Frank L. Garduer, Paris, 47 Boule- pard Haußmann; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. , .
63. R. 12 158. Vorrichtung zum Anzlehen pen Fahrradbremsen mittels einer I igschnur bpurch Drehen eines Handgr ff der Lenkstange. — Victor Rehm, Baden Baden, Langestr. 78. 23. 5. 99 ö
72. B. 25 0s 7. Patronenrahmen für Mehr⸗ sadegewehre. — Eugen Breuning, Obern⸗ dorf 4. N, Württ. J. 7. 989.
79. G. 13703. Maschine zur Derstellung eines Mundstückes an fertigen Zigaretten durch Tränken ines Endes ders lben mit einer flüssigen, väter erhärtenden Masse. — Eugone Galabru, Paris,
Rue des Marais 62; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 8. 8. 99.
Klasse.
82. B. 25 243. Deckelverschluß für Schleuder⸗ maschinen. — Anton Burget, Szerenes, Ungarn; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin, Hindersiastr. 2. 2. 8. 99.
85. G. 6478. Heberspülvorrichrung für Aborte. — Gisenhütten werk Marienhütte b. Kotzenau, Aktiengesellschaft (vorm. Schlittgen K Haase), Kotzenau 24. 6. 99.
86. C. 7424. Maschine zum Einziehen der Kettenfäden in das Geschirr und Blatt. — John Clarke, 30 Court Street, Boston. V. St. A.; Vertr. Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipziger⸗ straße 131. 14. 3. 98.
86. St. 55 54. Verfahren zur Herstellung ge—⸗ musterter Gewebe. — William Strang jr; , Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 27. 8.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
49. G. 13 099. Drehbankbett. 26: 9. 99. 49. H. 21 262. Gewindebohrer für nicht durch⸗ gehende Löcher. 21. 9. 99.
Baß Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
8. A. 5109. Verfahren, der Baumwolle in
ungestreckem Zustande einen seidenähnlichen Glanz
zu geben. 17 1 98.
s. Sch. 12 196. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf der vegetabilischen Faser mittels Schweselalkalien. 10 2. 98.
49. M. 15 049. Metallhobel waschine mit drehbarem Meißelhe lter zum Vor und Rückwärtè⸗
hobeln. 16 2.98.
4 Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
13. 86 296. Dampflessel mit Ueberhitzer und Vorwärmer. — Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel.
13. 89 662. Verfahren zur Auenutzung der Abaase von Dampfkesseln. — Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel
14. 76 651. Krastmasch'ne mit Steuerung des Einlaßorgans durch Selbjtdrosselung des treiben⸗ den Mittels. — Wilhelm Schmidt, Wilhelms höhe b. Cassel.
21. 108 540. Elektrischer Glühkörper. — Dr. Carl Kellner, Wien Loechtensteinstr. 42; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.
26. 941415. Selbstzünder für Glüblichtbrenner. — Georg Sulzbach, Leipzig, Bahnhofstr. 6, u. Joh. Friedr. Wallmann C Co., Betlin, Blumenstr. 74.
26. 108 45 4. Garbidzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. — Latwig Langer, Berlin, Markgrafenstr. z / 4, u. Dr. Rudolf Reiß, Char⸗ lottenburg. Knescbeckstr. 27.
34. 92569. Wäschemangel. — Alexander⸗ werk A. von der Nahmer, Aktien ˖ Gesell⸗ schaft. Remscheld.
49. 108 783. Vorrichtung zur Herstellung ge⸗ schweißter Gagröhen aus Blechstreifen mit ab— geschrägten Länge kanten. — Eichweiler Eisen⸗ walzwerk, Aktiengesellschaft, Eschweiler II.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei 108 338 vermerkt worden: Der Patentinhaber Hans v. Kramer ist nach London, W. C. Clun House, Surrey Street, Strand verzogen und hat zu seinem Vertreter A. Gobanz in Nürnbera bestellt.
6) Löschungen.
n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 13737 43 905. A: 34739 82z261 829531 100 409 101 627. 5: 91365. 7: 96587. 11: 105 699. 12: 81 846. 12: 104912. 20: 75 780 77e 855 106441. 23: 93 596. 24: 94765. 20: 93 210 99 307 104532. 31: 196 457. 34: 102 385. 38: 88 576 94110. 39: 85 642. 490: 92 365. 42: 81 045 99 505 102210 106276. 45: 95 369 97 775 98 170 99 147 103 674. 46: 106 364. 47: 106534. 52: 83 352. 53: 93 003 1066729. 55: 75 70 63: 81 017 83 425 91 444 97 634 988 8 103017. 64: 87 328 87 558 92041 gh 370 95 371 104315. 67: 99210. 68: 870453 95231. 72: 77 093 74: 95 16 sR: 97 929.
b. Infolge Verzichts.
21: 96027. C. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
1: 32580.
Berlin, den 28. Dezember 1899.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. 68402
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichnug der Handels⸗ 24. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
AlHlenstein. Bekanntmachung. 68181
Während des Jahres 190) werden die Eintragungen in 9 Handels,, Genossenschafts und Börsenregister dur
I) den Deutschen Reichs ⸗Anzeiger,
2) die Königsberger Hartungsche Zeitung,
3) daß Allensteiner Kreisblatt, für kleigere Genossenschaften nur durch
1) den Deutschen Reichs Anzeiger,
2 das Allensteiner Kreisblatt veröffentlicht werden
Allenstein, den 19. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht. Abthl. 6. Gen. X. A. 1.
Põöbeln. Bekanntmachung. (68182 Das unterzeichnete Gericht wird die Ginträge im Handels, und im Genessenschaftsregister im Jahre 900 außer durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger auch durch die Leipziger Zeitung und durch den Döbelner Anzeiger veröffenilichen. Döbeln, den 14. Dezember 1899. Königliches Amtgaericht. (Unterschrift.)
Emden. Bekanntmachung. (66928 Die Bekanntmachungen aus den hiesigen Handels- ,, erfolgen im Jahre 1900 dur I) den Deutschen Reichs Anzeiger. 2) den Hannoverschen Courier, 3) die Ostfriesische Zeitung, für kleinere Genossenschaften nur durch Reichs ⸗Anzeiger und Ostfriesische Zeitung. Emden, den 14. Dezember 1859. Königliches Amtsgericht. III. Förde. Bekanntmachung. 681831 Im Jahre 1900 werden Bekanntmachungen über Eintragungen in das hiesige Handels-, Güterrechts⸗ und Vereinzregister im Deutschen Reichs Anzeiger und in der Kölnischen Volkszeitung zu Köln erfolgen. Förde, den 23. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht. Förde. Bekanntmachung. 68184 Im Jahre 1900 werden Bekanntmachungen über Eintragungen in das biesige Genossenschaftsregister im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und für Genossen schaften im Kreise Olpe im Sauerländischen Volkls⸗ blatte zu Olpe, für Genossenschasten im Kreise . in der Mescheder Zeitung zu Meschede er⸗ olgen. Förde, den 23. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.
Freyburg, Unstrut. Beschluß. 6818651 Im Jahre 1900 werden die Eintragungen: a. des Handels ⸗ und Börsenregisters, b. des Genossenschaftsregisters 1) im Deutschen Reichs Anzeiger, 2) im Naumburger Kreisblatt veröffentlicht wenden. Freyburg (Unstrut), den 22. Dejember 1899. Königliches Amtsgericht.
Gumbinnen. Beschluß. (68186 Gemäß § 11 des Reichs ⸗ Handelsgesetzbuchs vom 106. Mai 1897 und § 147 des Gesetzeg vom 1. Mai 1859 wird hiermit bestimmt, daß für das Jahr 1900 die Bekanntmachungen der Eintragungen im unser Handels. und Genossenschaftsregister in folgenden öffentlichen Blättern in erfolgen haben: a. im Deutschen Reichs Anzeiger, b. in dem Amieblatt der Königlichen Regierung zu Gumbinnen, c. in der zu Gumbinnen erscheinenden Preußisch⸗ Littauischen Zeitung.
6 werden die Bekanntmachungen bezüglich des Vorschußvereins Gumbinnen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, noch in dem Gumbinner Lokal Anzeiger erfolgen.
Die Eintragungen in unjer Gesellschaftsregister bezüglich kleinerer Genossenschaften werden außer dem Deutschen Reichz. und Königlich Preußischen Staatg. Anzeiger noch in der Preußisch⸗ Lättauischen Zeitung bekannt gemacht werden.
Gumbinnen, den 3. Dezember 1899.
Königlickes Amtsgericht.
mnilehenbach. Bekanntmachung. 68187]
Die Eintragungen in das Handels., Zeichen und Masterregister werden im Jahre 1900 durch den Deutschen Reichs und Preusischen Staats⸗ Anzeiger, die Siegener Zeitung (amtliches Kreig- blamt) und die Re , W ff. Zeitung (Dort⸗ mund) veröffentlicht werden.
Hilchenbach, den 15. Dezember 1899.
Königliches Amtsgericht.
Hilchenbach. Bekanntmachung. 68188
Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister werden im Jahre 19900 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preusfischen Staats Anzeiger, die Stegener Zeitung (amtliches Keelsblatt) und die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung (Dortmund) ver⸗ öffentlicht werden.
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