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2
Dr,, ,
mitglied wurde Josef Gaßner, Oekonom
geschieden und an seine Stelle der Land⸗
haufen. Als stellvertretendes . Oberstadt aus dem Vorstand aut
in Balzhausen, gewählt. Memmingen, den 30. Oktober 1916. R. Amtsgericht, Regtftergericht.
Michelstadt. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftzregister wurde bel der Maschinengenoffenschaft, e. G. m. b. D. in Schönnen eingetragen: Die Haftsumme ist durch Beschluß vom 9. April 1916 auf 500 M festgesetzi. Michelftadt, den 24. Oktober I916. Großherjogliches Amtsgericht.
Mün chem. 43905 Genossenschaftsregister. Syar⸗ und Darlehenskassenverein Verlach b / München, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht. Sitz Perlach. Karl Radl⸗ maier aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Kaspar Hagn, Gärtnermeister in Perlach. München, 31. Oktober 1916.
K. Amtsgericht.
Nei denmbung. 43756 Im Genossenschaftsregister ist bei dem Groß · Sardiener Spar und Darlehus⸗ kaffen Verein, e. G. m. u. H. in Groß Gardienen eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Vorstandomitalieds ritz Ballamuth der Besitzer Wilhelm chulz aus Oschekau in den Vorstand gewählt ist. Neidenburg, den 20. Oktober 1916. Königliches Amttgericht.
PEPriobus. 1437571 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 8 (Spar- und Darlehnskafse, e. G. m. B. H., Dubrau) folgendes eingetragen worden: Der als Stellver⸗ treter des Direktors Pätzold gewählte Häugler Paul Hensel ist bis zum 31. März 1917 wiedergewählt. Amtsgericht Priebus, 25. 10. 16.
Prunm. [143837] In dag Genossenschaftsregister ist bet der Genossenschaft Ste ffelner Molkerei⸗ Genosseuschaft e. G. m. B. H. in Steffen Nr. 17 des Registers heute folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 16. Oktober 1916 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder Joh. Mathias Königs und Peter Hoffmann und der hinzugewählte Wil⸗ belm Schlösser, alle zu Steffeln, sind Liquidatoren. Prüm, den 28. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Regensburg. (43838 Bekanntmachung.
In das Genossenschafisregister wurde heute bei der Schuhmacher⸗Rohstoff⸗ vereinigung, eingetragene Genossen. schaft mit beschränkter Haftpflicht in Regensburg eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Peter Sigritz wurde Johann Eger in Regenz— burg als Kassier in den Vorstand gewählt.
, r. den 30. Oktober 1916.
K. Amtsgericht — Reglstergericht.
NH iüůgenwalde. 43758)
Im Genossenschaftsregister ist bei der daselbst unter Nr. H eingetragenen Peters⸗ hagener Spar⸗ und Darlehnskassen Verein e. G. m. u. Hp. zu Peters hagen heute eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausscheiden den Bauer hofebesitzes Franz Scheel in Preetz ist der Büdner Otto Schwarz in Altenhagen gewählt worden. Rügen⸗ waolde, den 27. Oktober 1916. König⸗ liches Amtsgericht.
S oldim. (43759 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 die durch Statut vom 13. Oktober 1916 errichtete Genossenschaft „Einkaufsverein der Kolenialwaren- händler zu Soldin, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Soldin“ eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Ginkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, die Errichtung von dem Kolonialwarenhandel dienenden Anlagen und Betrieben zur Förderung des Grwerbes und der Wirt- schaft der Mltglieder, die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Haftsumme beträgt 3090 „ für jeden Geschäftsanteil, die Höchstzahl der Geschäftzanteile, welche eln Genosse er— werben darf, 10. ö
Die Mitglieder des Vorstands sind der Kaufmann Arthur Rudelius und der Kauf⸗ mann Walter Flos, beide in Soldin.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im „Sol⸗ diner Kreisblatt! und der „Deutschen Handelag⸗Rundschau“, Berlin.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder. Die Zelchnung erfolgt, indem 2 Vorstands⸗ mitglieder ihre Namengunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Liste der Genossen kann in den Dienstslunden des Gerichts von jedermann eingesehen werden.
Soldin, den 26. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Themar. .
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. ð eingetragenen Gene ssen. schaft in Firma „Ober stadter Spar⸗ und Darlehnskaffen · Verein, eingetragene Genossenscha mit nunbeschräukter Hastpflicht“ in Ober stadt eingetragen worden, daß der Landwirt Jacob Drez ler!
143904
wirt Friedrich Geißenhöner J. in Ober⸗ stadt zum Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Themar, den 30. Oktober 1916. Herzogllches Amtsgericht.
Londern. 43760]
Der Gastwirt Leon J. Sönnichsen in Neuklrchen leistet Heeresdtenste. An dessen Stelle ist der Landmann Jultus A. Peter sen in Neukirchen bis zur nächsten General ⸗ versammlung zum Vorstandsmitglied ( Vi⸗ rektor) der Spyar⸗ und Darlehuskaffe, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschrünkter Haftpflicht in Neukirchen bestellt worden.
Tondern, den 27. Oktober 1916.
Königliches Amtzsagericht.
Waldshut. 43761 Eintrag zum Genossenschaftsregister Bd. J O.⸗3. 13 zur „Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Unter⸗ mettiugen, e. G. m. b. S.“: Adolf Erne, Markus Kromer und Richard Erne, alle in Untermettingen, wurden als Stell⸗ vertreter in den Vorstand gewählt. Waldshut, den 14. Oktober 1916. Großh. Amtsgericht.
Wald shmt. 437621 Eintrag zum Genossenschaftsreglster Bd. O.⸗3. 9 zur Landwirtichaftlichen Sin und Verkaufsgenossenschaft Ober⸗ lauchringen e. G. m. b. H.: Friedrich Ringgeler und Theodor Strittmatter sind aus dem Vorstand ausgeschleden; Eugen Frey, Gastwirt in Oberlauchringen, wurde als Stellvertreter in den Vorstand gewählt. Waldshut, den 23. Oktober 1916. Großh. Amtsgericht.
Musterregistet.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
KBrandenburg, Hanel. (43744 In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen, daß die Firma Ernst Paul Lehmann in Braudenburg a. H. für die unter Nr. 9 eingetragenen Schachtel deckelbilder zu Artikel 653 und 666 die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere sieben Jahre angemeldet hat. Brandenburg a. H., den 19. Oktober
1916. Königliches Amtsgericht.
Cassel. (43829 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 451. Offene Handelsgesellschaft H.
Grünbaum, Cassel, ein Muster für
Reklameausstattungen und Verpackungen
im offenen Umschlage, Fabriknummer 2671,
Flachenerzeugnisse, Schutzfcist 3 Jahre,
angemeldet am 11. Oktober 1916, Nach⸗
mittags 12 Uhr 50 Minuten. Cassel, den 31. Oktober 1916. Kul. Amtsgericht. Abt. 13.
Cö ln. . (43830
In das Musterregister wurde im Monat Oktober 1916 folgendes eingetragen:
Nr. 2301. M. Du Mont Schau⸗ berg, Gxyedition der Kölnischen Zeitung, Cöln, angemeldet am 18. Ok⸗ tober 1916, Vormittags 11 Uhr 15 Mi—⸗ nuten, 27 Untergrundsmuster für Stein⸗ druckzwecke, versiegelt, Geschäftsnummern 00 bis mit 5265, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre.
Nr. 2302. August Wiese w Sons, Cöln, angemeldet am 21. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, Packung für Pfeffermünzrollen, versie gelter Umschlag, Fabriknummer 165, Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 2100. Alfons Mauser. Cöln, bei den Fabriknummern 021, 022: Die Verlängerung der Schutzfrist ist auf weitere 7 Jahre angemeldet.
Königliches Amtsgericht, Abt. 24, Cöln.
Heissonm. 43591]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Bei Nr. 619. Firma Meißner Blech⸗ Industrie⸗Wer ke, Aktiengesellschaft, in Meißen, hat für die unter Nr. 619 eingetragenen Bildermuster die Ver- längerung der Schutzftist um weitere sieben Jahre angemeldet am 26. Oktober 1916, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten.
Meißen. am 30. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
M. GIa d Bach. 43662
In das Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Ne. 1491 Fabrikant Johann Sch war z in M.⸗Gladbach, Umschlag mit Muster für Herrenanzugstoff auß Kammgarn, Baumwolle und Kunstwolle, nach einem vom Fabrikanten erfundenen neuen Ver⸗ fahren hergestellt, versiegelt, Flächen- musser, Schutzfriff 3 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr.
M.⸗chladhach, den 28. Oktober 1916.
Königl. Amtsgericht.
Waldempburg, Sehles. 43745
In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 374. Gustav Breiter, Bürsten⸗ macher, Altwasser, eln versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend eine Photographie, Nr. 53: ein Bürsten⸗“, Kamm und Uhr⸗ halter mit Spiegeltollette, elektrisch be⸗ leuchtet, geschützt für ganze oder tetlwelse, für bessere oder geringere Ausführung in jeder Größe, Muster fur Flächen erzeugntsse, auf 3 Jahre, angemeldet am 28. Oktober 1916, Vormittags 8 Uhr 23 Minuten.
Waldenburg in Schles., den 28. Ok— tober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Wandsbek. K 9
In das Musterregisler ist bet Nr. 1 — Kaka Fompagnie Theodor Reichardt, Gesellschaft mit beschräuk⸗ ter Haftung in Wandsbek — am 5. Oktober 1916 eingetragen: Die Schutz⸗ frist ist auf 5 Jahre bis zum 9. November 1921 verlängert.
Wandsbek, den 5. Oktober 1916.
Könlgliches Amtsgericht. 4.
Konkurse.
merlin Schöneberg. 437311
Neber den Nachlaß der am 20. Mai 1916 verstorbenen, zuletzt in Berlin, Genthiner⸗ st'aße 28, wohnhaft gewesenen ledigen städtischen Lehrerin Elise Hoppenheit ist heute, am 27. Oktober 1916, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkursverwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, ist zum Kon⸗ kurgverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 8. Dezember 1916 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibe⸗ haltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den ZR. November 19RG6, Vor⸗ mittags LEII Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 19. Dezember EvpI6, Vormittags 105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 58, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. De—⸗ zember 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin ⸗Schöneberg. Abt. 9.
Marburg, Luhm. [143886
Ueber den Nachlaß der am 14. Sep- tember 1915 verstolbenen Witwe des Väckermeisters und Gastwirts Ja⸗ hannes Engel, Christine geb Schneider in Marburg ist am 31. Ok⸗ tober 1916, Vormittags 10 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkuraäver⸗ walter: Bureauvorsteher Karl Wolff in Marburg. Offener Arrest mit Anzeige pflicht . zum 20. November 1916. Kon⸗ kurg forderungen sind bis zum 20. November 1916 bei Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 4. Dezember L PIG, Vormittags 1O Uhr.
Marburg, den 31. Oktober 1916.
Königliches Amtagericht.
Cienburg, Ww eser. 1437389 Ueber den Nachlaß des am 28. August 1916 verstorbenen Ziegeleibesitzers Christian Wehrmann in Linsburg ist am 28. Oktober 1916, Mittags 12,50 Uhr, das Konkursverfahren eröff net. Konkurg⸗ berwalter: Rechtsanwalt Justijrat Henckel in Nienburg. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. Januar 1917. Kon kurg⸗ forderungen sind bis zum 10. Januar 1917 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 24. November EOHG6, Bormittags E10 Uhr. Allge—⸗ meiner Prüfungstermin am 9. Februar 1917, Vormittags 10 Uhr. Nienburg a. W, den 28. Oktober 1916. Der Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.
Tonderm. (43741
Neber das Vermögen des Auktionators Christian Madsen in Tingleff wird heute, am 28. Oktober 1916, Nachmittags ot Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Stadtrat P. J. Paäulsen in Ton⸗ dern wird zum Konkursverwalter er- nannt. Konkurgforderungen sind bis zum 2. Dezember 1916 bei dem Gericht an⸗ zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus— schusses und eintretendenfalls über die im 5132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den E7. Ronpember 1I8HE6G6, Bormittags IO Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 5. Dezember DIG, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter—⸗ zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist an den Konkursverwalter bis zum 2. De ember 1916.
stönigliches Amtsgericht in Tondern.
Kerlin. 43730
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma: Waldecksche In dustrie· Werke Emil Getzer, G. m. b. H. in Liquidation in Berlin, Dregsdnerstraße 1093, Fabriklokal in Men⸗ geringhausen in Waldeck, ist eine Gläu⸗ bigerversammlung auf den 8. November 1916, Vormittags LL Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht Berlin. Mitte, Neue Frledrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 106, anberaumt zwecks Beschluß fassung über den Verkauf des zur Konkurg⸗ masse gehörigen ö in k nebst Zubehör.
Berlin, den 25. Oktober 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen
Amtsgerichts Berlin Mitte. Abt. 34.
Herlin-Schönechwer. 43732 Dag Konfursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Gotthelf Freu⸗ denthal in Berlin, Bülowstr. 91, ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß ⸗
termins ausgehoben. den 10. Ok.
Berlin ⸗ Schöneberg, tober 1916. an ia ben Its e gt Helin. Eh öneberg,
Bochum. 43887
In dem Konkurzverfahren über dag Ver⸗ mögen des FKausfmannes Gustav Dehne zu Bochum, alleinigen Inhabers ber Firma Dehne C Sopp zu Bochum, wird der Schlußtermin am j7. Nopember er., Vorm. 11 Uhr, aufgehoben. Cs ist in⸗ folge eines von dem Gemeilnschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwang⸗ vergleiche Vergleichstermin auf den 2. November L918, Vormittags RO Uhr, vor dem Königlichen Amts gerichte, hier, Wilhelmplatz, Zimmer Nr. 46, anberaumt. Der Vergleschsvorschlag und die Erklärungen des Gläubigeraugschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkur-; ef ge zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.
Bochum, den 26. Oktober 1916. Kremer, Rechnunggrat, Gerichteschrelber
des Königlichen Amtsgerichts.
Darmstadt. 143884 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Gebrüder Wartensleben in Gber Ramstadt wird der Termin zur einmaligen Wiederbolung der Abstimmung über den Zwangsver—⸗ gleichs vorschlag verlegt auf Samstag,
den II. November 1916, Vor⸗
mittags EO Uhr, Zimmer 111. Darmstadt, den 31. Oktober 1916. Großh. Amtsgericht II.
Huisburꝝꝶ. 143831
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kürschnermeisters Winy Wörtgen, Inhabers der Firma J. H. Wörtgen zu Duisburg, wird nach Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch auf— gehoben.
Duisburg, den 26. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Flensburg. 1437331
Das Konkurgverfahren über das Ver— mögen des Möbelhändlers Ferdinand Hedegaard in Flensburg, Dorotheen« straße 33, Jahaber der im Handels. register nicht eingetragenen Firma Dellmuth Sedegaard, Möbeltischlerei in Flensburg und der Pattburger Möbel fabrik in Pattburg, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben.
Flensburg, den 28. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht. Abt. 2.
Frank furt, Main. [43889
Das Konkurgberfahren über dag Ver—⸗ mögen der Deutschen Kinematho. graphengesellschafst mit beschräukter Haftung in Liquidation, hier, Kaiser⸗ straße 37, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und nach Schlußverteilung auf— geboben.
Frankfurt a. M., den 25. Oktober 1916.
Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichtz. Abt. 17.
Mam kurg. 43734 Das Konkursverfahren über das Ver—˖ mögen der Gesellschaft in Firma A. Landau u. Co. mit beschränkter Haftung, Damen⸗ und Kinder⸗Mode⸗ artikel, Hamburg. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 30. Oktober 1916. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurzsachen.
Hamam. (43885 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Ludwig Loewi., alleinigen Inhabers der Firma Gustav üron u. Co. Kaufhaus zur Welt—⸗ kugel, in Hangu wiid nach erfolgter Ab haltung des Schlußtermins hierdurch auf-. gehohen. Hanau, den 27. Oktober 1916. Königliches Amtegericht. 6.
Kattowitz, O. 8. (43907 In dem Nachlaßkonkurse des Sattler⸗ meisters Karl Przesang in Laurahütte soll die Schlußverteilung stattfinden. Ver⸗ fügbar sind Ss 259,34, von denen aber noch die Gerichtskosten in Abzug zu bringen sind, für die nichtbevorrechtigten Forde—⸗ tungen in Höhe von ( 2681,60, von denen ein Verzeichnis in der Gerichts schrelberei VI des höiesigen Königlichen Amtsgericht niedergelegt ist. Kattomitz, den 30. Oktober 1916. Friedrich Ernst Kleiner, Konkursverwalter.
Landsberg, Mar tho. (43736 In der Konkurssache der staufmannsfrau Gertrnd Bohle,
geb. Forch, hier, Richtsir. 1, in Firma Rats⸗Wein⸗ und Bierstuben, soll die Schlugverteilung erfolgen.
Dazu sind 111,49 1 verfügbar.
Nach Bejahlung der bevorrechteten Forderungen sind Forderungen im Be⸗ trage von 4116,31 „ ohne Vorrecht zu berũcksichtigen.
Das Schlußverzeichnis liegt auf der Gerichtsschreiberei IV des hiesigen Kgl. Amts gericht aus.
Landsberg a. W, den 31. Oktober 1916.
Fulius Bergmann, Kon kurt ver walter.
Mannheim. (43883
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 22. März 1915 in Heldelberg vber⸗ storbenen, in Maunheim, Schimper⸗ straße 24, wohnhaft gewesenen Braurrei⸗ direktors Oskar Trötscher wurde heute nach Abbaltung des Schlußtermins und . der Schlußvertellung aufge. oben.
Mannheim, 25. Oktober 1916. Gerichte schreiber Gr. Amtegerichtz. 3. 9.
Mors. 143737] In der Konkurgsache über daa Ver⸗ mögen der Firma Schmidt und Müller in Homberg am Rhein wird an Stelle deg verstorbenen Rechte anwalts Hollmann in Mörg der Rechtganwalt Dr. Rheinen in mörs als Konkursverwalter bestellt und Termin jur Gläubigerversammlung über die Beibehaltung des Verwalters auf den 265. November E91G8. Vormittags 109 Uhr, Zimmer Nr. 22, bestimmt. mörs, den 27. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Mõörs. 43832] In der Konkurgsache über das Vermögen des Kaufmanns Karl Achterath in mörs wird an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Hollmann in mörs der Rechtsanwalt Dr. Rheinen in mörs als Konkursverwalter bestellt und eine Gläu⸗ bigerversammlung über die Beibehaltung des Verwalters auf den 25. Nonember E91IG. Vormittags IO Uhr, Zimmer Nr. 22, bestimmt. mörs, den 27. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
mörs. a3? 38 In der Konkurtzsache über das Ver⸗ mögen der Firma Julius Korthäuer in mörs wird an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Hollmann in mörs der Rechtsanwalt Dr. Rheinen in mörs als Konkursverwalter bestellt und elne Gläu⸗ bigerversammlung über die Beibehaltung des Verwalters auf den 25. November E91. Vormittags EO Uhr, Zimmer Nr. 22, bestimmt. mörs, den 27. Oktober 1916. Königliches Amtagericht.
Mülheim, Runr. (43736 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Sträfser, Juhaber eines Spezialgeschäsfts für GBüuroeinrichtungen in Mülheim Ruhr wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Mülheim. Ruhr, den 28. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Sa gam. 43751 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Erust Bun zel in Sagan wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Sagan, den 26. Oktober 1916.
Schloss Temmeberg. (43888
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikbesitzers Paul Werner zu Friedrichroda (Firma C. F. Ortleyp's Nachfolger) wird hiermit eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. . Tenueberg, den 28. Oktober 916.
Herzogl. S. Amtzgericht. Abt. 3.
Trier. 43742]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Häuteverwertungs vereins, eingetragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Trier, wird eingestellt, nachdem die Gemeinschuldnerin die Zustimmung aller Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, bei⸗ gebracht hat und die nach § 203 K. O. gesetzte Frist abgelaufen ist.
Trier, den 26. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht. Abt. 12.
Tarif⸗ c. Bekanntmachungen der Eisenbahnen.
43746
Ausnahmetarife für Küchenablälle und Syeisereste usw. — Tsv. 2 II xX — und für Epreu⸗ und Strohmehl. — Tfv. T III m. — Mit Guüͤltiakeit vom 2. November 1916 wird Kaffee⸗ grund (Rückstand der Kaffee⸗ und Kaffee ersatzbereitung) unbearbeitet! in den Aus⸗ nahmetarif 2 II X und „ gemahlener Kaffee⸗ grund (aus Rückständen der Kaffee und Kaffeersatzbereltung“' in den Ausnahme⸗ tarif 2 11IIm aufgenommen. Nähere Aus- kunft geben die beteiligten Güterabferti⸗ ungen sowie das Auekunftsbureau, hier,
abnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 29. Oktoher 1916.
Königliche Eisenbahndireltion.
(43747
Durch ungewöhnlich großen Eingang bahnlagernder Sendungen ist der Güter⸗ boden in Torney übermäßig belastet. Um Vertkehrsstörungen zu vermeiden, haben wir mit Genehmigung der Landesaufssichte⸗ bebörde mit sofortiger Wirkung gemäß §z 782 der Eisenbahnverkehrgordnung das Recht zur Selbstabholung von Stückgütern für Bahnhof Torney bis auf weiteres auf⸗ gehoben. Die Stückgüter werden eisen—⸗ hohnseitig zugeführt. Für die anderen . Bahnhöfe gilt diese Maßnahme nicht
Etettin, den 30. Oktober 1916. stbuigliche Eisenbahndirektion.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Expedition Rechnungsrat Mengerlng in Berlin.
Verlag der Eypedition (Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
Verlagsanstalt, Berlin, Wilbelmstraße 32.
Deutscher RNeichsanzeiger
und
öniglich Preußischer Staatsanzeiger.
Ber Gejngapreia beträgt nierteljährlich 6 M 30 . Allt Rostanstalten nehmen Bestellung an; ur Gerlin außer
* 28
den Rostanstalten und Zeitungsspeditenren für Kelbstabholer
auch die Expedition 8w. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne AUnmmern osten 2 9.
M 2GO.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordengsverleihungen ꝛc.
Denutsches Reich.
Bekanntmachung über Ausdehnung der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 und der dazu erlassenen Aussührungs—⸗ bestimmungen vom 31. Januar 1916.
Bekanntmachung über die Regelung der Verbrauchsabgaben⸗ ermäßigungen und weitere Erleichterungen im Brennerei⸗ betrieb im Betriebsjahr 1916,17.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unter— nehmungen.
Handels verbote.
n . betreffend die Ausgabe der Nummer 246 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Handels verbot.
Bekanntmachung.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 28. Seytember 1916 — Reichsanzeiger Nr. 229 —, betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr aller Waren des Ab— schnitts XVIIA des Zolltarifs, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis:
I. Dem Verbote unterliegen nur die unter den Ausfuhr⸗ nummern des Ahschnitts TVII A des Statistischen Warenverzeichnisses aufgeführten Waren.
II. Alle Vorschriften, nach denen die Zollstellen ermächtigt sind, andere Waren des Abschnitts XVII A des Zolltarifs alg die nach— stehend unter III und IV genannten ohne besondere Augfuhrbewilligung ausgehen zu lassen, werden hierdurch außer Kraft gesetzt.
III. Uhrmacherwerkzeuge sind ohne besondere Ausfuhr⸗ bewilligung zur Ausfuhr zuzulassen, wenn der Sendung eine Be— scheinigung der zuständigen Handelt kammer beigefügt wird, daß eg sich ausschlleßlich um Werkjeuge für Uhrmacherzwecke handelt.
Unter die Uhrmacherwerkzeuge fallen zum Beispiel:
Abziehplatten; Rlnge zum Zusammenfsetzen;
Ambẽßcen; Rundlaufnirkel;
An kerplãtichenabheber; Schraubenhalter;
Anlaßpfännchen; Schrauben poliermaschinchen;
Bohrmaschinchen; Senkspiele;
Eingretfszirkel; Spiralbearbeitungsmaschinchen;
Fassungsmaschinchen; Stiftenklöbchen;
Federwinder; Streckmaschinen;
Fräsmaschinchen; Treibnietmaschinchen;
Gehãuseausheulmaschinchen; Uhrmacherlupen;
Maße zum Aufmessen der Uhr. Uhrmacherjangen aller Art; bestandteile; Uhröffner;
Mitnehmer; Ur rubwagen;
Mittelpunkttreffer; Wälzfräsen;
Nlethänkchen; Wãälzmaschinchen;
Nietkloben; Werkhalter;
Punktiermaschinchen; Zapfenabrunder;
Punjien; ZJapfenroslerffühle;
Raͤderstreckmaschinchen; Zeigerhalter.
IV. Ohne befondere Ausfubrbewilligung zur Ausfuhr zuzulassen sind die in ngchstehender Frelliste (ole Nummern sind die des Statistischen Waren verzeichnisses) aufgeführten Waren:
Kunstguß und anderer feiner Guß, nicht schmiedbar, der Nr. 781.
Kohlenlösffel aus Nr. 808 a.
Sattler⸗ und Schuhmacherablen aus Nr. 8134.
men, , Zucker., Oesen., Kork! und Wab⸗Zangen aut
r. 3b.
Reb⸗, Rosen⸗ und Schafscheren aus Nr. 813 e.
Zug!, Wiege⸗ und Hackmesser, grobe Küchen. und Gartenmesser sowie sonstige grobe Messer, grohe Papiermesser, außer e, n , , grobe Scheren, Schnitzer (Schnitzmesser) er Nr. E.
29 1 hautwirischaftlichen oder gewerblichen Gebrauch der Nr.
Haken, Klsten, und Sarggriffe, Splinte und Krampen, Heftel und Oesen aus Nummer 325d.
Haug, und Küchengeräte, auch Küchengeschtrr, aus Eisenblech, auch Teile davon, bearbeitet (mit Schmelj belegt lemallllert oder dergleichen), aus Nr. 828 e.
Schlitt⸗ und Rollschuhe der Nr. 831.
Bau⸗ und Möbelbeschläge und sonstige Waren der Nr. 832.
Schlösser, nicht zu Handfeuerwaffen, und Schlüssel der Nr. 833 in Einzelsendungen bis zu 3 kg Gewicht.
Feine Messer und felne Scheren, andere feine Schneldwaren laußer blanken Waffen), feine Gabeln, der Nr. 836 a, b.
Perlen. Rosenkränze, Fingerhüte, Korkzieher, Nußknacker, Löffel, Glocken aus Nr. 836 8d.
Kunstschmiedeaibelten der Nr. 837.
chirmgestelle und Beslandteile von solchen der Nr. 838.
Schreibsedern (einschlteßlich der noch nicht völlig fertig gearbeltetem,
auch mit vergoldeten Spitzen, der Nr. 846. Nähnadeln (einschließlich der Seft⸗ Stick, und Stopfnadeln), auch
mit vergoldeten Dehren, der Nr. Sl a.
Anzeigenprein für den Raum einer 5 gespaltenen Einheita= zeilr 30 8, einer 3 gespaltenen Einhritszeilt 50 9.
Anzeigen nimmt an:
dir Königlicht Expedition des Reichs und Ktaatz anzeiger Berlin 8 w. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
5
Berlin, Freitag,
Steck⸗, Hechel“, Jacquard, Kopier, Strick, Häkel⸗, Haar, Pack⸗ und andere Nadeln (mit Ausnahme von Kratzen. und Sprech⸗ maschinennadeln), Nadelspitzen, Angelhaken der Nr. 84l e.
Beschläge und Verschlüsse zu Alben, Etuis, Etalagen und Karton—⸗ nagen; Brillen ⸗ und Klemmergestelle; Bureaubedarfggegenstände aus Eisen, wie Aktenhefter, Papierlocher, Papierlöscher, ge⸗ preßte Tintenfässer und ähnliche; Grabkränze; Hilssn eikzeuge
für Nähmaschinen, soweit sie mit diesen ausgeführt werden;
lter; Kl ür. en Hosenhalter; Klammern für Kartonnagen, aus Eisenblech und ,,,,
HBandeisen; Laubsägegarnituren; Schilder (Nameng,, An⸗
kündi und äbnlsche Schilder); . Kofferbügel; ; r n,, ,, n, , n, , ,,, n,. Zentralblatt für das Deutsche Reich für 1912 Seite 603 — das für
Handpflegegeräte; Wetzstähle; Zigaretten. und Zigarrenetuis. Berlin, den 3. November 1916.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Pfarrern Goltze in Clöden, Kreis Schweinitz Müller in Burgwenden, Kreis Eckartsberga, Stel zner in Mülverstedt,
Kreis Langensalza, und Trömel in Uebigau, Kreis Lieben⸗ werda, den emeritierten Pfarrern Jürges in Klinke, Kreis Gardelegen, Schoppen in Halle a. S. Seippel in Dorf Alvensleben, Kreis Neuhaldensleben, Scholle burg a. S., Breit haupt in Halle a. S.,, Weber in Cassel und dem expedierenden Sekretär und Kalkulator a. D., Rech⸗
nungsrat Schmelter in Neue Schleuse bei Rathenow, bisher
beim Kaiserlichen Patentamt, den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Superintendenten Schäfer in Delitzsch und dem emeritierten Pfarrer Bürger in Halle a. S.⸗Giebichenstein den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,
dem Lehrer Braunschweig in Kamswyken, Landkreis Insterburg, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,
dem Kirchenältesten, Altsitzer Günther in Kötzschen, Kreis Merseburg, das Verdienstkreuz in Silber,
dem Vizewachtmeister a. D. Foh grub in Beelitz, bisher bei der Ersatzeskadron des 2 Gardedragonerregiments, die goldene Krone zum Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,
dem Sandformer Spang in Bollendorf, Kreis Bitburg, und dem Knecht Böntgen in Benrath, Landkreis Düsseldorf, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem Chausseearbeiter Berteit in Birszeningken, Kreis Memel, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung
über Ausdehnung der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunst— dünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) und der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 31. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 71).
Vom 1. November 1916.
Auf Grund des 5 4 der Verordnung, betreffend die Ein⸗ fuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) bestimme ich:
Die Bestimmungen der Verordnung, betreffend die Ein⸗ fuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) und die dazu er⸗ lassenen Ausführungsbestimmungen vom 31. Januar 1916 a,,. S. 71) werden ausgedehnt auf
Schilfmehl, Schilfhäcksel. Die 8 lritt mit dem Tage der Verkündung, die Ausdehnung der Strafbestimmungen mit dem 4. November 1916 in Kraft.
Berlin, den 1. November 1916.
Der Stellvertreter des Neichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung
über die Regelung der Verbrauchsabgaben⸗ ermäßigungen und weitere Erleichterungen im Brennereibetrieb im Betriebsjahr 1916/17.
Vom 2. November 1916.
Der Bundegrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
J. Verbrauchsabgabenermäßi gungen.
Dag Kontingent der Brennereien im Königreich Bavern (ein= schließlich Jungholz und Mittelberg), im Königreich Württemberg und im Großherjogtum Baden und die sonst zu einem ermäßigten Ver⸗ brauchtzabgabensatze herstellbate Alloholmenge wird für die einzelne
den 3. November, Abends.
in Naum⸗
Brennerei im Betriebsjahr 1916/17 auf 15 Hundertteile derjenigen Alkohol⸗
menge festgesetzt, die der Brennerei für das Betriebsjahr 1914/15 auf Grund der Vorschrift in Nr. 2 unter a oder b der Bekanntmachung vom 15. Oftober 1914 — Reichs Gesetzbl. S. 434 — zuzuweisen war. Die in dieser Weise herabzusetzende Alkoholmenge ist für die einzelne Brennerei auf nicht wentger als 10 hl zu bemessen.
II. Durchschnittsbrand. Mit Ausnahme der im § 40 des Branntweinsteuergesetzes vom
die nach Maßgabe der 5§5 1528 und 3126 der Brennereiordnung —
das einzelne Betriebejahr zugewiesene Kontingent oder die zu einem ermäßigten Verbrauchsabgabensatze herstellbare Alkoholmenge in einem anderen Betriebsjahr abbrennen dürfen, ist jeder Brinneret gestattet, den ihr für das Betriebsjahr 1916/17 zugewiesenen Durchschnittsbrand auf eine andere Brennerei zu übertragen.
Der auf eine andere Brennerei übertragene Durchschnittsbrand wächst dem eigenen Durch chaittabrande der eiwerbenden Brennerei mit der Wtrkung zu, als wenn die Summe des eigenen und des er⸗ worhenen Durchschnirtsbrarndes der Brennerei für das Betriebsjahr 1916517 als Durchschnittsbrand zugewiesen wäre. .
Eine Ermäßigung der Verbrauchsabgabe für den auf über tragenen Durchschnittsbrand angerechneten Branntwein findet nicht statt. Das mit dem ühertragegen Vurchschnitisbrand etwa ver- bundene Kontingent oder Recht, Branntwein zu einem ern äßigten Verhrauchgabgabensatze herzustellen, verfällt für das Bet iebe jahr 1916/17 Hat eine Brennerei nur einen Tuil des Duichschnittsbran n ez auf eine andere Brennerei übertragen, und will sie einen anderen Teil selbst herstellen, so hat sie für den von ibr innerbalb des zurück behaltenen Teiles des eigenen Durchschnittsbrandes hergestellten Branntwein auf Ermänigung der Verbrauchgabgabe zu einem im S§ 5 Abs. 1 des Gesetzea, betreffend Beseitigung dez Branntweinkontingents, vom 14. Juni 1912 (Reichs Gesetzbl. S. 378) vorgesehenen Satz nur dann Anspruch, wenn sie sich verpflichtet, weder mehr als die dem in Be— tracht kommenden Satze entsprchende Akobelmenge unter Einrech⸗ nung des übertragenen Tenes ihr's Duichschnttisbrantes selbü herzu- stellen, noch den über die vorgesehene Grenze etwa hinausg- henden Teil ihres Durchschnittebrandes an eine andere Brenneret abzugeben.
Brennereien, die ihren eigenen Durchschnitte brand ganz oder teil⸗ weise auf eine andere Brenneret übertragen haben, dürfen fremden Durchschnittsbrand nicht erwerben.
Die näheren Ano dnungen über das Verfahren bei der Ueber⸗ tragung des Durchschninsbrandes, über die Buchführung und den statistischen Nachweis trifft der Reiche kanzler.
III. Erleichterungen für Brennereien, die bisher
Kornbranntwein herstellter.
Brennereien, die im letzten Jahre ihres Betriebes vor dem 1. Oktober 1914 ausschließlich Roggen, Weizen, Buchwelzen, Hafer oder Gerste verarbeitet haben und damals Anspruch auf die im § 5 Abf. 1 Ziffer 2 des Gesetzes vom 14. Juni 1917 und im 5 45 Ilffer 2 des Gesetzes vom 15. Juli 1909 vorgesebenen Ermäßigungen der Verbrauchsabgabe und der Betrlebsauflage hatten oder bei Gin⸗ haltung der dort n. Erieugungsgrenzen diesen Anspruch gehabt hätten, behalten ihn im Betriebsjahr 1916 17 auch dann, wenn sie anstatt Roggen, Weiten, Buchwelzen, Hafer oder Gerste andere mehlige Stoffe oder Räbenstoffe (Melasse, Rüben oder Rübensash oder Topinamburg verarbeiten, sich aber innerhalb der vorgeschriebenen Erzeugungsgrenzen halten; gewerbliche Brennereien der im 5 5 Abs. J Ziffer 2B des Gesetzes vom 14. Juni 1912 bezeichneten Art behalten die dort vorgesehene Vergünstigung nur dann, wenn sie
nicht Hefe erzeugen. IV. Inkrafttreten.
* Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1916 n aft. Berlin, den 2. November 1916. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Roedern.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.
Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Jul 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation des in Deutschland befindlichen Vermögens der englischen Firma Daveniére & Cie. Ltd., ins⸗ besondere der Zweigniederlassung in Berlin, Jägerstraße 28, angeordnet. (Liquidator: Kommerzienrat Hans Schlesinger in Berlin, Mittelstraße 2 — 4.)
Berlin, den 31. Oktober 1916.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquisres.
Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Karl Gieß, Inhaber der Firma Albert Greiner in Hamburg, ist auf Grund des Bundegratg⸗ beschlusseß vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, wegen übermäßiger Prels steigerung bei dem Verkauf von verfälschtem Kakao die fernere AugzL übung des Handels mit Nahrungsmitteln und anderen Gegen ständen des täglichen Bedarfz untersagt worden.
Hamburg, den 31. Oktober 1916.
Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Justus Strandes.
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