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1891 / 95 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Apr 1891 18:00:01 GMT)

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Die Abreise Seiner Majestät des Kaisers von Dresden nach Eisenach ist auf Abends 7 Uhr festgesetzt. (Vergl. auch „Dresden“. D. Red.)

Heute Nachmittag trat der Bundesrath zu einer Plenarsitzung zusammen. Vorher tagten die vereinigten Aus— schüsse fuͤr das Landheer und die Festungen, für das See⸗ wesen und für Rechnungswesen.

Der Königlich sächsische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Graf von Hohenthal und Bergen ist vom Urlaube nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath für das Herzogthum Sachsen⸗Coburg und Gotha, Staats-Minister Dr. von Bonin, welcher im Auftrage Seiner Hoheit des Herzogs zu. Sachsen⸗ Coburg und Gotha den Beisetzungsfeierlichkeiten in St. Peters⸗ burg beigewohnt hat, ist hierher zurückgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Burchard ist in Berlin angekommen.

S. M. Kanonenboot, Iltis“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Ascher, ist am 20. April in Hankau (China) ein⸗ getroffen. ö ö

Das Kreuzer-Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Leipzig“ (Flaggschiff) „Sophie“ und „Alexan⸗ drine“, Geschwader⸗-Chef Contre⸗-Admiral Valois, beabsichtigt am 3. Mai von Yokohama nach San Francisco in See zu

ehen. . oeh S. M. Fahrzeug Loreley“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Graf von Moltke J., ist am 20. April von Konstantinopel nach Salonichi in See gegangen.

Danzig, 23. April, Der Qber⸗Präsident der Provinz West⸗Preußen, Wirkliche Geheime Rath von Leipziger ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag gestorben.

Sachsen.

Dres den, 2. April. Anläßlich des heutigen Geburts⸗ tages Seiner Majestät des Königs haben laut Meldung des „W. T. B.“ die öffentlichen Gebäude wie auch viele Privat— häuser Flaggenschmuck angelegt. Die Kapellen Der Leib— Regimenter brachten dem König in Villa Strehlen ein Ständchen, woselbst bereits Prinz Georg mit Familie sich zur Gratulation eingefunden hatte. Vormittags fand auf dem Alaunplatz eine Parade der Garnison statt. Am Nachmittag waren offizielle Festmahle. Abends werden, wie auch gestern, die öffentlichen Plätze illuminirt.

Braunschweig.

Braunschweig, 21. April. Seine Königliche Hoheit der Regent des Herzogthums Braunschweig, Prinz Albrecht von Preußen, über dessen Befinden fortgesetzt gute Nach— richten eingelaufen sind, beabsichtigt dem „W. T. B.“ zufolge am nächsten Sonnabend nach beendeter Kur von Baden-Baden abzureisen und sich zunächst nach Er bach zu begeben.

Sachsen⸗Altenburg.

Altenburg, 21. April. Unter zahlreicher Betheiligung aller Kreise der Henller n erfolgte, wie die „Schwzb. Rud. Lds.-Htg.“ berichtet, heute Vormittag 11 Uhr die Enthüllung des Denhmals Kaiser Wilhelm's L. in Gegenwart Seiner Hoheit des Herzogs und Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Albrecht von Preußen, welche von lauten Hurrahrufen begrüßt wurden. Nach dem Vortrage einiger Gesangs⸗ stücke erbat der Reichstags⸗ Abg. Oberst⸗Lieutenant Iwan Bau m⸗ bach von Seiner Hoheit dem Herzog die Erlaubniß, das Denkmal enthüllen zu lassen. Die Hülle fiel und die eherne, lebens volle Gestalt des hochseligen Kaisers, zu dessen Füßen die Germania sitzt und ihm einen Lorbeerzweig reicht, wurde sichtbar, begrüßt von Kanonenschlägen und den Klängen der Nationalhymne. Unter tiefem Schweigen aller Anwesenden erhob sich Seine Hoheit der Herzog und sprach mit weithin vernehmbarer Stimme folgende Worte: . „Nachdem wir durch die Enthüllung dieses Standbildes unserem geliebten unvergeßlichen Kaiser, dem Neubegründer des Deutschen Reichs glorreichen Andenkens den Tribut unserer tiefsten Dankbarkeit zu Füßen gelegt haben, richtet sich mein Blick auf dessen erhabenen Enkel und Erben, Seine Majestät unseren jetzigen Kaiser, den Gott segnen, schützen und zum Heil des gesammten Vaterlandes lange er⸗ halten wöge mit dem Rufe: Seine Majestät Kaiser Wilhelm II. heute und immerdar hurrah hoch!“ J

Begeistert stimmte die nach Tausenden zählende Festver— sammlung in das vom Landesherrn dem Kaiser ausgebrachte Hurrah ein. .

Hierauf betrat Konsistorial-⸗Rath Schollmeyer die auf, dem Festplatz errichtete Rednertribüne und hielt eine Weiherede, in welcher er von dem hochseligen Kaiser Wilhelm, dessen Andenken unvergeßlich bleiben wird, so lange es eine Geschichte giebt, ein Bild als Fürst und Mensch entwarf. Oberst⸗Lieutenant Baumbach übergab darauf dem Vertreter der Stadt, Ober-Bürgermeister Oßwald, das Denkmal Namens des Comitès.

Elsaßz⸗Lothringen.

Straßburg, 22. April. Ueber die Meldepflicht der Ausländer bemerkt die „Straßb. Corr.“:

Nachdem die Verordnung vom 5 Februar d. J, betreffend die Einführung der Meldekarten mit dem 1 April in Kraft getreten ist, haben sich fast überall hier im Lande lebende Ausländer bei den Kreis« bezw. Polizei⸗Direktionen angemeldet und die Ausfertigung einer Aufenthaltskarte erbeten. Durch Bereitstellung geeigneter Formulare sind den Gesuchstellern die Eingaben und die Erlangung der Aufenthalte karten wesentlich er— leichtert worden. Die Verausgabung der Aufenthaltskarten bat fchon vielfach stattgesunden und wird täglich fortgesetzt. Bei der Polizei⸗ Direktion zu Straßburg konnten von ea. 1200 Anmeldungen schon 300 durch Aushändigung der Aufenthaltskarte erledigt werden. Bei Aushändigung der Karten werden die Empfänger auf die Bestimmungen der Verordnung vom 5. Februar d. J, welche auf den Karten ab⸗ gedruckt sind, aufmerksam gemacht, insonderheit darauf hingewiesen, daß die Aufenthaltstarte dem Inhaber den Ausweis in die Hand giebt, daß sein Aufenthalt im Lande der Regierung bekannt ist. Die Gesuchsteller werden ferner davon verstäͤndigt, daß der Besitz dieser

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Aufenthaltskarte ihnen an der Grenze bei der Paßkont role 2 dafür dient, daß sie sich dauernd in dem Reichslande aufhalten und daß sie daber ebenso wie deutsche Reichs. angebörige zum Wiedereintritt über die pißpflichtige Grenze eines visirten Passes nicht bedürfen: die Vorzeigung der Aufenthalts- karte an der Grenze ersetzt den Paß. Es liegt daher im eigensten Interesse jedes hier dauernd, oder doch lãnger als acht Wochen, sich aufbaltenden Ausländers, so schnell als möglich bei der Kreis resp. Polizei⸗Direktion seines Aufenthaltsortes die Er⸗ theilung der Aufenthaltskarte nachzusuchen, was sick um so mehr empfehlen dürfte, als nach dem Ablaufe der sub VII. der Verordnung mit dem 31. Mai d. J. festgesetzten Meldefrist eine genaue Nach- forschung statthaben wird, ob alle im Lande lebenden Ausländer sich im Besitze der Aufenthalts karte befinden Diejenigen Ausländer aber, welche die ihnen obliegende Pflicht der Anmeldung unterlassen, haben es sich nach Ablauf der Meldepflicht selbst zuzuschreiben, wenn sie durch die Polizeibebörden und deren Organe zur Erfüllung jener Pflicht angebalten oder, Falls sie derselben nicht nachkommen, ver⸗ anlaßt werden, das Reichsland zu verlassen. ; . Der Landesausschuß überwies in seiner vorgestrigen Sitzung die neu eingegangenen Vorlagen, betreffend ärzt⸗ liche Hausapotheken und die Feststellung eines Nach⸗ trags zum Landeshaushalts-Etat an Kommissignen und nahm die Wasserrechts vorlage in zweiter Lesung nach den Beschlüssen der Kommission an. Heute genehmigte der Landesausschuß in dritter Lesung das Grundbuchgesetz, sowie das Gesetz, betreffend die Kosten der Grund⸗

buchsachen, und das Fischereigesetz.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wien, 22. April. Ihre Majestät die Kaiserin und König in ist von ihrer Reise nach Neapel und Sizilien gestern wieder in Kor fu eingetroffen. .

Im Anschluß an seine Erklärungen im Adreß⸗ aus schusse über den deutsch⸗österreichischen Handels⸗ vertrag (siehe Nr. 94 d. Bl. vom 21. d. M. unter den nach Schluß der Redaktion eingetroffenen Depeschen) äußerte der Handels⸗Minister sich noch dahin, die Regierung werde nach erfolgtem Abschlusse mit Deutschland sofort auf Grundlage des Vertrages mit Deutschland mit anderen Staaten, zunächst mit der Schweiz, sodann mit Italien und Serbien in Verhandlung treten. Die Regierung hoffe noch vor dem Schlusse des Jahres zu einem Abschluß mit den genannten Ländern zu gelangen und dem Hause das Vertragsmgterial, vorlegen zu können. Die Regierung habe die feste Absicht, die Verträge auf längere Zeit abzuschließen, vorerst mit Deutschland, sodann, aber auch nur erst nach voraufgegangenem Abschluß mit Deutschland, mit den genannten, und wenn es sein könne noch mit anderen Staaten Vereinbarungen zu treffen. Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte der Handels-Minister auf eine Anfrage des Abg. Ruß, die Regierung könne kein Programm ihres Vor⸗ gehens bei der Verstaatlichung der Eisenbahnen entwerfen. Trotz der vorsichtigen Fassung habe der bezügliche Passus der Thronrede an der Börse eine Hausse gewisser Eisenbahn⸗ effekten hervorgerufen. Durch derartige Coursbewegungen werde die Verstaatlichung der Eisenbahnen keineswegs er⸗ leichtert; den Lokalbahnen werde die Regierung ein reges Interesse entgegenbringen, allein der Aufstellung einer einheit⸗ chen Subventionsformel ständen Budgetrücknichten, die Ver⸗ schiedenheit der wirthschaftlichen Entwickelung in den einzelnen Ländern, sowie ungünstige Erfahrungen im Wege, welche anderwärts mit der schablonenhaften Anwendung der staatlichen Unterstützung gemacht seien. Der Finanz Minister Steinbach betonte, in der Thronrede sei von der Valuta— regulirung nicht gesprochen worden „weil dies eine delikate, schwierige Frage sei; er habe jedoch Nichts einzu⸗ wenden, wenn der Aasschuß die Aufnahme eines Passus über die Valutafrage in die Adresse wünsche. Auf eine Frage des Abg. Herbst wegen der Regulirung des Wienflusses und wegen der Wiener Stadtbahn erklärte der Handels⸗ Minist er zugleich im Namen des Minister⸗Präsidenten, das Programm bezüglich der in Wien vorzunehmenden Bauten sei in der Ausarbeitung begriffen; dasselbe umfasse beide Fragen. Der Minister-⸗Präsident Graf Taaffe führte aus, die Thronrede sei nicht in dem Sinne aufzufassen, daß die einzelnen Parteien für immer auf ihre, Wünsche und Be⸗ strebungen Verzicht leisten sollten, weil das unmöglich sei, sondern daß die Parteien ihre Wünsche zuerst zurückstellen sollten, Behufs eifriger Mitwirkung zur Erledigung der im Interesse aller Parteien und des Staats im Ganzen gelegenen Vorlage. Der Minister-Präsident kon—⸗ statirte, daß die erfreuliche Uebereinstimmung aller Redner hervorgetreten sei, dem bezüglichen Wunsche der Thronrede zu entsprechen. Bei der Wahl des Referenten des Adreß⸗ Ausschusses wurden 16 Stimmen für Bilinski, 15 Stimmen für Plener abgegeben. Es war in Folge dessen ein zweiter Wahlgang nothwendig, bei welchem Bilinski mit 19 von 34 Stimmen gewählt wurde. - .

Wie die „Neue freie Presse“ erfährt, würde sowohl die Adresse des Abgeordnetenhauses, wie auch diejenige des Herrenhauses, einen Passus über die Valutafrage enthalten. . ;

Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses nahm einstimmig das Budgetprovisorium an und ernannte den Abg. Bil ins ki zum General Berichterstatter.

Die in mehreren Zeitungen enthalten gewesene Meldung, daß der Besuch der waffenfabrik in Steyr durch rus⸗ sische Offiziere mit dem Abschluß eines Waffen— lieferungsvertrages mit Rußland zusammenhänge, wird von unterrichteter Seite, wie W. T. B.“ meldet, für grundlos erklärt. Der Besuch habe lediglich der Bsichti⸗ gung der waffenfabrik gegolten, von einem Vertragsabschluß sei keine Rede gewesen. .

Das ungarische Unterhaus nahm in seiner vor— gestrigen Sitzung mit großer Majorität die Gesetz vorlage he⸗ treffend die richterliche und staatsanwaltschaftliche Organisation als Grundlage für die Spezialdebatte an.

Der Abgeordnete Pazmandy hat eine Interpella— tion an den Minister-Präsidenten Grafen Szapary ge—⸗ richtet, wie es mit dem zwischen Oesterreich und Ungarn be— stehenden Paritätsprinzip vereinbart werden könne, daß unter den drei ernannten Sektionschefs des Ministeriums des Aeußern kein einziger Ungar sich befinde, und wer denn die Interessen Ungarns im Ministerium des Aeußern vertreten werde. Der Abgeordnete Po lonyi fragte, ob es wahr sei, daß an die Obersten der Honved⸗Armee Behufs Uebertritts in die gemeinsame Armee ein ver— traulicher Erlaß gerichtet worden sei; er erblicke darin den Versuch, die Honved-Armee ihres nationalen Charakters zu entkleiden. Der Abg. Kaas hat eine Interpellation an

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die Regierung darüber eingebracht, ob dieselbe geneigt sei, Verfügungen dabin zu treffen, daß in der evange⸗ lischen Kirche Ungarns Augsburgischer Kon⸗ fession den panslavistischen Agitationen ein Ende gemacht werde. . J

Der serbische Finanz-⸗Minister Vu ic ist hier eingetroffen.

Großbritannien und Irland.

Wie aus Capetown vom 21. d. M. gemeldet wird, herrscht im Kaplande gegenüber dem Vorfall von Beira ug. Nr. 94 d. Bl.) eine erregte Stimmung. Das Journal „Argus“ versichert auf Grund authentischer Nach⸗ richten, daß die Regierung sich in dieser Angelegenheit darauf beschränken werde, in Lissabon Vorstellungen zu erheben. Es sei eine Volksversammlung einberufen worden, um gegen die behauptete Unthätigkeit der Regierung Angesichts der Verletzung des modus vivendi und der Beschimpfung der englischen Flagge Protest zu erheben. Portugiesischerseits wird der Zwischenfall in Pariser Blättern, und zwar in einer Mittheilung des dortigen portugiesischen Gesandten, wie folgt dar⸗ gestelit: Zwei n g, Dampfer und zwei englische Boote, die Mannschaften und Waaren an Bord führten, hätten ver⸗ sucht, ohne Genehmigung der Zollbehörden den Pungwe hinaufzufahren. In Folge dessen seien dieselben wegen ver⸗ . Schmuggelns und wegen Zuwiderhandelns gegen die Zollvorschriften angehalten worden. Die an Bord befindlichen Mannschaften hätten eine gute Behandlung erfahren und seien auf freien Fuß gesetzt worden. Der General · Gouverneur von Mozambique habe auf sein Ersuchen sofort die Genehmigung er⸗ halten, die Briespost, Waaren und Reisende sofort passiren zu lassen, sobald sich Massikesse wieder in der Gewalt der vortu⸗

iesischen Behörden befinden würde. Die englische Regierung ei bereits vorher verständigt gewesen, daß der Durchgangs⸗ verkehr sofort nach der Wiederbesetzung von Massikesse er⸗ leichtert werden würde. Diese Darstellung haben jedoch die Eigenthümer der beschlagnahmten Schiffe für entschieden un⸗ richtig eiklärt. Willoughby und seine Genossen, die in Durban eingetroffen sind, berichten, sie hätten zwei Tage lang sich wiederholt den Portugiesen gegenüber be⸗ reit erklärt, sich allen Bestimmungen des modus ivendi, zu fügen. Die portugiesischen Behörden in Beira hätten jedoch die Durchfahrt entschieden verweigert, und der Kommandant des portugiesischen Kononenbootes hätte Willoughby benachrichtigt, daß er schießen lassen würde, wenn die englischen Fahrzeuge an seinem Schiff vorbeifahren würden. Willoughby habe den portugiesischen Kommandanten für alle Folgen verantwortlich gemacht, und die De br i. seien abgefahren. Das portugiesische Kanonenboot habe darauf sofort blind gefeuert. Willoughby habe be⸗ fürchtet, daß Kugeln folgen könnten, die englischen Fahrzeuge, die von drei portugiesischen Kanonenbogten umgeben gewesen seien, hätten daher angehalten. Darauf hätten die Portugie⸗ sen alle an Bord der englischen Fahrzeuge befindlichen Güter beschlagnahmt. Alle. Mitglieder der Expedition mit Ausnahme, der Führer mit der Bemannung seien auf freien Fuß gesetzt worden. Willoughby versichert, daß die Ausrüstung seiner Expedition eine unbedeutende gewesen sei. Inzwischen hat Lerd Salisbury dem Reuter'schen Bureau“ zufolge von der portugiesischen Regierung Erklärungen wegen des Zwischenfalls von Beira verlangt; aber er will erst die Antwort abwarten, bevor er in dieser Angelegenheit weitere Schritte thut. Die „Times, schreibt: Sie habe stets Gründe außerordent⸗ licher Nachsicht gegenüber . anerkannt, sie wünsche nicht die Anwendung von Gewalt gegen eine kleine Macht, deren materielle Schwäche offenbar sei, und verspüre keine Neigung, Portugal in Anarchie zu stürzen; die Grenzen der Duldung seien jedoch durch die Forderungen der ngtionalen Selbstachtung und der Verpflichtungen gegen die Mitbürger bestimmt. Durch ausreichende Darlegung des Sachveꝛ halts Seitens Portugals müsse Klarheit und vollständige Abhülse in diesem Falle geschaffen werden.

Frankreich.

Paris, 23. April. Die Abreise der Königin von England von Grasse dürfte nach den bisherigen Dispo⸗ sitionen am 28. Apr il erfolgen.

Der Piäsident Carnot hat die Ernennung de Lanessans zum General⸗-Gouverneur von Indo-Ching unter— zeichnet, ebenso ein Dekret, welches demselben den, unbedingten Oberbefehl über die Eivilbebörden sowie über die Land⸗ und Seetruppen in Hinter⸗Indien ertheilt. Ohne seine. Zu⸗ stimmung dürfen keinerlei Maßnahmen oder Operationen, selbst nicht defensive unternommen werden. Mit Aus⸗ nahme der höchsten Residenten werden sämmtliche Beamte von dem General-Gouvernenr ernannt. Die „Liberté“ spricht sich über diese Befugnisse scharf mißbilligend aus und meint, durch dasselbe werde die administrative Anarchie vermehrt, der Aufschwung Tongking gelähmt und Cochinchina, welches einst unter der Verwaltung höherer Marinsoffiziere prosperirt habe, zu Grunde gerichtet werden. .

Der von der Regierung eingebrachte Gesetzent wurf, betreffend die Förderung der Seidenzucht, wurde von der Kommission der Deputirtenkam mer dahin abgeän⸗ dert, daß den Züchtern größere Präm ren zugesichert werden soll'n. Die dadurch entstehenden Kosten dürften fich im ersten Jahre auf 4 Millionen Francs belaufen. In der nächsten Sitzung der Deputirten kammer wird ein Bericht über die Arbeiterverhältnisse in Italien zur Vertheilung gelangen.

In einer gemeinsamen Sitzung der Handelskammer, des Munizipalrathes und des Weber-Syndikats von Elbeuf wurde beschlossen, zur freihändlerischen Bewegung von Marseille und Bordeaux Stellung zu nehmen. Die Statistik beweise, daß die auswärtige Konkurrenz besonders in Geweben herrsche; deshalb beantrage die Versammlung einen geringen Zoll auf Gewebe aber Zollfreiheit für Wolle in Ballen.

Die russische Regierung hat die Panzerung für das 10 C600 Tonnen⸗Panzerschiff Ge orgy Pobe donoszew“ in den Wer kstätten von Creuzot bestellt.

Rußland und Polen.

Das „Journal de St. Petersbourg“ von gestern reprodu⸗ zirt einen Artikel, den der Brüsseler „Nord“ in der vorigen Woche über die Haltung Rußlands in Bezug auf den Ablauf der Machtbefugnisse des Prinzen Ferdinand von Bul— garien als General-Gouverneur von Ostrumel ien gebracht hat, und bemerkt dazu: Rußland habe weder den Wunsch noch das Bedürfniß, an dem hulgarischen Wespennest zu rühren und eine Frage auf die Tages ordnung zu setzen, welche

1 6 Stein des Anstoßes für den Frieden Europas werden önnte.

Die Regierung hat den Botschafter in Konstantinopel, NVelidow, angewiesen, für die Fregatte „Admiral Korniloff“, auf welcher sich der Groß fürst Georg von Ajaccio nach der Krim zu begeben beabsichtigt, die freie n durch die Dardanellen zu erwirken.

Prinz Wilhelm von Baden hat am Dienstag Abend St. Petersburg verlassen. .

em „Regierungs- Anzeiger“ zufolge ist der Zustand des nervenkranken Großfürsten Nikolai Nikolajewitsch des Aelte ren ein bedenklicher. Der Patient, welcher zu Bett liegt, nimmt nach dem heute ausgegebenen Bulletin sehr wenig Nahrung zu sich und leidet an Schlaflofigkeit; Puls 100, Temperatur 37.3.

Italien.

Der italienische Gesandte in Washington Baron de Fa va ist gestern Vormittag in Rom eingetroffen und alsbals' von dem Minister⸗Präsidenten Marchese di Rudini zur Konferenz empfangen worden.

Die „Riforma“ meldet aus Massovah vom 22. d. das Gerücht: der fran zösische diplomatische Agent Chefneu habe mit dem König Menelik einen Freundschafts⸗ und Handelsvertrag zu Stande gebracht, welcher durch den am 10. April von Zeila abgegangenen franzöfischen Artillerie- Lieutenant Taillard nach Paris überbracht werde.

Schweiz.

Der Bundes rath bezeichnete, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, als Unterhändier für die Handel svertragsünterhand— lungen mit Deutschland und Oesterreich den National— Rath Hammer in Solothurn, gewesenen Bundes-Rath und Gesandten in Berlin, ferner den National-⸗Rath Cramer in Zürich. Die Verhandlungen, an denen die schweizerischen Ge— sandten Roth⸗Berlin und Aepli⸗Wien theilnehmen, beginnen, dem genannten Blatt zufolge, spätestens Mitte nächsten Monats.

Das dem Bundesgericht zugegangene Gesuch um Wiedereröffnung der Untersuchung, betreffend den Se p⸗ tember-Putsch im Kanton Tessin, trägt nach der „Köln. . 42 Unterschriften. Die Unterzeichner erklären, an der

ewegung jenes Tages, um das „verfassungsverletzende“ Regiment zu stürzen, in gleicher Weise wie die 21 Angeklagten theilgenommen zu haben. Der Bundesrichter Kopp ist am Dienstag Abend in Luzern gestorben.

Luxemburg.

Luxemburg, 21. April. Die Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung mit allen Stimmen gegen eine die (in Nr. 91 d. Bl. erwähnte) Gesetzvorlage, bekreffend das Gro ß⸗ herzogliche Vermögen, angenommen.

Rumänien.

Bukarest, 22. April. Bei den Wahlen zur Depu⸗ tirten kammer wurden, wie „W. T. B.“ meldet, im ersten Distriktswahlkollegium bisher 34 Kandidaten der ver— einigten Liberalen und Konservativen und 13 Kan— didaten der Opposition von allen Schattirungen derselben zu Abgeordneten gewählt. An Stichwahlen sind 17 erforderlich. Die Wahlen verliefen unter großer Betheiligung und in voll— ständiger Ordnung.

Serbien.

Belgrad, 21. April. Der Deputirte Dragischa Stanojewitsch, welcher gelegentlich des Ministerwechsels Ende Februar eine Proklamation revolutionären Charakters veröffentlichte, ist dem ‚W. T. B.“ zufslge zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt worden.

Schweden und Norwegen. (E) Stockholm, 2. April. Die Königin hat am Sonnabend wieder im Schlosse Ulriksdal Wohnung genommen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Präsident Harrison ist am Dienstag in El Paso (Texas) angekommen und vom Oberst Villanueva im Namen des Präsidenten von Mexiko, Diaz, herzlich begrüßt worden. Präsident Harrison sprach seine aufrichtige persoͤnliche Hochachtung fur Diaz aus und gab den Gefühlen der Freundschaft der amerikanischen Regie⸗ rung und des amerikanischen Volkes Ausdruck mit dem Hinzu— fügen: er sehe der Entwickelung der Handelsbeziehungen beider Länder mit Interesse entgegen.

Aus der im telegraphischen Auszuge bereits erwähnten Rede, welche der Präsident Harrison am 19. d. M. in Galveston (Texas) gehalten hat, theilt die „A. C.“ die nachstehenden bemerkenswerthen Stellen mit:

„Wir sind“', so betonte der Präsident, „groß und reich genug, um unseren Sinn auf größere Unternehmungen zu richten, an welche unsere Staatsmänner der Vergangenheit noch nicht gedacht haben. Wenn sie damit zufrieden sind, daß die Nationen Europas den ganzen Handel der südlich von uns gelegenen Republiken absorbiren, so bin ich es doch nicht. Dieser Handel ist von Rechtswegen unfer, und zwar sowohl wegen der Nachbarschaft und der bequemen Verbindung, wie auch wegen der Sympathie, welche die Heinisphäre, in der es keine Monarchie giebt, mit einander verbindet. Die Bestimmungen der im letzten Kongreß angenommenen und aaf Förderung der Gegen⸗ seitigkeitsbeziehungen im Handel gerichteten Bill fanden nicht bloß meine amtliche Unterschriff, sondern auch schon vorher meine eifrigst Unten stützung. Bereits früher war ein Gegenseitigkeits vertrag mit Brasilien abgeschlofsen und proklamirt worden. Ohne Staattzgeheim— nisse verrathen zu wollen, glaube ich doch mittheilen zu durfen, daß der Vertrag mit Brasilien nicht lange mehr der einzige bleiben wird, daß andere folgen und die Produkte der Vereinigten Staaten freien oder doch wenlgstens begünstigten Zutritt in die Häfen vieler füd— und Fätralsamerikanischen Staaten finden werden. Um amerikanische Waareg nach diesen Häfen zu bringen, gebrauchen wir amerikanische Dampfer. Der li. Kongreß bewilligte ein und eine halbe Million Dollars und autorssirte den General⸗Postmeister u dem Abschluß bon Vertägen mit Dampfergesellschaften für Beförderung der Post auf eine Periode von nicht mehr als 19 Jahren. Bisher war der aus« ländische der einzige Postdienst, welcher der Regierung einen Ueber— schuß ergehen hat. Was die Beförderung der Poff auf unferen eigenen Schiffen anbetraf, so waren wir bisher zu sparsam und genau und zogen es vor, lieber Einnahmen aus dieser Quelle zu empfangen, als dieselben auf Hebung unferer eigenen Schiffahrt zu verwenden. Jetzt wollen wir jedoch unsere bisherige Politik andern und mit ameritanischen Dampfern für Beförderung der ameritanischen! Post liberalere Kontrakte abschließen. Der Einwand dürfte sich bier⸗ gegen erheben, daß wir von diefer Politik Abstand nehmen sollten, da die Regierung mit derselben eine Subventionspolitik be⸗ ginnen würde. Hat indeß nicht jede andere große Nation in der Welt das Gleiche gethan und thut sie es nicht noch heute? Ich wünsche sehr, daß die Zelt kommen möge, wo amerikanische in ausländischen . in zeitweiligem Exil lebende Bürger ab und zu stolze, moderne riegöschiffe unter der Flagge der Sterne und Streifen erblicken

können, Schiffe, welche die kanische Bemannung an Deck in allen jenen Häfen, nicht gesehen worden, und Segelschiffen beg strengungen auf baldige Fertigstellu damit der Weg ums Cap Horn n

besten Geschütze und eine brave ameri ö baben. Ich wünsche ferner, daß man in welchen die amerikanische Flagge so lange derselben wieder regelmäßig auf unsern Dampfern Und weiter sollten wir unsere An ing des Nicaragua ⸗Canals richten, icht der einzige zum Stillen Ocean

Der „New ⸗York Herald“ verö aus Washington, nach welcher der Staaten in Samog der Regierung be licherweise Uneinigkeiten unter den der Wahl eines Nachfolgers Maliet insbesondere zwischen den Anhänge Der Staats ausgesprochen,

egnen möge.

eine Depesche nsul der Vereinigten richtet hat, daß mög—⸗ Eingeborenen anläßlich oa's entstehen könnten, rn Mataafa's und Ta— sekretär Blaine habe den Wunsch die Bestimmungen zwischen Deutschland, England und Amerika respe nach welchen es den Samoanern freiste er erachte deshalb amerikanischen Kriegsschiffes in Samoa für noth⸗ wendig, besonders da Deutschland und En dort haben. Wie verlautet, dürfte der Kreu sofort von San Francisco nach Apia beordert zkommission des Senats hat, Washington meldet bestehende Subkommissi Prüfung der Wirkungen der Mac Ki Subkommission mird zunächst die vorha Nachweisungen gutachtlich vern Argentinien. „R. B.“ aus Buenos Aires beri Reform der Provinzalbank eb derselben abgelehnt. Co schaft richten und Unter den Aufständischen geh

bestätigt sich nicht.

Vertrages ü ktirt würden, I he, ihren eigenen König zu erwählen; die Anwesenheit gland Kriegsschiffe „Charle ston“

Die Finan W. T. B.“ aus eine aus fünf Mit— nley⸗Bill. ndenen statistis zusammenstellen und erst später Sachverstän geordneten, welcher der Minister beiwohnte, wurde die dritte Berathung der Landgemeinde— ordnung fortgesetzt, und zwar bei 8. 109. Derselbe lautet nach den Beschlüssen zweiter Lesung:

Der Gouverneur Costa hat, chtet, die vorgeschlagene enso wie die Liquidation ssta wird an den Kongreß eine Bot— stützung fordern. Das Gerücht, das örige Schiff Blanco Encalada“

pedoboot in den Grund gebohrt worden,

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Capetown vom 22. April: Der Gouverneur der Ca ham Loch telegraphirte an den P vaal⸗Republik Krüger: der Königin das Einwanderer⸗Trek Transvaal nach dem Mashonalande iner neuen Republik auf diesem Gebiete Regierung theilte dem Präsidenten i Trek als einen Akt der keit gegen die Königin betrachten würde; die Versicherung einer loyalen Cooperation des Tr ßheit der bestehenden Verträge. Der Präsident er habe den Trek ange— u sich berufen. ihrer Verpflichtungen voll— Transvaal erscheinende Zeitung, bringt zu diesem Auswanderung erläuternden Mittheilungen:

r nach dem Lande jenseits des bestimmte Form an. Republik, im Freistaat, Natal haben seit etwa 4 Jahren im Ge⸗ zu dem ‚Trek“ getroffen, Familien anschließen werden. n den Usern des Limpopo zwischen rschreiten den Fluß am Männern. Am H. Juni eng in Uebereinstimmung mit anischen Republik von 1858 Aerzte, Geistliche und Das Unternehmen findet auf Grund gewiffer en Farmern von Zoutpansberg und den alias Shebe, und Macubi getroffenen Ab— spruch auf das Land zwischen Grenze, sowie auf das Gebiet in welchem sich die Zunbabpe—

p⸗Kolonie Henry Broug— räsidenten der Trans— Es sei der Regierung Ihrer zur ö ge⸗

ug) von Boers aus dem . und die Errichtung e beabsichtigt

mit, daß sie diesen Feindselig⸗

landes in Gem Krüger habe darauf geantwortet: halten und die Führer des selben gierung des Transvaal sei sich kommen bewußt. Eine in T der „Johannesburg Star“ Unternehmen folgende Der große Trek‘ der Afrikande (Mashonaland) nimmt Einflußreiche Afrikander in der südafrikanischen wie in der Capkolonie und in heimen die Vorbereitungen Capkolonie Die Auswanderer versammeln sich a dem 15. Mai und 1. Juni und übe unter einer Bedeckung von 5000 bewaffneten soll die Proklamation der, Revublik des Nord dem . Grondwet (Verfassung) der südafrit Bei dem Trek‘ werden sich mehrere eine Druckerpresse befinden. vor 10 Jahren zwischen d Häuptlingen Schabasha, machungen statt.

welchem sich

Der „Trek erhebt An der portugiesischen und der Malabele⸗ vom Limpopo bis zum Zam besi, Ruinen befinden.“

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (106.) Sitzung des

; Reichstages, welcher der Staatssekretär Br.

53 von Boetticher und der Staats— Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, der Tagesordnung als erster Gegenstand die Forts zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, änderung der Gewerbeordnung, richts der VIII. Kommission.

stand auf etzung der betreffend die Ab⸗ auf Grund des Be—

hung wurde fortgesetzt mit dem §. 153, dessen im Dienstag abgebrochen war. Bericht über die Dienstags-Sitzung in der Dritter Abg. Möller erklärte, daß die nationallibera in ihrer Mehrheit für den des 5§. 153 stimmen würde. bewegung in England nähe aus, daß die Arbeiter von eine Hungerkur geheilt wer den sozialistischen Agitatoren schließlich zum Schaden der Arbe Arbeit verlören.

Die Berat

Besprechung a (Vergl. den

Absatz 1 und gegen den Redner ging auf die Gewerkschafts⸗ r ein und sprach die Ueberzeugung ihren utopistischen Ideen nur durch den könnten, insofern als die von inscenirten Strikebewegungen iter ausschlügen, da diese die „Redner wurde bei diesen wiederholt von Mitgliedern der sozialdemokratis unterbrochen, sodaß der Vize⸗Präsident Graf von sich genöthigt sah, den Abg. Bebel Abg. Stötzel bekämpfte den vorlage, weil dieser und Arbeitern nur v vieler Arbeitgeber dung von Arbeite Parteien herbeizu Abg. Förster behauptete, daß die flissentlich das Vereins- und Versammlun Besondert arg triebe Chef der Hamburger Polizei. gelegentlich der 1. Mai⸗F sei, habe die größte Erbit gerufen. (Bei Schluß des

In der heuti welcher der J r Landwirt

usführungen chen Fraktion Balle strem ur Ordnung zu rufen.

153 der Regierungs— die Gegensätze zwischen den Arbeitgebern erschärfen würde. Er tadelte das Vorgehen gegen ihre Arbeiter und empfahl die Bil⸗ rausschüssen, um eine Versöhnung beider

Polizeibehörden ge⸗ gsrecht der Arbeiter es in dieser Beziehung der Die Art und Weise, wie man eier gegen die Arbeiter vorgegangen terung unter den Arbeitern hervor— Blattes sprach Redner fort.)

beschränkten.

itigen (12.) Sitzung des Herrenhauses, Minister Dr. von Schelling und der Minister . hschaft 2c. von Heyden beiwohnten, machte der räsident Mittheilung von dem am 4. April erfolgten Ableben

des Fürsten 2 Solms⸗Braunfels, dessen Andenken das Haus durch

Neuberufung des Herrn Leo von Graß als Vertreter des alten und befestigten Grundbesitzes für den Landschaftsbezirk Nord⸗Pomerellen und des Prinzen Biron von Eur land.

heben von den Sitzen ehrie, ferner von der

Darauf folgte die einmalige Schlußberathung über den

Gesetzentwurf, betreffend die Bildung von Wasser—⸗ 8 senschaften für das Gebiet der Wupper und ihrer

ebenflüsse. Der Berichterstatter beantragte, dem vorgenannten Gesetz⸗

entwurfe in Uebereinstimmung mit dem Hause der Abgeord⸗ . unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu er—⸗ eilen.

Graf von Frankenberg begrüßte die Vorlage

als heilsam und sprach die Hoffnung aus, daß ähn⸗ liche weitere Schritte folgen würden. Er sei damit einver— standen, daß in erster Linie die Industrie, die den größten Vortheil davon habe, herangezogen werde und daß die Landwirthschaft nicht zwangsweise in die Genossenschaft eingefaßt werden könne. Aber uch bei den Lanbwirthen werde der Nutzen dieser Anlagen bald hervortreten, und diese würden sich alsdann gern betheiligen, wie dies bei den ähnlichen Wassergenossenschaften in den Vogesen der Fall sei.

Geheimer Regierungs⸗Rath Bredt empfahl gleichfalls die

Vorlage und hielt das Wuppergebiet für ein besonders geeignetes Versuchsfeld. (Schluß des Blattes.)

In der heutigen (73.) 6 . ,,. der 57 es Innern Herrfur

Die Sitzungen der Gemeindevertretung sind öffentlich. Für einzelne Gegenstaͤnde kann durch besonderen Beschluß, welcher in , Sitzung gefaßt wird, die Oeffentlichkeit ausgeschlossen werden.

Abg. Freiherr von Huene beantragte, zu sagen:

Der Gemeindeversammlung kann jeder großjährige männliche Gemeinde -Angebörige als Zuhörer beiwohnen.

Außerdem lag noch ein Antrag des Abg. Bohtz vor. Abg. Rickert stellte den Antrag auf Wiederherstellung

der Regierungsvorlage, welche lautet:

Die Sitzungen der Gemeindeversammlung (Gemeindever⸗ tretung) sind öffentlich. Für einzelne Gegenstände kann durch besonderen Beschluß, welcher in geheimer Sitzung gefaßt wird, die Oeffentlichkeit, ausgeschlofsen werden.

Der Minister des Innern Herrfurth empfahl, sowohl

zu den Gemeindeversammlungen als zu den Gemieindever— . nur die großjährigen Gemeindeangehörigen zuzu⸗ assen.

Außer den Antragstellern sprachen die Abgg. Eberty

und Langerhans für den Antrag Rickert, der Abg. Dr. Krause für den Antrag von Huene, die Abgg. Lamprecht und von Rauchhaupt für den Antrag Bohtz.

Das Haus lehnte die Anträge Bohtz und Rickert ab, ge⸗

nehmigte dagegen den Antrag Huene.

§. 133, welcher lautet:

BVerbandsvorsteber können nur solche Personen sein, bei welchen die Voraussetzungen zur Uebernahme des Amtes als Gemeinde⸗ oder Gutsvorsteher vorliegen.

Vertreter von Gemeinden müssen das Gemeinderecht besitzen.

Selbständige Gutsbezirke werden durch den Besitzer des Gutes, im Falle des §. 124 zu 1, 2 und 4 und §. 125 durch den Stell vertreter desselben vertreten.

wurde mit folgendem, von dem Minister des Innern be⸗ fürworteten Antrage von Strombeck:

Den zweiten Absatz des § 133 folgendermaßen zu fassen: Vertreter von Gemeinden koͤnnen nur die zur Uebernahme des Amts als Gemeindeverordneter in denselben befähigte Personen sein.

angenommen. Zu 5. 137, welcher lautet:

Kommt ein Statut durch freie Vereinbarung der Betheiligten nicht zu Stanze, so ist dasselbe nach Anhörung der Leßteren durch den Kreisausschuß feftzusetzen. Hierbei kommen folgende Grundsãtze zur Anwendung:

Der Verband wird in seinen Angelegenheiten durch den Ver⸗ bandsausschuß und den Verbandsvorsteher vertreten. Der Letztere ist die ausführende Bebörde.

Der Verbandsausschuß, welcher über alle Angelegenheiten des Verbandes zu beschließen hat, bestebt aus Vertreiern sãmmtlicher zu dem Verbande gehörigen Gemeinden und Gutsbezirke. Jede Gemeinde und jeder Gutsbezirk ist wenigstens durch einen Abge⸗ ordneten zu vertreten.

Die Vertresung der Landgemeinden in dem Verbandsausschusse erfolgt durch den Gemeindevorsteher, die Schöffen und, wenn deren Zabl nicht ausreichen sollte, durch andere von der Gemeinde zu wählende Abgeordnete.

Die Zabl der von jeder Gemeinde zu entsendenden Vertreter, sowie der jedem Gutsbezirke einjzuraumenden Stimmen bemißt sich nach dem Gesammtbetrage der zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Statuts in den Gemeindebezirken und von den Guts besitz ern zu entrichtenden direkten Staatssteuern unter Mit berücksichtigung der nach Maßgabe des Gesetzes vom 27. Juli 1885 fingirt zu ver⸗ anlagenden Steuersätze der in §. 1 4. a. S. bezeichneten Personen⸗ gesammiheiten, juristischen und physischen Perfonen.

Der Verbands ausschuß wäblt aus feiner Mitte einen Verbands⸗ vorsteher und einen Stellvertreter desselben auf die Zeitdauer von sechs Jahren nach den für die Wahl des Gemeindevorstehers gel tenden Vorschriften (§5. 76 ff.).

Die Vertheilung der gemeinsamen Ausgaben erfolgt nach den im 8. 23 Absatz 2 für die Vertheilung der Gemeindeabgaben vor⸗ geschriebenen Grundsätzen.

lag folgender Antrag des Abg. von Strombeck vor:

Dem vorletzten Absatz Folgendes zuzufügen: mit der Maßgahe hinsichtlich des 5. 77, daß der Verbands=

ausschuß aus seiner Mitte einer Wahlvorsteher wählt und von der Wahl von jwei Beisitzern Abstand nehmen kann.

Der Minister des Innern Herrfurth trat für die An—

nahme des Antrages ein und das Haus genehmigte diesen sowie den §. 137 selbst.

Beim Titel V „Aufficht des Staates“ (65. 139 bis 145)

machte Abg. von Meyer (Arnswalde) auf die vielen Schreibereien aufmerksam, welche die Landgemeindeordnung zur Folge haben werde, und meinte, wie die entsprechende Voraus sagung, die er an die Einführung der Selbst— verwaltung geknüpft habe, eingetroffen sei, so werde auch die jetzige Voraus agung sich bewahrheiten. Titel V wurde unverändert genehmigt. (Schluß des Blattes.)

Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur

Vorberathung des Antrages Korsch, betreffend das Verbot des Privathandels mit Staats lotterie loosen, hat am Dienstag Abend ihre Berathungen aufgenommen und die Frage, ob die Landes⸗ ke ma für, die Frage zuständig sei, mit 6 gegen 5 Stimmen ejaht.