Bekannimachung.

141115 ö Der Kommunallandtag des Preußischen Markgraftums Oberlausitz verleiht für

das Jahr 1913:

I Aus der Stiftung der verw. Frau Landesältestei: von Gersdorff, geb. rlitz in Höhe von b. ein Stipendium für Studierende auf den Universitäten Leipzig, Halle und n Gers dorffschen

von Hochberg, a.

ein Stipendium für Schüler des Gymnasiums zu Gö

ungefähr 125 4, Jena in gleicher Höhe.

Genußberechtigt sind vorzugswelse Jänglinge aus dem von t aug anderen oberlausitzer adeligen

Jünglinge bürgerlichen Standes aus der

Geschlecht, nächst diesen Ju

— 1 und nach ihnen auch

berlansitz.

nglinge

Aus der Stistung des Herrn J Gottlob Erdmann von Nostitz auf Ruppersdorf a. ein Stipendium für Militärperfonen in Höhe von 463.50 4 Nur wer Offizier oder wenigstens Fähnrich ist und dies

seines Vorgesetzten nachweist, kann dasselbe erhalten,

b. ein Stspendium für Studierende auf den Universitäten Halle

in Höhe von 618 (.

Genußberechtigt sind vorzugsweise di oder Familien abstammenden von Nostitz,

sind (unter welchen die nähere sodann als Oberlausitzer anz

ul

testen Karl Wilhelm O ⸗ Prediger des Preußischen Markgraftums Obertausitz, welche auf dem hiesigen Gymnasium oder einer Universität studieren und über Fleiß, Fähigkelten und sittliches Betragen ein Schul—

e aus den oberlausitzer Häusern welche mit dem Stifter verwandt n Verwandten die entfernteren ausschließen), ehende andere aus dem von Nostitzschen Geschlechte, endlich auch sonstige oberlausitzer Adelige.

3) Aus der Stiftung des Herrn Landesäl a. ein Stipendium für Söhne armer

oder Universitätszeugnis beibringen, in Höhe von 100 6, b. ein Stipendium auf Schulen oder Universitäten in Höhe von

1

Genußberechtigt sind vorzugsweise Jünglinge aus den

adellgen Familien, nächst diesen oberlausitzer Jünglinge hürgerlichen Standes, welche daös Gymnasium zu Görlitz oder nach diesem eine Landesuniversität

Genußberechtigt sind zunächst arme adelige Fräulein, deren Eltern in der Oberlausitz ansässig sind oder gewesen sind, in deren Ermangelung aber auch andere grme Fräulein, deren Eltern nicht possessioniert sind.

besuchen, e. ein Fräuleinstipendium.

mindestenz 19 Jahre alt und von tadelloser Führung sein un

dem durch ein Attest zweier Landtagsmitglieder, die mit der Ansuchenden nicht verwandt sind, den Nachweis zu führen, daß ihre Einkünfte sich nicht über 300 M jäbrlich belaufen, sie auch auf den Todesf

Mebreres nicht zu erwarten hat. ; . 4) Zwei TLandesstipendien in Höhe von 200 60 für bedürftige,

mitleidenheit angehörsge preußische Oberlausißer, welche eine Universitat oder und Landwirte, Tierärzte oder Gewerbe

öffentliche Bildungsanstalt für Forst. te 2 . iten und sittliches Betragen

treibende besuchen und sich über Fleiß, Fähigke

220 4 für junge Männer, welche sich dem deutschen Land—

ausweisen können. 5) Ein Stipendium in Höhe von ca

Kriegsdienste als Offiziere in dem Königlich vreußischen bezw. heere oder der Königlich preußischen bezw. deutschen Marine widmen wollen.

Genußberechtigt find zunächst Bewerber aus der Landesmitleidenheit des Preußlschen Markgraftums Oberlausitz, demnächst eventl. auch andere Oher⸗ lausttzer, welche auf Besörderung zum Offizier dienen oder einer deuischen Ersteren gleich stehen die Söhne der in den Städten Görlitz und Lauban oder in deren Mitleidenheiten wohnenden,

Kadettenanstalt angehören.

fungierenden oder emeritierten oberlausitzer ständischen Beamten.

6) Drei Universitätsstipendien für bed — Bewerber aus den Stadtmitle und Lauban haben den Vorzug vor anderen Bewerbern.

lausitz in Höhe von 200 (6.

Bestimmungen wie bei den Lande

7) Jwei Stipendien für Studierende der Technischen Hochschule zu Brezlau.

Genußberechtigt sind:

a. vorzugsweise diejenigen Studierenden, welche von Geburt an der preußischen Oberiausitz, und zwar gleichviel ob der Stadt oder Landes mitleidenheit

angehören,

b. nach ihnen diejenigen, welche erst später die Zugehörigkeit zur preußischen

Oberlausitz erlangt haben.

Die Bewerber haben den Besuch der Technischen Hochschule zu Breslau nachzuwessen und über Bedürftigkeit, Wurdigkeit und Fleiß ein Zeugnis

beizubringen. Die Gesuche um

Oberlausitz hierselbst eingereicht werden. Später oder ohne die erforderlich berücksichtigt. Görlitz, den 8. Jult 1913.

Die Landstände des Preußischen Markgraftums Oberlausitz.

sstipendien.

en

ürftige Angehörige der preußischen Ober- idenheiten Görlitz Sonst gelten die

Verleihung dieser öffentlichen Stipendien sowie die Fort⸗ bewilligung bereits verliehener müssen bis zum 1. November d. IJ nebst den erforder. lichen Attesten an den Herrn Landeshauptmann des Preußischen Markgraftums

Zeugnisse eingehende Gesuche werden nicht

durch Atteste

tto von Schindel

oberlausitz sche . adelige Die Bewerberin muß

all der Eltern ein

oder Leipzig

155 6. oberlausitzer

d hat außer⸗

der Landes⸗

Otavi Minen⸗ und Eisenbahn⸗Gesells

Bilanz am 31. März 1913.

41409

chaft Berlin.

Aktiva. Debitoren Zentrale:

Forderung an den Fiskus für Restkaufpreis der

e / Bankguthaben Diverse

S6 9 235 816.37 4 081 322, 86 102533860

Debitoren Bergbau J Eisenbahn

Kw Ranfortelento Otat .

Exploring Syndicate: — noch nicht eingefordert

Mit dem Fiskus nech zu verrechnende Bauten

Land⸗ und Minenrechte Bergbau abzüglich Abschreibung Gebäude Bergbau: . It. vorjähriger Bilanz Zugang

abzüglich Abschreibungen Grundstücke und Inventar Usakos: lt. vorjähriger Bilanz Zugang

abzügllch Abschreibung

Niehbestãnde Bergbau ...... ..

Ackerbau Bergbau: ; lt. vorjähriger Bilanz k abzüglich Abschreibung ... Wasserleitung, Pumpstation Bergbau abzüglich Abschreibung Hospital Bergban .. abzüglich Abschreibung Förderschachtanlage Bergbau: lt. vorjähriger Bilanz.... Zugang

abzũglich Abschreibung Tagebau anlage Bergbau.... abzüglich Abschreibung Hüttenanlage Bergbau.... abzüglich Abschreibung Eisenerzmine und Bahnanlage Kalkfeld

J

abzũglich Abschreibung. ...

w ,

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K

! 16 159635

383

14 342 477 83 15 14694

1e, e ne nd ss 680 zl

139 230 — 66 083 80

1400 ooo -

200 000 —

359 846 43 24 658 20 För 65 120 000 —

309 334 — 657794 31001194 60 000 — 11878305 1210348 106 67957 10 000 — 15 873 23 15 872 23 1616068

208 249 69 331 11620 539 365 89 50 000 — 59 524 89 59 523 39 . 133769 116 2356 19 20 000 —

k

53 688 97

73 146 20 518058

1200000 — 264 504 63

250 011 94

155 329 23

96 679 57

189 365 89

*

Beleuchtungsanlage Bergbau.... abzüglich Abschreibung.. ..

Material und Inventar Berabau: lt., vorjähriger Bilanz... Zugang.

abzüglich Abschreibung ... Materialien Eisenbahn ..... Storevoträte Bergbau.. ... Spren sinaterialien Bergbau Kohlen und Schmelzkoks Bergbau. Magazinbestände Kalkfeld Material und Javentar Otavital: lt. vorjähriger Bilanz gugang

Forstwirtschaft Bergbau... abzüglich Abschreibung. ... Untersuchungs arbeiten. abzüglich Abschreihung Landungskontor Eisenbahn:

It., vorjähriger Bilanz Zugang

Feuerversicherung: 2 (vorausbezahlte Prämien)

Passiva. Anteile kapital Reservefonds . 4 Assekuranz und Unfallreserve ..

Erneuerungsfonds des Fiskus ... Kreditoren Zentrale:

Guthaben der Syulh West Lfrjiea Co. Ltd. für Restkaufpreis der

Elektrische Zentrale, Bergbau, Neubaukonto Bureau und Laboratoriuminventar Zentrale

abzüglich Abschreibung ....

abzüglich Abschreibung.. ...

J , .

abzüglich Abschreibung. .... Kupfererze, abgelieferte, noch nicht abgerechnete sowie Bestand in Swakopmund und Tsumeb. .... ö

Konto neue Rechnung....

J ; .

k .

Vorschuß der Banken und der South West Africa Co. Ltd., London, für die Rückzahlung auf die

J n ü 00 6ho.= Guthaben der Reichspostkasse für 8

im Schutzgebiet abgelieferte 5

Postgelder .. S837 800, —

Otavi = Grootfonteinbahn ..

370909

VJ

—⸗— 25018

k 10 58490 476130 15 34620

15 345

935 875,24

. 121053 130933

1133454 66 106 43316

1239 89282

n I DV * 2 382007 . D TDi ; 31656066

— — — — —— — 66 . 1914 818 14

76

20

531 062 683

* 1— 258 886 3?

ö

S6 9 892 2 132675494 107 38811 917741 126 19291 71060 05

1 . 1711 810 -

32 306 61 385 8367

4000000 — 2 000 000 — S6 490 - 300 000 — 1773 36413

Berlin, im Juli 1913.

Duft. Klok e.

Berlin, im Juli 1913.

6 256 49 .

P. Boettger.

Die Direktion.

von der Porten.

Zintgraff.

J 408 791 50 9182 466 54 dbünmeee 71 042 85 3 . . ../) . 129 449 64 9 382 969 23 Tratten Bergban.;. . . . K 828023 Einlösungskonto der Dividendenscheine .. , S I70 - Anteilskapitalrückzahlungskonto ..... . 15 410 Konto neue Rechnung 1931 907873 , ö ö ö 382031036 21 584 082 68 Berlin, im Juli 1913. Die Direktion. Duft. Kloke. von der Porten. Gewinn und Verlustrechnung am 21. März 191 3. Ausgaben. . ö S6 4 Verwaltungskosten, Provpifionen und Saläre einschl. , Laboratorium, Zentrale... 36 18886 w d 222 725905 Gebäude, Einnahmen und Ausgaben, Berghau .... 19 26654 Ackerbau, Einnahmen und Ausgaben, Bergbau . 1442706 Wasserleitung, Einnahmen und Ausgaben, Bergbau .. 23 M0 357 Hosvital, Einnahmen und Ausgaben, Bergbau.... 48 . Porti und Telegramme, Bergann ..... 884123 Betriebskosten der Hütte Bergbawn .. . 388 11641 Verfrachtungs⸗-, Verschiffungs⸗, Versicherungs⸗ und Ana— . lysenspesen der Erze, Bergbaainnn . 307578691 Betriebskosten, Bergbau.... V 1475 96907 Beleuchtungs, und elektrische Kraftbetriebskosten, . ö 1 75857 . . 17 59979 Betriebsausgaben, Eisenbahn ..... . 1 8657 3131 Pacht inn Cennet, 120344286 — Zinsvergütung auf den unbezahlten Teil des Kauf— . J .. Za 23301] son 207 8. Rückstellungen: ; . . auf Erneuerungsfonds der Eisenbahn ...... 365 612 53 ; auf Baufonds der Eisenbahn ..... C obo = 156253 Abschreibungen: . . auf Grundstücke und Inventar Usakos . ...... 60 000 — auf Bureau⸗ und Laboratoriuminventar, Zentrale .. 120953 au Gldee,,, 1290 9000 — auf Wasserleitung, Pumpstation, Bergbau ..... 15 87223 ee 444 1615968 auf Förderschachtanlage, Bergbau ..... .. 350 000 — auf Tagebauanlage, Bergbau.. 59 523 89 iii 133769 auf Beleuchtungsanlage, Bergbau... ... 381814 auf Inventarlen, Bergbau.. · . 70 000 — mi 382007 auf Untersuchungsarbeiten, Bergbau ...... 35 150 66 auf Land⸗ und Minenrechte, Bergbau ...... .. 200 000 — auf Eisenerzmine Kalkfeld, Bergbau.... ... 20 000 — auf Material und Inventar Otavital, Bergbau ... 10000 — mm,, , 10 000 — 54 . auf Landungskontor, Eisenbahn ...... 15 345 201 1289 23709 w —? 3 820 310 36 EU sgSRG Isi Einnahmen. Gewinn Grundstücke und Inventar Usakos ... 31 765 67 Mieherttaas/s = 722110 toren nne 13 12604 Lanbberktutagbmiiii 63 500 Germ nnne 261067 Lind und Grundstäckeverpachtungen, Bergbau 401335 Cunfer⸗ und Blelere Hern S 684 452 09 Betriebseinnabmen, Eisenbahn ...... .... 1192128764 , 121 601 270 IJ Ss 3s 35

Vorstebende Bilanz und das Gewinn und Verlustkonto haben wir geprüft und mit den Büchern in Uebereinstimmung gefunden.

al 410

Otavi Minen⸗ und Eisen⸗ bahn⸗Gesellscheft, Berlin.

Die heute stattgefundene Generalver⸗ sammlung unserer Gesellschaft hat für das Geschäftsjahr 1912.13 Nie Dividende in Höhe von 6 S, — ver Stück auf die An⸗ teile und von 66 7, — auf die Genuß⸗ scheine genehmigt. Die Ausjahlung er⸗ folgt vom 2. Juli 1913 ab gegen Einlieferung des PVioidendenscheins Nr. 6 bei folgenden Zahlstellen: Berlin: Direction der Disconto⸗ Gesell schaft⸗ Deutsche Bank, S. Bleichröder, . Hamburg: Norddeutsche Bank in Samdurg, Deutsche Bank Filiale Hamburg, Frankfurt-Main: Direction der Dis c onto⸗Gesellichaft, Deutsche Bank Filiale Frank⸗ urt, 2 Direction der Disconto⸗ Gesell schaft. ü Deutsche Bank (Berlin) London Ageney. Berlin, den 22. Juli 1913. Otavi Minen. und Eisenbahn⸗

Gesellschaft. Duft. Kloke. von der Porten. 41756) Glläubigeraufeuf.

Die Concordia Treibriemenfabrit Gesellschaft mit beschrünkter Haftung, Berlin. Alexandrinenstr. N, ist am 16. Juli in Liquidation . getreten. Die Gläubiger werden hier⸗ mit aufgefordert, ihre Forderungen anzu⸗ melden. ; Berlin, den 18. Juli 1913.

Arthur Ehlert,

Liquidator.

6) Erwerbs- und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften. 6 Scherrebek, e. G. m. b. H. Scherrebek.

In der am 11. Juli 1913 stattgefundenen Auslosung unserer 40/0 Schuldverschrei⸗ bungen J. Serie wurden nachstehende Vum⸗ mern gezogen: 45 46 196 160. — Die Aus⸗ zahlung findet am! Dezember 1913 statt. Der Vorstand. Erichsen. v. Würtzen.

7Y Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.

4l596] Bekanntmachung Nachdem die Anwaltskammer im Be⸗ zirke des unterzeichneten Oberlandesgerichts gemäß S 44 der Rechte anwaltsordnung. die Yteuwahl des Vorstands und die Ersatz⸗ wahl für den bereits früher aus dem Vor⸗ stand ausgeschiedenen Justizrat Dörffler in Marburg vorgenommen hat, besteht der Vorftand jetzt aus folgenden Rechts⸗ anwälten: .

1) Geheime . Schmuch in Cassel, Vorstzender: . .

H dannn Dr. Harnier in Cassel, stellvertreteuder Vorsitzender;

3) Justizrat Scheffer in Cassel, Schrift⸗ ührer: . feen Justizrat Dr. Wolter in Cassel, stellvertretender Schriftführer;

5) Justizrat Uth in Hanau,

6) Just zrat Dr. Recholl in Cassel,

7) Rechtsanwalt Martin in Cassel, 8J Justizrat Gegenbaur in Fulda,

9) Justizrat Landgrebe in E assel.

10 Rechts anwalt Eckhardt in Witzen⸗ hausen, .

11) Rechtsanwalt Hanke in Homberg,

125 Justizrat Rohde in Marburg.

Cassel, den 21. Juli 1913.

Königliches Oberlandes gericht.

41597

In die Liste der beim Landgericht Jin Boörlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Walter Stern in Berlin, Köpenickerstraße 22a, eingetragen worden.

Berlin, den 19. Juli 1913.

Der Präsiyent des Landgerichts J. 41598 In Gemäßhelt des 5 20 der Rechts⸗ anwaltsordnung wird hierdurch bekannt ge⸗ macht, daß die Rechtsanwälte Dr. jur. Wilhelm Otto Meyer und Dr. jur. Friedrich Wilbelm Hermann Carstens in die Rechtsanwaltsliste eingetragen sind.

Bremen, den 19. Juli 1913.

Der Präsident des Landgerichts:

J. V.: Hobelmann.

41596 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Jules Carl August Schröder in Bremen.

Hamburg, den 14. Juli 1913.

Das Hanfeatische Oberlandesgericht.

Klempau, Obersekretär.

41764

von hier ist heute unter Nr. 5h der Liste

der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Rechtsanwälte eingetragen worden. Amtsgericht Kupp, den 19. 7. 13.

41599) Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Brehm in Neukirchen in der Rechis⸗ anwaltsliste des K. Bever. Amtegerichts Neukiichen wurde wegen Aufgabe der Zu⸗

lassung gelöscht. K Amn isgericht Neutirchen.

Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Locker

Der Inhalt dieser Beilage

Vatente, Gebrauchsmuster, FKonkurse fowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Vierte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Stantsanzeiger. Me HT.

Berlin, Donnerstag, den 24. Juli

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg⸗, Güterrechts⸗, 2 Genossenschafts. n

1913.

gehen. und Musterrrgntern, ber liche herr rec mntragr fle, lber r, . d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel z

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche eich. n. In)

Dag Zentral Handel gregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

für Selbstahholer auch durch die Königliche Expeditlon des Reichs und Staatsanzeigers 8m. 48, 1 6 ine gere nzeigen preis für den Raum einer 5 gespaltenen

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt AL n 86 9 für das Vierteljahr. — 23 Einheitszeile 30 .

Einzelne Nummern kosten 20 5.

om „Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 173 A. und 173 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.

48. G. 38 518. Vorrichtung zur Beeinflussung von Gasleitungsverschlüssen mittels eines Uhrwerkes. Gaslaternen⸗ Fernzündung G. m. b. Sp., Berlin⸗ Schöneberg. 24. 2. 13.

4d. L. 39 814. Zündbrenner aus feuerfestem Material für hängendes und aufrechtes Gasglühlicht. Emil Liebe, Linienstr. 76, u. Leo Meyhoefer, Hasen⸗ heide 19, Berlin. 7. 6. 15.

Ag. S. 2 698. Brenner zum Er—⸗ hitzen und Beleuchten abgeschlossener, zur Ausführung chemischer Vorgänge dienender Näume. William Rosco Smith, Buffalo, New York; Vertr.: Pat. ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 22. 9. 11.

5b. O. S421. Vorrichtung zur Ver⸗ bindung von Teilen von Schlangenbohrern und ähnlichen Werkzeugen untereinander oder mit der Maschine mittels keil⸗ förmigen Schlitzes an einem Teile und entsprechenden Einschiebezavfens am anderen Teile. Oberschlesische Eisen⸗Industrie Act. Ges. für Berabau und Hütten⸗ betrieb, Gleiwitz. 24. 1. 13.

Gf. R. 13 757. Faßtransportschwinge mit periodischem Umlauf. C. A. Neu⸗ becker, Offenbach a M. 31. 10. 12. 7b. C. 21 3523. Verfahren zum Pressen von Metallrohren, Stangen u. dgl. Chase Rolling Mill Company, Waterbury, V. St. A.; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.“ Anw., Berlin W. 35. i. Ja

Sa. R. 34 5418. Lufttrockenvorrichtung mit Vortrockner für Kettenschlicht⸗ oder Leimmaschinen. Socisté Remontet Freres, Lagresle (Leire); Vertr.: A. Flliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 19 t

8b. P. 29 639. Preßmusterplatte zur Herstellung von Pelzimitationen aus Polware mittels Paketdämpfung; Zus. z. Pat. 243 938. Conrad Petzhold, Berlin, Neuenburgersir. 32. 16. 10. 12.

Sd. G. 3 623. Wasch⸗, Färbe⸗ und Aufweichmaschine mit trommelförmigem, hin⸗ und herschwingendem Behälter, der mit einer radial stehenden Scheidewand versehen ist. William George Gibbhins, Forest Gate, Esser, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 6. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 2. 7. 10 anerkannt.

Sf. H. 59 868. Stoffandrücker für Stoff schneidemaschinen. Stanley Hardn u. Albert J. Ketzner, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. Hans Wolff, Pat. Anw., Bremen. 10. 12. 12. Sf. Sch. 38 953. Maschine zum Aus— schneiden von Stickerei längs einer Stick⸗ kante durch ein ungefähr in der Stoffebene liegendes Messer, welches vor einem den abgetrennten Streifen durchlassenden Spalt sitzt. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 8. 11. 8g. G. I8 836. Plissiermaschine zur Herstellung von ab⸗ und zunehmenden Fal⸗ tungen oder Plissees. Eugone Louis Ezbelent, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin . Kö 10a. M. 5S0 59. Stampfmaschine, insbesondere für Kohlen, mit einem über Scheiben- oder Zahnrollen geführten riemen⸗ oder kettenartigen Antriebsorgan für die Stampfer. Franz Meguin & Co., A. G. u. Wilhelm Müller, Dil⸗ lingen, Saar. 26. 2. 13.

EHc. A. 21 066. Maschine, die dazu dient, geheftete Bücher mit Deckeln zu versehen und sie beliebig zu beschneiden. Pierre Aberlen, Vals les Bains, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 3 3 1.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 25. 8. 10 anerkannt. e EIc. D. 27 471. Maschine zum Ein⸗ hangen lose zusammengetragener Bogen in Umschläge, bei der Blätterblocks in Klemm- vorrichtungen eines Revolverg eingespannt sind; Zus. z. Pat. 235 233. August Dworak, Stuttgart, Pfitzerstr. 5. 24. 8. 12. 2c. G. 36 348. Vorrichtung zum Kühlen heißer Flüssigkeiten und zum Aus—

kristallisieren darin gelöster Substanzen.

Georg Graef, Wittenheim b. Mülhausen 1 1 I2Ze. G. 36 633. Mischvorrichtung,

bei welcher das mit beliebigem Rührwerk ausgestattete Gefäß durch Wände in unter sich kommunizierende Räume geteilt ist. Dr. Stani law Bruner, Warschau; Vertr.! E. von Niessen, Pat. Anw., n R h. . 5. . L2zZe. T. A7 906. Gaswaschyentilator. Hanß Ed. Theisen, München, Elisabeth⸗ straße 34. 25. 10. 12. 121. C. 22 366. Verfahren zur Dar⸗ stellung wasserfreier Hydrosulfite. Che⸗ mische Fabrik Griesheim ⸗Elektron, Frankfurt a. M. 12. 9. 12. L2H. C. E19 895. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus Stickstoff und Wasserstoff bei hohem Druck und erhöhter Temperatur unter Anwendung eines Ka— talysators. Dr. Nikodem Caro, Berlin, Meinekestr. 20. 13. 10. 10. L2I. K. 51 721. Verfahren zur Be⸗ seitigung der chlormagnesiumreichen End⸗ laugen. Fried. Krupp, Akt. Ges. , Gru⸗ sonwerk. Magdeburg Buckau. 18. 6. 12. Zo. F. 35 255. Verfahren zur Dar⸗ stellung von S5 -Nitroverbindungen der Aevl-⸗p-diaminoanthrachinone. Farben fabriken vorm. Friedr Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 9. 10. 12. 12Zo. F. 36 020. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure aus Azetylen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 2 . Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. EZo. J. 13 771. Verfahren zur Her⸗ stellung eines an Dieyandiamid reichen Gemisches von Harnstoff und Dicyandiamid aus Chyanamid. Dr. Heinrich Immen dorff u. Dr. Hubert Kappen, Jena. 30 6 11 HEZo. J. IA ROE. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harnstoff. Dr. Heinrich Immendorff u. Dr. Hubert tappen, dhe, . 11. E290. S. 34A 6633. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hydrierungs produkten aus un- gesättigten Verbindungen. Dr. A. Skita, Karlsruhe i. B., Wendtstr. 18. 18.9. 11. E209. St. E7Z 259. Verfahren zur Dar⸗ stellung von primären Monochlorvderbin⸗ dungen der höheren Kohlenwasserstoffe des Erdöls, Braunkohlenteeröls u. dal. Hugo Strausz, Lelpzig, Scharnhorststr. 55. 83 LZp. C. 22 IL2Z⁊7. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Homologen und Substitutions⸗ produkten der 2 Piveronylchinolin-4 carbon⸗ säure. Chemische Fabrik auf Actien (norm. G. Schering), Berlin. 8. 12. E249. F. BI 725. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Diazoverbindung der 1-Amino- 2 -oxynaphtalin-4 sulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. 17 12. E29. T. 17 A48. Verfahren zur Trennung von m- und p-Kresol. Henri Terrisse und Edouard Dessoulavy, Vernier b. Genf; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 28. 5. 12. 13a. L. 36 219. Dampfkessel⸗Speise⸗ wasservorwärmer oder ⸗Dampfüberhitzer mit U⸗förmig gebogenen Röhren. Arthur J. Lanz. Winterthur, Schweiz; Vertr.: Otto Ruthardt, Konstanz i. Bad. 10.3. 13.

E36. Sch. 43 172. Vorrichtung zur Vorwärmung von Kesselspeisewasser in

Schlangenröhren. C. Aug. Schmidt Söhne, Hamburg. 21. 2. 13.

38D. V. EHE S5 AE. Ueberhitzeranordnung für Wasserrohrkessel, insbesondere Schiffs⸗ wasserrohrkessel. Vulcan⸗Werke Ham⸗ . 3 Stettin, Aet. Ges., Hamburg. 9. 9. .

L Ah. H. 52 688. Regelungẽ vorrichtung für Abdampfmaschinen in Anlagen mit einem Glocken⸗Abdampfspeicher mit ver⸗ anderlichem Rauminhalt. Socistsé Harls C Cie., Paris; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8h 61 9 10 956.

5e. D. 27 374. Vorrichtung zum Ablegen von Werkstücken für Papierber⸗ arbeikungsmaschinen, z. B. Falzmaschinen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m b. H., Berlin. 2. 8. 12. 159. A. 21 214. Zeilenschlußsperrung für Schreibmaschinen. Allgemeine Spez ialmaschinen Gesellschaft m. b. S.,

Berlsn. 2. 10 11.

159. S. 33 635. Verfahren und Vorrichtung zum Zeilengusgleich an Typenschreibe, Setz und Gießmaschinen, bei denen der Vorschub der Wagenzahn⸗ stange nach ganzen Vielfachen einer Längen⸗ einheit erfolgt. Siemens C Halske Att. Ges.. Berlin. 165. 4. 11.

E5I. St. 48 729. Verfahren zur Herstellung von nicht abschmutzendem

Durchschreibe⸗ bezw. Durchschlagpapier

auf dem Druckereiwege. Athen aeum Verlags und Druckerei Actien⸗ gesellschaft, Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. Döllner. M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.Anwalte, Berlln 8W. 61. 12. 8. 11. E7g. J. A5 740. Verfahren und Einrichtung zum Verflüssigen von Luft zwecks Zerlegung in ihre Bestandteile. Dr. George Frangois Jaubert, Paris; Vertr.. O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. ö Fritze, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5 13 18e. U. 50965. Tiefofen. Otto n, . Stuttgart, Herweghstr. 9. 194. P. 26 399. Durch ein Druck⸗ mittel betriebene Handramme. Pokorny & Wittekind Maschinenbau⸗A.⸗G. , Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 30. 1. 11. 20b. G. I8 O6. Als Universalfahr⸗ zeug ausgebildete Lokomotive. Karl Eicke⸗ — München, Widenmeyerstr. 37. 3 20c. C. 2H 235. Innentür für Eisen⸗ bahnabteile. Robert Francis Colborne, Strathfield b. Sydney, Austr.; Vertr.: ö . Pat. Anw., Berlin SW. II. 20c. P. 28 317. Schiebefenster mit Scherenantrieb für Eisenbahnwagen und ähnliche Fahrzeuge. G. D. Peters . Co. Ltd. u. Louis Jean Le Clair, London; Vertr. Henry GE. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 12. 2. 12. 20d. D. 28 096. Endverbindung für Doppelblattfedern von Eisenbahn⸗ oder anderen schweren Fahrzeugen. Dittmaun⸗ Neuhaus K Gabriel ⸗Bergenthal. Akt. Ges.f. Werk Herbede, Heibede a. . Ruhr.. 20. S. 37481. Einphasenbahn⸗ motor mit Zahnradgetriebe. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26 10 2Ic. B. 68 150. Unterputzdose mlt einer durch Spreizung befestigten Einsatz⸗ platte. F. W. Busch Akt.“ Ges., Lüden⸗ schid. 16. 7. 12. 21c. V. SI A483. Befestigungswinkel zum seitlichen Anschrauben elektrischer Apparate an Holzrahmen. Adolf Heckt, Kiel, Lübecker Chaussee 12. 14. 2. 13. 2Ic. P. 25 961. Verfahren zur Her⸗ stellung von Isolierrohren; Zus. z. Pat. 248 481. Asphaltpapierrohrwerke von Pindtershofen G. m. b. H., Wien; Vertr.! Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 7. 11. 10. 21f. N. 13 960. Elektrische Taschen⸗ lampe. Alfred Neumann, Berlin, Rosen⸗ beimerstr. 28. 8. 1. 13. 2Ag. A. 23 969. Drahteinführung für lustleere Gefäße. Allgemeine Glet⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 5. 13. Die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 5. 1912 ist beansprucht. 2Ih. N. 12 729. Schalter für elek⸗ trische Heiz- und Kochapparate. Victor Nightingall. Melbourne, Austr.; Vertr.: . . Pat. Anw., Berlin 8 W. II. Kö 22a. F. 33 921. Verfahren zur Dar⸗ stellung orangefarbener substantiver Disazo⸗ farbstoffe; Zus. z. Pat. 204 102. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 13. 2. 12. 226. F. 4 706. Verfahren zur Her⸗ stellung von Halogensubstitutionsprodukten der Farbstoffe gemäß Patent 251 020; Zus. 3. Pat. 251 020. Farbwerke vorm. Meister Lueius X Brüning, Höchst 8. 6 1 228. A. 21 8535. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefelfarbstoffen. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin ⸗Fabrikation, Berlin-Treptow. 6. 3. 12. 22e. F. 81 858. Verfabren zur Dar⸗ stellung eines gelben Küpenfarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 21. 2. 11. 28a. F. 8 727. Kocher sür Oel⸗ samenmehle o. dgl. Alfred Willard French, Piqug, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 1. 12. 241i. T. 16 363. Selbsttätige Zug⸗ regelungt vorrichtung für Feuerungen. John Thomas, Ferndale, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.“ Anw., Berlin 8sW. 61. 3 6. 11. 254. H. 59 794. Mitnehmer⸗Vor⸗ richtung für die Fadenführerschiene von flachen Wirkmaschinen. Georg Hitscher, ö Vertr.: Curt Hilscher, Chemnitz, ert, 2 12. 19. 268. G. 35 814. Verfahren, um die

Blldung von flüchtigen Chlorprodukten bei der Absorption von Phosphorwasserstoff

durch Eisenorvdchloride bei Anwesenhelt von Quecksilberchlorid als Katalvsator zu ver⸗ hindern. Pascal Jules Granjon. Mar⸗ seilte; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 6 8 1 1

276. S. 36116. Schalldämpfer für Gebläse. Lamson⸗ Mix X GGenest Rohr⸗ und Seilpestanlagen G. m. b. S., Berlin⸗Schöneberg. 25. 2. 13.

278. J. E15 305. Strahldüse für Gase oder Dämpfe. Emil Josse, Berlin⸗ Lankwitz, Lessingstr. 14, u. Wilhelm 3 Charlottenburg, Schlüterstr. 28. 28b. M. 47212. Krispelmaschine für Häute und Felle mit einem vor und hinter dem klingenförmigen Werkstück— auflagetisch befindlichen Walzenpaar. Maschinenfabrikk Moenus A. G., Frankfurt a. M. Bockenheim. 5. 3. 12. 28b. R. 36211. Krispelmaschine, bei der die zusammengefaltete Haut an ihrer Faltstelle zwischen zwei in parallelen Ebenen zueinander liegenden, bewegbaren Platten hin- und hergerollt wird. Carl 6. ö Frommannstr. 6.

39a. H. 62 458. Griff für chirur— gische Instrumente. Huber Link, Tuttlingen, Württ. 17. 5. 13.

30g. B. 67 799. Milchsauger mit einer porösen Einlage. Or. August v. Borosini, München, Prinz Ludwig—⸗ srgße s 1 6 .

23201. G. 38 009. Verfahren zur Her—⸗ stellung von aseptisch⸗sterllem Näh⸗ und Verbandmaterial. Rudolf Graf, Nürn⸗ berg, äuß. Ziegelgasse 1. 30. 11. 12. FERa. W. 41 3RE2Z2. Kupolofen zum gleichzeitigen Schmelzen von Satzeisen und in die Schmelzzone eingeführten Spänen. Wladyslaw Wagner, Lodz, Rußl.; Vertr.: . Hife ei Far imm; Beriln f. j.

Ice. D. 28 591. Kippvorrichtung für Gießpfannen. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. 19. 3. 13.

He. M. A9 523. Wendevorrichtung für Formkästen. Oscar Meyer, Cöln⸗ Ehrenfeld, Gutenbergstr. 110. 11. 11. 12. 326. H. 61 E78. Taschenbehälter für Parfüm. Ferdinand Hoosemans, Til⸗ burg, Holl. ; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. M, nn B w . 63.

33e. Sch. A3 364. Brenneisen mit mehreren ineinandergreifenden Formrippen. Ferdinand Schar, Schwechat b. Wien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin ö

4e. M. 51 396. Fensterwlscher mit um eine Längsachse schwingbarem Wischer⸗ lineal. Rudolf Morf, Hamburg, Schelling⸗ straße 63 * . 16.

24. T. E8 568. Vorrichtung zum Aufhängen von durchnäßtem Schuhwerk zwecks Trocknens. Paul Tiypyner, Königs- hütte, Gnelsenaustr. 34. 2. 6. 15.

248. J. 36 329. Feueranzünder⸗ vorrichtung. Georg Freimann, Breslau, Bärenstr. 46. 16. 4. 13. 348. L. 35 209. In einen Stuhl und eine Fußstütze verwandelbare Fußbank.

Louis Liebscher, Leubnitz⸗-Neuostra b. Dresden. 22. 10. 12.

z4AI. B. 70 7218. Zusammenlegbarer Kleiderbügel mit Kragenstütze. John George Brenner, Manchester; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin 8 m 9. 8 13

Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 24. 9. 12 anerkannt. 341. H. G1 694. Rühr⸗ und Schlag⸗ maschine. Friedrich Hacheneuer, Dort- mund, Mallinkrodtstr. 50. 7. 3. 13. TRI. X. 34 S5 7. Kleiderbügel mit mehreren untereinander angeordneten Einzel⸗ bügeln. Paul Lehmann, Zittau i. S., Kaiserstr. 6. 5. 8. 12. 341. L. 36 686. Bearbeiten von Fischen; L. 34973. Paul Lohrmann, Hundestr. 935. 16. 5. 13.

Vorrlchtung zum Zus. z. Anm. Lübeck,

256. A. 22 631. Einrlchtung zur Verhütung einer der Einstellung des

Steuerapparates nicht entsprechenden Gegen⸗ bewegung bei elektrischen Triebwerken, ins—

besondere Hubwerken; Zus. z. Anm. A. 21 725. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 20. 8. 12.

2556. B. 70 285. Regelungseinrich⸗ tung für durch Bürstenverschiebung zu steuernde Ein⸗ oder Mehrphasenmotoren. Bergmann Elektrieitäts⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 17. 1. 13.

6c. R. 326 750. Dampfheizung mit Ansaugung von Luft mittels einer Dampf— strahldüse. Holger Roose, Potsdam, Lennöstr. 13. 19. 11. 12.

37c. K. 51 268. Dachfal ziegel mit

zwei an der Ziegeloberfläche vorgesehenen,

durch eine Mittelrippe getrennten Wasser⸗ rinnen. Franz Kandler, Schloß Lannach, Steierm.; Vertr. Paul Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8W. I1. 3. 5. 12.

27e. D. 26 10A. Baugerüst. Ernö Deutsch, Budapest; Vertr.! C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin

k . 275. E. 19 019. Schiebetor. S. G. E. Eggers C Co. G. m. b. H., Hamburg. 18. 3. 13.

41a. V. LI 529. Verfahren zur Herstellung von Hutstumpen für Fesse und ähnliche Kopfbedeckungen aus Filj. Iwan Voos, Reims, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin ö 6

Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 28. 3. 12 anerkannt. 42a. M. 48 886. Figurenzirkel. Richard Müller, Rentzschmühle b. Jocketa i. V., u. Paul Petzoldt, Plauen i. V., e 124. P. 320 264. Reißfeder mit Schieber zur Einstellung der Strichstärke.

Karl Potthast, Kiel, Lützowstr. 7. ,

2c. A. 23 7589. Achsen⸗Fixierung mittels Scheinwerfers. Carl Asbeck,

M. Gladbach Land, Bergerstr. 41. 2. 4. 13. 2g. P. 30 518. Einrichtung zur Reinigung und Klärung des Schalles in Schall eitungen, insbesondere von Sprech⸗ maschinen. William Robert Petty, Enfield, Engl., u. Sydney Thomas Smith, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8w. 61. 17. 53. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 18. 3. 12 anerkannt. 121. H. 61 280. Temperatur⸗Regler. W. C. Heraeus G. m. b. S., Hanau 8 ,

426. O. 59 632. Vorrichtung zum Anzeigen des Druckes in Luftradreifen. George Trowbridge Hackley, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 11. 13.

12m. C. 29 346. Rechenmaschine mit Antrieb der Zablenräder durch Doppel⸗ zahnstangen. Me Caskey Electric Cal culator Company, Chicago; Vertr.: . E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Verln an ll i . .

42n. P. 28 S839. Globus; Zus. z. Pat. 256 931. Nikolaus v. Peschkoff, St. Petersburg; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat-⸗Anw. , Berlin 8W. 61. I3. 5. 12. E2n. St. 18 087. Lehrvorrichtung, bei der mit Aufschriften versehene Würfel an wagerechten Stäben eines Gestells ver⸗ schiebbar und drehbar angeordnet sind. . Strien, Kiel, Knooperweg 76. 120. Sch. 43 951. Absolutgeschwindig⸗ keitsmesser. Dr.Ing. Otto Schaefer, Hamburg, Kibitzstr. 62. 26. 5. 13. Sa,. B. 63 407. Registrierapparat für Eisenbahngüterwagen mit mehreren wahlweise schaltbaren Typenräderwerken, deren Angaben auf einem Papierstreifen abgedruckt werden. Wladimir Becauri, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 8. 6. 11.

43a. G. 37 687. Vorrichtung zum Sichtbarmachen des gezahlten Geldbetrages bei Registrierkassen, welche von der Re⸗ gistriervorrichtung unabhängig ist und bei welcher ein zur Aufnahme und zum Sicht— barmachen der Geldbeträge dienendes Rad von Hand aus schrittweise weitergedreht wird. Frederick William Garner, London; Vertr.. E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 15. 10. 12.

43a. K. 49 251. Taschenregistrier⸗ apparat mit kreisförmig angeordneten Drucktypen und einem längs und quer verschiebbaren Papierstreifen. Karl Josef Krebs, Höhr, Westerwald. 13. 10. 11. 14. R. 12 765. Elektrische Fern⸗ registriervorrichtung für mehrere Sende⸗ registrierkassen und eine Empfangsmaschine, welche mit mehreren, für die Arten des Geschäfts oder der Warengattungen be stimmten Addierwerken versehen ist. The National Cash Register Compaun, Dayton, Ohio, V. St. A; Vertr.: Dipl. Ing. C. Feblert, G. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. 2. 160. 11.

136. K. 54 7314. Auswablselbst⸗ verkäufer für in mehreren Stapellängs. und Querreihen aufgeschichtete Ansichts- karten u. dgl.; Zus. z. Pat. 248 402. Kartomat Att. Ges. fũůr Apparatebau, Berlin. 28 4. 13.

3b. P. 27 458. Münzprüfer für Selbstkassierer. Wladislaw Vaciorkie⸗ wiez, Charlottenburg, Goethestr. 13, u. Wincent Paciorkiewicz. Berlin, Rei⸗

nickendorferstr. S0Oa. 28. 8. 11.