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1884 / 191 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Aug 1884 18:00:01 GMT)

1884 / 191 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Aug 1884 18:00:01 GMT) scan diff

wodur dann tußerdem diejenigen Beträge, welche für das Brer.nen und Anfahren der Kohlen aus dem Bezirk flieJen, wenigstens zum_ Theil der Arbeiters bevölkerung desselben zu Gute fämen.“ Der Absaßi von Gußwaaren war bei feîten Preisen im 11.

und Il]. Quartal ziemli normal, in den letzten Monaten jedoch bcleóter ohne auf die Preise erhöhend einzuwirken. Die Fabrikation und der Vertrieb landwirth-

scaftlier Maschinen, Pumpen, Wagen, Hebezeuge,

euerlôöscgerätbscaften, Heizungsanlagen 2. hat in Sue licber Weise zugenommen. In 13 Kalk-

brenncreien des Bezirks wurden im Berichtéjahr 14 509 Ctr. Kalk gebrannt, gegen ca. 8009 Ctr. im

Jahre 1882. Die Vermehrung hat ihren Grund | feiner rift i In der größeren Bauthätigkeit. Das Getreide- | andeutenden Zusatz beizufügen hat, oder endlich geschäft wr im Frühjahr ziemli lebbaft, da die | in jedem Falle, der Vorstand mag aus einem

Preise ia Folge der verringerten_ Vorräthe in erster Hand und in Felge der Märifröste sowie nacheriger Crocenkbeit ctwas höher gingen.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Saw]sen, dem Königreib Würtk emberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli. [36583]

Aachen. Unter Nr. 1198 des Prokurenregisters wurde eingetragen die Prokura, welche dem Kauf- mann Wilbelm Heiliger in Aachen für die daselbst bestehende Firma Henri Demeuse & C. ertheilt worden isl. Aachen, den 9. August 1384. Königliches Amtsgericht. V.

Arnstadt. Bekanntmachung. [37014]

In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen Worden : Zu Fol. 330 Seite 970, woselbst die Firma Filiale der Shwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen in Arustadt verzeichnet

teht: i Unter „Firma“: 2) den 12. Auguft 188482, e

Das Grundkapital beträgt zwei Millionen fünf- Hundert Tausend Mark und zerfällt in fünftausend auf den Namen lautende Aktien zu {fünfhundert Mark, §. 6 des am 1. Juni 1878 notariell verlaut- barten Gesellschaftsvertrages. Volleingezahlte Aktien werden jedoch auf Verlangen des Besitzers aub auf den Inhaber autgestellt, §. 13 ebenda] elbst.

Der Vorstand besteht aus dem Direktor und bödstens zwei weiteren Direktionsmitgliedern.

Für Fälle der Verhinderung eines Vorstands- mitgliedes hat der Aufsichtsrath einen Stellvertreter

_zu bezeichnen und zu legitimiren, §. 27 cbendaselbst. Alle tie Gesellschaft verbindende Akte müssen dur zwei Mitglieder des Vorstandes der Direk- tion oder dur ein Mitglied des Vorstandes und einen Prokuristen unterzeihnet sein, &, 28 eben- daselbst. Alle statutenmäßigen Bekanntmachungen {ind in dem Regierungsblatte in Sondershausen und dem Deutschen Reihs- und Preußischen Staats3- Anzeiger, sowie in denjenigen sonstigen Blättern zu erlassen, die vom Aufsichtsrathe etwa hierfür be- timmt werden, §. 36 ebendaselbft. i

Zur Ergänzung des Vermerks unter Ziffer 1 eingetragen zufolge des Gericht8beschlusses vom heutigen Tage, Bl. 46 der Spezial-Firmenakten. Unter „Vertreter“:

2) den 12. August 1884: y

Der Kaufmann August Tebbenjohanns in Son- Dershausen ist als Stellvertreter in den Vorstand eingetreten; laut Anzeige vom 10. Juni 1882 resp. 12. August 1884; Bl. 47 der Spezial-Firmenakten.

3) den 12, August 1884:

Der Kaufmann Ludwig Merkel in Frankfurt a. M. ift als Stellvertreter in den Vorstand eingetreten ; e Anzeige vom 28. April 1884 resp. 12. August

Nl. 47 der Spezial-Firmenakten, 4) den 12. August 1884:

Der Bankbeamte Adolf Muhle in Sonders- hausen ift zum Prokuristen der Gesellschaft bestellt. Die frühere Beschränkung, nah welcher er nur für ‘Die Hauptniederlafsung der Gesellschaft in Sonders- hausen zu zeichnen berechtigt war, is aufgehoben, und ist r demzufolge auch für die Zweigniederlassung in Arnstadt zu zeichnen berechtigt; laut Anzeige vom

Ae 1882 resp. 28. April 1884 und 12. August

Bl. 49 der Spezial-Firmenakten. 5) den 12. Auguft 1884:

Der Mitleiter der Zweiguiederlassung, Kaufmann Heinrich Ocbler in Arnstadt, ift mit dem 1. Juli d. Is. als solcher ausgeschieden; laut Anzeige vom 28. Juli resp. 12. August 1884; Bl. 33, 47 2c. der Spezial-Firmenakten.

Arnstadt, den 12. August 1884,

Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung I.

Langbein. Merlin. Handelsregister [37137] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 14. August L884 sind am felben Tage folgende Eintragungen erfolgt :

In uaser Gefselischaftsregister ist eingetragen:

Spalte 1. Laufende Nummer:

9176. Spalte 2. Firma der Gesellschaft : Norddeutsche Handelsbank in Ber \\in. Spalte 3. Sit der Gesellschaft :

Berlin. Spalte 4. Reéchtêverbältnifse der Gesellsa'ft : Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag vom 7. August 1884 nebst I acb- trag vom 13. Rugust 1884 befindet sich Seite 5 bis 30 resp. 40 bis 41 des Beilage-Vandes Nr. G60 zum Gesellschaftsregister. Gegenftand des Unternehmens ist der Betrieb vo. Börsengeschäften, sowie von Handelsgeschäften über-

Deutschen Reichs - Anzeiger einmal eingerüdckt sind. (8. 3

Mitglicdern. (S. 12.)

sind für die GesellsHaft verbindlib, wenn sie mit der Firma der Gefellschaft unterzeichnet sind und die eigenhändige Untec\schrift des Vorstandes resp. dessen Stellvertreters t l

mehreren Mitgliedern besteht, zweier Vorstandsmit- glieder oder eincs Vorstand8mitglicdes und vom Vorstande unt:r Zustimmung des Aufsichts- raths notariell zur Mitzeihnung der Firma per procura ermächtigten Ge!ellshaftsbeamten, welcer

o

\

Vorstande uter Zustimmung des Aufsicvtsrath no- tariell zur Mitzeichnung der Firma per procura er- mächtigter Gesellschaftsbeamten tragen. vertreter bat zum Zeichen

feinem Namen „J. B. N : le 2 sonen, deren Unterschrift hiernach bei Schriftücken

erforderli ift, können au mündlich für die Ge-

nur gemeinschaftlich, : Personen erforderlich ist.

der Kaufmann Abraham Littauer zu

dur den Aufsichtsrath, ur Bekanntmachung, welce mindestens siebenzehn Tage und höchstens zwei Monate vor dem anberaumten Termine veröffentlibt scin muß. Zwischen dem Datum des Zeitungsblatts, welches die Bekannt- macung enthält und dem Datum des Versamm- lunastage8s en 1

muß ein Zeitraum ven mindestens sebenzehn Tagen

liegen.

5071 die Aktiengesellshaft in Firma:

mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung ¿u Münsterberg vermerkt fteht, ist eingetragen :

die Handlung in Firma: M

. Braß mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Leipzig vermerkt steht, ist eingetragen :

. BDI Der Vorstand besteht aus einem vder mehreren

Ale Urkunden und Erklärungen des Vorstandes

oder, wenn der Vorftand aus

cines

Namensunterschrift einen die Prokura

der mehreren Mitgliedern bestehen zweier vom

Der Stell- seiner Stellvertretung F, V.* beizufügen. Die Per-

ellschaft verbindliche Erklärungen abgeben, jedoch

falls die Erklärung von zwet

(88. 15, 16.) 7 i

Derzeitiger alleiniger Vorstand der Setigans ist erlin.

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt

und zwar durch einmalige

beide Daten nicht mitgerechnet

(S. 21.) In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr.

Deutsche Thouröhreun- und Chamotte-Fabrik

Der Vorstand Brandt wohnt jeßt in

Münsterberg. : :

Dur Bescbluß des Aufsicbtsraths ist gemäß 8. 5 des Gesellschaftsstatuts das Grundkapital der Gesellschaft auf eine Million zweihundert Mark, eingetheilt in 1667 Stü íInhaber- Aktien, über je 600 M lautend, erhöht worden. Der Beschluß befindet si in beglaubigter Form Bl. 66, 67 des Beilage-Bandes Nr. 502 zum Gesellschaftsregister.

Fn unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 2005

Der Kaufmann Emil Braß zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Michael Levv Braß zu Berlin als Handelsgefellscafter eingetreten und es ift die hierdur entstandene, die bisherige Firma fortführende Handel8gefell- chaft unter Nr. 9175 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9175 die ofene Handelsgesellschaft in Firma: M. Braß mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Leipzig und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Ge- sellshaft hat am 1. Juli 1884 begonnen. Die dem Emil Braß für erstgenannte Einzelfirma ertheilte Prokura ist erloshen und deren Löschung unter Nr. 5606 unseres Prokurenregisters erfolgt.

Der Kaufmann Gotthilf Salomon zu Berlin hat für sein hierselb unter der Firma: M. J. Salomon (Firmenregister Nr. 13,088) bestehendes Handel8- geshäft dem Wilhelm Taubert, dem Marx Daniel und dem Max Brauer, sämmtlich zu Berlin, der- gestalt Kollektiv-Prokura ertheilt, daß je zwei von ibnen berechtigt sind, die Firma per procura zu zeihnen und zu vertreten. Dies is unter Nr. 6093 unseres Prokurenregisters eingetragen worden. Berlin, den 14. August 1884. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 56 T. Belting.

Berlin. Handelsregister 137138] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. August 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen errfolgt : In unser Gesellschaftsregister 1st eingetragen: Spalte 1. L N is 7

Spalte 2 Firma der Gesellschaft: Berliner Waarenbörse. Spalte 3, Sit der Gesellschaft : Berlin.

Spalte 4. Recbtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, Der Gesellschaftsvertrag vom 9. August 1884 nebst Nachtrag vom 12. August 1884 befindet fic Seite 6 bis 33 resp. 49 bis 50 des Beilagebandes Nr. 661 zum Gesellschaftsregister. _ Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung einer Waarenbörse und der Betrieb aller damit in Verbindung stehenden Geschäfte, insbesondere die Einrichtung und Haltung ständiger Musterlager. 8. 2 des Statuts.) Z

Die Dauer des Unternehmens ist auf eine be- stimmte gs nit beschränkt. (S. 1.)

Das Grundkapital der Gesellschaft ift auf vier- hundert und fünfzig tausend (450,000) Mark feft- geseßt und in vierhundert und fünfzig (450) Stück auf den Inhaber lautender Aktien zu je eintausend (1000) Mark zerlegt. (88. 4, 5.)

Bekanntmachungen von Seiten der Gesellshafts-

haupt, ferner der Betrieb von gewerblichen Unter- xebmungen aller Art. (§. 2 des Statuts.)

Die Dauer des Unternehmens if auf eine be- stimmte Zeit nicht besHränkt. (8. 1) _Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt für jeßt ¿chntausend Mark und ist in 20 Stück auf den Snhaber lautende Aktien zu je 500 A zerlegt. (8. 4, 5 und Nattrag vom 13. August 1884.)

Bekanntmachungen von Seiten der Gesell\chafts- organe gelten für gehörig publizirt, wenn sie in den

organe 1) er Deatid : en Deutshen Reichs-Auzeiger, 2) die Berliner Barsewbeiting, 3) den Berliner Börsen-Courier, 4) die Vossisbe Zeitung, 5) die National-Zeitung, 6) das Berliner Tageblatt, 7) die Norddeutsche Allgemeine Zeitung. Kede Bekanntmacung gilt als hinreichend publi-

denen sih der Deutsbe Reichs-Anzeiger befinden muß, erfolgt ift. (S8. 3.)

Mitgliedern.

sind für die Gesellschaft verbindlid, wenn der Firma der Gesellschaft unterzeicnet find und die eigenhändige Unterschrift des dessen Stellvertreters oder,

Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren

(S. 12.) i : Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sie mit

BVorstandes resp. wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, zweier Vorstandêmits- glieder, oder cines Vorstandsmitgliedes und cines vom Vorstande unter Zustimmung des Auf- fichbtsraths notariell zur Mitzeihnung der Firma per procura ermächtigten Gesellschafts- beamten, welcher seiner Namensunterscrift einen die Profura andeutenden Zusaß beizufügen bat, oder endli, wenn der Vorstand aus einem Mitgliede besteht, cines, und wenn er aus mehreren Mit- gliedern besteht, zweier vom Vorstande unter Zu- stimmung des Aufsichtsraths notariell zur Mitzeich- nung der Firma per procura_ ermädtigten Gesell- scaftsbeamten traaen. Der Stellvertreter hat zum

Zeichen seiner Stellvertretung seinem Namen “F. V.* beizufügen. Die Personen, deren Unter- \drift hiernah bei Sriftitücken erforders

lih ift, fönnen aub mündli für die Gesell- schaft verbindliche Erflärungen_ abgeben, jedoch nur emeinschaftlih, falls die Ecklärung von zwei Per- Fen erforderli ist. (§8. 15, 16) : Derzeitiger alleiniger Vorstand der Gesellschaft ist der Direktor Hugo Hermann Bodstein zu Berlin. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt dur den Aufsih1srath, und zwar dur einmalîge Bekanntmachung, welche mindestens siebenzehn Tage und böwbstens ¿wei Monate vor dem anberaumten Termine in den Gesellschaftsblättern veröffent- licht sein muß. Zwischen dem Datum des Zeitungs3- blattes, welches die Bekanntmachung enthält, und dem Datum des Versammlungstages beide Daten nit mitgerechnet muß ein Zeitraum von mindestens siebenzehn Tagen liegen. (F. 21.)

Dem Albert Koerner zu Berlin ist für vor- genannte Aktiengesell saft dergestalt Prokura ertheilt worden, daß er, wenn der Vorstand der Gesellschaft aus einem Mitgliede besteht, allein, wenn derselbe aus mehreren Mitgliedern besteht, in Gemeinschaft mit einem Vorstaad8mitgliede oder mit einem anderen Prokuristen der Gesellshaft die Firma der- selben per procura zu zeichnen ermächtigt ist.

Dies ist unter Nr. 6095 unseres Prokurenregisters eingctragen worden.

Fz unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8607 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Harry Maaß vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschast is durch Uebereinkunst der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Eduard Mautner zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 15,233 des Firmen-

register8. N Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 15,233 die Firma: Harry Maaß

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inbaber der Kaufmann Eduard Mautner hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 8980 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Schlesinger & Busse vermerkt stebt, ist eingetragen: Die Gesellschast ist dur Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. _ Der Kaufmann Heinri Schlesinger zu Berlin sekt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 15,235 des Firmen- registers. Demnähst ist in unser Nr. 15,235 die Firma: Schlesinger & Busse mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Ens Heinrih Sc{lesinger hicr eingetragen worden.

Firmenregister unter

Der Kaufmann Philipp Rosenbaum zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: ; hilipp Rosenbaum (Firmenregister Nr. 8951) bestehendes Handelsges{äft dem Max Alexander hier Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 6094 unseres Prokurenregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 15,234 die Firma: Emil Pein (Gescäftslokal: Friedristr. 233) und als deren Snhaber der Kaufmann Emil Gustav Bernhard Pein hier eingetragen worden Berlin, den 14. August 1884. Königliches Amtsgericht 1., Abtheilung 56 T. Beltzing.

Breslau. Befanntmachung. [37139] In unser Gesellschaftsregister ift heute bei Nr. 1976 die durch den Auëtritt der verchelihten Kaufmann Henriette Glaser, geb. Glaser, aus der offenen Handelsgesellsbaft Glaser & Bartsch hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 6455 die Firma Georg Bartsch hier und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Bartsch hier eingetragen worden. Breslau, den 12. August 1884. Königliches Amtsgericht.

KKrotterede. Handels-Register [37140]

des Königlichen Amtsgerichts zu Brotterode.

Die Firma F. Schnuse dahier ist erloschen ; ein-

getragen zu Nr. 87 H. R. am 13. August 1484. Brotterode, den 13. August 1884. Königliches Amtsgericht.

Kreuzburg O0./S. Bekanntmachung. [37145] In unser Firmenregister ift : i „J: F. Wünschiers

1) bei Nr. 20 die Firma: zu Pitschen“ gel ö\cht ;

2) unter laufender Nr. 278 die Firma: Carl Wünschiers zu Pitscben und als deren Inhaher der Kaufmann Carl Wünschiers zu Pitschen am 11, August 1884 eingetragen worden.

Kreuzburg O./S., den 11. Auguft 1884.

Waldenburg. Befanrtmachung.

Sn unserem Gesellschaftêregister ist bei ven

Nr. 1 eingetragenen Gesel schaftéfirma:

Websky, Hartmann & Wiesen zu Wüstewaltersdorf

in Colonne IV. heut Folgendes vermerkt worden:

Der Kaufmann Bruno Harimann zu Wz

waltersdorf ist als Gefell)chafter in die Gee

baft eingetreten. êU- Waldenburg, den 25. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.

Altena i. Wests. ist eingetragen unter Nr. 43 zu der Firma: Georg Bierbach in Altena, nach Anmeldung vom 25. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr, für Blanwette- und Corietstangen und deren Ver- patung das Zeichen :

e e —_ L

Zeichen-Register Nr. 23, E (Die ausländischen Zeicen werden unter Leipzig veröffentlicht.) S. Nr. 32 in 185 Reihs-Anz. Nr, 185 Central-Handels-Register,

Als Marke

Altena i. Westf., den 28, Juli 1884, Königliches Amtsgericht.

[36499]

Altenburg. Als Marke ist eingetragen worden unter Nr. 18 zu der Firma: C. Hülsemann in Alten- burg, nah Anmeldung vom 31, Juli 1884, Nachmittags 44 Uhr, für Gigarren- fabrikate das Zeichen:

Altenburg, den 8. August 1884, Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I[b. Krause.

[35934 Augsburg. Als Marke ist eingetragen zu s Firma: „Zwirnerei und Nähfadenfabrik Augs- burg“, Ätftiengesellshaft in Augéburg, naw An? meldung vom 28. Juli 1884, Vormittags 104 Utr, für Nähfaden, Häckelgarne und andere Zwirne unter Nr. 75 das Zeichen :

Die Zahl, Umschrift und Farbe des Zeicens wechbselt und wird solches angeklebt auf Spulen, Knäneln, Cartons und Papierverpackung. Augsburg, den 30. Juli 1884. Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen, Warmuth, Königlicher Landgerichtsrath, [37135} Berlin. öniglihes Amtsgericht xL. zu Berlin, Abtheilung 56 Uk.

Als Marke i} eingetragen unter Nr. 803 zu der Firma: Dr. F. Dronke's Humboldt- Apotheke in Berlin, nach An- meldung vom 9. August 1884, |Y Vormittags 11 Uhr 40 Miruten, |

für Verbandstoffe und Emballag- [K dazu das Zeichen: Î

[37136]

Berlin. Königlihes Amtsgericht L. zu Berlin, {btheilung 56 LL. : Als Marke ist gelöst das unter Nr. 753 zu dil Firma: Dr. F. Dronke's Humboldt-Apothekt in Berlin, laut Bekanntmachung ia Ne, 294 de „Deutsben Reih8-Anzeigers* von 1883, für Ber bandstofffe und sonstize medizinische pharmazeutis&è Präparate eingetragene Zeiten.

[36423]

Chemnitz. Im Waarenzeichenregister des unte

zeichneten Königlicen Amtegerichts ist als Marte eingetragen unter Nr. 50 zu dec Firma Janssen Saalmann in Chemniz, na& Anmeldung v0 26. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr, für Tricotagen Strumvfwaaren und auf Cirkularmascinen ge!!! tigte Stoffe das Zeichen :

Chemniy, am 15. Juli 1884 Königliches Amtsgericht. Börner.

Abtheilung B-

Königliches Amtsgericht.

zirt, wenn sie einmal in zweien dieser Blätter, unter

C R S:

J Gotha. Als

| Und Rauwbtabaken

Cöln. Als Marke if eingetragen unter Nr. 471 zu der Firma: „Ferdinand Mayer“ zu Cöln, nach Anmeldung vom 6. August 1884, Normittags 11 Uhr, für Bier, das Zeichen:

wel(es auf der Verpackung angebracht wird. Cöln, den 6. August 1884.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlihen Amtegerichts, Abtheilung VII.

welches auf der Verpackang angebracht wird. Cöln, den 6. August 1884

Keßler, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abtbeilung VII.

BURTSGHEID-AIX-LA-CHAPELLE

M nufritive,digesftive, Sanifary & refreshing _ ftable water.

[37074]

Cöln. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 472 zu der Firma: Ferdinand Ma ó O E E N f FITma : er Cs Anmeldung vom 6. August 1884, Vormittags 11 Uhr 5 Miautin, füe natürli E Mieral’ E a

Zeichen:

[37075] Emmerich. Als Marke ist gelös{t:

a, das unter (Nr. 37 des Weselner) Nr. 23 unseres Zeicbenregisters zur Firma Herm. Olden- kott Henr. Zoon & Cie. in Emmerich laut Bes kanntmachung in Nr. 280 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1879 für Tabak eingetragene Zeichen.

b, das unter (Nr. 41 des Wesclner) Nr. 26 unseres Zeichenregisters zur Firma Herm. Olden- kott Heur. Zoon & Cie. in Emmerich laut Be- kanntmachung in Nr. 117 des Deulsben Reicbs- Anzeigers von 1881 für Cigarren und Tabacke ein- getragene Zeichen.

Emmerith, den 5, August 1884.

Königliches Amtsgerict.

[37076] Essen. Als Marke ist eingetragen unter Ne. d zu der Firma „Gebrüder Beer in Essen“, zufolge Anmeldung vom 26. Juli 1884, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten für Braunkoblenbriquettes das Zeichen:

T7 7////

Essen, 29. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.

[37083]

Marke ift einge» jragen aue Nr. zu der Firma Arnoldi Buch- ner & Co. in Gotha, na An- eidung vom 11. n E EeR 3,30 mittagé, Verpackung A Sdnupf- Kau-

¡owie vonCigarren eichen : Gotha, den 11. August 1884. Herzogl. Säwbs. Amtsgericht. II7, E. Loge.

me —————

5 [37090] Dresden. Als Marke ift gelö\{t das unter Nr. 129 zu der Firma: Mar Mestern & Plagge in Dresdeu laut Bekanntmachung in Nr. 198 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1883 für technische Erzeugnisse eingetragene Zeichen. Dresden, am 11, August 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Frandcke. [37077] Hamburg. Als Marke ift gelöst das unter Nr. 477 zu der Firma: Henry Simms & Co. in Hamburg laut Bckanntmachung in Nr. 9 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1884 für Biere eingetragene Zeichen. Hamburg, den 9. August 1884, Das Landgericht. [37088] Hamburg. Als Marken find eingetragen zur Firma: Amandus Janzen in Hamburg, nach Anmeldung vom 12. August 1884, Vormittags 11} Uhr, für Biere und deren Ver- packung

unter Nr. 562

das Zeichen:

unter Nr. 563. das Zeich?n :

Hambarg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 561 zur Firma: :

._ Dés. Valentin

in Hamburg, nach An- meldung vom 11, August 1884, Nacb- mittags 1} Uhr, für Bier und dessen Ver- packung das Zeichen:

Hamburg. Das Landgericht. [37089] Herborn. Als Marke ift unter Nr. 43 des

biesigen Zeicbenregifiers zu der Firma W. Ernst Haas & Sohn zur Neuhoffnungshüttc bci Sinn auf deren Anmeldung vom 18. Juli, Nach- mittags 6 Ukr, nacfolgendes Zeichen :

Me S Js 71 D R S J U TLÄL L P S dh L E

heute eingetragen worden, Dasselbe dient zur Bejtempelung der Bänder um die verschiedenen von der Firma fabrizirten Eisensorten. Herborn, den 19. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. Willmann.

[37079]

Mülheim a. d. Ruhr. Als Marke ift cingetragen zu der Firma J. Ver- meulen zu Mülheim a. d. Ruhr, nah Anmel- dung vom 26. Juli 1884, Vormittags 115 Uhr, das Zeichen:

welches zur Kennzeihnung der Sekunda-Qualität der von der Firma in den Handel zu bringenden Kunstbutter diejer selbft aufcedrückt und der Emballage aufgedruckt werden soll. Mülheim a. d. Ruhr, den 30, Juli 1884, Königliches Amtsgericht.

[37080]

Mülheim a. d.R. Als Marke ift eingetragen zu der Firma J, Vermeulen zu Mülheim a. d. Ruhr, nach Anmeldung vcm 26. Juli 1884, Vormittags 114 Uhr, das Zeichen :

welches zur Kennzeihnung der Prima-Qualitêt der von der Firma in den Handl zu bringeäaden Kunst- butter aufgedrückt und der Einballage aufgedruckt werden soll. Mülheim a. d. N., den 30. Juli 1884, Königliches Amtsgericht.

Nürnberg. Als Marke îft eingetragen unter Nr. (33 u der Firma: Albert Mayer Dinkel in Nürnberg, nahAnmel- dung vom 7. August 1884, Nachmittags 3& Uhr:

zur Anbringung auf der Verpackung des Hopfens Säâen, eisernen Cylinderz, Holz¿kisten 2c.). Nürnberg, am 7. August 1884.

(L. S.) Der beauftragte Richter : Mayerhoefer, L-G-Rath., v. n. E [37082] Olpe. Als Marke zu der unter Nr. 44 des

Gesellschaftéregisters eingetragene Firma Gebrüder

Berens zu Bilstein ist na Anmeldung vom 99, Juli 1884, Vormittags 11 Uhr, für Tabaks-

fabrikate das Zeichen:

N d K 4 7 K / » F P ad A D 2 i P ( A L GEBRÜDER BEREN S G | G E

eingetragen. Olpe, deu 8. August 1884, Königliches Amtgericht.

Muster-Register Nr. 95.

(Die ausländischen Muster werden unter Leivzig veröffentlicht.)

L [36914]

Annaberg. In das Musterregister ist cinge- tragen:

Nr. 254. Ernst Buschmann, Kaufmann aus

Budholz, 1 Packet, offen, enthaltend 6 Muster von Scirm- und Stodckbeböngen auf Blech mit Stoff- überzug und durch die Maschine hergestellt, mit den Fabrifnummern 1—6 E. B. gezeibnet, Flächen- erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 1. Juli 1884, §10 Uhr Vormittags.

Das Landgericht.

Hamburg.

Nr. 255, Gustav Emil Hänel, Kaufmann in

Sehma, 1 Packet, offen, enthaltend 2 Muster von Posamenten, Weintcraubenornaments darstellend, mit den Fabriknummern 1071 und 1072, plaftis&c Er- zeugnisse, Schutzfrist 3 Iabre, angemeldet den 8. Juli 1884, 4 Ubr Nacbmitta 3s.

Nr. 256. Rudolf Schimmel, Fabrikant in Annaberg, 1 Paket. versklofen, angeblih enthal- tend 3 Muster mit den Fabriknummern I., IT. und ITI, die Muster unter I. und 11. sind Vorder-, Rüd- und Seitentbeil ciner Puppenwagenwand aus Papiermasse in ornamentalem Relief, Figuren ge- prägt auf lcdernarbizem Grunde, das Muster unter III. ift cin imitirtes Korktild mit Rahmen zum Zusammensticken aus geprägter Lederpappe, Ruine, Burg und Landschaften dacstellend, mit blauem

Hintergrund, plaftis{e Erzeugnisse, Scbußzfrist 3 Jahre, angemeldct den 12. Juli 1884, #5 Vhr Nacbmittags,

Nr. 257. Bruno Scchncider, Fabrikant in

Buchholz, 1 Karton, off:n, enthaltend 14 Muster von Marabouts, Coliier, Behänge und Bällchen. in allen Farben, Breiten und Größen, sowie Zu- sammenfeßzungen berftelbar, mit den Fabriknummern 6356, 6357, 6358, 6342, 6335, 6336, 6337, 6338 6340, 6310, 6310 B., 6328, 6355, 6359, Fläcben- erzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet den 15. Juli 1884, 6 Uhr Nacmittags.

Nr. 258, Karl Rudolph Bach, Fabrikant in Annaberg, 1 Karton, ofen, enthaltend 1 Muster von Marabout, mit der Fabriknummer 6737, Flächen- erzeugniß, Scbußfrist 3 Jahre, angemeldet den 17. Juli 1884, 29 Ubr Vormittags.

Aunaberg, den 5. August 1884.

Königliches Amtsgericht. Franz. [36167] E E das edie ist cine agen: Nr. 17. Klemvner Wilhelm Bloßfe zu Aschersleben, drei Muster für plastisde Ec: zeugnisse, nämli:

a. ein Tascbenleuchter mit Lichtkerze und Feucr:cug

ohne Füße,

b, ein Taschenleußter mit Lichtkerze ohne Fer

zeug und mit zusammenlegbaren Füßen, :

e. ein Taschenleubter mit Lichtkerze, mit Fe:er- _ zeug und mit zusammenlegbaren Füßen, ofen, Fabriknummern 1, 2, 3, Swbubßfcist 5 Fabre Angemeldet am 26. Juli 1884, Vormittags 11 Ußr.

Aschersleben, den 31. Juli 1884. :

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung TTI.

Haspe. Musterregister [37030]

des Königlichen Amtsgerichts zu Haspe.

- Eingetragen am 28. Juli 1884 Nr. 17.

Fabrikant Friz Krüner, zur Zeit in Gevels- verg, demnächst in Haspe wohnhaft, Vorhänge- {loß mit inliegender Glockenvorrictung, Fadrif- nummer 250, plastishes Erzeugniß, Schutzfrift drei Jahre, angemeldet am 26, Juli 1884, Morgens 10 Uhr 30 Minuten. S . [37029] Lippstadt. In das Musterregister ift einge- tragen: 5 i

Nr. 8. Warsteiner Gruben- und Hütten- verein, ein Muster ¿zu einem Füll-Regulir-Ofc 4, plastiswe Erzeugnisse, Geschäftsnummer 77, Scbun- frist 10 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1884 A 12 Uhr. d‘

et Ne. 5 des Musterregisters: Dieselbe Firma

hat für dfe hier eingetragenen Mee die ori gerung der Scbußfrist auf 19 Jahre angemeldet.

Lippstadt, den 4. August 1884.

Königlichcs Amtsgericht.

i E , [36913] Wurzen. Sn das Musterregister ist eingetragen: Nr. 56. Firma August Schüß in Wurzen,

1 umscbnürtes, versiegeltes Paket mit 44 Stück Tapeten- und Borden-Mustera, Fabriknummern 4769, 4902, 4941, 4957, 4960, 4967, 4968 4982, 4983, 4984, 4985, 4986, 4987, 4991 4997, 7093, 7004, 7005, 7006, 7007, 7908, 7012 7014, 7015, 7016, 7020, 7021, 7022, 7023, T7026 7027, 7029, 7030, 7031, 7032, 7035, 7036, 7057, 7038, 704ó, 7046, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24, Juli 1884, Vormittzzs 11 Uhr. i

Wurzen, am 31. Juli 1884,

Das Königlicbe Amtsgericht. Naumaun.

H Konkurse. (37038) Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der

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GCOR V 1,

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offencn Handelsgesell]chaft in Firma Gebr. Phi- lippsberg (Handshuh- und Strumpfwaaren)

Bischofstraße Nr. 26, ift zur Abnahme der S{b!lufz- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von ins wendungen gegen das Sclußverzeibniß der bci der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung dec Gläubiger Über die nicht verwerthbaren Vermögentstüke der Schlußtermin auf den 21. August 1884, Mittags 12 Uhx, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hterselbst, Iüden- ftraße 58, I Treppe, Zimmer 12, bestimmt. Berlin, den 8. Auguft 1884, Karsftacdt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I., Abtheilung 48. [37097] L Ueber das Vermögen dcr Handelsgesellschaft ln Firma Husnagel & Co. ¿u Berlin, Jüdenstr. 54, ist heute, Nachmittags 12} Uhr, das Konkurêverfal- ren eon, E Verwalter: Kaufmann Rosenbach, Wallnerthceater- straße 19. Erste Gläubigerversammlung am 22, Angust 1884, Mittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. Scep- tember 1884, Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 30. September 1884. Prüfungstermin am 22, Oktober 1884, Vor- mittags 10; Uhr, im Gerichtsgebäude, Jüden- ftraße 58, I. Tr., Zimmer 21. Berlin, den 14, August 1884. Schwarz, Gerichtsschreiber des Königliben Amtsgerichts I. Abtheilung 50.