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1867 / 294 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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Häfen. ö. maß aber. aufftchtzg actchn, daß di . ann nrg, 11 Dezemher. (B. T. B. Ih Her heut

dien f 39 22 nog . k geworden Sinn. i, ö . irg. der Saar H , n k 4759

ist! auf welche Weise der üble Zustand durch einen des Vertrages mit der Cöln- Mindener Eisenbahnge 11. Dezember. T. B.) In der heutigen Sitzung ausgebildet hat. ;

hesferen zu ersetzen sei. In denjenigen Vorschlägen, welche bis. . wurde vom Senate ein Antrag. e , des Abgeordnetenhauses fand i n e e h. den . 53 ,. . e. al fer a g e fefa . ellen

her in Gesetzentwürfen, Kommissions⸗Anträgen und Reden zur FJinanzdeputation zur Aufnahme einer Anleihe von 9 ile ei bwurf bezüglich des n nn Ausgleichs mit Ungarn stast. gen Bedürfnisse, zu befriedigen, die eine ausgebehn le Staats ˖

Kenntniß der Regierung gekommen sind, habe ich nicht das nen hg Thlrn. zu ermächtigen. Das Mitglied der Ln ig Herbst vertheidigte die Anträge der Majoritäk und das einrichtung pefriedigt, duch bis in die höheren Instanzen hin—

jenige Mittel finden können, von dem ich mir denke, daß es n . . / 1 die Einführung 1 . der , n , Nach einigen Bemerkungen des ö . o fe l . engen n. . rvalu ten S un! hrerer anderer Redner ergri illiar. g tungen, e, mn erv a bei der Giroban bgegrdneten 3tene un n , r n r Redner ergriff Billigkeit oblagen, W ig machten, ö. e Teng in 6

eintreten müßte, um eine Institution zu ersetzen, die sch lange Mali t 1k. ke Zeit wenigstens, bewährt hat, und die auch jetzt noch, wenn Die Elbe ist voll Treibeis, Segelschiffe können nur mit der Finanzminister das Hort. Noch dem Züstande,. fu deten, Ertregusg bis Linh?! nicht groß genug waren, ertragen zu 42 ö P

nicht sehr wirksam, doch wenigstens ziemlich bequem für die Hülfe von Dampfern passiren. ö des Ausgleiches, erklärte derselbe, werde für die s . , . ; r on ommen Aus 8, e derselbe, werde für die können. Es war die Folge davo die Einrichtu er Bevölkerung ist. 34 . . Sachen. Dres den, 11. Dezember. Der unterm 7) n dleffeitige Reichshälfte ein eigenes Ministerium ernannt wer veriheidigung in , , 6 e , n f,

Das ist im Allgemeinen der Standpuntt der Regierung. November an die sächsischen dihlonigtischen Vertreter im den. Den zusammentgeten den, Delegatignen solle das Budget zer kleien Länder cine unberhältnismäßige Eniwickelung nahm

AÄn der weiteren Debatte betheiligten sich die Abgeordneten 1gnde ergangene Cirkulgr Erlaß, betreffend die Einigdung ö vorgelegt werden. Das cisheithanische . für 13868 sei auf Wir haben das geschen, in Ländern von ahnliche Größe, ich er= Graf Bethusy⸗Hue , Wa gener (Neustettim), Pr, Wal deck, von Konferenz, hat nach dem »Dresd. Journ.« folgenden Worth J 26 Mill. Butgaben ünd 193 Mill. Einnahnnen berechnet, ergebe Uncrz, an, das mir näher bekannte Lauenburg und an andere Diest, Lasker, Graf Schwerin, Heise, Dr. Cöwe, Frhr. von Dres den, am 20. November lee nr mithin ein Defizit von 53 Millionen. Hie etz ge Leistung Ungarns Gl ten dizser Größe wo wir Gerichte zweiter Insianz, Verwal— Vincke (Abendorff, Miqu él, von Bonin Schlawe), Hoff⸗ . 8 ac; sind e n daven unterrichtet, daß die Kaiserlich fran belrage bt, die frühexen nicht über 54 Millihnen. Die Finanz. r nr , tin, a nstan und im Hanzen einen Appa— mann, Graf Reirard und Hö. Lette. In der nach Schlüß der sischt Regierung auch an die Könsglich sächsische eins Einiadung!n welt begrüße den Ausgleich mit Freuden, was aus den Cours. mn dir ereaähnhgudchabeh den, ngn nur fine überlazene Diskusston erfolgenden Abstimmung wurd Vorschlag des Theilnahme an dem Kongresse gerichtet, welcher zur Regelung der j ür Staats iere si - , 6m, 1d das ganze Gebäude drückende Kuppel nennen kann. In dem Abg. Lasker ö alle den e . i n . lienisbei, Frage von ihr ser eschlagen worden is 44 ke enn gn, . e n er k H . e e r, ,

3 8 r eden frag t Da der Kaiferliche Gesandte nn on ain T ö wenden Tien AUntern l u. nöglicht, daß sich die kleineren Staaten in Bezug auf di des ver⸗ . an . . ,, abgelehnt, ebenso ziellen Uebergabe der i . 36 ö 3 . e ch wahre Stand. der Dinge sei besser, alis man an⸗ cheißiging auf die prenfische, resp, zh ren gh. r, ,,, ie Anträge er ibgeb bn hen Waldeck und von Bötticher. Kenntniß geseht ,, . I nehme. Hie direkten Steuern weisen zine Mehreinnahme Vachdem nun die Cinrichtungen des Norddeutschen Bundes von jedeni Der Kommisstons⸗Antrag wurde angenommen. Befehle St. Keesecstat des Königs, unserg allergnädigsten lern n von M00 mhh, die indirekten eine. Mehrcinnahme. von , . . , ,

Um 14 Uhr 290 Minen wurde die Sitzung geschlossen. der Sache einzuholen. zöbg bh. Fl. iber den Vorgnschlag, uf; im, Ganzen seien 21 deten, nn, f . e g e n,, 8 for. tamen sie um so me s Gedränge zwischen diesen Anforde⸗

Die heutige (15) Plenar-Sitzung des Abgebordneten; In Gemäßshöit derselben habg ich daher Herrn Baron von gotß. Nillionen mehr e fn , ls int borgen. Jhhre. Cs sei zunge, und hlen gehen lief, d Fh. st vieler nicht de t - ö brenn eignen mitteln, als ertrag ieler nicht den ; . . vielleicht allein Braunschwei

hau ses wurde von Präffttzenten von Forcken beck gegen Wurhn kei dez zöeberggbe der Einladung zwar den verßinizt schwer, mit völliger Bestinimtheit zu sagen, daß eine Rettun , m f nn g,. 16. Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheiltingen eröffnet? m Dante für dieselke und die qufrichtigsten Wünsche Sr ,. 1 znoglich seig vor der Hand, sei gher immer noch Zest 4. , ,, , , , , , , , Ministertische befanden sich, der Finanzminister Feiherr von tant hfschell RMegketulhg geltttgzen in . . den n m. . zu denken. Welche Mäßregel die Regicrttng nüch im und Berkehrs fehlen. Es find vergleich ugszoeife arme ackerbauende i n der Heydt, der Kriegsminister von Room, der Minister für gerechten und billigen Ordnung entgegen uffthrenn, . 96 ichs ha mer vorschlagen werde, ein Staatsbänkerott werde es nicht sein. rungen, ünd selbst dar wo sig wohlhabend find, fehlt doch das reichere Hahßel und Gewerbe Graf n on Iten Föiß, ber Minister zei ät in Dahn m dies erte nen nm chen. 9 gien. Brüssel, 10. Dezentber. Di 964 Gleinent Kiß zun Mhailhignwär hinnußf und eine Ein kompien teuer Kͤtze lznd wirthschgstlichen Angelchenheiten bon Selchom ühd, det söächung kit zehn fall fön alen, Th denn r n h, er , . , e Hinttter bed! nfern Graf zu Eulen burg, zömie nichrer? hie Bänke n elenden nk sälfeü ich m Tul tt. gen für das neue belgische An ehen find so reichlich qusge fallen, 4n, oi e f , jn irgend einer Weise Abhülfe zu verschaffen. Regierungs⸗Kom̃missare. . den Frage gegenüber der Norddeutsche Bund, als solcher n f daß fie das angezetzte Nominal, Kapital mehr als dreifach decken. Das iadita ste n a n ig llcker den Gestz- Entwäürf, betreffend, die Erhöhung der Hanzzä ea fte möctde dr wenn 'dck e Rl siächten, ÜTez, belgtsche? Mönite ie. giebt, zie geöetchngte Sümine auf Lähestnbebe i ich ät beine n, güne andre Wert ilung zer Kron dotation, erftstlele er allg. Gärfläöthust, Hi l hel Ä, det Bib este hunt durge ze Beltz lz zd sis Fr. ang Während, die in der Suhferipfion gegebene fdr gc r brlis bann ein n fein meinde. rent der 10. Kommissien mit kurze Worten Bericht. Der ö rn , . n ar , i, , mit vn hen Suninie nur 3855 (0 0)M0 Fr. beträgt. ö ig n gt . fen ec 6 . itz⸗ , nnn, ,n, , n, , e. ide und neben dem selben eine besondere Vertretung Sachf ,, m, , , n, ,, een , doch, nicht, inehr fur mein · Gesetz Entwurf wurde hierauf ohne jede Debatte fast einstim. erledige. Ich habe sobanmnnin y,, . wesen Piel fend aunfhrih gen. auch wenn cs Lin werleibi würde, und die im mig angenomnien. ; rtige Auffassung de Durchschnitt wohlhabende Bepölke d Thei ür , , . e ; ; ,, H * . usfassung nd eile und ebenfalls davon auz— icht Buchführung ko! dei eck *; ern . , . fn an e g, 9 1. . an ze n ö ö. . tan H g i nn, . . e e i. a. der erg r nn g 8 in der Provinz Preußen, und kündigte gleich no nee fich allein sondern der Notddeutsche Bund, als Fam sererseits vorgezogen haben. Der Her ie Bedenke an e Tire, ö ,,, e , , . in dieser Provinz betreffend, an. Hiernaͤchst wurde die Vor an demselben Antheil zu nchmen hahe. Infolge dessen habe ich Henn durchschl d gehalt . b n ,, ,. g des Staatshe nehalts Etats für 1868 fortgesetzt. Der ann in i r n e n dh n r, daß Sachsen ung ö. , , n nh rr 1 tat kes Finanz, Ministeriüms stand zucvst zur Debatte, Ser ikehchenltanhrghtand ne benurch reh Bin niit perttetein Ktht fühlbar machte, die kleineren Staten wärden n . Abg, Dr. Virchow und Genossen stellten folgenden Antrag: ine besgndere Retretung naben dein selben, nicht besn hr ie und bie ihnen der brd en ch Bunte ,h e e , h, ng Cas Garser, g , , 36. age 1 . ö. ir bc rd n, ihn , ng et 6 * . dies . nn lte barer , , ,, ug n erf 1 168 in 2lnsetßz gebrachten Ge. mäßigen Srgans desfelben Anthell ö , ,, Italien. Florenz, 11. Dezember. (B. T. B) In der Auch in der Absicht der Breüßischen Regierung, Wie weit hirrdurch , . . ö 3. . J. . , ini. Gesannmt⸗Be⸗ Erz. Ac erfische ich nun nach vorsitche nder Pastellung Ihre Spuuhe heutigen Sitzung der Deputirten⸗Kammer wurde die gestern 1 . f. ff die Größe der Bundesgenossen dieser Zwang sich een fe e d fe enge nnn, elite the, amen und diebe ingkesendte zu binnen, Umm chwalgt min ch'nngne, Debätte fortges'tzt Erispi dementitte die ihm zur , ef n nn für rbn , . bel e, T che, . * , . 6M , . . in re g. e l, , . i e , azzis, die Größe des Druckes un, ban . e e, ; mie fan it. 4 Seite 12 des Etats des Finanz- Ministerlunm s) zuzufeßen.?? mn s f, nn g, g, l richten in öffentlichen Blättern leich . Inhalts, Garibgldi pa iren zu lassen. Rattazzi habe um der Besorgniß zu begegnen, die sich aus diefem Fundame Ueber diesen An, 1 en fspanmt fich, eine letter veranlaßt werden könnten. gleichfalls Alles gufgeboten, Garihgldi auf Kaprera ürückzu⸗ derjenigen Staaten und ir e nf geg l e , ,h an welcher sich vorzugs weise die Abgeordneten Pi. Vüchow, ö halten und den Abzug der Freiwilligen zu hindern. Es sei je— welche vollständig entschlossen sind, das Maß der Souveralnetät, wel⸗ Lesse, Graf Belhufy⸗ Sin, Windthorst (Neppen) und Graf Schwer Boch nicht möglich gewesen. Ferrari erklärte, die kon Krvgtive e g enen, Fund e ethltniß zereinggt, st sich zu zeah5 än m rin e er, . 6 attazzi in keiner Weise ermuthigt, nach Rom zu , , , eine nen, Der Handelgs-Minister überreichte fodann den Gesetzentwur gehen. Alfieri verlangte vom Parlgmente strikte Durchführung hrt Kicseih erhalt se destche k , ,, ,, . ] von Cavour ausgasieliten Saßes der frlsen Kirche um free mt it nid lig ttt end g l ger. . i n die nenen Pro⸗ Staat. r nnn die . darzubieten, die 6 Bahia l gen ; 0 x, , 1 Thaler für die Elfen ; 1 r mn , ga, . ö . machen; und zu diesem Behufe haben wir, nach der Analogi kahn von Finhbdnk nach, der Isterreichtst n ge. gh 563 6 Rußland und Helen. St, Pe tersbur gel . Dezeniber. früheren Militair-Conventionen, nach der kin rn der fer le e une. hlt, für die Cijenbahn Schueldeimühl Tir chu 3 h gane n Se T. B) Die amtliche »Militgirzeitung« meldet, daß der Eonventlonen, durch welche die kleineren Stalten' bellen nnn fil Bid Cise ben er g feen, . er g. ill ) M Thlr. gnet anseh Kaiser definitiv die Einführung des Zündngdelgewehres nach dritten Instanz entledigt wurden, eine, ich möchte sae n T hr uff. zeih. Es wurde beschi offen, iese Vortage! daiien Provin⸗ dem Carhschen System anbefohlen häbe. Die Staats. und tiveonvention geschaffen, durch welche das naturgemäße Verhältniß . schlossen, diese Vorlage einer besonderen Kom— g Privat, Gewehrfabriken sind bereits mit der Anfertigung der sofern nämlich cin Land zwischen 40 –FG6G Einwohnern in keine ssien von 28 Mitgliedern zu üherweisen. Alten burg, 106. Dezember. 1 der Si n ,, ' , , , , , Hierauf wurde die Debatte über den Etat des Fi d. Mt ig ber, Fonte, W ber Gikung vom mn euen Gewehre beschsftigt. gieren sen eite zweite Jütanzémjit Cgllegien tragen lan, Müller d. wir dt nir fl, Eidt, des Finanz. d. Mtg, wurden der Landscha ft zwei Geseßentwürfe über Der Kaiser hat ferner verfügt, daß der neue Zolltarif erst einigermaßen hergestellt wurde. Diese Besorgniß, daß die Bundes— Fir 2 r nr en e r gl n g, . eff n n über , Abänderungen des Konkurtzrechts überreicht. Vie Landschaft vom 1. Januar 1869 ab einzuführen sei i h nf, Ine 6 sein würden, um die kleinen Souveraͤne—⸗ . ; en Etats für 18 in Un fa hritt dann zur nochmaligen Absti . r. weren in . äten zu zermasmen, diese bei unseren Bundesgenossen zu beseitigen ebrachten Gehalts- Erhöhungen für die höheren B iger Dia g immung über den bereits i . r fdr r mm nn ren Bundesgenossen gen, Beamten voriger Diät gestellte chte, gar. h Dänemark. Kopenhagen, 9. Dezember. Heute fand perpflichtete uns die Politik ebenso, vie die Gerechtigkeit. Nach der Bun⸗ er 6 der Veuck lachen) gesch titten h n ,, 3 nm, an gl. Aber wegen Stimnnengleighel sowohl im Folkethin 1 , ö. Enn n, . ,. des verfassung haben wir eben e wollte Gan des en, e, ie e r ,. D j . den gebliebenen Antrag einer Minbrit t der Verfassung ö . g statt. ( n , n e, n , , , ,, , ) Hehe ö. nen. e n n , ; tai Erhöhung des Fommiisston die Staatsregierung! um baldige Borke lng ch . Ministeriums wurden mehrere Gesetzentwürfe vorgelegt. kann dalle n , e ,, ö. Hrgstenten des Staats-Ministeriums und der den veränderten Vexhältnisse kecher z arauf wurden die Mitglieder für den stehenden Geschäftsord. de oßher. i , dn , , , m d, n, Minister um br iFhasi c 3h d , ren, Berhältnissen entsprechenden Wahlgesetzes zu ; . h dem Großherzogthum Oldenburg die Souverainetät Waldecks eben fo n, e hte ge , Hin, een, n hs ge de, mi uüächin barhhi , ,, , 76,099 2er Abstim⸗ gen. 10 Stimmen. . rt haben, ünd daß daher die Zustinunung eines einzelnen Mitgliedes . e g, 157 Stimmen angenommnien. Pos 2, die Er⸗ Bahre ern. München, 10. Dezember. Näch einer Mit— nicht ausreicht, um eine der Souverainetäten des . bia dir hung chalts für den Chef- Praͤfidenten Fer Cher Rech, theilüng ber „Sithbt. ressen bat dare erzeus e erer gib. Land . . den zu lassen. Aber ich lasse diese Frage unentschieden. Politisch be— nungslammer üm 1000 Thlr. jahrlich, wurde mit 178 gegen ordnetenkammer den ÄAntlag se— w gane, andtags⸗A1Angelegenheiten. dürfen wir eines Weiteren nicht, als wir von Waldeck hab ind 165 Stimmen, bei namentlicher Äbstimmu Ic Legen an' en tr ig feines Referenten bczilglich der t mehr zu erssteben fach bleser Fächtung hin, alt mäend'ede ,s h 1 ne, gelen immung mit 200 gegen , ., RNeligiensübung nicht ausdrücklich genehmigter . Berlin, 12. Dezember, In der gestrigen (14) Sitzung iich nein lt sleharz unn ach! nnrhntg a . e ga Pof. 3, die Erhöhung ö eg. . ionsgenossenschaften und der Ordnung ihrer inneren ki Se Abgeordngtenhauses dom 11. Dezember ergriff der gauggestellt. Was List' auzerdenl das San rh Falihchet Fehler her. 4 5, höhung, des Gehalts des Präsidenten des Ober- lichen Angelegenheiten niit allen' Be Präsident des Staatsministeriums G von Bismarck in der Oe e i ĩ al GS ülicksal der Bunde verfaffüng Trihungls um 1000 Thlr., wurde abgelehnt. Beim Schlusse schluß erhoben, die Beschl . , , , chön ha I k . enn gt 8 U d . n. 9 , , , Uunseres Blattes wurde übet Pos. , dien Erz ohunz kin Sanne e Linst . per . lußfassung über dessen weiteren Anti * . usen gelegentlich der Diskussion über den unterm ne sich zu vermindern? Der Herr Referent hat angedeutet, = j 9 Hehälter g der Civilehe betreffend, aber auf Wunsch der Juli 1867 mit Waldeck abgeschlossenen Vertrag wiederholt zwischen 25 und 24 Stimmen (ich weiß nicht, ob ich mich

ber Sbers rs siben ten unn T, he Th lelever chaltklch der Ge , Pteglern ng vegan das Wort. Nach der Rede des Referenten, Abg. Dr. Bun fen, in der Ziffer irre die zur Majoritdt erforderlich sind, ein' erheb— : licher Unterschied nicht sei. Aber denselben Weg, den Waldeck gezan⸗

migung der neuen Stellen, abgestin mt. Das Refultat der Aß— Oesterrei Wi . ; justt erkla

19n 169 mt. 15 J = ien, 9. ssti⸗ ärte derselbe: a6

stimmung war zweifelhaft und wurde zur Zählung geschritten. rung der Ar mie st nun g iich n fen n n . ch 36 n de Convention ist das Ergebniß einer Collisioön zwi⸗ e g, , ,, wollen und da heißt es meines Er. ———— nfanterie lichtblaue, die Kavallerie und Artillerie krapprothe . n, den Einrichtungen des Norddeutschen Bundes und denjenigen, könnten in Ddieser Weißt nn,, ,. gan , a

osen. ie sich in den deutschen Kleinstagten vermöge einer krankhaften Ent— Welle in wickelung des Sou verainetäts - Prinzips 3 Laufe der Jahrhunderte eine geborene Majoritèt im Bundehrathe hätte, daß mit einem folchen

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und Nächstliegende wäre allerdings die Einverleibung