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Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 120 vom 4. Mai 1935. S. 6
it zu Groß Reichenau wurde heute olgendes eingetragen: Der Sitz der Genossenschaft ist zu Groß Reichenau, Kreis Freystadt.
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Ver⸗ teilung elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes, die gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten sowie der Be⸗ ug von Kohlen zur Belieferung der Mitglieder. Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 19. April 1935 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Amtsgericht Sagan, 18. Mai 1935.
Schünberg, Megckelb. 12458 Genossenschaftsregistereintragung zu Nr. 3 Bd. J des Reg., betr; die Ge⸗ nossenschafts⸗Meÿrrei Gr. Mist, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, zu Gr. Mist:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. April 1935 ist als neue Satzung das Musterstatut des Reichs⸗ verbandes der deutschen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften Raiffeisen e. V. ö E. 1648 angenommen. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist nunmehr: a) die Milchverwertung auf gemein⸗ chaftliche Rechnung und Gefahr, P) die zersorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be⸗ ,,, der Milch erforderlichen Be⸗ arfsgegenständen.
Schönberg i. M., den 16. Mai 1935.
Amtsgericht.
Säögel. 12459
In das Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen: Molkerei⸗ genossenschaft e. G. m. b. H., Holte. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr und die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be— förderung der Milch erforderlichen Be— darfsgegenständen.
Statut vom 10. Mai 1935..
Amtsgericht Sögel, 16. Mai 1935.
St nile. . 12732
Im Genossenschaftsregister ist zu der Nr. 64, Bäuerliche Kreditgenossenschaft Stade eingetragene e e er, mit beschränkter Haftpflicht, Stade, heute eingetragen worden: Burch Beschlüsse der Generalversammlung vom 41. April 1935 und 13. Mai 1935 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst.
Amesgericht Stade, 15. Mai 1935.
Stadt hagen. ⸗ . 12460
In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist bei der unter Isfd. Nr. 47 eingetragenen Genossenschaft „Bäuerliche Bezugs- und Absatz—⸗ genossenschaft Stadthagen, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Stadthagen“ heute folgendes eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 8. Tezember 1934 ist ein neues Statut beschlossen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes sowie von Brennstoffen, 2 gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse.
Stadthagen, den 8. Mai 1935.
Das Amtsgericht. II.
Waldshut. 12461 Bei dem im Gen-⸗Reg. Bd. J O- Z. 26 eingetragenen Ländlichen Kredit— derein Grießen e. G. m. u. H. wurde eingetragen: Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehns kasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, zu Grießen. Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. An Stelle bes Statuts vom 17. Juli 1921 tritt das neue Statut vom 14. April 1935. Waldshut, den 14. Mai 1935. Amtsgericht.
5. Musterregister.
Bonn. 12744
In das Musterregister 1066 ist am 21. 5. 1935 eingetragen: „Keramag“ Keramische Werke Aktien-Gesellschaft in Bonn, ein verschlossener und versiegelter Briefumschlag, enthaltend die Abbil⸗ dung des Modells eines Waschbeckens aus keramisch plastischem Material, Fabriknummer 2716, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist drei Jahre, Anmeldung 17. Mai 1935, 17 Uhr.
Amtsgericht, Abt. 5b, Bonn.
¶ iii x sSI90h. 12745 In das Musterregister Nr. I ist am 16. Mai 1935 eingetragen: „Gebrüder Bartels Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitz in Gütersloh, 8 Muster für Webstoffe, Fabriknum⸗ mern A 2321 Dess. 4617, A 2321 Dess. 4651, A 23414 Dess. 4637, A 2341/4 Dess. 4646, A 2383 Dess. 4617, A 2354 Tess. 4643, A 2387, A 2388, einge- schlossen in einem zweimal mit dem Geschäftssiegelabdruck verschlossenen Um⸗ schlag, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1935 9 Ühr 20 Minuten. . Amtsgericht Gütersloh.
Nor ddlhausen. 112716
In das Musterregister ist am 18. Mai 1935 unter Rr. 189 für die Firma Grimm & Triepel in Nordhausen ein⸗ getragen: 2 Rauchtabakpackungen, pla⸗ ftische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1935, 10 Uhr.
Amtsgericht Nordhausen.
IT haunen. 127471 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1. Kaufmann Friedrich Diehl in Katzenloch, Hunsrück, 4 Muster für Kleider und Hutschmuck aus Edelsteinen, Halbedelsteinen, Bernstein und Glas, plombiert, plastische Erzeugnisse, Ge—= schäftsnummern 3400, 2560, 2550, 2551, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1935, 1 Uhr 20 Minuten. Rhaunen, den 17. Mai 1935. Amtsgericht. Seligenstadt, Hessen. II27451
In unser Musterregister wurde heute eingetragen:
Nr. 138. Hessische GBummiwarenfabrik Fritz Peter, Aktiengesellschaft in Klein Auheim bei Hanau, ein versiegeltes Paket, enthaltend zwei Modelle, eines für einen Olympiade-Gummiball, das andere für ein Reifenprofil, für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern B. 1 und 122, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 25. April 1935, vormittags 8 Uhr 40 Minuten.
Seligenstadt (Hessen), 15. Mai 1935.
Amtsgericht.
J. Konkurse und Vergleichssachen.
Ansbach. 12960 Das Amtsgericht Ansbach hat über den Nachlaß des am 16. November 1933 in Ansbach verstorbenen Weinhändlers Georg Benkher von Ansbach am 21. Mai 1935, 159½, Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Eichhorn in Ansbach. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. Juli 1935. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses: Freitag, den 21. Juni 1935, 17 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: Freitag, den 12. Juli 1935, 17 Uhr, je im Sitzungssaal des Amtsgerichts Ansbach. Ansbach, den 21. Mai 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Herlin. = 12961]
Ueber den Nachlaß des am 15. Sep⸗ tember 1934 verstorbenen Kanzlei⸗ assistenten i. R. Kurt Rötscher, zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin-Steglitz, Flensburger Str. 6 bei Hintze, ist heute, am 21. Mai 1935, 11 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden.
353. N. 85. 35. — Verwalter: Kauf⸗
mann E. Noetzel in Berlin N 24, Mon⸗ bijouplatz 1. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 17. Juni 1935. Erste Gläubigerversammlung 19. Juni 1955, 11,30 Uhr, mit der erweiterten Tagesordnung: Einzahlung eines Kostenvorschusses zur Vermeidung der Einstellung des Verfahrens mangels Mafse. Prüfungstermin am 7. August 1935, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude in Berlin, Gerichtstraße 27 lam Bahnhof Wedding), III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 17. Juni 1935. Berlin, den 21. Mai 1935. Amtsgericht Berlin (Gerichtstraße), Abteilung 353. PDonau wäörth. 12962 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Donauwörth hat am 20. Mai 1936, vormittags 11 * Uhr, über das Vermögen des Wagnermeisters und Landwirts Friedrich Bergdolt in Harburg, Hs. Nr. 128, den Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Dr. Schnitzer in Donauwörth. Anmeldefrist ist bis zum 11. Juni 1935 einschließlich bestimmt. Erste Gläu⸗ bigerverfammlung und allgemeiner Prüfungstermin findet am Mittwoch, den 19. Juni 1935, vorm. 9 Uhr, im Amtsgericht Donauwörth, Sitzungssaal Nr. 1, statt. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 11. Juni 1935 ein⸗ schließlich.
Donauwörth, den 21. Mai 1935.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Donauwörth.
Dresden. 129631 Ueber den Nachlaß der am 8. März 1935 verstorbenen Oberstwitwe Natalie Marie Caroline Martha Roßberg geb. Freiin von Imhof adopt. Oehmichen in Dresden, Reitzendorfer Str. 52, wird heute, am 21. Mai 1935, vormittags 11,30 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter Johannes Reichel, Dresden-A., Elisen⸗ straße 611. Anmeldefrist bis zum 12. Juni 1935. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin: 19. Juni 1935, vormittags 9, 20 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 12. Juni 1935. Amtsgericht Dresden. Abteilung 1II.
HE zIm. Konkurseröffnung. II2964 Ueber das Vermögen, des Willy Brandt in Weiden bei Köln, Schiller⸗
straße 17, Inhaber der nicht eingetra⸗ enen Firma Azo-Autoreifenvertrieb, Köln, Mastrichter Straße 49, ist am 20. Mai 1935, 13 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Winterscheidt in Köln, Sedanstraße 2. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. Juni 1935. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 17. Juni 1935, 11 Uhr, und allge⸗ meiner Prüfungstermin am 8. Juli 1935, 10,30 Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Justizgebäude, Reichensperger⸗ platz, Zimmer 223. Köln, den 20. Mai 1935. Amtsgericht. Abteilung 78.
Meissen. 12965
Ueber das Nachlaßvermögen des am J. Februar 1935 verstorbenen Architekten und Baumeisters Max Curt Haase in Brockwitz, Dresdner Str. 46 n, wird heute, am 22. Mai 1935, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter Herr Rechtsanwalt Dr. Georg Francke in Meißen. An⸗ meldefrist bis zum 19. Juni 1935. Wahltermin am 22. Juni 1935, vormit⸗ tags 9 Uhr. Prüfungstermin am 6. Juli 1935, vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 8. Juni 1935. Amisgericht Meißen, 22. 5. 1935.
Weida. Konkurseröffnung. 12966 Ueber das Vermögen des Hans Stübner, Inhabers der Kunsttischlerei O. H. Stübner in Weida, Adols⸗ Hitler⸗Str. 48 a, hat das Amtsgexicht am 21. Mai 1935, 18 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver— walter ist der Rechtsanwalt Dr. jur. Anton in Weida. Konkursforderungen sind bis zum 22. 6. 1935 beim Amts⸗ gericht anzumelden. Am Sonnabend, den 22. 6. 1935, vorm. 10 Uhr, im Zimmer 14 des Amtsgerichts, be⸗ schließen die Gläubiger darüber, ob ein anderer Konkursverwalter gewählt und ob ein Gläubigerausschuß bestellt wer⸗ den soll. Am Sonnabend, den 20. 7. 1935, vorm. 10 Uhr, werden die ange⸗ meldeten Forderungen geprüft. Nie— mand darf an den J, n, etwas herausgeben oder bezahlen, was er der Konkursmasse schuldet. Wer etwas besitzt, was zur Konkursmasse hört muß es dem Konkursverwalter is zum 32. 6. 1935 anzeigen, auch wenn er sich aus der Sache abgesondert befriedigen will.
Weida, den 21. März 1935.
Das Amtsgericht. Förstermann.
Weinheim. 12967] Ueber den Nachlaß des Revisions⸗ oberinspektors Karl Krambs, ein⸗ heim, wurde heute, nachmittags 3 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts- anwalt Dr. Mayer, Weinheim. Offener Arxest mit ,, sowie Anmelde⸗ frist bis 11. Juni 1 8 Erste Gläu⸗ bigerversammlung und Prüfungstermin am Dienstag, den 26. Juni 1935, vor⸗ mittags 167 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht, 1. Stock, Zimmer 29. Weinheim, den 21. Mai 1935. Amtsgericht.
Berlin. i
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers Paul Drossel in Berlin-Tempelhof, Berliner Str. 76, ist infolge Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs aufgehoben worden. 356. 257. N. 118/342. —
Berlin, den 17. Mai 1935.
Amtsgericht Berlin, Abteilung 356
— Zweigstelle Gerichtstraße —. Ri chstùtt.
129691 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Eichstätt hat mit Beschluß vom 8. Mai 1935 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Haßlinger, Inh. der Fa. Anton Haßlinger in Eichstätt, auf⸗ gehoben, weil eine die Kosten des Ver⸗ fahrens deckende Masse nicht mehr vor⸗ handen ist.
Eichstätt, den 21. Mai 1935.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Insterburg. 12970
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Gustav Conrad Nachfolger in Waldhausen ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin auf den 13. Juni 1935, 9 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Insterburg anberaumt. Dieser Termin ist gleichzeitig zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Konkurs- forderungen bestimmt. Der Vergleichs⸗ vorschlag und die Erklärung des Gläu⸗ bigerausschusses sind auf der Geschäfts⸗ stelle des Konkursgerichts, Zimmer 22, zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Insterburg, den 21. Mai 1935.
Amtsgericht.
HR önigsherg, Hr. 121] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Oekonomen des Sportplatzes Prussiag⸗Samland, Willy Schulz aus n Steffeckstr. 29, t nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Amtsgericht Königsberg / Pr., 18. 5. 365.
H udlolsin ddt. 1280]
Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des ,, ,, , , Friedrich Querfurth in Rudolstadt. Auf Antrag des Konkursverwalters wird eine Gläubigerversammlung auf Freitag, den 31. Mai 1935, vormittags 10 Uhr, in das Amtsgericht, hier, Zim⸗ mer Nr. 1, einberufen. Tagesordnung: 1. Bericht des Verwalters über den Stand des Rechtsstreitg gegen die Staatsbank. (Der erste Verhandlungs⸗ termin steht auf den 14. Mai 1935.) 2. Wahl des Herrn Rechtsanwalts Schönheit in den Gläubigerausschuß an Stelle des bisherigen Mitglieds Sperrhake.
Rudolstadt, den 15. Mai 1935.
Das Amtsgericht.
Saarlouis. Beschluß. 129721 Das Kontursverfahren über das Vermögen des Ensdorfer Konsumver⸗ eins e. G. m. b. H. in Ensdorf wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Saarlouis, den 17. Mai 1935. Das Amtsgericht. Abt. 3.
Wismar. Beschluß. 12973
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Frisch, früher in Wismar, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Wismar, den 17. Mai 19385.
— Amtsgericht.
Tell, Mosel. 12974 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Altlayer Kies⸗ werke und deren Inhaberin Frau Agathe Fleischer in Stuttgart wird nach Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Zell, Mosel, den 17. Mai 1985.
Amtsgericht.
HRaut zen. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bäckermeisters und Inhabers einer Kolonialwarenhand⸗ lung Otto Hoffmann in Guttau Nr. 1 wird heute, am 18. Mai 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr, das . Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vergleichs⸗ verwalter: Herr uchprüfer Hans Bucher in Bautzen, Kornstraße 3. Ver⸗ gleichstermin am 14. Juni 1935, vor⸗ mittags 10 Uhr. Die Gläubiger haben ihre Forderungen alsbald anzumelden. Die Unterlagen liegen in der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. (8 V NI /35.) Amtsgericht Bautzen, den 18. 5. 1935.
Demmin. 129761 Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Köpke in Demmin, Treptower Str. 28, hat heute bei dem unterzeichneten Ge⸗ richt einen Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens gestellt.
Als vorläufiger Verwalter wird der Bücherrevisor Friedrich Kayser in Dem⸗ min, Adolf⸗Hitler⸗Straße 6, bestellt.
Demmin, den 21. Mai 1935.
Das Amtsgericht. PDiüsseldortf. 129771
Die Firma Jakob Wikschtröm G. m. b. H. in Düsseldorf, Höher⸗ weg 218, hat einen Antrag auf Er⸗— öffnung des 6 Vergleichsver⸗ fahrens gestellt. Als vorläufiger Ver⸗ walter wird der Wirtschaftsprüfer Dr. Heinrich Sartorius in Düsseldorf, Humboldtstr. 57 a, bestellt.
Düsseldorf, den 21. Mai 1935.
Amtsgericht.
NHssen, Ruhr. 12978 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hein— rich Groß, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Heinrich Groß, Butter⸗, Eier⸗, Käse⸗ großhandlung in Essen, Hermann⸗ Göring⸗Str. 237, ist heute, am 21. Mai 1935, das gerichtliche , ren eröffnet worden. ergleichsver⸗ walter: Bücherrevisor Friedrich Bopp, Essen, Gummertstraße 17. Vergleichs⸗ termin am 19. Juni 1935, 11 Uhr, an der Gerichtsstelle, Zweigertstr. 52, Zimmer 32. Der Antrag auf Eröff⸗— 361 des Verfahrens und das Ergeb⸗ nis der Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 8, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Essen.
Hes en-Steele. 12980 Vergleichsver fahren.
Die Witwe Josef Fricke, Marig, geb. Halberstadt, Inhaberin eines Schuh⸗ geschäftes in Essen⸗Steele, Humann⸗ straße 20, hat den Antrag auf Eröff⸗ nung dez Vergleichsverfahrenz zur Ab⸗ wendunß des Konkurses gestellt.
Vorläufiger Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Kraemer in Essen⸗Steele, Hu⸗ mannstraße 28.
Essen⸗Steele, den 20. Mai 1935.
Amtsgericht.
Freiburg, Hreisꝶgnu. 129811
Auf Antrag des Vietor Kienzle, Strumpfwarenhandlung in Freiburg i. Br., Unterlinden 28, wurde zur Ab⸗ wendung des Konkurse heute, nachm. bös Uhr, das Vergli ich ver ahren 221
129751
in 5 ern, j a ufgefon
traße 30, werden
. 1
einen
. Ermittn
werden. n ang Freiburg i. Br. den 20. Mai 1h Amtsgericht A. 3. — 3 BF. 1633!
¶GxCOssenhaim.
Der Baumeister Bruno Karl in Priestewitz hat am 21. Main beantragt, das Vergleichsverfahren ! sein Vermögen zu eröffnen. Der ez anwalt Hermann Beyer in Grm hain ist zum vorläufigen Vermi bestellt worden.
Amtsgericht Großenhain, 21. Main
lin
Langensalza. 19
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufm Erich Weschke in Langensalza, Straße Nr, 3, Alleininhaber der Fn Erich? Wesjchke, daselbst, (Groß, Kleinvertrieb von Tabakwaren, n heute, am 20. Mai 1935, 11 Uhr, Vergleichsverfahren zur Abwendg des Konkurses eröffnet, da der Schub zahlungsunfähig ist. Der Recht walt Eberhard inkler in Lann salza wird zum Vergleichsverm ernannt. Die Gläubiger werden! gefordert, ihre Forderungen alch anzumelden. Termin zur Verhandll über den Vergleichsvorschlag wir den 14. Juni 1935, 9 Uhr, vor! oben bezeichneten Gericht, Him Nr. 13, anberaumt. Der . antrag mit seinen Anlagen und daz gebnis der weiteren Ermittlun können bei dem Gericht einges werden. Langensalza, den 20. Mai 1936. Das Amtsgericht.
Spremberg. Lausit. 1M Beschl
schluß.
Auf den am 20. Mai 1935 ein gangenen Antrag des Maurermeis Dtto Hashe in Welzow (N. L) auf! öffnung des gerichtlichen Verglei e ,, wird zum e ; walter gemäß § 11 der Vergleich nung vom 26. Februar 1935 der Bit revisor Hans Winter in Sprem (Lausitz) ernannt. Gemäß S§ 1, n der Vergleichsordnung ergehen fon Anordnungen: a) Die Eingehung Verbindlichkeiten und die Leistung Zahlungen darf nur mit Zustimm des Verwalters erfolgen. b) Ein al meines Veräußerungsverbot ge §z 59 ff. a. a. O. Alle Personen, eine zur Vergleichsmasse des Schuld oder dem Schuldner sonst geh Sachen im Besitz haben oder zur gleichsmasse oder dem Schuldner s etwas schuldig sind, wird aufgeyeb nichts an den Schuldner zu verabpö oder zu leisten, auch die Verpflicht auferlegt, dem Verwalter bis 19. J 1935 davon Mitteilung zu machen. 3. V. N. 1/35 —.
Spremberg, L., den 21. Mai 19h
Das Amtsgericht.
Wetter, Iwunmr. lüp Ueber das Vermögen der Fi Westfälischer Papiergroßhandel lun Teichmann zu Wetter (Kuhr), Inh Kaufmann Moritz Teichmann zu (Ruhr), ist am 18. 5. 1935, 12 Uhr, Vergleichsverfahren zur Abwendung! Konkurses eröffnet. Der Steuer Wirtschaftsberater J. Kraus in Utz ist zum Vergleichsverwalter erng Termin zur Verhandlung über Vergleichsvorschlag wird auf 15. Juni 1935, 190 Uhr, vor dem in zeichneten Gericht anberaumt. Antrag auf Eröffnung des Vergle verfahrens nebst Unterlagen ist Zimmer h zur Einsicht der Beteilij niedergelegt. Amtsgericht Wetter (Ruhm.
nn Bischofswerda, Sachsen;, s Der Antrag des Müller⸗ und Vit meisters Auguft Albert Georg. gli in Rothnaußlitz Nr. 35 auf Eröffth des gerichtlichen Vergleich sverfaht zur Abwendung des Konkurses über Vermögen sowie die Eröffnung, Konkursverfahrens sind durch Besth vom 24. April 1935 abgelehnt won Bischofswerda, den 22. Mai 1936. Das Amtsgericht.
Ie g deRgul. 1g Das . as
Asbest⸗Gesellschaft m. b. S. Gummi⸗Fabrik) in Radebeul, Straße 75, ist zugleich mit der, gung des im Vergleichs termine . 6. Mal 1935 angenommenen Vell durch Beschluß vom 17. Mai 195 gehoben worden. ui ölmtagericht Radebeul, 22. Mal!
——— —
Dentscher R Preußischer Staat
21
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Reichsanzeiger ö. Sanzeiger.
O 22
; Erscheint an
jedem Wochentag abends. Bestellgeld;
monatlich. ür Selbstabholer die Anzeigenstelle
Nummern dieser Ausgabe kosten 30 m, werden nur gegen Barzahlung oder einschließlich des Portos abgegeben.
Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 30 Mαννᷣ einschließlich 0,48 u Zeitungsgebühr, aber ohne
für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 GH Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin 8W 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne einzelne Beilagen 10 MM. Sie vorherige Einsendung des Betrages Fernsprecher: F5 Bergmann 7573.
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hee und 55 mm breiten
92 mm breiten Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. seitig beschriebenem Papier võ darin auch anzugeben, welche unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin
eile 1,10 e, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und eile 1,85 QM. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Alle Druckaufträge sind auf ein · llig druckreif einzusenden, insbesondere ist Kor etwa durch Fettdruck (einmal
bei der Anzeigenstelle eingegangen sein
6 6
6 ö Rr. 121 Reichsbantgirotonto
a ᷣ—QiQiim, ,
Berlin, Sonnabend, den 25. Mal, abends
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
semungen und sonstige Personalveränderungen. ichen von , gleihung von Auszeichnungen für die anz Lebensgefahr. hanntmachung über den Londoner Goldpreis.
ordnung 2 der Reichsstelle für Milcherzeugnisse, Oele und Fette als Ueberwachungsstelle (Verarbeitungsgenehmigung ir Mayonnaise⸗, Fisch⸗ und Fleischsalathersteller). Vom B. Mai 1935.
sanntmachungen über die Ausgabe der nd 26. Teil II, des Reichsgesetzblatts.
Errettung von Menschen
Nummern 53, Teil I,
e Nichtautliche Teil enthält: Siand der schwebenden Schuld des Reichs am 30. April 935 und der Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine.
Amtliches.
Deutsches Reich.
William E. Beitz, namens
1930 erteilte Exequatur ist bschen.
Das dem Königlich rumänischen Wahlkonsul in Stettin,
bhannes Finkbeiner, namens de November 1922 erteilte Exequatur ist erloschen.
—
Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Cebensgefahr.
Der Führer und Reichskanzler hat mit Erlaß vom
April 1935 verliehen: U a) die Rettungsmedaille am Bande: n Arbeiter Paul Kapluschinstkisin Marienburg,
m Sberwachtmeister der Schutzpolizei Ernst Tetzlaff in
Essen⸗Werden; . b) die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr: m Bootsmann Hinrich Bekaan in borkum, im Kaufmann Leo Bern
dorf, m?. . Heinrich Elderts in borkum, em Bootsmann Karl Eltze in borkum, m Bootsmann Wilhelm Glockm ann in borkum, m Schüler Herbert Köhler in Teißbergstegen, m Bootsmann Jakob Lübben in borkum, m 1. Vormann Hans Lüken in borkum, m 2. Vormann Folkert Mee uv in borkum, m ehemaligen Gastwirt Hugo M m Feuerwehrmann Walter Quarz in Düsseldorf, m Ärbeiter Paul Reetz in Düsseldorf, im Landwirt Friedrich Rohde in im Zimmermeister Johann Kitzingen), m 1. Motormann Berend Veen in borkum, m Bootsmann Evert Wybrands in borkum.
des Reichs unter dem
hardt in Berlin⸗ Wilmersdorf, im Fabrikbesitzer Walter Callmann in Berlin⸗Wilmers⸗5
ich a el in Hildburghausen,
Kl. Notisten Kr. Lötzen, Schober in Segnitz (B. A.
bekanntmachung über den Londoner Goldpreis mäß 5 1 der Verordnung vom 10. Oktober 19531 zur
lenderung der Wertberechnung von
lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Mai 1935 . = 142 sb Od,
i — RM 87,4010, . pence hi4, 784
für ein Gramm Feingold demnach = e re r
in deutsche Währung umgerechnet.. Berlin, den 25. Mai 1935. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
Hypotheken und pnstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
1
Anordnung 2
der Reichsstelle für Milcherzeugnisse, Oele und Fette als Ueberwachungsstelle (Verarbeitungsgenehmigung für die Mayonnaise⸗, Fisch⸗ und Fleischsalat⸗Hersteller). Vom 25. Mai 1935.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. J S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird angeordnet:
§ 1.
Alle Betriebe, welche gewerbsmäßig im Haupt⸗ oder Neben⸗ betrieb pflanzliche Oele und Fette zu Mayonnaise, Fisch⸗ oder Fleischsalaten verarbeiten, bedürfen ab 1. Juli 1935 der Genehmi⸗ gung der Reichsstelle für Milcherzeugnisse, Oele und Fette als Üeberwachungsstelle, Berlin 8sW il, Prinz-⸗Albrecht⸗Str. 38, um solche Oele ünd Fette zu den genannten Erzeugnissen verarbeiten zu dürfen (Verarbeitungsgenehmigung).
Einer Verarbeitungsgenehmigung bedarf derjenige Betrieb nicht, der vom Januar j9sß ab in keinem Monat mehr als 1090 9 Oele und Fette zu den genannten Erzeugnissen verarbeitet hat und der auch in der Folgezeit nicht mehr verarbeitet.
Die Verarbeitungsgenehmigung kann auf Zeit erteilt, an Auflagen geknüpft Und von Bedingungen abhängig gemacht werden. 32
Grundlage für die Verarbeitungsgenehmigung ist die Ber⸗ arbeitungsmenge der Betriebe an pflanzlichen Oelen und Fetten
im Jahre 1934.
Die Betriebe (8 1 Abs. 1) werden aufgefordert, auf von der
Reichsstelle für , , n Oele n, Fette als eber 83
Die Betriebe (6 1 Abs. I dürfen im Juni nur 60 95 der⸗ jenigen Menge an Pflanzenölen und ⸗fetten zu den genannten Erzeugnissen verarbeiten, die sie im Jun 1934 verarbeitet haben.
§ 4. wider ngen gegen diese Anordnun ine e fen s, ge e e ehe Warenverkehr vom 4. September 1934. 55. Diese Anoydnung tritt mit dem auf die Verbffentlichung im Deuffchen Reichsanzeiger folgenden Tage in Kraft. Berlin, den 25. Mai 1935. Reichsstelle für Milcherzeugnisse, Oele und Fette als Ueberwachungsstelle.
Der Reichsbeauftragte: Hübener.
allen unter die nung über den
Bekanntmachung.
Die am 24. Mai 1935 ausgegebene Nummer 53 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält:
Gesetz über Aenderung des Reichsministergesetzes, vom 21. Mai 1935 ö ö n
Gesetz über Verbrauchergenossenschaften, vom 21. Mai 19356
Verordnung zur weiteren Vereinheitlichung der Zuständigkeit in Familiensachen, vom 17. Mai 1935
Ergänzungsverordnung zur Zweiten Verordnung zur Aende⸗ rung der Richtlinien für die Devisenbewirtschaftung, vom
Mai 1936; 2 . Durchführung des 5 334 der Gewerbe⸗
Verordnung zur h ordnung, vom 22. Mai 1935. Umfang: z Bogen. Verkaufspreis:; (15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: O0, 6 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin MWM 40, den 25. Mai 1935. Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckn a.
—
Bekanntmachung. Die am 24. Mai 1935 ausgegebene Nummer 26 des Reichsgesetzblatts, Teil Il, enthält: Bekanntmachung zur Internationalen Reblaus⸗Konvention (Beitritt der Türkeih, bom 15. Mai. 1935; ᷣ Bekanntmachung über die Abänderung der Anlage 1 zum
Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr
in wechselseitigen Verkehr an. den .
und den Eisenbahnen des dönigreichs der
17. Mai 1936 Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern
d Warenzeichen auf, einer Ausstellüng, vom 29. Mai 1936 . . ung über die er lik len des Vertrags über den
deutsch⸗niederlän ischen Verrechnungsverkehr, vom 21. Mai 1935. Umfang:; ** Bogen. Verkaufspreis; O1 RM. Postver⸗
sendungsgebühren: (C, RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 25. Mai 1935.
Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckn a.
6 Posticheckkonto: Berlin 41821 1935
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. J. Stand der schwebenden Schuld des Reichs.
5 Am 31. März 30. April
1935 1935 in Millionen RM
1a. Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung b. Zahlungsverpflichtungen aus der Begehung
„Umlauf an Reichswechseln Kurzfristige Darlehen... „Betriebskredit der Reichsbank. ...
Schatzanweisungen zum Zwecke von Sicher
Die Umrechnung der amerikanischen, englischen
unverzinslicher Schatzanweisungen mit
Gegenwert 1841,
1691,
unverzinslicher ohne
Schatzanweisungen Gegenwert ;
3863 715 635
2116,ů
3701 2 486,8
Summe der Zahlungsverpflichtungen..
heitsleis—tungen uswm. ....
und schwedischen Verpflichtungen aus dem Lee⸗Higginson⸗Kredit ist zum Mittelkurs des Slichtages erfolgt.
Ke, feln rt Schatzanwei ungen zugeführten
belaufen
II. Betrag der ausgegebenen
Steuergutscheine. 1. Im Umlauf befindlich . 2. Für . der öffentlichen Arbeits- beschaffung der Reichsbank als Sicher⸗ heit überlassen .
in Sommerfrischen nur r r ; werden, wenn in der Anschrift des Empfängers die
n se kostenlos . r Aufenthaltsortes, Hausnummer und Namen des Vermieters der Sommerwohnung anzugeben, oder nicht bekannt ist, sie nachträglich der ort mitzuteilen.
Verbilligte Nachtgespräche im Sernsprechvertehr
einigten Stagten von Amerika und Gebühren für Gespräche während der
die . 17.00 und
este
. bereits während der r angemeldet waren, aber erst während der Nachtzeit vermittelt werden können, wird die Gebührenherabsetzung ebenfalls . Dagegen werden für Verbindungen, die während der Nachtzeit angemeldet . . werden können, ohne Rücksicht auf, den Grund der e r nr die vollen Gebühren berechnet. .
bei Nachtgesprächen die gleiche wie bei Tagesgesprächen,
afrikanischen Funkverbindung er, e,, aufgenommen werden. deutschen Orte werden zum
Verkehrswesen.
Nachsendung von Briefen usw. in der Reisezeit.
Nachgesandte Postsendungen können in Bade⸗, Kurorten und
dann unverzögert und richtig ugestellt Wohnung 36. angegeben ist. Man versäume daher nicht, in den Nach⸗ ndungsanträgen, für die die Postanstalten und Briefzusteller amtliche Formblätter abgeben, neben dem Namen des
wenn die Wohnung vorher Postanstalt am Aufenthalts⸗
mit Amerika.
n 1. Juni 1935 an werden im Verkehr mit den Ver⸗ . 3. mit Kanada über London die in der Richtung nach Amerika, die bis 10,0 Uhr geführt werden Nacht⸗ Auf amerikanischer ekehrter Richtung,
Zeit von 22,99 ͤ 37 RM je Einheit herabgesetzt. für Verbindungen umg 5, 00 Uhr (amerikanische . her⸗
Den Gesprächen, die in 22, 00 Uhr,
espräche), um ö wird die Gebühr
it werden, entsprechend ermäßigt. T Tageszeit, also vor
ewährt.
worden sind, aber erst nach 16600 Uhr hergestellt Die Benachrichtigungsgebühr i Die ver⸗
billigten Nachtgespräche können zwischen allen deutschen Orten und allen Srten der Vereinigten Staaten und Kanadas ver— mittelt werden. kanischen Zone 1 (New York, New Jersey, 99 RM, mit der Zone 2 111 RM, mit der Zone 3 123 mit der Zone 4 136 Bahama⸗
zu ermãß teilen die
Fernsprechverkehr mit Nord⸗ und Südrhodesia.
Ein Dreiminuten⸗-Nachtgespräch mit der ameri- Quebeck usw.) kostet RM und RM. Im Verkehr mit Kuba,. Mexiko, den und Sandwich⸗Inseln sind 1
Bermuda⸗ . t Weitere Auskünfte er⸗
igter Gebühr nicht zugelassen. ernämter.
uni wird der Fernsprechverkehr mit den süd⸗ ebieten Nord- und Südrhodesia über die
Alle
erkehr mit den a, . i⸗ chen Orten Broken Hill, Libingstone, Lusaka, Luanshya. azabuka, Ndola und Nlana und mit südrhodesischen
Am 1.