This is a cache of https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-5.0.0-20211201/1919-01-02--1921-12-31---001-021/020-8980/0091.hocr. It is a snapshot of the page at 2023-10-22T03:32:01.403+0200.
1921 / 210 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Sep 1921 18:00:01 GMT)

1921 / 210 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Sep 1921 18:00:01 GMT) scan diff

und Arbeiter der Gsttera

Köln · Gereon, eingetragene Genossen ; schaft mit ö Saftpflicht in Köln. Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung von Lebensmitteln und Artikeln det tãg lichen Gebrauchs zur Verteilung resp. Verkauf an die Beamten und Arbeiter der Gũterahfertigung Köln⸗Gereon.

Haftsumme 60 . Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 19.

Vorstand: Eisenbahnbeamter Friedrich Bayer, Köln⸗Nippes, Uerdinger Straße 6, Gütervorsteher Albert Dames, Köln⸗ Sülz, Rheinbacher . 12. Bahn⸗ beamter August Becker, Köln-Ehrenfeld, Schultstraße 22.

Statut vom 1. August 1721. Bekannt⸗ machungen erfolgen im Kölner Stadt⸗ anzeiger, in der Rheinischen Zeitung und in der Rheinischen Volkswacht unter dem Namen der Genossenschaft, gezeichnet von drei Vorstandsmitgliedern; die vom Auf⸗ sichtsrat ausgehenden Bekanntmachungen werden unter Nennung desselben von dem Vorsittzenden unterzeichnet. Die Vorstands⸗ mitglieder werden auf die Dauer von wei Jahren gewählt. Das Geschäftsjahr . mit dem Kalenderjahr zusammen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen

ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Köln. Abteilung 222.

Lobberich. gu ig In unser Genossenschaftsregister Nr. l ist bei der Genossenschaft „Glabbacher Dampfmolkerei eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht in Glabbach bei Hinsbeck“ folgendes eingetragen worden: Der Ackerer Mathias Bontenackels ist aus dem Vor— stande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Ackerer Mathias Thönes in Hinsbeck

Glabbach getreten. Lobberich, den 30. August 1921. Das Amtsgericht.

Lobenstein, Renss. (61116 Zu Nr. 20 unseres Genossenschafts⸗ registers, betr., die Elektrische Licht⸗ anlage Saaldorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, ist heute eingetragen worden, daß zufolge Generalversammlungsbeschlusses vom 4. Juni und 16. Juli 1921 die Haft⸗ summe auf 2700 4 erhöht worden ist und daß in § 4 der Satzung die Worte im Verhinderungsfalle deren Stellver⸗ treter gestrichen worden sind. Lobenstein, den 3. August 1921. Thüringisches Amtsgericht.

Ludwigshafen, Rhein. (61118) Gen ossenschaftsregister.

1. Freinsheimer Winzer Verein eingetragene Henossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Freins- heim: In der Generalversammlung vom 14. August 1921 wurde 5 32 der Statuten , Der Geschäftsanteil wird auf O00 . festgesetzt. Hiervon ist 110 so- fort einzuzahlen. Oskar Weimar, Ge—⸗ schäftssührer in Freinsheim. wurde am 14. Auguft 1921 als Vorstandsmitglied gewählt.

2. Eingetragen wurde am 27. August 1921: Dreschgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Saftpflicht in Bissersheim.

orstandsmitglieder: J. Heinrich Rembe, 2. Karl Seltsam, 3. Hugo Baum, 4. Jakeb Hammann 1I., alle Landwirte in Bissersheim. Das Statut ist am 12. Juni 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinsame Herrich⸗ tung landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu Marktware. Der Geschäftsanteil wird auf 20 4M festgesetzt, welcher sofort einzu⸗ zahlen ist. Der Vorstand besteht aus dem

Vorsitzenden, dem Rechner und zwei weiteren Mitgliedern. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Vie Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffentlichen Bekanntmachungen er— folgen unter der Firma der He e chf. gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in, der Pfälzischen Genossenschaftszeitung. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

3. Einkaufsgenossenschaft der Bäckermeister von Neustadt a. S. und Umgebung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft. pflicht in Neustadt a. S.: Am 17. Mai 1921 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Fritz Kanzler der Bäckermeister Heinrich Harff in Neu⸗ ö. a. H. zum Vorstandsmitglied ge⸗ wählt.

Lndwigshafen a. Rh., 31. August 1921.

Das Amtsgericht Registergericht.

Hannheim. (61119

Zum Genossenschaftsregister Band III OZ. 16, Firma Genossenschaft der vereinigten Gastwirte und ver⸗ wandter Berufe eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ . in Mannheim, wurde heute ein⸗ getragen:

Durch Beschluß der Mitgliederversamm⸗ lung vom 27. Mai 1921 wurde § 40 des Statuts (Form der Bekanntmachungen) geändert. Bekanntmachungen erfolgen nun⸗ mehr unter der Firma in der „Genossen. schafts⸗Zeitung für das deutsche Gastwirts⸗ gewerbe in Stuttgart.

Mannheim, den 31. August 1921.

Badisches Amtsgericht. g 4.

Myslowitn. 1611 Im Genossenschaftsregifter ift bei der Spar und Darlehnskaffe, einge⸗

20] Steinheim fle o

tragene Genoffenschaft mit m be⸗ schränkter Haftpflicht in Nosdzin, eingetragen worden, daß Ludwig Mimietz durch Tod aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und daß zum stellvertretenden Vorstandsmitglies Franz Bujak in Schoppinitz bestellt ist.

Amtsgericht Myslowitz, den 25. 8. 1921.

Reidenburg. 61121]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ und Dar⸗ lehnstafsenverein zu Gr. Gardienen (Nr. 23 des Registers7z am A. August 1921 eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. Juli 1921 ist an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Lehrer Gayk aus Siemenau und Besitzer W. Schulz aus Oschekau Pfarrer Bury zum Vorsitzenden gewählt worden.

Neidenhurg, den 27. August 12921.

Das Amtsgericht.

Veuruppin. 61123

In unser Genossenschaftsregister ift heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Molkerei⸗ und Milchhandelsgenoffen⸗ schaft, eingetragene Genofsfenschaft mit unbeschränkter Hafthflicht, Neu⸗ ruppin, folgendes eingetragen: Der Bauerngutshesitzer Albert Schückerk, Kränzlin, ist dus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Bauern⸗ . Hermann Wensch in Kränzlin getreten.

Reuruppiu, den 13. August 1921.

Das Amtsgericht.

Nenstadlt. Holsteäim. Heute wurde in das hier geführte Ge⸗ nossenschaftsregister das Statut der Elek⸗ trizitãtsgenossenschaft, eingetragene Genosffenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Alt NRathjensdorf, vom 24. Juni 1921 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die , der Mit⸗ lieder mit elektrischem Strom zu Licht⸗ und aftzwecken. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver⸗ bindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorftandsmitgliedern, in den Geno cha fifs , Mitteilungen är Schleswig Solstein (Geh.. Bas Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil beträgt 100 4, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ö auf bo festgesetzt. Der Vorstand besteht aus den Herren Ernst Landschoof, Land⸗ mann Heinrich Meß, , , . Langbehn, Landmann in Alt athjensdorf. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem , Neustadt i. Holst., den 1. August 1921. Daß Amtsgericht.

Nux nhbexg. GSenossenschaftsregistereinträge. Am 19. August 1921 wurde eingetragen: 1. Ginkaufsgenoffenschaft der

Väcker Zwangsinnung Lauf und

Umgebung, 2. G. m. b. S. in Lauf.

Satzung ist errichtet am 10. Juli 1921.

Gegenstand des Unternehmens ist die

Förderung des Erwerbs und der Wirt.

schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch

den gemeinschaftlichen Einkauf, die ? stellung und. den Verkauf der zum Be— triebe des Bäcker⸗ und verwandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb und ganz⸗ fertiger Waren sowie der Maschinen,

Geräte und sonstigen Bedarfsartikel.

Haftsumme beträgt 6090 16, höchste Zahl

der Geschäftsanteile zehn. Vorftandsmit⸗

lieder sind; Fritz Schönlein und Georg itt in Lauf und Johann Eder in

Röthenbach a. P. Die Willenserklärungen

des Vorstandz erfolgen durch zwei seiner

ö die Zeichnung geschieht in der

Wei e, daß sie der Firma der Genossen⸗

schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft

erfolgen in der für die Firmenzeichnung

, im Fachblatt Die

Bäckerei zu ünchen. Geht dieses

Blatt ein oder wird aus anderen Gründen

die Bekanntmachung in ihm unmöglich,

so tritt an seine Stelle das Amtsblatt des Amtsbezirks bis zur Bestimmung eines

. ö reans Ein⸗ u. Verkaufsgenossenschaft

Deutschfreier Schuhmacher ˖ Bund

e. G. m. b. S. in Nürnberg. Die

Genossenschaft hat sich durch General⸗

versammlungzbeschluß vom 21. August

1921 aufgelöst. Als Liquidatoren wurden

hestellt: Georg Zottmann und Johann

Konrad Wittmann, beide in Nürnberg. Nürnberg, den 26. August 1921. Das Amtsgericht Registergericht.

RNRürtingon. lol 124 Im ten Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassen⸗

verein Neckartenzlingen, e. G. m. u. S., eingetragen:

An Stelle des ausgeschie denen Gemeinde rats Christian Haug wurde der Gemeinde⸗ pfleger Heinrich Häberle in Neckartenzlingen als Vereine vorsteher gewählt.

Den 39. August 1921.

Amtsgericht Nürtingen. Oberamtsrichter Votfe ler.

Offenbach, Maim. (61 126

In unser Genossenschaftsregister wurde

heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗

zugs und , , ,,. Groß; es ,,

Joh. Jos. lk in Groß Steinheim

ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An F

l6lI23) 2

bl 125]

dessen Stelle wurde Michael Brückner in

Groß Steinheim in den Vorstand gewählt.

Offenbach a. M. den 25. August 162. Hessisches Amtsgericht.

Pots dam. 61127 Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 61 eingetragenen „Arbeitsgemein⸗ or ehemaliger Soldaten“, e. G. b. S. zu Potsdam, ist heute folgendes eingetragen worden: Heinrich Böhmker ist aus dem Vorstande ausgetreten. Potsdam, den 27. August 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Pots d am. 61128

Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 16 eingetragenen Arbeiter⸗Bau⸗ Verein, e. G. m. b. S. zu Potsdam, ist heute folgendes eingetragen worden: Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Januar und endigt mit dem 31. De⸗ zember.

Potsdam, den 27. August 1921.

Das Amtsgericht. Abteilung 1. (61129

Prettim. ;

Im Genossenschaftsregister Nr. 14, Länd⸗ liche Spar und Darlehnskasse Naun⸗ dorf Bethau, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht zu Naundorf (streis Torgau), ist heute eingetragen:

Als Veröͤffentlichungsorgan sind in Zu⸗ kunft die gh Nach⸗ richten das Verhandtzorgan der landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften, bestimmt. Amtsgericht Prettin, den 26. August 1921.

nerf urt. . (61130 In dem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Klein⸗ fiedlungs⸗ und Baugenossenschaft Rothenschirmbach, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht folgendes vermerkt:

Der Tischlermeister Otto Renner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bergmann Paul Möller in den Vorstand gewählt.

Querfurt, den 31. August 1921. Das Amtsgericht.

NR iesa. 61131]

Auf Blatt 10 des hiefigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Spar⸗ und Ban⸗ Verein Riesa, e. G. m. b. H. in Riesa betr., ist heute eingetragen worden:

Das Statut ist dahin abgeändert worden: Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf fünfundzwanzig bestimmt.

Sächsisches Amtsgericht Riesa, den 2. September 1921.

Schivelbein. 61132

In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Rep⸗ zin eingetragen, daß durch Beschluß der Generalpersammlung vom 28. August 1921 , Statuts beschlossen sind. Danach beträgt die höchste Zahl der Ge. schäftsanteile 200.

Schivelbein, den 1. September 1926.

Das Amtsgericht.

Schloch an. (61133

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6, Schlochauer Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft e. G. m. b. S., folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mal 1921 ist S 5 des Statuts eändert. Die , ,,. betrãgt 100 ür jeden erworbenen Geschäftsanteil. Der Geschäftsanteil beträgt 19.6. Die höchst⸗ zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt zwanzig.

Amtsgericht Schlochau, den 29. August 1921.

Scklochknu. ig In unser Genoffenschaftsregister ist heute bei Nr. 29. Schweine masi⸗ genossenschaft für ven Kreis Schlochan, e. G. im. b. H., eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 15. Juli 1921 aufgelsst ist und zu Liqui datoren die bisherigen Vorstandsmitglieder, nämlich; 1. Gutsbesitzer Otto Janke in Buchholz, 2. Gutsbesitzer Franz Rutz in Barkenfelde, 3. Molkerei er Georg

Hotter in Prechlau, bestellt sind.

en, Schl ochau,.

den 30. August 1921.

Segeber. 61135

ger wurde in das hier geführte Ge⸗ nossenschaftsregister die Spar und Dar⸗ lehnskaffe, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Nevers dorf eingetragen. Das Statut ist am 29. Juli 1921 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar und Darlehnskasse zum Zwecke 1. der Gewährung von Darlehn an die

1. . besteht aus Heinrich Rottgardt, Hufner,

wohnhaft in Neversdorf. Die die Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts ist jedem gestattet. Segeberg, den 19. August 1921. Das Amtsgericht.

Sta d toldendors.

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsumverein für Stadtoldendorf und Umgegend, e. G. m. b. S. in Stadtoldendorf, ein⸗ etragen: 1. die Wahl des Lagerhalters n. Sander in Stadtoldendorf als Ge⸗ schäftsführer in den Vorstand an Stelle des ausgeschiedenen Karl Baumann, 2. die Erhöhung der Haftsumme von 60 . auf 100.4. Stadtoldendorf, den 26. August 19221. Das Amtsgericht.

Stottim. . söl 137] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1053 „Kartoffelgroßhandels⸗ Genossenschaft der Provinz Bbmmern e. G. m. b. S.“ in Stettin) eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom S. . 1921 aufgelõst. Die Kaufleute Reinhold Kath, Curt Pache und Moritz Wolfen in Stettin sind zu Liguidatoren bestellt. Stettin, den 27. August 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 5.

Westerstede. ren In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft Landwirtschaft⸗ licher Konsumverein Nordloh⸗Tange e. G. m. b. S. in Nordloh folgendes eingetragen worden: Der § 37 und der Abs. 6 des § 14 der Satzungen sind geändert. Amtsgericht Westerste de, 30. August 1921.

Wrippra. Im Genossenschaftsregister Nr. 1, Ländl.

Spar⸗ u. Darlehnskasse Wippra i. S.

e. G. m. b. S., sind heute an St Griepentrogs und Beckers als Vors mitglieder Kaufmann Reinhold Franke und Apotheker Theodor Lienekampf hier⸗ selbst und als Haftsumme 500 A statt 200 M eingetragen.

Amtsgericht Wippra, den 2. 9. 1921.

Wörrstadt. 661141]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Partenheim, folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. Juni 1921 sind die Be—⸗ stimmungen über die Firma der Genossen⸗ schaft, Rechtsverhältnisse und Geschäfts⸗ anteile der Genossen, §§5 1, 14, 37 des Statuts, geändert:

a) in Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Genossenschaft mit

(, HSaftpflicht in Parten⸗ heim; p) Haftsumme 2000 4;

& Gefschastzantelle 3 ö.

Wörrstadt, den 30. August 1921. Hessisches Amtsgericht. ; Wolisenbatte]. ö. In das Genossenschaftsregister für die Genossenschaft „Spar und Bauverein Wolfenbüttel, e. G. m. b. S.“ ist am 30. August 1921 eingetragen, daß an

Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ R

,. Rentners Rudolf Fink der assenbote Andreas Moneke von hier in den Vorstand gewählt ist. Wolfenbüttel, den 30. August 1921. Das Amtsgericht.

Wriezen. (61142

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5 „Batzlower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragenen Genoffenschaft mit unbeschraͤnkter Haftpflicht, folgendes eingetragen:

Ferdinand Schwan, Max Buchholz und Adolf Stroberger sind aus dem Vorstand a und an ihrer Stelle die Besitzer Johannes Bardtholdt in Batzlow, Willh Künkel in Batzlow und Wilhelm . in Reichenberg in den Vorstand gewählt.

Wriezen, den 25. August 1921.

Das Amtsgericht.

Würzohurg. (61143) Darlehenskaffenverein Marktsteft, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Markt⸗ eft. An Stelle der ausgeschiedenen orstandsmitglieder Johann Wagner und Matthäus Roth wurden Georg Pfeuffer, Kaufmann, als Vorsteherstellvertreter und Kaspar Frühwald, Pripatier, als Bei⸗ sitzer, beide in Marktsteft, in den Vor⸗ stand gewählt. Würzburg, den 31. August 1921. Das Amtsgericht Registergericht.

9) Musterregister.

(Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Ottenbach, Main. (61651

In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Nr. 1855. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M. plastische Erzeugnisfe, dersiegelt, eine Flasche Flakon für Rasiermittel und dergl. = Gesch. Rr. 8318, angemeldet am 1. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, Schutzfrist drei Jabre.

Nr. 4886. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M.. Flächenerzeugnisse,

versiegelt, Etiketten, Gesch⸗Nrn. 94, Sg,

1523, 4549, 4913, 4974, 4975, 5176,

3170110, 5i70/11, 5170/12, S276, S676, 3 8963, angemeldet am 1. Juli 1921, Vor⸗ 11

mittags 11 Uhr 20 Minuten, Schutzfrist dg . Firma Gustav

r. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., re , ift

(ol 136)

(61139

799 a, 799 b, 799 , 799 d. 9 e, 69 360/17, Iods / js, 3214 / 18, 30 904, 21 745, ö 2, zo, ss, 506, S5s3, 21 vis, an- emeldet am 1. Juli 1921, Vormittagz En fl eo Hin iter C gn grist ü r,

* 6 5 . 1e. Boehm Offenba a. * enerzeugni e, versiegelt, Etiketten, Gesch-Nrn. 4980, 46 017, 46 ol6, 45 015, Prospekt, Gesch⸗ Nr. 49 046/48. Umschläge, Gesch.⸗Nrn. 5032 24, 26127. 26 127710, 26 1271, 26 127/12, 26 137, Etiketten, Gesch. Nrn. 5728, 1380, 5738, 1427, 5750, 5750 a, 5760 b, 57 bo e, õ7 0 d. 7 õ0 e, angemeldel am 1. Juli 1921, . 11 Uhr 20 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.

Nr. 4889. Firma Gebr. Klingswor zu Offenbach a4. M., Flächenerzeugnisse, verklebt, Gesch. Nrn. 1843 bis 1969, ange; meldet am 8. Juli 1921. Vormittag 13 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

r. 4890. Firma Offenbacher Cellu⸗ loid⸗ & Harigummi⸗Waren⸗Fabrik Reich, Goldmann G Co. zu Offen- bach a. M.. plastische Grzeugnisse,. ver= gelt fünf Ständer, Gesch⸗Nrn. 339, 345, 346, 347, 350, drei Rasseln, Gesch. Nrn. 4404/50, 4404/55, 4404/69, angemeldet am 17. Juni 1921, Nachmittags 34 Uhr, bezw. 14. Juli 1921, Vormittags 101 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

Nr. 4891. Firma E. Ph. Hinkel zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, Nrn. 8499, 8503, 8504, ange⸗ meldet am 2. August 1921. Nachmittags 335 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

. g. M., den 1 September

ssisches Amtsgericht.

Ueber das Vermögen der n ei getragenen Handelsgesellschaft „Reick⸗ Ronzern Saller & Co.“ in Dres⸗ den⸗A. , Johannesstraße 1 (Gesellschafter: Herbert Hermann Karl Haller, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, Kaufmann und Proknurist Hans Georg Schumann in Dresden⸗A., Ermelstraße 38, und Kaufmann Otto Georg Wolfer⸗ mann in Dresden⸗A., Kügelgenstraße 22, beide in Untersuchungshaft wird heute, am 3. Seytember 1921, Vormittags 112 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter O. Reichel in Dresden ⸗A., Gerokstraße 57. An- meldefrist bis zum 15. November 1921. Wahltermin: 30. September 1921, Vormittags 8 Uhr. ö 9 6 . ö

r. ener Arrest mit Anzeigepfli bis zum 30. September 1921. e resden. Abteilung H.

oben. 6164 Amtsgericht Edenkoben hat am

über den Nachlaß des am 29. Juli 19 in Edenkoben verlebten Castwirts Friedrich Wilhelm Koch den Konkurs eröffnet. Als Konkursverwalter wurde Rechtskonsulent Friedrich Knorr in CEden⸗ oben ernannt. Offener Arrest ist er⸗ lassen. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 15. Oftober 1921 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den 133 137 KO. enthaltenen Fragen am Samstag, den 1. Oktober 19231, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prü⸗ fungstermin am Samstag, den 5. No⸗ vember 1921, Vormittags 9 uhr, beide Termine im Sitzungssaal des Amtsgerichts Edenkoben. r Edenkoben, den 3. Seytember 1921. Die Am schreiher s!

Muskau ist heute, am 5. September 1921, Vormittags 9 Uhr, das Konkurg⸗— verfahren eröffnet. Zum Verwalter ist der Kaufmann W. Haassengier in Muskau ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 6. Oktober 1921 bei dem Gericht an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung am 27. September 1921, Vorm. 11 Uhr. Prüfungstermin am 8. No⸗ vember 1921, Vormittags 11 uhr, . 3. gi e nen ö. t, n ir, ener Arrest und Anzei i bis 16. September 1921. e fh

Amtsgericht Muskan,

den 65. September 1921.

Charlottenburg. Das Konkursverfahren über d er⸗ mögen der sommandit Harras & Co., früher Wilmersdorf, Kaiserahles 14 wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins . aufgehoben Aktenzeichen: 40 N.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 40.

Potsdam.

anberau am, den 1. September 1921.

as Amtsgericht. Abteilung 1.

Prüfungstermin:

3. September 1921, Vormittags 9 .

Mus łkan. 269 . . 61648 Ueber das Vezntsgen der Geschäfts inhaberin Minanda Trutschel aus

Deutscher Reichsanzeig Freußischer Etaatsanzei

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits . Mie, einer 8 gespaltenen Einheits zeile 8, 50 Me. erdem wird auf

J

Gin tn e

Num m ern do sten 1 Ytt.

Mr. 210. Neichsbantgirotonto. B

erlin,

uschlag von 80 v. tie Geschäftsstelle des ertin SW 48, Withelmstraße Nr. 82.

n Anzeigenprels ein Teuerungs⸗ H. erhoben. Anzeigen nimmt an: eichs⸗ und Staatsanzeigerg.

e r e D

Donnerstag, den 8. September, Abends. Bostschecttonto: Bertin a6 1921

Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Neich.

Ernennungen ꝛc.

, Aenderung der Bezeichnung einer

genehmigten Mischfutterart.

Berichtigung zur Bekanntmachung vom 10. November 1920, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Ver⸗

ordnung über die Außenhandels kontrolle.

Preußzen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Genehmigung von Aenderungen der Satzungen der Landwirtschaftskammer für die Provinz

Hannover.

Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote.

Amtliches.

Dentsches Reich.

Die Regierungsräte im Reichspatentam. Witte und Simony sind unter Belassung dieser Amtsbezeichnung zu

Mitgliedern des Reichs patentamts ernannt.

Bekanntmachung. chemischer

„Fabrik

Der Firma

Erzeu Kruchten C Sachs in Cassel, Quellhöfe 58“, i

nisse,

t durch

Erlaß vom 5. September 1931 V/ 8 M. 125421 für die

ihr unter dem 2. März 1921 V/s4 M. 33111 zur Her—⸗

ellung genehmigte Futterkalkmischung veröffent⸗

licht im Deutschen Reichsanzeiger, Jahrgang 1921 die ihrunn der Zufgtzbezeichnung Mark igt worden, so daß die Bezeichnung der Mischung nun⸗

bewi mehr lautet:

Nr. ke Krus

a“

„Gewürzter kohlensaurer Futterkalk, Marke Krusa“

Berlin, den 5. September 1921.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

J. A.: Ho ffm ann.

Berichtigung.

In der Bekanntmachung vom 10. November 1920, be⸗

end weitere Aus führun

sLbestim mung en zu der

Ver⸗

tre . über die k , vom 20. De⸗ bentarifs

. 1919

Reichsanzeiger Nr. 268 vom 12. Noyember 1 es entsprechend den zolltarifarischen Bestimmungen anstatt:

aus 113 Fleischbrübersatzwürfel, suppenwürze,

Krabenextrakte. .. . lauten: - aus 113 suppenwürze .. aus 1178 ischextrakt ... aus 124 FKrabbenertrakt ... aus 212 uppenwürze. : aus 218 Suppenwürte, Fleischbrühersatzw

Berlin, den 7. September 1921.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Trendelenburg.

Abänderung des Ausfuhrab 920

d 0 2

8 0 0 9

Fisch⸗ und

muß

DO ——— O

Preußen.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen

und

For sten. Bekanntmachung.

wird hierdurch genehmigt, daß die für die

Auf Grund des 2 der Verordnung vom 15. März 1899

,, S. 31 atzungen der

rovinz Hannover dem Bes ammer vom 2X. geändert werden:

dwirtschafts kammer ö. n der entf m . olgt,

April 1921 entsprechend, wie

1. Die S8 3 bis 6 fallen weg. An ihre Stelle treten folgende

Bestimmungen:

83. J Die Mitglieder der Lan dwirtschaftskammer werden in un⸗ mittelbarer 533 eheimer Wahl nach den Grundsätzen der Ber⸗

hältnigwahl hit.

3 a. Unterschted des Geschlechts . en nen , r ie e är vollendet

eder Deutsche, der siahr . * Threnrechle besiͤzt und seik mindestens einen re 1

hat,

und forstwirtschaftli

wangsbersteigerun 5

als Eigentümer, Nutznießer oder Pächter land⸗ und forst⸗

wirtschaftlich wirtschaft im

enutzter Grundstücke in Preußen die Land⸗ auptberuf ausübt; als Hauptberuf gilt die

Betätigung, auf der hauptsächlich die K beruht

und die er fin die Haupteinnahmequelle er

Lebensunterhalt bildet, oder

ür den

als Eigentümer, Nutznießer oder Pächter land⸗ und forst⸗ . genutzter Grundstücke in Preußen die Land⸗ wirtschaft im Nebenberuf ausübt, wenn dies überwiegend zur r no des eigenen hauswirtschaftlichen Bedärf⸗

nisses geschieht.

Den Eigentümern, Nutznießern und Pächtern stehen die im landwirtschaftlichen Berufe mittätigen Ehegatten dieser

Personen gleich.

2) Auch Personen unter zwanzig Jahren und juristischen per steht das Wahlrecht zu, wenn sie die Voraussetzungen des Abs. I erfüllen; sie üben ebenso wie Personen, die, abgesehen von ihrem Lebentzalter, geschäftsunfähig oder in der Geschäfts⸗ fähigkeit beschränkt sind, ihr Wahlrecht durch einen gesetzlichen Vertreter aus. (3) Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, über deren

ermögen der Konkurs eröffnet ist, (4 Die

3b. Wählbar sind:

oder deren Grundstücke der

oder Zwangsverwaltung unterliegen. lberechtigten haben gleiches Stimmrecht.

1. alle nach 5 3a wahlberechtigten Personen, die das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens einem Jahre ununterbrochen im Kammerbezirke wohnen;

2. ehemalige Gigentümer, Nutznießer oder Pächter land

genutzter Grundstücke, die gemäß § 3a

während eines Zeitraums von fünfzehn Jahren innerhalb des Kammerbezirks wählbar gewesen sind.

Mitglieder gebildet.

Lfd.

5 4. Die Hahl der nach den Bestimmungen des Sz 3 zu wählenden eträgt 69. Für die Wahlen sind 27 Wahlbezirke

Wahlbezirk umfassend die Kreise

Zahl der auf die einzelnen Wahlbezirke entfallenden Kammermitglieder

Syke Diepholz Sulingen

4

Hoya Nienburg a4. d. W.

2

Sloljenau Neustadt a. Rbge.

mnover 8 nnover (Stadtkreis) inden

Springe

Hameln

ildesheim Stadtkreis) ronau

eine . Gre,

Marienburg Goslar Alfeld

X

9. feld llerfeld sterode a. H.

*

Zahl der auf die einzelnen Wahlbezirke entfallenden Kammermitglieder

Lfd. Wahlbezirk Nr. umfassend die Kreise

13 Geestemünde (Landkreis) Geestemünde Stadtkreis) 2 Lehe (Landkreis) Lehe (Stadtkreis)

19 Neuhaus a. d. O. 2 Hadeln

20 Bremervörde Stade 4 Kehdingen Jork

21 Hümmlin Aschendo 3 Meppen

272 Bentheim 2 Lingen

23 Bersenbrück Osnabrück . z

Osnabrück (Stadtkreis)

Wittlage

24 Iburg Melle 2

25 Wittmund Wilhelmshaven (Stadtkreis) 2 Norden

Northeim Duderstadt

Einbeck Uslar

. . öttingen (Stadtkreis) e n ng n ee,

Tele Tandkreis) Gelle (Stadtkreis) i,.

lzen

Gifhorn Gllen uf i. H.

. oltau

Lüchow Dannenberg Bleckede

Id

Wlncpurg . Lüneburg (Stadtkreis) Winsen a. d. L.

rburg a. d. E. (Stadtkreis)

16

. a. d. E. (Landkreis) a

erden Achim

Nöotenburg 1. H. 3

sterholz Blumenthal

265 Emden 6 Emden Stadtkreis) 2 Aurich

27 Teer 2 Weener

§ 5. Von den nach §5 3 der Satzungen ö. Mitgliedern scheiden drei Jahre nach der ersten Wahl die in den Wahl— bezirken 1— 14 gewählten Vertreter aus, die Vertreter der übrigen 13 Wahlbezirke scheiden nach sechs Jahren aus, so daß von der zweiten Wahl an für die Vertreter aller Bezirke ein regelmäßiger sechssähriger Wechsel stattfindet. .

Beim Ausscheiden eines Mitglieds während der Wahlzeit tritt an dessen Stelle für den Rest der Wahlzeit ohne Ersatz⸗ wahl der Anwärter, der demselben Wahlvors 13 oder, wenn dieser erschöpft ist, einem mit ihm verbundenen Wahlvorschlag angehört und nach der Reihenfolge der Benennung an erster Slelle berufen erscheint. Ist ein solcher Anwärter nicht vor⸗ handen, so bleibt die Mitgliedstelle unbesetzt.

56.

Zu den in den Wahlbezirken gewählten Kammermitgliedern tritt auf ö zehn volle Mitglieder ein weiteres Mitglied, zu sammen also sechs Mitglieder, durch Zuwahl hinzu.

Hiervon wählt die Kammer:

a) ein Drittel aus der Zahl der im Kammerbezirk tätigen Landfrauen, gegebenenfalls nach Anhörung der dort vor—⸗ handenen Landfrauenorganisationen;

b) ein Drittel nach , der im Kammerbezirk vor- handenen Organisationen der landwirtschaftlichen Betriebs⸗ . und der landwirtschaftlichen Fachlehrer aus deren

eihen;

e) ein Srittel aus der Zahl der Vorsteher der landwirtschaft⸗ lichen e ,,,, oder sonstiger um die Land⸗ e elt besonders verdienter Persönlichkeiten des Kammer⸗

ezirks.

Die durch Zuwahl berufenen sechs Mitglieder scheiden nach

drei Jahren aus. Wiederwahl ist zulässig.

2. Im § 10 hat Ziffer 5, fortzufallen, im § 8 ist das Wort außerordentlichen zu streichen. Die Ziffern 1—13 des 5 109 er⸗ halten die Ziffern 1—12. Im 512 wird das Wort „außerordent⸗

lichen“ gestrichen. Berlin, den 1. September 1921.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Warmbold.

Ministerium für Wissenschaft, Kun ̃ n Harfe lttn hs s

Der bisherige ordentliche Professor Brinckmann in Rostock ist züm ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Köln,

der bisherige Privatdozent in der medizinischen Fakultät der Universität in Greifswald, Professor Dr. Löhlein zum ordentlichen Professor in derselben Fakultät und

der bisherige Assistent an der Universitätssternwarte in Babelsberg Dr. Bottlinger zum Observator an der Universitätssternwarte in Babelsberg ernannt worden.

Dem Privatdozenten Dr. Ing. Lambris in der Abteilung . Chemie und Hüttenkunde der Technischen enn,

achen ist die Dienstbezeichnung „außerordentlicher Professo beigelegt worden.

,

en