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333% eine Brette Von 600——1000 m habe, Und da J thust filmen Strecke durch ein nur 9 m tiefes Fahrwaffer

" „, stimmte Breite

Yichtamtliches.

« “en. Berlin, 26. Februar- Sin weiteren ver-

m. genügen (54.) Sitzung des Reichstages ergriff

lttl dritten Beratbung des Gesetzentwiirfg, betr.

.bgerftellung der- Nord-Ostfee-Kauals, der Staats- tie ärWnVMtticher das Wort: __ _ _

lile Mbündeteii Nr ieruiigen stehen gewiß hinter dem günstigen

Wir und hinter der nerfennung, we che der Abg. Windthorst dir

g.’ Triinborn gegenüber, den verdiensten des odlström um ben Notdostseekanal ausgesprochen hat, nicht zurück. M verteimeii, daß Dablström unt großem Eifer, mit

ycfnstGrtiiizdlicbkeit und Unermüdlichkeit das Projekt gefördert hat,

WM; und) ift die Bereitwilligkeit anzuerkennen, _mit welcher „ @gnnbeitungm. welche €! nur Herstellung des Proscktes selbst an= & . M „fo. hat an'ertigen laffen, ber Regierung zur Disposition Ich verliere ier kouiWort dariibcr, welche Entschädigung Mm. gefordert bat f?r bie llcberlaffung feiner Aus- WW sie bewegt sich in niasngeu (brennen, unb [d) bin f tft .W bei), wenn in dieser Forderung eine ausreichende Ent- bmg nicht "“th le!“ sollt-b die Reichsregierung keinen Rai nehmen wird, eine weitere Anerkennung folgen zn lassen· Was sodann die Bemerkungen des Om. Abg. Triuiborn über

_ It.«R,,tbwenszigkkit der Herstellung von Wasserstraßeii im Binnen-

. est-Ansamng und Fruchtbarniachung des Nordostsees IXIIZZHH so haberich bereits früher Anlaß genommen, daran Mm, daß die- Königlich preußische Regieriiiiguiiausgeietzt 'Bfifi: das pkmßische Kanalnets auszubauen und zu diesem Behuse , bearbeiten zu lassen Ich wiederhole die Tim}? aus- an Hoffnung daß noch in»der diessahrigeii Sesfion des Mischm Landtages es gelingen moge, die-I Yroseklz welches vor M Jahren nicht die Zustimmung deswreußischen Herrenhauses Max hat, nämlich bag Projekt, den Zithexu mit »der (Emo zu „mm, diesmal eine guintigere und die Durchführung sicher stelleiide We mm mrbe. Ich dan unifoniehr diese Hoffnung aus-- »gz«glei zein auch eine bessere verbindung der Provinz m mit Ber in in dxrselben Vorlage in Aiirzsicht genommen wird. wenn aber die preußische Regierung — wenigstens io weit ich unter- ijugkgcht stehen bleiben; Es sind noch weitere Kanalprojekte im Mike middle preußifche Regierung besindet·sicl) in dieser Beziehung „Wulf dein ageichrn Yodeih aus ben ii·ch der»Hr. Abg. Trun- in! hat, d- . sie wunscht, daß dze binnenlandisehcn Wasser- W da vermehan wogen, wo sie sur den verkehr und für die Was-S iiidustriellen»Absatzes sich als nothwendig erweisen. M „Mich die»Aussnhrungen des Hrii. Abg. Broexnel betrifft, szsgqminir nicht erwarten formen, daß ich in diesem Hause zkazimßisibe Eisenbahnpolitik diskutire Der Hin AbgBroeinel

W ; Gefühl gehabt, daß _er mit feinen Ausführungen hier Mb “ am Platze sei, und ich kann ihm nur empfehlen, bie

welche er gegen die preußifche Tarifpolitik zu machen nen Abgeordnetenhanse einbringen zu lassen; hier im ‘ r nur die Tarifpoliiik insofern bi-f—t‘utiren, als uns ' « mitbefouderc Abschnitt 7 betreiben, hierzu ein Recht ' “. ' den Fragen, welche der Hr. Abg. Broemel berührt HERR-Es ist der preußischen Eifenbahiiverwaltung über- life. imbcimgrgcben diejenigen Beschlüsse bezüglich der-Gestal- im « Miit fasen, welche sie für gut findet, und sie ist in dieser ' nur eingeschränkt nach den Richtungen, welche die Rächüirfisfiing insbesondere Abschnitt 7, ausdrücklich bezeichnet überI mine , ich habe, abgefehenhierr‘on, doch veranlassung, dirnußschrtltogierimg vor dein Vorwurf in Schutz zu _nehmen, a s niit! litikdaraiif ausgehe, nun den Schiffahrtsbetrieb lahm zu im beißsehr wohl, daß Schiffahrt und Ciseiibahnen vielfach Miniatur; treten und in Konkurran " Enten, zii Gunsten des einen verkehrsniittels das andere jchitizm ‘einc Tendenz. die Eisenbahnen durch billigere lm: im Ruiu der Schiffahrt in größere Frequenz zu das-wäre eine Tendenz, deren die preußische Regierung »Bist W ist. Beide verkehrsinittel stehen für sie voll- Mzzlktchberechtigt da, und wenn in einzelnen Fällen Tarife fess- Wim für den Eisenbahnverkebr, aus denen die Schiff- _me veranlassung nimmt, eine Schädigung für sich herzuleiten, Mithin Vorredner doch bedenken, daß die Wünsche innerer lütdieErleichteiung des Eifenbahiivcrkehrs so mannigfaltig “Maritim Theil so berechtigt find, daß, will man biefen_ be= Wünschen Rechnung tragen, man mitunter auch billigere

treten muss en; eine

Erste Beilage

Berlin, Freitag den 26. Februar

Hafenbauzwecke an der Elbmüudung in dem Bezirk Ku« aven also nicht in der Elbe bei Hamburg selbst, sondern fxiljr das Mundungggebiet 1883 aufgewenbet: Gehälter für Leucht- und Lootsenwesen 87 300 „tl—„ Unterhaltung dafür 113 500 „in, zu- sammen 200 800 ‚4a Diese Ausgabe sei 1884 auf 207000„4(—_ gefiregen, daneben für Neuanlagen und Aiifchaffuiigeuin denselben erben Jahren 212 000_„4-(«., resp. 271 000ota, und für Baggerei auf der ganzen Elbebis ur Nordsce 92000 resp· 96000 „a; Zamburg wende setzt schon durchschnittlich für Leucht- ootfenweseu und Stromarbeiten an der Mündung der Elbe _ „er, pro Jahr auf, und diese Aufwendungen von Seiten Hauiburgv würden nach Annahme der Kaualvorlage sicherlich nicht eingeschränkt werben. Er- komme ferner für die betheiligteii Anwohner des Kanals in Betracht, ob man schon ein uiigafahres Bild davon habe, ob und inwieweit ein ver- kehr zwischen den Schiffen, die den Kanal passirteii, und den anlregenben llferbesirfen des Kaiials möglich sein solle.« Die Reichs-Zollbehorden würden wohl schon begutachtet haben, wohin ungefähr man Zollstätteii legen wolle, ob etwa Frei- hafenbezirke eingerichtet werden sollten; und wie weit die durch den Kanal gehende internationale Schiffahrt von Zollbeamteii begleitet werben folle. Er wünsche-, daß man in dieser Be- ziehung möglichstes Entgegenkommen beweisen möge- Er bitte ini»»Uebrigen, der Vorlage zuzustimmen; es würden damit die Hoffnungen des schleswigcholsteinifchen Stammes, die sich seit Jahrhunderten auf die Einrichtung dieser Wasser- straße gerichtet hätte-u, endlich erfüllt. Heute stehe man vor be_m abschließendeii Votum; er denke, es werde ein ein- stiiiiiiiiges fein- und unter ben Großthaten, die in der Regie- rungvzeit bei Kaisers Wilhelm vollbracht worden feien, werde ber iliorbngtfeezßanal einen hervorragenden Platz einnehmen; nicht allein, weil er ein nationales Band sei, das die deut- schen Küsten der· Nord- und Ostsee mit einander verbinde, sondern namentlich auch deshalb, weil er in dieser Zeit der großen Gegensätze zugleich ein internationales Band fei, das die Völker mit einander verknüpfe.

__ Der Abg. von Schalscha bedauerte, daß der preußische EzscnbahipMinifter das Hauptgewicht auf die Steigerung der Einnahmen aus den Eisenbahnen lege. Daher erkläre fich, daß das Binnenlaiidgkaualprojekt bis jetzt noch nicht zu Staude gekommen fei.

Hieran entgegnete der Staatsfekretär von Boetticher: Aus den Ausführungen des Herrn von Schalscha klingt auch wieder der Vorwurf heraus, als ob der preußifchc Herr Ressort- miiiister ben Eiseiibahiwerkehr zu Gunsten des Schiffahrtsiierkehrs begünstige und daß er bestrebt sei, den Schifffahrtsverkehr lahm zu

legen. Meine Herren! Sie wollen sich doch ver-gegenwärtigen daß gerade in Preußen der Eisenbahiiniiuister gleichzeitig auch Minister der öffentlichen Bauten ist und daß dieser selbe Minister der öffent- lichen Bauten der cifrigftc Förderer der Kaualprojekte ift, bie dein- nächst die preußifche Legirälatur beschäftigen werben. Da ist cIJ ja ganz unmöglich, daß dieser Minister einen Theil seines Ressortss lahm legen sollte zu Gunsten des andern Theils und daß, wenn er bie Absicht hätte, diesen Theil lahm zu legen, daß er gleichwohl Maß- regeln vorgeschlagen hat, durch welche die Hebung dieses Theil-I angestrebt wird. Also daraus sehen Sie schon, daß dieser Vorwurf nicht begründet ist. » _ Was den Wunsch des Hm Abg. Halbcn anlangt, dein ich im Uebrigen auch für seinen warmen patriotischen Appell nigiueiiDant ausspreche, zu erfahren, welche Maßregeln demnächst hinsichtlich ber erforderlichen Zollkontrole getroffen werben, welche Maßregeln also namentlich getroffen werden, um bie Durchfuhr der dem deutschen Zoll unterliegenden Güter sicher zu stellen und wie es mit dem verkehr der den Kaual passirenden Schiffe-, mit den adjazirendeu Orten unb Gruiidstücken gehalten wird, so bedauere ich, ihn} darüber keine Auskunft geben zu können. Die Regierung hat sich mit diesen Fragen .zu«be- schästigen noch keine veranlassung gehabt. Es wird an der Zeit »sein, sich darüber fchlüsfigs zu machen, wenn der·Kanal dem Betrieb ober- geben wird. In der Regel wird ja auf solchen Straßen die Zoll- kontrole dadurch geübt, daß entweder die zollpftichtigen Waaren unter zollaintlichen verschluß genommen werben, ober daß das betreffende Vehikel, also hier die Schiffe, die ben Kaual passiren, unter Zoll-

« W muß, als die-I der konkurrirenden Schiffahrt an-

Lidl! auch den Vorwurf zurück, den der Herr Vorredner dem [„‘ßanbeeeifenbabnrathe dahin gemacht hat, daß-seine Be- “.:," auf die Tendenz-, die Schiffahrt zu rumtren, hin- mit: selbst wenn diese Tendenz in} preußischen Eisenbahn- W zltete, fo würde das nichts beweisen; denn der vreußische Mhurath ist eben nur eine begutachtende Behörde, die sur baum“ des Tariss entscheidende Beschlüsse gar nicht zu &&“!!! deshalb nur wiederholt dem Herrn Abg· Broemel an- dafür zu sorgen, daß die Bedenken und Einwendungen,

“Ü"! bie preußische Tarifpolitik bat, im preußischen Land- sk Mache gebracht werben. Sofern aber feiner Meinung gl“ Interessen der Schiffahrt darauf hinweisen, deirinachst bei . tung des Tarifg für die Benutzung des Nordostseekanals Ci“ fassen, welche diese Benutzung in eine angeznesfiene Be-

ia MEllenbahntransporte setzen, so werden wir 1a innerhalb PuchllMTJahre noch hinreichend Zeit haben, uns das zu uber-

s

M Mr, wenn es zur Feststellung des Tarifs fiir ben Nord- "&?“ Mimi, als den zweckmäßigften Beschluß zu fassen haben

in Der Ab . Halbeii kam auf die von dein Abg. Behm bei [Wim _athung geäußerten Bedenken gegen die Per- «z» “€? Schiffahrtsftriiße in die Hamburger Bucht zuruck. Ms.“? von der Admiralität veröffentlichten, theils von Ham- Stichen Beamten aufgenommenen Karte der Elbmünduiigeu Mk WZ; dgß das 10 m tiefe Fahrwasser, durch welches die ffe, b“ kUUftig den Kanal benutzen wollten, hindiårchgeheu es nur

setz das aber noch eine viel bedeutendereBreite

‘ Mk der Kaual 60 m breit fein solle, die Wasserlinie

so würde, wenn man in Betracht ziehe, so breit, und wenn ziehe, 16—28 Mal so Schiffen im Kanal zur auf die Vorla _e daß die Schi -

ben auf 35m angenommen sei, des Kanal?» „„ Wasser alfo 10—16 Mai- breit %“? hie Wasserlinie in Betracht bremen” als die Breite, welche den « gina Huan fie e· Es sei also unbedenklich, Hause-Inn- an brauche nicht zu fürchten, ' » _ Mill .“ m der Hamburger Bucht in em gefahrlicheres irn Hub mine, ale das jetzt der Fall sei.« Nach dem Ham- mag?“ Vadbelentwurf für 1883 und 1884 habe Hamburg M und Schiffahrten-W sowie fiir Strom- und

begleitung gestellt wird. Ich nehme an, daß vorbehaltlich eines etwa später noch zu erfmbenben besseren Modus einer von diesen Wegen bei den Schiffen, die diesen Kanal pasfiren, gewählt wird.

Der Abg. Graf Balleftrem betonte, daß der Minister Maybach, der allerdings auch Minister für öffentliche Arbeiten sei, das Hauptinterefse für die Unternehmungen zeige, welche das meiste Geld einbrächten. Das liege einmal im fiskalischen Interesse ' · .

Dei- Abg. Graf Holstein erklärte sich für die Vorlage, die im militäkifchen Interesse geboten fei. _ _

Die Abgg. Broemel und Schrader koiistatirteu nochmals, wie durch die Tarifermäßigungen der Staatåbahnverwaltung der Schiffahrt die Konkurrenz mit den Eisenbahnen er- schwert fei.

Der Abg. Meter (Vremen) wunderte sich über die Klage des Abg. Broeniel. Man sei der Meinung, der Kanal be- günstige die Schiffahrt, den Handel insofern nicht, als er hö ere Tarife von den Hafenstädten nach dem Junan an erlege unb bie Ausnahmetarife beseitige. Man sei dadurch in eine viel schlimmere Lage gerathen als früher. Man müsse nach ben Küstenstädteii dieselben Eisen- , bahntarife haben, wenn auch nur im verhältuiß zu der Entfernung wie nach Antwerpen und den holländischen Häfen Mit Dank müsse er anerkennen, daß die Kohlentarife von Westfalen nach den Nordseehäfen unter der preußischen ein- heitlichen Leitung ganz bedeutend reduzirt seien. Er glaube auch, daß der Minister das von ihm (dem Redner) als richtig be- zeichnete Ziel wohl ins Auge gefaßt habe, er (Redner) kenne auch Fälle, wo cEarife vor elegi feien, bie eine Begünstigung für Handel, Industrie un Schiffahrt durch billigere Eisen- bahntarife hätten hervorrufen sollen, und denen der Eisenbahn- rath nicht zugestimmt habe, — aus welchen Gründen, darauf wolle er hier nicht eingehen; allein man flüftere, es seien agrarische ze. Interessen gewesen, die es verhindert hatten. Man kluge also nicht über u niedri e, sondern über nicht geiiü end iiiedrige Tarife. ie Eisen ahnen· sollten gar keine

fifa ifche Seite haben, gar keine Ueberschüsse liefern, unb is illige Tarife haben, daß sie zwar Kosten und Zinsen decken- aber auch weiter nichts. — · W Hieran ergriff ber Staatsfekretar von Boett icher das ort: -

« iUmDeUkschkU Reichs-Anzklgkk Und Königlich Preußiselieii Staats-Auzeiger.

Jzzza

1886.

Der He. Abg. Broemel hat bedauert, daß ich der Anregung, die er unb der Ho Abg. Schrader gegeben, nichts weiter als volle Passivität entgegenzusetzen .cioußt habe. Meine Herren! Der Vor-s wurf ist iiiibegriiiidet. Jch habe mich gar nicht passiv verhalten; ich habe ben_ Herren ben Weg bezeichnet, auf dein allein ihre Beschwerden und _äpefiberien verhandelt werden können, nämlich ben Weg der preusnscheii gesetzgebenden Faktoren. Ich habe es abgelehnt, hier dir pxeiißisclie Eisenbahntarifpolitik zu diskutircnz weil das Reich aus« dche Tarifpolitik, soweit dabei die vom pra. Abg Broeniel be- rührten Fragen in Betracht kommen, einen entscheidenden Einfluß nicht besitzt» unb Sie hätten sich durch ben verlauf der Diskussion ubcrzcugeu _follen, daß in ber That die Anregung dieser Br- sprechung hie»r eine ganz fruchtlosc ist. Der Herr Eisenbahniuiuistcr, also« be_r Träger der preußischen Tarifpolitik, ist nicht zur Stelle; ich selbst bin nicht durchweg unterrichtet über die Grundsätze, nach denen die preußifche Tarifpolitik gehandhabt wird. Was kann also es nun un en, daß Sie hier Klagen vorbrin« eu, noch dazu Klagen, b_i_e aus der Nittg des Reichstags selber, wie ie soeben aus ben Ausführungen des Hm Meter gehört haben, nicht getheilt werben, bie zum Theil widerlegt werben? Was kann es nützen, wenn Sxe hier in Abwesenheit des verantwortlichen Träger-J der Materie, auf deren Gebiete Sie sich bewegen, biefe Klagen vorbringen? Sie haben 1a Freunde im preußischen AbgeordneteuhauseZ Und ich glaube, daß der Hin Abg. Biichtemann sich die Gelegenheit nicht cui- neben lassen würde, den preußischen Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten auzugreifen, wenn wirklich diese Klagen so dringend wären!

_ Also, meine Herren, das Ciiizige, was von Ihrer Aktion übrig bleibt,»ist das, bat; Sie sagen können: Die Tariffeststellung für ben Nordoitscckaiial wird beeinflußt durch die Lage der preußischen Tarif- politikl und bezüglich dieser Frage will ich in bie Akten schreiben: »Reprodizcatur nach 8_ Jahrcii!« Dann biiiich recht gern bereit, mit JhnezLdiesc Sache sehr gründlich zu diskutireIL Heute ist Alles, was Sie darüber sprechen, ein s.b'ionolog, der absolut gar keinen Erfolg haben kaniil

Der Abg. Vehni meinten Wenn der Abg. ‚halben erklärt habe, setzt würde für das Elbfahrwasser von Hamburg Ge- nügendeb gethan, nnb_ber Zustand des Fahrivassers von Kur-«- haben sei nicht so schlimm, wie er (Redner) gemeint habe, fo müsse er (Rediier) fagen, daß er, der die jetzi en Leistungen des Staates Hamburg fiii dieser Beziehung übera nicht beurtheilen könne und auch nicht wolle, jedenfalls sich hierüber nicht zii Unguiiften Hamburg-i ausfprechen werde, bei der früher aus- gesprochenen Ansicht stehen bleibe, daß nämlich Schiffsunfiillc und Kollisionen in großer Anzahl in der Elbe, namentlich in ber Nähe von Kuxhaven vorgekommen seien und noch vor- käme-n, daß vielleicht zukünftig noch 18000 Schiffe mehr

diese Stellen passiven würden, und die Zahl der Kollisionen in der Elbe künftig wachse, daß endxich

nach Angaben Sachverständigen-« die Kriegsdanipfer, welche 8 m tief gingen, Fahrwasser von kaum 3—400 m Breite an der betreffenden Stelle hätten. Die verbündeten Sie; gierungen möchten, wenn es nöthig fein sollte, sich mit dein Staate Hamburg in verbindung setzen und dafür Sorge tragen, daß in genügender Weise das Fahrwasser der Elbe bei Fertigstellung des Kanaliz erweitert fei, damit das be- fürchtete Unheil nicht eintreten könne.

Der Abg. Halben erklärte, es sei ihm nicht eingefallen, bie Angaben beä Abg. Vehm zu kritisireu, er theile nur nicht feine Befürchtung und beziehe sich dafür auf das- offizielle Material. Die offizielle Karte gebe an, daß das 10 m tiefe Fahrwasser 600—1000 m unb nicht 300 m breit fei. Ebenso tehe es- hinfichilich der größeren Gefährlichkeit des Fahrwasserg der Elbmüiidung Eine von der Regierung der Kommission vor- gelegte Tabelle gebe au, wie viele der auf dem bisherigen Wege in ben Jahren 1877 bis 1881 vorgekommenen Unglücksfälle nicht geschehen wären, wenn ber neue Kanal schon vorhanden gewesen. Damit behaupte er also nicht, daß das Fahrwasfer am Ausfluß der Elbe nicht gefährlich fei, ober daß nicht noch mehr dafür geschehen könnte. Er wünsche demselben natürlich auch die größtmögliche Fürsorge, und die Reichsregierung wie- bag hohe Haus, insbesondere auch die hauiburgifche Regierung und Bevölkerung, würden gewiß darin übereinstimmen, bag, was gethan werben könne, um in diesem Fahrwasser Schin, Ladung und Menschen noch mehr zu schützen, geschehen müsse, und zwar, so weit möglich, noch umfassener als isheu

Der Abg. Schrader wie-Z darauf hin, daß Art. 45 der Reichsverfassung bem Reich die Kontrole über das Tarifwefen einräume. Auch das Reichs-Eisenbahnamt sei errichtet zu dem Zweck, die Aufsicht über das Eisenbahnwesen zu führ-ein« »Die Befugniß des Reichs-, beim preußischen Eisenbahn-Minister über Klagen in Betreff des chIarifwefenä vorstellig zu werben, stehe also unbestritten feft. ·

Der Abg. Dr. Bamberger äußerte, es sei begreiflich, daß 121 dieser Zeit auch ber Staatssekretär darauf»achte-, daß Es Reich nicht in ungebührlicher Weise eingreife in die Befug- nisse eines Biiiidesstaatg. Aber Eines werde doch»auch txt im? zulässig erachten, daß hier Wünsche geäußert» wurden few-der Hoffnung, daß sie so leicht vernehuilich auch fur dle PkeUbIlche Regierung würden. Was die Vorlage betreffe- so habe "im; hier nur Reden wirihschaftlicher, nationaler Art gehOkts DA- könute den Gedanken erwerben, _alä ob bre Ausgabe VOU 150 Millionen zu den wirthschastllchen Ausgabetl gerechnet werden dürfe. Er glaube-, wohl ohne Wtdeklpkuch ZU frnben, behaupten zu können, daß vom Standpunkt der Ventabilitm die Vorlage nicht gerechtfertigt »M- EV md??? daher auch nicht, daß ber. ©enchtepunfi, ber_ fur dies- §Botum maßgebend gewesen, verschwinde Sucht umsonst fei in ber ersten Lesung und» auch in ben Motigeu dargelegt morben daß die Vorlage eingebracht sei im Unter-esse ber Sicherheit unseres Vaterlandes. » Dieser» Passuå habe eine be- deutende Stellung erlangt für die Erwägungen seiner Partei. cFür ihn stehe es außer Frage, daß trotz aller. Sympat ten

ür das Kanalprojekt sich schwerlich eine Masoritarfür al- selbe gefunden hätte, wenn nicht bietlßehrhaftigleit unsere-Z Vaterlandes mit demselben in verbindung ge racht ware. Trotzdem habe weder ein vertreter ber,Rriegäoerwaltungvnoch ein vertreter der Mariae-verwaltung hier das Wort ergriffen, um zu erklären, daß sie wirklich dur. drungeii seien von ber Nothwendigkeit dieses Kanals im un itärischeu Interesse Er wisse, daß die Herren sich in der Kommission »in dieser Pe- ziehung aus elasseii hätten. Aber sehr ausgiebig fer es« nr t gewesen. enn er nun daran denke, daß die erste niilitaris e Autorität, der Abg. Graf Moltke, sich früher gegen das Kanak