projekt ausgesprochen habe uiid daß dieser Aqu ruch nicht zurückgezo en fei, so werde man ihm den·Wunsch nicht ver- übelii, au bier im Hause u hören, daß die Summen, welche es bewillige, wirklich im nieresse der Landesvertheidigung ·verioendet würden·

Darauf bemerkte der Kriege-Minister Bronfart von

Schelleudorff: · _ · _ Meine erren! Jch finde es fa sehr begreiflich das jeder der Herren, wei er bei biefer sehr wichtigen Vorlage ein otum ab-

eben oll, auch die Sicherheit dafür gewinnen will, daß dieser Kanal sticht [ließ wirthschaftlich vortheilhaft ist, sondern wie auch··in der Motivirun zu dieser Vorlage in den Vorder rund gestellt ist, den Landesoert eidigungsinteressen dient- Jch Blau e aber, meine Herren, diese Sicherheit besteht·o·hiie weiteres dadurch, daß Jhnen der Gesesientwurs im··Aust·rage·Si-. Mast-nat des Kaisers vorgelegt worden ist; Die versaisung giebt ja dem Kaiser das Recht, Festungen anzulegen u. s.w. Der Kaiser ist also die Autorität allein, dieim Landcsvertheidigungsinter- esse zu befinden hat. Wie sollte»ich nun dazu kommen, meine erren, ohne daß dazu eine besondere Aufforderung ergeht, diese Frage hier überhaupt zu berühren? Jch glaube, meine Herren da and„ ba ber . r. Abg. Dr. Bamberger aufden Herrn Feldmarschall rasen Moltke Hezug genommen hat« daß dessen Enthaltiamkeit in den diesmaligeii verhandlungen sich wesentlich darauf gründet, daß hier eine Vorlage Sr. Majestät des Kaisers dem Reichstage zugegangen ist. In der Autorität Sr. Majostät des Kaisers steckt ja die Autorität des Feld- marschalls Grasen Moltke mit darin;« wie also soll denn der Herr Feldinarschall sich hier noch äußern“! Soll er hier zii der Frage in positivem Sinne Stellung nehmen? Dann trägt er sozusagen einen Tropfen in das Meer. Soll er in negativem Sinne Stellung nehmen«- Welche Situation wäre das für den Herrn Feldinarschall, hier seine Autorität gegen die Sr. Majestät des Kaisers auszufpielenk _

Meine Herren! Ich glaube, es ist streng vertai ungsmaßig darin verfahren, daß die Militärverwaltung hier die Initiative zu einer be- fondcrs eingehenden Begründung nach der·erörterten Richtung hin nicht genommen hat« sondern daß alle militarischen Organe, die hier bei dieser Frage in Betracht gezogen werden können, auf keinem anderen Standpunkte stehen, als auf dem Sr. Majeität des Kaisers; das ist selbstverständlich Ich habe ubri ens meinen Kommissar instrnirt, den Herren in der Kommission auf jede Frage Auskunft zu ertbeiien, unb babe geglaubt. daß das überhaupt Erörterungen sind, die sich mehr für die Kommission als für das Plenuni eignen. Ich bin auch heute noch bereit, wenn irgend einer von den Herren die Ge- fahren, die der Laiidesoertheidigung aus diesem Kanal erwachsen, näher darlegen will. ihm darauf zu antworten, aber, meine Herren, auch in der Kommission, denn das sind meiner Meinung nach wirklich nicht Erörterungen, die sich für das Plenum eignen.

W Sodann ergriff der Staatssekretiir von Boetticher das — ort:

Ter Or. Abg. Bamberger bat in der Art und Weise-, wie ich drn Namen des Prit. Abg. Büchtemann eitirt habe, eine ungerechte- Schärfe gefunden. Ich bin mir einer solchen Schärfe nicht bewußt- Das Stenogramm liegt mir noch nicht ber: aber ich meine etwa Folgendes gesagt zu haben: .Glauben die Herren benn, daß, wenn diese Klagen begründet sind ge enüber der Farifpolitik des preußischen gerrn Eisenbahnministers da sich der pr. Abg. Büchtemann die « elegenbeit entgehen lassen würde solche Klagen zu verfolgen ?' So etwa habe ich mich geäußert nnd habe damit weiter nichts aussprechen wollen, als daß das sachverständijzste Mitglied des preußischen Abgeordnetenhaiiseo _ für so chcs halte ich auf dem (je ietc des Eisenbahnwesens den Hrir Abg. Büchtemann ——, das nebenher die Eisenbahiioerioaltiing unter eine sehr son- sältige Kontrole zu nehmen beliebt, sich die Gelegenheit ni t entgehen lassen würde-, die verfolgung einer solchen Beschwerde zu übernehmen Daß darin eine uiibercchtigte Schärfe liegen sollte, ' glaube ich baum, wie Sie· das bei näherer llehrrlegung finden werden«

jedenfalls hat sie mir ferne gelegen. Ich liebe es nicht, persönlich

gchars zii werben; Sondern ich··babe·iiur das sachliche Interesse im Auge, und· dies sach·iche Interesse weist darauf bin, da die preußischc Tarifpolitik Gegenstand der Erörterung im preußi chen Landtage, nicht aber hier sein sollte.

Der Abg. Dr. Bamberger äußerte, der Minister von Boetticher habe ausdrücklich gesagt, wie das Stenogramm nachher beweisen werde, daß der Abg. Büchtemann den Eisen- bahn-Minister sicher angegriffen hätte, wenn Beschwerden dieser Art vorgelegen hatten. ·Der Abg. Biichteinann werde im Ab- geordnetenhause auf diese Bemerkung zu antworten wissen Der Minister von Boetticher werde es nicht uiinatiirlich sinden, wenner (Redner) hier einen abwesenden Kollegen vertheidige, von dem jener ausdriicklichgesagt habe, daß das Aiigreifen die Hauptsache feiner Thatigkeit wäre. Der Krieges-Minister habe feine· Bemerkung als _ einen Vorwurf aufgefaßt Das sei nicht der Fall. Er (Nedner) abe nur einen Wunsch vorgetragen-· Die Behauptung, da Graf Moltke iii dieser _ Sache» nicht · das Wort ergriffen hätte, weil -e·r· ·i·iiit derselben ubereinstimnite, sei doch wohl etwas zu forttra- liitisch aufgefaßt. Ware das der ofall, so würde man wohl niemals das vergnügen haben, (ben Grafen Moltke Zier zu baren. ·Er (Redner) habe den Eindruck, daß sieh die wiegs- behorde jetzt·z·wa·r zustimmeiid zu dieser Vorlage verhalte, daß aber die Initiative zu derselben nicht von ihr, auch nicht von der Manneverivaltun sondern von der Reichskanzlei ausge- gangen sei. Sollte die Initiative do von der Landesverthei- digung ausgegangen sein, so würde as gerade die Auskunft sein, die er am meisten zu haben wünschte.

' « Hieran erwiderte der Krieges-Minister Bronfart von Sche le·ndorfs: .

· Meine erreiil Der Ha Abg. Dr. Bamberger sa t, er hätte hier keinen orwurf aussprechenioollen darüber, daß bis er in dieser Aixglelegenheit nicht von milrtarischer Seite die Initiative zu E ärunæeii ergriffen worden ware. Ich glaube, der Herr Abgeordnete wird vie eicht doch, wenn er das Stenogramm nachher liest, vielleicht sindeii, daß — das Wort .Vorwiirf' ist vielleicht etwas bait —, er aber eine recht dringende Aussorderiing doch jetzt zu sprechen, an mich

erichtet und dabei seiner verwunderung darüber Ausdruck gegeben

‚at. daß bisher meinerseits·in dieser Frage nicht gesprochen worden ill; das« glaube ich, wird er in dem Stenogramm finden.

Was die Bezu nabme aus den Herrn Feldmarschall Grafen ron Moltke anbetri t, so kann ich die Deduktion gar nicht zugeben, ins-« wenn baé, was ich vorhin giant bebe. Minimum. der br. Abg-

Graf von Moltke dann ja über upt nicht hier er cheinen und sprechen dürfte. Meine Herrenl Nach der versaguii gie t es ewige Dinge, die speziell nnd ausschließlich dein enger vorbe ·teii sind; die verfassung ellt ja nach manchen an tiingen hin ·nicht den Kaiser auss ließlich in den Vorder riuid und an ·die« Spitze, aber aufdem Gebiete der Landesvrrtheidigung ellt sie seine Autorität ganz bestimmt und fest bin, unb wenn sie z. . fast, ber Kinlet hat das Recht, estuiigon anzulegen, und wenn sie ferner agt, der Kaiser hat· das Re t und die Pflicht, für die Kriegstüchtig it u. f. ·iv. des Reiches immer· zu sorgen, so glaube ich. liegt darin auch fur ben Kaiser die P icht,·keinerlei Vorlagen hier in das Haus gelai en zu lassen, wel e die Landesvertheidigun irgendwie beeinträ tigen könnten. linker diesem Gesichte unkte a o laube ich, daß, nenn im Auftrage des Kaisers eine sol c Vorlage ,ier gemacht wird daß dann die ragen der Landesvertbeidigung in einem dem( i cube günstigen Sinne bereits erschöpft worden sind. Jin Uebrigens meine Sperren, will ich mich gar nicht der verpflichtung m leben, auf speziell an mi gerichtete Fragen darüber, ob unter gig}: stärkt-nein Gesichtepuii vielleicht der Kanal Schwieri leiten

Wheldigung hätte. zu antirortenz aber, meine nen,

in derKouimisfioir weil ich ni t wünschen begin, daßderaetige Mill, die mit wichtigen Fragen der »andesvertheidi·gung imsusainmenhang sich befinden, hier öffentlich im Plenum diskutirt werben, denn es würde dann absolut, wenn man ganz offen daruber spricht, nicht zu umgehen sein« daß manche Dinge For Sprache inmitten, welche sur andere Leute gewiß recht interessant, ur uns aber schadlich·sein wurden. Darin in ber Herr Abgeordnete mit inir gewiß derselben Emmanuel; hat auch nichts Anderes im Sinne gehabt, als·daß» Seiteiio dlkr Militar- verwaltung eine ausdrückliche Erklärung darüber abgegeben werden sollte, daß dieserKanal auch durchaus den Interessen· der Landesvertheidigung diene und da muß ich immer wieder darauf zuruckkornmem daß ich· weder ein Recht noch eine verpflichtung dazu, _baß hier noch besonders zu erklären, anerkennen kann mit Rücksicht auf die Stellung, welche ich auch meinerseits dem Ansehen einer Kaiserlichen Vorlage über Landesvertheidigung gegenüber einzunehmen babe. ·

Der Herr Abgeordnete bat dann gemeint, er hattedie Empfindung als ob die Vorlage nicht aus der Initiative der Marinebehorden oder der Landesoertheidigung» sondern aus der der Reichskanzler hervor- egangen wäre, und er wünschte darüber etwas zu wissen. ·Meine Herren! Jch glaube, es ist wohl nicht üblich,· daß uber die Ent- tehungsgeschichte von Regierungs-vorlagen derartige Ausklarungen ge- geben werden· Wir haben auch aufeinander gar nicht einen _Qarcbnerb, wer bei einer solchen Vorlage das Hauptverdicnst hatte. Die Haupt- sache ist doch blos die, daß Jhnen hier eine Vorlage gemacht wird- welche allen Interessen entspricht; und ich kann nur versicheru, daß be} dieser Vorlage auch die Militawerwaltung vollständig und sachgemäß betheiligt gewesen ist.

Der Abg. von Helldorff erklärte, daß das Interesse, welches die Landcsoertheidigung an der Vorlage babe, in der Kommission zur Genüge erörtert sei. Beschweran uber das Tariswesen der preußischen Bahnen gehorten nicht hierher, sondern in das preußische Ab eordnetenhaug. · ·

Der Abg Dr. Hänel äußerte, es liege eine Reihe von Mißverständnissen vor. Der Abg. pr. Bamberger habe an- geführt, daß bisher nur Gründe wirthschaftlicher Natur vor- gebracht seien. Es sei klar, daß dieselben nicht · enugieii zur Rechtfertigung dieser Vorlage. Auch das militari abe Interesse müsse als maßgebend markirt werden. Damit das geschehe, habe der Abg. Bamberger die Herren von der·Lai·idesvertheidi- gung aufgefordert, zu bestätigen, daß voni militärischen Stand- punkt die Vorlage eine maßgebende Bedeutung babe. .?!qu er (Nedner) _lege Gewicht darauf, daß dem Hause dies noch einmal bestätigt werde.

Darauf entgegnete der Kriege-Minister Broiisart von Schellendorf

Meine baren! Jch niuß vor allen Dingen hier erklären. daß allerdings insofern ein Mißverständniß obwaltet, wenn ich hier so verstanden worden bin, als ob mit einer Vorlage im siaijerlicbcn Aufträge u. f. ir. die ganze Frage für Sie einfach erledigt mare. Jch habe nur hier ausgefü rt, weil der He. Abg. Bamberger mich pro- vozirt bat zu einer Erklärung und seine verwunderung darüber aus- sprach, daß noch nicht eine solche Erklärungspabgegeben wäre. daß ich keinerlei Beweggrund hätte, nachdem diese gragen in der Kommission auf das Allergründlichste erörtert worden sind, hier im SDlgnnm die Motive der Vorlage im bestätigenden Sinne zu besprechen Es könnte sich dies ja auch nur auf wenige allgemeine Worte beschränken, welche, da wir auf Detail-·- bier nicht eingehen können, nicht mehr hätten

sagen dürfen als die Begründung, welche Jhnen unter Kaiserlicher Autorität zugegangen ist. Letztere aber überwiegt die meinige und das ist der Grund gewesen, weshalb ich zunächst in der ganzen Sache ge- schwiegen babe. Diesen Grund, glaube ich, werden die Herren aner- kennen und werden damit zufrieden fein. Das versteht sich ganz von selbst, daß alle militärischen Fragen aus das Gründlichste erörtert worden sind; und wenn ich bofsen darf, daß ich das vertrauen Sr. Majestät des Kaisers genieße, so versteht sich von selbst, daß ich auch zu der militärischen Bedeutung des Kanals nicht irgendwie eine abweichende Stellung einnehmen kann-

· Der Abg. Dr. Bamberger meinte, er babe feinen Zweck einigermaßen erreicht. Die Situation sei klarer geworden als vorher, aber nicht in der erwünschten Weise. In ihm habe sich der Eindruck verstärkt, daß die- Laiidesoertheidigung nicht mit besonderem Nachdruck für diese Vorlage eingetreten sei. Die Vorlage stehe auf zwei Füßen, dereiiie sei der derKüsten- vertheidigung, der andere der des wirthschaftlichen Interesses Aus dem verlauf der Diskussion habe er die Ueberzeugung gewonnen, daß das eine wirthschaftliche Interesse nicht aug- reiche, diese Vorlage zu rechtfertigen; deshalb habe er den Wunsch, die Herren von der Landesvertheidigung zu hören. Er verlange nicht die veröffentlichung von Geheimniffem er wolle nur eine runde Erklärung darüber, daß die Vor age im Interesfe der Landesvertheidiguiig liege. Diese sei nicht erfolgt.

Der Abg. von Helldor meinte, die Erörterungen des Abg. Bamberger seien zweck os unb überflüssig, da über den Gegenstand, den er angeregt habe, bereits ausführlich ver- handelt wordeii sei.

Nachdem noch der Abg. Dr. Bamberger dies bestritten und der Abg.·Woernianu darauf hingewiesen, daß die militärifche und maritime Bedeutung deo Kanalo allerdiii o bereits ein- gehend in der Kommission klargeftellt worden ei, wurde die

orlage unverändert nach denBeschlüssen der zweiten Lesung angenommen.

__ Es folgte die zweite Berathung bee Entwuer, betreffend Abänderung des Gesetzes über die Abwehr und Unter- drückung von Viehseucheii

Das Ergebniß der Kontiniffionsberathung ist, wie auch der ReferentTiJiniborn ausführte, ein wesentlich negatives gemefen. Die Kommission hat die Regierun gvorlage abzulehnen de- schlossen und empsiehlt statt ihrer fo genbe Resolution:

»deiiReichskanzler zu ersuchen, dafür sorgen zu wollen, daß die Vor-

kebkungen zur· verhindcrung des Schniiiggels, sowie die Vorsichts-

inaßregeln bei der Vieheinfuhr vom Ausland in ein richtiges ver- baltniß gebracht werden zu den auf die verminderung von Vieh- ieiichen gerichteten wohlberechti ten strengen gest-Fliehen Bestim- mungen tin Inlande; ferner, da der periodischen esinsizirung der Gasthofstalle und der Ställe der Viehhändler Seitens der Polizei- behorden dieselbe Aufmerksamkeit zugewendet werde wie der Des- insiiiriing der Cisenbahnwagen.' Vorlälkziee Joäissioiz wur§de4··)un··i"ichftV erIfonet über Art. 2 ber , e er ein . eo ie eu en ee es ol end Fassung geben ·ivill: h d) g s b f g e

.Die Polizeibehörde hat die Tödtung der nach dem Gutachten des beamteten Thierarztes an der Lungenseuche erkrankten Thiere anzuordnen und kann auch die Tödtung verdä tiger Thiere an- ordnen.· Jst der Ausbruch der Seuche festgeste t, so müssen alle verdachtigen Thiere ·nnt einem dauernd haftenden Kennzeichen ver- sehen werben. ·Die Landesregierungen find ermächtigt, für den Linsen Umfgng ihres Staatsgc ietes oder für Theile desselben die „mgmg sauimtlicher Rinder in dem Gehöfte oder in der Ort-

scha , wo die Liingeiiseiiche ausgebrochen ist, anzuordnen«

Der AbsäZ von Hasselbach befürwortete hierzu ein vom Grasen von ehr und ·i in gestellteg Amendement, wonach bei Biehstanden von erhebli er Zahl oder von werthvollen Zucht- thieren nicht die Tödtung sondern nur die Kenn eichnun der der Ansteckuiig verdächtigen Thiere polizeilich erbeige übrt, die Inipfung auch nur in solchen Gegenden zugelassen werden tolle, wo die Lungenseuche an Ausdehnung ewonnen babe.

Der Antragsteller führte aus, daß sein Vors lag besonders

Rücksicht nehme auf die

ten der PwviikkachstÆ

einpfuidl e weiden twätabefi M mil „"

men ge , en we ‘

darin bestehen, daß die Lanulleesr im: in

in denen ihrem Ermeszen heiß:“ . . _

des Biehbestandes besonders MIW i "» «

werden, ermächtigt ein {allen, au Antrag bei .-

Besißers ausnahmsweise für die bedtimg um“ "

der nur der Anfteckung verdäch · en Thiere hofe oder Schl l äu eine - treten zu lassentkchh €“ Ast biß zu M )

Hierzu bemerkte der Min« r meinst-· undHEkorskenIDr. Liieiiiiikr fü eine rren. m » Zoll-Si- & Hätt-k· einig küsng DREI e en. e or age er ver ' man" kenntniß hervorgegan en, daß diew« ut gesetzes von 1880 n' tgmügen, um die f dauernd zu bekämpfen Ich bemerke in d er dein Herrn Vorredner, daß wir in dassle Gfesetz habetär was 1880 ed} mu im erneren ogn anenier ' dieses Gesetzes bat es weih-sue aaoi 1blosseka £? · « daran nicht gefehlt bat. beweisen gerade die nur... iäi Kommissionsbwberich t wänch · ben fub. Gr,- ummen angege wo die ·t thzg „ ber rerseuchteii Bestände in a bau « · Provinz Sachsen in Anss- gestiegen von 1876 bis 1884 iii der von 26000 „!( auf 346000 .“ in ben

fchon aus der fortstei vergeht“ .

chädigungen können Sie bafi biz ’ ' «

der Provinz Sachsen nicht säumig mfg}. - "

Energie bei Aussührugieg der Ges · «

derii daß die Ges es timmuiigen, fo wie fik "5:3. Gerade die verhältnisse der z ngfszsL

Herr Vorredner wiederholt ausgef« but, in high"

Anitoß und Anlaß dazu gegeben Die Zu m‘

ziehung sind geradezu unerträglich M '

ProvinzialiLandtag der Provinz Sindfo {in

jekt von den verbündeteii Regierungs - «-

ge tellt und anerkast worden als die „'

ämpfung der Seuche Nun meine ich

Tiefe Provinjzthl am kais-saufin iß,

rs igeii —" airiiuiigeii zu welche Seuchtz gelitten bat.

Ferner find auch die Bestiui ' ' will, berart, daß der reelle thü wird, ebenso wenig wie der reelle Betrieb Ug- Die verbündet-n Einigung“ ‚......__ (. mal die Kennzeichiiung vers ·

unvertilgbaren Kennzeichen « allerdings eine gewisse Entwerthtzig ba, nur eine sehr bägzenzta Duoch die :- entweitbet in — zug auf den

nicht entwerthet als Spauuvioh. es nicht erheblich, eiitivrrthed war- es wohl aber wird das Vieh entwerthck

erade der Zweck der Kenn·«««i einem Mitgefühl für diejenig- betrossen wird, nicht so weit : sich der Bestände, welche der “.',-'s" zu entledigen zum Nachtheil u Und lediglich diese eine Ve s« beschränkt durch die Kennzeichn : daß solches verdächtiges Vieh die Seuche mit sich im Lande s .·-.-."«-’. Jch meine, man braucht ii’«s ‘ ber das Unglück hat, einen vers so weit zu (geben, daß man ihm » .; diese verdä· tigen Bestände so schnell ' Also ich meine, bie Keimzeichiuiq und wenn sie in der Provinz. die as wird, einstimmig als etwas Richtig-b . bat das auch ein entschiedenes Gewicht I die Acußcrung die der Hr. Abs vo- - ' daß, wenn eine Abhülfe nicht a dieses dazu kommen wird, innere veteriiiä« errichten, — daß diese Aeußerung in lebhafte Befürwortung sinden möchte ‘ reits in den Vorschlägn die r. Its-. und die in der landwirtbscha icheii ‘— Als ein zweites Mittel zur ‘ « - Regierungsvorlage vor. daß es als - Seitens der Landes-Polizeibehörden die ‘ - angeogrddsingtwirFlesthrddeeilfo damit &“ eine i auereg, on rniiureme - « - · « » die diese zuständigen Behörden —- iuW2 ‘ · gierungsszräsidenten —- in die Las-seht- m an .. " umaen,wieesizen WM scheint. Nun gebe ich vollständi in —- unb &, auch in diesem hohen Ha e be _ · M die sich ex rotes-so mit dieser Frage at '" Frage des erthes der Inipfung·bei dek- einein gewissen Grade konlrovers tft; aber bb: - Gegenden gemachten Erfahrungen — und das s-« biftrifte in (genaue, vie preußiiche Provia- Sass- von Hannover —— e ben, daß in en L-: Hist-n von

„nt.

rge zeugung von dein Werth der In- tft, unb bie letzten Berichte aus ollaud · geichbrnz meisten mäiöies (Seafu raus?} ehr fiber ur einera 'one nr ge ' g nität des Viebes berge tellt wird, und insbesondere-CARL- ui

breitung der Seuche gehemmt wird. Da es Autoritäten anderer Meinung giebt,· das ausdnullz Regierungsvorlage bei egebenen Motiven W , aber von Jahr zu r reife: geworben, und , bin frappirt gewesen, m e überzeugt man in der PM im Regierungsbeirk Mägde u· von dem b d ist. und zwar ni t bei Theoreti rn, sondern » . ‘Dral'tifern, die Radeawinhschqn seit- Saiten &. · mit Beständen von 400—500 Stück Mit stmd SMt für. B {gib mbeine dgng Fegwa VUEM iv » or a erver en rer-un — Weiin der Herr Vorrednerasigtsfslbkt bat, um solle Öl,; - beschränko auf eine energische Ausübung der wenn. herige Gesetz giebt, so kann ich, ibm mm.!!!» “m übung hat es nicht gefehlt: aber Anal wie be (in

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man in der Schweiz o riet, ba en auf“! " ' ' li niit?! III nicht. Dort ist keine andwtrtbs gesät-Ihm dort

Weide an einen en Theil des » gemeine auf Michwikwsoaft a BWU « « endlich findet auch ein Subnet von an {eben missen ' schwindendein Maße statt, wish-Mk in ben doch-n si . — egenben im unsinnig-i in ver Pan-im ©“ _ I 2 der Provinz Dann-wen Vieh» W Ma · ondern durchweg das zur Ackeriv tt sw WHAT mit ieh von angwarts eingefüh » . — Elle-M

leben, »daß in ben Lakaa deg« ANY-ist«

denen diese Süddeutschlkiibk

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