r—

_lplaazn

- ”chw“’‚m€f_—E-a‘x: “ '

« ”"”“ Drei „». „...,

« ' pflichtetz ferner ist in der Vechtsprechung anerkannt,

»S—TB— —“'_—_'___\"T H "

Z «ck; \\ «

.M 59.

Das C ntralss

[in auch dur _ bie " iFilzreigers SW— Wllllelmstmße 32, bezogen werden.

Fünfter Beilage *

zarte-Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußisiheu

‘Berlin, Dienstag den 9. März

onigliche Expedition des Deutschen Reichs -' und Königlich Preußischen Staats-

Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile

Staats-sinniger ABBE

Der Inhalt dieser ,Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Marter-schien vom 30. November 1874 sowie die l b S-« ' betr b d ' :1 brse i an Mit tern und M d „am 11.Januar 18«6, und die im Pateutgeseu, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungtu veröffentlicht werben, erscheint auch la Flflemebeetzsdndxreeisffeslälattöuätlkedlnl gltel f «o elteu,

Ceiitrnl-Handels-Register für das Beides

andelssRegister für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für

ke« Reich. eri- 59.)

Das CenwalsHandelssRegisier für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das sIlbonnement betragt I »in 50 H für das Vierteljahr — Einzelne Nummern kosten 20 ‚4. —-

30 A.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. . Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen. 1) Der Prinzipal ist nicht verpflichtet- dem Hand- tmng c ülfen alle Entlassungsgründe bei der Entlassung selbst anzugeben. Es nt zulässig, mm, selbst erst nach der Entlassung eingetretene mm, bekannt gewordene Ereignisse während des Prozesses zur Rechtfertigung der Entlassung zu ver- wekthen Art. 62, 6_ €); .=„.. U. I. Civilsen. R.«G. v. 24.·Jui111880, Blum U.,u. A. III S. 77. 2) Der einein Kaufmann (Spediteur) erlheilte Auftrag eine Waare zur verfügung eines Dritten zu halten, kann vom Stluftraggeber so fange widerrufcn werben, bis der Beauftragte sich bem Destinatär zur Auslieferung bereit erklärt hat (am. 302, 394 H.·G.-B.). II. II. Civilsen. v. 26. Juni 1880 a. a. O. S. 79. Zskpek Beauftragte (Spediteur) hat bei recht- zeitigem Widerrufe kein eteiitionsrecht an den

Waisen wegen Forderungen die ihm an den Deliinatär zufteben (Art. 314, 315 gsG.-B,) U, MT, Sen. vom 26. Juni 1885 a. a. _

Zwar ist der Kaufmann bei Bestehen einer

4 ) A n t w o rt ohne Zögern ver-

Geschäftöverbindung zur

' daß auch in Fällen, wo» Kaufleute nur durch ein einzelnes Handelsgeschaft unt einander in ver- bindung getreten sind, unter Umständen die ver- vvslichtung besteht, auf Anfragen oder Mittheilungen, welche diesesGeschaft betreffen-sofort zu antworten; allein, dafi ein« Kaufmann verpflichtet ist, Jemandem, der mit ih«m in gar keinem vertragsverhältniß steht, ned) je gestanden hat, auf eine Offerte zu antworten, ist nicht anzuerkennen «(Art. 323 H.-G.-B.). 1I«Civilsen. v. 23._ Juni 1885 a. a. O. S. 84.

zslls besteht «ein Gegensatz zwischen dem Ge- schaftsabschluss«e,· der auf fremden Namen

unddem, der lediglich fin fremde Rechnung attfinbet, mbe_m ersteres die Thätigkeit des gewöhn-

im ßeeettmachtrgten,_ letzteres die Thätigkeit des

kaufmännischen Kommissioiiars kennzeichnet (Art. 360

H·-G»-B.). U. II. Civilsen. v. 23. Juni 1885

i a. O. S. 84.

—6) flirt. 362 regelt nur das verhältniss zwischen Jlomniittenten»und Kommissionär und ist »für das verhaltnisz zwischen den Dritten zu deni lKoinmissioiiär nnd Kommittenten ganz belanglos , DerDritte tritt auch dann nur zu dem Kommissionär in ein vertragsverhaltnisz, wenn ihm der Name des

. - Kommittenten bekannt war (Art. 360, 362, 368

.-G.-B.). U. II. Civilfen. v. 23. Juni 1885 a. a. O-

. 84.

7) Wenn der Klagewechsel vor der Klage dein Acce lauten nicht präsentirt wurde, tritt der verzug desse bin rückfichtlich der verbindlichkeit zur Zahlung der verzugszinsen erst am Tage nach der Zu- [teilung ber Klage ein. Oberstg Entsch. zu Wien v. 11.August 1885, Oest. Gerichtshalle 1886 S. 56.

8) Die für die offene Handelsgesellschaft über- nommene Kreditbürgschaft wirkt auch nach Auflösung dieser Gesellschaft fort, wenn aus den thatfächlichen Umständen sich ergiebt, daß nach Ab-

s ficht und Willensmeinung des Vürgen der Konto- kurieiit-Kredit des einen Haiidelsggfellschafters in dessen Handelsgeschäft auf dessen _ auer und«auch noch bei etwa eintretender Auflösung des Gesell- schaftsverhältnisses gedeckt werden sollte. Die Auf-

« ösung der Gesellschaft bewirkt in diesem Falle nicht an sich schon eine Befreiung der Bürgeii»durch Novation U. oberst.Landesgerichtshofes zu Munchen vSomUZL Juni 1884, Puchelts Ztschr. Bd. XVI.

9) Wird im Wechselprozeß vor dem Gericht des [gelegenen vermögens geklagt, so muß der Beweis, daß der Beklagte im Gerichtsbezirke ver- ‚. mögen besitzt, durch Urkunden oder»Eid vom Klager geführt werden, widrigeiifalls die Klage als in der glewahlten Prozcßart unstatthaft abzuweisen ist. ‘ .II. Civisen. v. 17. April 1885 a. a. «O. S. _471. 10) Das unterscheidende Merkmal zwischen einein KAlzfgeschafte und einem verbotenen Spiele ist darin, da bei letzterem der Wille der Kontrahenten jedes ·Re t, die wirkliche Lieferung zu fordern oder zu leisten, von vornherein ausgeschlossen ist. U. H. Civilfen. R.-G. v. 23. Juni 1885, Blum U. u. A. III S. 167.

In Sachen der Kaiserlichen Tabackinanu- fattur zu S tra FHbu rg gegen die Tabackfabrikanten J. Schaller und „[. Bergmänn, in Firma Schaller Und Bergmann in Straßburg , hat die Taback- manufaftur gegen das Urtheil des Kaiserlichen«Ober- Landesgerichts in Kolmar vom 3. Februar die Re- mitm eingelegt. Dieselbe wird am« 19. Oktober laufenden Jahres vor dem Reichsgericht zu Leipzig verhandelt werden.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hes sen werden Dienstags btlex Sonnabends Württeniberg) unter der sinbtit LUPttgb resp. tuttgart und Darmstadt VTöhMtlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich.

B“!“bgzrg. Bekanntuiachung. [611851 DIE sur die Aktiengesellschaftssirma: « _ Mech. BaumwolliSpinncrci u. Weberei

Vamber dem Halfter Paul Schopper Fahin ertheilte Pro- für“ ist seit 19. Februar lfd. JHS- 913101959“—

Vom Aufsichtsrathe wurde deniMagazinsverwalter

derselbe vom 1. März b. Jhs. an zur Mitzeichnung der Firma zusammen mit dem Vorstande oder einem anberen Prokuristen ermächtigt ist. Bamberg,» den 2. März 1886. . Königliche-S Landgericht Bamberg,

Kammer für Handelssachen

Der Vorsitzende- (L. S.) Keszler, St. Landgerichts-Rath. [61233] Bergen. In unser Genossenschaftsregister ist bei der sub Nr. 18 eingetragenen Firma: Spar- und Leihkasse, eingetragene Genossen- schaft zu Preuiigeshcim

folziender Eintrag bewirkt worden:

iach Wahlprotokoll vom 12. Februar 1886 ist aus dem Vorstande ausgeschieden- Heinrich Kehr, und _ift in denselben neu gewählt: Konrad S.‘Irnemann. (Eingetragen am 3. März 1886 auf Grund der verfügung vom 1. März 1886. - Bergen, nm_3. März 1886.

Königliches Amte-gericht-

Berlin. Handclsregister [61481]

des König-lieben Amtsgeriklits I. zu Berlin.

Zufolge s erfügung vom 6. März 1886 sind am

8. Marz 1886 folgende (Eintragungen erfolgt:

In unser« Firmenregister, woselbst unter Nr.

16,706 die hiesige Handlung in Firma:

« Franz Keleer

vermerkt steht, ist eingetragen: Der Thierarzt Carl Friedrich Wilhelm Keßler zu Teltow ist in«das Handelsgeschäft des Kaus- manns Franz Wilhelm August Keßler zu Steg- tits als Gesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Franz Keßler unverändert forttragende Handelsgesellschaft unter Nr. 9896 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 9896 die offene Handcsgesellschaft in Firma:

Franz Keßler

mit dem Sitze zu Berlin (hiesiges Geschäftslokal:

BellesAlliancestraße Nr. 23) und einer Zweignieder-

lassung zu Steglitz, und sind als deren Gesellschafter

die beiden Vorgenaunten eingetragen werben.

Die Befugniß, die Gesellschaft zii _bertreten, steht

nur« dem Kaufmann Franz Wilhelm August

Kehler zu. Die Gesellschaft hat am 15. Februar 1886 be- gonnen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 9830 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: , Seemami & Fischer vermerkt steht, ist eingetragen: _ Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelöst. - _ _ Der Kaufmann Carl Johann Friedrich See- iiiann zu Steglitz setzt das Handelsgeschaft unter unveränderter Firma fort. __ vergleiche Nr. 16,749 des Firineiiregisters Demnächst ist in unser Firnienregister unter Nr. 16,749 bie Firma: Scemaim & Fischer mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johann Friedrich Scemann zu Steglitz eingetragen werben.

Zufolge verfügung vom 7. März 1886 sind am 8. März 1886 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst _nnter Nr.3750 die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Krip«pcnstapel & Schüler

vermerkt steht, ist eingetragen: Die Liquidation ist beendet.

In unser Firmenregistcr, woselbst unter Nr. 14,714 bie Handlung in Firma:

Heuri Littmann _ _ » mit dem Sitze zu Berlin« und Zweigniederlassung zu Wien vermerkt steht, ist eingetragen: _ __ _

Der Kaufmann Jfaak Littniann zu Wien ist _rn das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrich enri) Dagobert Littinann zu Berlin als andelsgesellschafter eingetreten nnd «es« ist die sierdurch entstandene, die Firma Henri Littinann unverändert forttragende Handelsgesellschaft unter Nr. 9898 des Gesellschaftsregisters ein- getragen. _ __ Deninächst ist in unser Gesellschaftsrcgister unter Nr. 9898 die offene Handelsgesellschaft in Firma:

Henri Littuiaim _ _ mit dein Sitze zu Berlin nnd einer Zweignieder- lassung zu Wien (hiesig«e Geschaftslokale: Unter den Linden Nr. 15 nnd Friedrich trage Nr. 168) unb sind als deren Gesellschafter die erben Vorgenannten ein etragen worden.

Die Gesellschaft hat am 10. Februar 1886 be-

gonnen.

Die Gesellschafter der hiersclbst unter der Firma: Deutsche verlags-Gesellschast Dr. Russasckr Co.

am 4. März 1886 begründeten offenen Handels- esellschaft (Gefchäftslokal: Lützowstraße »Nu« 81) ind der Doctor juris Hugo Ruf af unb die Wittwe Jofephine Cale, geb. @(bmerin, ’ eide zu Berlin.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur deni Dr. jur. Hugo Russak zu.

Dies ist unter Nr. 9897 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden. _ _

Dein Redaeteur John Heiiry Schwerin zu Berlin ist für die vorgenanute Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6618 unseres

Ibm Kirinayer dahier Prokura ertheilt, wodurch

Prokureiiregisters eingetragen werben.

Die Gesellschaftcr der hicrsclbft unter ber Firma: H. Nebendalsl & (So. '

am 2«1. Januar 1886 begründeten offenen Handels- gesellschaft (Geschaftslokal: Wilhelmstrafze Nr. 132) sind der TechniiseeOeinrich Nebcndahl und der Kauf- mann Carl Ecksiein, Beide zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 9899 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,750 die Firma: · _ _ ·Et»uil«Joseph (Geschaftslokal: Leipzigerftr. Nr. 33) und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Joseph zu Berlin ein- getragen werben.

_ Gelöfcht ist:

Firmrnregister Nr. 14,912 bie Firma:

Cahn’s Hiitnianufactur.

Zufolge verfügung vom 8. März 1886 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsrcgister, woselbst %nter Nr. 8573 die hiesige Aktiengesellschaft in

irma:

Johii Schwcriii’s verlag, Aktiengesellschaft vermerkt steht, Folgendes eingetragen worden-

Der Buchhandler Rudolf Waldern ist aus dein Vorstande ausgeschieden verliu, den 8. März 1886. Königliches AmtsgiåJiechk I. Abtheilung 56 I. i a.

Berlin. iBefnnntnmrbung. [61446

_ In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 64 die Bergschloßbrauerci Aktien-Gesellschaft, mit dem Sitze in Rixdorf b. Berlin, eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen werben:

Otto Fiedler ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An feiner Stelle ist Joseph Stoiber zu Rixdorf in den Vorstand eingetreten.

Berlin, den 23. Februar 1886.

Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

Berlin. §_efanntmmfiung. [61447] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft: ,,Rixdorfer Vorschuß-verein Eingetragcue Genossenschaft« Folgendes eingetragen werben: In der Generalversammlung vom 25. Januar 1886 sind die bisherigen Vorstandsmitglieder: Gustav Wolf als Vorsteher, W. Schmidt als Rendant, O. Marggraff als Controleur, . Bading als Stellvertreter, ‚I. Lucas als Stellvertreter auf die Jahre 1886, 1887 unb 1888 wiedergewählt worden. Berlin, den 23. Februar 1886. Köiiigliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

[61450] Braunschwaig. Da über das vermögen der Firma Gebr. Graiipner das Konkursverfahren er- öffnet, fo ist dieselbe im Handelsregister Bd. I. S. 252 heute gelöscht. Braiinschweig, den 1. März 1886. Herzogliches Amtsgericht. St. Engelbrecht.

[61449] Braunschweig. Die im Handelsregister Band IV. Seite 92 unter der Firma Brüchcr & (So. verzeichnete Kommanditge ellschaft ist am heutigen Tage gelöscht.

Das Handelsgeschäst wird unter Beibebaltung der obengenannten Firma« von dem Kaufmann Wilhelm Brücher hieselbst allein fortgesetzt

Braunschweig, den 4. März 1886.

Herzogliches Amtsgericht. tft. Engelbrecht.

Freiburg i. B. Bekanntmachiiiig. [61196]

Die badifche Aktiengesellschaft für Fischzucht in Freiburg i. V. betr.

Nr. 3669. Nachanzeige des Vorstandes der bad. Aktien esellschast für Fisch-zuerst dahier vom 15. d. Nis. ist«f diese Gesellschaft in der General- versammlung der Aktionare vom 21. Juni 1885 auf- elöst worden unb zwar unter folgenden Bedingungen :

Fürth. Bekanntniachung. [611951 Jm Handelsregister wurde heute die unter der Firma:

»Heviel-AktienGesellschaft Fürth« _ mit dein Sitze in Für-ils gegründete Aktiengesellschaft« eingetragen ‘ Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, der Betrieb, die vermiethung eines Hotels mit Ge- feilschaftgzlokalitäten, Coucert- und Tanzfälen, (Safe unb Neiiaurants zu Fürth Die Dauer«der Gesellschaft ist nicht beschränkt Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 22. Dezember 1885 unb bezw. 12. Februar 1886 unb wurde in der konstituirenden versammlung vom 1. März 1886 genehmigt. _ Das Grundkapital beträgt: ZMOOOM und ist in 376 Aktien e 1000 are. eingetheilt, welche säuiintlich auf den Juli-aber lauten. Gründer sind die Herren:

1) Leopold Büchenbacher, Fabrikant,

2) Heinrich Mailänder, Bankier, _

3) Max Eiermanii, Fabrikant und Magistrats-

rath- 4) Philipp Engelhardh Fabrikbesihen b) Julius Aldinger, K. Advokat und Rechts- anwalt, 6) Karl Loewi, Vankier und K. Haudelsrichter, - 7) Johann Philipp Streng, Fabrikant und S)?tngiftratsrgtb, 8) Samuel Hausniann, Kaufmann, 9) Paul 5lBtntIer, Fabrikant, 1()) Bernhard Levi, Kaufmann, _ sämiutlich wobubaft in Fürth Die Gründer haben nicht sämmtliche Aktien über- nommen. Der Vorstand besteht aus füii" vom Aussichtsrath ernannten Mitgliedern und ist ei Anwesenheit von- weiiigftens drei derselben befchluFfähig Die Ernen- nufiigchder Vorstandsmitglieder it jeder Zeit wider- ru i . Zur Firinenzeichnung ist Kollektivnnterschrift zweier Vorstandsmitglieder nothwendig, von welchen jedes der Firma seinen Namen beisetzt. Die öffentlichen Bekanntniachungen der Gesellschaft werben, soweit sie vom Aussichtsrath ausgehen, im Namen des letzteren von dessen Vorsitzendem oder feinem Stellvertreter, im Uebrigen von dem Bor- stand unter _ber Firma der Gesellschaft in der für die Firmeuzeichnung vorgeschriebenen Form erlassen und müssen sämnitlich durch den ,,Deutschei«i Reichs- sltnteiger“ unb bn5_„‘8ürtber Tageblatt« erfolgen. Die Generalversammlung beruft ber Vorstand; auch der«Aufsichtsrath ist zur Einberufung einer solchen befugt, wenn dies im Interesse der Gesell- chast nothwendig ist. _ Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Einladung der Aktionäre, welche mindestens 18 Tage vor dem versanimlungstag unter Bekanntgabe der Tagesordnung in den obengenannten Blättern der Gesellschaft geschehen muß. Der Vorstand wird zur Zeit aus folgenden Herren gebildet: _ 1) Meer Liefer, Privatier und K. Handels- richter, Vorsitzenden 2) Eduard Engelhardt, Fabriibesitzer, Stellver- treter des orsitzendem _ 3) Samuel Hausmann, Kaufmann, __ 4) Max Gier-mann, Fabrikant und Magistraiss

rath, 5) Johann Philipp Streng, Fabrikant und Magistratsrath, _ sämmtliche in Fürth wohnhaft.

HMitglieder des ersten Aufsichtsrathes sind die

. erren:

1) Julius sJII'binger, K. Advokat und Rechts- .anwalt,

9) Jakob Meyer, Baumeister, 3) Ludwig 5öenbit, Staufmann,_ _ « 4) Karl Loewi, Bankier und R‘. Haiidelsrichtei, 5) Yaul Winkler, Fabrikant, _ 6) Joseph Goldscheidek, Privatici, · 7) Siegfried Ullmann, K. Kommerzienrath, 8) Sigmund Uhliuann, Kaufmann, 9) Gottlieb Goetz, Bankier,« 1.0) Heinrich Löffler, s})rofurnt, 11) „eopetb Büchenbacher, Kaufmann, 12) %Ibert Längs, Kariåfkmgiån-wohuhaft ämm i e in n . _ Als Revisoren gemäß Art. 20911. b. €D._..._.}3(%Q3 waren: . err Kaufmann Karl»Brull »und Herr-»Hier- brauereinesitzer Heinrich Gruner, Beide in Furth,

t IIt. » aufFItieetM ben 3. Mars- 1886-

ie von der Gesellschaft abgeschlossenen achtoerträge werden von dem neu gegründeten badis en Fischerei- veifein ütblegiommcsm ___ Akt _ ___

änim i e no ni gezogene ten ominen z Hficznzahliijnxk welche bis zum 1. Februar d. J. tu ge e en a«

alles vermögen überläßt die aufgelöste Gesellschaft dein neu gegründeten badischen Fischereivercin als Eigenthum Die sämmtlichen behufs AttflvaUngkk Gesellschaft erforderlichen Geschan befergt ber er waltungsrath als provisorischer Vorstalld beb_nerren bab. Fischereivereins. Bei diesemäldbesz € matee

" ' ' “ derun en anzum Säabädgezlfchhrgbxreiii« agbgelieferte vermogensbetrag wirdl von diesem auf die Dauer von an e egt. »

Dieses wird gemaß §- betannt gemacb den 24. Februar 1886.

t. . -_ V» . chkbnrg Großh Bad. Amtsgerichts

(Unterschtkka«

Der an. 10 Jahren sicher- 243 ff. des D. Hand. Ges.s

. Land reicht, Kammer für Handelssachen. .‘Rgl. Bayr gDer Vorsitzende-

(L. S.) v. Rücken - » __[61455] Görlitz. In das Firmenregister er unter

Nr. 868 bie Handelseiuri tung _ __ H. nenn; in Gbrlitz _ unb als deren Inhaber der Kaufmann polen Ro- bert Uhlich hieselbst eingetragen werden. (gültig, den 6. arz 1886. _ Königliches Amtsgerichi.

Hamburg“. Eintragmigen [61198] in das Handelsregistcr. 1886, März 3.

(€. H. Henniiigs. Nach dein am ««26.·Jauuar 1886 erfolgten Ableben von Carl Heinrich Henningss wird das Geschäft von dessen Wittwe Juliaue Pauline Lueilie Dorette Heiinings, geb. Fahlbusch, als alleiniger Inhaberin, unter iinveranderter Firma

fortgesetzt