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Deutscher Neiclis-Anzeiger
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f Das Abonnement beträgt 4 „% 50 J I: für dri- Vierteljahr-.
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Berlin, Donnerstag
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für Berlin außer den Rost-Anstalten und) die Expe-
den 11. März, Abends
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Me Rost-Anstalten nehmen bestellung an;
i bitten: sw. Withetmstraße Nr. 32. .l
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1886.
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Se Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Ersten Gerichtsschreiber, Kanzlei-Rath Burchardt bei dem Amtsgerichtf zu Danzig den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen.
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Deutsches Reich.
Dem verweser des Kaiserlichen Konsulats zu avana, gonsulats-Sekretär Schmaeck, ist aufJ Grund des . 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in verbin ung mit . 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezir des ge- nannten Konfulats und für die Dauer seiner Amtsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Ehe- schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, ins- besondere von, unter deuts em Schutz stehenden Schwei ern ro unehmen unb die Ge urten, Heirathen und Sterbefälle de elben zu beurkunden
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Ober-Regierungs-Rath von Goldbeck zu Merseburg zum Geheimen Regierungs-Rath und vortragendeu Rath im Ministerium des KöniglichenNHauses und die Eisenbahn-Direktoren L ö hr , Eisenbahn-Direktion in Altona, Hermann, Mitglie er niniglichen Eisenbahn- Direktion in Breslau, Schulze-
Nickel, Mit lied der Königlichen Eisenbahn-Direktion in - l., unb Lands ng, Mit lied der Königlichen
nl rt a. " Ihn-Direktion in Erfurt, owie die egierungs-Assessoren einig, -kommisfarisches Mitglied der KöniglichenfEisenbåiJhiu irektion in Hannover, und Anton, kommissarijches it-
glied der Königlichen Eisenbahn-Direktion in Berlin, zu Re- gierungs-Näthen zu ernennen; ferner _
dem Stadt- und Bade-Arzt Dr. med. Sofej Dießl zu Frgnzhensbad in Böhmen den Charakter als Sanitäts-Rath zu
wei en.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forften.
·Der·«Oberförster Ewald zu Ziegenort ist auf die Ober- örsierstelle Siebigerode, mit dem Amtssitz zu Annarode im egierungsbezirk Merseburg, versetzt worden. Der Forst-Assessor Regling und der Forst-Assesfor, emier-Lieutenant und Oberjäger im Reitenden Feldjager- oips, Krumhaar, sind zu Oberförstern ernannt. Dem Oberförster Re ling ist die Oberförfterstelle zu Taubenwalde im Regierungs ezirk Bromberg und dein Oberförster Krum- giar die durch den Tod des Oberförsters Dörinkel erledigte bersörsterstelle zu Johannisburg im Regierungsbezirk Wies- iiden übertragen worden.
Bekanntmachung.
»Am 22. März, dem Geburtstage «Sr, Majestät des Kalfers und Königs, sind die Gerichtsichreibereien beim Land- “bb Amtsgericht Berlin I, sowie die Zahlstellen und Buchhaltereien der Gerichtskasse von 12 Uhr ab geschlossen-
Berlin, den 5. März 1886. _ ,
Der Präsident des Land erichts Berlin I. Bardele en.
Yiehtamtliches. Deutsches Reich.
‚Wengen. Berlin, 11.Mär. Se. Majestät der Latier und König nahmen gestern den Vortrag des eheimen Eivilkabinets und heute die Vorträge des Milliar- abinets sowie des Kriegs-Minifters entgegen.
—Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit-· der Kronprinz empfing gestern Vormittag 111J2 Uhr den Fursten Anton Radziwill N Nachmittags 11/4 Uhr begab Sich Höchstderselbe nach dem
daUfoleum in Charlottenburg « « ·
« Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz mit nhrer KPUiglichen Hoheit der Prinzeffin Victoria der Vor- “Hung tm Opernhau e bei. _ » _ »
St Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die dronpksnzeff in begab Sich Vormittags um 11 Uhr nach “", FUedrichs-Stift und Abends 71x2 Uhr nach dem LOUIsenStifi
itglied der Köni lügen -
— Der Bun d e srath trat heute zu einer Plenarsitzung zusammen
—«Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung desReichstages befindet sich in der Ersten, der Schluß- bericht über die gestrige Si ung des Hauses der Abgeord- neten in der Zweiten Bei age.
—Inder heutigen (64.) Si ung des Reichstages, welcher der Staats-Minister von oetticher und der Staats- fekretär des Reichs - Justizamts, Dr. von Schelling, bei- wohnten, murbe bie zweite Berathung des von dem Abg. Dr. Reichengkierger eingebrachten G e f e t; e ntm ur f s , b e- treffend bänderung und Ergänzung des Ge- richtsverfafsungsgefetzes vom 27. Januar 1877, sowie der Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877, fortgesetzt-
Bei Schluß des Vlattes waren die bis da in erledigten Paragrapl en nach den Vorschlägen der Koinmis 'on zur An- nahme ge aiigt.
— n der heutigen (38.) Sitzung des auses der Ab geor neten, welcher mehrere Regierungs- ommissarieii beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung das V er z eich - niß der von den Konimisfionen zur Erörterung im Plenum nicht für geeignet errichteten Petitionen.
Auf Antrag der Abgg. Schütt, Rozanski und Rickert wurde eine Anzahl dieser Petitionen an die Kommissionen verwiesen.
Es folgte die Berathun der Petition der Aktiengesell- schaft Hoefch wegen Rü vergütung eines Stempel- betrages. ·
Namens der Kommission beantragte ber Abg. Wißmann, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berück- sichtigung zu überweisen.
Das Haus trat diesem Beschluß ohne Debatte bei.
Das Haus berieth sodann eine Petition, betr. die Inftaiidfetzung des Daches auf dem Hause des SchmiedeineistersHammerschmidtinMessinghausen durch die Eiseiibahnverwaltung.
Namens der Kommission beantragte der Abg. Muhl, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen-
Diefer Antrag wurde unter Ablehnung eines Antrags des Abg. von Kleinsorgen, die Petition der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, angenommen
Des Weiteren lag vor eine Petition: »die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, dahin zu wirken: daß die Stenographie als Unterrichtsgegenftand in die höheren Lehranstalten Preußens eingeführt und das für diesen weck geeignetste Stenographies stem durch eine wissenschaftliche rüfungs ommission ausgewä lt werde«.
Namens der Kommission beantragte der Abg. Seyffarth (Liegnitz), über die Petition zur Tagesordnung überzugehen
Der Abg. von Schenckendorff schlug folgende motivirte Tagesordnung vor:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:
In der Erwartung, da die Königliche Staatsregierung im Hin- blick auf den Nutzen, wel en die Stenographie, als eine verkürzte Schreibweise sowohl für den allgemeinen Scl ulunterricht als auch für das Prakti che Leben mannigfach zu gewähren im Stande ist, den auf ver reitung der Stenographie gerichteten Bestrebungen dort, wo sich ein Bedürfniß hierfür zeigt, auch fernerhin eine wohl- wollcnde Beachtung und Förderung neben dein sonstigen Unterricht zu Theil werden lassen wird,
über die Petition II Nr. 7 zur Tagesordnung überzugehen
Nach kurzer Debatte, in welcher sich die Abgg. von Schenckendorff, Dr.»Virchow, Dr. Langerhans für die motivirte Tagesordnung ausfprachen, während der Regierungskommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. BonitzB und die Abgg. Dr. Kropatscheck, von Hau witz und Dr. eters ge en den Antrag von Schenckendorff sprachen, wurde derselbe a elehnt der Antrag der Kommission dagegen angenommen. (gSchlu des Blattes.)
— Auf die vor dem 1. Oktober 1885 begangenen, aber nach diesem Termiii zur Aburtheilung gelangenden Kontra- ventionen gegen das Reichsstenipelgesetz vom 1. Juli 1881 kommen, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straffenats, vom 12. anuar d. J., die in dem neuen Gesetz vom 29. Mai 1885 3. Juni 1885), welches am 1. Ok- tober 1885 in Kraft getreten ist, enthaltenen milderen Straf- bestimmungen nicht zur Anwendung; vielmehr bleiben für die Aburtheilung der· vor dem 1. Oktober 1885 begangenen Reichs- stempelkontraventionen die Strafbestimmungen des Reichs- stempelgefetzes vom 1. Juli 1881 in vollem Umfange in Kraft.
— Der Kaiserliche Minister-Resident in Chile, Legations- Rath Freiherr Schenck zu Schweinsberg, hat Santiago mit läii erem Urlaub verlassen. Mit der vertretung desselben ist der aiferliche Konful in Valparaiso, Freiherr von Se - deneck, beauftragt
— Der General-Lieutenant Graf von Schlivpenbach- Infpecteur der Kriegsfchulen, hat sich behufs JNTPMVUUH nach Neisse begeben.
Stettin, 10. März. Die euti e (3.) Sitzun des 12. Pomnierschen Provinzial- an ta es, wel eum 1 Uhr eröffnet wurde, begann mit der Berat ung der estern FSin geheimer Sitzung) beschlossenen Gliickwunschadrgize des andtags an Se. Kaiserliche und Königliche «oheit den Kronprinzen zu der am 27. Januar vor 25 Jahren erfolgten Uebernahme der Statthalterschaft der rovinz, und es wurde die vom Abg. Tamms-Stralfund verfa te, die Gefühle des ehrfurchtsvollsten Dankes und der unwandel- baren Treue aussprechende Adresse ohne weitere Diskussion unter freudiger Zustimmung angenommen Auf den Antrag des Ausstellungscomith für die in diesem Jahre stattfindende Jubiläums-Kunstausstellung zu Berlin wurde dem genannten Eomite die dem Provinzialverbande von Pommern gehörige Statue Friedrichs des Großen von Schadow unter der Voraussetzung zur verfügung gestellt, daß der Trans- gort der Statue ohne Gefährdung derselben möglich ist und ie erforderliche Sicherstellung gegen eine etwaige Beschäm- gung gegeben wird. Dagegen ging die versammlung über die Petition der Haupt-Direktion der ommerL en ökonomischen Gesellschaft vom 11. Januar 1885, etreffen ie Errichtung einer Landes-Kultur-Nentenbank, sowie über die Petition des Vorstands des Kolberg-Körliner vereins für innere Mission, betreffend die Bewilligung einer Beihülfe zum Bau der Herberge zur eimath in Kolberg, zur Tagesordnung über. Nach erfolgter eststellung des Etats für die Pom- merfche Feuerso ietät ür das 1886 bis 1887 be chloß die frühere Landwehr- Zeughaus zu Neustettin zwecks Errichtung eines Landarnienhaufes für 10 840 am an ukaufen, bewilli te auf die be üglichen Anträge der landwirths axtlichen Eentra vereine die umme von 1000 »in als Beihülfe ür die behufs Förderung der Obstkultur in Aussicht genommenen Maßnahmen und beschloß die Annahme der vom Provinzial- Ausschuß gemachten Vorlage, betreffend die Einrichtung einer neuen Proviiizial-Jrrenanftalt, nach welcher mit Rücksicht auf die große Ueberfüllung der der Provinz zu Gebote stehenden Jrrenanstalten, an einem geeigneten, von dem Provinzial-Ausschuß noch näher zu bestimmenden Orte der Provin eine neue Anstalt für Jrre mit vorläiåfzz 300 Betten, wel e indessen eine Erweiterung bis zu Betten gestattet, eingerichtet werden soll. Die Kosten des Neu- baue;— mit Einfchluß der vollständigen Einrichtung, jedoch mit Ausschluß des Grund und Bodens, auf dessen uiient eltliche Ueberweisung Seitens der betreffenden Städte, welche izich um die Anlage beworben haben, gerechnet wird, sind bei der Ein- richtung von 600 Betten auf 2 Millionen Mark veranschlagt, zu deren Beschaffung die Aufnahme einer Anleihe in glei em Betrage erforderlich wird. Demnächst gelangte die» or- lage des Proviiizial-Ausfchusfes, betreffend die Errichtung
Jahr 1.
Januar versammlung
das
einer Unterstützungskasfe für die im Dienst verun- glückten Mitglieder organisirter generwehren und deren Hinterbliebenen, ur verhandlung as Statut, nach welchem
die Mittel der afse gebildet werden sollen durch eine ein- malige Zuwendung eines Kapitals von 12000 „%. unb einen Zahresbeitrag von 1000 „fa Seitens der Provinz, sowie burg ahresbeiträge Seiteiis der betheiligten Gemeinden, und«na· welchem bei vollständiger und dauernder Erwerbsunfähigteit unter Umständen eine monatliche Unterstützung von»60 »in ge- währt werden kann, wurde in Uebereinstimmung mit den Vor- schlägen der Kommission mit unwesentlichen Abänderun en o )ne nenneiiswerthe Diskussion angenommen —· Den est der Si ung füllten Rechnungsfachen aus, die kein besonderes Intere se boten.
Sachsen. Dresden, 10. März. (Dr. J.) Die Erstex Kammer beseitigte in ihrer heutigen Sitzung » ohne Debatte durch anderweite Beschlußfassung die zwischen beiden Kamniern noch bestehenden Differenzen über" ben Gesetzentwurf, eine theilweise Abänderung und Er anzung des- allåemeiikien Berggefetzes betreffend , und tunmte , gleichfa s ome Debatte dem von der jenseitigen Kammer angenom- menen Antrage des Bin-Präsidenten Streit zu, welcher
insichtlich der Heran iehung des Einkommens vom Gewerbe- getriebe und des Ein ommens der juristischen Personen zu den Kirchen- und Schulanlagen im Wesentlichen eine Abanderung der einfchlagenden Bestimmungen des Gesetzes vom 8. Marz 1838 mit den ckentsprechenden Vorschriften der Gemeinde- e we 't. ordnYigeelEzkvzeite Kammer ertheilte dem Gesetzentivurf, be- treffend die Aufhebung des §. 50, Abs. 1 ber Arinenordnung, ihre Zustimmun , trat dem von der Ersten Kammer beschlossenen Antrage, das Justiz-Ministerium unter gewissen Voraus- zur Gewährung von Entschädigungen un: schuldig verurtheilter zu ermächtigen, gegen 5 Stimmen bei und ließ eine Petition um Aufhebung, bez- Abänderung des Gesetzes vom 30. November, die Theilbarkeit des Grundeigenthums betreffend, auf fich·beruhen. Derselbe Beschluß wurde gegen 19 Stimmen nach einer. lebhaften, in der Hauptsache mit der Frage der Nützlichkeit politischer Eide sich be- chäftigenden Debatte bezüglich einer Beschwerde, versagung des ürgerrechts betreffend, gefaßt; ein dazu von dem AbgKirbaik gestellter Antrag, der Regierung zur Erwägung zu geben, o
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