der Königlichen Regierålxieieixii zksgumbinnen Nr. 19 S. 139. an!- «

egebeii den 1

der K niglichen Regin zu Marienwerder Nr. 19 S. 140,

5) baiunigemeimnwins‘ü1886; S tat i _ unerin . vr 86Allerö tvo ene ta r die DrainageiGenossenschast zu Mederöfflinchxn inliwsitreise Wünsch- durch das Amtsblatt der Königlichen Regierng iU Stein: Nki 21 S. 189, ausgeåeben den 28. Mai 1886;

6) das llerböchste kkrivilegium vom 28. ril 1886 we en Ausfertising auf den In aber lautender Kreis- nleihefcheine es Kreises _ terbur im Betrage von 500000 .“ durch das Amtsblatt ber Römg @“ csierung zu Magdeburg Nr- 23 S. 283, ausüka

den b. uni»

7 er ll te (Bela no 3. viel 1886, betteffenb bie Perle bung des Exil-bis zur fiQibaizrtffeegelberbebung an den Kreis Steinau fur bie Cbaussee von Raudten nach Köben mit Abzweilgung von·Nisiiz nach Nadichüs, durch das Amtsblatt der König en Regierung zu Breslau Nr. 23 S. 193, aus e eben ben 4. Junil 6;

8_) er Allerhöchfte Erlaß vom 3. ai 1886 betreffend die Herab ehun des Zinsfu es der von dem Kreise Wan beben auf Grund der Allerhöäisten Privi egien vom 30. Mai 1855, 1 . Juli 1870 unb 25. März 1874 aufgenommenen Anleihen von 4 auf 4% durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magde urg Nr. 23 S. 284, ausge eben den b. Juni 1886- _ _

is das Alle-höchste iPrivilegium vom 19. Mei- 1886 wegen Aus- ertigung auf den Inha er lautender Anleibescheine der Stadt Lö en is um Betrage von 72000 „46, durch das Amtsblatt der Königli en R erun u Gumbinnen nn. 23 S. 173, ausgegeben den 9. eLuni lssti

Polizei-verordnung

für die zur Lagerung von Spiri.tuosen von mehr als 50% Tralles bestimmten Lagerraume.

Eingang.

Auf Grund der §§. 143 und 144 des (Sie etzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Gef·- . S. 195 ff. _unb der ag 5 ff. des Gesetzes über die» Polizeiverwaltungvom 11. arz 1850

es.-S. S. 265) wird für die Lagerung von Spirituosen von mehr als 50 % Tralles unter Zustimmun des Gemeindevorstandes für den Stadtkreis Berlin verordnet, was ff gt:

Die Lagerräume für mehr a s 100 hl Spirituosen müssen nach- stehenden Anforderungen entsprechen-

1) Die Um assungswände sind massiv und bis zur Höhe von 35 cm über dem ußboden ohne Unterbrechun en herzustellen. _

2 Die Decken find —- fosern sie Zwis endecken sind —— masfiv

wö en.

3) Der Fu boden ist aus unverbrennlichem, undurchläsflgem Material (z. .. ie elfteinpfiaster mit Cements oder Asphaltüberzug) herzustellen und mu ein Gefälle von mindestens 13100 nach einer Senkgrube haben, welche ihrerseits in einen natürlichen Wasserlauf oder in bie öffentlichen Kanalisationsanlagen oder in eine außerhalb des La ergebäudes befindliche Cisterne entwassert. _

ofern ein derartiger Abfliiß überhaupt unausführbar ist, dürfen die Lagerrciume nur bis nr Hälfte ihres kubischen Inhalts belegt werden, während die mal wen Umfassungdwäiide bis zu solcher Hö e feine Unterbrechungen haben dürfen, so daß die Berdünnung des Spiritus in dem Raum selbst bis unter 50 % Tralles stattfinden kann, ohne ein Ueberfließcn herbeizuführen _

4) Sofern die Entwässerung der Senkgrube des Lagerrauines in einen natürlichen Wasserlauf oder in die öffentliche Kaiialisations- anlage stattsindet, ist an«das Abflußrohr ein Wasser-leitungsrohr mit Absperrfchieber unter einem spitzen Winkel zur Abflußrichtung anzuschl eßen, dessen Abmessungen ausreichen, um an der vereinigungsstelle bu: Oeffnen des Schiebers eine verdünnung des Spiritus unter 30% ralles mit Sicher eit herbeizuführen wobei die Stromgeg windigkeit des abfließenden piritus nach Maßstabe der Gefällver ltnisse und» der Höhenlage des La erraumes in echnung zu iehen und der mittlere Druck in der asserleitun aus 3 At- mosphären anzune men ist. Die Ausmündung des Ab ußrobres in einen natürlichen sserlauf inu»ß unter den niedrigsien Wasserftand gele t werden. Sofern die Abwasserung in eine Cifterne stattfindet, nen bie Größe der letzteren ausreichen, um den Inhalt des größesten angeschlossenen gerraums aufnehmen zu können. ohne überzufließen b? Unterhalb des La erraumes durfen nur von niassiven Wanden umsch ossene und überwö bte Räume liegen.

'6) Die Umfassun - und Trennungswände der Lagerräuine sind als Brandmauern zu» ehandeln. Etwa e in Reichhöhe gelegene Oeff- nungen müssen so eingerichtet fein, ba von Außen nichts hinein- geworfen werden kann _ _ _

um inneren Ausbau du en keinerlei brennbare Materialien verwende werden. (Dachkonstrukt o2n nicht einbegriffen-)

.“

Als LagergesäEe dürfen nur Refervoirs aus unverbrennlichem Material oder Gründe benu t werden. Sofern die Lagerung un- mittelbar in unterirdischen ü erivölbten oder mit Erdschuttung auf unverbrennlicher Decke versehenen Veservoirs stattfindet, müssen sämmt- liche Oeffnungen derselben« «(Einfullössnungen Inhaltszeiger, Rohre für die Entnahme von Spiritus er.) auf einfache und schnelle Weise uftdicht abgeschlossen werden können (Absperrschieber). Sofern die La erung in Reservolrs tatifindet, welche in den gemäß §. l her- gefisxllåen Lagerraumen angestellt find, sind folgende An orderungen zu e en:

l) Die Inhaltszeiger müssen mit selbstihätigem luftdichten ver- schluß versehen sein.·

_ 2) Jeder Behalter muß mit einem unverschließbaren Ent- lüftungsrohr versehen fein, welches in ungefährlicher Weise ins Freie zu fuhren und hier mit einem leceriw verschlusz und Drahtneß zu versehen ist. Der Querschnitt des Rohres ist so zu be·-liessen, daß die durch die Einwirkung eines

euers auf das Reservoir sich entwickelnden Spirituddämpfe entweichen önnen, ohne eine Spreiigung des letzteren herbeizuführen, —- Werden mehrere Entlüftungsrohre von Reservoirs eines und desselben Lager- raumes vereinigt, so uiuß der Querschnitt des Saininelrohres min- destens gleich der Summe der Querschnitte der einmüiidenden Rohre fern. _

§. 2.

Eine künstliche Beleuchtung der Lagerräume ist nur dann statt- haft, wenn der Nachweis geführt wird, ·daß die spezielle Einrichtung derselben jede Explosions efahr ausschließt. Als transportable Be- leuchtung dürfen nur Si erheitslampen nach Davis’schem Svsiein be· nntzt werden-

§. 4.

In ein und demselben Raume dürfen in der Regel höchstens 2500 di Spiritus lagern. Etwaige größere Lagerabtheilinigen bedurfen einer besonderen Genehmigung _ _

Die Lagerun anderer brennbarer Materialien irgend welcher Art zusammen mit pirituosen in ein unb_ demselben emäß %. 1 her- gerichteten Lagerraume eines Lagerhcåuscs ist unstatth t.

alls die besonderen Umstande«der Lager-ung es gestatten, kann

die olizeibehörde auf Antrag Ausnahmen von den Vorschriften dieser verordnung zulassen.

. 6. Au die bereits vorhandenen Spirituslager findet diese verordnung „. nie-is A ., e - - - - ”What monaten ung, als es das offentliche Sicherheitsinteresse

§

nebeetretungm dieser Berordnuiikswerdem sofern nicht die Be- c

7 mungen wenn, " B“ ins onbere § 367 Nr 6 desselben ”“““ “‘“- mit EDITI- bis so · ' ' Stelle im iflalle des Unvgngkgfge wispskchmbesfgaäesthsth an deren

Kaiser und König machten, wie »W.

« _ 9. s- Botrftelsende Polizeiverordnung tritt mit dem 1. Oktober 1886

ra . Berlin, den 25. JuLiöi 18,8% _ P 'f'b _ er o ev raten.

Freiherr voiiöRichthofen

U

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzea vom 21. Oktober 1878.

Die Könæliche Kreisha tmannschaft als Landes-Polizei-

behörde e nichtperio i e Druckfchri t: €??? die Wähler bg? XII. unb ÄIII. Wahl- rei es«,

welche vollzogen ist mit _

,Die Sozialdemokratie des XII. unb XII}. Wohl-

ireifes Druck und verlag der Schtoeizerischen Gi- Uo en chosts-Buchdruckerei. Hvttingen-Zurich««, _ auf Gru . 11 unb 12 des Reichsge etzes ge en die ge; meingefä l· en Bestrebungen der Sozialdeino tee vom 21. Otto er 1878 verboten.

Leipzig, den 27. Juni 1886. Königliche Kreis auptuiannichoft- Graf zu finster-

Yirhiauitliche5. Deutsches Reid).

Berlin, 29. Juni. Se. Majestät der T. B. ’ aus Eins berichtet, heute eine Kurpromenade und hörten später die Vor- träge des .Ober-Hofinarschalls Gra en Perponcher und des Chefs des Militärkabinets, General- ieutenaiits von Albedyll An dein gestrige-n Diner bei Sr· Mo eftat t auch »der frühere Polizei-Präsident von Berlin, lrkl _ Geheime Rath von Mai-an Theil genommen. Nach dem Diner unter- nahmen Se. Majestät eine Ausfahrt und wohnten Abends der Vorstellung im Theater bei. _ Zur heutigen Tafel waren &elaben: der Fürst und die Fürstin SolmssBraunfels, der eneral der Infanterie, von Schachtme er, der Lrühere Chef der Admiralität, von Stosch, Flug derM ber-Lan esgerichts-Präfident Albrecht aus Frank- a. .

—- Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprin nahm im Laufe des gestrigen Vormittags im Neuen alais mehrere Vorträge entgegen.

Zum Diner war der Botschafter von Keudell mit Gema [in geladen um Thee der Herzog von Ratibor, der Wir iche

heime ath von Wentzel und der Wirkliche Geheime Lega- tions-Rath Neichart.

”rennen.

—- Auch die vereinigten Ausschüfse des Vuiidesraths für Zoll- und Steuerivesen und für Rechiiungswesen hielten gestern eine Sitzung.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten Beilage.

—- Durch Aller öchste Ordre vom 7. Juni d. J. ist den Gemeinden Dreis- iefenbach, Eckmannshausen und Je rzhauf en im Kreise Siegen. welche die Dreiabaely

llenbacher Chaussee innerhalb ihrer Gemeindebezirk aus- ebaut aben, für die in ihren Grenzen belegenen Strecken giefer traße gegen Uebernahme der künftigen chau ee= mäßigen Unter a tung derselben das Recht zur Erhebung es Chausseegel es nach den Bestimmungen des Chausseegeld- Tarifs vom 29. z ebruar 1840, einschließlich der in dem- selben enthaltenen estimmungen über die Befreiungen sowie ben sonstigen, die Erhebung betreffenden zusötzlichen Vor- schriften — vorbehaltlich der Abän srung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmun en —— verlieben morben. Auch sollen »die dein Chausseegel -Tarif vom 29. Februar 1840 angehangten Bestimmun en wegen der Chauss ee-Polizei: vergehen auf die geda te Straße zur Anwendung kommen.

——— Eiii im inneren verkehr zwischen dem Staats- anwalt und der ihm vorgesetzten Behörde über eine Straf- farbe erstatteter Bericht darf nach einem Urtheil des Reichs- gerichts, _I. Strafsenats, vom 8. April d. ., bei der ver- handluilg dieser Sache nicht zur verlefllng ge angen.

— Wird Arbeitern bei der Lohnzahlung der ganze Lohn- betxa zwar baar auf den Tisch aufge«äh t, von dieser auf- gezah ten Summe aber sodann der Betrag für die voil Sie aurateuren gegen Vorschußzettel den Arbeitern kreditirteii Le ensmittel abgezogen« und der Reftbetrag den Arbeitern überla en, so macht sich nach einem Urtheil des Reichs- geri te, II. Strassenais, vom 20. April d. J. der Arbeits- geber dadurch der verletzung des Gebots der Lohn-Baar- zahlung (gg. 115, 119, 140,1 R.-Gew.-O.) schuldig.

——— Der Großhero lich hessische Gesandie am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Wir liche Geheime Rath Dr. Neidhardt, qat einen i m von seiner Regierung bewilligten Urlaub an- getreten. kährend der Abwesenheit desselben von Berlin ist der fiellveijtretende Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzog-· liche Ministerial-Rath von Werner mit der interimiftifchen Wahrnehmung der gesandtschaftlichen Geschäfte beauftragt.

— Der General-Lieutenant des Bartes, Präfes der Ober:MilitäriExaminations-Kommission, ist von einem fünf- wöchentllchen Urlaub« aus Bad Qeynhausen zurückgekehrt und hat sich heute auf Dienstreifen begeben.

—- Als Aerzie haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Glaser, Dr. Lubarsch und Dr. Nega in Breslau, Aug. Müller in Eichberg, Dr. Schnell in Oberlahnstein.

— S. M. Kreuzer ,,Nautilus«, Kommandaiit Kor- vetten-Kapitän Nötger, ·ist am 27. Juni cr. in Chemulpo ein- getroffen und beabsichtigt, am 29. dess. Monats wieder in See zu gehen.

Bayerin München, 28. Juni. (W. T-·B.)« Ini Thronfaale des Residenzfchlosscs fand heute die Gideo- leistung des Prinz-Negenten Luitpold statt· Prinz Luitpold bestieg die Stufen des Thrones-, worauf der Justiz- Minister den in der verfassungsurkunde enthaltenen Eid verlas und Prinz Luitpold, indem er bie drei ersten Fin er der rechten Hand zum Schwur erhob, die Worte: »Ich schwöre« sprach. Hierauf hielt der Präsident der Kammer

ber ‘ gkät , Freiherr von Franckenstein, eine W an den rinzßtliegentem in welcher et mieberboit 5“ « lieben verlustes gedachte, den das Königliche HMCZMD das sehe Voll erlitten babe, und gleichzeitig dem vertrauen im der Zuversicht auf die Regentschast Ausdwck gab, sowie das unveränderte Fithalten an den seit »16·Jahren bestehenden verträgen betonte. ie Ansprache schloß mit einem Münchenva “Pl ben ßrinyflieäänten, in welches die Anwesenden enthusiastis einftimmten. ' z Luitpold sprach feinen Dank aus und hob or, da die Vorsehun ihm am späten Lebensabende bw i were P ichs auferlegt , die Zügel der Nenn-tun Zu ergreifen- „SR es r nnt fein”, so schlv erfelbe, »zum Woh« des treuen Volk-da wirken u können- das ist mein iehnlichster Wunsch Das walte ein« Der Print-Neuem verneigte sich hierauf eaen vie ammlung, re te dein Prasidenten von Frau ' bie nb unb oeriäegfnäaal. teb P» R __ a mi ags ernann _er unz: egen einen mu“ «- scheke Hofstaat Dee beehekåge perieuiiche arise-Mög Prinzen, Freyschlag, ist zum enorm-Major- unb General- Adjutanten befördert worden. Der persönliche Adjutant des verstorbenen Königs, Rittnieister von Le Brei-Anwalt tritt wieder in die Front ein. «

Der Prinz-Negent verfügte im“, _baf; die Beglaubi- glaubigungsschreiben der bayettschendGesandten erneuert werden und daß dem Bundesrath die Uebernahme der Regentschaft notisszitt werde-

Die Kommission der Kammer der Abgeord- neten lehn te heute durch StickyEntscheid den vom Ministerium eingebrachten Gese entwarf, _betreffenb die Umgestal- tung der verfa fungßbeftimmung über die pro- gängige Sigrftel ung von Beamten während da

egent t, a . _ _

—- 29. Juni. (W. T. B.) Die »Allgeineine Zeitung-· veröffentlicht nachstehendps Hüllt-schreiben des Prinz- Regenten an den Kriege-Minister

.Nachdem ich die Regenlschast _unb ben Oberbesehl über die Armee übernommen habe, lege ich die Stelle als Generalanspektvr der Armee nieder. Jch Its-holte mit die Wiederbelebung dieser Stelle vor, der-füge jedoch einstweilen den Cinzug· dir etatsinaßi daran ge- lnüpften Kompetenzen Der Kriegsstiiter wird das iernach Er- forderliche veranlassen. ges. Luiipold.·

Oefterreichiungariu Wien, 27. Juni. Die »Wiener Leitung« veröffentlicht die Ernennung des bisherigen Landes- räsidenten in Schlefien, Olivier Mai-guts v on Bacaueh ein , Zum Ha·ndels-Aiinister,· sowie ferner das Gesetz vorn 5. um b. J., womit Bestimmungen über die Gerichts- bar eit in Straffachen, welchen anarchiftische Be- strebungen zu Grunde liegen, erlassen werben.

Schweiz, Bern, 28.3nni. (W.T.B.) Der National- rath genehmigte heute einstimmig den Gefeseiitwurf, be: treffend die Organisirung des Landsturms.

Großbritannien und rland. Bonbon, 28. Juni. (28. T. B.) Der ?Sremier G adstone ist heute Abend nach Hawarden zuriickge ehrt. — Sn Liverpool hielt derselbe Nachmittags eitle Rede, in welcher er die Schwäche der von Hartington gegen die Politik bezüglich Zrlands vor- gebrachten Ar umente Fervorhob und betonte: er sehe bem Walz tamp ohne agen ent en. Was den Vorwurf Harti ton’s angehe, daß er im Ære 1881 die Nationalisten b habe, mggrenb er sie t unterfitiße, Fänmä e er be- mer-ten, daß er 1 1 geglaubt , dieselben en nrecht, setzt glaube er, sie hätten Recht. ‘

Franks-ei . aris, 28. Juni. (W. T. B.s Der General Listan urat und sein Sohn sind, ba sie einer ehemaligen Herrscherfamilie angehören, aus den Armeelisten gestrichen worden. —- Der Herzog von Neinours hat die Präsidentschaft der Gesellschaft zur Hülfe- leistung für verivundete niedergelegt

Das ,,Journal des Deshats« meldet aus Shanghqj daß die verhandlungen zwischen England und Chuui in Betreff Birma’s abgebrochen worden seien.

Spanien. Madrid, 29. Juni. (W. ‘I. B.) « ber Zestrigen Sitzung der Deputirtenkammelr tadelte General opez Doinin uez die Haltung des Kriege-Ministe» und erklärte, das wenn die dringenden Bedürfnisse der Armee nicht befriedigt würden, Spanien bittere Früchte ernten merbe.

Serbiem Belgrad 28. Juni- ·(W. T. B.) Die auswärts verbreiteten N richten über die »angeblich u- nehmende Unsicherheit durch Ueber-falle räuberif er Banden find übertrieben;·nurindenfudlichen Kreisen sind solche vorgekommen Die Behörden haben deshalb ener- gische Maßregeln ergriffen, Welche non Erfolg begleitet sind.

Bulgarien. Sofia, 29. Juni. (W. T. B.) Die Antwort-Adresse der Deputirteniammer auf die Eröffnungs-Botschaft ist dem Fürsten übergeben worden. Jm Anschluß an den« Inhalt der Bots ft giebt die Adresse der Befriedigung darüber Ausdruck, da Nort- und Süd-Vulgarien unter dasselbe Scepter gestellt und ihre Bek- treter in einer gesetzgebenden versammlung vereinigt werben feien. Die Adresse dankt dem Volke und dem Heere, tv das tiefste vertrauen gegen _ben Fürstenn aus und giebt ferne: dem vollen vertrauen in die Fumanitat und die Großmqth der Mächte und namentlich Ru lands Ausdruck, welches Vul- garien mit Wohlthaten überhäuft habe.

Amerika. Washington, 28. Juni. W. T. §) Von dem Mitgliede des Repräsentantenhaufes, Nan- dall, ist bei dem Hause ein Ge«sepentwurf, am nb bie Reform des Tolltarifs,« eingebracht werben. €le f lä t eine Etwa igung der Einfahrzölle und ber inneren ell- a ga en, eine AbänderungldevGesetzn dein-Heim bie Erbe ung ber Staatseinnahmen, sowie die Aufhebung aller inneren Ab- gaben vom Toback und Slider, ferner aller Gesetze vor-weiche den verkauf von Toback und den Tabacksdau einschränken Dieses Gesetzjrwelches am 1. Januar in Kraft zu treten hätte, würde eine inderung der Staatseinnahmen um etwa 35 Millionen Dollars herbeiführen Die Annahme des Entwurfs gilt für höchst unwahrscheinlich

Chiea o, 28- JUUL (28. T. £.) Der Lake- Shore-Eifenbahn-Ge·fellschaft lang es heute, trotz der Fortdauer des Stuten, mit Zeitlfe der Polizei

verschiedene Güterzüge von hier abzulassen

Süd i Amerikaz ·Chile. Valparaiso, 28. Juni» (W. Et. B.) Der Minister des· nnern, Balmaeeda, ist zum Präsidenten der Rennin Chile gewählt werben.