. .M 243.

Dritte Beilage zum Dei-thaten Reichs-Anzeiger und Königlizch Preußiselzeii Stunts-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 15. Oktober

ISS6.

DeifJuraitflidliefszisiiage iifisäl"·;""h;iips«i;i·e im §· vom li. Januar 1876, unb die im Pateatge en, vom

Central-Handels-

für das Deutsche durch die Königliche Erpedition des Deutschen

Das Central · Handels - Register '?Berlin auch ‘

Aus-Euere SW. Wilhelmftraße 32, bezogen Werden-

25). Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen

. ' knn durch alle Post -,Anstalten, für ysklilecibihs·a und Königtich Preuuischen Staats-

«-··.-««"""-’«"·z Mark _ «"b««1izil;blvie die in bem Gese , des Gesetzes uber en midmt}, vovkxirökkanåtllioåkmwxxdm ersxwim und? in einem besonderen Blatt unter dem me ister für das Deutsche u -- -

t l- d ls -Re.iter ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel tä lich. —- D Das (Een ra &an e 50 „3 sfür fdas Vierteljahr. —- Eiuzelne Nummern kosteng 20 .‚5. ——- Insertiouspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „5.

Abonnement beträgt 1 „fe.

betreffend das Urheberrecht an Mufiem und Mut-ellen,

Titel

;- (im. 243.)

Norm-en ZU dem englischetglytdeztentgesetze von 1883. tPaten a t. _ ·

Nachstehend werben, mit Fortlassung der üblichen Ülrlgnizgsmmer, zwei seit Emanation des neuen “amd“ Patentgesetzes zu demselben ergangcne Nachtxssisnese .e mitgetheilt. '

I. s esetz vorn 14. August 188a.

1) chfks Gesetz soll mit dem ?)atentn _Smnfter: Und HandelsmarkeniGesetz 1888 (an welches in diesem GEde als Oauptgefetz verwiesen ist) als eins aus- tleskiit werben. b

Dieses Ge e soll als .Patents, Muster- nn Handelemarkeiistz(verbesserungss) Gesetz 1883II datirt uud dieses Gesetz und das sXauptgesetz so end zliåi samtnen als die spannt-, » alter,- und Han e · niarleii-(3)esetze 1883 und 18d5 eitirt werben. .

°.) Da Absai 2 des %. 5 des Hauptgesetzes ' ver lange daß von einem Patentnachsucher zu dem invdiesgin Abfaize erwähnten Zwecke eine Erklarung abzugesekk sei und über die Natur dieser Erklarzingfich Zweife erhoben haben, dderen Bgfeixigung rathlich erscheint,

' ':‘b c’ol en es veror ne : _ io Doie iuJAFsatz 2 des §. 5 des Hauptgeietzes er- wähnte Erklärung kann entweder eine-statutarische nach s·i)taßgabe des Gesetzes von 1835, betreffend statutarische Erklärriiigeu’), sein oder nicht, je nach- dem bicsriiber in der Folge Vorschriften werden er-

is«en werben. _ . « » L z) DE nach Dtm Paul-»Welche eine vollständige Beschreibung binnen neun Monaten hinter-legt (§, 8 und binnen zwölf Monaten angenommen sein so

(g, 9), vom Tage der Anmeldung an gerechnet, und gemäß %. 12 ein Patent binnen funfzehu Monaten

vom Tage der Anmeldung an gerechnet gesiegelt sein soll, undes sich empfiehlt, ben Controleur (compt- roller) zur verlängerung der besagten Fristen in gewissen Fällen zu ermächtigen, so wird Folgendes ver-ordnet: . _

Eine vollständige Beschreibung kann hinterlegt und angenommen werden innerhalb solcher Nachfristen, deren Dauer einen Monat beziehungsweise drei Mo- nate« nach den obigen auf nenn, beziehungsweise zwölf Monate festgesetzten Zeiträumen nicht über- schreiten als der Coiitroleur gegen Zahlung der vor- geschriebenen Gebiihr genehuiigen mag. In Fällen, in denen _eine solche Fristverlängerung gewährt wor- den ist, soll weiterhin eine Crstreckung der für die Siegeluiig des Patents auf fünfzehn Monate festge- setzten Frist auf fernere vier Monate statthaft sein; und das Haiivtgesetz soll die Wirkung haben, als ob jede so gewährte Fristverlängerung den in Rede stehenden im Hauptgesetz näher angegebenen Fristen hinzugefügt sei.

4) Jst eine Patentanmeldung zurückgezogen worden oder nichtig· geworben, so sollen die Beschreibung oder Beschreibungen und eventuell die Zeichnungen, welche einer solchen Anmeldung beigegeben oder in verbindung mit dieser hinterlet worden find, zu keiner Zeit zur öffentlichen Einsicht ausgelegt oder durch den Controleur veröffentlicht werben.

5)·Da Zweifel laut geworden sind, ob auf Grund mg Hauptgesetzes em Patent rechtsgülti an mehrere

ikrsoneu gemeinsan ertheilt werden dürfe, von denen einige ober nur. eine die wahren und ersten Erfinder sind, so wirdhierdurch ver-ordnet und erklärt, daß es zulässig nmel“! ist unb sein Toll, aUfGrund des Hauptaese zes em solches water“ iu bewilligen.

6) In Abtes 1 des §- 103 des Haupt enger sollen die Worte Datum der Anmeldmin' für die Worte ,Datum des erhaltenen Schutzes« gesetzt werden« .

- II. Gesetz vom 25. Juni 1886.

In Anbetracht, NB, _ laut 8- 7 Les Patent-,

Muster- und Liliarkengclelicg von 18211 die Vot-

Isiisigen Beschreibuuaen sowohl wie die endgülti en St

auf verlangen von ' eichnungen begleitet sein mü en und Zeiiweifel ltlsfitrübeicZeanstcsicizdenbsind, olfi Es gang, “ Vv ändi e se rer ung au" ie ei . listig-en Veiug sichs-e welche der vorlaufigen Be- &???“ belieben, unb daß es angemessen ist, solche n firmen bebeben. so wird verordnet, was folgte und alsescs Gesetz soll ais Patentgesetz 1886 zitirt Muster- \enée MS elkgt werden mit den Patent-, er Toll mit zMIteugcsetzm 1883 unb 1885 nnb Muster- und izkrskru Gesetzen zusammen als Patent-, werde-i aklmsieseize 1883 bis 1886 zitikt

Z) Das Erforderniß .. , . des - f - . l IS YOU-lif- ålllrigters und BZZJFZZPLZ lggsz iii «e»zug i M nungen soll nicht als unzenügend ‚Erfüllt llxiliiudcitgewegeychaug bein Hosen Grunde daß ie vo ‘ €] reib ’ · nungen begleitet zu um antatt ”°" Zeich·

· , sein, auf b - Beschreibung beigegebenen Zächniinlifmdgezlillkläilitfiglfi

und kein bisher besiegeltes ‘patent blofzm Grunde FULUW sein« daß diiolisollfiånhixi Be chreibiing vnicht von Zklchmm en begleitet war sondern auf die die vorlausigeBes reibung begleiten- behBisTWzinihilicht « ß l t§ 39 ' n‘nera ,t“, an . des ahnt-, Muster- und Markengesetzes 1883,« die PatXite be- treffen, unb daß, laut %. 57 desselben Gesetzes, die tust-sc betreffend, Vorsorge dufur getroffen ist, daß IS Auslegung einer Erfindng Vde MXCS Musters mit einer als solche vom Handelsamt bescheinigten “Werbe- ober internationalen Ansstellung, den nieckstendegsErfinders oder Eigenthum-es derselben wähntbrazsndiziren soll, vorbehaltlich der darin er- um“? Bedingungen, von welchen eine ist, daß der er, bevor er die Erfindung das Muster oder

.) Das _ . · _ _ _ Zw d‘ bier cinkte Gesetz fubrt fur gewisse Man Eli- IO auch für die vom Patentsuchcr abzu-

der eidlichxiilaessns die eidcsstattliche Form an Stelle

ben (iéifle—genftanb ausstellt, oder eine Beschreibung des

Mu ters veröffentlicht» » dahifngehenden Absicht in Kenntniß«se?»t. » _ « Und in Anbetracht, daß es ersprieß ich ist, ‚fu; bie Ausdehnung besagter Paragraphen«uuf die im ver- einigten Königreich abzuhaltendeu Ansstellungen zu sorgen, wird Folgendes verordnett « . Es soll Ihrer Mazestat gesetzlich gestattet sein, mittelst Geheimrathsbefehls jeweilig zu erklaren, daß die §§. 39 unb 57 des spannt-, Muster. unb Martengesetzes 1883, oder einer dieser Paragraphen auf eine in dem Befehl ermahnte Ausftellung in derselben Weise Anwendung finde, als ware sie eine vom Handelsaxnt bescheinigte gewerbliche oder inter- nationale Ansstellung, unb zu bestimmen, daß ber Aussteller von der txt-besagten Paragraphen erwähnten Bedingung befreit fein soll, von seiner Absicht, aus- zustellen, dein Controleur Nachricht zu geben; und er soll davon entweder absolut oder unter solchen Maß, aben· unb Bedingungen befreit sein, als es Ihre leajestät iui Geheimen Rath für angemessen erachtet,

Patentblatt. Nr· 41. — Inhalt: Novellen zu dein englischen Patentgesetze von 1883. — Patentlifte: Annieldungen; Ertheilungen; Er-

löschungen; versagungenz Uebertrggungem Zurück- ziehungz Theilweise Nichtfigteitserklarungem Patent- schrifteu. —— AnzeigensBeilage

Dr. Scheibler’s Zeitschrift für Rüben- zuckerandustrie Berlin. Nr. 14. ——7 Inhalt: Bedingungen der amerikanischen Rafsinerieu beim Ankauf von Rübenzucter. ——- Erividerung auf die Antwort des Hen. Dr. Paul Degener »in Sachen meines an ihn gerichteten offenen Briefes. Von Professor Dr. C. Scheibler. — sfieuerung an kon- tinuiilich arbeitenden Knochenkohlefiltern Von Franz O. Mathiefsen in Jrvingtou Mem-Both &). S. A.). -— Neuerungen an den in dem Pateut Nr. 30 381 und in den Zusatzpatenteu Str. 30731 unb 32450 beschriebeneu Apparaten zum Abschleus dern Von Flüssigkeiteii aus breiigeii Massen. Von Fr. Denmiin in Berlin. — Die Zucker ber Getreide. —- verfahren der Gewinnung des Strvntians aus den Strontianrückständeu Von Dr. A. Wend- landt in Königsberg i. b. Neumark. —- S})atentange- legenbeiten. — Nachweisung der in der Zeit voni 1. August bis 30. September 1886 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll- und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen

Pharmaceutische Centralhalle für Deutschland. (Dr. Hercnann . a er uud Dr.Ewald Geißler, Berlin) sJir. 41. —- Juåalti Chemie und

harinaeiez Neues pharinaceutis es Manne-L —- _ ie Vortrage in der Sektion Pharinaeie der Natur- forscher-versammlung zu Berliii.——Die Ausbildung ber. praktischen Aerzte in _ber Hygiene in s})reugen. ——- Miseellen von der Ansstellung der Naturforscher- Bersaiumlung. — Sllnseigen.

FrankfurterGewerbesuudHandelsblatt. (Frankfurt a. M.) Nr. 40. — Inhalt: Tiur gefl. Beachtung- AbonnementssEinladung — ie Bedeutung des deutsch-schweizerischen Handelsvertrags (Schluß). Gewerbeitatistik. Erste deutsche Wyeiiiausstellung —- (Ausstellung der Firma C· §. Hunlich in Wilthen und F. A. Vollmar Sohn in Kempten). — Anlaufs und Absatzgebiete — lAUS Patras. _— Deut che Schiffahrt in OstasieiOs .- Gerichtszeitung ( Bit dem Eintritt der Fäulngle ffSammelmappe (Ausrüstung der Kauffcitthgls schiffe-IF Zur Patentgefetzgebung —- Arbeitsbbrles =Drioatlartefbe]ütberung.) — FirniensAnzeiger. —- VUkUtse- — Inferate.

Allgemein e Handwerker- cZeitung , früher gllgemeines Gewerbeblatt. ( München.) Nr. 82. -— tuiihalti Der IV. Allgemeine deutsche Handwerker-

gs _ Die Stellung der liberalen Presse zu ben

"Muttern ber Handwerk-i- — ‘ litt eilun en aus ZUUUUM vereinen ze. ( · J) h g

Handels - Register.

Die Handelskkgistereintf ‘" -

. Ase aus dem Kvmgreich €“; clLeus dem Königreich Württeniberg und bezw Sro berzogtbuui»sdes s en werden Dienstags, Lei « ' Dnnabenbg %"memberm unter ber Rubrik v »Zum tätig.. {uttgart und Darmstadt

ero eiitlicht, ni beiden ersteren wöchentlich, bie

ebteteii monatlich [34209]

Aachen. Unter 911 1311 · ‘ 't g wurdeheiugetragen die Ciprokuriy Vetålsåteokizxgnz self recku a

Jolcp Mcllkncken tbarin ’ « ' ' a-. geb. Kaiser, ohne fieebcliiireews Geschaft ZU Eupms für bie daselbst be-

Firma Jos. Men ' . 't Aacheii, den 11. Ottobkrtcktgläeertheilt worden is .

Königliches Amtsgericht. V.

[34210] {3.33% Unter Nr. 4287 des Firmenregisters nd . Zisigettagen bie Firma Eifeier Kate- oekmkc W-·Pteußer, welche ihren Sitz in b b “3161, Kreis Schlcidcii, hat, unb beren In- uater ist Wilhelm Sprenger, Kalkfteinbruchbesitzer, “ M Mr und Kaufmann daselbst wohin-un __etner _tvurbe unter Nr. 1312 des Prokurens “(letters eingetragen bie Prokura, welche dem Rau - mann Jgnatz Beu in Uecdingen, welcher im Beut-kn- stsbts Mich Köln zu verziehen, sur die vorgenan Firma ertheilt worden ist« . flachen, den 11. Oktober 1886.

iKsnigliches Amtsgeeicht V.

den Controleur von feiner“

Allem-at Bekannte-mehng » s342111 Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist F01. 21 unseres Handelsregisters die Firma: Carl Ber- ucgger in Wolferficdt gelöscht werben. Allstcdt, den 9. Oktober 18855. ' - Großherzoglich S. Amtsgericht. Dr. Fürbring er. Altona. Bekanntiiiachung. l34»2»121 ' In unser Firmeuregister ist heute unter Nr. 2017 eingetragen : « der Kaufmann Jmanuel Ballin zu Hamburg» Ort der sQtieberlafiung: Hamburg mit Zweig- niederlassung zu Altona. ' Firma: J. Balliu &. Co. Altona, den 12. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1119». ,

[34.213] Angermünde. In unser Firinenregister (Firma §. F. Schutze Nachfolger zu Odcrberg fi. M.) it zufolge verfügung vom 1. Oktober 1856 am 2. Oktober 1886 folgende Eintragung erfolgt-

Nr. 188 Spalte 6: Die Firma ist erloschen. Augcrmiiiide,»-den 1. Okto er 1886. ' Königliches Amtsgericht.

Arolsen. Bekanntniachiiiig. [34214]

Die in unserem Proknrenregister sub Nr. 9 unterm 26· August 1884 eingetragene, bem Joh Lümkemann Seitens des Inhabers der Firma Carl Engel- hnrdt zu Mciigcringhaiiscu ertbeilte Prokura ist durch das Austritt-u des Joh. Lümkemauu aus dein Geschäft erloschen

Arolscn, den 8. Oktober 1886.v

Fürstliches Amtsgericht.

Bartenstein. Bekaiiiitiimchuiig. [34215] Jii unser Register zur Eintragung der Lus-

schließung der ehelichen Gütergenieinschast ist heute zufolge verfügung vom 7. Oktober 1886 eingetragen: Nr. 123. Der Kaufmann Fritz Rice zu Bärten- ftein hat für seine Ehe mit Cathnrimi, gebotene Herrciidocrfer, die Gemeinschaft der Guten und des Eriverbes ausgeschlossen Varroustciu, den s. Oktober·188t3. Königliches Amtsgericht. ]I. national-ein« Bekamitmachiing. [34216] In unser Register zur (Eintragung der» Ausschlie- ung der ehelichen Gütergeineinschaft ist heute zu- ole verfügung vom 7. Oktober 1886 eingetragen; r. 124. Der Kaufmann Friedrich Iaschinski zu Bartcusteiii hat für seine Ehe mit The- resc, gebotene Bestel, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlosfeu. Barteiiftciii, den 8. Oktober»1886. Königliches Amtsgericht. H.

Berlin. Haudelsreglster s344741 des Föniglicheir Amtsgcriitits l., Abtlzl.»56l·

ZUtolge verfügung vom 13. Oktober lde sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolg“?

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. (783, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

vereinsbanlk vermerkt steht, eingetragen: · Der Vauquier August Steruberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden Es sind: __ 1) ber Kaufmann Carl Weber zu verttii, 2 ber Kaufmann Paul Luppa zu Berlin Mitg ieder des Vorstandes geworben. Crloschen sind-

Die Prokura des Paul Luupa und des Carl Weber für die vorgenannte Aktiengesellichaft und ist dies unter Nr· 5901 beziehlich 4961, 4962 und 4964 unseres Prokurenregisters vernierkt worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9269, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

Berliner Elektritchc Beleuchtungs-

— Aktien-Gesellschaft vermerkt steht, eingetragen:

Ju der Generalversammlung voin 29. Sep- tember 1886 iit -—- nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls welches sich im Beilage- Baiide Nr. 662 zum Gesellschaftsregister, Vol. I Seite 70 u. flgde. wordcnt 1) ben Beschluß der Generalversammlung vom

26. Januar 1886 betreffs Erhöhung des

Grundkapitals wieder anfzuhcbeu,

2) ben Statuten einen Zussacx hinzuzufügen, wo-

a

nach die Aktiengeer st berechtigt ist- StammsPrioritätssAktien auszugeben. beikebs (Stammi) Aktien in Stamm-

lid; righeki e _ sJ‚‘rioritixtel-glftien umzuwandelnc ioelikiemkusthsn lich des Kapitals und der Div deude Stamm-Aktien bevorzugt stolz-e enb ©“.ng 3) herbeizuführen daß bemenggw „im. um Aktien in dStamiusPeior 6 wandelt wer en,-‚„ ' ’ m W„ 999 , ist-r « “" Firmai In unser GesellsibTHISWeltfc Its-Essi- wpfelbft vie h ‘ cum "“ ”tu xssntikmioencmlsteMEPngng 't' " b —- na uci ' - Flegesksgnisn Protokolle welches sich are-» „game Vi. 684 zum Gefeufchakkg g." Veilcitl vol. 1. Seite 85 n. flgde. befindet _

get-ZEIT 2, 31 und 32 des Statuts« sowie das

with

befindet —- beschlosstü

in %. 22 desselben erwähnte Schema C. geändert worden-

In unser Gesellschaftsregister sist unter Nr. 9988, woselbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: M. L. Lins « vermerkt steht, eingetragen: Der Sitz der Gesellschaft ist am 1. April 1886 nach Charlottenburg verlegt worden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10161, woselbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma; Schütze & Gümpel vermerkt steht, eingetragen: « Der Fabrikant Carl Ferdinaud Güinpel zu Erbot-f ist aus der Haudelsgesellschaft ausge- ieben. { Der Kaufmann Carl Heinrich Otto Jahn zu Berlin ist am 10. Oktober 1886 als Handels- gesellschafter eingetreten.

In unser Firmenregister ist« unter Nr. 14 656, woselbst die hiesige Handlung in Firma:

©. Kurth & Comp. ver-merkt steht, eingetragen:

Die Firineninhaberin hat sich mit dem Buch- häudler eribert Kuxth verheirathet.

Das. andelsgeschaft ist durch vertrag mit den Aktivis und Passivis auf den verlagsbuch- händler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der “irma

August Scheel fortsetzt. vergleiche Nr 177 252.

Demnächst ist in unser Firuienregistcr unter«

Nr. 17252 bie Firma:

» August Schcrl mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaber der verlagsbuchhändler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin eingetragen worden.

Die dem August Friedrich Scheel zu Berlin für die erstgenannte Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löscbung unter Elle. 5776 unseres Prokurenregisters erfolgt.

Die Gesellschafter der hicrsclbst unter der Firma:

Beermann & Broh am 1_. Oktober 1886 begründeten offenen Handels- gesellschaft (Geschäftslokal: Invalidenstrafze Nr. 89) sind der Kaufmann Dr. jur. Georg Jacob Beermann szu Berlin und der Kaufmann Abrahaui Broh zu Zielenzig

Dies ist unter Nr.10165 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. «

Jii unser Firmenregistcr sind je mit dem Sitze zu Berlin

unter Nr. 17 253 bie Firma:

J. Haciilecr (Geschäftslokal: SDringenftrafie Nr. 9) und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Jakob Conrad Haeuleer zu Berlin,

unter Str. 17254 die Firmai

«D. Letzuiann (Geschiistslokal: Prostftrasze Nr. 6) nnb als deren Inhaber der Kaufmann David Lehmann zu Berlin

eingetragen n‘orben.

Der Kaufmann und General-Conful Carl Wilhelm Otto Schiersmann zu Berlin hat für fein hierselbst unter der Firma-

(€. W. Schiersmiimi bestehendes Handelsgcschaft iFirmenregister Nr. 4053) dein Bekthold Heinrich Witte und dein Wilhelm Carl HeinrichGerhardd Beide zu Berlin, Kollektiv- Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6834 des Prokurenregisters eingetragen worden. « Geldscht sind: ‘— Firuienregister Nr. 14 878 die Firma: _ Robert Spangciibcr . Firmcnregisler Nr. 14948 bie irma: L. Dülecr & Co. _ « Prokurenregister Nr. 6467 bie Kollektivprokura des August Albert Doering und des Wolf- ang Gustav Mannheiiner zu Berlin fur die

irmai BorOchkarldt Essig-m Berlin, den 13. to er . ‚_ Königliches Amtsgericht I. Abtheilmis PU- Mila. . _ ‚. « “um” Wanst-·

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— rot 782 des hiesigen Handelsregisters ist die

Firma: » _ ,,Paucl» steuerfrcr in Bcriiburg« und als deren In saber der Kaufmann Paul Foerster

Bernbnrg, den 13. Oktober 1886. Herzvglnh Anhaltisihes Amtsgericht. v. Brunn-