Wessenberg begründete sodann seine Motion auf verbesserung des Volksschulwesens, welche vielfach unterstützt und einstimmig zur Betathlmg verwiesen wurde. Der Herr Präiat Hüffei ent- wickelte darauf die Motion wegen Errichtung eines evangelischen Prediger-Seminars, die, von mehreren Seiten unterstützt, eben- falls in Berathiiiig genommen werden wird. —- Demnächst fand noch eine geheime Sitzung statt.

Luxemburg, 6. April. Der Kommissarius der Belgischeii Regierung, Hr. Watlet, hatte durch ein Rundschreiben alle Ad- vokaten, Notation unD Huissiers des Kreises Luxemburg auf den 5ten D. M. nach Arlon berufen, wo sie in feierlicher Tribunals- Sitzung den vom Belgischen Kongresse vorgeschriebenen Eid lei- sten sollten. Es fanden sich im Ganzen drei Notarieii und einige Hiiissiers ein; Die Sitzung fand daher nicht statt, und die Wenigen, die sich eingestellt hatten, kehrten unverrichteter Sache nach ihrer Heiniath zurück. Niemand will sich, wie es scheint, einer Ordnung der Dinge anreihen, mit der es im Großherzog- thume bald zii Ende sehn Dürfte. Bei der legitimen, vom Kö- nige eingesetzten Regierung gehen dagegen so viele Zustimmun- gen ein, daß, wie das hiesige Journal versichert, dessen Ko- liiiiiinen kaum hiiireicheii würden, um alle Namen von höheren unD niederen Beamten mitzutheilen, die auf die Bekanutmachung des Großherzogs geantwortet haben.

- Der Briisseler Courrier, der besonders in Bezug auf Luxemburg die gröbsten Lügen mittheilt, hat mit dem Ablaufe des letzten Quartales drei Viertel seiner Luremburger Abonneii- ten eingebüßt.

Jm hiesigen Journale liest man: »Bei dein Belgischeii Kongresse ist der Antrag gemacht worden, daß der Regeiit dein Könige von Holland anzeige, daß, wenn er binnen einem Mo- nate nicht dem Luremburgischen, dem Limburgischen und dem linken Scheide - Ufer entsagt habe, diese Länder von den Belgischen Truppen mit Krieg überzogen werden würden. Was das Limburgische und das linke Schelde - Ufer be- trifft, so kann dem Antrage etwas Eriistes zum Grunde lie- gen, weil dies ein Punkt ist, über den sieh doch allenfalls reden ließe. Hinsichtlich Lureniburgs aber haben sich die Urheber jenes Antrages ganz unverkennbare Ansprüche auf zwei Prädi- kate, nämlich auf das der Unwissenheit und auf das der Lächer- lichkeit, erworben. Denn erstlich steht es nicht in der Macht des Königs Großherzogs von Luremburg, diese Provinz dem Deutschen Bunde zu entziehen, sich von den Banden loszu- machen, die ihn mit diesem politischen Körper verbinden, und durch seine Entsagun ipso facto Belgien an seine Stelle, als Oberhaupt des Großherzogthums Luxemburg, unter die Zahl der Bundesstaaten zu setzen, oder das System zu ändern, das aus den Interessen hervorgegangen ist, welche den organischen ver- trägen des Bundes als Grundlage dienten. Zweitens hängt es weder von Belgien, noch von irgend einer andern Macht ab, dem Blinde die sofortige Siibstitution eines andern Moiiarchen an Die Stelle desjenigen aufzudringeii, den er zu seiner Aliianz zählt. Drittens endlich dürfte es in der That interessant sehn, zu sehen, wie Belgien im Norden den König von Holland und im Süden den Deutschen Bund bekämpft.«

Italien-

.— —- Florenz , 2. April. Nachrichten aus Rom zufolge, hat der Papst die Anerkennung des zwischen dem Kardinal Ven- veuuti und den Mitgliedern der vorniaiigen Regierung der vereinig- ten Provinzen geschlossenen vertrages verweigert, soll aber übri- ge s zur Milde unb zur Abhülfe mancher Mißbrauche, die sich ,verwaltung des Kirchenstaats ein eschlicheii hatten, geneigt

Der General Sereognani hat ch mit seinem schwachen

: ch Foiigno zurückgezogen und wird von den Oesterrei- igt, so daß bald allem Widerstande der Insurgenten gemacht sehn wird. —- Der Kardinal Oppizzoni,

» a latere Der vier Legatiouen ernannt, fährt in Bo- sein Amt mit SZlJlilDe und Mäßigiiiig zu verwalten,

s verminderungen der Steuern und Abgaben, wie sie ··-"«provisorischen Regierung eingeführt werben, bestehen

Beobachter meldet, daß, nach

—·—Der Oesterreichische » . I Inhalt eines Berichts des FregattemEapitams Bandierra, Be- fehishabers der Kaiseri. Schiffs-Division im Adriatischeii Meere, aus dem Hafen von Ankona vom 31. Marz, das Fahrzeug, a_n dessen Bord sich Zucchi und mehrere andereJiisurgeiitenidhefs am 28sten Abends eingeschisst hatten (eine Päpstliche Handels- brigg), von den Goeletten Henriette unD Sophie auf 40 Miglien von deui Hafen von Ankona eingeholt und angehalten worden ist. Die Brigg leistete gar keinen Widerstand, und der Fregat- ten-Lieutenant Rizzardi, Kommandant der Goelette Henriette, traf; im Einverständniß mit demSchiffskLieutenaiit Milanopulo, provisorischen Konimandauten der Goelette Sophie, alle nöthigen Vorsichts-Maaßregeln, daß weder das« Schiff, noch die Passagiere zu entfliehen vermochten. Die beiden 3, K, Goeletteu waren mit Der aufgebrachten Brigg und den an Bord derselben befindlichen Fiüchtliugen am 313 Mor- gens auf der Rhede von Ankona und demnächst von da in Ve- nedig angelangt. Die Zahl sämmtlichen auf dieser Brig-H ge- fangen genommenen Insurgenten ist 98. Auf die«diesfaliige Nachricht haben Se. Maj. der Kaiser sogleich aiibefohleii, Die Nationalität derselben festzustellen und diejenigen von ihnen,

avelche keine Oesterreichische Unterthanen finD, ihren Regierun-

Deren balDigfte Ueberiiahiiie zu befindlichen Oester- iviirde gleichzeitig angeordnet, daß sie über die Ursachen und die Befugniß ihres Aiifenthaites im Aus-

lande vernommen unD, nach ..kaaß des Ergebiiisses dieser Er- gesetzlicheu Vorschriften be-

gen mit dem Ersuchen anzuzeigeii, « dewerkstelligeii. Rücksichtlich der unter ihnen

reichischen Unterthanen

hebiuig, genau nach den bestehenden handelt werden sollen.

S p a.n i e u. —- —— Madrid, 24. März.

sogenannten Geiieraistabs, erschossen worden.

sia’here erfahren. » » » kens Beiiahavis sich an einen Ziegeiihirten,

nung von 2000 SDiafierii,

. l. iniing des 9”animierte herbeizuholen.

Königl. Freiwiiligen nach dem· Manzanat.«s Mit seinen Begleitan · . ging Juan Gib Um ersteren ienntli

' ihn zu, mit den Worten: dies ist « anzanares.

Vor einigen Tagen sind 10 Mann von der Bande des sl‘ianzanarea, nebfi Dem Chef seines Ueber den (bereits

emeldeten) Tod jenes Rebelleii-Aiifiil)rers hat man folgendes Auf seiner Flucht hatte er unweit des Fick- Namens Juan Gil, gewendet und denselben, unter dem versprechen einer Beloh- beauftragt, nach Marbella zu gehen

und ihm ein Boot zu iniethen, auf welchem er zu entkommen „ebachte. Der Ziegenhirt aber, dem Könige treu ergeben, ging nach

saleja, um von da einige bewaffnete Bürger zur Gesangenneh- Mit ihnen und einigen

Orte zurückkehrend, wo er den einstweilen verborgen hatte, zu machen, geradesweges auf Dieser, der nun stieß Dem

s

sofort von dessen Bruder Diego durch einen Fliiitenschiiß nie-

dergestreekt. —- In Den. letzten T verhaftiiiigen stattgefunden. lauten zufolge, gen noch vor

deckt wähnte) Marco-Arm war der Haupt-Korrespondent von Mina.

Die Zahl samiiitlicher, als- Theilne » _ schivöruiig seit 4 Wochen hier verhafteten Personen, wird auf 120 an e eben. tuisizggder sIhiilitair:.Si‘oinniiffionen in Der hiesigen Zeitung erschie- nen. olleii dieselben auch über alle Räuber , überhaupt zu richten haben; eine Maaßregei, jeder Giitgesiimte und von heilsaine Folgen sonders seit einigen Monaten durch Diebs-Unwesen stark gefährdet wurbe. — auf Den Balearischen Inseln Kaineele zu akklimatistren; auch im südlichen Spanien iviil man einen versuch damit machen.

Privat-Nachrichten Regierung shat durch den neuen « » feierlich eröffnet wurbe, eine kräftige Stütze erhalten, und Nie- mand zweifelt mehr daran , erhalten wird. Regierung für Mexiko in Berathiiiig genommen, und man verspricht sich davon die Beendigung dieses unglücklichen daß mehrere, cirt werben. den Krieg im Süden, in der Thätigkeit unD Rechtschassenheit des Finanz-Ministers Man- gino zu verdanken hat.«

W Wiss-Ies- «-.-.- . - - c... .-«. - » . «;.·» „J. « » « ,,«s·E.--’·«.-.’-z .

. 804

agen haben hier wieder me rere Die Regierung ist jetzt, dem Ber- das geiiaueste von allen verzweigun- unterrichtet, welche glücklicherweise der beabsichtigten Empörung ent- Der (bereits mehr er-

auf Eouspiration dein Ausbruch unterdrückt worden ist.

der

unD hmer an Der gedachten ver-

Vorgestern ist nun auch das Dekret wegen Errich-

Zeituiig enthaltenen Dekrete Diebe und Unruhestifter worüber sich hier Ruheliebende freut, indem man sich da- für die öffentliche Ruhe verspricht, die be- das sehr arg gewordene Man fangt jetzt an,

Nach einein in der heutigen

Mexiko.

Die Elberfeider Allgemeine Zeitung giebt folgende atis Mexiko vom 11. Januar: »Die Kongreß, welcher am isten d.

daß das gegenwärtige Shsteiu sich

Der neue Kongreß hat gleich eine Aiiinestie der die Rebellen in Den Staaten Mechoacaii und

Krieges. Man hofft auch, Den auswärtigen Handel drückende Gesetze modifi- Die Finanzen sind, trotz der großen Ausgaben für gutem Zustande, was man besonders

Historische Parallelen und Zeitstimmen, Veigieu

Pacisieation von Gent und der verbindung Süd-Niederlands mit dem Norden zu gemeinsamer Abwehr der Spanischen Herr-- schaft die Sache verstanden, und welche Grundsätze ihn hinsicht- lich der mit den Protestanten eingegangenen verträge beseelt, e t aus s-

äölkvener Theologen, Michael Bajus, wider den Hen. gonde und seine Wirksamkeit und Schriften hervor. bitter das versöhnende iiud verinittelnde verhältniß, schen Katholiken und Protestanten det, und bemerkt sodann-- Menschen ihr Geheininiß der d

sieligion bloß deshalb, « « förmliche Thrannei über Den Glauben aiisiibeii zu können. Denn

sch en wollen , stel ruft: euch

unD Die Belgier betreffend. . ( Fortsetzung des in Nr. 101 d. Zeit. abgebrochenen Aufsatzes.) Wie der Belgische Klerus alsbald nach Beschwörung der

chrift eines ausgezeichneten Von Albe- Er beklagt welches zwi- sich in der letzten Zeit gebil- Je eistreichet und kiinstlicher gewisse osheit verstecken, desto offener eben sie es dadurch ans Tageslicht. Sie verheißen Freiheit der um die Herrschaft zu erhalten und eine

folgenden Stellen der

da die katholische Religion bisher immer frei gewesen ist, so bleibt bei dem versprechen der Gewissens-Freiheit keine andere Ausle- gung mehr möglich, als die, daß die Ketzer diejenigen beherr- iveiche sie für frei erklären. Der Apo- Wollet doch nicht das Joch der Ungiäubigen auf denn was kann für eine Gemeinschaft der der Bosheit , was für eine Gesellschaft des Lichts mit der Finsterniß, was für ein vertraglzwischen Christus und Beliai, endlich des Glaubens mit dem nglaiiben bestehen? Um einen zeitlichen Gewinn (Industrie) uns zu sichern, setzen wir einen Mann an die Spitze der Geschäfte, welcher öf- fentlich sich als Ketzer, somit als ein Wolf bekannt hat. Wahr- lich, sobald wir die Gemeinschaft mit den Protestanteu einmal eingegangen haben, werden wir vom Gehorsam gegen Christus und den König abgetrennt werden, und Jener (Dramen), unt der neuen Gewalt ausgerüstet, wird den katholischen Glauben um so leichter auszutilgeii vermögend sehn, als seine schlimmen Künste ihm Vorwäiide der Gerechtigkeit genug in die Hände spielen werden, um alle, welche seiner Gewaltherrschaft ch wider- fegen, zu unterdrücken.« Diese Schrift eines elgischen Jesuiten und Professors der Hochschule ist mit Eensur der Obern (Löwen 1579 in 8.) gedruckt; wir enthalten uns aller Bemerkungen, wie schlagend ähnlich die darin aufge- stellten Grundsätze mit denjenigen Behauptungen sind, durch die man in den Jahren 1829 und 1830 die Masse des Volks in Beigien, aus Furcht vor der sogenannten Protestantislrung unD aus Besorgniß für fernern Bestand seiner Religion, aufzu- reizen gewußt hat. ' '

Eine Schrift des Peter von St. Aiidainar, betitelt: Dccla- rnlio itnusai'nui, ob quasi Bielgiuiii gravissimis premilur cui-i- mitaiibus. cum demonstratimie reineilii adversua easdem ef- ficacissimi (.Si‘öln 1582), enthält, bei aller Parteilichkeit, die der verfasser, ein Priester, gegen die Patrioten-Partei an den Tag giebt, viele tiefe Blicke in das Volksleben und in den Charakter der Belgier, unD er giebt Urtheiie zum Besten, die auch jetzt noch ihre Anwendung finden dürften. Gleich in der Zueignung an Alexander Farnese beklagt er sich über die Behandlung-weiche man Audersdenkeiiden zukommen lasse , und daß die Anhänger entgegengesetzter Meinungen sogar aus eben demselben Lande ver- trieben worden, in ivelcheiii man doch völlige Sicherstellung aller Rechte feierlich verküiidigt habe. »Dieselben Leute, —- riift er mit Bitterkeit aus —- weiche sich die Borkämpfer der Freiheit rühmen und ivelche behaupten, fie hät- ten das Vaterland an seinenThranuen gereicht, sind selber nun die Uiiterdrücker dieses Vaterlandes unb Die Haiidlaiiger der Thrannei.« Merkiviirdig ist die Auf- zählung unD Entwickelung der Ursachen, ivelche die Revoliition und das Elend in den Niederlanden, nach der Ansicht des ver- fassers, herbeigeführt hatten. Er bezeichnet unter denselben vor- zugsweise den übertriebenen Luxus und den unbändigen Hoch- niiith der meisten jungen-Edelleute und der vornehmsten Fami- lien des Landes; sodann den Ueberfliiß an Reichthümern und die gränzenlose Leichtfertigkeit des Pöbels; die elastische Willfäh- rigkeit und Nachsichtigkeit der Magistrate uiib Die schlechte ver- dorbeiie Richtung, welche bei Erziehung der Jugend vorgeherrscht. Es ist natürlich, daß Der Priester ais die bei weitem folgenreich- steii Ursachen jedoch die Gleichgültigkeit gegen die katholische Re- ligion und den Hang zur Ketzerei ansieht.

Er beklagt nunmehr den hossnungslosen Zustand des Lan- des; daß dermaien bloß vom Raube gelebt werde, der Gastfreund

vor dem Gastfreunde,

nehmen; Gerechtigkeit mit

der Schwäher vor dem Eidam, der Brit-(

be zu Boden lägen, das glücklich verübte verbrechen Tugean nannt würde und die Redlichgesinnteii den Schuldbehafteten g horfam sehn müßten. ,,Alles Recht — fährt er fort —- ist .. auf Die Spitze des Degens gestellt, und jede Scheu vor den- setzen hat aufgehört. verwirrun , Zerstreuung, Entweihu herrscht in allen verhältnissen. ie Freude ist durch alle P vinzen wie ausgestorben, und kaum wa tman noch in Gedauk froh zu sehn. Die Festlichkeiten im in Trauer verkehrt; die· Gelehrten wagen es nicht mehr, sich versammeln; die feierlichen und heilsamen Anreden sind stummt.« Der verfasser behauptet, die Sünden und verbrech der Belgier sehen die Haiiptgueilen ihrer Liideu; diejenig welche das iinwissende Volk dafür ansehe, hätten wenig vGl würdigkeitz die verständigereu kennten ganz andere Dinge, wel dies Alles veranlaßt, unb wüßten sie reichlich dafür anzubrinz wenn es anders räthlich wäre. Nicht den Gestirnen seh we das Unglück, noch das siindhafte Leben des Volkes zuzumessi der so häiisig gebrauchte Ausdruck : „c’est im gis-mit desast teil est nolre dösaetre” seh die frevelhafte Anklage eines « - kums, das gar nicht erifiire. . « Die Anmaßung des Kriegsvolkes und die Abwesenheit Königs scheinen dem verfasser viel plausibler. »Das Beigis Volk —- sagt er —- von äußerst leichtem Charakter , zu Aus und Neuerungen jederzeit geneigt, aller Ruhe und Arbeit abh· ist immer leichter zu seinem eigenen verderben zu verführen, -— zu Dingen zu vermögen, die sein Heil bezwecken. Ini u: niiithe folgt es jubelnd und begierig allen denjenigen, welche größten Uebel ihm bereiten, welche ihm die Freiheit des Vq landes und die Rache an der Thrannei porlügen, ja welche lige vertilgung derselben und eine gänzliche Reform im chri chen Glauben , eine neue Gestaltung der Dinge und wahr goldene Zeiten ihm vorfpiegelii. Von solcher Wirksamkeit ..-" die bei dem Volke angewandten Mittel unb eiteln versprech gen, daß es den niildesten König verschmähte, seine getreuen . ner mit verachtung behandelte, und daß wir alle niit Augen ansehen mußten, wie das Volk, haufenweise durch jene Usurp ren zum Aiifstaiide verführt, diejenigen, welche die empörend Gewaltthaten verübten, ais Seine, Die für Vaterland und H estritten hätten, angesehen, diejenigen aber, welche auf die T üiiste aufmerksam machten, gleichsam als verräther des landes gemißhandelt, verfolgt und vertrieben worden finb.“ Fortsetzung folgt.)

Mit Bezug auf die in Nr. 32 der Staats-Zeitung diesem Jahre enthaltene Aiizeige ersucht die itnterzeichnete daetion diejenigen ihrer geehrten Leser , weiche’das alphabe Juhalts-verzeichniß vom Jahrgang 1830 zu erhalten wüns und sich nicht bereits deshalb gemeldet haben , solches gefa-« noch vor Ablauf dieses Monats gu thun, indem «- noninien werden wird, daß, wer sich is dahin nicht gem hat, das fragliche verzeichniß nicht verlangt. --— Hinsichtlich zu machenden Meldungen wird wiederholentiich bemerkt, das Aufgaben an demselben Orte zu machen sind, wo die Beste der Zeitung selbst erfolgt ist.

Die Redaetion der Allgem. Preuß. Staats-Zenit

1

S ch a u f p i e l e. Jm Schauspielhause: Die Hieraus, zum erstenmale w« nach dem

K ö n i g l i eh e

Donnerstag, 14. April. unter sich, Lustspiel in 1 Akt. holt: So geht’s, Lustspiel in 2 Abtheilungen, zösischen des Scribe, von L. Schneider.

Freitag, 15. April. Im Opernhaiise: Othello, Oper’ Abtheilungen, mit Tanz; Musik von Rossini. (Mad. ‘I Beisteiner: Desdemona, als letzte Gastrolle. Herr Ma Rodrigo.)

Jm Schauspielhauser 1) La maitrcsse, drame-vaude en 2 actes, par Scribe. 2) Ninetto ä Ia cour, vaude comi ue en 2 tiefe-. ·

ienstag, 19. April. Im Opernhausr. Mit Allerhi Bewilligung-zum Benesiz der Madame Anna Milder: A i große heroische Oper in 5 Abtheiiungen, mit Balletsz ‘il von Gluck.

Der Billet-verkauf zu dieser Vorstellung beginnt am Es abend, den 16ten D. M. im Billet-verkaufs-Bureau im K lichen Schauspielhause. _

Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen des ersten ges 1 Rtllr. 10 Sgr. ie·

Die lbonnements und freien Entreen sind ohne Ausn

nicht gültig.

Königstädtisches Theater.

Donnerstag, 14. April. Der Maurer, komische Oper Akten; Musik von Auber.

Freitag, 15. April. Zum erstenmale: Die Rosen des s von Malesherbes, ländliches Geiiiälde in 1 Akt, von Kot Hieraus: Gras Schelle, Posse in 3"Akten, von L. Angelh.

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 8. April. . Nieder]. wir“. Schuld 39. scan- - Billetl 1.5%. 0m. Metall. 79.1.. Run. Anl. Hamb. Cert. 84}.

Hamburg, 11. April. content 4proc. Metall. 68. Bunk— Actien 930. Rasa. « .Anl. 84.}. . Kuss. Anl. Hamb. Cert. 83}. VII-. 55. Pulli. 90.

London, 8. April. sprach Cons. 78%. Bin-ist 57.}. Dän. .56}. Gi‘iecii. 21. Polt

Run. 89}. »

Wien. 8. ‘Ag‘rii. — i-

5proc. Metall. 82H. 4proc. 70:. , rqc. 42. lproe. ts- zu 100 F1. 1.55. Partial-Oblig. 113}. Bank-Aether 953}.

NEUESTE BGB SEN - N AGHRIGHTEN.

Paris, 7. April-. 5proe. Reiite pr. compt. 78. 40. could 78. 35. 3proe. pl‘. compt. 49. 75. fin cour. 49. 60- ;„ Neapvzz pl‘. GOlnpt. 59. 30. km cour. 59. 95. 5proc. Span« « perp. . ·

Frankfurt a. M., 10. April. - Oesterr. 5proe. M 84i:- 4proe. Dito 72;. Bank-Amen 1191. 4proc. Part-

'

Redakteur Sohn. Mitredaeteur Cottel. W-

wohl sah, daß es auf seine verhaftung abgesehen seh, Juan Gil sogleich seinen Degen in das Herz,

ward aber auch

der vor dem Bruder nicht mehr sicher seh; daß Treue und Glau-

nnern der Familien g ·

ieii.

Gedrückt del ü. W- M i

Allgemeine

Spreu-siehe Staats-Zeitung

2‘ 104. «

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Amtliche Nachrichten.

Seoul! des T«g»«

Se; Durchlaiicht der mein; Kaki . . ‚- , . tu Ho en allern- - igmariiig en ijt von Haiuiover hier angekommen z

Ab ereist: Der Herzogi. Braunschwe" ch « ' on Bisiloiw ais Eouriervnach Braunschwläzifge Kammerjunker Der Raiserh Oesterreichische KabinetssCourier Rettig, nach

gestrenge-Nachrichten

Ausland.

Frankreich.

Deputirteii-Kainuier. In derSitzun vom l

aßte Hr. Humanu die Berathung über dengGesetzPEZittyhkiisl kgeu Erhöhung der Grundsteiier zusammen, indem er vorweg Harte, daß er»alle politischen Fragen dabei gänzlich aus dein piele lassen wurde. Er beharrte bei Der Ansicht, daß man die )webende Schuld wenigstens zum Theil tilgen müsse; hierzu ebe es aber kein anderes Mittel, als eine außerordentliche Steuer- lusschreibung, da schon so viele SchatzkammevScheinE ausgege- eii worben'fehen, daß man befürchten müsse, es würden« sich eine Darleiher mehr gegen dieses Papier finden; man wundere u Darüber, daß bloß das Grund-Eigenthum außerordentlich estetiert werden solle; indessen seh dies ganz natürlich, Da das- lbe allein eine bestimmte Einnahme verspreche, unb Die 30 pEt., ie man von ihm verlange-, nur dem ihm in den letzten Jahren willigten Steuer-Nachlassegleichkämenz der Vorschlag daß an eine Luxus-Steuer erheben möchte, sen unzulässig; Frank- ich habe schon· einmal den versuch damit gemacht und sich »berzeugt, daß einerseits die sehr bedeutenden Erhebungs-Kosten inen großZrTheil des Ertrages absorbirten, während anderer- its die Stadte durch das Stöcken in Den Geschäften der ge- erbtreibeiiden Klasse dabei verariiiten. Wenn hiernach die onimisfion auf die Aiisschreibiiiig einer außerordentlichen Grund- teuer»bestehe, so gebe sie nur der dringenden Nothwendigkeit ich, indem fie sich überzeugt halte, daß eine längere Unord- inig » in den Finanzen auf die Dauer weit üblere Fol- eii fur» das Land haben würde, ais ein momentanes Opfer. Gleich ·iiach Herrn Hiiiiiaiiii verlangte der Präsident es Minister - Rathes das Wort, um der versamm- ing das von der SIbairozfiaininer veränderte Wahigesetz orziilegen. »Meine Herren«, so hob er an, »ein Grund-Gesetz, as den Anforderungen der Gegenwart nur dann genügend ent- rechen kann, wenn es zugleich keine der Bürgschaften für die likunft aufs Spiel»setzt, —-— das Wahl-Gesetz, bietet sichs Ihnen och einmalzur Prufung bat, nachdem es in der hohen Kain- er . .. ._” Bei diesen Worten wurde der Redner von der nien Seite mit der Bemerkung unterbrochen, es gebe keine ohe»Kammer; andere Stimmen fügteii«hinzu: »Wir wären lso die niedere Kammer!« Herr Cas. Pol-riet fuhr fort: wollte fagen: Die Pairs-Kammer; bisher pflegte man jenes Ausdrucks zu bebienen, iiiib wenn derselbe noch in einer edegebraucht wird, so glaube ich nicht, daß er die Zeichen der iißbilligung verdient, die ich so eben vernommen habe as Wahl-Gesetz also hat in Der Pairs-Kamiiier Aeiideriiiigeii litten, Die nicht minder erheblich als diejenigen sind, die dasselbe reits in dieser Kammer erfahren hatte. Diese grüiidliche Be- uchtung des Gesetzes beweist zur Genüge, daß die gesetzgeben- n Gewalten in gleichem Maße von dein Gefühle ihrer Pflich- n und der Wichtigkeit der Institutionen, die das Land von ih- _r Weisheit erwartet, diirchdriiiigeu finb. Die Regierung aber, e ais die dritte der gesetzgebenden Gewalten hinter jenen Pflich- n nie zurückbleiben wird, ist auch noch verbunden, die Fragen, in Die es sich handelt, aus dein Gesichtspuiikte ihrer sofortigeii uwendting zu betrachten, und nachdem sie hiernach Den Kam- ern vollig freie Hand in der Prüfung iiud Abfassiing des Ge- izes gelassen hat, ohne einen allzu direkten Einfluß dabei aus- uben, soll sie jetzt eine Meinung abgeben, einen Entschluß sseii und den Kreis der-Berathung nur wieder eröffnen, indem » zugleich ihre eigene Ansicht über die Sache ausspricht. Wir lien »diese unsere Ansicht auf Thatsacheu, die ivir in der klir- II Zeit zwischen dem Votum der Pairs-Kammer und der jetzi- n abermaligen Vorlegiuig des Wahl-Gesetzes eingefaniinelt haben. ir alle, in. H., forschen nach der Wahrheit; doch muß dieses Milben seine Gräiizen haben; Denn das Licht der Wahrheit eitet fich in demselben Maße aus, als der menschliche Geist — tu seinem ganzen Uiiifaiige zu erkennen wähnte man muß Mich irgendwo Halt machen; in Der That verdanken die Ge- llikhafteu ihre Existenz der praktischen Anwendung relativer

' ahkheitem nicht einer absoluten Wahrheit, die ihnen unaufhör-

‚ mfflicht. Die meisten Aiuendeiiieiits der Pairs-Kammer, It Ausnahme derer über den Eensiis, hatten keinen andern Wkck·- als die verschiedenen Bestimmungen des Gesetzes zu ver- «Ustimdigen, sie deutlicher zu machen und besser an einander zu Ihm« Jch könnte in dieser Beziehung der Kammer Bemerkungen Stilen, Die ihr über die vorgeschlagenenverbesseriiiigeii nicht den ließen Zweifel mehr lassen würden, wenn der Bericht der Paus- ÄMMksliou Den Gegenstand nicht bereits erschöpft hätte. Eriauben te mir daher, ni. H., daß ich lediglich bei den Amendemeiits über U Wahl- und den«Wahlharkeits-Eensus stehen bleibe. Bei dein “Cm ‚hat man seine Grundlage angenommen, die ohne Zweifel IV gkvliere Bestäiidigkeit für die Zukunft verspricht und sonach 1Semessener erscheint, als die von dieser Kammer beliebte Basiszi ch hat vielleicht ein für die gegenwärtigen Umstände allzu absolu- 5 Pkmkip dabei vorgewaltet, dessen sofortige Anwendbarkeit bei · nahe bevorstehenden {neuen Wahlen zweifelhaft erscheint.

U Um Grundsape ausgehend, daß der ceusus nur das Zei-

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Berlin, Freitag den 15tm April.

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5:31, sdowohikder Wahibefugniß als des Einkommens, woran l, iese ‚.‚eiugnif. fiiupft, feh, unD von den Nachtheilen durchdrungen, welche die veränderlichkeit der Zusatz-Steuern den Wahl-Listen ziifiige, hat-die Pairs-Kammer diesen Nachtheilen durch die Annahme der bloßen direkten Haupt-Steuer als Basis»des Genius abzuhelfeii geglaubt iiud danach die Summe von 1;)0 als denjenigen Satz angenommen, Der Dein Ihrigen Zon -00 Fr. an Haupt- und Zusatz-Steuer am meisten entspreche. .lbggfehen von der ivillkiiriichen Annahme dieses Satzes ist das System an fich gut, Denn es beseitigt die Beschwerden, ‚Die sich zu allen _ eiten»voii allen Bänken dieser versammlung über au- gebliche Mißbrauche in der Berechnung des Lliatheiisiis erho- en»haben, und wir wurden uns daher zu Gunsten desselben erklaren, wenn es möglich wäre, den Satz der Haupt-Steuer so genau an, berechnen, daß Niemanden dadurch die Hoffnung ent- zogen wurd»e,» wozu ihn Ihre erste Berathiing und die danach erfolgte Feststellung des Wahl-Census auf 200 Franken gleich- sam berechtigten; eine unerhebliche vermehrung der Zahl der Wahler wurde alsdann auch, nach unseren Ansichten, den Gesetzgeber von einer wahrhaften verbesserung nicht abhalten dürfen- Indessen «inii»ß» man einräumen , daß die traiisilorischeii s.?«,.s..estimmsungen, ‚Die Sie, _iii. H.,» angenommen haben, um das ..8«aiilgejetz moglichst bald ui Aiisfiihriiiig bringen zu können, sich bei ,dem unvermeidlichen Zeitverluste,- den das Amendement der Joches-Kammer nach_ sich ziehen würdi, schiverlich realisiren lassen mochten. Das Shltein dieser Kammer siiidet sonach ein reelles Hinderniß m der Natur der Dinge selbst. Die Steuer-Rollen sind nicht so angelegt, daß sich für jede einzelne Steuer der Hauptbetrag von Den Zusatz-Ceiitinieu leicht scheiden ließe. Und doch«iiii»ißte«»die·se Operation mit größter Genauigkeit erfolgen, damit Die Richtigkeit derselben iiiibestreitbar wäre iinb nöthigen- falls eine osfentliche oder gerichtliche Prüfung aushalten könnte. -Da«s»Amende»meut der Pairs-Kammer würde sonach eine weit: lauftie Arbeit erheischen, und doch sollen der Regierung von dem _age Der Bekainitniachiiiig des Gesetzes an nur« 20 Tage zur ersten SDiiblicatioii Der Wahl-Listen verbleiben. Nur wenn diese»Frist bedeutend verlängert würde, wäre also jenes Spstem ausfiihrbarz Sie kennen aber die politischen Gründe, m. H., Die uns nicht« gestatten , die Anwendung des neuen Gesehes langer zu verzogern. —- Diese Schwierigkeiten veranlassen uns, dein Systeme der DeputirtemKammer beizutreten. Wir wollen die »von ihr»bereits« zugestandenen politischen Rechte in keinerlei Weise schmaiern; ja, wir betrachten das den Bürgern gegebene ver- sprechen gleichsam schon als einen wohlerworbeneii Anspruch; wir wurden aber einen verstoß gegen die gesunde Politik, gegen die Klugheit, ja gegen die»Biiligkeit zu begehen glauben, wenn chwir uns noch_we_iter periiiegen. Die sDaireaflaniiner wollte das Wahlrecht auf eine unbeweglich, aber zur Zeit noch unbekannte Basis griiiiden. Wir ziehen»es dagegen vor, uns an den von Ihnen festgestellten Satz zu halten; mit desto mehr Grund wer- den Sie nun aber auch der Meinung fehn, daß man als Basis bei. Wahlrechts nicht eine Bedingung annehmen dürfe, die noch weit wandeibarer und beweglicher, ais die schon jetzt bestehende sehn wurbe, namlich die Bedingiuigeiner temporaireii Steuer. Es han- deltstch hieriim eine Gewisseiisfrage, ni. H.; ohne Zweifelhat ein jedes Mitglied dieser Kammer, als es den Wahl-Ceiisus fest- stellte, ausschließlich nur Die bestehenden Steuern dabei im Auge gehabt; Niemand konnte damals eine vermehrung der öffentli- chen Lasten, wodurch binnen kurzem der Wahl-Körper eine ver- aiideriiiig erleiden möchte, voraussehen.. Jetzt ist diese Noth- iveiidigkeit eingetreten. Sollen nun die Elemente des Wahl-. ”ör: persjtanach modisicirt werben? Und welche Frist wollte man für die Schließung der Wahl-Listen zugestehen? Diese fast unüber- jteiglichen Hindernisse in der Ausführung machen jedwede Erör- terung in dieser Beziehung von Jhrer Seite überflüssig. Es wurde unmöglich seyn, eine Steuer-Rolle über die vorgeschlagene Erhöhung der Griindsteiier um 30 plöt. innerhalb 20 Tagen an- zulegen, und die-Schwierigkeiten, die sich gegen die Amende- nieiits der Pairs-Kaiiimer erheben, bieten fich sonach auch hier mit derselben Macht dar· Es wird Ihnen daher angemessener scheinen, ni. H., auf Ihre erste Berathung ziirüekzukoiiuiien. Da das Amendement der Pairs-Kanimer, deren verfassungsmäßige Absicht übrigens unverkennbar ist, nicht sofort angenommen wer- den kanii, so werden sie es ohne Zweifel für besser halten, zu erklären, daß die Wahl-Listen firr Die nächsten Wahlen noch nach den Steuer-Rollen von 1830 angefertigt werden folleii. Ni. H., nachdem wir die Meinung beider Kaiuniern über den vorliegenden Gegenstand eingeholt hatten, mußten auch wir uns für die eine oder für Die andere erklären. Wir schlagen Ihnen demnach vor, den Gesetz-Einwurf, wie er von der Pairs-Kanimer abgefaßt worden ist, anzunehmen, jedoch einen traiisitorischeii Artikel hinzuzufügen, welcher die obige Ansicht des Ministeriiiiiis ausdrückt, uiiD Den Sie in Ihrer Weisheit dem Gesetze aiiziirei- hen wissen werben. Indeiii die Regierung Ihrem ersten Votum beipfiichtet, genügt sie den Grundsätzen der Billigkeit und Schick- lichkeit, die Sie zu kompeteuteren Richtern der organischen Eili-

richtuiig dieser Kammer machen, als die beiden anderen Staats: z

gemalten. Bei der Feststellung der Wahibefugnisse iviirdeii Sie, ni. H., von Ihrem vertrauen gegen das Land geleitet. Das- selbe Gefühl belebt auch iiiis und wird hoffentlich über das Miß- trauen flegen, das man hin iiiib wieder zsu erregen fucht. Das Land ist gerecht; es prüft und wird zwischen den Staats-»se- hördeii und einigen aiispriichsvoileii Männern entscheiden, denen wir zu widerstehen entschlossen finb. Wie kommt es doch, daß unsere Gesinnungen seit einiger Zeit selbst von Män- nern verkaiuit werden , mit denen wir bisher alle Wech- selfälle des Schicksals theilten? Noch vor kurzem schiert man uns Glück zu wünschen, daß wir ein Neutralitäts- System angenommen hatten, das unter den gegenwärtigen Um- ständen und bis zum bevorstehenden Urtheile des Landes eine politische Nothwendigkeit war. Wie sehr muß daher nicht der iingerechte Argwohn uns betrüben, der uns je t zwingt, unfere Thaten für uns sprechen zu lassen. Zu einer eit, wo wir im Begriffe stehen, uns zu trennen, ist ein gegenseitiges vertrauen

nothwendiger, als je. Die Hoffnungen des Landes, die bisher auf Sie gerichtet waren, werben bald auf uns allein beruhen; gehen Sie daher der Nation mit dem Beispiel eines vertrauens voran, das wir mindestens niemals zu tauschen Ihnen hkkkMit versprechen; unsere politische Rechtlichkeit bürgt Ihnen dafüks Nach dieser verficherinig glauben wir es wohl zu verdienen, Daß man die Zukunft abwarte, und daß unsere Freunde ihre Angriffs so» lange Neinstellen, bis das Land, das unser gemeinsamer Richter in, entschieden hat.« Nach Beendigung dieser Rede, die eine große Seiisation erregte, begnügte sich VII Minister Damit, daß er der versammlung die oben erwähnte trau- sitorische Bestiiiimung, die der slste uiid letzte Artikel des Ge- setzes werden würde, mittheilte; dieselbe lautet also: »Für den Fall, daß allgemeine oder theilweise Wahlen noch vor dem 21- Oktober d. J. stattfinden sollten, sind die Wahllisten nach der Steuer-tolle für 1830 anzufertigen, unD keine andere direkte Steuern, als diejenigen des gedachten Jahres, dürfen bei der Feststellung des Wahl-Eensus mit in Anrechnung gebracht wer- Den.“ Es erhob sich hierauf eine weitläuftige Debatte über die Frage, ob der Wahigesetz-Entwurs der Kommission, die schon frü- her Damit beschäftigt gewesen, oder ob er einer neu zu ernennen- Den Kommission, oder ob er gar nicht an die Biireaus zu über- weisen seh. Herr Viennet stimmte für die zweite Alternative, Da Die alte Kommission nach der erfolgten Abreise eines Mit- gliedes derselben nicht mehr vollständig seh, die neuen Bestim- mungen des Gesetzes aber bekanntlich schon von einer großen Menge von Deputirteii (in deniLointierschen verein) verworfen worden wä- -reii. Herr B äranger, der Berichterstatter der ersten Kommission- uiitcrjtutzte diesen Antrag, wogegen Herr Salverte sich der Ernennung einer iietten Kommission aus dem Grunde widersetzte, daß dadurch eine aberiiialige verzögeruiig herbeigeführt werden wurde. Herr v. Riberolles glaubte, daß es reglemeiitswidrig seh, sieh unt Deiii Gesetz-Entwurfe zu beschäftigen, bevor derselbe noch einmal in den Biireaus geprüft werben. Herr Girod be- rief sich dagegen auf frühere Fälle, wo die Kammer ebenfalls uber einen von der Pairs-Kammer veränderten Gesetz-Entwurf sofort berathjchiagt habe. Herr v. Berbis meinte, daß, wenn dies auch wirklich geschehen, das vorliegende Amendement, wo- durch die Grundlage eines Gesetzes ganz verändert würde, doch zu wichtig seh, ais daß dasselbe , ohne eine vorherige gründliche Sprufung, Der öffentlichqu Berathiiiig unterworfen werden konne. Als es endlich zur Abstimmun· kam , beschloß die Kammer, dem Antrage des Herrn alverte gemäß, daß keine neue Kommission ernannt werden, und daß die Be- rathung iiber das Wahigesetz gleich nach Beendigung der

iiber das Gesetz wegen Erhöhung der Grundsteuer sta s fort-. — Die Diskussion über dieses letztere Gesetz wu» «

auf fortgesetzt. Dem isten Artikel zufolge, {Du (mit « »..

nach den Anträgen der Kommission, die Grundsteuer

um vEt. erhöht werben. Der Präsident bemerkte T

zit diesem Artikel nicht weniger als zehn Amende «- .' worben. Der Graf v. Mosbourg, von dem ‘ dements herrithrte, glaubte, daß die Kammer nicht L·«««- «- '

vor ihrer Trennung noch eine neue Steuer zu wurde, meinte» er, ein trauriger Abschied sehn, den die ‘

vom »Lande nahme, wenn sie demselben zuvor noch 46 Millionen ausburdete,»und zwar nach einer Session, die, wie man sich nicht verhehlen »koinie, in stnanzieller Beziehung die Hoffnungen Frank- reichs getauscht habe. Herr von Mosboiirg schlug daher vor, jede neue Steuer zu veriveigerii unb Dagegen deiiMinistern g. des ganzenViidgets pro 1831, eiiitreiblich (nach den Steuer-Rollen voii·i»830) bis zum 1. August d. J., zu bewilligen; von dieser iliitieipanderhebung versprach er fich eine Mehr-Einnahme von 69Millionen. Drei Redner, die Herren Karl Dupin, von Riberolles und Huiiiann, ividersetzten sich indeß die- sem Antrage , der auch, als es darüber zur Abstimmung kam , mit starker Stimmen - Mehrheit verworfen wurde. Eben so ergiiig «es einem ahnlicheii Amendement des Hm p. SDobenaf. Hr. Thabaud-Liuetidre schlug dagegenboy fur das laufende Jahr 10 Mill. durch Gehalts-Abzüge aufzu- bringen-und Die Grundsteuer nur um 24 pEt. zu erhöhen. Ge- gen biegen Vorschlag erhob sich Hr. P aixhaus, jedochbloß aus dem Grunde, weil ihm die Summe von 10 Mill. zu gering schien; er machte Dagegen einen andern Antrag auf die Einfüh- rung von Gehalts-Abzügen, voii dessen Annahme er sich einen großereii Ertrag versprach. Die Herren Deut areah und Hu- mann widersetzten sich allen Gehalts - Abzügen, wogegen Herr Salverte »der»P,roposition beitrat, die Hr. Moliii in dieser Be- ziehung «un»langjt in Der Kammer gemacht hatte. Der Mini- ster Den öffentlichen Unterrichts hielt die Einführung von Gehalts-Abzügen iur um fo unzulässiger, als die Besoldungeii einer großen Anzahl voii Beamten in der letzteren Zeit ohnehin schon nicht unbedeutend crmäßigt worden waren: jedenfallsinüsse man mit der Annahme einer solchen Maaßregei solange warten. bis das Budget selbst zur Berathuiig komme. He. v. V a t i m e s n i iwar der Pieriiiiiigzday da man sich doch genöthigtsehe, Den Patriotisiiius derNatioii in AinpruchzunehmemdieStaatsdieiier, eben so gutwie die übrigen Bürger, an den öffentlichen Lasten Theil nehmen müß- ten; er verlangte sonach, daß man sämmtliche Ainendeineuts über die Einführung von Gehalts-Abzügen, namentlich auch das des Hen. Meini, « der Kommission überweise, die sich mit der Prü- fung des vorliegenden Gesetz-Entwurfes beschäftigt hatte. Dieser Vorschlag wurde mit ziemlich starker Stimmen-Mehrheit ange-« noiiuiien, obgleich zwei Minister die Herren Cas. Pörier und Louis, sich dagegen erhoben. - Nachdem noch zwei andere Amen- deinents zum 1sten Artikel, die von den Herren Vailliot und Enon herruhrten, verworfen werben, hob Der Präsident die

Sitzung mit der Bitte auf, daß die,Herreii Deputirten sich am

folgenden Tage zeitiger einfinden möchten.

Paris, 7. April. JJ. MM. der Köni und die J!" ’ "· « begaben sich gestern früh mit den Prinzen sind Prinzessellxjiiizelili

nach Vincennes, um den Schießübungen der dortigen Artilleris

beiznwohneni

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