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Die Warschauer Zeitung bringt Nachrichten ans dem Lager desGenerals Uminski, denen zufolge am 30. März der General Sacken mit feinem Corps vorRozän gerückt sehn soll, wo sich das Haupt-Quartier des Politischen Generals befand; die Politische Artillerie habe jedoch die Russeii genöthigt, sich wieder zurückzuziehen, wobei von Seiten Letzterer ein Major getödtet undZOfstzierenebsteinigen VGemeinenverwundet worden fehen.
Von der Armee treffen immerwährend Eouriere in der Häupt-
stadt ein, doch ist in diesen Tagen nichts von Bedeutung bekannt gemacht worden, obgleich man von verschiedenen Seiten ein star- kes Schießen hörte; fast alle Corps der PolitischenTruppen sind m Bewegung, und in jedem Augenblick sieht man einer entschei- denden Begebenheit entgegen. Von S.“Sarfchau nach Dem Haupt- quartier der Armee soll außer den geivöhnlichen Coininuiiieationen eine außerordentliche Postverbindung eröffnet werben, fo daß man tägldich viermal gegenseitig Nachrichten von einander erhälteii wir . » « Der Fürst Czartoryski, Präsident der National-Regierung, HerrBarzykowskh Mitglied derselben , und Graf Malachowski, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, sind ins Hauptquär- tier Der, Politischen Armee äbgereist.
Die Reichstags-Kainmeru haben am 6ten wieder ihre Siz- ziingen begonnen unb dieselben bis zum 9ten täglich fortgesetzt. Man beschäftigte sich noch immer mit Der Diskussion des Gesetz- Entwurfs über verleihung von Grund-Eigenthum äu die Bauern, ohne bis jetzt zu einein Endresultat zu gelangen. In der Siz- zUUg Des Ersten Tages bevollmächtigten die ‚Kammern auf Antrag des Deputirten R einbowski den Smais-Präsidenten und den Maklchall der Landboten-Kammer, die Regierung auf einen von
ihnen als ungezieniend gerügten Ausdruck des Gouverneurs der
Hauptstadt Warschau in seiner verfügung vom isten d. aufmerk- sam zu machen. Er hatte nämlich darin gesagt: »Und zivar {mit eines Artikels des Kriegsgesetzes, welches ich sur die Zeit, M der die Hauptstadt in Belagerungszuständ befindlich ist, abge- f«:ißthäb«e.« Hierauf sollte ihm erklärt werben, daß die Kammern ein folches Gesetz nicht als gültig betrachteten. (Eine nähere Nitttheilung über diese verhandlungen behalten wir uns noch vor.)
In Folge einer verordnung des General-Gouverneurs der Hauptstadt fordert der Befehlshaber der Natioiiäl-(Siarde, Graf Anton Osirowski, alle zu derselben gehörende Einwohner auf, sich schleunig mit Waffen und Aiiiiminitioii zu versehen , da es sehr nioglich sey, daß die Hauptstadt von den Ruffen bedroht werde; ein Jeder solle sich als ununterbrochen im Dienst bestnd- lich betrachten und bereit sehn, bei dein ersten Allariii-Signal unter das Gewehr zu treten; man solle eiligst an den bestimm- ten Platzeii sich versammeln nnd Subordiiiation, Ordnung und Discipliu wie unter den regulairen Truppen beobachten, nur. aus den wichtigsten Ursachen der persönlichen Dienstleistung sich entziehen und vor allen Dingen die ärmere Einwohnerklasse nicht durch zu häusige Aufbürdung des SIßachtbienftes bebrücfen.
Der gewissenhafte Pole melbet, daß Warfchauer Spe-
kulanten auf der ganzen Kriegslinie einen Kordon gebildet haben und dort Pferde und Waffen fur einen Spottpreis ankaufen, tun
später damit Handel zu treiben. Das Blatt beschlvert sich sehr bitter über diese Art, auf Kosten seiner Ländsleute eigennutzigen Vortheil zu ziehen und fordert die Behörden auf, schleunigst Maaßregelii gegen dergleichen habsüchtige Menschen zu treffen, Die das Vaterland aus feinem Sehooß ausstoßen müsse. Der Minister des Innern, Hr. Niemojowski, ermahnt die Deutschen Kolonisten im Königreich Polen, sich nicht durch fäl- — e Gerüchte abschreeken zu laffen, als wolle die jetzige Regie- ltg ihre Rechte und Privilegien beeinträchtigen oder sie wohl " · in der freien Ausübung der evangelischen Religion behindern. _. erfichert ihnen, daß die Religionsverschiedenheit keinen Unter- ' iedhsnisichtlich der bürgerlichen Freiheiten begründen werbe, Da »Es-» »Is- hstebts den Bekennern jedes Glaubens gleichen Schutz ge- w r a e. Its-;- - H. »Das Untersuchungs-Somit6-in Angelegenheiten der gehei- ecasxPolizei hat wieder drei Personen von den in Untersuchung _ redlich nauf freien Fuß gestellt.
« » Ein irger, Namens Pawloiviez, war wegen Widersetzlich- keitveirhaftet und vor das Kriegsgericht gestellt worden; dies hattexhin und wieder Unzufriedenheit erregt, und der General- Gouverneur sieht sich genöthigt, den darüber laut gewordenen Arußerungen Stillschweigen zu gebieten, damit nicht, wie er sich ausdrückt, dieselbe Unordnung zurückkehre, ivelche er, als er dem General Wovczhnski in seinem Amt gefolgt, in Der Hauptstadt angetroffen habe; er warne daher einen Jeden vor slBiDerfehlich: keit gegen die Schildivachen und Sicherheits-Garden und erinnere daran, daß s.Ißarfchau sich in Belagerungs-Zustand befinde; er sey sehr beschäftigt und könne nicht zweimal feine Befehle wie- derholen; wer da glaube, daß ihm Unrecht geschehe, der könne sich bei der Nätional-.)iegierung über ihn befchweren, solle aber nicht seine Klagen auf öffentlicher Straße laut werden laffen.
Auf den Wirtschauer Märkten zählte man vom 28. März bis zum 2. April für den Scheffel Roggen 28 bis 31—;- Fl., für den Scheffel Weizen 30 bis 33 Fl., für den Scheffel Gerste ’23 bis 2.1;- Fl.- und für den Scheffel Hafer 1-l bis 15 Fl. Ein einspänniges Felder Heu ivurde mit A) bis 30 Fl., ein zweispän- niges mit 34 bis 54 Fl. und eine Fichte Stroh mit S bis 10 Fl. bezahlt.
--——- Die Posener Zeitung meidet unter: Posen, 11. April. ,,Näch so eben hier eingegangenen Privat-Nachrichten ist am Donnerstag den 7ten D. bei Kazimierz eine niörderische Schlacht geliefert werben, über deren Ausgang man noch- feine nähere Details hatte.« ‘) .
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D e u : f eh l a n D.
Dresden, 1·"-2. April. Se. Königl. Maj. iliid des Prin- zen Mitregenteu Königl. H. haben das vakante lfte leichte Rei- ter-Regiinent dein Prinzen Friedrich August Ernst, Königl. H., als Chef dergestalt zu verleihen geruht, daß solches künftig Dessen Namen führen solle.
Italien.
Modena, 23. März. Hier ist (wie Die Allgemeine Z e i t un g berichtet) folgendes Dekret publicirt worden: »Franz lV., von Gottes Gnaden Herzog von Modena ie. Das Be- nehmen, das der größte Theil der in Unseren Staaten woh- nenden Juden während der kurzen Dauer der letzten, durch eine niederträchtige Berschwörung herbeigeführten Revolution beobachtete, zeigte Uns zur Genüge, daß diese, in Unseren Staa- ten bloß gediildete Nation des Schutzes unwürdig isi, den sie seit so Vielen· Jahren unter dem Schatten der bestehenden Gesetze genoß, daß fle vielmehr eine strengere, den von ihr besonders bei
e) Nach Den oben mitgetheilten Nachrichten ans Warfchau scheint diese Meldung, wenigstens ins-fern vom 7ten di die Rede si- iiiigegründeti
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dieser Gelegenheit an Tag StgelegteiiGeslnnungen angemessene Behandlung verdient, daher ksir befehlen wie folgt: 1) Alle in Unseren Staaten bis zum Jahre 1795 bestandenen Gesetze in Be- treff der Juden sind wieder in Kraft gesetzt, und alle ihnen spä- ter von. Uns gemachten Kotizessionen zurückgenommen. 9.) Die Gemeinde (universilz‘i) Der in Unseren Staaten geduldcten Ju- den bezahlt wieder, wie sie es bis zu jener Duldung that, jährlich 2l),000 Franken an Unsere Finanz-Käsfe. Ueberdies ist es keinem Juden unb keiner Jüdin mehr erlaubt, außerhalb der Juden- Gasse (Ghetto) anders als mit den Zeichen unb in Der Kleidung zu erscheinen, deren nähere Bestimmung Wir Uns vorbehalten, damit sie von Jedermann als Juden erkannt werden. ‚3) Um Uiiserii geliebten Unterthanen die Lasten zu erleichtern, welche die erlittenen verluste und Die durch die letzte Revolution ver- ursachten großen Kosten nothwendig herbeiführten, unb dieselben nicht mit neuen Abgaben zu beschweren, hat die Ge- meinde der hier, d. h. in den beiden Provinzen Modena und Reggio, befindlichen Juden innerhalb eines Jahres voiu Tage des gegenwärtigen Dekrets die Summe von 600,000 Franken äu die Staatskasse zu bezahlen, wovon ein Drittheil sogleich, und 100,000 Franken alle 3 Monate, als Strafe für das in den letzteii»Er- eigiiisseii beobachtete Benehmen zu entrichten ist. 4) In Kraft des wiederhergestellten Gesetzes, daß die Juden nicht außerhalb ihrer resp. Juden-Gassen ein Besitzthum haben Dürfen, Dienen_alle ihre gegenwärtigen Besitzthümer außerhalb derselben als Pfand für die richtige Zahlung der besagten Summe, in deren Er- mangelung ihnen von jenen Gütern nach der Wahl unb Der Schätzung von Sachverständigen so viel abgenommen werden soll, als zur Berichtigung jener Zahlung nach Uiiserni Willen und Befehl (arbih-io c VOlOIllä) nöthig ist. 5) Der Jiideii-Geiiieinde bleibt es freigestellt, die besagte außerordentliche Geldbuße unter sich nach ihrem Gefallen zu vertheilen, und Unsere Behörden werden ihr zur Ereeution behülflich fehn. 6) Aus dieser der ganzen Juden-Gemeinde wegen ihres Benehiiiens bei der letzten Revolution auferlegten Strafe folgt nicht, daß wenn ein Jude für den an der Revolutioii genommenen Antheil persönlich ver- urtheilt würde, der Theil der Strafe, der die Confiscation der Güter betrifft, feine Gültigkeit verliere, aus dein Grunde, daß er bereits unter der der ganzen Juden-Gemeinde auferlögten Strafe mit begriffen wäre. Die betreffenden Minister unb ou- verneure, so wie die General-Intendäuten der Kaiueral-Güter, sind, Jeder in feinem Theile, mit der Vollstreckung gegenwärti- gen Drkrets beauftragt: Denn fo ist Unser sonverainer Wille und iBefehl (teile esse-rein la sen-reiner Nosiisa Mcnle e Voluntä). Gegeben in Modena, in Unserm Herzoglichen Palaste, den 22. März 18.31. Franz.«
Inland.
Berlin, 14. April. Aus Königsderg berichtet die da- sige Zeitung unterm 7ten d. »Heute ivurden die Sitzun- gen Des, Provinzial-Ländtages geschlossen. Der Königl. Kom- missärius, wirkliche Geheimerath und Ober-Präsident Herr von Schön Exeelleiiz, dankte in einer feierlichen Rede den versammel- teu Herren Deputirteii für den patriotischen Eifer, den sie bei den unausgesetzt gewesenen Berathungen mit so vieler Umsicht be- iviesen haben. —- Für das Wohl des erhabenen Monarcheii und des hohen Königlichen Hauses vereinigten sich die ehrerbietigsten und herzlichsten Wünsche der Preußischen Abgeordneten , Die! fich Darauf im frohen Bewußtsehn treuer Pflichterfüllung trennten. «
—— Briese aus Meiuel enthalten (wie ebenfalls die Kö- nigsbergcr Zeitung meldet) die näheren Nachrichten von dein am 2. April vc-n den Aufrührern unternommenen Angriff auf Polangen. Die Insurgenten, obgleich schlecht bewaffnet, würden die geringe Befatzung von Polangen überwältigt haben, wenn das von Libau äbgeschickte Detafcheinent von 50 «Mäun Kävallerie nicht den Insurgenten in Den Rücken gekommen wäre und sie in Die Flucht geschlagen hätte, wobei 400 von ihnen ge- blieben sehn sollen. Sie zogen sich hierauf in das Dorf Wil- iiiischken zurück. Das Dorf gerieth während des Gesechts in Brand , und es sollen sogar dabei mehrere Menschen im Feuer umgekommen fehn, wie Augenzeugen versicheru, welche die Leich- naiiie am 3. April noch unbeerdigt auf der Brandstätte gesehen haben. In Polaiigen selbst brannten 20 Häuser ab. Die Auf- rührer zogen Darauf weiter unb sollen die Brücke, die nach Li- bau führt, nin den Marsch der Rufflschen Truppen zu erschwe- ren, zerstört haben. Die wenigen von Gärsden iiäch Meinel gekoinmenen Russischen Gränzsoldäten waren bereits am slsten März nach Polaiigen gegangen. — Die sJlufrührer finb aber wieder, und zwar in größerer Anzahl, vor Poläiigen erschienen, und in Memel war am 6. April Die, Nachricht eingegangen, daß bereits in der Nacht zum 6. April die Besatzuiig von Polangen den Ort verlassen hätte und auf dem Wege nach Meinel be- griffen feh. ”) Den 7. April wurde das Litth. Ländivehr-Ba- tailloii in Meinel erwartet. Spätere Nachrichten von Meiiiel melden, daß die aus Polaiigen nach Meiuel gekoiumeneu Rufst- schen Gränz- 2c. Soldaten bereits nach Libau eingeschifft wor- den find.
—- Der in demselben Blatte enthaltene Monatsbericht vom März nieldet folgende verdienstliche Handlung: Der Wirth Jo- hann Will und Fleischer Wichert retteten mit eigener Lebens- gefahr den Eigenkäthner Kleinschmidt aus Käinmersdorff, der auf dem dortigen See eingebrochen lind dein Ertrinken nahe war. —— Auf die Handlinigsfpeicher zu Königsberg sind nach dein weiteren Inhalt dieses Berichts im Ganzen 2358 Lasten verschiedenen Getreides aufgeinessen und nach dein Auslande im Ganzen 321 Lasten 11 Scheffel äbgemessen worden. Von Braiinsberg aus siiid ;3.i()0 Schock Leinengärn und 100 Lasten Flächs versendet, uud auf die dortigen Speicher sind an Ge- treide überhaupt 266 Lasten aufgeinessen und 48 Lasten 30 Scheffel abgemessen. Der Schiffsverkehr hat im verflosseiien Monat wieder angefangen. In Pillau siiid 15 Schiffe ein- unb 16 Schiffe aus-gelaufen. In Memel kamen 8 Schiffe ein und 28 _ingen aus. «
— Ziachrichteu aus Stettin zufolge, hat die Seefchifffahrt der Provinz Poniinern gegen das Ende des vorigen Monats begonnen, ifi aber von Stettin und Sivineniünde aus erst seit dein Anfange dieses Monats, nachdem das Eis auf dem Häff sich gehoben hat, lebhafter geworben. In sämmtliche Poinmer-· fche Häfen sind im verflossenen Monate 42 Schiffe eingelaufeu, Dagegen finb 98 Schiffe abgegangen, welche als Haupt-Ausfahr- Artikel circa 10,650 Wispel Getreide und Hülsenfriichte aller Art und Malz eladen hatten. Von Stettin wurden außerdem 1951 Scheffel eeinfaat, 520 Kubikfuß eichenes Schiffsholz und 254 Ring Stabholz ausgeführt. Die Einfuhr vom Auslande ist im Ganzen nicht bedeutend gewesen.
-—— Aus Köln wird Folgendes gemeldet: Die hiesige
e) Si Die. 100 Der Staats-scientes
um .
Dampfschifffahrts-G«esellschaft hat nunmehr das schöne an... schiff ,,Prinzessin SJJIarianne", nachdem dasselbe eine sehr bei- digende Bersuchssfahrt von hier nach Mainz und zurück gemz hat, definitiv an sich genommen. Dasselbe wird am 3. Apen- Dienst gesetzt werden und geiueinschaftlich mit den Schiff »Friedrich Wilhelm« und »Coneordia« zwischen Köln und Mii- .fahren. Dieses herrliche Dampfschiff, welches an Maschiii
kraft und Geschwindigkeit selbst die Schiffe »Friedrich Wilhki -
und »Concordia«, seither die vortrefflichsteu Strom-Dampfschs Europas, übertrifft und an äußerer und innerer Eleganz hin denselben in nichts zurücksteht, ist zu Kinderdhck bei Dordr für Rechnung des Hrn. John Eockerill zu Seraing erbaut . Den, aus dessen Werkstätte dasselbe seine Maschinen erhalten . Mit vollem Rechte können diese Maschinen als das Gelungen angepriesen werben, was in dieser Art seither in unserm ‚B. theile dargestellt worden ifi. —- Hr. Cockerill hat das Schiff der Fahrt von Holland hierher zu Diisseldorf bestiegen, um« ersten Probefährten persönlich zu leiten.
—- Aus Achen vom 9. April schreibt die dasige Zeituii - ,,Gefiern Mittag wurde die Stadt durch Feuerlärni plötzlich in i” stürzung gesetzt. Den zweckmäßigen Maaßregeln, welche augenblick- von Seiten der Eivil- und Militair-Behörden getroffen wurden, wie Der wackeren Hülfe der hiesigen Einwohner, ist es zuzuseh ben, daß der Brand, welcher in dem Fabrik-Gebäude des H Nellessen ausgebrochen war, in feinem Entstehen gedäiupft .. einem größeren Unglück vorgebeugt werben konnte.
Königliche Schauspiele.-
Freitag, 15. April. Im Opernhause: Othello, Oper ji Abtheilungen, mit Tanz; Musik von Rossini. (Mad. Beisteiner: Desdeinona, als letzte Gasirolle. Herr Malt Rodrigo.)
Im Schauspielhause: en 2 actcs, pru- Scribe.
1) La maitrcssc, drame-vaudevi 9) Nmette ‘a la cour, vaude' comi uc en 2 aclcs.
ienfiag, 19. April. Jin Opernhause. Mit Allerhöch Bewilligung, zum Benesiz der Madame Anna Milder: Arni große heroifche Oper in 5 Abtheilungen, mit Ballets; M von Glück.
Der Billet-verkauf zu dieser Vorstellung beginnt am Si abend, den 16ten D. M. im Billet-verkäufs-Bureau im Kö lichen Schauspielhause.
Preise der Plätze: Ein Platz in den Bogen des ersten :-
« ges 1 Rthlr. 10 Sgr. er.
Die Abonuenients und freien Eutreen sind 'ohne Ausna nicht gültig. Königstädtisches Theater; Freitag, 15. April. Zum erstenmale: Die Rosen des h von Malesherbes, ländliches Geinälde in l Akt, von Rose Hierauf: Graf Schelle, Posse in 3 Akten, von L. Angelh. Sonnabend, 16. April. Der unzusammenhängende
Bekl. Siadt-Oblig.
fammenhang, musikalisches Quodlibet,. in 2 Akten;
mehreren Komponisten.
Musik
e) itgliebern s« uch wurde die bereits am 8. Januar d. J. geschehene Wahl
Berliner
Börse.
Den 14. April 1831.
Amtl. F antis- und Geld—Cours-Zettel.
‚2/111. z s7; 87 97; gri- giz —- 80 roz
St. - Schuld -' Sch Pr.'Engl. Anl. 18 I’r. Engl. Anl. ‘12 Pr. En'l. 0M. 30 Kurm. öbl. m. l. C. Neum. lnt. schrien
Könignlig. do. Elbinscr du. Dani- d0. in Th. Weatpr. Pia-edlen Grofllix. Pon. d0.
Wochscl- Cours.
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Neue
Adidddkdsmuz
Amsterdam . . . . . . . . . . . . . 250 Fl.
dito . . . . . . . . . . . . . 250 Fl.
Hamburg . · . . . . . . . . · . . . . 300 Ml'.
dito . . . . . . . . . . · . · . . 300 Mit.
London . . · . . . . . . . . . . . . 1 LStl.
Paris . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 Fr.
Wien in 20 Xr . . . . . . . . . . . 150 Fl.
Augsburg . . . . . . . . · . . . . . 150 Fl.
Breslau . . . . . . . . . . . . . . . 100 Tlll.
Leipzig . . . . . . .‚ . . . . . . . . 100 Till-
Frankfurt a. M. VVZ . . . . . . . . 150 l‘l.
Petersburg BN. . . . . . . . . . . 100 Ziel-
\Varecliau . . . . ‚ . . . . . . . . . . 600 Fl.
Schlesische Rlcst. C. d. K: u. N. Z.-Sch. d. K.— u. N.
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Friedrich-trot- . · Disconln . . . . .
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P aris, 8. April.
cour. 82. 40. 3uroc. pr. cmnpt. 552. 85. lin com-.- 5‘2. Neapel. pr. compt. 61. 55. fiu cour. 61. 50. 5proe. S
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perp. 45z. Paris, 9. April. Neäpol. 65. 5proe. Span. Rente perp. Frankfurt a. M., 11. April.
Cii Uhr) Oesterr. 5proe. Metall. 84. 4proc. Dito 721. Aetieu 1210. 4vrot. Pärt.-Oblig. 116i. Geld.
Redaeteur Iobw Mitredaetenr Cottel.
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wie... m eii a. am «
Allgemeine
Preußi ehe Staats-Zeitung
- ’ 10.5.
Amtliche Nachrichten. Kronikdes Tages«
Se. Majestät der König laben dem pensionirten Oberst- ieiitenänt von Quitzow zu ' everin im Mecklenburg-Schwe- wichen den St. Iohaniiiter-Orden zu verleihen geruht.
Se. Mäjeftät der König haben dem Cäpitäiit-d’Armes kicherdt vom 2ten Bataillon (Miihlhaufenschen) Zlsten andwehr-Regiiuents das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen
; eruht.
Bekanntniachung.«
Die Briefe zwischen hier und Charlottenburg werden auch ährend dieses Sommers, vom 15. April bis zum 15. Oktober, gigtich zweimal durch besondere Botengäiige bestellt werben.
Der erste Botengang erfolgt: ns Berlin, um 9;— Uhr Morgens, us Charlottenburg zurück, um 1; Uhr Nachmittags-
Der zweite Botengang: ' us Berlin, um sä Uhr Nachmittags, us Charlottenburg zurück, um 6;- Uhr Silben“.
Jede Tour wird in 1.5. Stunden zurückgelegt. Außerdem ird die Korrespondenz zwischen hier und Charlottenburg nach ie vor mit sämmtlichen Hamburger Posten befördert.
Berlin, den 11. April 1831.
General-Post-Amt.
In der diesjährigen sblenaraßerfammlung Der Königl.Akä- emie der Künste am 11ten D. M. wurden der Königl. Bäier- ehe Wirkliche Geheime Rath und General-Bau-Intendant, Herr eo von Klenze in München, unb Der Genre-Maler Herr arl Friedrich Schulz in Berlin, zu ordentlichen Mit- liedern, so wie Se. Exeellenz der Königl. General-Postmei- er und außerordentliche Gesandte am Deutschen Bundestage,
err von Nä ler, dernialen in Frankfurt a. M., Herr Maxi- - ilian von Speck, Freiherr von Sternburg in Leip-
ig, Herr Banquier Wagner in Berlin, der Königl. Professor
errAugustWilhelmvonSchlegelin Bonn unb derKönigl. ächsische Hofrath Herr Ludwig Tieek in Dresden zu Ehren- der Königl. Akadeniie der Künste erwählt.
es Königl. Professors Herrn Eduard d’Alton zu Bonn zum rdentlichen Mitgliede der Akademie der Künste den inwesenden angezeigt, und wird dieselbe zugleich hierdurch zur entlichen Kenntniß ebracht. Berlin, den 14. lpril 1831. Königliche Akademie der Künste. . G. Schadow, Direktor.
Angekommen: Der General-Major, Cpmmcmdeur Der 5ten Division und 1ster Konnnändant von Köln, von Pfuel,
on Köln. Der Kaiseri. Russische Kollegien-Rath von Dafchkoff,
als Courier von St. SDetersburg. « Abgsreist: Der KaiserL Oesterreichifche General-Maja nach Präg.
unb Brigädier, Freiherr von Scheibler, Der Wirkliche Geheime Ober-Finanz-Rath, Präsident der Haupt-verwaltung der Staats-Schulden und Chef des See-
haiidlungs-Institiits, Rother, nach Schlesieii.
Zeitungs-Nachrichten. A u s l a n D.
Frankreich.
PairseKammer. Die Sitzung vom 7. April eröff- nete Der Admiral Duperrs mit einem Berichte, worin er auf Die Annahme des in Der Sitzung vom 5ten vorgelegten Pensions- Gesetzes für die Mariae antrug. — Der Herzog von Choiseul berichtete sodann über den Gesetz-Entwurf wegen der Volks-Auf- läufe. »Die vornehmsten Bedürfnisse eines Stäats«, äußerte er im Wesentlichen, ,,sind die öffentliche Ruhe, die Achtung vor den Gesetzen, die Sicherheit der Personen unb des Eigenthumsz Und das Ansehn der Behörden. Alles, was die Ruhe und Ord- nung stört, ist ein vergehen und kann ein verbrechen werden. Dieser Grundsatz war von jeher die Basis Der Gesetzgeberng ewi- lisirter Völker, unb als Frankreich sich nach feiner»ersten Revolu- tion eine neue verfassung gab, war er es, den die eonstituirende versammlung zunächst proklamirtez sie erließ das Gesetz vom 3. August 1791, das dem Ihnen vorliegenden zum Vorbilde ge- dient hät. Nach einer so langjährigen Erfahrung wurde es übekslüsfig fehn, Ihnen die Nützlichkeit desselben noch weit- läustig ' auseinäiiderzusetzen. Ihre »Kommission ist namentlich darauf bedacht gewesen, mit großter Gewissenhaftigkeit zu untersuchen, ob die in dein Gesetze angeordneten Aufforderungen auch hinlänglich wären, umzdie irregeleiteten Burger zurecht zu weifeu, unb sie hat sich überzeugt, daß drei solcher Aufforderun- ' eu Die einzig möglichen Vorsichts-Maaßregeln in einem Augen- Zlieke der Unruhe und Gährung sind, wo die Stimme der Ber- nunft verkamit wird und nur Die Macht« der Leidenschaft tobt. Die Kommission ist der sMeinung, daß in »dem Gesetze nichts verabsäuint worden ist, unt selbst den Schuldigen Zeit zu lassen,
. sich zu entfernen und ihren Fehltritt zu bereuen, andererseits aber
auch die verwaltungs-Behörden mit der zur Bewährung Uns-M
. Gesetze erforderlichen Macht zu bekleiden. Das Gefkd schelmlms
sonach allen Anforderungen, die man an dasselbe irgend machen kamt- in entsprechen, unb Die Kommission schlägt Ihnen daher ein- stimmig die Annahme desselben-vor.« Die versammlung beschloß, sich mit diesetu Gefetz-Entwurfe sowohl als mit deni»Eingangs erwähnten am nächsten Sonnabend (9ten) zu beschäftigen. —- {Da kein sonstiger Gegenstand an der Tages-Ordnung war, so
Berlin, Sonnabend den 16““ April.
hob der Präsident die Sitzung mit Dem Bemerken auf, daß, da die Den drei abwesenden ehemaligen Ministern Karls X. zu ihrer Gestellung gesetzte Frist mit dem nächsten Sonntag ablaufe, die Pairs-Kamm»er am Moiitage als Gerichtshof zusammentreten werbe, um Die Prozeß-verhandlungen zu beginnen; Die Kont- missäire der Deputirten-Kammer seyen bereits hiervon benächrich- ti t worDen. (Jene drei Minister sind bekanntlich die Herren von P»oiitbel, Capelle unb von Haussez. Von dem Erstern wird, wie Das Iournäl des Däbats melbet, nächstens eine ver- theidigungs-Schrift, so wie eine zweite des Advokaten Herrn Henneguin im Druck erscheinen-)
Deputirten-Kämnier. In der Sitzung vom 7. April wurden die Berathungen über den Gesetz-Entwurf wegen der Erhohung Der Grtindsteuer unb Der Einission von 50 Millio- nen in Renten, zur Deckung eines Theils der schivebenden Schuld, fortgesetzt. Von den zehn sllmenbements, Die zu dem isten Artikel gemacht worden wären, blieben noch vier zu erledi- gen. Zuerst bestieg aber Herr Huinäiin die Rednerbiihne, um aber Die von mehreren Seiten gemachten Anträge auf Gehalts- und Pensions-Abzüge (die, wie man sich erinnern wird, Tages zuvor der Kommission zur Priifung überwiesen worden waren) zu berichten. Die Kommission , äußerte er, seh vor Allem der Meinung, daß dergleichen Abzüge erst mit dein 1. Mai eintreten dürften und mit dem 31. Dezember wieder aufhören müßten; auch glaube fie, daß man nur Gehalte und Pensionen von 1000 Fr. und darüber in Anspruch nehmen, alsdann aber auch durchaus keine Ausnahme gestatten dürfe; sie habe in dieser Voraussetzung eine Abzugs-Skalä von 2 bis 25 pCt. für die Ge- halte unb Pensionen von 1000 bis 25,000 Fr. angefertigt (siehe weiter unten), halte jedoch Dafür, daß man über den Satz von ‘25 pCt. nicht hinausgehen dürfe. Das Gesetz vom Jahre 1816 habe die diploniatifchen Agenten im Auslande von den Gehalts-Abzügen ausgenommen; Die Kommission ihrerseits könne für eine solche Begünsti iuig nicht stimmen, und eben, um den höhern Beamten ihre Einnahme nicht allzusehr zu ver- kürzen, trage sie darauf an, das Maximum der Abzüge von 33 pCt., was es im Jahre 1816 betragen, auf ‘25 pCt. herabzusetzen; für den Fäll, daß die Kammer auf die Vorschläge der Kommis- sion eingehen sollte, würden dieselben der 7te Artikel des Ge- setzes werden und man würde alsdann von den durch den 8ten Artikel zu bewilligenden 50 Millionen in Renten so viel weniger ausgeben, als sich von den Gehalts-Abzügen erwarten ließe. —— Die versammlung kam hiernach wie- der auf den ersten Artikel zurück, der nächBeseitigung der 4 letzten Anlendenients in der von der Kommission in An- tra gebrachten Abfassung angenommen wurde , und dessen wesentlicher Inhalt folgender ist: »Dein Hauptbetrage der Grundsieuer sollen tempoiair, und bloß für das Jahr 1831, 30 pCt. hinzugefügt werben.” Die nächstfolgenden 5 Ar- tikel gaben zu einer nur unerheblichen Debatte Anlaß; da sie bloß die Art und Weise der Ausführung des Isten Artikels be- treffen, so übergehen wir sie mit Stillschweigen. Eine sehr leb- hafte Diskussion erhob sich dagegen über den oben erwähnten 7ten Artikel in Betreff der Gehalts-Abzüge. Hr. Gillon be- merkte, daß die Gehalte der ersten Präsidenten und General- Prokuratoren an den Königl. Gerichtshöfen in einigen Depar- tements sehr bedeutend, in anderen dagegen nur höchst mäßig wären; unter Diefen Umständen, meinte er, würde es hart sehn, wenn man die letzteren noch einein Abzuge unterwerfen wollte; man müsse also einen billigen Unterschied machen. Hr. P äir- haus erhob sich gegen den Antrag der Kommission, von dein er sich nur einen durchaus unerheblichen Ertrag versprach. Der Großsiegelbewährer trat zur Widerlegung einiger Angaben des Herrn Gillon auf unb widersetzte sich ebenfalls allen und jeden Gehalts -Abzügen; die Besoldungen der ersten Präsideiuen und General-Prokuratoren an den Königl. Gerichts- höfen zu Lhon, Rouen unb Bordeaux sehen bereits von 25,000 auf 20,000 Fr. und in Toulouse sogar bis auf 18,000 Fr.,her- abgesetzt worden; eine größere Ersparniß aber sey nicht zulässig; die Räthe bezögcn nur 2200 bis 3000 Fr. und die Richter 1‘200 bis 1800 Fr., und Alle müßten ohnehin zu Dem Pensions-Fonds beisteueru; er frage hiernach, ob es wohl möglich seh, so mäßige Besoldungen noch besonderen Abzügen zu unterwerfen. Hr. Sal- verte meinte, es feh den Herren thinistern ein Leichtes, hinter- einander von der Rednerbühue herab ihr Biidget zu vertheidigen und zu beweifen, daß diesen oder jenen Beamten ihr Gehalt nicht verkürzt werden könne; man dürfe aber nicht aus den Au- gen laffen, daß auch das Grund-Eigenthum einer außerordentli- chen Steuer unterworfen werden solle und daß, während nur Gehalte von 1000 Fr. und darüber einem Abzuge unterliegen sollten, der Eigenthümer, der«bloß einf Einkommen von 300 Fr. habe, ebenfogut Die außerordentliche Grundsteuer zäh- len müsse, als derjenige, der ein« Einkommen von 3000 Franken besitze. Der Kriegs = Minister nahm» sich des Militairs und der Ehren- Legions-Ritte»r ‚an. Die sIlrmee, meinte er, würde gewiß stets zu allen iiioglicheii Opfern bereit
daß es unter den gegenwärtigen Uiuständzn einen sehr üblen Eindruck machen würde, wenn man das System der Gehalts- Abzüge auf das Militäir anwenden wollte; die Osstziere mußten sich stets bereit halten, ins Feld zu unten, um nöthigen Falls die National-Unabhängigkeit zu vertheidigenz fur einen Haupt- mann reiche ein Sold von 2000 Fr. kaum zum Unterhalte hin, unb es würde unvorsichtig sehn, ihm sein Einkommen noch mehr zu schmälern; er verlange daher ausdrucklich, daß man das Mi- litair von den Gehalts-Abzügen ausnehme. Hr. Gillon gab fein Bedauern zu erkennen, daß man nicht das Amendement des Herrn Molin angenommen habe, wonach die Militairs, vom Batäillons-Chef abwärts, ‚feine Abzüge erleiden» sollten; er halte es für angemessen, jenes Amendement für seine Rechmmg wieder aufzunehmen. Dei-» Gras Demargah trat den Ansichten des Kriegs-Miiiisters bei. Der Handels-Mi-
nister meinte, daß, wenn man das S‚JJioliufche Aktiendemem be-
fehn, wenn Die Nothwendigkeit es erheischte; doch glaube er, ,
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rückstchtigen wollte, man zuvor bestimmen müßte, ob Die Abzüge von den (behalten, wie fie im Jahre 1830 ober wie sie im Jahre 1831 bestanden, gemacht werden sollten. Uebrigens dürfe man nicht vergessen, daß mancher Beamte, der vielleicht eine Ein- nahme von 20,()00 Fr. hätte, Die Hälfte dieser Summe, vermöge feiner Stellung, zu Repräsentations-Kosten und anderen unver- meidlichen Ausgaben verwenden müßte. Herr Dubohs-Ahm(- verlangte, daß man nicht bloß die Militairs vom VataillonssChef abwärts, sondern auch die Zollbeamten bis zum Grade eines In- spektors der Gehalts-Abzüge überhebe. Der Berichterstatter, Hr. Humann, bemerkte hierauf, nach feiner persönlichen Ansicht feh Die ganze Maaßregel nicht gut , indem sie eher dem Dienste schaden, als eine wahre Ersparniß herbeiführen würde; er besteige bloß die Rednerbühne, um der Kammer benierklich zu machen, daß, wenn sie die Militairs von den Abzügen ausnehmen wollte, der Ertrag um zwei Drittheile geringer ausfallen würde; die Kommission stimme aus diesem Grunde gegen jede Ausnahme. Der Kriegs-Minifter protestirte hierauf abermals gegen einen Abzug von dem Solde der Militairs. »Es würde« äußerte er, »die Kammer späterhin vielleicht reuen, wenn sie zu einer Maaßregel die Hände böte , welche die übelsien Folgen haben könnte. Der General Demareah rügte es, daß man in den letzten sechs Monaten die Zahl der Ofsiziere um ein Drittheil vermehrt und eine so große Menge von General-Ma- jors unb General-Lieuteuants ernannt habe; eben so befchwerte er sich darüber, daß es Militair-Unter-Intendanten gebe, Die ein Gehalt von 6000 Fr. bezögen, während ein Infänterie-.Oberst nur 5500 Fr. erhalte. Der Märschall Soult fand dies ganz natürlich, Da Die Militair-Unter-Intendänten zu 6000 Fr. mit den Obersten, die minder hoch befoldeten aber mit den Oberst- Lieutenants rangirten. »Ich bleibe Dabei," äußerte der Minister, »daß eine unzeitige Reduktion der s202ilitairziBefolDungen nur Die Armee entmuthigen wiirbe. (Nein! Nein!) verzeihen Sie, m. H., ich habe Erfahrung genug, unt dies beurtheilen zu können; ich wiederhole es: nur Entmuthigung würde daraus entstehen. Unter ernsten Umständen würden gewiß alle Militairs, und ich selbst, wenn ich noch am Leben wäre , freudig auf ihren ganzen Sold verzichten; bis dahin aber halte ich die vorgeschlagene Maaßregel für höchst nachtheili .« Als es hierauf zur Abf im- mung kam, wurden, auf Den lntrag der Herren Mauguin und Kermaree, die Militairs von der Länd- und Seemacht, vom Bätäillons-Chef und Korvetten-Cäpitain abwärts, von den Ge- halts-Abzügen ausgenommen. Der 7te Artikel des Gesetz-. Entwurfes giii sodann in folgender Abfassung Durch: ,,Vom 1. Mai bis zum 31. Dezember d. J. sollen alle auf das Staats-Budget angewiesenen Gehalte, Pensionen und Dotationen von 1000Fr. und darüber, so wie alle für die Einziehung von Staats-Fonds bewillig
Erhebungs-Gebühren, nach Maaßgabe des unten folgenden» zi; rifs, einen verhältnißmäßigen Abzug erleiden, der nach Der? sammt-Einnahme berechnet wird. Diese Bestimmung . keine Anwendung auf die aktiven Militairs von der L d- ·’ « See-Macht« bis zum Bataillons-Chef, KorvettemM « zu den ihnen entsprechenden Graden. Der Abzug ägt: von 1000 bis 1500 Fr. 2 pCt., von 1501 bis 2000 Fr. 3 pCt., von
2001 bis 2500 Fr. 4 pCt., von 2501 bis 3000 Fr. 5 pCi., von. s«
3001 bis 3500 Fr. 6 pEt., von 3501 bis 4000 3a] vpCt.,s von- 4001 bis 4500 Fr. 8 pCt., von 4501 bis 5000 Fr;-..9..-pCszt.«-; von-. 5001 bis 6000 Fr. 10 pCt. u. s. w. (Von hier absteigen die Abzüge mit jedem Tausend um 1 pCt., so daß Das Maximum für 20,001 Fr. und darüber 25 pCt. oder den vierten Theiider Einnahme beträgt. Die Minister, die zugleich Deputirte fliid, hat- ten gegen das System der Gehalts-Abzüge überhaupt gesiimnit.) Der Präsident verlas hierauf den 8. Artikel des Gesetzes, wodurch der Regierung ein Kredit in 5procentigeu Renten bis zur Höhe eines Kapitals von 50 Millionen bewilligt werden foll. Der Graf von Mosbourg unterstützte den Antra , unb gab zu leich den Wunsch zu erkennen, daß die von Herrn oDrigues in FBori schlag gebrachte National-Subscription, um die Anleihe der 120 Millionen zum Pari-Course zu Stande zu bringen, Fortgang läbeii möchte, zu welchent Behufe .er Den Patriotismus aller Bürger in Anspruch nahm, unb ihnen Die imnierwährende Er- kenntliehkeit des Landes·znflcherte. Am Schlusse der Sitzung trat noch Herr Bande mit einem neuen Amendement hervor; da es indessen bereits 6 Uhr war, so wurde die Fortsetzung der Berathung auf den folgenden Tag verlegt. «
Sitzung vom 8. April. In dieser Sitzung wurden die Berathun en über das obige FinäiiisGefeh und namentlich über den 8ten Artikel, wodurch der Regierung ein Kredit in Renten von 50 Millionen bewilligt werden soll, unb der, durch dieEin- fchaltung eines von dein Grafen v. Montsäulnins herrührenden Zusatz-Artikels, jetzt der 9te wirb, fortgesetzt. Nach Beseitigung des oben erwähnten Amendements des Herrn Baude, wurde der Artikel in nachstehender ursprünglicher Abfassung angenommen- ,,Der Finanz-Minister wird ermächtigt, 5procentige Renten, mit Zinsengenuß vom 2-Z. März 183l, bis sur‘sjbhe Der Kapitals- Suiniiie von 50 Mill. Fr. in das große Buch der öffentlich-du Schuld eintragen zu lassen unb nach den gesetzlich bestehenden Jok- inen zu iiegoriiren. Diese Renten können als Unterpfand ‘m' W Thurm-Operationen benutzt werben, welche die Bedürmee des Dienstes etwa nöthig machen möchten; sie dürfen Izu-z mittelst Konkurrenz und Publieität zugeschlagen werden. 7’,“ ihm Wie- dereiiilösung wird 1 pCt. vom Kapitale bestimsz Durch den 10. Artikel, der ohne Weiteres Dur ging, wird am Ministem zur Bestreitung der Ausgaben i rer respektiven Departe- ments pro 183l ein zweiter provisorischer Kredit von 300 Millionen bewilligt; unb durch den 11ten, welcher von dein Baron Lepelletier d’Aulnah in Antrag gebracht wor- den wär, werden die Zusatz-Centimen zu den örtlichen Ausgaben der Departements auf 18 festgesetzt. Der 19te unb letzte Arti- kel des Gefetz-Entwurfes lautet also: »Der dkiiiFinanz-Minjstek durch den 7ten Artikel des Gesetzes vom 12 Dez. v. J. eröff- nete Kredit _in Schatzkaninier-Scheiiien wird bis auf 200 Mitt. erhöht. Reicht diese Summe nicht aus, fo kann auch noch über
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