1850 / 208 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

August d. J. verwilligt wurde, die Erhebung indirekter wie direkter Ab- gaben aber ohne vorgangige verivilligung dlirch die Landesvertretung gleich unzulässig ist, so ist« die Wahl und Einberufung der lieuen tandesversaminlung so zeitig erforderlich, daß vor dem 1. Septem- ber b. J. der zu berufenden versammlung das erforderliche An- sinuen we ell weiterer Steuerverwilligung Von der Regierung zukommen, und eine « erabschiedung in den verfassungsmäßigen Formen, so wie eine verkundigung derselben stattfinden, kann. Nun erfordert aber die Wahl einer neuen Landes-versammlung,von verkündigung der dieselbe verfü-, genden verordnung an, nach Art. 12 des Gesetzes vom 1. Just v. J. 32 Tage, und die Zusendulig der Wahl-Urkunden an die Gewählten, und von diesen an den Ausschuß der Landes-versamm- lung, so wie die Prüfung der Legitimationen durch letzterer-, immer- hin so viele Tage, daß bereits von jetzt an, M UUVUWZHMF Ek- scheineii des Wahlausschreibens, die Zeit kaum noch als hsmsktchsnd erscheint, um den Vorschriften der verfassung Mllgklchkrwkklc GEMW leisten zu können. Der Ausschuß der Landes-versaim,nl,1ma,holt W} daher für feine Pflicht, das Königliche Clefacnnipåhtmlstetian» auf diese verhältnisse lind auf die verantwortllchktlt b" 301110119)?“ Re ierung den verfassungsmäßigen Rechten-des 53mmß seitwle m; mexsksam zu machen. Der Unter-zeichnete .lst beauftragt, delii Räumliche“ ©Pfammt.zs1)iinifterium hiervon Mitthellllllg zll machen. Sich damit 2e. Stuttgart, U. JUll 11300. ' Der Präsident des Ausschusses der Landes-versammlung: A. Schoder.«

II. «Nachdem schon die erste verfassungberathende Laildesver- sammlung in ihrer Adresse volll 15. Dezember v. J. die von Sr. Majestät so feierlich anerkannten und durch die bündigsten Akte der Landesgeseß ebuilg bekrästigteu Rechte des Volks auf Erhaltung der Werke der ational-versammlung lind auf endliche Regelung der deutschen Frage-durch dieselbe der Königlichen Regierung aufs drin endste ins Gedächtniß zurückgerufen hatznachdem hieraus der Ausschuß unterm 2. März 1850, unter ausführlicher Darlegung der gesetzlich verbürgten Rechte des Landes, sich aufs feierlichste da-

egen verwahrt hat: 1) daß die Königliche Regierung zu einer ortdauer des Interinl über den 30. April d. J. ihre Zustimmung ertheile, ulld 2) daß sie überhaupt von dem im April v. J. von ihr anerkannten Grundsatze abgehe, nach welchem nur der Na- tional-vertretung die Eiiisetzung einer provisorischen Central- gemalt, wie diespdefiiiitive Erledigung der Oberhanptsfrage zu- stehe; ulid nachdem die zweite verfassllugberathende Landes- versammlung mittelst Adresse vom 27. Juni 1850 ber Königlichen Staatsregierung erklärt hat: 1) Daß die beiden verträge votn 30. September 1849 (über das Interim) und 27. Februar 1850 (das münchener Bündniß) für Württemberg nicht zu Recht bestehen und daher aus denselben in keiner Weise irgend eine verbindlich- keit des württembergischen Staates oder seiner Angehörigen abge- leitet werden könliez 2) daß die Landesversaninilung jedes Bündniß, welches die Regierung mit anderen Mächten, sei es auf der Billi- desakte von 1815, sei es als durchaus neue Uebereinkunft, definitiv oder provisorisch ohne Zustimmung der Landesverfammlung ab- schließen würde, so weit für gesetzwidrig und unverbiiidlich erklär als dadurch staatsrechtliche verpflichtungen irgend welcher Art für Württeniberg anerkannt würden oder dasselbe sonst nach g. 85 bie Zustimmung der Landesvertretung erheischez 3) daß die Landesvertre-- tun übrigensalsbefugtzurRe elungderdeutschenverfassungssrageiilld zu insetzung einer provisorischen wie definitiven Eentralgewalt, im Einklange mit den wiederholten Anerkenntnissen der Königl. Regie- rung, ausschließlich nur eine auf Grund des Bundesbeschlusfes vom 7. April 1848 gewählte konstitutrende deutsche National-versamin- lung anzuerkennen vermöge und es als dringendes Bedürfniß des engeren wie des weiteren Vaterlandes ulid als ein tief begriilldetes Recht des Landes betrachte, daß die Regierung alif die möglichst baldige Einberufung einer solchen bei den übrigen deutschen Regie- rungen mit allen Kräften hinwirke; nachdem endlich durch Beschluß der Landesversamlnlung von demselben Tage bei dem Staatsgerichts- hofe auf Bestrafung des damaligen provisorischen Chefs des Kö- nigl. Departements der auswärtigen Angelegenheiten, von Wäch- ter-Spittler, wegen verletzung der diesfälligen verfassungsmäßigen Rechte des Landes eingetragen worden ist lind das Letz- tere einer Entscheidung hierüber mit gespannter Erwartung entge-

ensieht ,— hates den Anschein, als ob die so wohl begründeten, so feierlich anerkannten und gesetzlich verbürgten Rechte des Landes mehr als je gefährdet seien. Wenn man nämlich den übereinstim- menden Nachrichteli der öffentlichen Blätter, welche über die ver- haildlungen der deutschen Regierungen am besten unterrichtet zu sein pflegen, Glauben schenkeli dürfte, so wäre es der wükttllnbelgilfehe Bevollmächtigte in Frankfurt, von Reinhardt, ivelcher im vollstän- digsten Widerspruche mit der feierlichen Erklärung Sr. Majestisst vonl 25. April v. J. und der dieselbe bestätigellden Erklärung let damaligen Minister bei den grauem, so wie mit den von der wiirtteinbergischen Regierung verkündigten Reichs s nnd ban- desgesetzen, sich erlauben würde , unter Berufung auf die unstichhaltigsten Gründe auf Wiederherstellung der Blinde-s versammlung hinzuarbeiten. Da der Ausschuß der Lan- desversammlung in diesen Schritten des gedachten Bevollmächtigten, zumal, wenn er ohne Anweisung des verantwortlichen Ministerium-Z gehandelt hätte, so wie in einer etwanigen solchen Anweisung oder in einer Genehmigung eines solchen Vorgehens eine Handlungs- weise erblicken würde, welche ihn bestimmen müßte, die alsbaldige Wa l und Einberufung-einer nach dem Gesetze vom 1. Juli v. J. gew hlten Landesversammlung zu verlangen, damit das verfassungs- miißi e Recht der Anklage zum Schutz lilid zur Sühne der Rechte des andes ausgeübt werden könne, so hat derselbe den Unterzeich- neten beauftra t, das Königliche Gesammtniinisterium um halbge- fällige Auskunft über den Grund oder Ungrund jener Nachricht zu ersuchen. Sich damit 2c. Stuttgart, den 24. Juli 1850. Der Präsident des Ausschusses der Landesversammlung: Schoder.«

Anhalt-Beratung Bernburg, 21. Juli. (D. Z.’) Nachdem bekanntlich schon durch verordnung vom 14. März d. J. bis Weltbier Militair-Gesetzgebung eingeführt wurde, ist jetzt ver- fällt- MB, das Gericht der preu schen 7ten Division, ohne daß es “n“? Theilnahme der bernburgi chen Truppen an feiner Besetzung BMW“, die kriegsreihtlichen Untersuchungen gegen Angehörige die- m TWWM hu. übten hat, nur behält sich der Herzog die Bestä-

1308 Die Vollstreckungxsder erkannten Fe-

tigung der Erkenntnisse vor. Eine mm“ verord-

stlingsstrafe erfolgt in preußischen Fkstsmsms nuiig setzt an die Stelle der au eine verhällnißmäßige Freiheitsstrafe.

Ausland.

Frankreich. Paris, 25. Juli. Der Eonstitu- tioiinel bringt heute einige bei den Haussuchungen der letztentdeckten verschwörer aufgefundene Dekrete. In dem ersten derselben befinden sich folgende Artikel: Die Sicherheit der Stadt Paris wird den Bürgern anvertraut. Auf Emigration steht die Strafe der Confiscation sälnltltlicher Güter. Die Güter der 17 „,8urggrafen“, der Minister Louis Bonaparte’s lltld Lud- wig Philipp’s lind der Mitglieder der National-Berfammlung wer- den zum Nntzen des Staates koiifiszirt ulid als Natiolial - Eigen- thum erklärt. Dieselben erhalten ein Tagegeld von 2 Fr. 50 Cent., welches ihnen täglich ausgezahlt wird. Freunde oder verwandte, die ihnen Geld gebeu, werden als Feinde des Vaterlandes bestraft. Sofortige Rückerstattung der 45 E. Ruckzahlung der Milliarde durch die Emigrirten-Umwand- lung der Bank von Frankreich in eine Nationalbank mit Zweig- banken in den Hauptstädten aller Departements, ihr Zinsfuß auf 232 pEt. festgesetzt. Gründung eines unentgeltlichen Suurnalß, Mbniteur du sJleuble. Allgemeine Arbeitstarirun . Freie Association unter Staatsschtiß. Kein Unternehmen darfg allgemein und keines ilidividuell sein. Die Frau wird für erbunfähig erklärt- um die »Ausbeutung des Fleisches« abzuschaffen. Steuer und Ein- gangszölle auf Getränke sind abgeschafft. Unentgeltliche Justiz- Ab- setzbarkeit der durch Wahl ernannten Richter. Abschassmlg,·k’kk geistlichen Seminarien und der Börse. Unmittelbare Revision des Gesetzbuches. Kriegserklärung gegen England.« Den eu- ropäischen Mächten eine Kontinentalsperre angekimdlgt. Wahl der Offiziere bis zum Bataillons - Koiiiniandanten. Einthei- lung der Armee in drei Corps am Rhein, an den Alpen, all den Phrenäein Alle Bürger zwischen 18 UUV {10 Salben sind sofort niilitairpslichtig. Eine außerordentliche Rekrutlrung für Land- und Seeinacht findet Statt. Alle Seestädte ulld Häer werden in Belagerungszustaiid erklärt lind Kaverbriefe ausgegeben. Form der provisorischen Regierung. verantwortliches Triumvirat mit ein- jähriger Amtsdauer und Rechnungslegung beim Abtreten; die Mit- glieder müssen das 25fte Jahr vollendet haben; sie wohnen im Stadthallsez eine Ehrenbürgergarde von 1500 Mann beschützt sie; sie beschließen über Krieg und Frieden, ergreifen die Initiative in jeder sozialen Reform und beziehen 200,000 Fr. Repräsentations- Kosten; ihre Befehle find unwiderruflich, kein Gesetz kann sie ver- hindern; sie ernennen dieBealnten lind führenden Vorsitz bei öffentlichen Feierlichkeiteit. llnter ihnen leiten 6 (sieiteral-Comitik’s die verschie- denen Departemeutea Jedes Comitis besteht aus 0 von den Trium- virit ernannten Mitgliedern. Für den Norden, Osten, Westen nnd Süden von Frankreich ulid für die Kolonieen werden 5 General- Komlilissäre ernannt. Der Zweck der Gesellschaft ist ausgesprochen im Eingange der »Statuten des Einen ulid unsichtbaren französi- schen Revolntionstrlbiiiials.« Jiu Jahre 1850 ber christlichen Zeit- rechming und im Jahre lll der zweiten französischen Republik wird eine Gesellschaft unter dem Namen des Einen ulid unsichtbaren Re- voliitionstribunals gegründet, unt durch ihre Einheit ulid Kraft jedwede tvrannische Regierungsfornl zu bekämpfen und durch alle erdenklichen Mittel den großen Prinzipien der sozialen Befreiung zum Siege zu verhelfen. Die Eidessoruiel lautet: »Ich schwöre einen unversöhlilichen Haß aller tyranilischen Reaction und Ausbeu- tllng, verfolgung unter allen ihren Gestalten, vertheidigung der unveräußerlichen Rechte der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit überall ulld gegen Jedermann. Jch schwöre lieber sterben zu wol- len, als die isteheinlnisse des Einen ntld unsichtbaren französischen Revolutionslribuiials zu verrathen.« Eisenbahn - verkehr.

Köln-Mindelier Eisenbahn.

JM Monat Juni 1850 wurden eingenommen: aus denl Personen

Trailsport 78,771 01.22 “w. 1 Pf. Güter- Trallsport

86,9ii«.3 « ‘21 » '10 «

Summa 155,734 R. ll)S. 1| P, Its-n Monat Juni 1810 wurden ein- genommen: aus Leim Personen-. «

Trailsport h2,87l)R. 53S. Hist « Willst--

chirlaoort (17,8851 » 2 « 8 »

Summa 130,765 n t, » Mithin im Juni 1850 ein kplns von. .. 3405031. I0 S. In den ersten sechs Monaten des Jahres 1850 wurdeit eingenommen: aus dein Personen-- Transport L’«.’4,.«584 271.28 S. 11 Pf. *) Güter- Trailsoort 403,933 « 16 « 3 )- Sunlma 818,318 » 15 » , JU km ersten sechs Monaten des Jahres 1849 dagegen: -

aus dem Personen- « Transport 338,241 R. 1 S. 2 Pf. M") Güter- Transport 384,905 » 29 » 3 )- Slilnma 723,147 « » Mithin pro 1.850 ein Pius von 95,171 R. 14 S. e) anfange; Rthlr. 22 Sgr. für o)lililaik-Tmnsporle.

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dummen oder am, m o c- leucan Alster Ehe b.m»a.

Tal-er solcher

KIND demsele ichs e davon zur vera oksiss « n rein Gericht feil-»seiner gemilllchsapzugkågklwchg

doch mit Vorbehalt ihrer daran habenden Rechte, in das gerichtliche Deposltum abzuliefern, widrigenfalls die- selben zu gewärtigen haben- daß, wenn dessenungeachtet drin was bezahlt oder ausgeantlvortet werden sollte, spl- ches für nicht geschehen geachtet und Masse anderweiti

_ zurückbehalten sollt-, er noch außer- . ern feines daran habenden Unterpfand« und anderen Rechts für vverlustig erklärt werden soll.

Danztgjden 23-. Juli 1850,

vnigh Stadt- und Kreisgericht.

[457| Von dem Königlicheu

gene, im Neuban begriffen-, kcnbllchs extra moenia als wihsche Mühlengrundstück, « Sgr. 7% Pf. zufolge dritten Bitt-an einzufehenden am 6. Februar t. an ordentlicher Anklam, den 8. Juli 1850 Königliches

Genielnsehuldiier et-

zum Besten der beigetrieben, im Fa aber der In- elder oder Sachen dieselben ver-

der nebst Eure,

fgehobenen körperlichen Züchttgung

Nothwendiger verkauf.

Krelsgerichte zu Anklam soll das vor dem Stolper Thore der Stadt Antlam bele- Pagina 125 dts Hypothe- Garten berichtigte Kranke- abgeschä t auf 7832 Thie.

V

Vorm. um 10 Uhr, Gtrichtsstelle subhastirt werben.

Sireißgericht. I. Adtheilung.

la 11.

1. Münster . . . . . . . . . . . ..

der «-

Markt-Berichte.

Preise der vier HauptsGetraidesArten in den»fur die preußische Monarchie bedelltendsteu Marktstadteusim M«onat,Juni 1850 nach einem mo- iiatlichen Durchschnitte in preußischen Silbergroschett und Scheffeln angegeben.

Namen der Städte.

WeizenlNoggen Gerne Hafer

27125 31,}, 27-,7.-« 27 - ‘24? 539 2815-7 27—19: 29 Es

ty- L ""2

" I ('10, 2,12

21"; II 14 risse-«- 14

.- .1__ 1014

1. Königsberg -

2. Memel.. 4.Jllsterburg.................... .

5.« Rastellburg « 5. Neideliburg 7. 8. Elbing............... ...... .. 9.Koilitz 10. Gralldeiiz..... . . . . . . . . . . . 11.Kulm......... . . . . . . . . - - « 12. Thortl . . · . . . . . . . . . . . . . . ·

1. Posen 2. Broniberg 3. Fraustadt 4.Rl1wlksch .......»«·«·»«·» 5. Kenipen . .. .. . . . . . . . . . . . . . . . ..

1. Berlin....................... 2. Brandenburg................. 3. Kottbus...................... 4. Frankfurt a. d. D. 5. Landsberg a. d. W. . . . . . . · . ..

6. Stettin . . . . . .

7. Stralsund . . . . . . . . . . . ..

8. Kolberg.......... . . . . . . . . . . ..

9. Stolpe . . . . . . . . . . . . . . . . . ..

1. Breslau..... . . . . . . . . . . . . 2. Grüllberg..... . . . . . . . . . . . . . . .. 3. Glogau

4. Liegiiitz . . . . . . . . . . . 5. Görlitz . . . . . . . . . . . . .

5. Hirschberg . . . . . . . .. Schweidllitz 8. Glatz. . . . . . . . 9. Neisse Leobschütz»......... Ratibor . . . . . . . . . . . . . .. 1. Magdeburg . . . . . . . . . . . . . .. 2. Stelidal............ 3. Halberstadt . . · . . . . . . . . . . . . . . .. ZEIT-« 4. Nordhausen .. « Uf- 5. Miihlhauseu............ -.--« " s 2013 6. Erfurt . . . . . . . . . . . . . . . .. 7— ' « « - 7. Halle.......·... 8. Torgau

sa-

-)t)·li)

's l i) »li»

2.Miilden . . . . . . . . . . 3. Paderborll.. . . . . . . . . . . . . 4. Dortliiulld . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..

1. Köln.........

2. Elberfeld . . . . . . . . . . . , . . . . . . . .. 3. Diisseldorf... . . . . . . . . . . . . . . 4. Krefeld . . . . . . . . . . . . · . . . 5. Wesel..... . . . . 6. Kleve....... ..... .... .. 7. Aachetl . . . . . . . . . . . . . . .

8. Malmedy . . . . . . . . . . . . . . . . ..

9. Trier... . . . . . . . . . . .

10. Saarhrillk . . . . . . . . . ..

11.11‘reu3nad) . . . . . . . . . . . ..

12. Sinnliern.». . . . . . . . .

13. Koblenz . . . . . . . . . . . .

14. Wetzlar . . . . . . . . . . .... ..

Durchschnitts - Preise Preußischen Städte » s Yosenschen Städte . . . . . · .. « . BrandeliburgifcheliillidPoni--

merschen Städte . . . · » Schlesi.schen Städte » . Sächsi chen Städte........ « Westfälischell Städte n 14 Rheinischeli Städte»

Bonn, 26. Juli. Scheffel.)

Weisen, neuer 5 Rthlr. 10 Sgr.

Rog en, neuer 4 Rthlr. 7 Sgr., alter

Ger te, hiesige 3 Rthlr.

Hafer ‘2 Rthlr. 2 Sgr.

Reps 8 Rthlr. 15 Sgr. a 9 Rthlr.

gültig, 26. Juli. Weizen 2 Rthlr. 2 Sgr» Rogqen 1 Rthlr. 6 Sgr., Wintergerste 1 Rthlr. 6 Sgr., Sommergsrste 1 Rthlr. 5 S r., Buchweizen 1 Rthlr. 10 Sgr., Hafer 23 Sgr» Erbsen 1 Rth r. 20 Sgr., Rappsaamen 3 Rthlr. 20 Sgr., Kar- toffeln 15 Sgr.

Heu pr. Etr. von 110 Pfd. 25 Sgr.

Kleiner Samen 3 Rthlr. 10 Sgr.

Rüböl pr. Ohm a 282 Pfd. o. F. 33 Rthlr» pr. 32 Rthlr. 15 Sgr.

Rübkuchen pr. 1000 St. 30 Rthlr.

Preßkuchen pr. 2000 Pfd. 25 Rthlr.

Branntwein pr. Ohm 18 Gr. 10 Rthlr.

Gereinigtes Oel 34 Rthlr. .15 Sgr. ,

Stroh pr. Schock von 1200 Psd. 4 Rthlr. 20 Sgr.

Getraide preishaltendz Rüböl unverändert fest.

. 2 _ 152 {,1 ' » f” In? du) 51) ‚"2- . - . - « . 112752

3 Rthlr. 22 Sgr.

Okt.

Nothwendiger verkauf. Königliches Kreisgericht zu Krotoschim l Das im Krotoschiner Kreise, Re ierungs-Bezirls Po- sen, belegen: adeltge Rittergut Trze owo, abgeschätzt auf s 43,030 blr. 18 Sgr. 2 Pf. gufolge der nebst Hypo- I tbekenfchein und Bedingungen n der Registratur einzu- fehenden Tore, soll I am 16. Januar 1851, Vorm. 9 Uhr, i an ordentlichet Gerichlsstelle subhastirt werden. s Die dem Aufenthalte nach unbekannten Interessenten T der Landrath Jgnaz Notvackischen Papillen-Masse wer- den hier u bffentlich vorgeladen. l Krotoschlm den 4. Mai 1850,

[401|

pothekenscheili im

Var- Abonnemenr beträgt 2 Rthlr. für X Jahr 4 Rthlr. - i, Jahr. diRtblL - l Jahr in allen Theilen der Monarchle ebne Preis-Erhöhung _ Bei einzelnen Nummern wird der Bogen mi: 2‘; Sgr. berechnet.

I u h a l t. Itnttlicher Theil.

Deutschland. Preußen. “Berlin. verhandlungen im Fursteniitonglessix » Ocstcrrcich. Wien. «zisigkiadignligril lllld Etrallllill«eis.lllgeii. s— Bei J vorstehende Reise des Kaisele Rllcklelse des Gesandten voll Säuban T nach Tuns}. - Orstelleiciilscbe Antrage in ‘Bctretf einer deutsch -ostrtrei- » siilcn Jollrinlallllg Volbrleitllugetl zlll Aufhebung bis Belagerullgsss » zllltillldi«s. -Vellnlsititcs. « Sckilesixøig s Holsteiiu nie-lus. TlTirllllsilltes. schallplal·«e. Altona. Lauenbnrg. :lial3ibnkg. sitlnlses.

.nirl. Brianlltluachllng bes Rings-Departe- s

Schicksle ‘Jiacbric‘bten vom ttliegifss l Adresse all den preußischen lstelieral voll Hablu ; Beschlus- bes Landesverlamlllllmgs«Ails- J

A u s l n u d.

Frankreich (51 esrtzgebende versammlung- ein ‚_‘cnterbeilatwii hinsichtlich der «-Z,cl"tllilgi3-Allgllfse auf bie ‘Berfammv » lung. —-—- Jlstllsslon des .tll·l«egs Einbaus. Paris- Ztimillulig ilil f jltllblllllm nach der gestrige-l Slxkllug del National- versammlung -- ’lirrmifrbtes.

.s-"Irennbrttallicll Hub Friede-la selilib del Heirath-! Vill. ll n te i ha no. aus regelnlasuge Taiupfoerbiudung mit i‘lufiiaicen. Frankreichs Besitz in Algrriril voll ifllglalld llocb nicht anerkannt. - Pallaillelitarische Gib" - frage in Betreff bes Baron Titothschlld —--- london. versammlung in ' bei Osito wegen Rollillliildv Wahl ins *parlamcnt.

Italien. ‚lurin. Protest des komischen soc-fes gegen die Veillrthcllung ! des Erzbischof-s von Eaiiaci.

iütulbun und Milliarden llllielllbll·ifrs3.

(tirierlirsilaub. eiuinnlt.

Türkei. lsiceivrlllrlll Ernennung llagelxu « Filiri- bcri rliamaran. nach bei tlllsle voll Albaliieil,

Seinige Debatte llbcr i

Parlament Obel«l,lalls. Aul- verwertung eines Antrang

1‘} litale |t. lllitcrsllchungen wegen Geld- :

i'itbcu. lllltiljleiibllling dir glkritisch-englischen lieber-

.ubnftautineeel. Neues-te Nachrichten aus Boollieln z. Eldbtbeln m Neisedcs griechischen lsöelchäftss - Therapim Tllltifches liteschtvader »

Vörfoit - und Handels-Nachrichtcii.

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Jlmtlirycr Theil

El-. Male-stät ist-r olollig haben Allergllädigst geruht:

Drin illllelarzl Olisobel beim Kaiser Alexander Greuadiclk Jltegllllrlll das klliiliiallplslirelizeilheu zweitin Klasse zu verleihcnz s so wie I

l. „im Divillirlllelll bes Appellatlollogeticlilo zu " IPosrlii J

lind Statlgrllebls Titeltol Sultiuger zillll i lll .libficu, ; Tlieklol Vabta zum Tireshor bes »

dell flilbtliil Tals-l Illiiiol (ca nllllogilllhls lallt nur Statut«-leblo- .lile’l-:«gil«icbls in Ostlowly i’anb lind Eilildtgellcblc:Tlii«itol« voll Ciollllgel b e zum Tiliilor bis «tll«i"lsglkllilllv in ktlilil«li«l, Wild lind StadtgerliblsTlleitol Arellrl zum nirisliszlelicthi in T)iogasell, «

Land- liilis -»«:«:·«lait·gericbl«—:--Direktor Clelnow til-I ‚tireisaerichts in Latium-, « ; Land - ulld LZtadtgl"l«ll"l.tts--Titellot Gut-il lau zum Titeltor - des ntrelogericbls in Wrischeu, y « den i«alll7- nnd Stadtgrtlchtcs-T-il«rttol« dsj o hu h o rst zum thirettor »

bis „tireibaericl‘stb in .i’irbtbfdun,

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den ·ltl«ei-Jgellchts in Bil·llbalilii, tell « » reiter brs Ah‘eisaeric‘bts in Grau, » Lands- nnd Stadtgelichto sTirrktor cbnltl - Volllrlv ziliii » Direktor des .li«reisgell"chts:- ili ‚Rembcn, » Wild- lind StadtgisrichtaDirektor Litillnlallu zum tlrcktor des oilelsgrriillts in bist-a lind Wills- lind Begriffen-irdis-Direktor .lll-i·isgirlchio in lelstllTlls _iI. Im Trugrteinent disa :?lppillatl"on-:-gerichtet zu N a um bn r g ;

“um“. Umb- „H; isHiadtgel·iltlE«--«I«llscktoly lstehelnieli Justiz- ( Wut von «z--".1-auitiltsil), zum Llrrttor des liretsgellchls in Lklflllb x’an‘ijw lilcslogelllblo in Holaillb Intim bis sriioisllll (“betitelt Ibritt‘latciun isiinrgisiiclzls m Iliossila mm i‘irII'wr bu- ztilelzkgstlchls in Eiolebeli, Yan‘r llul eiiiiislavlsthsJUNle- Geheimen Sinai; Rath an" J .li ölleil, mm PIHHK‘T US K»I·klöilk’l«lflslls in Halst- Lallds nur Sillltustlllkls--Tlsll«riior Qlalisioiiz zum Tiskkspk les tilelogeilchlo in Liebelllverda, Wut nub ä'tablnt‘l‘idfift 3‘011‘101 Horn zum Direktor bes „ureisaerichts in ’üiaumbnru, mit? illlb Ztadtgrrlchlv Dirlktor den Jilijogelichls in EDc‘cr-febura. Land lilld Sicl«dtgel-iel«-ts-Tilkl«tlor .tt"l«e«logclichls in Qui-ister Land- uiid StadigerichteDirektor .tl«rei««;-gerichts in Saligerhauseu, Lands nnd SladlgerichtoTkirrktor les Fikeisgerlchts in Suhl lind Land-- nnd Stadtgerichlo-Tireltor .tli«eiogerichis in Wittcliberg

lll. Im Departement des Appellationsgerichtg zu

Frankfurt:

den früheren Justiz-Kalquei-Direktor von Qseeisfelde in Pforten

zum Direktor des Kreisgerichts in Ltibben,

Nil ten »F

Nu Schutth- xuln 1 lrrktor “bis :

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til-u llud EtabiacinbtüTiteln“ .lillauff zum Direktor bes

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Berlin, Mittwoch den 31.«·Jul«i

Will- lllld Cladtgrlichio-«Lll«ettol Edlng zum Lilittol bis ;

rat-d nnd Stadtgelsichts-Tsireltor litilliscbeiooti zum Li- «

s Kollegium Kenntniß voll einer unter

» Osten, gerichteten vertraulichen

; ftorfl«- Vom 2ten unb ‚17ten d. E lilligell unbedingt abgelehnt werben. ; dabei, daß die Königliche Regierung E bie von ihr s denjenigen deutschen Regierungsti-

Preußiseher

Land- und Stadtgerichts -T«l·rektor Bauer zum Direktor des .lireisgericl)ts in Soldiii,

Land- ulld Stadtgerichls-Direktor, Kreis-Instilrath Calolly zum Direktor des Kreisgerichts in Somit,

Land- lind Stadtgerlchts-Direktor, Kreis Jllstirlillb Kahler, zum Direktor des Zireisgelichto in Gaben,

als-Anzei» « s » -.

Alle Påstskltlflallus Tle Jst-. Im) Jlllslandes nehme-i Befl- lllilia auf first-I Blatt an, für Berlin tlc Elztedltlsll fet- Pl«rllf·s. Itlast-!- ?ln.-.:lgel«-:-: Belircllsths.s-.f,.e !«il. 5·«-·.

its-zo.

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H voller-rechtlichen Grunde vollkommener Freiheit und Unabhängigkeit

früheren Land-— lind Stadtriihier eurem in Schwiele zum «»

Direktor des .lil«risgerichts in Zilllichall,

Land- nnd Stadtgerirhte -Dil·ektor, Kreis zahll, ziinl Direktor bes Kreisgerichts in til-stritt- vaud —- llud StadtgerichlsDirektor voll zum Direktor bes Kreisgericjhts in Friedeberg,

Jllstlzlath Malt-

Rabr il all in Dliefrn H

Stadtgeriiljtslath Se ein anli in Rathellow zum Direktor des ;

.li«l«el"sgericbla in Sprunberg, _ Land- iiild Stadlrichter, «til«i«i:«-Jltstizl«atl) T anneli, relth bes Jireisgerichls in Zielenzlg lind

zum I: -

Land-—- illld Stadtrichter Wollmar zum Direktor des ums: «

gerichts in ‘Inctan;

Im Departement des Appellatiollsgerich o zu .lt"osli"ll:

l«i«llel«ll “in .— tr‘ S Id «-"«"il«l«s« v islblill lt ‚1 . . f ) l lld lio ti tgelilhtl 1 itll ol te ll : W Mle Nr Konmhch

zum Direktor bes Kreiogelicbls in fiiisiin, Land- lllld Stadtrichtel«, Justizralh von H o r nein a n n, zllin Direktor des .lireisacrichts in ololberg,

b erg, zllnl Direktor des .l·ireiogi-richls in Dramburg

duld unb Stadt eliclthipktlr S l lliidl liilDil-"kl«sr bis i .. , . - « g « « L U z l « L « . irr hal mittelst Entschließung vom

Kreiogeriibls in italienburih Stadtmauer-, Justizrath (Stäbe, zum Direktor des dirciogelichts in Schlaloe und

bru Land und Stadtgerichls-Dil·cll«ol«, tireioJiistizlalh Walten zuni Direktor des Kreisgerichto in Stolp.

V. Im Departement bes Appellatiolisgeriehts zu Stettin:

den früheren Laub- und Stabtgeriehts-Direktor, Kreis-Justizrath

Protzen, zum Direktor des Kreisgetichkö lll Anklam-

« dcn Land-Z und Stadtgerichts-Dil·rltor Lobeik zum Direktor des .

Rreiogerlchts in feminin,

‘‚ den Stattrl ter, Kreis-»in i rat Nellli ‘, zum Direktor des Kreis- x Z

gerichts in Greifenberg lind

T den Lands nnd Stadtgel«ichts-T"ii«ektor, .ltreis--Jitstiitatl) voti G ri e s-

heilli, zum Direktor bes Jiri'iöelcl'ldtf" M Stctlill zu ernennen.

{binmipwtinifterium. Bekanlltnlacllullg Die Inhaber voll Interiinasilleinen ilber die hier an die Haupt- Seehaudlutlgs -«tiasse geleisteten Einzahlullgeli zur .is-»,-pkozk»kjgm

» Staate-Anleihe werden hierdurch aufgefordert, gegen Riickgabe der «» Jllterlnleschrine lind ein verzeichnlß der Nummern lind Beträge « derselben, die ans-gefertigten Staats-Schllldverschrelbullgeu bei der . ' ber Kaiser wird seine erlauchtes Mutter im Biiiizszsp «.I..«.«W»sp

cbellerwäbuten Kasse an den Wochelltagen in den Vormittagsstnlsp den ooli 0 bis I‘.’ Uhr in Empfang zu nehmen.

Wegen des gleichzeitig ailgeordlleten Ulnlauscheo der Jiitei«iins; icbcinc, welche über die bei den niölllglichen Bank -Comtol"reii ers- folgteu Eillzahlungrli ertheilt finb, wird voll denselben das Nähere

I bekannt gemacht werden«

Beilliy den 30. Juli 1850. General-s- Tierchen der Siehalldlnligs - Emirat. rare.) “Bibel“. Ilientjei.

Allgetoniliicllx Ereillenz der (SteueralaYieutenant lind Präsco der Oliel«-«.lllllllall«:EraillillaMoos-Kommission, v o n Sela sing-ski, aus der Rhein Provinz.

Er. Erteilen; der Wirkliche Geheime Natle und Ober-Plan dellt der Provinz Ponlllierw von Voliili, von Frantellsbad « Quellen; der Herioglieh nassalilschi Staate Minister, von W l n tj in g e r o d r, voll Wiesbadelu

Abgerrist: Tor Lbilsfltlasldint dir Provinz Iprenßell, voll Atti rmbalb, nach I‘resbru.

”‘ ,- « nimm mr' 7:7.:7;:7.:x.m

blicljlumtlirhrr Elfen. Deutschland

Prcuszitu “Berlin, Eil-» Juli. Cm der Sitzung bunt ‘JTftcu b. gab dir Vorsiljsclldc auf lseli erluo cilles an ihn glllchtctelllsl·- lasses des .nb’nial. prrilsilsilien *‚bc‘initters der auswärtigen Allgclci genheitell, Freiherrn von Selili«iilil»-«i, dem provisorisitkrn Fürsten- dein Listen d. M. von dem Kaiserlich othiliglllh öslerreichischell Minister - Präsidenten , _ Für- sten Von Sch um 113011110111! all I‘e‘Il Klllsklllch Jllllllgllcll llslclllls chisiheii litesandteil am nehmt-fliehen Duft» Jleiherln voll TP 1"vkcsch- « Terpeschw durch welche die in den Ellllllkll All dtlllköniizlicheli (Siefaubten zu Wien, Graf vollBern- « M. näher bezeichneten verhand- D er Vorsitzende! bemerkte sich somit gezwungen sehe, jetzt festgehaltene Hoffnung aufzugeben, mit bereu vertreter« sich in Frank- furt n, M, kgs eine Bund-es .- Pleitar - versalllililnllg geriren, zu eitler solchen Berathullg über die NeugkstllllUUil IRS “Nicht" Vundes zllsammeilzutreten, lvibfPIJlUßcU Wille CUIJM Als lcchtös beständig zuzugebeii verlilögr- "mulle zU MW „freien Berathung der souverainen Staaten Deutschlands, deren Beziehungen auf dem

«-«s«f«-« W.“ "7W. . . . 1.-3.? "7"? z:

bis

ruhen, und deren Zusammentritt lind vereinigung daher nur aus vollkommen freien Entschlüssenhervorgehen können.« Der Vor- sitzen d r erklärte sich demgemäß beauftragt, das pt·vvl«sollsllle Für- stcll.liollegiliili davon zu unterrichten: daß noch heilte die Hillrülkziehullg der den beiden in Frankfurt a. M. befindlichen Königlichell Bevollmächtigten ertheilten Voll- machten erfolgen lind deul Willlichen Geheimen Ober-Regie- rungsrath Mathis gleichzeitig die Anweisung zur sofortigen Abreise voll Frankfurt a. M. zugehen werde. Ter General- Lienlenanl voll speucker werde nur als Mitglied der proviso- rlscbili Blinde-JsEinnd-Kommission dort ferner verweilen. Der Vorsiueilde verband hiermit dell Antrag: diese :l)il"tlheilnllg sogleich zur Kenntniß der sämmtlichen llllirten Iliegierungen lind ihrer in Frankfurt a. M. befindlichen Bevoll- mäclitiglen zii bringen und, insoweit die Lehteren nicht, wie vor- ausgesetzt werbe, bereits angewiesen sein sollten, Frankfurt a. M. gleiihzrlsig mit dein Wirklicheli Geheimen Ober-—Regierungs-Rath Mathio zu verlassen, eine solche Anweisung unverweilt nachzu- suchen- mm tliebe Beoollniä chtigte erklärten sich bereit, die- preußischen Regierung noch heute zur lind der in

Kenntniß ber von ihnen vertretenen Regietungen

s Frimtfurt g. M. verweiletiden Bevollmächtigten diesel« Regierungen

I brechen und vergehen gegen

- « . . . _ s » -«-- « i « » frlihelen Direktor des Krelsgerlehls in ‚trantbnra, Gebilde us s ZU Mumm

2731m, 28. Juli. Se. Majestät dir Kat- 27. Juli d. J. 44 theile- wegen Theilnahme au bcm wiener Oktober-Aufruhr, theils wegen Bil- dsic Vorschriften des Ausnahlnezustail

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Befiel-reich

» des in Wien zu Freiheitsstrafen voll zwei- bis zehiiiähriger ‚rauer

: einbareuben gegellseltlgell »s»illll« nub Bestellu-

Personen den Rest ihrer Strale ganz erlassen, tilckfichtlich it anderer vernrtheilten »aber deren Strahl-il allf die Hälfte herabgesetzt. Wegen uirverzllglicher Isollsilecklilig dieses Kaiserlichon Gnaden-Altes ist bereits das Erfol«dl·«lslia»e vit- fügt worden. Unter den Ersteren befinden sieh Johann Pol-sitz In. der Rechte lind Privat --Dozeilt, Edliard HPalill«li", I)l-. dir kl)ii«lizll-:, Ritter Johann voll Voglberg, Studilellder, Liidloig tcheanr, trau

delssAgeilt aus Köln, Freiheit« Eduard voll Hallo-V isteonlrlrr lex- Nordbahii, Johann Zwettlrr, .{rufbuiblmltunas Reibunligolatli. Aleraiider Peploloskv, Dr. der Elltekizilu ital-l Vitl"«illsliiiilstll«, Esel-is

Kriegs-Buchhaltllligs-:)iechnuilgsrathz unter Letztere-n {irritiert- Qu-

kriegsrechtlich verurtheilten

« niillo voll Schlechta, ohne Beschäsligllllg, nnd Schriftsteller Wilhelm « Ehrlich.

DVM UVVTI Sklleng- tritt Gar. Illiajrsläl rrr liiailer binnen 11‘175" ZIU HW GCbUAHTHlV ü", wirb während derselben Hallbillih GMUUNU UND Jlchl l’Cl’Il!)tt"tl lind sodann 'L'ie lllllorilauislitell Oli- raren.blieairiieriter inspizirell. (tiefem; fussg sind N". .z«»«z«»sp»««»» zur Bildung eines Separatzligea sur Jhuk Man-„L „Mm in. WI- 1111330111, SVPVW nach ONTVNA llbaellaligislk ”Sie dem-5ms „Elf;- iu LIlniutz überliachteu unb lillltbmaßlich til-nie hier eiilllclirloY im; ist die Zeit der Ankunft noch nicht geiqu ki««s-·«-»s»,· er" ‚_m'dmmi

Der österreichische bevollcuäihligie Minister [in sp» spmmzsischm Fliepublik, Herr voll zlhllbuely welcher sich ans hle ihm“. m” befand, wurde vorgesterll zur Kaiserin-hell Lapi-l grspqsz « «s,z gestern nach Paris 4tilrllllgrllslllt. · « «

Dei Llovd theilt aus einer neuen IlTelsullg deg- (turnt-n eilig Schwarzenberg all ben (i’rciben'n voll Pl·oilsili, tisllill i-’l. »ka welche die deutsch- olielreilhlsibe ztoll Clulgllilg betrifft, dir Ante-link mit, welche Orslcileiill alt tell lllsselcr Jllllsäillllglosl sililL lillc k-·» oahill lauten: af: die .l·is".slll·gllcbe Iliezliirlillg ans m ils-»H- eloffileleilziollsoclsllkerlu; invasslsl dahin wir-teil miigki ils-i innig-m W mittelbar eine clllgelileilie lsliilslhl Jollsituierten ziir «:tT-ol«i,si-«jkzg«».« um nun eventuellen ktlbsrllllisir 'rer oslellelibltch delttilbin ,»-’,ollii«-li,ltill«l Ist rufen, viel, was llllt tell ziulserrli TIirliflklllllgili Irr usjigjquwus Illeglerltilg mehr in ljslilllaug traute, dass klslells:-.ll. Quellka um Bauern voll dell übrigen JollvlrilspisL - :")iegiel·llll,).ilx —.rlill.ki«bllgl im; leu- im Stigmen les «;-;olivl"l«ii"ues nur Lieficnciii", islis l.'«lil::".sz kl;,- » dessill Dillksilsllflrn rlllloilllltln «.i"-’llislhlagr, in a“ nn ist«-s » einem lllcbl allzu entfernten Jelllallmls in volle LLTirlsgzzzikiu «.« teube Zoll lind Hautrloeilllgilug nur illu- b“- in ltebcranuasberibbe bis zlllii Cinlriltr dieser ijkknigllug zu .-.l » Cl«ll«l(l.-llixlikzliu m Titeln Zeus cis-H Jzzz lzi delll vrlltlilllii C n. Llflerlilcbe gelingen

verhandlung zu treten.

Jiln Falle der Zoll träge elilgiilge, ist gar nicht zu zweifeln, bat; slusse dir Staaten bes Zoll —Vlreius:s unl-

« miir‘re, auch den Steuer-verein und die allßrrdeliZoll und items - vereinen befindlichen norddelilsihell Staaten zur Theilllallluls an nur:

leianblnug sei ro in gleichel Weise wie Oesterlselch Im? dc1·»-·illll-’chl«r-«ik, oder doch in solcher Form zli bestilililirll, daß die Ergebnisse jener Vu- lialldllitlg als Grundlage eitles allgellleitlen in Frankfurt a. an. Agzgkmktkgrpg deutschen Zoll dioiigresses mit Aussicht auf iiillu günstigen Erfolg des letzteren bemißt werden könnten. Als eilten Beweis eitler geneigten freulldilachbailichell Gesinnung wiirde ro Oesteileich auch betrachten, wenn bie preußischen Vol-lagen für bic lasseler Zoll “unterem in bem, was die böhnlisclfiell Steinen- tie Seide lind die speziell lifterreildischellWeberioaarell betrifft, in ‚einer dell Rrehlin lind Interessen Oeslerreiihs zusagendereu Weise abgeän- dert würdequ «

Die Aufhebung bes hiesigen Belagcrullgszustalldes steht wie das Neuigkeits B il r ea u berichtet, nunmehr wirklich in iialn'r Aussicht. „Einige dieser Maßregel vorangehende verfügungen « beißt es im Lloyd, »als eilt Illeiltergeseh, mehrere durch die «Erfahi«·lillg nothwendig gewordene Abänderungen im Presiaeselte eini- Qrgaliisirung des Bürgermilitairs, können «ili «der« nächsten Zeitperiode erwartet werben. Der zum großen Theile rechtliche illld gesunde Sinn der Einwohner4l Wiens ließ dao Ministerium nunmehr über alle Bedeliklichkeiten bin- weggehen, welche gegen die Aufhebung des Belagerungszustandes-