« [50631
lieber’b‘a! vermögen der Firma use- tita it- Garbe O. ne. b. d. in bat-rein wird heute, am 15. April 1916, Vormittags 11 ubr. das Konkursverfabten eröffnet. Der Justizrat Rosessberg in Hameln wird zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursfordeiungen sind bis zum 7. Mai 1916 bei dem Gerichle antu- rnelden. Prüfungstermtn den 20. Mai 1916, Mittags 12 Uhr. Offenei Eltäst mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai
Königliches Amtsgericht in Damelth
Hüningen. [4971] lieber den Nachlaß des zu Colmar i- Elf. verstorbenen Landwirts Peter Alle- mann aus Nettwengotzbeim wird beute, am 14. April 1916, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der slIftuar Buchta in Hüningen wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde« rungcn sind bis zum 6. Mai 1916 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über bie Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden- fafls uber die in §-132 der Konkurss ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderunan auf Samstag. den 13. Mai 1916, Vormittags-s 11 um, vor dem unter- zerchneten erichte, Zimmer 1 (Grunds bucham:) Termin anberaumi. Allen Personen, welche eine zur Konkursruafse gebörige Sache in Besi baden oder nur Konkursmasse etwas s uldig sind. wird aufgegeben, nichts an den Gemein« schuldner tu verabfolgen oder zu leisten, auch die verpflichtung auferlegt, von dem Be- sioe der Sache und von den Forderungen für welche sie aus der Sache abgefonderte Befriedigung in Anspruch nehmen« dem Konkursverwalter bis zum 6. Mai 1916 Anteige zu machen. Kaiserliches Amtsgerirbt in Düuingem
Iserlohn. [5062! lieber den Nachlaß der verstorbenen Witwe Kolonialwarenbiindlee Carl Heer-. Klara geb Knebel, in Ober- griine ist heute, lot Uhr Vormittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Gerichtstaxator Christian Hardt zu thsrlobn Ossener Arrest mit Amt-ine- vflscht und Anmelcefrist bis zum 6. Mai 1916. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 17. Mai 1916, Vorm. 10 Uhr-, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer 19. errlobn, den 15. April 1916. Königliches Amtsgericht.
München. [5064] lt. Amtsgericht Mitarbeit. Konkursgericht.
Am 17. April 1916, Nachmittags 4 Uhr 45 Min., wurde über den Nachlaß des sf Papier-warengsfchiiitsinhabersFranz Speisen in München der Konkurs er- öffnet und {Rechtsanwalt Justizrat Dr. J. Kahn in München, Kanzlei: Prlels msyerftr. 8/1, zum Konkursverwalter be- stellt Offener Arrest erlassen. Anzeigefrift in dieser Richtung bis zum Montag, den 8. Mai 1916, einschließlich Frist zur Anmeldung der Konkursforderungem und zwar im Zimmer 82/1 des Justizgedäudes an ber Luitvoldftraße in München, bis zum 8. Mai 1916 einschließlich Wahltermin zur Beschlußfassung ü er bie Wahl eines anderen verwalters, Bestellung eines Gläubigerausfchusses, dann über die in den §§ 132, 134 unb 137 K.-O. be- zeichneten Fragen wird in verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf Montag, den 29. Mai 1916, Vor- mittags 10 Uhr, Zimmer 84, l. Stock des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße in München.
München, den 18. April 1916. Gerichtsschrciberei des Kgl. Amtsgerichts
Sebnltz‚ Sachsen. [5060] Ueber das vermögen des Blumen- fabrikanteu Louis Bühne: in Schnitz. all. Scnb. ber Fa. Louis Böhmen in Sebnitz, wird heute, am 15. April 1916, Vormittags 3212 Uhr, das Konkursvev fahren erössnet. Konkursverwalter: Herr RechtsanwaltHirsch in Sebnitz. Anmelde- frist bis zum 3. Juni 1916. Wahltermin am 4. Mai 1916. Vorm. 10 übe. Prüfungstermin am 29. Juni 1916, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anieigepflicht bis zum 2. Mai 1916. Schutt-. den 15. April 1916. Königliches Amtsgericht.
Waldenburg, Sohle-. [4976]
Ueber das vermögen des Drogiften Fsltrthur Ring-l in Ahn-offer i. Schlei. r 4 Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Josef Donnerberg in Waldenburg i. Schlef. Konluisforderungen sind bis zum 13 Juni 1916 anzurnelden Erste Gläubigerveri farnmlung am 9. Mai 1916, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungetermin am 20. Juni 1016, Vorm. 10 Uhr. Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 13. Juni
1916. Königliches Amtsgericht Waldenburg, erbt.
Wollstein, Dz. Posen. [4975]
Ueber das vermögen der Volks-Spar- unb Darlehnskaffe Wollfteim einge- trageae Genossenschaft mit (unbeant- ter Haftpflicht in Ltanidation wird heute, am 14. April 1916, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Genossenschaft überschuldet ist. Der Kaufmann Heinrich Herzog in Woll-
am 17. April 1916. Nachmittags »
i'iein wird zum Konkursverwalter ernannt. Roni‘urbforberungen sind bis zum 13. Mai 1916 bei dem Gericht anzumeldm Es wird zur Beschlußfassung über die Bei- behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen verwalters und Gläubiger- ausfchusses und eintretendenfalls uber die im § 132 ber Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf den 26. Mai 1916. Vormittags 10 um. vor dem unterzeichneten Gerichte, immer Nr. 1, Termin anberaumt. A en Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- börige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmafse etwas schuldig sind, Wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabtolgen oder zu leisten, auch die verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, sur welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 5. Mai 1916 Anzeige zu erstatten. Zum Gläubigerauss schqu werden der Zollaufseher Sauber in Wollstein, der Spediteur Andres in Woll- steln und der Beamte der Ostdeutschen verbandsbank Reinert in Posen bestellt.
Königliches Amtsgericht in Wollfteiu.
Würzburg. 4974
Ueber das vermögen der dutgef iiftss inhaberin Pauline Faulftich in Würz- burg, Martinssiraße 1/4, wurde unterm Heutigem Nachmittags 4 Uhr, der Kon- kurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechts-
anwalt Justizrat Dr. Thaler in Würt- N
burg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum Samstag, den 20. Mai1916. Anmeldesrist bis zum Samstag, den 27. Mai 1916. Erste Gläubigerverfamm- lung am Freitag, den l2. Mai 1916. Nachmittags 4 um. Zimmer Nr. 118/11. Allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 3. Juni 1916, Nachmittags 4 Uhr, Sitzungszimmer Nr 118/II. Würzbur , den 17. April 1916.
Der Gerichts chreiber des K.Amtsgerichts.
Berlin. [4961] Das Konkursverfahren über das ver-
mög-n des Kaufmanns Meinrad H.
Kirmes in Berlin, Neue Grünstraße 30,
ist infolge Schlußverteilung nach Abhal-
tung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berti-, den 7. A ril 1916.
Der Gerichtsschrei er des Köni lieben Amtsgericht Berlin-Mitte. A t. 84. Bingen, Rhein. [5185] Konkursverfahren
Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Sattlermeifters Wilhelm Schlehr von Bingen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Bingen, den 14. April 1916.
Gioßherzonliches Amtsgericht.
Bochum. [5069]
Ja dem Konkursverfahren über das ver- mögen des Schneidermeifters Jgnatz Dorowski in Bochum, Matdrücker- ftra e 18, ist Termiu zur Prüfung nach- träa ich angemeldeter Fosderun en und infolge eines von dem Gemein chuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs- vergleiche verg eichstermin auf den 10. Mai 1916, Vormittags 10 Uhr. vor dem Königlichen Amtsgericht hier, Wilhelmsplatz, Zimmer Nr. 46, an- beraumt. Der vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon- kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Bochuuu den 14. April 1916. K re m e r , Rechnungsrat, Gerichtsschreiher
des Königlichen Amtsgerichts.
Cammln, Pomm. [4972]
In der Konkurssache über das vermögen des Rittergutsbefitzers Waldemar Schulzisueeo aus man, jetzt in Nuß- laad, wird eine Gläubigerversammlung tut Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, zur Beschlußfassung über einen Antrag des Gläubigerausfchusses, betreffend Gewährung einer außerordent- lichen vergütung an den Zwan sverwalter des Gutes Rönz und über die erwahrung der zur Masse gehörigen Wertpapiere, auf den 8. Mai 1916, Vormittags 10 um, vor dem unterzeichneten Amts- gericht einberufen.
gamma: i. Pomm., den 18. April
Königliches Amtsgericht.
Charlottenburg. [4904] Das Konkursperfahren über das ver- mögen des Chemikers Paul Kerfting In abers der Firma Diestau ECO in Charlottenburg, Berlinerstraße 22, wird nach erfolgter Abhaltuna des Schluß- terrnins hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 17. April 1916. Königliches Amtsgerichd Abt. 40.
Charlottenburg. [4966]
Das Konkursverfabren über den Nachlaß des am 16. November 1911 verstorbenen, zuletzt in BnliasWilmersdorf, Nicols- burger Platz I , wohnbaft gewesenen Rafieebauöbefisera Salln Wolff ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins an geboben.
C arlottenburg, den 17. April 1916.
önigltches Amtsgericht. Abt. 40.
Charlottenburg. [4965]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der zuletzt in Berlin - Wilmersdorf, Bornstedterstraße 8, wobnhaft gewesenen Witwe Therefe Müller wird nach er-
folgter Abhaltung des Schlußiermins hier- durch aufgehoben. Eharlotteaburg, den 17. April 1916. Königliches Antreiben-be Abt. 40.
Charlottenburg. [4963] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 31. Dezember 1912 verstorbenen, zuletzt in Charlottenburg wobnhaft ge- wesenen Zahnarztes Dr. Louls Goros disti wird nach erfol ter Abhaltung des Schlußtermlns hierdur aufgehoben. Charlottenburg, ben 17. April 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 40.
Charlottenburg. [4962] Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Kaufmanns Julius Bel- gard in Charlottenburg, Kurfürsteni damm 14/ 15, wird, nachdem der in dem vergleichstermine vom 11.. Januar 1916 angenommene Zwangsvergleich durch rechts- triftigen Beschluß vom 11. Januar 1916 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 17. April 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 40.
Cöpenicx. [5212]
In dem Konkursverfahren über das vermögen des Maurcrmeifters Albert Kunst zu Udlershoß Radickestraße 19,
J ist infolge eines von dem Gemeinschuldner
gemachten Vorschlags zu einem Zwangs- vergleiche vergleichstermin auf den 3. Mai 1916. Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Cöpenick, HohenzollerniPlatz 1, Zimmer r. 13, anberaumt. Der vergleichs- porschlag ist auf der Gerichtsschreiderei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt (Silberner. den 10. April 1916. Königliches Amtsgerlcht. Abtl. 9.
Dortmund. [5061]
In dem Konkursverfahren über das vermögen des Eifenwerks Rothe Erde Aktiengesellschaft in Dortmnnd wird auf den 29. April 1916, Vor- mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten
Gericht, Zimmer Nr. 78, eine Gläubiger- di
versammlung: ‚u. zur Beschlußfassung über ein Kaufangebot auf die gesamte Konkurss masse, b. zur Anhörung über eine den Mitgliedern des Gläubigerausschuffes zu ewährende Teilvergütung für ihre Ge- schäftsführung sowie über Erstarrung an- gemessener barer Auslagen« anberaumt. Dortmuud, den 17. April 1916. Königliches Amtsgerichd
Dresden. [4981]
Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Inhabers eines verfandi bar-fes für Tapifferiewaren und Wäsche Jfak Uron Birnberg in Dresden. Albrechtstr. 28, wird nach Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.
Dresden, den 18. April 1916·
Königliches Amtsgerichr Abt. II.
Düsseldorf. [4967] Das Konkursverfahren über das ver- mögen der Witwe Julius Lohoff Elifabeth geb. Spieckem Inhaberin eines Tuch- und Maafzgeschäfrs für feine Damcngarderobe in Düsseldorx wird na erfolgter Abhaltung des Schlu termins ierdurch aufgehoben. Düffeldorf, den 12. April 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Düsseldorf. [4968] Das Konkursverfahren über das ver- mögen der Ehefrau Walten Farths mann, filme! e geb. Pün, Inhaberin eines Damenkonfektionsgeschäfts zu Dü eldorf, wird nach erfolgter Abhaltung des chlußtermins hierdurch aufgehoben. Düffeldorf, den 14. April 1916. Königliches Amte-geruht Abt. 14.
Gleiwitz. [5072] Das Konkursverfahren über das ver- möaen des bereitete Alb-Ä Ring in Gleiwitz wird nach erfolgter haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. —- 9. N. 4b/14. — Gletwitz, den 14. April 1916. Königliches Amtsgericht.
Görlitz. [4970] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des am 10. Dezember 1913 in Görlitz verstorbenen Rittnteifters a. D. Walther von Erdmauusdorff wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und ver- teilung der Konkursrnasse hierdurch auf- gehoben. ebene, den 15. April 1916. Königliches Amtsgericht.
Grätz. Bz. Posen. [4969] Das Konkursverfabren über das ver- mögen des Handelsmanns Stanislaus Wrambel in Grätz wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amts- gericht man, ben 10. April 1916.
Hamburg. [4982] Konkursverfahren
Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Sartlers und Mitinhabers von zwei unter der nicht eingetragenen Geschäftsbezeichnung „Berlin. Schu- bert« betriebenen Ledertvarengeschiiftem Brutto Albert Schubert. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Hamburgis den 17. April 1916.
as Amtsgerticht
Abteilung sur Ran urssachen
Kuttowitz, 0.-5. [5184] Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Kaufmanns Franz Sateruus in Rationale ist nach erfolgter Schluß- verteilung aufgehoben worden- Amtsgericht sammle, ben 13. April 1916.
Rampen, Bz. Posen. [5071] Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Kaufmanns Michael Rub- ezpusti in Keins-en i. B. wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben. Keins-en i. P» den 16. April 1916. Königliches Amtsgericht.
Langenfeld, Vogtl. [5206] Das Konkursverfadren über den Nachlaß des in der Schlacht bei Vitxy le Francois gefallenen Ofenfetzereiinhabers albert Friedrich Schenderlein in Lengeufeld wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. _ Lengenfeld, den 12. April 1916. Königliches Amtsgericht.
Its-huch.«ketanntmachung- i5067l
In dem Konkurse über den Nachlaß des Malermeifters albert Deibl in Haus- ham wurde rnit Beschluß vom 15. ds. Mis. das verfahren wegen Konkursverztchts einaestellt.
Miesbach, den 17. April 1916.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Miesbach
München. [5065] 8. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 18. April 1916 wurde das unterm 21. Januar 1916 über den Nachlaß der Gesangsmeisterin Julie Müller von München eröffnete Konkurtverfahren als durch Schlußverteilung beendet auf- gehoben. vergütung und Ausiagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußterminsvrotoiolle ersichtlichen
Beträge festgesetzt.
München, den 18. April 1916. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Neukölln. [4973]
In dem Konkursverfabren über das ver- mögen der Firma Möbelfabrik Neu- tölln eingetragene Genossenschaft mit befchrünkter Haftpflicht zu Neukölln, Richardplaßjä ist zur Erklärung über e vom Konkursverwalter aufgestellte Vorschußberechnung §§ 107 ff. Genossen- ichaftsgefetz Termin auf den 12. Mai 1916, Vormittags R Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Neukölln, Berlinerstr.65—69, Zimmer Nr.19, Erd- geschoß, anberaumt· Die Vorschußberechnung ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkurgs gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder gelegt. Sie werden zu diesem Termin auf Anordnung des Amtsgerichts geladen.
Neukölln, den 15. April 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Neusalz, Oder. [5208]
Das Konkursverfahren über das Vei- mögen ber Schlefifchen Bürftenfadrit (anaberin Elsdetb Engelhardi) Beet u. (So. in Neufalz (Über) wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben.
Amisgericht Neufalz (Oder), 13. April 1916.
Neustettln. 15070] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des im Kriege gefallenen Kaufmanns Ludwig Rottloff von hier wird nach erfolgter Adhiltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neustettiu, den 13. April 1916. Königliches Amtsgerlcht.
09terode. Harz. [4978] Das Konkursverfadren über das ver- mögen der Firma August Waßmann in Wulften (Stars) wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Osterode (darz), 12. April 1916. Königliches Amtsgericht.
0terode‚ Harz. [4979] Das Konkursvcrtahren über das ver- mögen des Kaufmanns Deinrich man. mann zu Wulften a. 6. wird nach cr- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben. Osterode (Harz). 12. April 1916. Königliches Amtsgericht.
Osterode, Harz. [4980] Das Konkursverfahren über das ver- mögen des Kaufmanns Auguft Wafzs mann jun. in Wulften a. b. wird nach»erlolgter Abhaltung des Schluß- termrns hierdurch aufgeho en. Ofterode (bare). 12 April 1916. Königliches Amtsgericht.
Schmölln, 8.-.1. [5068] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das ver-
mögen des Bauunternehmers Richard
Emil Scidel in Vollmershain wird b
eingeftellt, ba eine den Kosten des ver- fahrens entsprechende Masse nicht vor- handen ist. Schmölltn den 18. April 1916. Petzogiiches Amlsgericht. Abt. 3.
Schweinlurt. [5073] nöetanutmadjung.
Das K. Amtsgericht Schiveinfurt hat mit Beschluß vom 17. April 1916 das Konkursvertahren über das vermögen bes. Üetreibebänblerb Mathiius Irrt-lag in Schweinfurt nach Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben.
Gerichtsschreiderei des R. Amtsgerichts
. Schweinfurt.
sahst-h [4977]
In dem Konkursverfa ren über das vermögen des Spezereih ndlers Jofef Vöhm in Zaheru ist zur Prüfung der
nachträglich angemeldeten Forderungen
Tekmiu auf seen-im im. 1„ Y« zuefschVorämtagsi 11 uhk „‘m " a er en mts er l ' «· N:ä 13, anbebraunliä.g Ach mm Z, altern, en . pril 191. Gerichtsichreibuei6 . Kaiserlichen Amtsgerichtz in sah
zum: 2c. Bekatlntmachuz der Eisenbahn-tu [4984]
1) Staats- und vertehr Heft Cl « 5 2) Gemeinsames Heft für n“, We betteln: Deutscher Eisenltqhzten Hi einander — Stirn. 200 —. MitG ieit vom 20. April 1916 werben ü: verkehr zwischen Brandenburg ·»«" unb Brandenburg Neustadt 1125m- gebühren auch fur Stückgntfcnzzngen geführt, Naheres enthält die Stumm" des Tartfanzeigers. Auskunft geben die beteiligten Güterabferiigungkn J das sllublunftßburean, hier, Bad Alexanderplatz. Berlin, den IH 1916. Königliche Eifenbahudjz · ‘
[4985]
Ausnahmetarif 2 In w füzgz » fäcke. In der Neuausgabe bei s» nahmetarlfs sind im Absatzl M f fchnitts II (Frachtberechnungfürdieii unter A) bei Zeile b (bei Frachigh für mindestens 10 t) bie durch ein D- verfeben prägen die frühere Autng änderten orte .Spezialtarif11« Spezialtatifl« zu berichtigen Aug geben die beteiligten Güterabfertiz sowie das Auskunftsbureau, hier, „i Alexanderplatz·
Berlin, den 17. April 1916.
Königliche Eifenbahudtreitirz
[5186]
Eröffnung des Bahnhofstzf bliebe: Stauffung (Ktttzbvch) gesamten Güter- und zum
Am 1. Mai 1916 wird der arg-5559:5 Stationen Alt Schönau und-Oberlqu (Katzbach) rechts der Badnfirrcke b. dort Bad— Merzdorf gelegt-ne Bal 4 Klasse Nie-der Kauf-sung Matt « der bisher nur dem Personen- unt-G verkeh: diente, für die Abfsrtiguksgv Wagenladuiigs- nnd Spiel-säumt lebenden Tieren eröffnet werben. Ti-
fertigung von Fahrzeugeu, Spreu-s
und Gegenständen zu deren Ves-
Entladung eine feste Ran pe exan
m, ist bis auf weiteres ausgsfbik
Mit dernteldeu Tage wird Niedersius
itfatzbachl in den Staatss- u dPiion gütertarif, kobientasif, fischen Tarif Weit 1) sowie in drnS und Plivatbabnltertrif
Dienstftellen Auskunft. Vreslau, den 15. April 1916. , Königliche Eifenbahndirrttia
[5187]
Niederfchlesifchrr Staats- und vatdahn Kohlenverkehr. Mitten der Eröffnung für den Gütervcrkeir aussichtltch am 1. Mai 1916, wean Stationen Klein Kreidel Mond-san Rathau der Neubaustrecke Wodlaukllis lowie die Station Nieder Kapital Bezirks Breslau in den Tarii einlo- Näheres enthält der Gemeinsamel und verkehrsanzeiger der Preuss Staatsbahnen.
Brei-law den 15. April 1916.
Königliche Gifeubahudirettitr
(5188]
Tit-. 1100 wert 1——3)‚ II unb 1104. Ovekschresifchcrti verkehr uaeh dem Inland-« Gültigkeit vom 1. Mai 1916 will .Kokerei Borsigwerk' (Adferiigulii» Borsigwerk) als versandstatton Frachtfätzen von Hedwigwiinschatu,k!ti· [halte 6) einbezo en. Die Taufst- erhält die Bezechnung Heda-ist grube, Kokerei Borfigweik'. IBM «. keit vom 1. Juli 1916 wird ds.-F Borsigwerk Tarifspalte 5) also-! statton gestri en.
Kannin den 17. April 1916. Königl. Eifeabahndirekriou s« »
namens der beteiligten verwalum
l50741 , VorübergeheuderAusuahUxFMs für landwirtschaftlicher Gerat- und) Oftpreufzen. In den Aar-til edingungen wird mit Geiz-Jst 18. März 1916 borgemerii: JFLUI kacheln von Lauf (Peqnl nachälittilszf von da auf bem Wasserwege n _' preußen weiterbefördert werdens m, Frachtemläßigung des Altsnahuieisx auf ben baperifchen undsachstlche". eisenbahnen nachträglich aus VLW Antrag gewährt. Die Antrage ill- lichft bald nach-Vollng der SCIV spätestens innerhalb drei Motmlkls Tarifamt in München oder bkltli Generaldirektion in Dresden est-l Den Anträgen sind die Frgchlblli die Beförderung von Lauf (willig Mel en und die Schiffsbapiere i ver rachtun von Meißen bis iI Wasserums lagsplätzen imq Bis K l. Etsenbahndlrektlon KonlsSM de ugeden.
ünchen, den 17. April 1916i Tarifatntder K.B.Staatseis « «
rechts des Rheins.
ben N«ederfcblcfisrhen St den Oft-M iteireutich«
aufgen n Ueber die Höhe der Taiiffätze gebet
Deutscher Neicbsanzeiger
Königlich Prenfkii
nnd
f Her Bezüge-preis beträgt uiertrljühtlich i Alle postanstniten nehmen Bestellung an;
5 »r- 40 .3. für ßerlin außer
inaisnnzeigen «
den postanlialtrn und ZeitungHsPeditenren für Selbltadlzoler
auch die Expedition SW. 48, Einzelne Nummern holten 2.) J X —- »-
96.
O
Wilhelmftrafze Nr. 32.
Zuzeigenpreiu für den zeile 30 ‚4, einer 3grspaltenen Einheit-Heile 50 ‚.5.
-.».—-..... ._ _ _.- .-_._...__. - - .-—...-,....
Raum einer 5 grspalteneu Einheit-· '
Anzcigcn nimmt an:
die königltrtje Erpcdition den Reich-— nnd Statusanzeige“ ‚ Berlin SW. 48, Wilhelmftrafzc Nr. 32.
1916.
Inhalt des amtlichen Teiles-
kannimachung, betreffend Aue-fuhr- unb Durchsuhwerboi denooerleihungen 2c.
Deukfchks Neid-. entrungen 2c. kanntmachum über die Tode-Ei läkUUtl Firiegsoersck)ollener. kannmchm’ betreffend Feltspslmxl von Einheitspreifen für
zuckechalrige Futtermittel und Zuschläge baut.
fannimacbungen, betreffend private versicherungsunter- . elixnungen ianntmacbuna betreffend Zulgfsung eines Systems von Eleinssgziiärerählern zur Beglgubigung durch die Eleftrischen Triifämten
Königreich Preußen.
nennt-rissen Charakteroerleihungem Standeserhöhungen und onftige verfonnlneranderungen.
itteiliing über die Einziehung von Hoclzbguämtern. tanntmgchunecn betreffend Fernhgltung unzuperläfsiger Per- onen vom Handel.
Bekanntmachung.
Auf Griin des §2 der Kaiserlichen verordnung vom Juli b314 betreffend das ext ber A '
«. «— 3’5"
_ ’unb Durch-fuhr von ins-nein r:b ("Binrsfies), gemahlen oder geicblämmt (nranu: crcks est-formt der “für. III-it des-z etatifiischen Waren- man“
, ---.u
Der Reichskanzler-. Jm immune: Müller.
eine Ecke-Tät der König haben Allergnädigfr geruht:
Eisen-Dahnoberfefrelären a. D, Rechnungsräten Hände
Cöln 1:7.: Run-11 in Erfurt nnd dem Bahnhofevorsiehera I.
We if EI. Wandel den Roten Adlerorden Vierter Klasse,
« «««::EJ:fiVoi-fiek:er a. T. LuVPricm in Coburg, dem
cctär a. D Waltber in Castel und dem
. Voigt in Trier den Fisniglichen Klasse,
he beitiedssckret
t_, dem Ober
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n .. . Leinung und entrir a. T. Krämer «. Seins in Saat- T Bei-le in 932mg, nnd Sperl-
ärg- dabnafist El enbalmzugfübrer g. T endaduloiomolivflältrern a. _ .freim, Preuße in Nordbsaufen El In Eczsr das verdierzfzsr e12: in EIN-old III FIT-nbahmugfülsrem n T. Eritrea in Holzininden '31”:sz III Lenadrücå den c·ifenbaEsrrlokornoiipfülsrern a. T. ’"T"«.;s; und Geåsweid in Rob‘em nnd dem Gift-st- --::-;:.-:«er .t. Deiner in L Herberg, Kreici Mit-idem «-«:::-:.-!«:ireuz in Eiibcr, — 63:7:zbmverfiiibrer cr. *7“. « « .. E. Biarfni JaExixzseickxensgclåcr » . « si- LI:ferrdalstilofcmc:id5:eizcr ic. T- -rn-T«-r.:, iskrejsd 9.125115, und dein Oktober-»wir Eisen- " Fee-ter in Cöln das sit-sitz des Nil-ge-
Exsinbahnaififzenxcn a. D Mänch in Holzhaufen, dem Eifrndeixrxidmsiker a. E. Gunlher in ubabnigdeineiuer a. D Hoffmann in HaitxirpcaerereFfwr l". Mark irr Kreuz- sendnintnreicilenüillerxz a. T. Klinge in Ell-Le-
« sei-H (Stimmen, Iladernacher in Endl, streic-
::. Neid-darf in Leute-Wort Kreis 5Üirumieb, und M ;- Silberring dem Bahnfreigschuifner (1.2.;Bor5 in {er ;2F·«Zidn:rarterii a. rn-- ern-sann m Apistisng w; txt-I- il.:nden, Lobi m Unser-, Kreis- (Eupen, Mar- r“: "‘ kitderanrzdksori sites-J Brcrzrdbera, um Voll-
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Eifenbahnschlosfern Vornteffel in Erfurt, Vrusns in Holz- minden, Knoll in Gotba und Schiißler in Cöln-Nippes, dem bisherigen Eifenbghnanstreicher Hopp in Crefeld, dem bis- herigen Eisenbahnrnoterialausgeber Carl und dem bisherigen Eisenbahndreher Käftner, beide in (Erfurt, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem bisherigen Eisenbghngüterbodenarbeiter Meutrer in Oftergth, Landkreis Crefeld, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
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Seine ngeftät der König haben Allergnädigst geruht: . den nachdengnnien bulgarifchen Staatsgngehörigen folgende Auszeichnungen zu verleihen:
den Roten Adlerorden erster Klasse: dem Präsidenten der Sobranje für. Warschoff;
den Roten Adlerorden vierter Silaffe: dem Palaisinfpektor Slelma in Wien;
den Königlichen Kronenorden erster Klasse-
dem Minister des Innern Popoff,
dem Minister der Eifenbahnen, Sleofroloff,
dem Justizminisier Popow,
dem Minister des öffentlichen Unterrichtswefens Pecheff,
dem Minister der öffsntsichen Arbeiten Slietfoff,
dem Minister für Handel Und Gewerbe BotaloL
dem Minister für Landwirtschaft und Staatsdomä Dintchff d
Pofl und .Telegrgphen
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den Königlinker-»Kronenorh » _ mit Schwert-T »was-s- dem Kabinettkzsrskretür Seiner Majefiät des Königs der Vul- garen Clipsg und __ »- dem Släriuaifefreta‘r Seiner Eliiojeftat des Königs der Bnlgaren Pause: den Königliche-17. thronenordeu vierter Klasse dem Zehlofzfgfiellan Illechmedoff in Sofia; sowie das verdienfrkreuz in Gold: dem Leibkammstrdiencr Seiner EUiajestät des Königs der Vulggren Cfupka
c .5.
Deutsch-es Reich.
Auf Grund Allerhöchfier Ermächtigung Seiner Majefiät des Kaisers hat der Reichskanzler folgende Perionen vom 1:3. April 1916 ab auf die Dauer von fünf Jahren zu Mit- gliedern des versicherungsbeirgtg beim Kaiser- lichen Slluffirbiesamt für Privatvertrcherung ernannt:
den Vorsitzenden des Vorstandes der Norddeuifchen ver- sicherungs-(85esellfchgfi Arihur Tuncfer in Hamburgz
den Stadttor, Professor Er. Vleicher m krrankrurta.M.,
den gemeine verfichet«ungs-Aktiengesellschaft, Er. Jusius Kohlert in sichmehrer
den I. Direktor der Minder-ger- Lebensversicherungsbanh Neiticriingåsmi a. D. Leibl in Nürnberg,
« den (S-In-r«aidl:eticsr der Nachen-er und Münchener Feuer-
k ’ verstoran Gesellschaft Lsarbers in machen,
den L bei-landes» ei ich:sra:, Gehemmt Jusiizrat R. S eh n e i d e r
« in Stettin nnd
den “Scheinen Rat, Nitserguisdcsitzer Dr. Rudolf lHühnel
auf stuppritz und .L-ocl)lirch. Bei der Reiche-dank sind ernannt:
die bisherigen Vuchhaltereicsfistenten H euer in Bernburg, Banne in Stiel, Schock in Mannheim und Schlidt in Goch zu Benilmchhaltern; » »
die bisherigen Kaliulaturastiuenten Becker und Rohde in Berlin sowie ampel in Metz zu Banlkaliulatorerr
Bei der Neichsbguk sind ferner ernannt: Vom 1 April d. J. ab: die bisherigen Bankbuchbglter
:Gedgmke, Quirl, Gewibbele-, Schlegel, Walter Arndt,
Bindle nnd II. Nordhoff in Berlin zu Obexhuchhglxem bei ds.-r Tiiitchohsxuptbanf:
die viel-Kisten Osonikcliulsfcren iliösmecke, Jgenke und z ·.:«-. Berlin zu Ldulaisuiaioren bei der Stiele-95:: j
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Jst-net Furt 1. Mai b. der blehcdgc
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Fall-Hier Klaffe J
Generaldirektdr der ,,Wilhelma« in Magdeburg, All- «
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und zum .1. Juni d. J. der bisherige Banllalkulgior Fahnlow in Berlin _ zu Oberkalkulgtoren bei der Reichshauptbgnt.
Bekanntmachung über die Todeserklärung Kriegsverschollenen Vom 18. April 1916.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen ufw. vom 4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende verordnung erlassen: _
§ 1
Wer als Angehöriger der bewaffneten Macht des-Deutschen Reichs oder eines. mit ihm oerbündeten oder befreundeten Staates an dem gegenwärtigen spiege- teilgenommen bat (§ 15 des Bürgerlichen Ge- feizbsichy lind während des Krieges vermißt worden ist, rann im Wege des Ausgeboitverfahrens für tot erklärt werden, wenn von seinem Leben ein Jahr lang keine Nachricht eingegangen ist.
Das gleiche gilt für Personen, die nscht zur bewaffneten Macht gehören, wenn sie sich bei ihr» aufgehalten haben oder ihr gefolgt sind, oder wenn sie in bie Gewalt des Feindes ge«aten sind.
§ 2 s ‘-‚ .
Arg Zeitpunkt der Todes ist, losem nicht »die Mittagen ein anderes ergeben, ber Zeitpunkt anzunehmen. in Jetiidsttbintrag auf Todesertlärung zulässig geworden ist. Wird der verlchollene seit ein-m besonderen Kriegsereignis einem Grsecht einer 631m ’ einem Schiffsunfall over der leichen „an dem er bat-il « « W to ist der Zeitpunkt (bei! r a. » annehmen. ‚2.37 ' — « «
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. _I » » ,,... I . 4 «5,. s "..«. Für das Ausaeboisverfabren in den Fällen des § Vorschriften der Z:vtlprozrßvtdnu»g, soweit nicht tm folgenden ein anderes bestimmt rit. « —·
§ 5 Die Ausgebottfrlfi muß mindestens einen Monat betragen-
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Tic Befanntrnachung des Autgebrts durch öffentliche Blätter fann unterbleiben
Las Gericht kann anrrinen, daß das Asifgebot außer an die Gerichtstafes in der Wem-ind-; in der der Vsrfchollme seinen letzten Wolknsik zskbabt bat, an die für amtliche Bekanntmachungen bestimmte Stelle and-heftet wird-.
Die Aufgeben-tritt beginnt mit ter Anheftung des Aufgebots an die Gericht-einzel.
§«7 Ti- Vorschrift des § 972 Abt. findet keine Anwendung
1 Satz 2 ber Zidilprozeßordnung
§ 8 In dem Urteil ist der Zeitpunkt des Todes nach Maßgabe des § 2 festzustellen.
§ 9 Das Gericht kann das verfahren auf die Dauer von längstens einem Jahre anliegen, wenn eine weitere Nachricht nach den Um- ständen des Falles insbesondere nach der Entfernung des letzten be- kannten Aufenthaltsort-z les verfchollenen, nicht ausgeschlossen er- scheint. Gegen den Beschluß siniet sofortige Beschwerde statt. Nach Ablauf der Frist ist das verfahren von Amts wegen fortzusetzen. § 10 Für die Anfechtung ein-s nach dieser verordung erlassenen Aus- fchlunurteils gelten die Vorschriiten der Zivilprozeßordnung. list-it rer isfr tot (beliebte die Anfechtungstlage, so ist die Klage recht an lie Fristen der 958, 970 der Zlvilprozeßordnung geb-andeu- R ‘1 N l
Hat der verfchollsrne die Todesertlä ung überlebt, so kann er ihre illusherurg bei ein: Ausgeiictrg richte beantragen.
Der Antrag fmn fcbri'tiidj: oder zu Protokoll des Gerichts- scbreibers erfreut rast-en. Ter Antrag toll eine Angabe der ihn bsgsünrerden Tatsachen und die Bezeichnung der Beweisrnittei erwählen-
§ 12
Vor der Entscheidung ist ter Staatsanwalt
hören, der die Toreserllärung erwirkt hat. ‚' 13
Der § 968 der Zidilprozeßordnung gilt entsprechend-
Erksben sich ZwelfiL ob der Anna-steiler der für tot antun: ifi, fo ist dir Antrag zurück-zuweilen und der Antragsteller auf den Weg der Anfechtungetlage zu verweilen.
§ 14
Die Entscheidung kann odne mündliche verhanllung ersehen- Sie erfolgt durch Beschluß Gegen die Autdrbung der Todeserklärung findet bin steckt mutet statt: gegen die Zurückweiiung des norme zieht dem Anna-queler iie frfortige Brfchwerde zu.
§ 15
T r Antrag- anf Aufbbng der Tobeserflärung hat dieselbe- Wirt:r:t»es reis- w 4'", dsdu.sg ter Art chtnnkxllage d:»· T«?.-»e-"s.«!r"srlsr-c. ist-ich Klage angehalten, in m das Bek-
(In: dir-i chtu:«;dtis,ge tiz zur Entscheidung über ben
”i : 1:: Erseåeiiläurg aufgehoben, so wirkt der Beschluß litt
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sowie derjenige zu
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