Senatsbibiidthek

Berlin

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Nr. t «

. I n b a I t Bezeichnung der Gesellschaft Sin des R der Bekanntntachung und Stss am ·« Au ust Wolf-holt Preßzententbau alt-Sei. . . . Berlin Rechnungsabschluß 18 22./1. ßgrttemb. TransportsverL Gesellsch. zu Heilbronu Heilbronn Bezugsrecht 20 24.11. 8igaretten-8abrif .Patria« Ganowict so Wleklisiski .- . . . . . . . · . . . . . . . - Dosen Hauptversammlung 17 21./1.. Zuckerfabtik Süderditbmarschen A.-G. . . . . . . Si.Mi aelisdonn · - « - i. olst. Rechnungsabfchluß 18 22.11. Gentbiu Haupwersamtnlung 17 21.11.

Zuckerraffinerie Gentbin A.-G. . . . . . . . . .

, verlag der Geschäftsstelle (Meng«ering) in Berlin. « Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Berlags-Anstalt, jBerlin SW., Oichelmstu Sir. 32.

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» Her Bezug-prei- betrügt nierteisütfrlitd 6 til-« 90 m; . »I Title posianstalten nehmen Bestellung nu; fiir Berlin außer is __ V 'j den verhaltenen und Zeitung-vertrieben sitt Selbstabyoier » . »- . anchdieiiöniglichecüeschüflasielie 8W.48,Willtelmftr.:d2. z

Einzelne Nummern ketten Eil m.

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Anzeigenpreis fiir den Raum einer Igeipnltenen Einheit-stelle ;; it 50 Ps» einer Bereiten“. Einbeitözeile 90 Pf. Außerdem wird auf j; L; den ungeheure“ ein Teuernugszufchtag von 20 b. b. erhoben.

Anzeigen nimmt an-

tne not-tauche Geschäftsstelle ver Reiche- kmv Staatens-zeian

Berlin sw 48, Wilhelmstraße Nr. 32. ä

Inhalt des amtlichen zum: Ordensoerleibungen er.

Deutsche-i Sie“.

Bekannimachnna zur Aenderung der Ausführunasbestimmungen über den verkehr mit Zündwaren vom 16. Dezember 1916._

.‘Beianntmarbung, betreffend Aufhebunn der Bekanntmachung über die Bestellung eines weiteren ständigen vertreters des Reichskommissars für Aus- und Einfudrbewilligung. _

Bekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung der Prü antis- kommission des Ebrongerichts und des Ehrengerichtslzofs für sBertentcmmälte für das Jaitr 1918.

Bekanntmachung, betreffend weitere Aenderung der Bekannt- ntachung der EriatzsoblemGesellscha t m. b. S). vom 23. Sep- tember 1917, betreffend verbot er Herstellung und des vertriebs von Soblenschonern und Soblenbewehrungem die ganz oder zum Teil aus Leder belieben.

Bikanntmachungen, betreffend wangsverwaliung und Liquis dation des vermögens Landes üchttgen

bartdetsoerbote .

Einzel-ge, betreffend Ausgabe der Nummer 220 des Reichs-

Gesetzblatts. . - Königreich ”reinigen.

Gruennungem Charakteruerleihungeu Standeserlzdbungen und lauftige Perionalveründerungen · —«

Mitteilung über Personen, die der preußischen Staatsangehörige keit für verlustig erklärt worden sind.

Mistekilungt über die Ernennung non Mitgliedern des Apo- t e etra 6. · ‚

Aufhebung eines Handelsrerboiu -

Misverbotr. Walldürn- _ Seine Maseftüt der König haben Allergnitdigst geruht-

dem Landesültesten, Rittergutsbesi _er von Loesch in Kammerswaidam Kreis (Ebenen, und em Regierungs- und Vatikan Geheimen Bau-rat Froebel in Sigmaringen ben Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Regierungs- und Forstrat, Oberforstmelster Dr. Las-

veures in Zehlendorf, Kreis fliehen), den Roten Adlerorden "

vierter Klasse mit der Königlichen Krone, dem Pastor Gemberg in Bublitz den Roten Adlerorden vierter Riefie, bem bisherigen Unterstaatssekreiür im Ministerium für Handel und (Bewerbe, jetzigen Unterstaatssekretär im Reichs- wirtschastsamt, Wirklichen Geheimen Rat Dr. Göppert den Künigltchen Kronenorden zweiter Klasse, » dem Rentner Ja ro by« in Charlottenburg den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, - . dem Klrcheniiliestem Landwirt Robis in Sieben, Kreis Sittich, das verdienstkreuz in Gold, dem Kircheuültestem Kirchen- und Pfarrkassenrendanten, gätsitzericäiötde in Ziegelroda, Kreis Querfurt, das Allgemeine renze en, « dem Waldarbelter Langer in Stolzenam Kreis Glas, das Allgemeine Ehre eichen in Bronze sowie dem Hauptmann er Reserve akuter, bem Vlzefeldwebel Armbruster. den Unterosfizieren Rau und Fiedler und

dem Pionier Richmann die Rettungsmedaille am Vande zu verleihen « »

Seine Masesliit der König haben Allergnädigst geruht-

dem R. und .R. österreichischsungartichen General der nfanterie Strauß. dem Königlich bayerischen Generalma or itter von Tutschek. dem Köninllch württembergischen Ma or Stummer, bem Köui lich wütttembergiswen Oberleutnantz Rommel und dem Klio alt bauerischen Leutnant der Reserve Schütner den Orden pour e mörite, — dem R. und ‚R. österreichischsungarischen General .ber Infanterie Ritter von Henriaues den Roten Adlerorde erster Klasse mit Schwertern, . ·

; dem R. und R. österreichischsungarischen Feldmarschalls kutnant von le Beau dieSchwerter zum Roten Adlerokden zweiter Klasse mit der Königlichen Krone und den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern am- statuten- mäßigen Bande, - »-

den R. unb R. österreichlsch sunaarischen Feldmarschull- leutnants Kaiser übler oonsMaasfeld und Goiginger den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern am statutenmäßigen Bande, « - dem Königlich bayerischen Generalmajdr Ritter von

‚getätigten den TKöniglichen Kronenorden zweiter Klasse mit m

tern nnd Schwertern, _ « dem er. und R. süerrelchilgiungarischen Generalmaior {Sieben Obien von illlpenba den Klinialichen Kronen-

orden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern am statutenmäßigen Bande sowie -

4

Summe, Abends.

1918.

dem Küniglich boyerischea Oberftleutnant Herold, dem Königlich sächsischen Oderstleutnant Brück, den Königlich baneriscben Haupileuien Baumann und Oeffner, dem Königli bayeriichen Hauptmann der Reserve Heck, dem Köniin württemberglswen Hauptmann Link, dem Königlich württembergischen Hauptmann a. D. Freiherrn von Dünk- beten zu Altdorf, dem Könialich württembergischen Haupt- mann der Landwebr a. D. Gößler und dem Königlich wülttembergiscben Leutnant der Reserve Grau das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Holzenzollern mit Schwertern zu verleihen

Deutsches Reich.

Bekanntmachung

zur Aenderung der Ausführungsbeitimmungen über den verkehr mit Zündwaren vom 16.· Dezember 1916 (Reul)s-Gesetzbl. S. 1394).

Vom 29. Dezember 1917. -

I Auf Grund des § 1 der verordnung über den verkehr mit tindwaren vom 16. Dezember 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 1 3) werben die Ausführungebesttmmungen über den verke r mit ündwaren vom 16. Dezember 1916 (Reichs- Gesetz l. S· 13 · ) in der cFassung der Bekanntmachungen vom 26 ‚ pbruar 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 182) und 8, Oktober 191 (R:ichs-Gefetzbl. S. 894) wie-folgt geändert- « 1. Im § 1 treten atssjfölelie der Absätze A und 0 folgende Barsch hier: · »F e . » r. ‚A. Bei Abgabe darei- aen {miter darf der Preis folgende Sätze nicht übersteigen Geheimen-) _ I. 1.’ für Sichnbeltsböizer und überall entzüudbare Höle in einer Länge bis tu 70 Miliiuteter in Schachteln zu se 60 Stück für ‘1'1 Kiste zu 1000 iPack in se 10 Schachteln . 40000 Mark ür Sfp Kisten zu se 500 Speer . . . . . . . 403,00 Ma!k ü: il-. Kisten tu je 250 Pack . «. . . . 407,50 Mark für “im Kisten zu je 100 Pack . . . . . . . 410,00 Ma.k; 2. für impröaniene bunte Niger die unter A I l genannten Sätze mit einem Zuschng von je 40 Niotkz 3. für wer e oder bunte flache Hütte-r in Schachteln zu mindestens je bo Stück d e unter A I 1 genannten Sätze mit einein Zuschlag von te 00 Mart. II. für Sicherdeiiss und überall entzündbare weiße Ostsee in einer Länge bis tu 70 Milliaceler 1. in Schachteln oder Kossern zu je 800 Stück für .111 Kiste zu 1000 Echtütela eder tiefe-n . 390,00 Matt üe 9/. Kisten zu je 500 Schachteln oder Koffern 395,00 Mark ü: _‘lr Ritten zu se 250 Schachteln oder Ko an 397,50 Mark für Mo Kisten zu se 100 Schachteln oder sie ern 400,00 Maik; 2. in Schachteln oder Reifen: zu te 480 Stück fit V- Kiite zu 1000 Schachteln oder Ziff-in . 330,00 Mark ü: 2], x. ten zu se 600 Schachteln oder Koffer-l 335,00 Mark ür Oft 'en zu je 250 Schachteln oder Koffern 337,50 Mark für “Ire Kisten zu je 100 Schachteln obre Kessel-n 340,00 Matt; 3. in Schachtel-s oder Reitern zu ie 300 Stück für ’h Kiste zu 1000 Schacht-In oder Kosfern . 215,00 Mark für ’la Kisten zu je 500 Schachteln orer Koffetn 220.00 Mark für U4 Kisten zu je 250 Schachteln oder R“ ern 222,50 Mark für “‘no Kisten zu je 100 Schachteln eder Ko ern 225«00 Mark-. 0 Beim verkan tut Kleinhandel darf der Preis nicht übersteigen für die unter A I 1 genannten Zünddölzee « — für das Pack tu 10 Schachteln . . . . . 50 Preunig ü fiür eine Zelt-achtet3 . . t. .8“. N3“. . . 5 Pfennig rdeuner .-«, genau-neu n zer f 55 Pfennig für zwei Schachteln . , . . . . ll Pfennig

für rat Pack zu 10 Schachteln . . . . . iie die unt r A II 1 genannten Zünrbölzer f für die Schachtel oder den Koffer . . . . 50 Pfennig für die unter A II 2 genannten Züncsbdlzer

it'tr dieSchardtel oder den Reife: . . . . 42 Pfennig für die unter A il 3 genannt-en Zaubdölzer

für die Schachtel oder ten Koffer . . . . 28 Pfennig.

Kleinbandel tft jeder verkauf an den verbrauchs-.

2 Im § 3 Abs. 1 werd-n bieder .Preife' die Worte· einge-

fchaltetx .und die im § 2 bezeichneten Bedingungen’.

Die Bestimmungen treten wir drin Tage der verkündung in Streit. Berlin, den 29. Dezember 1917.

Der Reichskanzler« In vertretung: Freiherr von Stein.

—

.Belsanntmachung.

Die Bekanntmachuag vom 5. Januar 1917, betreffend die Bestellung des Direktors im Kaiserlichen Statistischen Amt, Geheimen Regierungsrats Rede, zum weiteren ständigen ver- treter des Reichskommissars für fAus- und Einfuhtbewslligung (Reichsanzeiger Re. doom spJanuar 1917) wird aufgehoben.

Berlin, den SI. Dezember 1917. .

· « · « ' · Der Reichskanzler«

»Ja vertretung- Fsreiherr oon Stein.

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»l) vom Patentamt:

Bekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung der Prüfungs- lommlfsion, des Ehrengerlchte und des Ebrenaerichw hofs für Patentanwülte für das Jahr 1918.

Durch Erlaß des Herrn Reichskanzlers vom 17. Dezember 191.7 sind auf Grund der §§ 4 Abs. 2 und 14 des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sowie des § 1 dgr Prüfungsotdnung für Patentanwäite vom 25. Juli 1900 die Psüfungsiommission, das Ebrengericht und der Ehrengerichighof für Patenianwäite für das Jahr 1918 in folgender Weise zusammengesetzt werben:

A. Prüfungskommissionsür Patentanwülte:

a. Vorsitzenden Direktor Siebenbürgem Stellåetitdrteten Direktor Dr. Thiel, Direktor Dunkbase, Direktor e . — b. Mitglieder- 1) vom Patentamt: Geheimer Regierungsrat von Rrieß,

Geheimer Regierungsrat Fischer, Geheimer Regierungsrat

Dr. Riedel, Geheimer Regierungsrat Vogt, Geheimer

Regierungsrat Branit 2) Patentanwälte: Gaston Dedreux in München, Dipl.-Ing.

Carl Fehlert in Berlin, Karl Hallbauer in Berlin. Dr.

Anton Levy in Berlin, Dr. Karl Michaelis in Berlin.

B. Ehrengericht für Patentanwülte: a. Vorsitzenden Direktor Feldt. « Stellvertreter: Direktor Dr. Thiel Direktor Siebenbürgen, Direktor Dunkbase, Geheimer Regierungsrat Dr. Niedei. b. Beisitzeu 1) Vom Patentamt: Gebeimer Regierungsrat Groschen-it

Stelluertreter:« Geheimer Regierungsrat Runter, Geheime-: Regierungsrat GerteL

2) Patentanwälte: Carl slirnbt in Braunschweig, Gaston

Dedreur in München, Hugo Dummer in Dresden, Dipl.-Ing. Carl Fedlert in Berlin, Karl Hall- bauer in, Berlin . Hans Heimann in Berlin,

Emil Hoffmann in Berlin, Dipl.-Ina. Dr. Walter Radien in Berlin, Friedrich Messert in Berlin, Dr. Armand Mestern in Berlin, sMaximilian Mintz in Berlin, Jean Paul Schmidt in Berlin, Dr. jur. Constantin Schmidtleitr inBeriim Max Seil-er in ver-in, Otto Siedentonf,;itr Berlin, Heinrich Springmann in Berlin, Paul Süß, äuser in Berlin, Benno Toiksdorf in Berlin, Dr. irtb in Frankfurt a. M., Wiin Zimmermann in Berlin. · C. Ehrengerichtshof für Patentauwülte: a. Vorsitzenden Präsident Robolslt. Stellvertreter: Direttor Dr. Thlel, Direktor Feldt, Direktor Siebenbiirgen,- Geheimer Regierungsrat von .Rries.

. Betsitzer: Geheimer Regierungsrat Dr. Rdsiug« Stängel, Gelteimer

Gcheiuter Regierungsrat Hüfner. Stellvertreter: Geheimer Regierungsrat Dr. Regierungsrat Glaer, Geheimer Regierungsrat fliegt, Geheimer Regierungsrat Dr. Kohle. « 2) Patentanwülte: wie zu B b2. Berlin, ben28. Dezember 1917.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. R o b o l s kl.

Bekanntmachung, ·.

betreffend weitere Silenberung der Bekanntmachung

der ErsatzsoblemGesellichaft m. b. H. vom 23. Sep-

tember 1917 (bezügltch verbot der Herstellung und

des vertriebs von Soblenschonern und So leu-

bewebrungen, die ganz oder zum Teil aus eder bestehen).

Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Ausführungs- besiimmungen zu der verordnung über »den verkehr mit Schuhsoblen, Soblenschouerm Soblenbewehrungen und Leder- ersatziloffeth vom 4. anuar 1917 (Reichs-Geselzbl. Es. 10) in verbindung mit den ekanntmachungen. betr. Aenderung die er Ausführungsbeitimmungen vom 1. August 1917 (ERe' s- GesetzbL S. 679) und vom 7. November 1917 (Reichs-Gesetzdl. S. 1014), wird folgendes bestimmt: '

Artikel I.

Au die Stelle des § 3 (vertriebtvetbot) der Bekanntntaöung der EriatzsodlrnsGefeltichait m. b D. dont 23. September 1917 mit ärman vorn 22. Moosalb-it 1917 treten die folgenden Poe-

r en: ‚ « .. -.

Der ver-trieb der in § 1 bezeichneten Sodlenstsoner unt-Gassen- beioebrungea ist vom 1. Januar lsss an verboten, insoweit sie nicht aus innigem Blicks oder Borenleder trotz-staut sind und nicht eine Stärke vo-« wenigstens 2 mm befihen. ur der vertrieb solcher Soblenichoner und SoKenbewebrungemöie aus kernigeneBlankq oder Bebt-nieder ausgestantt nd und eine dicke von wenigstens

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