der niedrigsten{Stempelmarke von 5 Pfennig versehene Formulare zu Ausfuhranmeldesceinen zum Verkauf bereit gehalten. D

Hiernach ist Jedermann in den Stand geseßt, sich rechtzeitig For- mulare zu den Anmeldescheinen, Stempelmarken und die Anleitung zur Ausfüllung der ersteren zu verschaffen. Für etwaige Anschaffungen von Formularen gestatten wir uns, darauf aufmerksam zu maten: erstens, daß die Ausstellung der Anmeldescheine dem Absender ob- liegt, der {ih darin zwar vom Waarenführer vertreten lassen kann, jedoch, wenn er (der Absender) im deutschen Zollgebiet oder in einem Zollaus\{lusse (Bremen mit Bremerhaven, Hamburg mit Curx- haven, Altona, Geestemünde, Brake 2c.) wohnt, nur dann, wenn der Waarenführer weder eine öffentliche Transportanstalt, no eine die Güterbeförderung gewerbsmäßig treibende Person ist; sodann zweitens, daß zu den Anmeldescheinen je nach der Verkehrsrihtung verschieden- farbige Formulare verwandt werden müssen, die abzr niht blos dur die Farbe, sondern auh dur die nachstehend mit Anführungs- zeichen angedeutete Ueberschrift als für die betreffende Verkehrs- rihtung bestimmt gekennzeichnet sind. i

Weitaus am häufigsten werden „Anmeldescheine für die Aus - fuhr“ auszustellen sein, da jede auszusührende Sendung — von den im Geseß und der Bekanntmachung bestimmten Ausnahmen abge- sehen — von einem Anmeldeschein begleitet sein soi. Es sind dazu grüne Formulare zu verwenden. L

Bei den übrigen Verkehrsrihtungen, nämlich der Einfuhr, der

Durchfuhr und dem Inlandsverkehr mit Berührung des Auslandes, werden Anmetidescheine überhaupt nit oft zur Anwendung kommen, weil dabei die Waaren, meistens nah Maßgabe der Zollgeseße, den Zollbehörden \riftlich deflarirt werden müssen, und dann, wie bei den mnündlich deklarirten zollpflichtigen Waaren, die Zolldeklaration an die Stelle des Anmeldesceins tritt, Ueberdies ist es bei der Eiofuhr und Durchfuhr meisteus der auêwärtige Versender oder in dessen Nertretunz der Waarenführer, welcher den etwa erforderlichen An- meldeschein autzustellen hat Ó x

Oefter möchten beim Inlandsverkehr mit Berührung des Aus- lands Jnländer, auch wenn sie nit Waarenführer sind, in die Lage Fommen, einen Anmeldeschein auéstelles zu müssen. Dieser Verkehr ist niht allein, wenn er unter Zollkontrole, sondern au, wenn er auf Grund direfter Begleitpapiere im freien Verkehr stattfindet, von dec sta- tistischen Gebühr, die andernfalls sowohl beim Ausgang, wie beim Wieder- eingang entrichtet werden mUßte, befreit. Eine Beförderung auf Grund virektec Begleitpapiere wird dann angenommen, wenn die Waaren beim Ausgang aus dem freien Verkehr des ZoUgebiets zur Wieder- einfuhr angemeldet, und dabei ihren Transport betreffende Fracht- papiere vorgelegt werden, die auf einen innerhalb des Zollgebiets liegenden Bestimmungéort lauter. Zur Anmeldung hat man einen „Anmeldeschein für Versendungen vom Hollgebiet durchs Aus- land nach dem Zollgebiet auf Grund direkter Begleitpapiere“ aus- zustellen, wozu ein rothes Formular zu benugen ist.

Auch bei der „Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet auf Grund direkter Begleitpapiere“ im freien Verkehr wird öfters der Fall eintrete, daß Inländer (außer Waarenführern z. B. Spediteure) einen Anmeldeschein auézustelen haben. Eine folhe Durchfuhr, die ebenfalls von der statistischen Gebühr frei ist, wird nämlich an- genommen, wenn Waaren beim Eingang in den freien Verkehr des Zollgebiets zur Wiederauëfuhr angemeldet und dabei ihren Transport betreffende Frahtpapiere vorgelegt werden, welche auf einen außerhalb des ZolUgebiets liegenden Bestimmungsort lauten. Zu den betreffen- den Anmeldescbeinea sind gelbe Formulare bestimmt.

„Aanmeld-\scheine für die Gin fuhr“ endlih, wozu weiße Formu- lare denen, wecden von Inländern kaum in anderen Fällen, als wenn sie Waarenführer sind oder in einem deutschen Zollaus[{luß wohnen (§. 5 Absaß 1 des Gesees), gebraucht werden.

Die vorstehenden Ausführungen dürften es den ungcfähren Bedarf an Formularen zu den Anmelde- scheinen zu bemessen. Wir {stellen nun anheim, in Ihrem

Bezirke gefälligst Sorge tragen zu wollen, daß jeder Betheiligte {ih seinen Bedarf und die zur richtigen AusfüUung der Formulare un- entbebrlihe Anleitung rechizeitig verschaffe. Die Anschaffung von größeren Mengen dürfte sid, außer für Wiederverkäufer, besonders für Waarenführer empfehlen. Bestellungen bei der Reichsdruerei würden möglichst bald zu machen sein, um dieselbe zur rechtzeitigen Ausführunsz in den Stand zu feßen.

Sdtließlib bemerken wir ergebenst, daß die zur Herstellung der Statistik des Waarenoerkehrs erforderlichen gesammten Zufammen- stellungsarbeiten beim ftatiftishen Amt konzentrirt werden follen, fo daß die Zoll- und Steuerstellen nur die ersten Anschreibungen zu macben, dann aber die Notizen über sämmtliche einzelne Waaren- posten dem statiitishen Amt zuzustellen haben. Won der Beschaffen- heit dieses Urmaterials wird es abhängen, ob es dem statistischen Amt möglich sein wird, eine vollständige und korrekte Statistik des MWaarznverkehrs mit dem Auslande zu liefern; die Be- schaffenheit des Urmaterials aber ist wieder abhängig von den Anmeldungen Seitens des Verkehr treibenden Publikums. Unbedingt erforderlich zur Herstellung einer guten Statistik? sind vollständige und genaue Angaben über Gattung und Menge der Waaren und über die Herkunft bezichungsweise Bestim- mung derselben. Welche Regeln hierbei zu beobachten sind, [ehrt die mehrfach erwähnte Anleitung, Darauf nah Kräften hinzuwirken, daß diese Regeln bei Ausstellung der Anmeldescheine gewissenhaft be- folgt und alle nah dem Geseß und ter Bekanntmachung anmelde- pflichtigen Waaren auh wirklich angemeldet werden, möchten wir Sie hiermit ergebenst gebeten haben.

Berlin, den 24. November 1879.

Kaiserliches statistishes Amt. Beter. An di? sämmtlichen Handels. und Gewerbekammern, fausmännischen Korporationen und wirthschaftlichen Vereiue des Deutschen Reichs.

— Der Bevollmähtigte zum Bundesrath , Kaiserliche Staatssekretär für Elsaß-Lothringen Herzog ist von Siraß- burg hier eingetroffen.

— Der Kaiserliche General-Konsul für die Südsee-FFnseln, Kapitän zur See Zembs ch, hat am 3. Oktober von Sydney aus an Bord S. M. S. „Bismarck“ die Reise nach seinem Amtsbezirk fortgeseßt. Er beabsichtigte zunächst den König von Tonga ‘in Nufkualofa zu bejuhen und sich sodann nah Apia auf den Samoa-Jnseln zu begeben.

Breslau, 25. November. (Schl. Ztg.) egangenem Gottesdienst fand heute um 12 Uhr im Sißungs- aale des Ständehauses die feierliche Eröffnung des XXVII. Px o-

vinzial-Landtags von Schlesien statt. Eingeholt von dem Vorsißenden des XXVI. Provinzial-Landtags, Herzog von Natibor, und den Herren von Göß, von Jagwißz, Friedens- burg und Werner, betrat der Königliche Landtags-Kommissarius, Dber-Präsident von Seydewiß, den Saal und eröffnete den Landtag mit folgender Ansprache:

Meine hochgeehrten Herren Mitglieder

des Provinzial-Landtages ! Se, Majestät der Kaiser und König haben mittelst Allerhöchster Ordre vom 3. d. M18. die Einberufung des Provinzial-Landtages der Provinz Schlesien Allergnädigst zu befehlen geruhet.

Nachdem der letzte Provinzial-Landtag zu Anfang des vorigen Jahres staitgefunden hatte, ist gegenwärtig der Zusammentritt des Provinzial-Landtages um so nothwendiger geworden, als ecinestheils die Ihnen zustehende als baldige Neuwahl des Vorsitzenden des Pro- vinzialaus\{chu}ses und seines Stellvertreters, außer den gemäß §. 49 der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 ebenfalls vyorzunehmen- den Wahlen zum Peovinzialausschuß unerläßlih geworden war, anderentheils aber einzelne Kreise der Provinz wegen der Ueber- s\{chwemmungen und Ernteausfälle, von denen sie im. laufenden Jahre heimgesucht worden sind, die helfende Fürsorge auc der Provinz in

ermöglichen,

Nach voraus-

Anspruch nehmen, wélche Sie, meine hobgeehrten Herren, gewiß gern und bald in dem Ihnen angemessen erscheinenden Umfange ge- währen merden.

Aus dem Provinzial-Landtage sind 6 Mitglieder, davon 5 durch den Tod, ausgeschieden. Für 5 der ausgeschiedenen Mitglieder haben gemäß §8. 22 der Provinzialordnung Ersaßwahlen stattgefunden, und werden Ihnen die betreffenden Wahlverhandlungen zur Prüfung vor- gelegt, ein Mitglied ist erst vor wenigen Tagen verstorben, und steht die diesfalls bereits angeordnete Grsaßwahl im Laufe des nächsten Monats bevor. :

Die weiteren Vorlagen, welche Ihnen Seitens der Königlichen Staatsregierung gemacht werden, betreffen nur die bei den Bezirks- Kommissionen für die klassifizirte Cinkommensteuer, bei den Ober- Ersaßkommissionen und den Verwaltungsgerihten nah Ablauf der Wahlperiode der bisherigen Mitglieder und Stellvertreter derselben erforderlichen und von Ihnen zu bewitkenden Neuwahlen.

Im Uebrigen werden dem Provinzial-Landtage vornehmlich die die provinzielle Selbstverwaltung betreffenden Vorlagen des Provin- zialauss{chusses beschäftigen. Sie werden, meine hochgeehrten Herren, dabei mannihfahe Veränlassung fiaden, für die Interessen der Pro- vinz zu wirken, sich aber auch von der fortschreitenden gedeihlichen Entwickelung der Institute derselben überzeugen, ;

Wenn ic, nachdem ih beinahe ein Menschenalter hindurch dem Provinzial-Landtage angehört habe, gezenwärtig gemäß §. 26 der Provinzialordnung bei demselben als Königliher Kommissarius zu sungiren habe, fo darf ich mich der Hoffnung hingeben, daß Sie, meine hogeehrten Herren, mir das Vertrauen, mit welchem Sie mich bisher beehrt haben, auch in meiner jeßigen Stellung bewahren wollen, und bedarf es kaum meiner Versicherung, daß ih überall und immer bereit sein werde, Ihre Geschäfte nah Kräften zu för- dern, und mitzuhelfen an der Arbeit für das Gedeihen und die Wohlfahrt unjerer theuren Provinz.

Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ih hiernah den 27. Schle- sishen Provinzial-Landiag für eröffnet.

Namens des Provinzial-Landtags erwiderte das älteste Mitglied desselben, Bürgermeister a. D. Schaffer-Trebniß. Nach einem kurzen Rüblick auf die Vorgänge seit dem leßten Provinzial-Landtage brachte der Redner ein dreifaches Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder begeistert einstimmten. — Zum ersten Vorsißenden wurde darauf dur Afklamation der Herzog von Ratibor ge- wählt, der die Wahl mit dem Ausdruck des Dankes für das ihm wiederholt geschenkte Vertrauen annahm. Dann wurde zur Wahl des stellvertretenden Vorsißenden_ geschritten. Von 101 ab- gegebenen Stimmen erhielten der Ober-Bürgermeister Friedens- burg-Breslau 57, der Staats-Minister Dr, Friedenthal 31, die übrigen Stimmen zersplitterten sich. Der Ober-Bürgermeister Friedensburg war sonah mit absoluter Majorität zum stell- vertretenden Vorsipenden gewählt und nahm die Wahl eben- falls dankend an. Zu Schristführern wurden dur Akklamation | gewählt: Landrath von Saldern-Lauban, Affsessor Dr. Ritter- Striegau, Landrath Held-Frankenstein und Landrath von Wittenburg-Neustadt OD./S.; zu Stellvertretern : Graf von Tschirshky-Nenard (Gr. -Strehliß), Kämmerer von Ysselstein- Breslau. Nach Erledigung einer eihe eingegangener Urlaubs-

esuche und der Vertheilung der Mitglieder in die verschiedenen

us\s{hüsse wurde nah 1 Uhr die Sißung vertagt. h Nach. der Wiedereröffnung der Verhandlung wurde Mit- theilung von den Vorlagen gemaeht, welche der Versammlung Seitens der Königlichen Staatsregierung zugegangen waren. Am Sqhlusse dieser Mittheilung gedachte der Vorsißende der seit dem lebten Landtage verstorbenen Mitglieder, deren Gedähtniß zu ehren die Versammlung sich von den Pläßen erhob. Der Vorsißende begrüßte sodann die neu eintretenden Mitglieder und verlas das Verzeichniß der vom Provinzialausschuß ein- gegangenen Vorlagen , welche ebenso wie die Vorlagen der Königlichen Staatsregierung den einzelnen Ausschüssen, deren Konstituirung inzwischen erfolgt war, überwiesen wurden.

Bayern. München, 25. November. (Allg. Ztg.) Bei der heutigen Ersaßwahl für den Landtag in Din- felsbühl wurde der Magistratsrath Krauß in Rothenburg mit 96 von 111 Stimmen an Stelle des ausgetretenen Dr. Busch gewählt. i

Der Magistrat genehmigte heute zu der im Jahre 1881 in München abzuhaltenden Landes-Fndustrieausstellung eine Garantieleistung von 30 000 /& Bürgermeister Dr. Er- hardt legte dar: es handle sih weit mehr um eine moralische als um eine finanzielle Unterstüßung des Unternehmens, welches von der Gemeinde selbst dann gefördert werden sollte, wenn ein Risico zu übernehmen wäre, was aber voraussicht- lich nicht der Fall sei. :

— 26. November. (W. T. B.) Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz ist heute Abend 61/2 Uhr hier eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem preußischen Ge- sandten Grafen von Werthern, dem Militär-Attahé, Oberst- Lieutenant von Stülpnagel und dem Polizei-Präsidenten von Feilißsh begrüßt worden. Nach eingenommenem Diner seßte Se. Kaiserserliche Hoheit um 7 Uhr die Reise nah Berlin fort.

Württemberg. Stutt gart,25. November. (St. A. f. W.) Gestern trat das Comité für die württembergische Landesausstellung des Jahres 1881 in erster Sißung zusammen, wählte zum Vorsißenden einstimmig Dr. Jul. Sob und ernannte ein Exekutivcomité, welches sofort in Wirksam- keit trat. Es wurde ferner bes{chlossen, verschiedene Sub-

kommissionen niederzuseßen, z. B. für Finanzwesen, Bauwesen, ERE der Ausstellungsgegenstände, für Wirthschaft,

resse 2c. Das Comité verstärkte sih durch Kooptation vieler auswärtizer Mitglieder. Zugleih wurde erwähnt, daß die Zeichnungen für den Garantiefonds den Betrag von 200 000 46 bereits überschreiten.

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen, 24. November. (Mgdb. Ztg.) Der Landtag des Fürsten: thums is auf den 8. Dezember einberufen. Derselbe wird hauptsählih mit der Etatsberathung beschäftigt sein. Mit dieser Session {ließt auh die Wahlperiode, und im Fahre 1880 werden die Neuwahlen erfolgen.

Hesterreih-Ungarn. Wien, 26. November. (W. T. B.) Die „Polit. Corr.“ erklärt, daß die von einem Blatte gebraten Daten über das Heeresbudget pro 1880 auf Erfindung beruhen und wesentlih von dem vorzulegenden Budget abweichen. — Aus Konstantinopel meldet das ge- nannte Blatt: Moukhtar Pascha erhielt den Befehl, mit 20 Bataillonen nah Gussinje zu maxrschiren, um die Uebergabe dieses Plaßes an Montenegro gegenüber den wider- spenstigen Arnauten zu bewerkstelligen.

— 27. November. Der Klub der liberalen Parte nahm in einer von 76 Mitgliedern besuchten Versammlung | mit 74 gegen 2 Stimmen einen Antrag Czediks auf zehn-

jährige Verlängerung des Wehrgeseßes mit einer auf

eventueller Gegenantrag auf dreijährige Gültigkeitsdauer des Wehrgeseßes unter Beibehaltung der bisherigen Friedensstärke wurde mit 64 Stimmen angenommen.

— Na einer hier eingetroffenen Nachricht aus Sofia,

soll der Fürst Alexander die Demission des Kabinets angenommen haben. __ Prag, 26. November. Se. Kaiserliche Hoheit der Kron- prinz Rudolf ist gestern Morgen aus Gödöllö in Wien eingetroffen und wird, wie das „Prag. Ab.“ mittheilt, nah den bisherigen Dispositionen heute Abend die Rückreise nah Prag antreten.

Pest, 26. November. Die Regnikolar - Depu- tation für den Ausgleich zwischen Ungarn und Kroatien hat beschlossen, ihre Berathungen bis nach Neu- jahr zu vertagen und gleichzeitig die Regierungen zu ersuchen, dem ungarischen Reichstage wie dem kroatishen Landtage ein kurzes Geseß vorzulegen, nah welchem der Statas quo für ein Jahr verlängert wird. — Das Abgeordnetenhaus hat in namentlicher Abstimmung die Wehrgeseßzvorlage mit 205 gegen 158 Stimmen als Grundlage für die Spezial- debatte angenommen.

Schweiz. Bern, 25. November. (Bund.) Der Bundes- rath hat heute in zweiter Lesung den Geseßentwurf über den Geschäftsbetrieb von Auswanderungs-Agenturen fest: gestellt und empfiehlt denselben der Bundesversammlung. — Der \{chweizerishe Gesandte in Rom hat mit dem italienischen Ministerpräsidenten am 22. d. eine Erklärung, betreffend die Verlängerung der temporären Handelsübereinkunft mit Ztalien, welche unterm 28. Januar 1879 mit Gültigkeits- dauer bis Ende 1879 abgeschlossen wurde, bis Ende 1881, ausgewechselt.

— 96. November. (Wes. Ztg.) Der neue russishe Ge- sandte von Hamburger hat heute dem Bundespräsidenten seine Creditive überreicht.

Großbritannien und Frland. London, 27. No- vember. (W. T. B.) Gladstone hielt gestern in Dal- keith cine Rede, in welcher er “die Regierung wie- derum wegen ihrer inneren und auswärtigen Politik auf das Hestigste angriff und si zu Gunsten einer Autonomie Jrlands in lokalen Fragen aussprach.

Frankreich. Paris, 25. November. (Cöln. Ztg.) Der Präsident der Republik unterzeichnete heute das Dekret, das die Wähler des Wahlkreises Orange auf den 21. De- zember zur Wahl eines Ersaßmannes für den ausgeschiedenen Deputirten Gent einberuft.

— (Nép. fr.) Der Minister der Auswärtigen Angelegen- heiten hat die Demission des Unterdirektors Hrn. Valfrey an- genommen und mit dessen Funktionen Hrn. Gustave de Contouly betraut, welcher bereits als Mitglied der rumeli- {hen Kommission dankenswerthe Dienste geleistet hat.

— 96. November. (Journ. off.) Durch Dekret vom 22, d. M. ist auf Antrag des Ministers der Marine und der Kolonien Hrn. Rougon, zum Verwalter der inneren Ange- legenheiten auf Martinique an Stelle des Hr, de Saint-Phalle ernannt worden, welcher Leßtere zum Kom- mandanten dex Jnseln St. Pierre und Miquelon er- nannt wurde.

Spanien. Madrid, 24. November. (Ag. Hav.) Die Kammer hat sich bis zum 5. Dezember vertagt und eine Kommission zur Beglückwünshung der Erzherzogin Christine ernannt.

— 96. Novenber. (W. T. B.) Der Hauptanführer der aufständishen Banden auf Cuba, Sancho Chimenez, hat mit allen seinen Anhängern die Waffen niedergelegt und sich den Behörden gestellt. Man nimmt hier allgemein an, daß die gegenwärtige aufständishe Bewegung auf Cuba überhaupt sehr wenig Aussichten auf Erfolg haben dürfte.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 24. No- vember. (Journ. de St. Pét.) Der österreichisch-ungarische Botschafter Baron von Lan genau ist hierher zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen. Graf Kalnocky, welcher inzwischen die Geschäfte leitete, ist nah Wien abgereist.

— %6. November. (W. T. B.) Vor dem Kriegsgericht hierselbst gelangt morgen der Prozeß gegen den Edelmann Leon Mirsky, Olga Semensky, die Frau eines Kollegienregistrators, den Edelmann Hyppolit Golowin, den Kollegienassessor Olchin, den Edelmann Nicolai Wereschtshagin, den Kleinbürger Eugen Beklemischew, den verabschiedeten Fähnrih Juri Tarchoff und den erblihen Ehrenbürger Georg Levensohn zur Verhandlung. Dieselben sind angeklagt, einer verbrecherischen Gesellschaft an- zugehören, welche den Umsturz der bestehenden Ordnung und der Geseze durh Anwendung von Gewalt zum Zwe hat. Mirsky is außerdem des versuzten Attentates gegen den Chef der Gensd'armerie, General Drentelen, des bewaffneten Widerstandes gegen Amtspersonen 1.nd der Fälshung von Legitimationen angeklagt. Die übrigen Angeklagten werden neben den erwähnten Verbrechen noh als Hehler des Atten- tälers und der Mitwissenschast des Verbrechens des Leßteren beschuldigt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 26. No- vember. (W. T. B.) Der Handelsvertrag mit Frank- rei ist vorgestern verlängert worden, soll aber ohne weitere besondere Uebereinkunst niht länger als bis zum 1. Januar 1881 Geltung haben.

Dänemark. Kopenhagen, 26. November. (W. T. B.) Anläßlich des bevorstehenden Besuchs Fhrer Majestäten des Königs und der Königin am Berliner Hofe äußert sich das Journal „Dagbladet“ dahin, daß die bis- herige reservirte Haltung Dänemarks der Ausdruck berechtigter Gefühle sei, daß es jedoh ein Mißverständniß sein würde, wenn Deutschland glauben könnte, daß dieselbe von seind- seligen Hintergedanken geleitet werde. Zn Dänemark sei nur eine Meinung vorherrschend über die Nothwendigkeit und über die Bedeutung freundschaftlicher Beziehungen zu Deuischland und die Wünsche, die man betreffs guter Beziehungen zu Deutschland hege, seien aufrichtig gemeint. Für Deutschland werde der Besuch des dänischen Königspaares ein Beweis sein, daß Dänemark seine Beziehungen zu Deutschland gerade o wie diejenigen zu den anderen großen europäischen Mächten ansehe. Das Journal „Faedrelandet“ spricht sih in ähn- liher Weise aus.

¿vamerika. (Allg. Corr.) Nach Berichten aus Pa- PR dori am (6. D. Mts. Details über die am 2. No- vember erfolgte Einnahme von Pisagua durch die

| 930000 Mann herabgeseßten Friedensstärke an. Ein

Chilenen eingegange. Dex Plaß wurde von 12000