1871 / 1 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 May 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung. Einführung der Fahrpostbeförderung für den Ver- kehr mit dem Elsaß und Deutsch-Lothringen.

In Folge der Verordnung Sr. Durchlaucht des Fürsten Reichskanzlers vom 25. April cr., betreffend dice Einführung der Fahrpostbeförderung im Elsaß und in Deutsch- Lothringen,

können

vom 10. Mai d. J. ab auch bei allen Postanstalten Norddeutschlands Packete ohne Werthangabezund Packete mit Werthangabe (Geld- und Werth» sendungen) bis zu dem üblichen Maximalgewicht von 100 Pfund nach folgenden Orten im Elsaß und Deutsch - Lothringen zur Posibeförderung. angenommen werden:

Altkirch, Ars an der Mosel, Avricourt, Barr, Benfeld, Bennweier, Bischweiler, Bitsch, Bitschweiler bei Thann, Boll- weiler, Brumat, Colmar, “Dammerkir, Dicdenhofen, Dieuze, Egisheim, Erstein, Falkenberg, Forbach, Gebweiler, Geispolds- heim, Habsheim , Hagenau i. E., Hayingen, Heilig- Kreuz im Leberthal (Sainte - Croix - aux - Mine® ), Hemmingen in Lothringen (Heming), Hochfelden, Homburg an der Rofsel, Hückingen in Lothringen (Uckange), Allfirch-Grafen- fladen, Kestenholz (Châtenois), Leberau (Lièpvre), Lemberg in Lothringen, Lügelburg, Lutterbach, Maizières bei Met, Mai- zières bei Vic, Mariakirch (Sainte-Maria-aux-Mines), Marlen- heim, Met, Mol8heim, Moyeuvre-la-grande, Mühlhausen i. E., Münster i. E., Muzig, Niederbronn, Ober-Ehnheim, Ober-Sulz, Rappoltsweiler, Reichbhofen i. E., Remilly, Rixingen (Réchi- court-le-château), Rohrbach in Lothringen, Rosbheim, Ruffach, Saarburg in Lothringen (Sarrebourg), Saargemünd (Sarre- guemincs),- St. Avold, St. Amarin, Sk. Louis, Schlettstadt, Sennheim (Cernay), Sentheim, Sierenz, Straßburg i. E., Sulz unterm Wald, Thann, Türkheim, Wallburg, Wasselnheim, Weißenburg i. E., Zabern i. E.

Ueber die- Taxen ertheilen die Postanstalten auf Verlangen Auskunft,

Neben dieser für den Landespostdienst eintretenden Fahr- postbeförderung bleibt die Beförderung von Privatpäckercien an die Deuts&en Truppen, Militär- und Civilbeamten im

Elsaß und Deutsch-Lothringen unter den besonders bekannt ge- |

machten Bedingungen besichen. Berlin, den 26, April 1871. General-Posiamlk. Stephan. YVagesordnung. 29, Plenar-Sigung des Deutschen Neich8tages Freitag, den 5. Mai 1871, Bormittags 11 Uhr.

1) Erste Ber thung des Gesegentwurfs Über das Postwesen des Deutschen Reichs. 2) Erste Berathung des Geseßentrourfs über das Posttaxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs. 3) Erste Berathung des Geseßentwourfs, betreffend dje Redaktion des Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bund als Straf- gesezbuch ‘für das Deutsche Reich. 4) Erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Krieg8denkmünze für das Reichs- heer. 5) Bericht der 2. Abtheilung über eine Wabhlprüfung. 6) Zweiter Bericht der Kommission für Petitionen. 7) Münd- licher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petition des Vereins für das Herrmanns-Denkmal, Dr. Karmarsch und Genossen zu Hannover, um Bewilligung einer Summe von 10,000 Thlr. aus Reichsmitteln/ zux Fertigstellung des im Teuto- burger Walde zu errichtenden »Herrmanns - Denkmals«. 8) Mündlicher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petitionen: 1) des Buch- und Steindruckereibesißers Ed. Ahl zu Rastenburg um Aufhebung der Zeitungs-Kautionspflicht und Verweisung der politishen und Preßvergehen vor die Ge- s{worenengerichte; 2) der vereinigten Buchdruckereibesizer in Berlin, Denter und Niclas und Genossen um Erlaß eines für das Deutsche Reich geltenden Preß-geseßes; 3) des Buchdruckerei- besißers Reinhold Richter zu Pciy um Reform der Preßgesch- gebung. Y Mündlicwer Bericht der Kommission für Petitonen über die Petition von Hupfeld und Genossen zu Cassel, be- treffend ‘die von dem dortigen Königlichen Landrath bei der Reichstag8wahl aus8gcÜbke Wakblbecinilussung. 10) Münd- licher Bericht der Kommission für Petitionen Über die Petition des Magistrats und Bürgervorstcher-Kollegium® zu Goslar um s{leunige Wiederaufnahme der Arbeiten zur Restauration des Kaiserhauses zu Goslar und Bewilligung der hierzu erfor- derlichen Geldmittel. :

Königreicch Preugßen,

Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht: ___ Die Kreisrichter Köcherx- in Pleß, John und Lonicer in Neisse und Sade in Gleiwiß zu Kreis8gerichts-Räthen zu ernennen, sowie dem Rechtsanwalt und Notar Langer în

Rybnik den Charakter als Justiz-Rath und dem Appellations- S une A Christ in Ratibor den Charakter als Kanzlei- ath; un

Dem Stadtrath Joseph Heilbronn zu Gnesea den 'Y

Charakter als Kommissions-Nath zu verleihen,

M inisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Baumeister Hermann Burkhard zu Düsseldorf ift zum Königlichen Eisenbahn-Baumeister ernannt und demselben die Eisenbahn-Baumeisterstelle in Barmen verlichen worden.

Justiz-Ministerium.

Der Kreisgerichts-Rath Hagemeister in Stralsund ift zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht daselbst und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Greifs- wald mit Anweisung seines Wohnsizes in Stralsund und mit der Verpflichtung ernannt worden, statt seines bisherigen Titels » Kreisgerichts-Rath« fortan den Titel »Justiz-Rath« zu führen.

Der Rechtsanwalt und Notar Kli ver in Soldin ist unter Beilegung des Notariats im Departement des Appellations- gerichts zu Hamm als Rechtsanwalt an das Kreisgericht in witd mit Anweisung seines Wohnsißes daselbst verseßt worden.

Ministerium derx geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Am Gymnasium in Landsberg a. W. ist die Beförderung

des ordentlichen Lehrers Dr. Buchh olg zum Oberlehrer ge- nehmigt worden. y

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. | Bekanntmachung. Bei der am 15. April d, J. öffentli bewirkten

loosung der für! das laufende Jahr zu tilgenden Prioritäts-

| Aktien der Niederschlesis-Märkischen Eisenbahn sind diejenigen

318 Stück Serie I. à 100 Thlr. und 00 P L O O45 T,

| gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 107 des BVlialtes | veröffentlichte Bekanntmachung nebst den rückständigen nach | ihren Nummern aufgerufen sind.

i \ Die Besiver dieser Aktien werden wiederholt aufgefordert , die Kapitalbeträge derselben nach Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben, Berlin, den 2. Mai 1871. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. won Wedell, Löwe. Meinectt, E,

der General-Lieutenant

Angekommen: und - Commandeur der Artillerie der L. Armee, Schwarßÿ,

Se. Excellenz

und der General-Major und Commandeur der Ingenieure und |

Pioniere der 1. Armee, Bichler, vom Kriegs|chauplat. Abger cist: Der Kammerherr und General - Jntendant der Königlichen Schauspiele von Hülsen, nach Leipzig.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei

Preußen. „Berlin, 4. Mai. Kaiserin-Königin war vorgestern im Auguskta-Hospital anwesend und besuchte die Fürstlich Radziwillshe Familie. Im Königlichen Palais fand ein größeres Diner statt.

Gestern, am Bußtage, wohnte Jhre Majestät dem Gotteb- |

dienst im Dome und Nachmittags der liturgischen. Andacht daselbst bei. Den Kammerherrendienst bei Jhrer Majestät haben die Königlichen Kammerherren Graf Matuschka-Greiffen- flau und Graf Arnim-Zichow übernommen.

Die Königlich großbritannische Regierung hat den Wunsch ausgesprochen, auf Grund des am 9. August v. J. ergangenen britischen Gesehes The Extradition Act 1870 mit Deutschland einen Auslieferung8Svertrag abzuschließen. Da die vertrag§-

mäßige Regelung dieser Materie zwischen Deutschland und /

Großbritannien auch im deutschen Juteresse nur wünschens§-

werth ist, so hat der Bundesrath in der Sißung vom 17. v. M. (f

dem Antrage des Bundeskanzlers gemäß beschlossen , sich mit dem Abschlusse eines Auslieferungsvertrages mit Großbritannien einverstanden zu erklären.

/ Im weiteren Verlaufe der vorgesirigen (28.) Siyung des Deutschen Reichstages wurde die erste Berathung des

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| vom Abg. Wilmanns eingebrachten Geschentwurfs, betreffend

die Einführung der Börsensteuer, mit dem Uebergang zur ein- fachen TageLordnung geschlossen. Der Abg. Richter erklärte sih in längerer * Rede gegen den Geseßentwurf und bezeichnete

Ber-

Allerhöchste Kabinets - Ordre vom- Hl.

Ihre Maseitat: die

es als unerhört in der Geschichte der Parlamente, daß aus ihrer Mitte heraus den Regierungen Mehreinnahmen ange- hoten würden, welche fic selbst gar nicht verlangt haben.

Der Abg. Dr. Braun arafterisirte die Borlage als das Produft des Dilettantismus8, obne darum die Möglichkeit einer xátionellen Besteuerung des Börsenverkehcrs überhaupt und für alle Zeit verneinen zu wollen. Für jetzt gebe: es keinen andern Weg, als durch einfache Tagesordnung den Reich8tag gegen eine zweite und dritte Lesung, d. h. gegen eine unnüze Verlän- gerung der Session, zu s{üßten.

Dieser Antrag wurde auch mit allen Stimmen gegen die der konservativen Pärtci angenommen, nachdem der Aba. Graf Kleist im Namen derselven das Haus vergeblich auf- gefordert hatte, dur cinen Akt gleichstellender Gerechtigkeit die Bewegungen des mobilen Kapitals in derfelben Weise wie die des immobilen zur Besteuerung heranzuziehen.

Es folgte darauf die crite Berathung des vom Abg. M. Wiggers eingebrachten Gesegentwurfs, betreffend die Kautions- pflicbtigkeit periodischer Druckschrifien und die Entziehung zum Betriebe eines Preßgewerbes. Der Antragsteller und der Abg. Dr. Becker betonten, gestüßt auf drei Petitionen, die Dring- lichkeit der Annahme jenes Geseßentwurfs, da wenigstens die Kaution8pslicht, die in zahlreihen Bundesstaaten, wie Bayern, Sachsen, Baden, Oldenburg, Mecklenburg und den thüringi- schen Staaten entweder seit längerer Zeit nicht mchr bestehe oder auf Grund des §. 1 der Gewerbe-Ordnung des Norddeut- {en Bundes aufgehoben worden sci, {on jeßt und sofort dur eine Deklaration des Y. 1 für alle Staaten des Deutschen Bundes in Wegfall gebracht werden könne, bevor noch die ver- bündeten Regierungen das neue Preßgesey nah Art. 4 der Reichsverfassung vorgelegt hätten.

Der Staats-Minister Delbrück bezeichnete es als die un- zweifelhafte Absicht des Bundesrathes, der sih seiner Pflicht, dem Art. 4 zu genügen, durchaus bewußt sei, den Versuchen, diese Materie nicht im Ganzen, sondern stückweise geschlich zu regeln, seine Zustimmung zu versagen. Diese Auffassung in Bezug auf die Behandlung des Gegenstandes tbeilten die Abgg. von Kardorff und Windthorst (Meppen), obwohl beide den Wegfall der Kautionspflicht befürworteten.

Das Ergebniß der ersten Berathung war, daß der Geseß- entwurf nicht an cine Kommission verwiesen wurde , sondern die beiden folgenden Lesungen im Plenum passiren wird.

Schließlih wurden zwei Petitionen erledigt. Eine auf Auf- hebung des Landbrief-Bestellgeldes gerichtete, wurde auf Antrag der Petitions - Kommission dem Reichskanzler zut Berücksichti- gung überwiesen, obwohl der Abg. Dr. Gneist den Uebergang zur einfachen Tagesordnung beantragt hatte, um der Post- verwaltung nicht einen neuen Einnahmeverlusi von % Milliònen Thalern zu bereiten, eine Auffassung, welche der General-Post- Direktor Stephan durchaus theilte. Ebenso wurde mit den Petitionen mehrerer Baptistenprediger und des Predigers Uhlich zu Magdeburg verfahren , welche die Gewährung von Korp0-

rationsrechten für ihre Gemeinden durch Geseh verlangen.

Um 4 Uhr vertagte sich das Haus.

veröffentlicht die durch

April genehmigte Ein- theilung und Friecden®dislokation des Garde-Corps, so wie des I. bis einschließli XI. Armee-Corps, jedoch mit Aus§- {luß der Großherzoglich hessischen (25.) Division. Als wesent- liche Unterschiede von der bisherigen Fricdensdislokation der Armee sind erwähnenswerth: das 3. Garde-Grenadier-Regi- ment (Königin Elisabeth), bisher 1n Breslau , soll bis auf Weiteres nah Brandenburg a. H. und Spandau fommen; die 1. Fuß - Abtheilung des Brandenburgl1- {hen Feld - Artillerie - Regiments Nr. (General - Feld- Jeugmeister) soll von Torgau künftig nah Frankfurt a. O., das Magdeburgische Täger-Bataillon Nr. 4 von Sangerhausen nach Naumburg verlegt werden. Das 2. Schlesische Grena- dier-Regiment Nr. 11 kehrt von Altona nach Breslau zurü; an seine Stelle tritt das 1. Thüringische Infanterie-Regiment Nr. 31 , welches aus dem Bereiche des IV. Armee-Corps aus- \ceidet, ebenso wie das nah Braunschweig und Blankenburg dislozirte 4. Magdeburgische Infanterie-Regiment Nr. 67, wel- hes zum X. Armee-Corps Übertritt.

Als Gedächtnißfeier für die im Kriege Ge- fallenen fand gestern Abend, als am Buß- und Bettage, 1m Königlichen Opernhause ein großes Concert zum Besten des König Wilhelm-Vereins ftatt, ein Todtenfest in patriotisch und künst- lerisch würdiger Weise. Unter der Leitung des Ober-Kapellmeisters Taubert hatten si{ zur Ausfühcung des Concerts die Mitglie- der der Kapelle des Opernhauses, verstärkt durch die Accessisten der Kapelle, und vierzehn Männer-Gesangvereine vereinigt; die Solovorträge wurden durch Frau und Herrn Professor Joa- chim exckutirt. Das Haus war in allen seinen Rängen gefüllt,

Das »Armee-Verordnungsblakî«

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In den Hoflogen erschienen Jhre Majestäten der Kaiser

‘undRönigund dieKaiserinundKönigin, Jhre Königlichen

Hoheiten der Prinz und dic Prinzessin Carl, die Prinzesfin Friedrich Carl und die Prinzessin Luise. Mit mächtigen Klängen leitete das Reformationslied Luthers »Ein' feste Burg ist unser Gott«, vorgetragen von den Gesangvercinen, die Aufführung ein; dem Choral folgte ein Prolog vom Emil Taubert, gesprochen vom Königlichen Hofschauspieler Berndal, und die Sinfonie eroica von Beethoven, deren Adagio, der Trauermarsch auf denTodcines Helden, von ergreifeudster Wirkung war. Den zweiten Theil des Concerts süUten Solovortráge aus, die Alt-Arie aus Händel's Messias » Jh wciß, daß mein Erlöser lebte, gesungen von Frau Amalie Ioachim, das Adagio aus dem 9. Spohrschen Violinkonzert, vorgetragen vom Professor Joachim, und eine Arie für Altstimme und Violine aus der Bach schen Passions8musik, ausgeführt von Frau und Herrn Joachim. Den Schluß der Feier bildete ein bisher in Berlin noch nicht zur Aufführung gekommenes Nequiem, von Cherubini für Männerstimmen komponirt, dessen ernste, erhebende Klänge der Stimmung des Tages cinen würdevollen, ergreifenden Auê- druck verlieh Kiel, 3. Mai. Die Panzerfregatte. »Kronprinz« ist hier eingetroffen. _ Lauenburg. - Raßeburg, 28/29. April. (L. Z.) Na Eröffnung der Sizung von Ritter- und Landschaft des Herzogthums Lauenburg erstattete der Landmarschall von Bülow Bericht über die Sendung des Landrath-Kollegiums, wel- hes Sr. Majestät dem Kaiser die Adresse des Landtages zur Be- glückwünschung überbracht hatte. Es ward sodann das neue Gefeß Úber den Unterstüßungs - Wohnsiß vorgelegt, dessen Berathung aber wegen genügenden Stoffes für die diesmalige Sißung auf einen andern, zum 5. Mai angeseßten Landtag verschoben ward. Was den eigentlichen Gegenstand der diesmaligen Tages§- ordnung betrifft , die Berathung der Art und Weije der Ein- verleibung des Herzogthums in das Königreich Preußen , #o fann von cinem Abschlusse derselben noch nit die Rede sein, weil die Beschlüsse des Landtages noch vorgängîg dem Staats- O zur endlichen Genehmigung vorgelegt werden müssen.

Straßburg, 3. Mai, Die »Straßburger Zeitung« ver- öffentlicht eine Verordnung des General - Gouvernements , be- treffend die Errichtung ciner Zolllinie an der Grenze gegen die Schweiz. Die Verpflichtung zur Verzollung beginnt am 5. Mai nach Vorschrift des deutschen Yollvereins-Geseßes und Tarifes. Die zollamtliche Behandlung der Eingänge findet allein durch

die Nebenzollämter St. Louis und Hüningen statt,

München, 3.. Mai. Wie das »Süddeutsche beabsichtigt der hiesige päpsiliche UAktensiück vorzulegen, in welchem der Beweis versucht wird, daß die bayerische Staat®s-

Bayern. Korrespondenz-Bureau« meidet, Nuntius dex bayerischen Regiexung ein

verfassung durch das Dogma von

der päpstlichen Unfehlbarkeit in keiner Weise berührt werde. L

Hesterreich : Ungarn. Wien, 2. Mai. Die General- Majore Ritter von Abele, Kommandant der IL, Truppen- Division , und Freiherr Knebel von Treuenschwert , Komman- dant der XII, Truppen-Division und Militär-Kommandantk zu Krakau, find zu Feldmarschall-Lieutenants ernannt worden.

_— Ende April waren 411,999,948 Fl. St aa t8noten im Umlauf.

Im Abgeordnetenhause brachte der Landesver- theidigungs-Minister einen Gesezentwurf ein, betreffend die Uébergangsbestimmungen zur. Sicherstellung des erhöhten Fricdensstandes für 25 Kayalleric-Regimenter. Der Handels- Minister brachte cine Kreditsorderung von 6 Millonen für die Wiener Weltausstellung ein. Der Antrag Knolls, die Wahl des 24gliedrigen Ausschusses, betreffend die Regierungsvorlage wegen der GeseßgebungL-Jnitiative der Landtage mittelst Nämen®sauf- ruf vorzunehmen, wurde angenommen. Die Wahlen fänden fofort statt. j A

_— Die »Wiener Abendpost« theilt anläßlih der Meldung mehrerer Blätter von einem amtlichen Cirkulare wegen der Existenz cines angeblichen Geheimbundes mit, daß diese Sache von ganz untergeordneter Bedeutung sei und keinesroegs die von den Blättern daran geknüpften Bemerkungen rehtfertige. Die Centralstellen erhalten cine Menge von Mittheilungen aus den Provinzen, deren Richtigkeit die Centralstellen nicht unter« suchen können. Es sei daher natürlich, daß in solchen Fällen die Provinzialbehörden angegangen werden , Erkundigungen einzuziehen und ihres Amíts zu handeln.

3, Mai. Entgegen den Angaben hiesiger Blätter über angebliche Erklärungen, welche der Unterrichts-Minister Jirecek