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Bekanntmachuna Einführung der Fahrpostbeförderung für den Ver- fehr mit dem Elsaß und Deutsch-Lothringen.
In Folge der Verordnung Sr. Durchlaucht des Fürsten Reichskanzlers vom 25. April cr., betreffend die Einführung der Fahrpostbeförderung im Elsaß und in Deutsch- Lothringen,
fönnen
vom 10. Mai d. J. ab auch bei allen Postanstalten Norddeutsclands Packete ohne Werthangabezund Packete mit Werthangabe (Geld- und Werth» sendungen) bis zu dem üblichen Maximalgewicht von 100 Pfund nach folgenden Orten im Elsaß und Deutsch - Lothringen zur Pofsibeförderung. angenommen werden :
Altkirch, Ars an der Mosel, Avricourt, Barr, Benfeld, Bennweier, Bischweiler, Bitsch, Bitschweiler bei Thann, Boll- weiler, Brumat, Colmar, -Dammerkirch, Diedenhofen, Dieuze, Egisheim, Erstein, Falkenberg, Forbach, Gebweiler, Geispolds- Habsheim , Hagenau i. E., Hayingen, Heilig- Kreuz im Leberthal (Sainte - Croix - aux - Mines ), Hemmingen in Lothringen (Heming), Hochfelden, Homburg an der Rossel, Hückingen in Lothringen (Uckangec), Jlkirch-Grafen- staden, Kestenholz (Châtenois), Leberau (Lièpvre), Lemberg in Lothringen, Lüßelburg, Lutterbach, Maizières bei Met, Mai- zières bei Vic, Mariakirh (Sainte-Maria-aux-Mines), Marlen- heim, Met, Mol8heim, Moyeuvre-la-grande, Mühlhausen i: E., Münster i. E., Mußtig, Niederbronn, Ober-Ehnheim, Ober-SUlz, Rappoltsweiler, Reichshofen i. E., Remilly, Rixingen (Réchi- court-le-châtcau), Rohrbach in Lothringen, Ros8heim, Ruffach, Saarburg in Lothringen (Sarrebourg)- Saargemünd (Sarre- guemines), St. Avold, St. Amarin, St. Louis, Schlettstadt, Sennheim (Cernay), Sentheim, Sierenz, Straßburg i. E., Sulz unterm Wald, Thann, Türkheim, Wallburg, Wasselnheim, Weißenburg i. E., Zabern i. E.
Ueber die Taxen crtheilen die Postanstalten auf Verlangen
Nuskunft. Neben dieser für den Landespostdienst eintretenden Fahr- postbeförderung bleibt die Beförderung von Privatpäckereien an die Deutsc&en Truppen, Militär- und Civilbeamten im Elsaß und Deutsch-Lothringen unter den besonders bekannt ge- machten Bedingungen besiehen. i
Berlin, den 26. April 1871.
General-Posiamt. Stephan.
VYagesordnung. 99, Plenar-Sigung des Deutschen Reich8tages Freitag, den 5. Mai 187, Vormittags 11 Uhr.
1) Erste Ber thung des Geseßentwurfs über das Postwoesen des Deutschen Reichs. 2) Erste Berathung des Geseßentwurfs über das Positaxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs. 3) Erste Berathung des Gesetzentrourfs, betreffend dje Redaktion des Strafgeseßbuchs für den Norddeutshen Bund als Straf- geschbuch ' für das Deutsche Neich. 4) Erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kricg8denkmünze für das Reichs- heer. 5) Bericht der 2. Abtheilung über eine Wahblprüfung. 6) Zweiter Bericht der Komniission für Petitionen. 7) Münd- licher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petition des Vereins für das Herrmanns®§-Denkmal, Dr. Karmarsch und Genossen zu Hannover, um Bewilligung einer Summe von 10,000 Thlr. aus Reichsmitteln zur Fertigstellung des im Teuto- burger Walde zu errichtenden »Herrmanns - Denkmals«. 8) Mündlicher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petitionen: 1) des Buch- und Steindruckereibesißers Ed. Ahl zu Rastenburg um Aufhebung der Zeitungs-Kautionspflicht und Verweisung der politishen und Preßvergehen vor die Ge- \s{worenengerichte; 2) der vercinigten Buchdruckereibesizer in Berlin, Denter und Niclas und Genossen um Erlaß eines für das Deutsche Reich geltenden Preß-geseßes; 3) des Buchdruckerei- besißers Reinhold Richter zu Pecig um Reform der Preßgeseh- gebung. 9) Mündlicher Bericht der Kommission für Petitonen über die Petition von Hupfeld und Genossen zu Cassel, be- treffend ‘die von dem dortigen Königlichen Landrath bei der Reichstag8wahl ausgeübte Wahlbecinslu sung. 10) Münd- licher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petition des Magistrats und Bürgervorsteher-Kollegiums zu Goslar um s{leunige Wiederaufnahme der Arbeiten zur Restauration des Kaiserhauses zu Goslar und Bewilligung der hierzu erfor- derlichen Geldmittel. :
Königreich Preufen,
Se. Majestät der König haben Allergnädigft gerußt: Die Kreisrichter Köcher 1n Pleß, John und Lonicer in Neisse und Sade in Gleiwiß zu Kreisgerichts-Räthen zu ernennen, sowie dem Rechtsanwalt und Notar Langer in
Rybnik den Charakter als Justiz-Rath und dem Appellations- E une 2 Christ in Ratibor den Charakter als Kanzlei- ath; un
Dem Stadtrath Joseph Heilbronn zu Gnesen den
Charakter als Kommisstions-Rath zu verleihen,
M inisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Baumeister Hermann Burkhard zu Düsseldorf ist zum Königlichen Eisenbahn-Baumeister ernannt und demselben die Eisenbahn-Baumeisterstelle in Barmen verliehen worden.
Justiz-Ministerium.
Der Kreisgerichts-Rath Hagemceistier in Stralsund ift zum Rechtsanwalt bei dem Krei8Sgericht daselb und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Greifs- wald mit Anweisung seines Wohnsißes in Stralsund und mit der Verpflichtung ernannt worden, statt seines biSherigen Titels » Kreisgecichts-Rath« fortan den Titel »Justiz-Rath« zu führen;
Der Recht8anwalt und Notar Kliver in Soldin ist unter Beilegung des Notariats im Departement des Appellations- gerichts zu Hamm als Rechtsanwalt an das Kreisgericht in L mit Anweisung seines Wohnsißes daselbst verseßt worden.
Ministerium dex geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Am Gymnasium in Landsberg a. W. ist die Beförderung des ordentlichen Lehrers Dr. Buchh olg zum Oberlehrer ge- nehmigt worden. i i
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Veran nt.m.a d Un d Bei der am 15. April d. J. loosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Prioritäts- Aktien der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn sind diejenigen 318 Stück Serie I. à 100 Thlr. und Zu, 2 » I A 025. Ar
| gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 107 des Blattes | veröffentlichte Bekanntmachung nebst
den rüctständigen nah ihren Nummern aufgerufen sind. Die Besißer dieser Nktien werden wiederholt aufgefordert , die Kapitalbeträge derselben nach Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben, Berlin, den 2. Mai 1871, | Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. E.
Angekommen: Se. Excellenz
Pioniere der 1. Armee, Bichler, vom Kriegs)chauplat.
Abgereist: Der Kammerherr und General - Jntendant /
der Königlichen Schauspicle von Hülsen, nah Leipzig.
Îichtamtliches. Deutsches Nei Preußen. Berlin, 4. Mai. Kaiserin-Königin war vorgestern im Augusta-Hospital
anwesend und besuchte die Fürstlih Radziwillsche Familie. Im Königlichen Palais fand ein größeres Diner statt.
__ Gestern, am Bußtage, wohnte Jhre Majestät dem Gottes- 4 dienst im Dome und Nachmittags der liturgischen. Andacht | daselbst bei. — Den Kamnmierherrendienst bei Jhrer Majestät / haben die Königlichen Kammerherren Graf Matuschia-Greiffen- i
flau und Graf Arnim-JZichow Übernommen.
— Die Königlich großbritannische Regierung hat den Wunsch / ausgesprochen, auf Grund des am 9. August v. J. ergangenen F
britischen Gesches The Extradition Act 1870 mit Deutschland einen Auslieferungsvertrag abzuschließen. mäßige Regelung diesev Materie zwischen Deutschland und
Großbritannien auch im deutschen Jnteresse nur wünschens§- 4 werth ist, so hat der Bundesrath in der Sißung vom 17. v. M. |
dem Antrage des Bundeskanzlers aemäß beschlossen , sich mil dem Abschlusse eines Auslieferungsvertrages mit Großbritannien cinverstanden zu erklären.
— Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen (28.) Sihung
des Deutschen Reichstages wurde die erste Berathung des vom Abg. Wilmanns8 eingebrachten Gescßentwurfs betreffend
die Einführung der Börsensteuer, mit dem Uebergang zur ein- |
fachen TageLordnung geschlossen. Der Abg. Richter erklärte si in längerer Rede gegen den Geseßentwurf und bezeichnete
öffentlich bewirkten Ver- ,
Exc der General-Lieutenant und Commandeur der Artillerie der 1. Armee, Schwarß, k und der General-Major und Commandeur der Jngenieure und |
Ihre Majestät die |
Da die vertrag§- i
es als unerhört in der Geschichte der Parlamente, daß aus ihrer Mitte heraus den Regierungen Mehreinnahmen ange- boten würden, welche fie selbst gar nicht verlangt haben.
Der Abg. Dr. Braun charafterisirte die Vorlage als das Produkt des Dilettantismus8, obne darum die Möglichkeit einer
‘xationellen Besteuerung des Börsenverkehrs überhaupt und für
alle Zeit verneinen zu wollen. Für jeßt gebe- es keinen andern Weg, als durch einfache Tagesordnung den Reich8tag gegen eine zweite und dritte Lesung, d. h. gegen eine unnüze Verlän- gerung der Session, zu s{üten.
Dieser Antrag wurde auch mit allen Stimmen gegen die der konservativen Pärtci angenommen , nachdem der Aba. Graf Kleist im Namen derselben das Haus vergeblich auf- gefordert hatte, durch cinen Akt gleichstellender Gerechtigkeit die Bewegungen des mobilen Kapitals in derselben Weise wie die des immobilen zur Bestcuerung heranzuziehen.
Es folgte darauf die crste Berathung des vom UÁbg. M. Wiggers eingebrachten Gesegentwurfs, betreffend die Kautions§- pflichtigkeit periodischer Druckschriften und die Entziehung zum Betriebe cines Preßgewerbes. Der Antragsteller und der Abg. Dr. Becker betonten, gestüßt auf drei Petitionen, die Dring- lichkeit der Annahme jenes Gesetzentwurfs, da wenigstens die Kaution8pslicht, die in zahlreichen Bundesstaaten, wie Bayern, Sachsen, Baden, Oldenburg, Mecklenburg und den thüringi- schen Staaten entweder seit längerer Zeit nicht mchr bestehe oder auf Grund des §. 1 der Gewerbe-Ordnung des Norddeut- schen Bundes aufgehoben worden sei, schon jeßt und sofort dur eine Deklaration des §. 1 für alle Staaten des Deutschen Bundes in Wegfall gebracht werden könne, bevor noch die ver- bündeten Regierungen das neue PBreßgeseß nah Art. 4 der Reichsverfassung vorgelegt hätten.
Der Staats-Minister Delbrück bezeichnete es als die un- zweifelhafte Absicht des Bundesrathes, der sich seiner Pflicht, dem Art, 4 zu genügen, durchaus bewußt sei, den Versuchen, diese Materie nicht im Ganzen, sondern stückweise geschlih zu regeln, seine Zustimmung zu versagen. Diese Auffassung in Bezug auf die Behandlung des Gegenstandes tbeilten die Abgg. von Kardorff und Windthorst (Meppen), obwohl beide den Wegfall der Kautionspflicht besürworteten.
Das Ergebniß der ersten Berathung war, daß der Geseßh- entwurf nicht an cine Kommission verzviesen wurde, sondern die beiden folgenden Lesungen im Plenum passiren wird.
Schließlich wurden zwei Petitionen erledigt. Eine auf Auf- hebung des Landbrief-Bestellgeldes gerichtete, wurde auf Antrag der Petitions - Kommission dem Reichskanzler zut Berücksichti- gung überwiesen, obwohl der Abg. Pr. Gneist den Uebergang zur einfachen Tageßordnung beantragt hatte, um der Post- verwaltung nicht einen neuen Einnahmeverlust von 4 Millionen Thalern zu bereiten, eine Auffassung, welche der General-Poft- Direktor Stephan durchaus theilte, Ebenso wurde mit den Petitionen mehrerer Baptistenprediger und des Predigers Uhlich zu Magdeburg verfahren, welche die Gewährung von Korpo-
Tationsrechten für ihre Gemeinden durch Geseh verlangen.
Um 4 Uhr vertagte sich das Haus.
— Das »Armee-Verordnungsblatt« veröffentlicht die durch Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 11. April genehmigte Ein- theilung und Frieden&dislokation des Gardc-Corps, so wie des …. bis einschließli XI. Armee-Corps, jedoch mit Aus- {luß der Großherzoglich hessischen (25.) Division. Als wesenl-
liche Unterschiede von der bisherigen Fricdensdislokation der Armee find erwähnenswerth: das 3. Garde-Grenadier-Regi- ment (Königin Elisabeth), bisher in Breslau, soll bis auf Weiteres nach Brandenburg a. H. und Spandau fommen; die 1. Fuß - Abtheilung des Brandenburgl- {hen Feld - Artillerie - Regiments Nr. 3 (General - Feld- QJeugmeister) soll von Torgau das Magdeburgische Jäger-Bataillon Nr. 4 von Sangerhausen nah Naumburg verlegt werden. Das 2. Schlesische Grena- dier-Regiment Nr. 11 kehrt von Altona na Breslau zurü; an seine Stelle tritt das 1. Thüringische Infanterie-Regiment Nr. 31, welches aus dem Bereiche ‘des TIV. Armee-Corps aus- \ceidet, ebenso wie das nach Braunschweig und Blankenburg diélozirte 4. Magdeburgische Infanterie-Regiment Nr. 67, wel- ches zum X. Armee-Corps Übertrifkt.
— Als Gedäwhtnißfeier für die im Kriege Ge- fallenen fand gestern Abend, als am Buß- und Bettage, 1m Königlichen Opernhause ein großes Concert zum Besten des König Wilhelm-Vereins statt, ein Todtenfest in patriotisch und künst- lerisch würdiger Weise. Unter der Leitung des Ober-Kapellmeisters Taubert hatten si{ zur Ausführung des Concerts die Mitglie- der der Kapelle des Opernhauses, verstärkt durch die Accessisten der Kapelle, und vierzehn Máänner-Gesangvereine vereinigt; die Solovorträge wurden durch Frau und Herrn Professor Joa- cim exekutirt, Das Haus wax in allen seinen Rängen gefüllt.
künftig nah Frankfurt a. O.,
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In den Hoflogen erschienen Jhre Majestäten der Kaiser
undRönig und dieKaiserinundKönigin, Jhre Königlichen
Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl, die Prinzesfin eFriedrich Carl und die Prinzessin Luise. Mit mäd@tigen Klängen leitete das Reformationslied Luthers »Ein' feste Burg ist unser Gotte, vorgetragen von den Gesangvereinen, die Aufführung ein; dem Choral folgte ein Prolog vom Emil Taubert, gesprochen vom Königlichen Hofschauspieler Berndal, und die Sinfonie eroica von Beethoven, deren Adagio, der Trauermarsch auf denTodcines Helden, von ergreifendster Wirkung war. Den zweiten Theil des Concerts füllten Solovorträge aus, die Ult-Arie aus Händel's Messias »Th weiß, daß mein Erlöser lebt«, gesungen von Frau Amalie Joachim, das Adagio aus dem 9. Spohrschen Violinkonzert, vorgetragen vom Professor IJoachinz, und eine Arie für Altstimme und Violine aus der Bach schen Passionsmusik, ausgeführt von Frau und Herrn Joachim. Den Schluß der Feier bildete ein bisher in Berlin noch nicht zur Aufführung gekommenes Nequiem, von Cherubini für Männerstimmen komponirt, dessen ernste, erhebende Klänge der Stimmung des Tages cinen würdevollen, ergreifenden AuS- dru verlieh i
Kiel, 3. Mai. Die Panzerfregatte »Kronprinz« ist hier eingetroffen. i _ Lauenburg. Raßzeburg, 28/29. April. (L. Z.) Nach Eröffnung der Sißung von Ritter- und Landschaft des Herzogthums Lauenburg ersiattete der Landmarschall von Bülow Bericht über die Sendung des Landrath-Kollegiums, wel- ches Sr. Majestät dem Kaiser die Adresse des Landtages zur Be- zlüEwünscwzung überbracht hatte. Es ward sodann das neue Geseß Über den Unterstüßungs - Wohnsig vorgelegt, dessen Berathung aber wegen genügenden Stoffes für die die8smalige Sißung auf cincn andern, zum 5. Mai angeseßten Landtag verschoben ward. — Was den eigentlichen Gegenstand der diesmaligen Tages] ordnung betrifft , die Berathung der Art und Weije der Ein- verleibung des Herzogthums in das Königreich Preußen , fo kann von einem Abschlusse derselben noch nit die Rede sein, weil die Beschlüsse des Landtages noch vorgängig dem Staats- E zur endlichen Genehmigung vorgelegt werden müssen.
Straßburg, 3. Mai, Die »Straßburger Zeitung« ver- öffentlicht eine Verordnung des General - Gouvernements , be- treffend die Errichtung ciner Zolllinie an der Grenze gegen die Schweiz. Die Verpflichtung zur Verzollung beginnt am 5. Mai nach Vorschrift des deutschen Yollvereins-Geseßes und Tarifes. Die zollamtliche Behandlung der Eingänge findet allein durch die Nebenzollämter St. Louis und Hüningen statt.
Bayern. München, 3.. Mai. Wie das »Süddeutsche Korrespondenz-Bureau« meldet, beabsichtigt der hiesige päpstliche Nuntius der bayerischen Regierung cin Aktenstück vorzulegen, in welchem der Beweis versucht wird, daß die bayerische Staat®- verfassung durch das Dogma von der päpstlichen Unfehlbarkeit in keiner Weise berührt werde. ;
Hesterreich : Ungar. Wien, 2. Mai. Die General- Majore Ritter von Abele , Kommandant der IT. Truppen- Division , und Freiherr Knebel von Treuenschwert, Komman- dant der XIL, Truppen-Division und Militär-Kommandank zu Krakau, sind zu -Feldmarschall-Lieutenants ernannt worden.
_— Ende April waren 411,999,948 Fl. Staat®snoten im
Im Abgeordnetenhause brachte der Landesver- theidigungs8-Minister einen Geseßentwurf ein, betreffend die Uébergang®Lbestimmungen zur Sicherstellung des erhöhten Friedensstandes für 25 Kavalleric-Regimenter. Der Handel8- Minister brachte cine Kreditforderung von 6 Millonen für die Wiener Weltausstellung ein. Der Antrag Knolls, die Wahl des 24gliedrigen Ausschufses, betreffend die Regierungsvorlage wegen der GeseßgebungL-Jnitiative der Landtage mittelst NämensLauf- ruf vorzunehmen, wurde angenommen. Die Wahlen fänden sofort statt. |
— Die »Wiener Abendpost« theilt anläßlich der Meldung mehrerer Blätter von einem amtlichen Cirkulare wegen der Existenz cines angeblichen Geheimbundes mit, daß diese Sache von ganz untergeordneter Bedeutung sei und fkeine8wegs die von den Blättern daran geknüpften Bemerkungen rechtfertige. Die Centralstellen erhalten eine Menge von Mittheilungen aus den Provinzen, deren Richtigkeit die Centralstellen nicht unter- suchen können. Es sei daher natürlich, daß in fsolhen Fällen die Provinzialbehörden angegangen werden , Erkundigungen einzuziehen ‘und ihres Amts zu handeln.
— 3, Mai. Entgegen den Angaben hiesiger Blätter über angebliche Erklärungen, welche der Unterricht8-Minister Jirecek