1871 / 2 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Präsident Dr. Simson theilte ein Schreiben des Neichs- Tanzlers mit, welches von der Wahl des Ausschusses des Bundes- rathes für das Rechnungswesen der Bundesschulden-Verwaltung Kenntniß giebt; es sind in denselben gewählt: der sächsische Geh. Finanz-Rath Klemm, der braunschweigische Bevollmächtigte Geh. Rath v. Liebe und der Präsident der Sechandlung, Gch. ¿Finanz- Rath Günther. :

Die Kommission für den Gesehentwurf, betreffend die Ver- einigung von Elsaß und Lothringen, hat sih unter dem Vorfiß des Abg. Frhrn. ÿ. Stauffenberg konstituirt; sein Stellvertreter ist der Abg. Graf RNittberg. Schriftführer sind die Abgg. Graf Luxburg und Dr. Wehrenpfennig, Referenten die Abgg. Lamey und Friedenthal.

Die erste Berathung des Gesehentwurfs über das Post- wesen des Deutschen Reichs leitete der General - Postdirektor Stephan durch eine Darstellung des außerordentlihen Fort- \chritts ein, welchen das deutsche Postwesen durch seine Unter- werfung unter ein gemeinsames Postgeseß und ein einheitliches Postrecht erfahre; denn auch die beiden süddeutschen Staaten, die sich vertrag8mäßig die Selbständigkeit ihrer Postverwaltung vorbehalten haben, würden nicht außerhalb dieses Geseßes und dieses Rechtes stehen. Die Vorlage selbst biete wesentlich nichts Neues, sondern sei als eine Erbschaft des Norddeutschen Bun- des zu betrachten.

Diese Auffassung wurde von allen Rednern getheilt, was jedoch nit aus\chloß , daß weiter gehende Wünsche geäußert wurden. Die Abgg. Elben , Seelig , Hölder und Dr, Beer hielten die Beschränkung , eventuell die Aufhebung des Post- monopols sehx wohl für möglich, ohne die Posiverwaltung ihres Einnahme - Ueberschusses zu berauben, Die Einen ver- langten Aufhebung des Postzwanges für den Debit politischer Zeitungen, Andere auch für die Briefkorrespondenz. Frhr. von Hoverbeck nahm Ansioß an den in §. 50 des Post- geseßes vorbehaltenen reglementarischen Anordnungen, die nach seiner Meinung in da8Posttaxgesehß gehören. Der Abg. Grumbrecht nahm die bestchenden Postzuitände gegen weiter gehende Wünsche in Schuß, wenn ihre allgemeine wohlthätige Wirkung zugleich mit ihrer finanziellen r nicht gefährdet werden solle. Der General-Postdirektor Step daß man das Gute nehmen müsse, wo man es finde, daß man aber die coulantere Auffassung des Monopols der Post in Württemberg keineswegs finde, ebenso wenig in Dänemark, auf dessen Postgesezgebung der Abg. Seelig verwiesen ‘hatte. Die deutsche Postverwaltung habe die Konkurrenz mit Privat- unternehmungen nicht zu scheuen, aber unter dieser Konkur- en nur das Publikum und vox Ullcm dice Konkurren- en leiden,

Nachdem der Bundeskommissar, Geh. Post-Rath Damba

auf eine bezügliche Bemerkung des Abgeordneten Meg erklärt hatte, daß die sech8monatliche Frist für Entschädigungsansprüche an die Postverwaltung sowohl den Jnteressenten genüge, als auch die Verwaltung vor der Last s{hüße, allzu massenhaftes Beschwerde - und Korrespondenzmaterial für längere Zeit auf- zubewahren, wurde die erste Berathung des Postgeseßes damit geschlossen, daß die Verweisung desselben an eine Kommission nicht genehmigt wurde; die zweite Beraihßung wird also eben- falls im Plenum sftatifinden. Es folgte darauf die ersie Berathung des Gesehentwurfs Über das Posttaxwesen im Gebiete des Deutschen Reiches. Eine A des Abg. Grafen Rittberg gab dem General-Post- Direktor Stephan Anlaß zu der Erklärung, daß die Regierun- * gen entschlossen seien, das -Landbrief-Bestellgeld für Kreuzband- jendungen aufzugeben, und damit ein Opfer von 40,000 Thlr. zu bringen, das um so schwerer wiege, als die Landbrief-Bestellung die weiteste Aus8dehnung erfahren solle, Jn Mecklenburg habe der Norddeutsche Bund diese Einrichtung überhaupt nicht vor- efunden und mehr als 150 Briefträger anstellen müssen. Jn lsaß und Lothringen sei sie gut entwickelt worden, aber die Landbriefträger müßten sehr viel besser bezahlt werden als unter der französischen Regierung, weil sie ihre Nebenverdienste (Handel mit Kalendern und Traktaten, Rabatt von Brief- marken u. st. w.) verlôren. Mit dieser Vorlage wird das Haus ebenso verfahren , wie mit der ersteren. -

__ Dasselbe wird geschehen mit dem Geseßentwurfe, betreffend die Redaktion des Strafgesezbuches für das Deutsche Reich, das, wie der württembergische Staats-Minister von Mittnacht aus- drüklich hervorhob, materiell von dem des Norddeutschen Bun- des in keinem Punkt abweicht, und mit dem Geseßentrourfe, at h die Krieg8denkmünze für das Reichsheer.

„Beim Schluß des Blattes ging das Haus zu Wahl- prüfungen und Petitionen über und Lars die Wahl des Abg. Schröder (Lippstadt), indem es zugleih den Reichskanzler aufzufordern beschloß, gerichtliche Untersuchung der zur Sprache gekommenen Mängel und Beschwerden einleiten zu lassen.

Der Abg. |

an bezeichnete als seinen Standpunkt,

Die Kommission zur weiteren Ausbildung der Statistik des Kollvereins hat in ihrer 45. und 46. Sibng die Verhandlungen über eine gemeinsame deutsche Statistik der landwirthschaftlihen Bodenbenußung und des Ernte - Ertrages zum Abschlusse gebraht und demnächst die Berathungen über

gonnen.

Danzig, 4. Mai. Die bier an der Königl: Werft liegende Segel-Fregatte »Thetis« soll durch die AMärikerfregaite Fron, prinz« nach Kiel bugsirt werden. Die Panzerfregakte » Friedrich Carl« wird z. Z. abgerüstet.

___ Kiel, 4. Mai. (K. Korr.)- S M. Kanonenboot. »Bligz« ist am 1. von Cuxhaven in Wilhelmshaven angekommen.

a 2 Dampfer »Pommerania« traf am 2. hier cin und wird demnächst an die Werft hier abgegeben werden. S. M. Panzerfregatte »Kronprinz« traf gestern hier cin. S. M. S. »Medusa« und Dampfkanonenboot »Méêteor« haben teiegraphis den Befehl zur Rückkehr nach der Heimath erhalten; »Meteor« hat nach Meldung vom 13. April die Rückreise von Havanna via New-York angetreten.

Die Entlassung der ausgedienten Mannschaften der &lotten-Stamm-Division der Jahrgänge 1867 und 1868 und der im April 1870 bei derselben eingestellten einjährig Frei- willigen, sowie auch eines Theiles des Jahrganges 1869 ist an- geordnet worden.

Bayern. München, 9. Mai. Der König ist gestern von Hohenschwangau hierher zurückgekehrt. Der Staats- Minister des Aeußern, Graf von Bray, hat sich heute nah Dresden begeben.

Die Landrath8abschiede liegen nunmehr bei- nahe sämmilich vor. Dem Abschied für den oberfrän- Tischen Landrath ist zu entnehmen, daß die Krone erklärt: dem Wunsche, daß die Einberufung der Landräthe früher und, so weit thunlich, im Oktober jedes Jahres erfolgen möge, gern die entsprehende Berücksichtigung zuwenden zu wollen. Dem Landrath von Schwaben wird die Bewilligung ertheilt, daß dem allgemeinen deutschen Jnvalidenfonds die Summe von 10,000 Fl. aus dem Kapitalvermögen des Maximilians- Hülf8magazinsfonds zugewendet werde, unter Anerkennung der edlen Beweggründe, welche diesen Beschluß veranlassen, und unter der Bedingung , daß die Refundirung dieser Summe im Laufe der rächsten vier Jahre durch Admassirung der Renten des genannten Magazinsfonds erfolge. Die Anträge des Landraths von Mittelfranken wegen Herbeiführung eince Berbesserung der Lehrerbesoldungen im Wege dcr Geseß- gebung und wegen Revision und Rektifikation dex Schulfasfio- nen , namenllih hinsihtlih der Erträgnisse aus Grundstücken, sollen näherer Erwägung unterstellt werden. Dem Beschlusse des Landraths: bis zur neuen geseßlichen Regelung der Lehrer- gehalte dem sämmtlichen Schulpersonal des Kreises Aufbesse- rungen aus Kreismitteln zuzuwenden, im Gesammtbetrage von 44,990 Fl., wird die Königliche Genehmigung ertheilt und zu- gleih dem Landrathe für die hierducch bekundete warme Für- sorge für die Interessen des Lehbrerstandes Anerkennung aus-

V S er j

acsen-Altenburg. Altenburg, 4. Mai. Gestern wurden von dem Herzog der Kaiserlich deutsche Se Gesandte und bevollmächtigte Minister von Eichmann und der Kaiserlich russische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Wirklicher Staats-Rath von Koßebue empfangen und On nebst ihren Gemahlinnen zur herrschaftlichen Tafel ge- d .

M et, 30. April.

| Die gegen Ende vorigen Jahres einge außerordentliche Gesundheits- Kommission S Staais Ade Nr. 385, 6, Dezember 1870) hat ihre Arbeiten zum großen Theil

vollendet. Die Gefahren, welche durch die Anbäufun

29,000 Menschenleihen in einem mtrcie E a Stadt Mes, dessen Radius kaum 14 Kilometer 2 deutsche Meilen groß ift, hinsichtlich des Auftretens epidemischer Krankheiten drohen mußten, sind durch die vereinten energischen Maßregeln der deutschen Militär- und Civilbehörden beseitigt. Die in und um Meg belegenen Lagerpläße der Bazaineschen Armee sind nach erfolgter Umpflügung mit Saaten bestellt, welche bei den hier durchschnittlich günstigen -Witterung8verhältnissen bereits aufgelaufen sind und bald in Halm geschossen sein werden. Durch das beabsichtigte mehrfache Schneiden dieser Halmfrüchte während des laufenden-Jahres ist zu hoffen, daß bei Hintanseßung etwa in ökfonomischer Hinsicht zu erzielender materieller Vortheile die wegeiationskraft möglichst angespannt und ausgebeutet wer-

Ein Theil des Festungsterrains, welches parkartig an-

elegt von der belagerten Armee rücksichtslos zerstört war i unter Hinzuziehung von Forstbeamten mit E sorg-

die in Aussicht genommenen periodischen Vichzählungen be-,

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fältig aus8gewählten Bäumen bepflanzt worden, deren frisches, üppiges Grün zur Zeit schon der Luft die Miaëmen entzicht.

Wo Pferdekadaver freilagen, sind sie mit chemishen Stoffen verbrannt worden, wo solche in Gruben unzureichend verscharrt waren, sind sie durch die wirkfamsten Desinfektion8mittel un- {ädlich gemacht und durch hinlängliche Erdschüttung der At- mosphäre für immer entzogen worden.

Die Behandlung der meistentheils unzulänglich be- grabenen menschlichen Leichen auf den großen Schlachtfeldern des 14, 16. und 18. August v. J. hat selbsiverständ- lich mit all’ der Pietät stattgefunden, die das Vaterland seinen Angehörigen den trauernd Hinterbliebenen wroie den Gefallenen in echt christlich germanischer Gesinnung schuldet. Nach erfolgtec Desinfektion sind diese Gräber in ordnung8mäßige erkennbare Form gebracht und derartig mit Erde aufgeschüttet worden, daß ein Entweichen von Gasen nicht mehr zu befürchten ist. Wo irgcnd thunlich, sind die Stätten mit Rasen belegt oder mit Feldsteinen cingefaßt, sowie mit hölzernen Einfriedigungen versehen worden. Jn allen denjeni- gen Fällen, in welchen die Exhumirung der Leiche nothwendig geworden, ist dieselbe mit allen Vorsicht8maßregeln gegen etwaige BVerstümmelung erfolgt, und nachher sind solche Gru- ben de8infizirt worden.

Ein Verbrennen von Leichen, wie Solches bei Sedan geschehen, hat, ungeachtet entgegenstchender anderweitiger Be- hauptungen, nicht stattgefunden.

Da cine genügende Anzabl zuverlässiger französischer Civil- arbeiter nicht zu erbalten war, haben deutsche Soldaten die leßte Ehrenpflicht erfüllt. Es wurden zu diesem Behufe vier Compagnien des hier stationirten Pionier-Vataillons unter Führung - ihrer Offiziere kommandirt, welche mit der dem deutschen Soldaten eigenen Opferwilligkeit diese swierige und theilweise gefabrvolle Nrbeit unverdrossen ausgeführt haben.

Wenn vielfach der Wunsch laut geworden, die Leichen nach Deutschland Überzuführen, so muß konstatirt werden, daß sol- ches unthuniich ist. Eine Exhumirung von Leichen aus cinem Mafssengrabe ist selbstverständlich unstatthaft, weil eine Ver- legung anderer Körper „dabei nicht zu vermeiden ist, ein Um- und Ausgraben von- Leichen, die nit allein bestattet sind, bringt in denselben Konflikt mit den Strafgeseßen, als wenn Jemand auf einem Friedhofe unberechtigter Weise Leichen auê- gräbt, Die Verwesung ‘ist außerdem bereits soweit vorgeschrit- ten, daß ein Erkennen, sei cs des Anilißes oder des Haares U. unmöglich geworden ist. :

Hinsichtlich des Eigenthum-Erwerbs von Gräbern der Ge- fallenen ist zu bemerkten, daß eine Expropriation nur bei größeren Massengräbern, wie z. B. das dis I. und U[. Garde- Regiments z. F. bei Marie aux chênes thunlich erscheint, wohin- gegen bei den vielen fleinen Gräbern ein Ankauf anzurathen ist.

Um cndlich bleibende Denkmäler zu errichten , so ist eine Vereinbarung der - Familienangehörigen mit den bezüglichen Truppentheilen diejenige Lösung , welche wegen ihrer Gemein- schaftlichkeit vorzugsweise zu empfehlen ist.

Hefterreic - Ungarn. Wien, 4. Mai. (W. T. B.) Die Erzherzogin Maria Annunciata, Gemahlin des Erzherzogs Karl Ludwig, ist heute Abend um 7% Uhr gestorben.

Der Verfassungs-Ausschuß des Abgeordnetenhauses wählte in seiner heutigen Sißung Dr. Herbst zum Bericht- erstatter über die Vorlage der Regierung, betreffend die Erwci- terung der Autonomie der Landtage, und forderte denselben auf, seinen Bericht dem Ausschusse am 6. d, vorzulegen, so daß die Berathung der Vorlage im Plenum am 9, d. stattsinden könne. Der Verfassungêausschuß beschloß ferner nach längerer Debatte zur Berathung der Frage, ob in dieser Angelegenheit eine Adresse an den Kaiser zu richten sei und zur Feststellung der in derselben darzulegenden Gesichtspunkte , ein Subkomite von fünf Mitgliedern cinzuseßen. Jn dieses Subkomite wour- den gewählt: Dr. Brestl, Dr. Herbst, von Lasser, Dr. Rechbauer, Dr. Sturm. Die Regierung war in der Sißung des Aus- schusses nicht vertreten. : :

Pesth, 3. Mai. Jn der heutigenUnterhaussihßung wurde der Geseßentwwurf- Über die provisorische Regelung der Kolonisten- gemeinden und dec Gesegentwurf über die Gerichte erster Instanz angenommen. Das Gesuch der Staatsanwaltschaft, gegen den Abgeordneten Miletics eine neue Preßklage anstrengen zu dür- fen; wurde bewilligt. Hierauf beantwortete der Minisier Hor- vath die Interpellation Dietrichs und erklärte, daß die Gericht8- Organisation , wenn keine neuen Schwierigkeiten auftauchen, im Jahre 1872 beendet sein werde. Die Gerichts - Präsidenten würden ernannt , die übrigen- Stellen im KonkurLwege beseßt werden. Ueber den Geseßentwurf , betreffend die Gerichtshöfe, wurde die Spezialdebatte eingeleitet. i

Pola, 1. Mai. Auf Allerhöchsten Befehl hat e hier die Grundsteinlegung des See-Arsenals im Beisein sämmlt-

licher Marine-Angehörigen und der übrigen Behörden feierlich} stattgefunden.

Schweiz. Genf, 4. Mai. (W. T. B.)* Die Ausliefe- rung des hier verhafteten ehemaligen bonapartistischen Prä- fekten Janvier de la Motte ist auf Grund begangener Unter- schleife bei der ihm anvertrauten Präfekturkasse von dem fran- zösischen Gesandten beantragt worden. Der Bundesrath hat dem Staat8rathe von Genf die Führung der gerichtlichen Unter- suchung in dieser Angelegenheit übertragen und demselben die SErmächlgung zur eventuellen Nus8slieferung ertheilt,

Velgien. Brüssel, 4. Mai. (W. T. B.) Jules Favre, welcher hier erwartet wurde, istnoch nit eingetroffen. Bchufs Ein- holung von Jnsiruktionen werden sich, wie s heißt , die fran- zösischen Bevollmächtigten unmittelbar nach Versailles begeben und wird Graf Arnim auf ein paar Tage nah Deutschland gehen. Am Dienstag dürften dieselben jedenfalls wieder zu- rüd fein,

Greßbritannien und Jrland. London, 3, Mai. Am Königlichen Hoflager in Osborne wurde am 1, Mai der Geburtstag des Prinzen Arthur, dritten Sohnes der Königin, der sein 21. Lebensjahr und somit seine Groß- jährigkeit erreichte, festlich begangen. Die . Kapellen des 99, Infanterie-Regiments und des Seesoldaten-Corps8 brachten dem Prinzen ein Ständchen, und am Abend gab die Königin dem Hof-Dienstpersonal einen Ball, dem Jhre Majestät sowie die übrigen Mitglieder dec Königlichen Familie eine Zeitlang beiwohnter:

In der gesirigen Nachtsizung des Unterhauses wurde eine mit übex 100,000 Unterschriften bedeckte Monstre- Netition gegen das Schank - KonzessionirungL2gesey (Licensing Bill) überreicht. Ein Antrag, welcher für wünschent- werth erklärte, daß der Gencral-Pofimeister dem General-Post- amte der Vereinigten Staaten proponire, das Bricfporto zwischen den beiden Ländern von 3 Pec. auf 1 Pe. zu ermäßigen, wurde nach einer längeren Debatte abgelehnt. Wegen Unvollzähligkeit des Hauses mußte hierauf die Sizung geschlossen werden.

Im Oberhause wurde die zweite Lesung der von der Regierung anläßlich der agrarischen Umtriebe in gewissen Thei- len Jrlands eingebrachien Vorlage beantragt und, nachdem mehrere Pairs sich bereit erklärt hatlen, die Bill auf Verant-

wortlichkeit der Regierung hin zu acceptiren , diesclbe zum

zweiten Male gelesen.

Großbritanniens Staat8einnahmen vom 1. bis 29, April betrugen laut amtlichen Ausweise 5,060,920 Pfd. St., und die Ausgaben im gleichen Zeitraun! 7,425,250 Pfd. St. Die Ein- nahme entfloß aus folgenden Quellen: Zölle 1,427,000 Pfd. Stz Accise 1,895,000 Pfd. St., Stempelgefälle 810,000 Pfd. Sk, Taxen 132,000 Psd. St., Einkommensteuer 437,000 Pfd. St., Kronländereien 25,000 Pfd. St. und Diverse 334,920 Pfd. St. Der Saldo des Schaßämtes in der Bank von England belief fich am 29. April auf 3,868,130 Pfd. St., und in der Bank von Irland auf 738,428 Pfd. St.

__— Das deutsche Friedensfest ist unter Anwesenheit des deutschen Botschafters glänzend verlaufen. Es betheiligten sich an dem Fesimahl etwa 2000 Personen; ein Brief des Deutschen Kaisers ist verlesen worden.

4. Mai. Im Unterhause beantragte Torrens, die Ein- kommensteuer auf 5 Pence per Pfd. St. festzuseßen und tadelte das Vorgehen dexr Regierung in heftiger Weise. Es sei zroeck- mäßiger , die Bezahlung der Annuitäten so lange zu juspen- diren, bis die finanzielle Lage des Staates wieder eine günstigere geworden sei. Jm Verlaufe der Debatte griff die Mehrzahl der Redner die Regierung an; auch von liberaler Seite wour- den die ministeriellen Finanzvorlagen mißbilligt und erklärten mehrere dieser Partei angehörende Redner, daß sie sich der Ab- stimmung enthalten würden. Nachdem Göschen und Gladstone die Regiecrung8vorlage vertheidigt hatten, wurde schließlich der Antrag Torrens’ mit 294 gegen 248 Stimmen verworfen. Hugessen , Unter-Staatssekretär im Departement des Innern, theilte mit, daß die Verhandlungen mit Frankreich bezüglich der Kolonien am Gambia wahrscheinli nicht wieder eröffnet werden würden.

Frankreich. Versailles, 4. Mai, Morgens 8 Uhr. Die » Agence Havas« meldet: Das Geschüß- und Gewehrfeuer dauert fort, ohne daß es bis jeßt zu einem bedeutenderen Zusammenstoße gekommen ist. Sech8zig Gefangene wurden ge]tern nah Ver- \ailles gebraht. Jules Favre ist vergangene Nacht von. hier nah Brüssel abgerei\t, um die FriedenLverhandlungen zu be- s{hleunigen. Dem Journal »Soire zufolge hat der Proku- rator von Dreux die Prinzen von Orleans aufgefordert, Frank- reich zu verlassen.

Vergangene Nacht hat dexr General Lacretelle Moulin Saquet genommen, wobei die Föderirten cinen Verlust von