1871 / 3 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutsches Nei. Tagesordnung.

30. Plenar-Sißung des Deu Montag, den 8. Mai 1871,

1) Zweite Berathung des Ges Redaktion des Strafgese als Strafgeseßbuch für thung des Gesezentwurfs, betreff das Reichsheer. 3) Dritte treffend die Verbindlichkeit Betriebe von Eisenbahnen, Tödtungen und Körperver sammenstellung. 4) Erste Lasker und Genossen auf geschlagenen Geseßzentwurf, eines ungewöhnlich umfan

tshen Reichstages Vormittags 11 Uhr.

ehentwurfs , betreffend die buchs für den Norddeutschen Bund che Reich. 2) end die Kriegsdenkmünze für Berathung des Ge eßentrourfs , be- zum Schadenersaß für die bei dem Bergwerken u. #. w leßungen,

das Deuts Zweite Bera-

. herbeigeführten auf Grund der Qu- Berathung des Antrages der

Zustimmung zu dem von ibnen geschäftlihe B:handlung hentwurfes.

betreffend die greichen Gese

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Finanz-Ministerium. Bekanntmachun g.

Unter Bezugnahme auf den §. 17 des Bundes - Geseßzes vom 21. Juli 1870, betreffend die Gründung öffentlicher Dar- lehnskassen und die Ausgabe von Darlehnskassenscheinen im Bereiche des Norddeutschen Bundes (Bundes - Geseßblatt Seite 499), wird hierdurch bekannt gema, daß am 30. April d. Is.

49/076,815 Thlr. in solchen arlehnskassenscheinen in Umlauf gewesen sind,

Berlin, den 5. Mai 1871. : Der Finanz-Minister. Camphausen.

Angekommen: Der Kammerherr und General-Intendant der Königlichen Schauspiele, von Hülsen , von Leipzig.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der Köni gerichts-Rath Präsidenten bei dem Land Den Kreisri Kreisgerichts Dem C

g haben Allergnädigst geruht: Den Land Becker in Coblen

z zum ständigen Kammer -

geriht in Düsseldorf; und chter Müller in Cassel zum Direktor des in Bergen auf Rügen zu erne harité-Kassen-Kontr Charakter als Rechnungs-Rath ;

Dem Bade-Arzt Dr. Edua

den Charakter als Sanitäts-Rath

olleur Hiepler hierselbst den

rd Martiny in Salzschlief zu verleihen.

ffentliche

Genehmigung mannschaft zu

st Allerhöchsten Erlasses poration der Kaufmann- dieser Korporation

Ministerium für Handel, Gewerbe und b : Arbeiten.

ffend die AUerhöchste

er Korporation der Kauf

vom 14. März 1871.

ät haben mittel

Bekanntmachung, betre des revidirten Statuts d Stettin Des Königs Majest vom 24. April 1871, das schaft zu Stettin beschlo vom 14. März 1871 zu Der Allerhöchste durch das Amtsblatt d Tannt gemacht werden. Berlin, den 2, Mai 1871. Der Minister für Handel, Gewerbe un m Auftrage: Mo

Justiz-Ministerium.

d Notar Lohmann das Kreisgericht zu elbst verseßt worden.

Solingen is zum zirk Creuznah, im Land- sung seines Wohnfißes in

as von der Kor Statut i genehmigen geruht. rlaß nebst dem revidirten Statute wird niglihen Regierung zu Stettin be-

ssene, revidirte

d öffentliche Arbeiten.

Der Recht8anwalt un in gleicher Eigenschaft an weisung seines Wohnsißes

Der Notariats - Kandidat Notar für den Oriedensge gerichtsbezirk Coblenz, mit Anwei Creuznach ernannt worden.

zu Rüthen ist Brilon mit An-

at Sturm in' richt8be

Ministerium der geistlichen, Medizinal-Angelege Der Musikdirektor und Dom ist als Lehrer an dem d f angestellt word

Unterrichts- und nheiten.

tapellmeister Mori ÿ Bro

zu Breslau ortigen akademischen

Institut für Kirchenmusi

Der Königlichen Regierun vom 13. d. Mts., daß, in der Arznei-Ta nen Zweifel dar Arzneiformen normirten Pre der Colatur mit einge daß außerdem nicht fundirenden Wassers berechne sich nah Maß ex usu bestimmen läßt, elben Flüssigkeit während des | wohl in Anrechnung gebracht wer enaue Abwägung der endenden Spezies erechnen.

g cröffne i wenn der Artikel xe pro 1871 (Taxe der über läßt, daß in dem

ch auf den Bericht »Decocta et insusa« Arbeiten Seite 48) kei- für die Bereitung gr. 6 Pf. die Wägung us selbstredend folgt, ch eine Wägung des dabei t werden darf, weil die gabe des verordneten Cola- weimalige Wä- erlaufs einer den darf. zum Dekokt oder Jn- erforderlich und deshalb auch

ise von 2 schlossen ist, hiera

besonders no

uantität- desselben turgewichts gung ders Arbeit nich gegen ift ei usum zu verw esonders zu b Berlin, den 28. April 1871, Der Minister der geistlichen, Unterrichts-

Angelegenheiten. ertretung :

che Regierung zu

und eine

und Medizinal-

L 1 An die Königli Nett,

Deutsches N e i ch.

und König empfingen im Laufe des heutigen Vormittags die Vorträge des Militär- und später des Civil-Kabinets. Um 5 Uhr sindet bei Ihren Majestäten im Königlichen Palais ein größeres Diner von circa 35 Couverts statt,

-—— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin war gestern im Augusta-Hospital und mit Sr. Maiestät dem Kaiser und König in dem von Herrn Richard Wagner veranstalteten Concert für den Wilhelm-Verein anwesend.

Aus Veranlassung cines vom Bereinsbevollmächtigten in Karlsruhe zur Sprache gebrachten Spezialfalles bat der Bun- desrath auf Antrag des Ausschusses für Joll- und Steuerwesen in der Pn vom 17, v. M. beschlossen, sich damit einver- standen zu erllären, daß 1) auf Grund des C. 115 des Vereins- gelbes nicht blos Gegenstände vereinsländischen Ursprungs, ondern auch verzollte ausländische Gegenstände, welche zur Verarbeitung, zur Bervolllommnung oder zur Reparatur mit der gr ea, der Wiedereinfuhr nach dem Auslande gehen und im vervolllommneten Qustande zurückkommen , vom Ein- gang®bzolle befreit werden können; und daß 2) die im Art. 6 des Handels- und ZJolvertrages mit Oesterreich vom 9. März

68, so wie im Art. 5 des Handels- und Zollvertrages mit der Schweiz vom 13. Mai 186 bezeichneten Arten der Verede- lung, wenn dieselben in Oesterreih oder der Schweiz stattfin- den sollen, bei Einhaltung der vereinbarten Kontrolevorschriften unbedingt und namentlich auch dann zuzugestehen sind, wenn

es sih um die Veredelung von zweifellos ausländischen verzoll- ten Waaren handelt.

Die Aus\chüsse des Bundesrathes für Qol- und Steuerwesen und für Rechnungswesen, sowie die E Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Vex- lehr hielten heute Sitzungen ab.

In dem weiteren Verlauf seiner gestrigen (29.) Sißun erledigte der Deutsche Reichstag eine Reihe von Actten Eine Petition von Leipziger Firmen zur Aufnahme einer Bestimmung in das demnächst zu erlassende Reich8geseß über die Inhaberpapiere, wona für die im Deutschen Reich ausgestellten, auf den Inhaber lautende Zinscoupons und Dividendenscheine neben der etwaigen lokalen Einlösungsstelle min- destens in etner der Städte Berlin, Breslau, Frankfurt g. M., na Côln, Leipzig, Augsburg, eine Einlösungsstelle zu be- ec / wurde dem Reichskanzler als Material für die desfallsige Geseß- gebung zur Erwägung Überwies Referent der Petitions-Kommission Dr. Hammacher die mit dem Mangel an Einlösungsstellen verbundenen Nachtheile für den Verkehr ent- E E z Zur DVerücksichtigung wurde dem Reichskanzler ferner die Petition des Vereins für das Herrmanns-Denkmal in Simo Überwiesen , welcher die Bewilligung von 10,000 Thlrn. aus Reichsmitteln zur Fertigstellung des Denkmals im Teutoburger Walde nachsucht. Der Referent Abg. Albrecht, die Abgg. Haus- mann, Reichensperger (Crefeld), Dove und v. Behr (Greifs- wald) befürworteten das Gesuch, so daß der Beschluß des Hauses ein ine os E Stu “ine 1er rebhafte Diskussion veranlaßte eine Petition von Hupfeld und Genossen aus Cassel, welche Beicbioenbs Abe Wahl- beeinflussung durch den dortigen Wahlkommissar führt.

Die Petitionskommission, in deren Namen der Abg. . Gneist berichtete, empfahl, diese Beschwerde dem Reichskanz- ler mit dem Ersuchen um Herbeiführung ernstlister Rüge des Wahlkommissars zu überweisen. Dieser Antrag wurde von

Ab gereist: Se. Durcktlaucht der Reichskanzler Für v o! : Bi8marck, nah Frankfurt a. M. MLanzler Fürs) vonJ

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. Mai. Se. Majestät der Kaiser

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r Majorität genehmigt, nachdem der Abg. v. Mallinckrodt die übliche Praris des Hauses bei Wahlprüfungen als eine gewaltthätige Unterdrückung. der Minderheit durch die Mehr- heit bezeichnet hatte. Die Abgg. Wehrenpfennig und Lasker wiesen diesen Vorwurf zurü. 7

Ueber die Petition der städtischen Behörden zu Goslar, betreffend die Restauration des dortigen Kaiserhauses aus Reichsmitteln, wurde zur Tagesordnung gegangen in dem Ver- trauen, daß die preußische Regierung als dermalige Eigen- thümerin des Gebäudes, für seine Erhaltung Sorge tragen werde. Daß das Gebäude diese Sorgfalt verdiene, führten die Abgg. Graf Münster und Reichensperger (Crefeld) unter QU- stimmung des Hauses aus.

Um 35 Uhr wourde die Sigzung geschlossen. i i

Der bayerische Justiz-Minister von Lug hat sich au einige Tage E München und der sächsische Staats-Minister von Friesen na Dresden begeben.

Zwischen Dieppe und Rouen coursiren deutsche Eisenbab? - Posttransporte unter Begleitung von Feldpost- Schaffnern.

rankfurt a. M., 5. Mai. (W. T. B.) Der Reichs- ani Fürst von Bi8mar ist heute um 8 Uhr Abends hier eingetroffen. Obwohl die Nachricht von der bevorstehenden Ankunft des Fürsten erst kurz vor seinem Eintreffen bekannt eworden war, so hatte sich doch eine zahlreiche Volksmenge auf em Hanauer Bahnhofe eingefunden, welche den Reichskanzler bei sciner Ankunft in enthufiastisher Weise begrüßte. Während der Fahrt in das Hotel zum »Schwan«, in welchem Fürst BisSmarck Absteigequartier nahm, wurden demselben überall begeisterte Ovationen dargebracht. Jules Favre und Pouyer- Quertier sind um d Uhr Abends hier eingetroffen und im

tel de Russie abgestiegen. : E

M Der deutliche Bevollmächtigle bei den Brüsseler Friedens- Verhandlungen, Graf Arnim und der französische Bevoll- mächtigte, Baron Duclerc, sind aus Brüssel ebenfalls hier ein- etrofsen. : M 5 E Dresden, 5, Mai. (Dr. J.) Jhre Majestäten der König und die Königin nebst den Kindern des Prinzen Georg haben sih beute Mittag nach Schloß Jahnishausen be-

N, , i Braunschweig, 5. Mai. In der 59. Sißung der Landes- Versammlung am 4. Mai wurde nah Erledigung der ge- schäftliczen Mittheilungen zunächst Namens der Kommission für innere Angelegenheiten über die Geseßesvorlage, die Ausübung der DEUP inarginalt Über die Mitglieder der &Finanzbehörden und die bei diesen angestellten Beamten betreffend, Bericht er-

attet. h Die Versammlung ging sodann zur Berathung des An- trages wegen Revision der geseßlichen Bestimmungen über die Todeserklärungen vershollener Personen, zum Zwecke Ein- führung kürzerer Fristen, über. Die Justizkommission hatte den Antrag zur Annahme empfohlen und anheimgegeben , an das Herzogliche Staats-Ministerium in der beantragten Richtung ein Ersuchen zu stellen. a R des Antrages wurde

ersammlung ausgesprochen.

d E folele die Meeatlathn über den Antrag wegen Ein- führung der Grundsteuer und Aufhebung“ der Schlacht- und Mablsteuer in der Stadt Braunschweig. -

Die Versammlung schritt darauf zur Berathung über den Antrag, bei Herzoglichem Staats-Ministerium darauf anzutra- gen, daß das Normal-Einkommen oder richtiger Minimal-Ein- Tommen der Pfarrstellen um 100 Thlr. jährlich erbhöhet werde. Die Finanz-Kommission , welcher der Antrag zur Borprüfung überwiesen war, hat denselben in einem längeren Berichte zur Annahme empfohlen, und wurde er mit großer Majorität an- genommen, Der weitere Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung über den Antrag: Das Staats-Ministerium zu er- suchen , von den Eisenbahnverkaufsgeldern 290,000 Thlr, zu reserviren , um von den jährliwen Zinsen die Lage der Land- shullehrer und Lehrer-Wittwen besser zu gestalten. L

Die Kommission beantragie, »über den Antrag zur Zages§- ordnung überzugehen, jedoch zu beschließen, an Herzogliche Landesregierung den Antrag zu richten: die Bestimmung über die' Gehalte der Gemeinde-Schullehrer in dem Gesege vom 24. April 1867 einer Revision zu unterziehen und der Landes- versammlung eine die Verbesserung der Lehrer-Gehalte be- zweckende Geseßesvorlage baldthunlichst zugehen zu lassen.« Ler Schluß der Sißung fand vor Erledigung dicser Angelegen- heit statt.

Desterreic - Ungaru. Wien, 5 Mai. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause gedachte der Präsident e nächst des Ablebens der N ui theilnehmenden Worten: Minister-

Erzherzogin Darauf reichte der

räsident die Vorlage ein, enthaltend die grundgese lichen Be- stimmungen rücksichilih Galiziens. Das Geseh verfügt: Ga- izien entsendet gemäß dem rundgeseß über die Reichsvertre- tung eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern in das Ab- geordnetenhaus; die Wablen zum Reich8rath nimmt der alizishe Landtag aus seiner Mitte vor. In den irkungsfreis des Landtages - gehört von nun an: Die Gesehgebung über Handels- und Gewerbekammern, Kreditanstalten, Versicherungsanstalten, Banken (ausgenommen sind die Zettelbanken); ferner über Sparkassen , Volksschulen, Gymnasien, Vormundschaften und Kuratelen ; ferner die Geseß- gebung über die Einführung von Friedensrichtern, Bagatell-

! gerichten, Organisirung der politischen VerwaltungS8behörden in

erster und zweiter Instanz, jedoch bleibt für den Fall, daß diese Organisirung den Bedürfnissen des Reiches nicht entspricht, der Reich8geschgebung vorbehalten, eigene Organe aufzustellen. Galizien wird ferner durch einen cigenen Minister bei der Krone vertreten und erhält seinen eigenen Senat im obersten Gericht8hof und im Kassation8hof zu Wien. Die auf die An- nahme dieses Gesezes bezüglichen Beschlüsse beider Reichsrath8- häuser müssen eine Freldrittheil-Majorität haben.

Im weiteren Verlauf der Sißung wurde der Antrag auf Einführung direkter Wahlen in den Reichsrath mit großer Majorität dem Verfassung8auss{usse zur Berathung zugewiesen. Gr die Verweisung stimmten auch die Polen.

Anläßlich des Ablebens der Erzherzogin Maria Annun- ciata ist sech8wöchentliche Hoftrauer vom 7. Mai ab angeordnet.

Der Verfassungsausschuß erwählte am 4. den Abg. Dr. Herbst zum Berichterstatter über die Berfassungsvorlage der Regierung und forderte denselben auf, in der Ausshuß- sißung am 6. den Bericht vorzulegen, so daß er in der Reichsrathssigung am 9, zur Berathung gelangen kann. Nach längerer Diskussion beschloß der Aus|chuß, über die Frage eine Adresse an den Kaiser zu rihten und über die die8bezüglichen Gesichtspunkte ein fünfgliedriges Subkomite zu bestellen.

Velgien. Brüssel, 6, Mai. Die Repräsentanten- fammer nahm gestern den Artikel 2 des Wahlreformgeseßes, welcher die Pächter städtischen Grundeigenthums denjenigen ländlihen Grundeigenthums gleichstellt und beiden ein Drittel der Grundsteuer anrechnet, mit 56 gegen 45 Stimmen an,

Großbritannien und Jrlaud. London, 4. Mai. Ihre Majestät die Königin verließ gestern, den getroffenen Anordnungen gemäß, in Begleitung der Prinzessin Beatrice, des Prinzen Leopold und ihres Hofstaates Osborne und traf gegen Abend in Windsor Castle ein.

Der Graf und die Gräfin van Flandern be- suchten gestern in Begleitung des belgischen Gesandten die inter- nationale Ausstellung, woselbst sle vom Präsidenten und den Mitgliedern der belgishen Kommission empfangen wurden.

In der Sigung des Unterhauses am 4. Mai fand eine längere Debatte anläßlich der zweiten Lesung der »Womans Disabilities Bill« ftatt, eines Geseßentwurfes, der den Frauen Wahlrechte einräumt. Bei der Abstimmung wurde die Bill mit 220 gegen 151 Stimmen abgelehnt, :

Der Herzog von Genua hat nach Beendigung seiner

Studien an der Hochschule zu Harrow England verlassen und ist nah Jtalien Jur Sg D um sih zum Eintritt in die ita- lenische Marine vorzubereiten. : : E E 5, Mai. (W, T. B.) Im Oberhause theilte Lord Granville mit, daß das auswärtige Amt Depeschen erhalten habe, welche besiätigen, daß Livingstone sich in Sicherheit be- finde; es seien demselben Borräthe zugeschickt worden. /

Im UWnterhause exklärte auf eine Interpellation Enfield, daß zwischen England einerseits, und Frankreich, Oesterreich, Preußen und den übrigen deutschen Staaten andererseits, im Jahre 1866, so viel er wisse, keine Korrespondenz bezüglich der Forderung Frankreihs auf Abtretung von Mainz und theil- weiser Abireturg der Nheinprovinz stattgefunden habe. Auf cine weitere Hon Es L daß die Konvention

it Amerika noch nicht unterzeichnet sei. us 2 Die „Times stellt einen Vergleich zwischen der Krieg- führung der Franzosen in dem jehigen Bürgerkampfe und der deutschen Kriegsührung an und läßt dabei der Leßteren volle Gerechtigkeit wiederfahren. »Eine merkwürdige Phase der englischen Meinung während des lehten Krieges« sagt das Blatt »war die Bereitwilligkeit, mit welcher Massen von Leuten von dem Augenblicke an, wo das Kriegs8glück sich gegen Frankreich wendete, die Angaben über die sogenannten »preußischen Abscheulichkeiten« glaubten und nachredeten. Der- jenige Theil des Publikums, welcher seine französischen Sym- pathien am weitesten trieb, stellte die Deutschen sogar als Ver- über von in der neueren Geschichte unerhörten Grausamkeiten dar. Der Krieg ist noch nicht zwei Monate vorüber und {hon