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fand um 5 Uhr in Charlottenburg bei Jhrer Majestät der ver- wittweten Königin statt. os,

Heute Vormittag gegen 11 Uhr nahmen Se. Majestät die Meldung Sr. Durchlaucht des Erbprinzen von Schaumburg- Lippe-, welcher zum Rittmeister à la suite des 2, Westfälischen Husaren-Regiments Nr. 11 ernannt ist, entgegen.

Nach der Meldung ließen Allerhöchstdieselben Sich durch “n aegen Räthe von Wilmowski und Wehrmann Vortrag

alten.

-— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin wohnte estern dem Gottesdienste in der Augusta - Kaypelle bei. Das amilien-Diner fand in Charlottenburg bei Jhrer Majestät der

verwittweten Königin statt.

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— Der Bundesrath trat heute zu einer Sigung zu- sammen. Die Ausschüsse desselben für Errichtung eines Reich8lagégebäudes — und für Justizwesen kbielten gestern Sizungen ab.

— Bayern und Württemberg haben im Jahre 1869 mit Jtalien ein Abkommen getroffen , Inhalts dessen die kontrahi- renden Regierungen si verpflichten, innerhalb ihres Gebietes denjenigen hülfsbedürftigen Angehörigen des anderen Staates, welche wegen körperlicher oder geistiger Krankheit der Ver- pflegung und ärztlichen Behandlung bedürfen, solche na den- selben Grundsäßen, wie den eigenen hülfsbedürftigen Ange- hörigen, so lange zu gewähren, bis ihre Rückkehr in den Hei- mathsstaat ohne Nachtheil für ihre oder Anderer Gesundheit geschehen kann. Ein Ersaß der für diese ärztlihe Behandlung und Verpflegung, ev. für die Beerdigung aufgewendeten Kosten “ darf nach der Konvention gegen Staats-, Gemeinde- oder an- dere öffentliche Kassen desjenigen Landes, welchem der Hülfs- bedürftige angehört oder angehört hat , nicht geltend gemacht werden, wogegen dieser Anspruch gegen privatrehtlich Ver- e namentlich gegen Alimentationspflihtige Verwandte es HÜlfsbedürftigen vorbehalten bleibt, Die kontrahirenden Regierungen haben sich außerdem verpflichtet, sich bei Wieder- einziehung der R An Kosten jede nach der Lande8gesehz- gebung zulässige Hülfe zu leisten.

Die Königlich italienishe Regierung hat den Wunsch ausgesprochen , 2g) das bezeichnete Abkommen auf ganz Deutschland ausgedehnt werde. Da bisher bereits in den Bundesstaaten hülfsbedürftigen Ausländern nah ähnlichen Grundsäßen Hülfe geleistet wurde, so steht dem Abschluß eines solchen Abkommens kein Bedenken entgegen ; dasselbe wird vielmehr dazu dienen, auch den in Jtalien erkrankenden hülfs- bedürftigen Deutschen die Gewährung der erforderlichen Für- sorge zu sihern. Es empfahl sich indessen, das zu treffende Ab- fommen auch noch auf einige andere mit dem vorliegenden Gegenstand verwandte Punkte zu erstrecken. Die Frage wegen Uebertragung der Kosten bei der Me p Blewe: bezw. dem Transport der Angehörigen eines der kontrahirenden Staaten in ihre Heimath, macht eine internationale Uebereinkunft über den entstehenden Aufmand wünschenswerth, Die Ungewißheit, die oft hinsichtlich der Staats8angehörigkeit der fraglichen Per- sonen selbs oder in Bezug auf die Geneigtheit ihrer heimathlichen Regierung zu deren Uebernahme besteht, führt leicht zu Differenzen und zur Verzögerung der Rücküberweisung. Es erschien in dieser Beziehung wünschenswerth, die Hauptbestimmung des Go- thaer Vertrages, daß jeder Staat sich verpflichtet, seine Staat®Lange- hörigen, sowie diejenigen, welche die Staatsangehörigkeit zwar verloren, solche aber in dem Gebiete des anderen kontrahirenden Staates nicht erworben haben, auf Verlangen des leßteren zu übernehmen — zur Anerkennung zu bringen. Endlich hat das Paßwesen bisher bei dem Verkehr in Jtalien manche Weite- rungen und Beschwerden gezeigt, welche durch Aufnahme des- fallsiger Bestimmungen in die qu. Uebereinkunft gehoben wer- den fönnen.

Aus diesen Erwägungen hat der Bundesrath in der Sißung vom 22. v. M. auf Vorlage des Reichskanzlers und Antrag des Ausschusses für Handel und Verkehr beschlossen: 1) sich mit dem Abschlusse des bezeichneten Abkommens mit der Königlich italienishen Regierung auf den bemerkten Grundlagen einverstanden zu erklären, 2) den Reichskanzler zu ersuchen, die mit der genannten Regierung einzuleitenden Verhandlungen auch auf Herstellung einer Ueberein- kunft in Bezug auf die oben bezeichneten Reise- und Trans- portfosten, so wie auf Ancrkennung der Hauptgrundsäße des Gothaer Vertrages zwischen Deutschland und Italien zu er- sirecken, au in Erwägung zu ziehen, ob si der Abschluß einer Vereinbarung hinsichtlich des Paßwesens empfehle.

— Die heutige (30.) Plenarsitzung des Deutschen Reichstags wurde um 11 Uhr durch n Präsidenten, Dr, Simson eröffnet.

- M. Barth und Sombart, traten

Am Tische des Bundesraths befanden sich die

bevollmächtigte Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Falk und Bevollmächtigte, sowie mehrere Bunde Goimiffare,

Die zweite Berathung des Gesegentwurfs , betreffend di, (

Redaktion des Strafgeseßbuches für den Norddeutschen Bu als Strafgeseßgeseßbuch für das Deutsche Reich, a zu v schiedenen Bemerkungen Anlaß. Bei

und die leßtere vorschreibt,

falls die strafbare Handlu aus ehrloser Gesinnung | 9 H

hervorgegangen ist,

besonderen Bestimmung bedürfe, wo an anderen Stellen des Strafgeseßbuches dem Richter und Gefängnißstrafe überlassen sei. Kategorie nung nicht vorgeschrieben und daher Richter für Personen, die den höheren

In den Fällen der leßteren

strafe in arbiträrer Weise wählen werde.

ú i §g. 80 und 81, Fürsten des Reichs, gegen staaten handeln, hob der Abg. Lasker zen hervor , die aus der besonderen Stellung von und Lothringen für die Anwendung

lage,

»dic Verfassung des Deutschen Reiches«, » Bundes »Bundes8gebiet« nicht zutreffend seien.

wohl an dieser, wie an manchen anderen Stellen des Straf- E geseßbuch8, derjenigen redaktionellen Abänderungen, welche der E abweichenden Stellung von Elsaß und Lothringen entsprechen, E oder besonderer Nachtragsbestimmungen, welche diesem Qwecke F genügen.

Bei §. 156 machte der Abg. Wigard auf die im Königreich E Sachsen erlassenen Verordnungen zum Qwecke der dne a J

des Strafgeseßbuches aufmerkfam, von denen er wünschte, da

sie dem Einzelstaate nicht überlassen, sondern einheitlih geregelt

würden. Anderweite Bemerkungen betrafen nur unwesentliche Re- daktionsfragen, und die zweite Berathung {loß ohne sachliche

Aenderungen, die jedoch für die dritte Berathung nah den Be- È merkungen der Abgg. Wigard und Lasker in Aussicht genom- E

men find.

Es folgte darauf die zweite Berathung des Gesczentwurfs, J betreffend die Kriegs8denkmünze für das Reichsheer , deren An- F

fertigung nah den Motiven »die Summe von 250,000 Thlr. voraussichtlich nicht erheblich Übersteigen werden«.

»Reichs8heere8« zu sagen: »die bewaffnete Macht des Reiches«. Der Abg. von Hoverbeckck bezeichnete die Vorlage als eine &Finanz-

vorlage , die A die Formen einer solchen nicht inne halte, L ewilligenden Geldmittel niht durch ein Mari- E

da sie die zu mum fixire.

Der Staats - Minister Delbrück erklärte sich mit der ge- wünschten Erweiterung des Ausdrucks (»bewaffnete Macht des

Reiche8«) eben so einverstanden wie mit der Auffassung der À

Vorlage als einer finanziellen. Jn Betreff des leßteren Punk- tes aber berief derselbe sih auf die Schwierigkeit, die Kosten der Anfertigung der Denkmünze zu berechnen, daher die Regiecungen

lediglih aus Vorsicht den Voranschlag in der Form der Motive |

gemacht hätten. — Darauf wurde der Gesehentwurf mit der vom Abg. v. Bernuth beantragten Amendirung einstimmig ange- nommen.

Das Haus trat sodann in die dritte Berathung des Hasft- pslichtgeseßes ein. Jn der Generaldiskussion sprach der Abg. Schulze gegen die Heranziehung der Versicherung®gesell schaften, um die Entschädigungspflicht zu erfüllen, als eine Verschiebung der wahren Jdee des Geseßes; der Abg. Bebel erklärte sich als ein Gegner des Gesehes überhaupt, weil es lediglich das Risiko der Eigenthümer auf die Lohnsäße der Arbeiter abwälzen werde. Jn der Spezialdiékussion Über L 1 und §. 2 wurden fast alle inder zweiten Lesung abgewiesenen Amendements der Abgg. Reichensperger, Schulze, Lasdker und Ulrich wieder eingebracht, andere, wie Abgg. art, hinzu. — Beim Schluß des Blattes bewegte sih die Diskussion über §. 1. und 2. durchaus parallel den Verhandlungen über diese Paragraphen in der zweiten Lesung.

N ¿ Staats, È Minister Delbrück, von Pfreßschner, von Schlör, der Butt L

andere f

| §. 20, der dem Richt | die Wahl zwischen Festungshaft und Zuchthausstrafe s

machte der Abgeordnete Wigard darauf aufmerksam, daß es ing N

die Wahl zwischen Festungshaft i

ei das entscheidende Kriterium der ehrlosen Gesin: F U befürchten, daß der E \ tänden angehören, die F Festungshaft, für Personen niederer Stände die Gefängniß 4 : : ür die dritte “nd sei eine Ausfüllung dieser Lüke in Ausf zu nehmen. E

e die von den Verbrechen gegen die F das Reich oder einzelne Bundes. | die Monequeis À

lsaß

j des Strafgeschbuchs F hervorgehen möchten, da auf diese Territorien nah der Vor: È ge, betreffend die Vereinigung von Elsaß und Lothringen F mit dem Deutschen Reiche, die AuEdrücke des Tra gclenpue L

aat« und F Es bedürfe daher so- F

Der Abg. E von Bernuth beantragte, im Jnteresse der Marine in der Ueber: A {rift und dem einzigen Paragraphen der Borlage statt des F

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Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Basel, Montag, 8. Mai. Wie die »Grenzpost« meldet, haben bei den gestern im Kanton Luzern stattgefundenen Wah- len für den großen Rath die Ultramontanen gesiegt.

Statistische Nachrichten.

Der siebente Jahrgang des statistishen Jahrbuchs der öfster- reihisch-ungarischen Monarchie (für 1869), herausgegeben von der K. K. statistishen Centralkommission , bringt für die im Reichs- rath vertretenen Kronländer die revidirten Ergebnisse der Volkszählung vom 31 Dezember 1869, Danach sind in der cisleithanischen Reichs- hälfte 20,217,531 Bewohner. Galizien hat 5,418,016, Böhmen 5,106,069 Bewohner; dann folgen Mähren 1,997,897, Nieder österreih 1,954,251, Steiermark 1,131,309, Tirol 878,907, Oberöster- reich 731,579, Bufowina 511,964,- On 911,581, Krain 463,273, Dalmatien 442,796, Kärnthen 336,400, Salzburg 151,410. Unter den Städten zählen 13 über 20,000 Einwohner, nämlich Wien 607,514,

rag 157,713, Lemberg 87/109, Graß 8,119, Brünn 73,771, Triest 0,274, Krakau 49,835, Tschernowiß 33,884, Linz 30,538, Laibach 22/9931 Reichenberg 22,394, Zara 20,849, Salzburg 20,336, Jglau

20,049, ; Landwirtb#\chaft.

Berlin, 8. Mai. Das Landes-Oekonomie-Kollegium hat die Disfussion über die Vorlage, betreffend den Entwurf zu einem Vorfluthgeseß für den gesammten preußischen Staat, fortgeseßt und die Bestimmungen des Entwurfs über die Ableitung des Wassers durch Drainröhren berathen.

— Rennen zu Hoppegarten. 1871. Frühjahrs - Meeting. Zweiter Tag. Sonntag, 7. Mai, Nachmiitags 4 Uhr.

Den Tag eröffnete um 4 Uhr: [1. Stuten-Rennen. Staats- He 500 Thlr. ZKennzeit 1871, Für 3jähr. in Deutschland und der sterreih.-ungar. Monarchie 1868 geborene Stuten. Sieger: Des Königlillen Hauptgestüts Gradiß 3jähr. s{chw. St. »Veilhen«. Werth des Rennens 1175 Thlr. l

IL Staatspreis Il. Kl. v. 1500 Th!r. Offen für alle 4jähr. und ältere inländische Hengste und Stuten, welche noch keinen fklassi- fizirten Staatspreis [. Klasse gewonnen haben. Sieger: Graf Jo- 88 Lau Renard's 4jähc. F. H. »Flibustier«e. Werth des Rennens 17 blr.

ITI. Distrilt8preis. Staatspreis 300 Thlr. für alle 3jähr. im Distrikt Posen und Pommern geborenen und gezogenen Hengste und Stuten, die noch feinen klassifizirten Staatspreis oder Spezialprei s gewonnen haben. Am Pfosten erschien Hrn. R. Krause's Zjähr. F. H. »Bedforda, v. Gaspard a. d. Fata Morgana. Ging nur über die Bahn. Werth des Rennens 320 Thlr. s i

IV. Staatspreis 111. Kl. v. 1000 Thlr. Offen für alle Zjähr. und ältere inländische Hengste und Stuten, welche noch keinen flassi- fizirten Staat8preis I. oder I[. Kl. gewonnen haben. Sieger: Graf H. Henel v. Donnersmark sen. Zjähr. br. H. »Compaß«, Werth des Rennens 1210 Thlr. | E

V. Verfaufsrennen. Staatspreis 350 Thlr. für Z3jähr. und ältere inländ. Hengste und Stuten. Sieger: Herrn F. Fiebelkorn's Zjähr. F. St. »Crisis«. Werth des Rennens 490 Thlr.

VI. Sürden-Nennen. Handicap. Herren - Reiten. Vereins- preis 300 Thlr. Für deutsche und öfterr.-ungarische Pferde. Sieger: Herrn C. Köster's 5jähr. br. St, »Conchitta«. Werth des Rennens 350 Thlr. ;

Nächstes Rennen Sonntag, den 14. Mai, 4 Uhr Nachmittags.

Gewerbe und Handel. j (L’Alsacien.) Die Tuchfabrifanten und Tuchhändler der Stadt Bischweiler, 77 an der Zahl, haben einen Syndikatverein gebildet, der ein aus 7 Mitgliedern (5 Fabrikanten und 2 Kaufleuten) bestehen- des Syndikat gewählt hat, das den Auftrag hat, der französischen Regierung alle wünschenswerthen Bürgschaften in Bezug auf den echten Ursprung der Fabrikate anzubieten, welche die Tuchindustrie oder der Tuchhandel zollfrei oder mit verringerten_ Zöllen in das nnere Frankreihs versenden könnte, Zu diesem Behuf wird das yndikat alle in den Magazinen befindlichen und die nah und nah in dieselben neu eingehenden Stücke sofort stempeln lassen. Nur die in Bischieiler selbst lagernden und den Vereinsmitgliedern angehö- renden Waaren können gestempelt werden. Die mittelst geheimer Abstimmung in der Generalversammlung vom 23. April ernannten Syndici sind: die Herren Schwebel, Adolf Nuef, Jakob Betrand, Em. Zimmermann und Pierson, Tuchfabrikanten, Felix Berger und Alex. Troller, Tuchhändler, y 2 /

Die Bischweiler Tuchfabrikation zählte kurz vor Ausbruch des Krieges 1550 von der Hand betriebene Werkstühle, mechanische 150. Diejenigen leßterer Art sind erst seit 1860 im Gange; seit dieser Zeit war die Zahl der ersteren um etwa ein Fünftel vermehrt worden, da vor 1860 nuc etwa 1200 Handwwverkstühle aufgestellt waren.

Im Durchschnitt sind etwas mehr als 3 Personen an jedem Werkstuhle beschäftigt. Die Fabriken haben seit 1860 fortwährend ihre Einrichtungen verbessert und fahren mit dieser Verbesserung fort, um mit den deutschen Fabriken in Wettkampf treten zu können.

Einige Spinnereien, Wallereien und Webereien abgerechnet, ist die ganze Tuchindusirie von Bischweiler innerhalb der Stadt konzen- trirt. Dieselbe begreist nur die Tuchfabrikation, speziell die Fabrika- tion s{hwarzer Tücher und Alles, was sih daran knüpft, in sh. s Die Fabriken Lene L NO i areade Dampfkraft, nur ein

waches Drittel derselben be asserräder. : x Des zu Bischweiler im Gebrauch befindliche Brennmaterial be- steht in Kohlen cus den Bergwerken der Saar; deren Bezug ist jeßt

viel billiger als früher, seitdem die Linie von Saarbrücken bis hier, was fürzlih geschah, eröffnet ist. y

Der einzige bei det Bishweiler Tuchfabrikation verwandte Roh- stoff ist Wolle. Zu feinen Tüchern bezieht man die enlsprechende Sorte deutsher Wolle und zu ordinären den Abfall aus den franzó- sishen und ausländischen Kammgarn-Spinnereien; die australische Wolle wird als Mutterwolle nur {wach verbraucht.

Der jährliche Gesammtbetrag des Bischweiler Wolleverbrauhs hatte einen Werth von 9 bis 10 Millionen Franken bei einem Ge- wicht von etwa 2 Millionen Kilogrammen. Der Gesammtbetrag der Bischweiler Tuchfabrikation wurde hingegen auf 18 Millionen Franken geschäßt. Der Absaß ging bisher nur nah Frankreich.

Aus der Pfalz, 1. Mai Die pfälzishe Jndufstrie- Sens soll nach Beschluß des Centralkomites im kommenden Herbst abgehalten werden,

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 4. Veilage.

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 9. Mai. Mit aufgehobenem Schauspiel-Abonne- ment: Antigone. Tragödie von Sophokles, Üebersezgung von Donner. Musik von L Mendelssohn - Bartholdy. Antigone: &rl. Ziegler, vom Königl. Hoftheater in München, als Gast. Den Abonnenten werden die Billets bis 11 Uhr reservirt.

Anfang 7 Uhr. M.-Pr.

Im Schauspielhause. Keine Vorstellung.

Mittwoch, 10, Mai. Jm Opernhause. (104, Vorftellung.) Die Hugenotten. Oper in 5 Abth., nach dem Französischen des Scribe. Musik von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Margarethe von Valois: Frl. Lehmann. Valentine: &r. v. Voggenhuber (leßtes Auftreten derselben vor ihrem Urlaube). Urbain: Frl. Grossi. Raoul: Hr. Kammersänger Walter, von der K. K. Oper in Wien, als Gast. Marcel: Hr. Fricke. Graf von St. Bris: Hr. Schelper. Graf von Nevers: Herr Schmidt, vom Stadttheater in Leipzig, als Gas. Anfang halb

7 Uhr. M.-Pr.

Im Schauspielhause. (120. Abonn. -Vorst.) Auf Aller- höchsten Befehl : Die Gräfin. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Heinrich Kruse. Anfang halb 7 Uhr. M.-Pr.

Es wird ersucht, die Meldekarten, sowohl zu den Opern- haus-, wie zu den Schauspielhaus - Vorstellungen, in den neu eingerihteten Briefkasten des Opernhauses, welcher sih am Anbau desselben, gegenüber der Katholischen Kirche, befindet,

u legen. y Dieser Briefkasten ist täglih für die Vorstellungen des fol- genden Tages nur von 10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet.

Produkten- und Waaren-Börse- Werlin, 8. Mai. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Poliz. Präs.)

Von Mittel Von | Bis |Mitt. d [%3.| pf. [fs [ag [pf ¡i [pi [og [pf a. [Pfe Weiz. Schfl./ 2117| 6 | 3 2) 6!| Bohnen Mtz. 10/4 8/11 Roggen 2|— 2| 3/ 2/ Kartoffeln | 1| 6} 1/ ! gr. ferete | 112 ;/ 1/25 —/ Rindf. Pfd. 6|— Hafer 12 W. 1| 6/—| Schweine-

e Tau L fleisch 6/—- Heu Centn. — ——|HawmelS. 5— Stroh Scheck. —|—|—| Kalbfleizch 6 — Erbsen Ms. 2A 6 8| Butter Pfd.| 9/—|12/—|1 Linsen —| 8/10| Kier Mandel 6|—

Berlin, 8, Mai. An Schlachtvieh war autgetrieben : Rindvieh 2908 Stück, Schweine 3628 Stück, Schafvieh 9988 St., Kälber 741 Stück.

Berlin, 8. Mai. markt :

Rindvieh pro 100 Pfd. Schlacht- ewicht Schweine pro 100 Pfd. Schlacht- ; : gewicht 175 » 15 » 13 » Hammel, 40—45 Pfund, 653—74 Thlr. « | Kälber: Handel schleppend, jedoch wurden gute Mittel-Preise

erzielt.

Berlin, 8. Mai. (Nichtamtlicher Getreidebe- richt.) Weizen loco 61—82 Thlr. pr. 1000 Kilogr. nach Qual., weissbunt poln, 75 Thlr. ab Bahn bez., pr. Mai 78% Thlr. bez., Mai-Juni 77—76% Thlr. bez., Juni-Juli 76% Thlr. bez., Juli- August 754 ThlIr. bez., Sepember-Oktober 73 Thir. bez.

Roggen loco 495—52 Thlr. gefordert, poln. 50—522 Thlr. ab Bahn bez., pr. Mai u. Mai-Juni 505—4 Thlr. bez., Juni-Juli 51505 Thlr. bez., Juli August 514—505 Thlr. bez., August 51% Thir. bez., September-Oktober 51{#—&% Thlr. bez

Gerste, grosse und kleine à 39—-62 Thlr. per 1000 Kilogr.

Hafer loco 43-55 Thir. pr. 1000 Kilogr., pommerscher 50—51% Thlr., schlesischer 507—52 Thlr. ab Bahn bez., pr. Mai 495 Thlr. bez., Mai-Juni u. Juni-Joli 495 Thlr. Br., Juli-August

49 Thlr. Br. Erbsen, Kochwaare 51—61 Thlir., Futterwaare 44—50 Thlr.

A F eon

Fleischpreise auf dem Schlachtvieh- mittel

16 Thlr,

höchste 19 Thlr.

niedrigste 12 Thlr.