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9 Uhr Vormittags, von 11 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nach mittags, von 4 Uhr bis 8 Uhr Nachmittags. erlin, den 6. Mai 1871. : Telegraphen - Direktion. Rother.
O D NTER H A
Königreich Preußen. | Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
_Dem Rendanten und Quästor Scharnweber an der Universität zu Breslau und dem Rendanten und Quástor Universität zu Bonn den Charakter als
Kirchner an der
Rechnungs-Rath zu verleihen.
Der Königliche Hof legt morgen für Jhre Kaiserliche Hoheit Er Annunciata, Gemahlin Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs Carl Ludwig von Oester- rei, geb. Prinzessin beider Sicilien, die Trauer auf vierzehn
die Erzherzogin Maria
Tage an. Berlin, den 7. Mai 1871. Der Ober - Ceremonienmeister : Graf Stillfried.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
___ Der bisherige Baumeister Eduard Scotti zu Eschweiler
N f ent Königlichen Eisenbahn - Baumeister ernannt und als
0
er bei der Bau-Verwaltung der Bergisch-Märkischen Eisen- bahn angestellt worden.
Dem Civil - Ingenieur Franz Windhausen zu Braun- schweig ist unter dem 5. Mai c. ein Patent auf ein selbstthätiges Expansions - Ventil, soweit es als neu Und eigenthümlich erachtet worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der ordentliche Lehrer Dr. Joseph Schneider am Gymnasium in Gleiwiß ist zum Oberlehrer befördert worden.
Preußische Bank. Wochen-Uebersicht der Sans vom 6, Mai 1871.
iva. Thlr, 112,231,000
Gehrägtes Geld und Barren Kassenanweisungen, Privatbanknoten
und Darlehnskafsenscheine » 2,939,000 84,969,000
19,788,000
2)
3) Wechselbestände... j »
O A Dee ave tetue nada ce cia F Staatspapiere, diskontirte Schaß-Anwei- Qu verschiedene Forderungen und Da aiv iso uo vuce eron oa D
Pa Banknoten im Umlauf ‘. Thlr. 188,610,000 Depositenkapitalien i 16,310,000 Guthaben der Staatskassen, Institute i und Privatpersonen mit Einschluß des E abi ue ea L 519,0C0 Berlin, den 9. Mai 1871. Königlich Preußisches Haupt-Bank - Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
Uichtamtliches.
Deutsches Rei.
Preußen. Berlin, 9, Mai. Se. Majestät der Kaiser empfingen heute früh um 9 Uhr den Geheimen Kom- merzien-Rath Hossauer und darauf den General-Arzt Dr. Böger, nahmen alsdann den Vortrag des Polizei - Präsidenten von Wurmb entgegen und machten gegen 11 Uhr Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Oranien, Höchstwelcher auf der Nückreise von St. Petersburg zum Besuch des Kaiser- lichen Hofes hier eingetroffen ist, im Hotel du Nord eine BVisite, die Se. Königliche Hoheit unmittelbar darauf im Palais Sr. Majestät erwiederte. Um 12 Uhr war im Beisein Sr, Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen Vortrag der Generale, an welchen sich der des Kriegs-Ministers und der des Militär- Kabinets anschlo}sen. :
— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besichtigte gestern die Blumen-Ausstellung in Charlottenburg und ertheilte dem außerordentlichen Gesandten Sr. Majestät des Sultans
5)
;
15,269,000
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: — In der gestrigen (14.) Sißung des Bundesraths, ; welcher der Staats-Minister g hs, j
kanzlers den Vorsiß führte, wurden Präsidenten des Reichstags vorgelegt, des Reichstags über Petitionen.
Die Vorlagen des Präsidiums, eines Freundschafts- 2c, Vertrages höhungen des Fonds zu Unterstüßungen U. \. w. für das Hauhj amt zu Bremen, c) die Beibehaltung der Deklaration und Ver: zolung nah Centnern und Pfunden, aus Frankreich eingeführten, dem Reiche oder einzelnen Bundes, staaten angehörigen Kriegs8beute-Gegenstände, sowie cin Antr Preußens, betreffend die Gewährung der Steuervergütung fü das aus Preußen nach dem Elsaß ausgeführte Bier, gingen qy die betheiligten Ausschüsse.
mehrere Schreiben dg betreffend die Beschlü
Entwurf, betreffend die Militärpersonen 2c. , 2) die weitere Behandlung des Entwurf einer C , 3) den Geseßentrourf wegen Dekl,, ration des §. 1 des Genosjenschafts-Gesetes,
stüdck des Bundeskanzler-Amts, Bauschsummen-Etat für Preußen.
wesen trat heute zu einer Sißung zusammen. /
— Im weiteren Verlaufe seiner migte der Deutsche Reichstag die pslichtgeseßes unverändert in der von den verbündeten Regie Amendements; desgleichen den §. 3, der von dem Schadenersaj handelt, für welchen im Falle der Tödtung, verlezung die Erwerbsfähigkeit als dienen soli, in derselben Form,
die der Abg. Windthorst (Berlin) vorgeschlagen darin vorgenommen. Auf eine Anfrage des Abg. Reichen sperger (Crefeld), ob der Rentner, der einer CEisenbahnfahrt beschädigt werde, gar keinen Anspruch auf Schadenersaß haben solle, erwiderte der Bundesbevollmächtigt Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Falk, daß ein solcher Anspruch nur dant geltend gemacht werden könne, wenn die Erwerbsfähigkeit eind Beschädigten für ihn selbst oder andere auf den Ertrag derselben angewiesene Personen eine Verminderung erlitten habe; als nicht in dem in Rede stehenden Fall. Der Bundesbevollmä(
tigte, Justiz-Minister Dr. Leonhardt, griff mehrere Male in di Debatte ein.
bevollmächtigte, Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Falk, mit Bezug au das Strafgeseßbuch des Deutschen Reiches die nachträgliche, aus
klärung abgegeben ,
derniß zu finden.
Simson eröffnet.
bevollmächtigten Senator Gildemeister und der Geheime Ober: Justiz-Rath Dr. Falk, sowie der Bergrath Achenbach.
gültig genehmigt. : _ Dei der dritten Berathung des Geseßentwurfes, betreffend die Kriegsdenkmünze für nahm der Abg. Schmidt (Stettin) Anlaß, Berdienste der Marine mit denen der Landarmee während ded M leßten Krieges zu bemängeln. Gegen diese Kritik wurde dic| ; Marine durch den Staatsminister Delbrück, die Abgg, F Dr. Braun, v. Winter, Graf zu Eulenburg, v. Kusserow und} Grumbreht in Schuy genommen, und sc{ließlich die Vorlag einstimmig und endgültig genehmigt. j Hierauf wurde die dritte Berathung des Haftpflichtsgeseßes fortgeseht, die gestern vor §. 4 stehen geblieben war, der in der]
Essad Pascha eine Audienz. m Köniagli ein Galadiner ibm zu Eben rat niglichen Palais fand
zweiten Berathung durch den Abg. Lasker in die Vorlage cin geschaltet war.
Delbrück in Vertretung des Reid
betreffend: a) den Abschlu 2 mit Nicaragua , þÞ) die Er,
d) die ZoUbefreiung df
Es wurden Ausschußberichte erstattet über 1) den Gesel Pensionirung und Versoraung def
4) einen Additiona[[! Artikel zum Postvertrage mit den Vereinigten Staaten Voi Amerika , 5) den Bau eines Dienstgebäudes auf dem Grund|
Wilhelmssiraße Nr. 74, 6) des — Der Ausschuß des Bundesrathes für Rechnungis!
gesirigen Sißung gene Fg. 1 und 2 des Hafiß
rungen vorgelegten Fassung unter Ablehnung sämmtlice|
wieder Körper Grundlage und Maßsta\# wie er in der zweiten Berathun beschlossen war. Nur eine unerhebliche siylistiscbe NAenderun(| hatte, wurd
beispiel8weise au
Um 4 Uhr vertagte sih das Haus, nachdem der Bunde
die vorangegangene Bemerkung des Abg. Lasker bezügliche Ers
“ab daß für Elsaß und Lothringen ein bcsow : deres Einführung®8geseß in Aussicht genommen werde, worauf also folgen würde , daß die dritte Lesung der Redaktion det Strafgeseßbuches für das Deutsche Reich in der nächsten Sißun(ss des Reichstags sehr wohl erfolgen könne, ohne an der Rücksid) : auf die besondere Lage von Elsaß und Lothringen ein Hin
— Die heutige (31.) Plenarsitung des Deutsche! Reich8tags wurde um 12 Uhr durch den Präsidenten Dr, J
Am Tische des Bundesraths befanden \ich die Staats - Minister Delbrück, von S{hlör und von Mittnacht, die Bundes
Bundes-Kommissar Geh. Ober . Der Geseßentwurkf, betreffend die Redaktion des Strafgesct-
buches für den Norddeutschen Bund als Strafgeseßbuch für dai Deutsche Reich, wurde ohne Debatte in dritter Berathung end
die bewaffnete Macht des Reiches, die Gleichstellung det
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er F. 4 lautet: i
Dee ie Getöôdtete oder Verleßte gegen den Unfall ohne Mit- wirkung des Haftpflichtigen und unter der Bedingung versichert , daß der Versicherer gegen den Haftpflihtigen fich erholen dürfe, so wird die gezahlte Versicherungssumme auf die Entshädigungssumme ab- erechnet und der Versicherer kann den Ersaß derselben bis. zur Höhe der Entschädiguna felbsiändig von dem Verpflichteten fordern.
War der Getödtete oder Verleßte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Haftpflichtigen bei ciner Verficherungsanstalt, Knappschafts-, Unterstüßungs-, Kranken- oder ähnlihen Kasse versicheri, so ist die Leistung der Leßteren auf die Gesammtentschädigung einzurechnen, jedoch nur dann, wenn die Mit- leistung desselben nicht unter cinem Drittel der Gesammtltleistung
âgt.« j A diesem Paragraphen lagen heute “folgende Amende-
ts vor: : i E 1) Von dem Abg. Windthorst (Berlin) und Genossen: »den ganzen Paragraphen, eventuell den Absag 1 zu streichen«,
F Von dem Abg. Bachr (Cassel): »Absaß 1 zu streichen
¿d Absaÿy 2 so zu fassen: A 4 j nl d n f Ae 100 Verleßte unter Mitleisiung von Prä- mien oder anderen Beiträgen durch die .Betriebsunternehmer bei einer Versicheruna8anstalt, Knappschafts-, Unterstüßungs-, Kranken- oder äbnlihen Kasse gegen den Unfall versichert, so is} die Leistung der Leßteren an den Ercsaßdberechtigten auf die Entschädigung einzu- rechnen, wenn die Mitleistung des Betrieb8unternehmers nicht unter cinem Drittel der Gesammtleistung beträgt. B04)
3) Vom Vbg. Hausmann: dem §. 4 zuzufügen:
»Bezichen der Verleßte oder die Erben des Getödteten aus Ver- anlassung des Unfalls irgend eine Pension, so if diese von der zu leistenden Gesammt-Enischädigung abzurechnen.« |
4) Vom Abg. Webs8ky+ den Absaßy 2 so zu fassen:
»War der Getödtete oder der Verleßte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Haftpflihtigen bei einer NVersicherungsanftalt, Knappschafts-, Untersiüßung®-, Kranken- oder ähnlichen Kasse versichert, und war in den Statuten der Kasse aus- drüflih ausgesprochen, daß die Unfälle, für welche dieses Geseß den Unternehmer hafipflichtig macht, in der Versicherung mit inbegriffen seien, so ist die Leistung der Leßteren auf die Gesammt-Entschädigung i nen.« /
Sn Abg. Websky vertrat seinen Antrag, indem er auf den völlig verschiedenen Zweck der Knappschaftskassen hinwies, die mit der Haftpflicht im Sinne des Gesehes nicht belastet werden dürften; der Abg. Hausmann den seinigen, der Abg. Duncker den Antrag, des Abg. Windthorst (Berlin) auf Streichung des §. 4. Gegen alle diese Redner sprach der Abg.
Lasker beim Schluß des Blattes,
—— Bei Buschow hat fi die Dammschüttung der Span- e en P Folge andauernd hohen Wasser- standes in der dort vorhandenen torfhaltigen Niederung ge- fenkt, so daß Züge nicht passiren können. Wegen Beförde- rung der Passagiere 2c. sind die nöthigen Vorkehrungen ge- troffen.
; 8, Mai. . C) S. M. Panzerfregätte »Kron- an heute E / aden die zur Ueberführung S. M. S. »Thetisa« s T i Nan
i n, na anzig in See a! j E ae ist I 6, Mai in Wilhelmshaven außer Dienst gestellt worden und kehrte die Besaßung gestern nach Kiel zurück. Die Außerdienstsiellung S. M. Panzerfre- gatte »König Wilhelm« 0 T A foll, gutem Ver-
1 Prets Angern Nbl A Am 29. April fand hier die Einweihung der neuerbauten evangelischen Abdinghof - Kirche statt; bei der Feier wurde das folgende von Sr. M ajestät dem Kaiser und Könige eingetroffene Telegramm verlesen: : :
»JZu dem endlich erreichten Ziele, die Abdinghof - Kirche zu einer evangelischen herzustellen, sende Jh meinen herzlichsten Glückwunsch. Möge Gottes Segen nun und immerdar auf der E 6 A
: i &
achsen-Coburg-Gotha. Gotha, 8, Mai. Ueber den S Le lSzuftand Sr. Hoheit des Herzogs veröffentlicht das »Goth. Reg. u. Anz. Bl.e die folgenden Bulletins:
7. Mai. Seit gestern hat sih durch die genigene Zee ratur und zunehmende gastrische Störungen ein Necidiv de Darmprozesses kund gegeben. Diese Störungen dauern nah einer leidlichen Nacht heute morgen nocch an.
Dr. Florschüß. Dr. Hassenstein.
8, Mai. Der Schlaf hatte in der vergangenen Nacht mehr Dauer, starke Schweiße brachten zwischendurch Erregung; A Temperatur hat si N A L eiteltt Nahrung8§-
irfniß und Appetit hat sch noch n stellt. A Dr. Florschüh, Dr. Hassenstein.
Der ?Moniteur« veröffent-
Belgien, Brüssel, 8. Mal. welchen “der vos den
licht einen Königlichen Erlaß, durch
Dr. Strousberg am 9. April d. J. vorgelegte Plan über die Umwandlungen des Terrains der Antwerpener Südcitadelle genehmigi wird.
Frankreih. Paris, 8.Mai, Abends 6 Uhr 30 Mi- nuten. Heute Nachmittag lebhaftes Geshüßfeuer, welches fich von Meudon bis Bicêtre erftreckte. Wrobleski übernahm den Befehl über die auf dem rechten Seine-Ufer stehenden Truppen, da La Cecilia in Folge eines Sturzes vom Pferde außer Stande ge- seßt war, das Kommando weiter zu führen. — EineNote des »Jour- nal officiel« zu Versailles, welche die Abhaltung des in Bordeaux beabsichtigten Kongresses von Munizipalräthen verbietet , wird seitens der Pariser Journale einer scharfen Kritik unterzogen. Selbst die gemäßigteren Journale, wie »Avenir Nationale, »Siècle«, »Rappel«, »Commune« und »Etoile« bestreiten die Legalität dieses Verbots und sprechen ihr Bedauern darüber aus, daß durch dasselbe der einzig noch mögliche Weg zur Ver- söhnung verschlossen werde. .— Die republikanische Liga hat 5 Abgeordnete nach Bordeaux gesandt, um den beabsichtigten Kongreß mit allen Mitteln zu Stande zu bringen. — Die Bendômesäule stcht noch immer auf ihrem Playe; die Borbe- reitungen zu ihrer Abtragung sind noch nicht beendet.
Versailles, 8. Mai , Morgens 9 Uhr. Die » Agence Havas« meldet: Die Regierungstruppen verstärkten ihre Stel- lungen. Jhre Stimmung ist vortrefflich. Wie versichert wird, soll die Batterie von Montretout ihr Feuer morgen früh be- ginnen; im Uebrigen is keine militärishe Nachricht von Be- deutung eingetroffen. : i
— Eine heute N E Proklamation der Regierung an die Pariser sagt: i N
9 Frantrei hat a Regierung frei gewählt; fie ist die aliein zu Recht befchende Regierung, sie allein is} berechtigt, Gehorsam zu ver- langen und sie muß ihn verlangen, soll sie nicht ein leeres Wort sein. Die Regierung verlieh Euch dieselben Rechte, wie Lyon und Marseille; Ihr könnt keine ausgedehnteren Befugnisse verlangen. Die Minoritäte welche Euch unterdrückt, versucht Frankreich das Joch ihrer Gewalt- thätigkeiten aufzuerlegen; sie verleßt das Eigenthum, kerkert die Bürger cin, Kört die Arbeit, untergräbt den Wohlstand, verzögert die Räu- mung unseres Gebietes durch die deutschen Trupven und seyt Euh neuen Angriffen derselben aus, welche sie sofort \(chonungslos auszu- führen erklären, wenn wir nicht selbs die Jnsurrektion unterdrücken. Wir versprechen noch einmal denjenigen, welche die Waffen niederlegen, das Leben zu gewährleisten, wir werden auch in der Unterstüßu bedürftiger Arbeiter foctfahren; allein die Insurrefktion_ mu ein Ende nehmen, denn fie fann nicht länger dauern, ohne daß Frank- reich zu Grunde ginge. Die Regierung hätte gewünscht, daß Jhr \elb| im Stande gewesen wärct; Euch von Euren Tyrannen zu be- freïen; da Jhr es nicht könnt; so muß sie selbst si dieser Aufgabe unterziehen. Die Regierung beschränkte sich bisher darauf, die Außen- werke anzugreifen; der Augenblick ist nunmehr gekommen, wo es zur Abkürzung Eurer Leiden erforderlich is, die Enceinte anzugreifen. Die Regierung wird Paris nicht bombardiren .[assen, man wird nur das Feuer, so weit als nöthig ist. unterhalten, um den Eingang dur ein Thor zu erzwingen. Die Negierung-„wicd sih bemühen, die Ver- heerungen eines Krieges, dessen Urheber sie nit i ist, auf s Punkt des Angriffs zu beschränken, und sie meiß, daß S sich von sclbst . versianden haden würde, auch wenn s d uns nicht hâttet wissen lassen, daß, sobald die oldaten die Enceinte überschritten haben, Jhr Euch um dic Haa E haaren werdet. Es hängt von Such ab, dem bei einem E angriffe unrermeidlihen Unheile vorzubeugen. Ihr seid hunde. ima zahlreicher als die Aufrührer der Kommune. Vereinigt Euch, öffnet uns die Thore, dann wird das Feuer eingestellt werden j Ordnung; Ueberfluß und Frieden bei Euch eink-hren, die Deutschen werden unser Gebiet 1äumen und alle Spuren Eurer Leiden werden verschwinden. — Pariser! erwägt dies reiflih! Jun sehr wenig Tagen werden wir in Paris sein. Frankreich will mit dem Bürgerkriege ein Ende machen, Frankreih will es, muß es und kann es. Frankreich zieht für Euch in den Kampf. Jhr könnt zu Eurer Rettung beitragen, indem Jhr den Angriff unnöthig macht, wenn Jhr von heute ab Euren Plah inmitten Eurer Mitbürger und Brüder wieder einnehmt«. i
— In der Nationalversammlung interpellirte Baze die Re- gieruiïg bezüglich der von der republikanischen Liga in Bordeaux veranlaßten Versammlung von Munizipalräthen mehrerer größeren Städte, deren angeblicher Zweck die Anbahnung einer Versöhnung sei. Redner protestirte gleichzeitig gegen die Angriffe, deren Zielscheibe dle Nationalversammlung sei, Jn seiner Antwort betonte Picard, es sei unnôthig nach- zuweisen, daß sich das Recht auf Seite der Nationalver- sammlung befinde. Der Minister konstatirte, daß die sogenann- ten Republikaner .in offenkundiger Weise das einzige Prinzip jeder Verfassung verleßen und zu Aufwieglern herabsinken , in- dem fie versuchten, eine andere Versammlung Über die Natio- nalversammlung zu stellen. Die Regierung habe die energis{- ften Maßregeln ergriffen. — Der Antrag Quinet's bezüglich - einiger Abänderungen an dem Wabhlgeseße wurde mil Rücksicht, darauf , daß das gesammte Wahlgeseß später zur Berathung gelangen soll, mit 517 gegen-23 Stimmen verworfen.
— Abends 6 Uhr. Die Batterien bei Montretout haben
heute Morgen ihr Feuer eröffnet, Die Batterien der Föde-