1871 / 7 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

114

Voigts-Rheß, Commandeur der 18. Jnfanterie- Brigade des Ehren-Großkreuzes mit Schwertern des Groß bherzoglich oldenburgishen Haus- und Verdienst

Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem General-Liéutenant von Kameke, Chef des Jngenieur-Corps und der Pioniere; des Groß-Comthurkreuzes desselben

Ordens: dem General-Major von Voigts-Rhbey, Com

mandeur der 18, Jnfanterie-Brigade; des Ritterkreuzes

zweiter Klasse mit Schwertern desselben Ordens dem Seconde-Lieutenant Rueder vom Hannoverschen Feld

Artillerie-Regiment Nr. 10 und dem Scconde-Lieutenant FFrei-

herrn von Plettenberg vom Westfälischen Kürassier-Regimen Nr. 4, kommandirt zur Kavallerie-Staböwache des

Generalstabe der 20, Infanterie - Division , dem

Verdienstkreuzes erster Klasse: Sichler vom Nr. 10; den Sergeanten Gehrmann Gefreiten Angerstein und Schweinhagen, den Kanonieren Na bert und Bauke, vom Hannovershen Feld - Artillerie - Regiment

dem und Altenberg,

Nr.

ernestinischen Hausordens: | e ts-Rhey, Commandeur der 18, e Adjutanten Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl von

tanten Sr. Ane Hoheit des Prinzen Friedrich Carl von Preußen, Rittmeister von Normann à la-suito des Schles- wig - Holsteinshen Husaren-Regiments Nr. 16 und dem Pre- mier-Lieutenant Grafen von Kaniß I. à la suito des Bran- denburgischen Husaren-Regiments (Zietenshe Husaren) Nr. 3; des Fürstlich \chwarzburgishen Ehrenkreuzes erster Klasse mit Schwertern: dem General-Major von Keßler, Commandeur der 15, Infanterie - Brigade, und dem Major von Saniß vom Garde-Füsilier-Regiment; der Fürstlich shaumburg - lippischen Medaille für Militär- verdienst im Felde: dem General - Lieutenant von Both- mer, Commandeur der 13. Jnfanterie - Division, dem Haupt- mann Wernecke vom 3. Posenshen Jnfanterie - Regiment Nr. 58, dem persönlihen Adjutanten des Fürsten zu Schwarz- burg - Nudolstadt, Hauptmann Freiherrn von Humbracht, à la suite des 7, Thüringischen Infanterie-Regiments Nr. 96 und dem Premier-Lieutenant von Alvensleben vom 1. Po- fenschen Jnfanterie-Regiment Nr. 18, kommandirt zur Jnfanterie- Stabs8wache des Großen Hauptquartiers.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten P ones die Erlaubniß zur Anlegung der von des NEOMVerioa von Baden Königlichen Hoheit ihnen ver- lichenen Dekorationen zu ertheilen, und zwar: des Groß- Treuzes des Ordens vom Jähringer Löwen: dem Ober - Hofmeister Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin, Kammerherrn Grafen von Nesselrode-Ehreshoven und dem Ersten Ceremonienmeister und Introducteur du Corps Diplomatique, Kammerherrn von Röder, sowie desCom- mandeurkreuzes des Ordens vom Zähringer Löwen: dem Major z. D. Kammerherrn von Normann und dem Leibarzt JThrer Majestät der Kaiserin und Königin, Dr. Velten.

Deutsches Neich. Tagesordnung.

33. Plenar-Sißung des Deutschen Reichstages Freitag, den 12. Mai 1871, Vormittags 115 Uhr. : 1) Erste und et Berathung des Entwurfs cines Gesehes, betreffend die Deklaration des §. 1 des Geseßes vom 4. Juli 1868. (Bunde8geseßblatt des Norddeutschen Bundes, Seite 415.) 2) Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend die Verbind- lichkeit zum Schadenersaß für die bei dem Betriebe von Eisen- bahnen, Bergwerken 2c. herbeigeführten Tödtungen und Körper- verlezungen. 3) Die vier zu dem Geseßentwurfe, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersaß für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen , Bergwerken 2c. herbeigeführten Tödtungen und Körperverleßungen vorgeschlagenen Resolutionen. 4) Qweite Berathung des Geseßentwourss über das Postwesen des Deut- schen Reichs. 5) Zweite Berathung des Gesetzentwurfs über das Post-Taxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs.

roßen Hauptquartiers; des Ritterkreuzes mit Schwertern des Nen g TO braunshweigishen Ordens Heinrichs des ¿owem: dem Hauptmann Freiherrn von S D

econde- Lieutenant von Recckow und dem Stabs- und Abtheilungs- Arzt Dr. Alexander vom Hannoverschen Feld-Artillerie-Regi- ment Nr. 107 des neben demselben Orden gestifteten Vize - Feldwebel Hannoverschen Feld - Artillerie - Regiment der zweiten Klasse derselben rel

en sowie a

/ des Groß-Comthurkreuzes des Herzoglich sachsen- dem General-Major von Infanterie-Brigade ; omthurfreuzes desselbenOrdens: dem persönlichen

Preußen, Major von Krosigk; des Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens: dem persönlichen Adju-

i -

- *

t

Morgen 8:5 Uhr die Rückreise nach Berlin angetreten. französishen Minister Jules Favre und Pouyer-Quertier sind bereits gestern Abend abgereist.

/ Bekanntmachung. Bei der Telegraphenstation in Ems wird vom 10. Mai c.

ab während der diesjährigen Badesaison der volle Tages8dienst eingeführt werden.

&ranffurt a. M., den 9. Mai 1871, Telegraphen - Direktion.

BertguntmasGunc _ Während der Badesaison in Pyrmont, und zwar vom 16. Mgi bis einshließlich den 15 September cer, werden zwischen Höxter und Pyrwont täglich drei Personenposten mit folgendem Gange coursiren:

1) zwei sechs8sißige Percsonenposten: aus Dns 11 20 Vin, und 430 N@m./, durch Nischenau 1.15/25 Nm. und 6 25/35 Ná,m, Über Lügde ; 5 Min. Exped. Zeit, in Pyrmont 3.15 Nm. und 8.25 Abends; aus Pyrmont 8 Vm. und 10 45 Vm. über Lügde, 5 Min. R: Zeit, dur Rischenau 9.50; 10 Vim. und 12.35/45 Nhm., in Höxter 12 Mittags und 2.45 Nchm.;

2) eine viersißige Personenvposi: aus Höxter um 5.45 früh, durch Nischenau 7.40/50 Vm., über Lügde, 5 Min. Exped. Zeit, in Pyrmont 9,35 Vm.; aus Pyrmont um 6.30 Nchm., über Lügde, Hie Exped. Zeit, durch Rischenau 8.15/25 Abends, in Höxter 10.25

ends,

Das Personengeld beträgt, einshließlich eines Freigewihts von 30 Pfd. Passagiergut, bei jeder von den drei Posten s Sgr. pro Meile. Beichaisen werden zu Pyrmont, Rischenau und Höxter nah Bedürfniß gestellt, Fexnex..wird in diesem Jahre während der Bade- saison in Eilsen und zwar "vom 15. Mai bis 17. Seßhktember eine täglich dreimalige Personenpost zwischen Bückeburg und Eilsen ein- gerichtet werden.

Die Abfertigung erfolgt: aus Bückeburg: 6 Uhr Morgens, 10.30 Uhr Vorm, 4.20 Uhr Nachm.; aus Eilsen: §45 Uhr Mor- gens, 12 Uhr Mittags, 7.15 Uhr Abends.

Das Personengeld beträgt 5 Sgr. pro Meile für einen Blaß im Innern der Wagen und 4 Sgr. für den offenea Bockplaß. Ein Frei- gewicht für Passagiergepäk wird niht gewährt. Die Gestellung von Beichaisen ist ausges{chlossen.

Münster, den 9, Mai 1871.

Der Ober - Posidirektor. Breithaupt.

Königreich Preufßen.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Syndikus des neuen landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen, Regierungs-Rath a. D. Suttinger in T den Charakter als Geheimer Regierungs - Rath zu verleihen.

M inisterium für Handel, Gewerbe und bffentliche Arbeiten.

Das der Firma Wirth & Comp. zu Frankfurt a. M. unterm 23. März 1870 ertheilte Patent auf einen Schnell- shüßen für Webestühle ist aufgehoben.

Justiz-Ministerium.

Der Referendarius Der ichs aus Nachen is auf Grund

der bestandenen großen Staatspcüfung zum Advokaten im

Bezirk des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu Cöln er- nannt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der ordentliche Lehrer Dr. Knobloch am katholischen Gymnasium in Breslau ist zum Oberlehrer befördert worden.

Uichtamtliches.

Deutsches Nei. Preußen. Berlin, 11, Mai, Se, Majestät der

Kaiser. und König sind in Folge einer leihten Erkältung seit gestern genöthigt, das Zimmer zu hüten.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin empfing

gestern den Besuch Seiner Hoheit des Herzogs von Braun- shweig, welcher mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen von Oranien dem Familiendiner im Königlichen Palais bei- Eee. Wi Ihre Majestät war im Deutschen Central-Komite anwesend.

Der definitive Friede zwishen Deutschland und Frankreich ist gestern Nachmittag in Frank- furt a. M. unterzeichnet worden.

Der Reichskanzler Fürst von Bismark hat heute

Die

Der Bundesrath und die Ausschüsse desselben für

ZJoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hiel-

fen heute Sitzungen ab,

115

Jn Gemäßheit des Bunde8raths8beschlusses vom 14. De- ember 1868 is cine Kommission Behufs Bearbeitung der für E Norddeutschen Bund in Aussicht genommenen gemein- samen Pharmacopöe niedergeseßt worden, welche bei ihrem Zusammentritt am 25. bis 27. Mai 1869 die Vermittelung des Bunde8kanzlers zu dem Zweck in Anspruch genommen hat, daß im Gebiete “des Norddeutschen Bundes die ärztlichen und insbesondere die pharmaceutischen Kreise darüber befragt wür- den, welche Arzneimittel ihren Erfahrungen zufolge außer den in der Pharmacopoea Borussíica Editio VII. nebst den Schacht’schhen und bezichung8weise Hamburger Supplementen, oder in den in der Pharmacopoea Germaniae enthaltenen, als zur Aufnahme in die Norddeutsche Pharmacopôe gecignet, sowie, welche von den bereits aufgeführten sie als entbehrlich erahten. Mit Bezug hierauf und mit Rücksicht auf die durch die Konstituirung des Deutschen Reiches erfolgte Erweiterung des Geltungs8gebietes der Pharmacopöe hat der Bundesrath in der Sißung vom 929, v. M. auf Anregung des Bevollmächtigten des Großherzog- thums Mecklenburg-Schwerin und nach Anhörung des Uus- {usses fiürr Justizwesen beschlossen: 1) eine für das Deutsche Reich ausschließlich gültige Pharmacopöe festzustellen; 2) mit Be- arbeitung dieser Pharmacopöe eine Kommission von 12 Mit- gliedern zu beauftragen, welche in der Weise zu bilden ist, daß zu den in die Kommission des Norddeutshen Bundes berufenen 3 preußischen, 2 sächsishen und 2 mecklenburgischen Kommissarien 92 aus Bayern, je einer ausWürttemberg, Baden und Hessen hinzu- treten, auch daß es beidem Beschlusse der norddeutshen Kommission vom 25, Mai 1869 bezüglich des Borsißes sein Bewenden be- ält; 3) die Aufgabe dieser Kommission näher dahin zu be-

immen, daß fie auf den von der norddeutschen Kommission festgestellten Grundlagen die von derselben in Angriff ge- nommene Arbeit zu erledigen habe; 4) die Bevollmächtigten der Bundesregierungen im Bundesrathe um schicunige Be- zeichnung der entsprechend dem Beschluß des Norddeutschen Bundesraths vom 21. Februar 1870 geeignet erscheinenden Persönlichkeiten zu ersuchen; auch 5) der Kommission anheim- zugeben, aus der Zahl der so benannten Sachverständigen und nach Bedarf aus anderen Kreisen die geeigneten Männer zu ihrer Unterstügung bei der aufgetragenen Arbeit in berathender Weise uzuzichen ; 6 zu veranlassen, daß den Regierungen von Bayern, Feticttändera , Baden und Hessen die nachträgliche Auskunft- ertheilung über die den norddeutshenRegierungen von dem Bundes- ?anzler am 7. Juni 1869 gestellten Fragen in der Weise anheim- gegeben wird , daß dieselbe möglichst {nell erfolgt und cine etwaige Verzögerung in keinem Fall die Arbeiten der Kom- mission “fti darf; 7) den Reichbkanzler zu ersuchen, die zur Vollzichung dieser Beschlüsse nöthigen Einleitungen zu treffen und insbesondere die Bildung, bezichungS8weise Ergänzung der Kommission und die Förderung ihrer Arbeiten so zu betreiben, daß die Einführung der Pharmacopöe des Deutschen Reichs mit dem 1. Januar 1872 ermöglicht wird.

In dem weiteren Verlaufe seiner gestrigen Sißung be- \häftigte sich der Deutsche Reichstag ausschließlich mit dem von dem Abg. Lasker cingebrachten Geseßentwurfe, betreffend die Einseßung besonderer Kommissionen, welchen în der Qwischenzeit zwischen zwei Sessionen derselben Legislaturperiode die Vorberathung ungewöhnlih umfangreicher Geschentwürfe obliegen soll und deren Mitglieder Diäten bezichen. Der Antragsteller führte aus, daß ohne eine folche Einrichtung eine gründlihe Prüfung der in Aussicht stehenden großen BVor- lagen, wie der Straf und Civilprozeßordnung, der Organisation der Gericht8behörden und der Bundebbeamten, unmöglich scin und unter der Abneigung der Mehrheit des Hauses gegen er- müdende technishe Erörterungen zum Nachtheil der Sache leiden werde. Von einer S o könne dabei kaum die Rede sein, da solche Kommissionen nur in dringenden Fällen unter Zustimmung des Hauses, nachdem dasselbe die erste Berathung der Vorlage bereits vollzogen habe, und des Bundesrathes in Funktion treten sollten. Nothwendig fei als- dann die Gewährung von Diäten, damit nicht nur in Berlin domizilirende Abgeordnete zu diesem Zweck gewählt würden.

Der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) erkannte das Bedürfniß, das der Antrag befriedigen will, an, fand aber die Aufgabe durch denselben keinesweges gelöst. Denn abgeschen davon, daß durch die Einsezung solcher Kommissionen die verfassungsmäßige Diskontinuität der Sessionen in eine verfassungswidrige Kon- tinuität verwandelt und damit die ohnehin \hon mächtige Stellung des Reichstages eine gefährliche Uebermacht erlangen würde, daß ferner das Prinzip der Diätengewährung nicht ge- legentlich und theilweise eingeführt werden dürfe, so würde der Charakter dec Kommissionsberathungen bei der vorgeschlagenen Einrichtung eine wesentliche Veränderung zum Nachtheil der Regierungen erfahren. Denn in den ständigen Kommissionen würden fie einem geschlossenen Widerstande y nicht dem freien Austausch der Meinungen gegenüberstchen, dem sie in den wäh-

rend der Session tagenden, von den Strömungen des Plenums beständig aufgefrishten Kommissionen begegnen. Jm einzelnen exall ließe sfich ausnahmsweise eine Kommission zwishen zwet Sessionen als ersprießlich denken, als ständige Einrichtung aber nicht.

Der Abg. Dr. Braun theilte die Anshauungen des An- tragstellers vollständig und der Abg. Dr. Schwarze wenigstens für die großen Vorlagen aus dem Gebiet der Justiz - Geseß- gebung, während der Abg. von Blanckenburg den Bedenken des Abg. Dr. Windthorst beitrat und die wahre Abhülfe in dcr Mäßigung des Reichstages in Bezug auf Amendirungen der Vorlage in der dritten Berathung, sowie in dem Vorschlage fand, daß der Neich8tag si nah Beginn der Session, nah Einbringung der Vorlagen und Wahl der sie vorberathenden Kommissionen für einige Zeit vertage. G

Nachdem der Abg. Lasker seinen Gegnern replizirt hatte, beschloß das Haus, den Antrag einer besonderen Kommission Bon T Mitgliedern zu überweisen, und vertagte sich um 33/ Uhr.

In den leßten Wochen haben verschiedene Zeitungen die Nachricht gebracht, daß für die Beamten der Stadtgerichte in Berün , Breslau und Königsberg eine Orts8zulage von zwanzig Prozent des etatsmäßigen Gehalts in Aussicht genom- men sei, Diese Nachricht entbehrt der Begründung, und liegt es insbesondere nicht in der Absicht der Königlichen Staats- regierung, die angestrebte Verbesserung des Einkommens der Justizbeamten auf einzelne Gerichte zu beschränken. *

Danzig, 10. Mai. (Westpr. Ztg.) Gestern Nachmittag traf Se. Majestät Panzerschiff »Kronprinz« auf der Rhede von Neufahrwasser ein, um die Segelfregaite »Thetis« nach Kiel zu geleiten. Eine Dampfbarkasse wurde bald darauf mit Mann- schaften nah der Königlichen Werft abgesendet, um die Ankunft des Schiffes zu melden. Die Besaßung der in Wilhelms- haven außer Dienst gestellten Korvette »Arconae ist am 7. d. M. in Kiel eingetroffen. Die Abrüstung S. M. Regel »König Wilhelm« wird nunmehr auch in Wilhelmshaven erfolgen. i |

Hildesheim, 8. Mai. (N. Hann. Ztg.) In heutiger Sißung der städtischen Kollegien wurde eine Versügung des Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten mitgetheilt, wonach Se. Majestät der Kaiser und König dem hiesigen Museum ein Exemplar sämmtlicher, höchst werthvoller Christofle’schen Kopien des Hildesheimer antiken Silberfundes zum Geschenk gemacht hat. R i

O eldorf, 10, Mai. Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern hat auf die Seitens der hiesigen städtischen Behörden ausgesprochene Bitte um Beibehaltung seines Domi- zils in Düsseldorf die nachsteh ende Antwort ertheilt: i

Der Ober - Bürgermeister ; die Beigeordneten und die Stadkt- verordneten der Stadt Düsseldorf haben dur den kundgegebenen Wunsch, daß ich meinen Wohnsiß dahier nicht aufgeben möge, mir und den Meinigen einen wiederholken Beweis ihrer Werthschäßung entgegengebraht. Es bedarf unsererseits wohl keines dankbaren Hinweises auf die engen Beziehungen, welche uns seit 19 glüdlihen

ahren mit den Bewohnern der Stadt verbinden die Thaten prechen lauter als die Worte auch nicht der Versicherung, daß wir unsere Domizilveränderung als eine für immer abgeschlossene Trennung niht betrachten , sondern nur der Erklärung, daß die in meinem zunehmenden Fußleiden begründete, als Pflichterfülung an mich her- angetretene und von des Kaisers und Königs Majestät allergnädigst genehmigte Niederlegung meiner militärischen Stellung mir den Wech- sel des Aufenthaltsorts aus dem weiteren Grunde v.ôthig erscheinen läßt, meinen eigenen Angelegenheiten nunmehr eine erhöhte und ge- botene Aufmerksamkeit zu widmen. Die Bewahrung aller hier empfangenen wohlthuenden Eindrücke und jener vielfachen Ecinne- rungen an die von allen Düsseldorfern stets in wärmster Theilnahme mitempfundenen und mitgefeierten Familien-Erei nisse wird stets Gegenstand unserer sorgsamsten Pflege bleiben und die willkommene Veranlassung bieten, den Jäzerhof, welcher durch die Gnade Seiner Majestät des Kaisers und Königs mittelst Allerhöchster Verfügung uns vorbehalten bleibt, zeitweise wieder zu besuchen, wodur i gern zu beweisen hoffe, daß ich meiner Eigenschaft als Ehrenbürger stets freudig eingedenk sein werde.

7. Mai 1871. BONOROT V an Anton, Fürst von Hohenzollern.

eburg, 5. Mai. Die heute statt- Kub n Us E A T ließli mit ter Berathung des Geseßes Uber den Unlek- Lie onabwobnsis in Anspruch genommen. Am Shluß der Sißung fand noch ein Antrag , »Beihülfe zu den Empfangs- feierlihkeiten des Lauenburgischen Jäger-Bataillons8« in einer dem Wunsche des Antragstellers entsprechenden Weise seine Er- ledigung. e Bayern, r 9. D E Königliche Hoflager d morgen nach Schloß Berg verlegt. O Sachsen. Dresden , 10. Mal, Die Landessyn ode ist heute Vormittag 10 Uhr zu ihrer zweiten Sißung zusam

Lauenburg. ehabte Sizung der Ritter-