1871 / 11 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

P E an E T ba Rd E G GDL E E G É A C M E

E E E S E S E E E E

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Retourbillets, 14 Tage gültig: I. Plag ‘8 Thlr. , II. Plaß 55 Thlr. Berlin, 15. Mai 1871. General-Postanit. i Stephan.

Königreich Preugßsen. Se. Maiestät der König habên Allergnädigst geruht: Den bisherigen Ceremonienmeister, Kammerherrn Grafen von Pfeil auf Pleischwiß bei Breslau zum Schloßhauptmann von Breêlau , sowie die Kammerherren , Freiherrn Arnold von Rosenberg und Freiherrn Leonhard von Romberg zu Ceromonienmeistern; und Den Staats8anivalts - Gehülfen Wulff in Bochum , zum Staatsanwalt bei den Kreisgerichten zu Lippstadt und Soest, mit Anweisung seines Wohnsißes in Lippstadt, zu ernennen.

Angekommen: Der General-Major und Commandeur dtr 30. Kavallerie - Brigade, von Strany, von Frank- fürt a. M.

Uichtamtliches.

Deutsches Neico.

Preußen. Berlin, 15. Mai, Se. Majestät der Kaiser nahmen gestern Vormittag um 11 Uhr den Vortra des Ober-Hof-Marschalls Grafen Pückler, um 12 den de Civilkabinets, und um 35 Uhr des Ministers des Königlichen Hauses Frhr. von Schleiniÿ entgegen und empfingen sodann den General-Lieutenant von Hanenfeldt. Um 5 dinirten Se. Majestät allein.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin war vor- gestern in den Baracken des Hülfsvereins anwesend. Gestern wohnte Allerhöchstdieselbe dem Gottesdienste in der St. Matthäi- Kirche bei und dinirte bei Ihrer Majestät der verwittweten Königin in Charlottenburg.

Heute war Jhre Majestät in dem Augusta - Hospital an- wesend. Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin dinirten bei den Kaiserlichen Majestäten. :

Ihre Majestät die Kaiserin - Königin trifft am 17. d. M. in Baden ein. Jm Allerhöchsten Gefolge befinden sich die Hof- damen Prinzessin Carolath und Gräfin Schimmelmann , so wie der Königliche Kammerherr Graf Matuschka.

Die Königlich italienische Regierung hatte bereits vor Gründung des Deutschen Reichs den Wunsch ausgesprochen, mit dem Norddeutschen Bunde einen Auslieferung8vertrag ab- zuschließen. Dabei hatte dieselbe fih bereit erklärt, den zwischen dem Norddeutschen Bunde und Belgien am 9. Februar 1870 abgeschlossenen Auslieferung8vertrag--den Verhandlungen zum Grunde zu legen. Da die vertrag8mäßige Regelung dieser Materie zwischen dem Deutschen Reiche und Jtalien auch im deutschen Jnteresse nur wünschenswerth ist, so hat der Bundes- rath in der Sißung vom 1; d. Mts. auf Antrag des Reichs- tanzlers und nah Anhörung des Ausschusses für Justizwesen beschlossen: sih mit dem Abschlusse eines Aus“lieferung8vertrages mit Jtalien cinverstanden zu erklären; auch mit Rücksicht dar- auf, daß es den einzelnen Bundesregierungen unbenommen ist, ihre etwaigen Wünsche hinsichtlih dés Jnhalts des Vertrages dem BVundeskanzler - Amte mitzutheilen, von einer besonderen R zur Aeußerung derartiger Wünsche Abstand zu nehmen.

In dem weiteren Verlaufe der Plenarsißung des Deutschen Reichstags am 13. d. M. wurden die beiden Geseßentwoürfe, betreffend das Postwesen und das Posttaxwesen, in zweiter Berathung mit wenigen unerheblichen und von den Vertretern des Bundesrathes gebilligten Abänderungen gench- n Beschlossen würden nachfolgende Abänderungen der beiden

orlagen:

§. 3 des Postgeseßes lautet in der Fassung der verbündeten Regierungen:

_»Die Annahme und Beförderung von Briefen und politischen Zeitungen (F. 1) darf von der Post, sofern die Vorschriften über Adressirung, Verpackung u. \. w. beobachtet sind, nicht verweigert, in8besondere darf keine im Gebiete des Deutsthen Reichs erscheinende politische Zeitung, so lange Überhaupt der Vertrieb der Zeitungen im Wege des Postdebits erfolgt, von demselben ausgeschlossen und eben- sowenig darf bei der Normirung der Provision, welche für die Be- dae L der im Gebiete des Deutschen Reichs er- pa Lei R zu erheben ist, nah verschiedenen Grundsäßen

Ein vom Abg. Hölder vorgeschlagener Zusay zu diesem

. 3 wurde von dem Bundes - Kommissar Geheimen“ Postrath r. Dambach als A bezeichnet und abgelehnt, dagegen auf den Antrag des Abg. Dr. Bécker beshlossen-, dem ersten Sagte des §. 3 folgende Fassung zu geben:

»Die Annahme und Beförderung von Briefen und politischen Zeitungen -darf von dec Post nit verweigert werden, sofern die Be stimmungen dieses Geseßes und des Reglements beobachtet. sind, ins. besondere darf u. \. w.«

Ferner wurde in den §F§. 28, 31, 34, 37, 40, 41 und 46, welche von den Strafbestimmungen handeln, eine Reihe

zwischen diesem Theile des Postgeseßes und dem Strafgeseßbuch des Deutschen Reiches volle Uebereinstimmung herzustellen.

(Crefeld), die von Soldaten abgesandten Briefe wie die porto: F gen Dienstibriefe, vom Quschlagporto zu befreien, wenn

Ordre mit dem Kriegs - Ministerium vereinbarten bezüglichen

deutschen Staaten und Oesterreich abgeschlossenen Verträge alte- riren würde, wurde dieser Antrag abgelehnt.

weiterher gekommenen und nah dem Ortsbestellbezirke

Dagegen wurde ein Antrag des Abg. Bamberger zu §. 9, der den Verschleiß von Freimarken, Franko - Couverts, Streif- bändern und Korrespondenzkarten mit einem Rabatt bis zu

als einen sehr empsindlichen bezeichnet hatte.

Laufe der DiLkussion mancherlei Wünsche geäußert wurden, die Uber den Rahmen der Vorlage hinausgingen und von den Vertretern des Bundesrathes für nicht erfüllbar cxflärt wurden, namentlich in Bezug auf den Fortbestand des Bestellgeldes auf dem Lande.

Um 4 Uhr wurde die Sißung geschlossen.

Simson eröffnet. Minister Delbrü, von Pfreßschner und von Schlör, der Senator Bundes-Kommissare.

der zur Wahl von Delegirten des Reichstages aufgefordert hat, welche gemeinsam mit drei Mitgliedern des Bundesrathes die

gebäudes und die Herstellung eines befriedigenden Provisoriums O Herbstsession thun sollen, beschloß der Reichstag, sieben

i Präsident als achtes Mitglicd der Kommission A soll, Stellvertreter für diese Delegirten werden nicht gewählt, Dies war das Resultat einer längeren Diskussion, an der sich die Abgeordneten Graf Münster, v. Hennig, v. Mallinckrodt, Frhr. v, Hoverbeck und Braun (Hersfeld) betheiligten.

eingebrachten, in der zweiten Berathung aber in der vom Abg. Dr. Bölk abgeänderten Fang beschlossenen Geschentwurfes:

»Einziger Artikel. Die Vorschriften der Landèesgeseze þ - welhe 1) die Herausgeber von Zeitungen oder Zeitschriften zur Stellung einer Kaution vetpflichten, 2) die Entziehung der Befugniß zum selbständigen Betriebe eines Geivèrbes im Kalle einer durch die

Presse begangenen Zuwiderhandlung vorschreibèn oder zulassen; werden aufgehoben. «

gab einer Reihe von Rednern, den Abgg. Schmidt (Württem- berg), Probst und Biedermann Anlaß zu Bemerkungen nicht für oder ‘gegen den Geseßentwourf, dessen Annahme vielmehr von keiner Seite bestritten oder in Zweifel gezogen wurde , sondern über-die Preßzustände in Süddeutshland und über die twohl- thätige Wirkung des seit zwei Jahren in Sächsen geltenden Preßgesches, die jede Besorgniß vor Mißbrauch der gewährten Freihcit beseitige. Der Abg. Ewald \{childerte seine persönlichen Erfahrungen im Gebiete der Presse, der Abg. von Kusserow legte der Presse als Gegendienst für die Erleichterun- gen, welche der Reichstag ihm willig gewähre, die Pflicht auf, für umfassende Berichte über seine Verhandlungen nach dem

Muster der englischen Presse zu sorgen. Der Geseßentrwourf wurde fast einstimmig angenommen,

redaktioneller Aenderungen, welche der Abg. von Bernuth be- | antragt hatte, genehmigt,- die sämmtlih den Zweck haben, |

Zu dem §. 1 des Gesezes, betr. das Posttaxwesen, welcher f vom Briefporto handelt , beäntragte der Abg. Reichensperger |

ieselben als Soldatenbriefe erkennbar gemacht worden find. Nachdem jedoch der Bundesbevollmächtigte General-Postdirektor | Stephan erklärt hatte, daß die Aufhebung der- durch Allerhöchste |

Vestimmungen überaus schwierig sein und die mit den \üd- |

In dem §. 8 (für die Abtragung der mit den Posten von | der Postanstalten gerichteten Briefe u. #. w. wird eine |

Bestellgedühr nicht erhoben) wurden auf den Antrag des Abg, | v. Schenk die mit gesperrter Schrift gedruckten Worte gestrichen. È

2 Prozent durch Private zulassen will, abgelehnt, nachdem der | General - Postdirektor Stephan den aus der Rabattgewährung k für die Verwaltung entsprcingenden Verlust in den Einnahmen :

Weitere Veränderungen wurden nicht angeregt, obwohl im |

_— Die heutige (35) Plenar-Sißung des Deutschen F Reichstages wurdé um 11 Uhr durch den Präsidenten Dr, |

Am Tische des Bundesrathes befanden sich die Staats- Gildemeister und andere Bundes-Bevollmächtigte, so wie mehrere

Um der Aufforderung des Reichskanzlers zu entsprechen, | vorbereitenden Schritte für den Bau eines neuen Parlaments- |

lieder durch die Abtheilungen zu wählen , denen fic sein |

Die dritte Berathung des ursprünglich vom Abg. Wiggers |

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Es folgte. die, zweite. Berathung des: Geseges, betreffend die

eststelung des Haushalts8etats des Deutschen Reiches für das ahr 1871. Zu Tit. 8 des Etats für das Bundeskanzleramt Abfindungen in Folge Aufhebung der Elbzölle) beantragte die E uni sion, Nr. 3 (an Lauenburg jährlich bis 1875 8016 Thlr.) zu. streichen. Der Staats-Minister Delbrück bat aus Billigkeits- rücksichten gegen eins der fleinsten Staat8wesen des Reichs, die Summe zu. bewilligen. Die Abgg. v. Benda und v. Unruh befürworteten den Kommissions8antrag, welcher darauf vom Hause genehmigt wurde. j |

Qu Titel 9 desselben Etats (Bundes8amt für das: Heimath- wesen) beantragte -die Kommission eine Resolution des Jnhalts, daß die als Nebenamt zu verwaltenden Stellen in dieser. Be- hörde nur. an solche Beamte verliehen werden dürfen , wroclche nicht ohne ihren Willen verseßbar sind. Eine andere, vom Abg. v, Kardorff eingebrachte Resolution exklärt , daß die Be- willigung der Kosten dieser Etatsposition nux in der Erwartung erfolgt , daß bei der Beseyung der Stellen dieser Behörde den Vorschriften der §§. 42 und 43 des Geseßes über den Unter- stüßungswohnsiß genügt werde. j

Der Staats-Minister. Delbrück rechtfertigte den gegenwär- tigen Zustand, in welchem vier der fünf Stellen im Bundes- amt für Heimathswesen als Nebenämter verwaltet werden, durch Rücksichten der Sparsamkeit ; die Resolution dec Kom- mission würde eine Abänderung der geseglichen Bestimmungen enthalten, welhe auch Aretellung von N i ch t richtern gestatte. Nach ciner kurzen Diskussion zwischen den Abgg. Techoro, v. Kardorff und Ulrich wurden die beiden Resolutionen -abge- lehnt und die Etats für das auswärtige Amt, die Konsulate und das BundeS8oberhandel8geriht ohne Diskussion genehmigt.

Beim Schluß des Blattes begann die zweite Berathung des Geseßentrourfes, betr. die Prämienanleihen.!

Am vergangenen Sonnabend fand bei dem Reichs- Tan Hes und der Fürstin von Bi8marck die 4. Reichs8- tag8-Soiróe statt, zu welcher fich die Mitglieder des Bun- desrath8 und die Reichstags-Abgeordneten zahlreich eingefunden hatten.

Danzig, 13. Mai. (Wesipr. Jig.) S. M. Fregatte »Niobe« ijt am 11. d. Mts. in Kiel in Dienst gestellt worden. Vom 23. bis 25. d. Mts. finden die Aspirantenprüfungen für die Kadettenschule statt.

_ Breslau, 13. Mai. Der Herzog von Braunschweig traf heute Nachmittag mit dem von Berlin hier eintreffenden Persouenzuge auf dem Centralbahnhofe ein und fuhr sofort auf der Verbindungsbahn nah dem Rechte-Oder-Ufer-Bahn- hofe, von wo aus er mittelst Extrazuges die Reise nach Sy- billenort fortseßte. | E /

Bayern. München, 11, Mai. Heute ist hier der Kö- ne General der Jnfanterie, General-Adjutant Sr. Majestät des Königs. Heinrich Delpy von la Roche in seinem- 78. Le- bensjahre gestorben. atn

Sachsen. Dresden, 13. Mai. Der Staats - Minister GretarT von Friesen hat sich heute wieder nah Berlin zurück begeben.

s Jn der heutigen Sißung der Synode erfolgte die Ver- pflichtung des neu eingetretenen Synodalen Fürsten Otto Friedri von Schönburg - Waldenburg. - Auf der Registrande befand fich u. A. éin Geseßentwurf , den von den Geistlichen und Religionslehrern zu leistenden Religiondeid betreffend. Dieser Gesegentwurf ward dem Petition8ausshuß überwiesen. Mehrere Petitionen, Abänderungen der Kirchenvorsiands- und Synodalordnung betreffend, gehen an die entsprehenden Aus- hüsse. Es folgte die Generaldebatte: über das Patronatsgeseß.

Baden, Karl8ruhe, 12. Mai. Nach der »Karl®r. Ztg.« beabsichtigt der Großherzog zum Gedächniß an die ausdauernde Opferwilligfeit und Hingebung, die sih während des Krieges durch Pflege der Verwundeten und Kranken, durch Fürsorge für die Truppen sowie durch Unterstüßung der Familien der zum Krieg8dienst ‘gezogenen Reservisten und Landwehrmänner bethätigt hat, ein_ Erinnerungs8zeichen zu stiften. Dieses soll an Männer, Frauen und Jungfrauen, aber nur mit Rücksicht

- auf den nun beendigten. Krieg, verliehen werden.

13. Mai. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog

= und die Großherzogin haben Sich heute Nachmittag nach

Schwetzingen. begeben, um. das dortige Lazareth zu besichtigen, und sind am: Abend wieder nah Karlsruhe zurückgekehrt.

Meeklenvurg. Schwerin, 15, Mai. (T. D. d. N. u. St. A.) Qu den am nächsten Mittwoch stattfindenden Tauf- festlichkeiten ist der Herzog Paul Friedrich bereits gestern einge- troffen; der Herzog ckund die Herzogin von Altenburg tressen heute ein, Erwartet werden noch der Fürst Georg und der Prinz. Günther von Schwarzburg - Rudolstadt, sowie zwei Prinzen Schönburg. ,

Brauuschweig, 12. Mai. Jn der gestrigen 64. Sißung der Landesversammkung wurde der Geseßentwurf wegen Ergänzung der revidirten Städte- Ordnung und der Land- Gemeinde-Ordnung vom 19, Mai 1850 in Betreff der Kom- munalsteuer zur Berathung gestellt. Darauf trat die Ver- fammlung an das Geseß über den Unterstüßungs8wohnsiß, in dessen Berathung auch in der heute folgenden 65. Sißung fort- gefahren wurde.

Sa%Hsen-Ceoburg- Gotha. Gotha, 13, Mai: Das neueste Bulletin über das Befinden Seiner Hoheit des Herzogs lautet: Gesteigerter Schweiß hat kurze Zeit die Ruhe der Nacht unterbrochen, heute Morgen ist die Temperatur normal. Sonst ist das Befinden unverändert. ,

___ Dr. Florschüß. Dr. Hassenstein.«

Elsaß - Lothringen. Wie in dem »Kreisblatt« von Chateau-Salins (Salzburg) unterm 4. Mai bekannt gemacht wird, hat der Civilkommissar zu Straßburg \ich bereit erklärt, einzelnen durch den Krieg besonders hart betroffenen Gemeinden zur Linderung des drückendsten Nothstandes oder au zur Wieder- belebung der Bauthätigkeit unverzinslihe Darlehen bis zur Höhe von 10,000 Thalern, rückzahlbar nach einem Jahre, zu genten, Gemeinden, welche darauf reflektiren, sollen ihre mot PR Gesuche durch Vermittelung der Polizeikommissäre einreichen.

Desterreih-Ungaru. Wien, 13. Mai. Der Kaiser hat heute Vormittags den Präsidenten und die Vizepräsidenten des Herrenhauses v. Schmerling, Graf Wrbna und Graf &Unfkirchen empfangen, welche Allerböchstdemselben aus Anlaß des Todes der Erzherzogin Maria Annunziata die Gefühle der echrfurchtsvollsten Ergebenheit des Herrenhauses ausdrückten; sodann den Grafen Mosbourg, der nah Beendigung seiner Mission Wien verläßt; endlich die Reich8rath8abgeordneten Dr. Zyblifiewicz, Graf Ludwig Wodzicki und Horodyski, welche- im Namen des Polenclubs Sr. Majestät den Dank für die Si einer Akademie der Wissenschaften in Krafau dar-

rachten.

Der Reichskanzler Graf Beust hat sich am 11. d, nach Gastein begeben, von wo er am 21. Mai wieder zurückehren wird,

Im Abgeordnetenhause wurde nach einer längeren Auseinandersezung des-Berichterstatters Figuly die Petition wegen Nichtanerkennung des französischen Moratoriums dem Ministe- - rium zur eingehenden Würdigung empfohlen. Die Geseßent- würfe, betreffend den Bau der Eisenbahn Komotau-Brunnens8- dorf, die Regelung der Be ae des Lehrpersonals an den Uebungsschulen der Lehrer-Bildungs8anstalten und die Veräuße- rung mehrer Objekte vom Staatseigenthum wurden angenommen. Hanisch und Genossen interpellirten den Kultus-Minister, warum die Interpellation Rechbauers, betreffs der Vorlage wegen Rege- lung des Verhältnisses des Staates zur Kirche, noch) nicht beant- wortet worden sei. :

(W. T. B.) Der Pexfallung? SlnesGub des georduetene hauses- hat mit 11 gegen 6 Stimmen die Erlassung einer Adresse an den Kaiser beschlossen und das. bestchende Sub- komite mit Abfassung derselben betraut.

Der »Volksfreund«e veröffentliht ein Bittgesuch- von 28 österreichischen Erzbischöfen und Bischöfen an -den- Kaiser,

‘worin dieselben unter Hinweis auf die seit dem- 20, September

1870 in Rom vollzogenen Ereignisse den Kaiser biiten, er möge den Minister der auS8wärtigen Angelegenheiten beauftragen, der italienishen Regierung die Mißbilligung ihres Verfah- rens zu Rom unzweideutig auszudrücken und dieselbe darüber nicht in Zweifel zu lassen, daß der Kaiser cine wahre und ausreichende Sicherstellung der vollen Unab- hängigkeit des Papstes für durchaus unerläßlih erachte. Die Bittsteller führen aus, daß der Papst die Stadt Rom- nebst einem angemessenen Gebiete sogleich zurückerhalten müsse, daß nicht nur alle katholishen Mächte , sondern auch die Pro- testantishen Fürsten , in deren Ländern die katholische Bevölke- rung zahlreich ist, dabei betheiligt seien, daß der Papst nicht zu Gunsten Jtaliens seiner Unabhängigkeit und der ihm zu- stehenden äußeren Hülfsmittel beraubt werde, und daß dieselben im-Falle einer annehmbaren Vereinbarung das Recht haben, zu fordern , daß für die Sicherstellung solcher, Vereinbarung gesorgt werde. |

Der » Wiener Abendpost « zufolge, wird der Handels- - Minister \sih heute Abend mit Kaiserlicher Genehmigung zur landwirthschaftlichen Ausstellung nah Prag begeben.

14. Mai. Die in gestrigen Biättern veröffentlichte vor- erwähnte: Eingabe von 28 Kirchenfürsten an den Kaiser hat, wie das »Wiener Telegraphen-Korrespondenz-Bureau« vernimmt, berciis vor der Abreise des Grafen Beust zu der Entscheidung