1871 / 13 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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mien, welche vor dem 30. April 1871 ausgegeben sind, sofern dieselben Uichtamtliches. nit bis zum 15. Juli 1871, diesen Tag eingeschlossen, zur Abstempe-

eut es Neid. lung eingerei{cht werden. D F i d ; ; g. 4. Für die Abstempelung is eine Gebühr zu entrihten, welche Preußen. Berlin, 17. Mai. Se. Majestät der für eine Schuldverschreibung , deren Nominalbetrag den Werth von Kaiser und König nahmen gestern Vormittag um 112 Uhr | 100 Thirn. nit Übersteigt, 5 Sgr. oder 174 Kr, S.-W., für eine anilifärishe Meldungen im Beisein des Gouverneurs und des Schuldverschreibung, deren Nominalbetrag den Werth von 100 Thlrn. Kommandanten entgegen und ließen Sich hierauf von dem | übersteigt, 10 Sgr. oder 35 Kr. S.-W. beträgt. General - Adjutanten von Tresckow und dem Obersten von $. 9. Der Bundesrath wird die zur Ausführung dieses Gesees

i : L erforderliche Insiruktion erlassen, und in derselben festseßen , Unter cine taa R Nachmittags maten Se. Majestät weihen Umständen ein S Tnbabér, der aus ents{uldbaren

i H E Gründen die Anmeldungéfris versäumt bat noch nahträglich Ahb- Heute Vormittag gegen 11 Uhr empsingen Se. Majestät stempelung seiner Sue I N Der Bub! der Kaiser und König die Generale zu einer kurzen Konferenz desrath wird ferner zur Berechnung der Stempel-Abgabe den Thalerx- und arbeiteten sodann mit dem Civil- Kabinet, Um 15 Uhr | werth der sremden Valuten fesisiellen, au die Behörden bestimmen, ewährten Allerhöchstdieselben dem Kaiserlich türkiscven Vot- | bei welchen die Abstempilung zu erfolgen hat hafter und hierauf dem Königlich niederländischen Gesandten, Der Abg. Schulze bezeichnete seinen Antrag als den wirk: Grafen Bylandt, Abschieds-Audienzen, Nah 2 Ubr ließen | samen Ersaß für die abgelehnten Normativ-Bedingungen, die Se. Majestät der Kaiser Sih von dem Minister des Innern, | ihren Zweck, das Hazardspiel zu reguliren und unschädlih zu Grafen Eulenburg, Vortrag halten. Ob Se, Majestät eine | machen, do niemals erreicht hätten. Aufgabe der Gesehgebung Ausfahrt machen, hängt vom Wetter ab. müsse es sein, den deutschen Effcktenmarkt von sämmtlichen C —— Spielpapieren zu reinigen und zwet Jahre würden genügen, Jhre Majestät die Kaiserin von Rußland, welche | um ihnen ohne Störung des Verkehrs den Abfluß in das Aus am 18. d. Mts. St. Petersburg verläßt, wird am 20, auf der | land zu gestatten, Durchreise nah Ems hier eintreffen. Der Abg. von Patow empfahl den Antrag des Abg. E: 4A E S U j Á von Vlanenburg , welcher eine Vermehrung der in Deutsch- Der Bundesrath trat heute zu einer Sigung zu- land coursirenden Prämien-Anleihen wirksam verhindern und sammen. : ihr dur die Abstempelung einen Riegel vorschieben würde.

In dem weiteren Verlaufe der gestrigen Sizung des Dieser Auffassung trat der Abg, Wolffson ebenso entgegen,

Deutschen Reichstags wurde die zweite Berathung über | wie dem Antrage des Abg. Schulze. Der lehtere wolle eine den Beigrnlemet betr, die Inhaber-Papiere E Painian, unler Umständen durchaus rationelle Emissionsform geradezu zu Ende geführt und der Entwurf in der von der Kommission | verbieten, während der Abg. von Blanckenburg durch die Ab- vorgeschlagenen Fassung genehmigt , einschließli einer vom | tempelung nur die guten ausländischen Prämienanleihen vom Abg. von Blankenburg beantragten Aenderung des F. 3. Im | deutschen Markt verscheuchen, die schleten aber, welche bei ihrer Einzelnen is Folgendes hervorzubeben : Unsolidität auch die Stempelgebühr sehr gern tragen würden,

Mit dem F. 1, der die Emissson von Prämienanleihen | anloden würde, Nach erfolgter Ablehnung der Normativ:

1 Noi ; Bedingungen stehe der Reichstag vor den ungelösten Schwierig- nach dem Vorschlage der verbündeten Regierungen in Zukunft keiten des Gesebes, so daß dem Rei ch8tage nichts übrig bleibe,

- nur auf Grund eines Reichsgesetes zuläßt und dem die Kom- ; : S mission noch den verschärfenden Qusaß gegeben hat, daß eine | als es in der Fassung der Kommission anzunehmen.

olche Anleihe nur für Zwecke cines Bundesstaates oder des Der Bundes-Bevollmächtigte, Finanz-Minister Camphausen Reiches emittirt werden darf, erklärte sch der Abg. RNeichen- | fand es begreiflich, daß dic Kommission das von den verbün-

erger (Olpe) einverstanden, während der Abg. Dr. von Shaußg | deten Regierungen aufgestellte Verzeichniß von 81 im Verkehr R nis Sn der bag. Wolffson und Genen fortan zuzulassenden Prämien - Anleihen durch die Aufstellung

vertrat, welche Prämienanleihen au für andere, als Staats- eines Endtermins für dic Emisfion (30. April 1871) erseßt habe, zwee, durch den Bundesrath konzessioniren lassen wollen, voraus- | Und erklärte sich mit dem Antrage des Abg. von Blanckenbur

E a ; be | in seinem ganzen Umfange einverstanden Der Antrag de gelegt, daß sie den von ihnen aufgestellten Normativ - Bedin Abg. Schulze würde nur ein zweijähriges Privilegium schaffen,

ungen genügen. g ne Bundébfonunifsoc, Geh. Rath Michaelis wics von | nach dessen Ablauf die Geseßgebung vor derselben Aufgabe

diesen Bedingungen nach, daß sie durchweg scheinbar zu erfüllen | flehen würde, die jeßt gelöst werden soll. und doch in Wahrheit zu umgéhen sind; vor Allem aber wollte Nachdem der Referent der Kommission, Abg. von Benda,

er den Bundesrath gegen die Zumuthung ges{üßt wissen, daß | s{ch mit dem Amendement des Abg. von Blankenburg zu $. 2, er die mit der Konzessions-Ertheilung vén dene Boge aber gegen die von demselben beantragten Zusaßparagraphen

lichkeit auf sich nehmen solle, während der sie zu tragen besser | erklärt hatte, wurde der Antrag des Abg. Schulze abgelehnt Getifen Reldb8tag sie vorsidtig E sich e, s [l und $. 2 mit der vom Abg. von BVlanckenburg beantragten

Der Abg. Wilmanns erklärte si ebenfalls gegen die Auf- | Aenderung in namentlicher Abstimmung mit 132 gegen 121 flelung von Normativ - Bedingungen für die Fassung der | Skimmen genehmigt. Jn dieser Genehmigung sind die vom Kommission, obwohl der Grundbesiß vom Standpunkt seines | Abg. von Blankenburg zugefügten $F. 3, 4 und 5 mit. enger

dit - Jnt it F j | \{lossen. Aa L A eas UO E 0E, VrFn D, MaplalbelGaf Ohne Debatte wurde $. 3 in der Fassung der Kommission

Die Aufnahme der Normativ-Bedingungen in F. 1 wurde | Angenommen, welche durch das leßte Alinea die Strafbestim- mit sehr großer Majorität abgelehnt, und $. 1 in der Fassung | Mungen der Regierungsvorlage noch verschärft. Er lautet:

: C er ; | s Zer den Bestimmungen der Ct. 1,- 2 oder $. 3 zuwiderhandelt T N ei De menmigt Hem O L ras des Ab- verfällt in eine Geldstrafe, welche d fünften Sa des Nennivnd E E eda bie/ Prämienanleihen überhaupt, auch für der den Gegenstand der Zuwiderhandlung bildenden Papiere gleich- taatszwvecke, zu verbieten, abgelehnt war. kommt, mindestens aber einhundert Thaler betragen soll. Die nit L 4 der Kommissionsvorlage lautet: i : «n | Lizutreibende Geldstrafe ist in verhältniß mäßige Defängnißstrafe, deren er Bestimmung im $. 1 zuwíîder im Inlande, sowie nach dem | Dauer jedoch ein Jahr nicht übersteigen darf, umzuwandeln. Mit 30. April 1871 im Auslande ausgegebene Inhaberpapiere mit Prä- | Geldstrafe bis zu einhundert Thalern oder Gefängniß bis zu drei mien dürfen weder an den Börsen, noch an anderen zum Verkehr | Monaten wird bestraft, wer ein im $. 2 und 3 bezeichuetes Inhaber- mit Werthpapieren bestimmten Versammlung®orten zum Gegenstande papier mit Prämie öffentlih ankündigt. ausbietet oder empfiehlt oder e das er Pod Pl lt epermltlelzng gemacht noch ander- zur Feststelung eines Courswerthes notirt weitig öffentlich ausgeboten werden. Um 45 Uhr wurde die Sißung ges{lo}en. Statt dieses Paragraphen beantragte der Abg. Schulze fol- s N l zung g [h oen : genden zu seßen: _—_ Die Heutige (87) Plenar -Sizung des Deutschen »Die bei Verkündigung dieses Geseßes bereits in Umlauf befind- | Reichstages wurde um 11 Uhr durch den Präsidenten Pr. lichen Inhaberpapiere mit „Prämien unterliegen innerhalb zweier | Simson eröffnet. ; ahre nah Verkündigung dieses Geseßes keiner Beschränkung. Nach Am Tische des Bundesraths befanden sich die Staats- Ablauf dieser Frist dürfen dieselben weder an einer Börse, noch an Minister Delbrü, v. Pfrebschner , v. Schlör und andere einem andern zum Verkehr mit Werthpapieren bestimmten Versamm- Bundes-Bevollmächtigte, sowie mehrere Bundes-Kommissare lungsorte angekauft, verkauft oder zur Feststellung eines Courswerthes Der Präsident Dr. Simson theilte zunächst mit, daß ‘zu

tirt den. « : i A / 4 ß notir Der Aba, v. Blankenburg und Gen. beantra en, in g 2 | Delegirten für die Kommission, die gemeinsam mit drei Ver-

der Vorlage statt der Worte »dürfen weder an den Börsen«e | tretern des Bundesrathes die Vorbereitungen für den Bau des

zu seßen: »dürfen weder weiter gegeben, noch an den Börsen, | neuen Parlamentsgebäudes und die Herstellung eines Provi-

noch an anderen zum Verkehx mit Werthpapieren bestimmten | soriums treffen soll, die Abgg. „v. Denzin, v. Unruh, Duncker,

Bersammlungsorten zum Gegenstande eines Geschäfts-oder einer | Freiherr v. Rabenau, Graf Münster, Römer (Hildesheim) und

Geschäftsvermittelung gemacht werdene und folgende drei neue | Reichensperger (Crefeld) gewählt worden sind.

Paragraphen anzuschließen : Sodann unterbreitete er dem Hause dea vom Vorstande $. 3. Dasselbe gilt von ausländischen Jnhaberpapieren mit Prä- desselben beschlossenen Borschlag in Betreff der Ferien , die

] Abgg. Graf Kleist, von Oheimb und Graf Rittberg der Auffassung

407 Sigungen nur an den beiden Pfingstfeiertagen zu unterbrechen | bat seit gestern die Leitung der Geschäfte hiesiger Regierun und fie am Dienstag nah dem Feste wieder aufzunehmen. ivledee nim P S E

Die Mehrheit des Hauses trat diesem Vorschlage bei, nachdem Bayern. München, 15. Mai. Se. Majestät der König

der Antrag des Abg. v. Frhrn. Hoverbeck auf eine längere hat Generalen, S zi i G tabs- und Oberoffizieren, dann Unteroffizieren Unterbrehung abgelehnt war. und im Armeedienst Verwendeten Fer preußischen, sächsischen

U Suctüation 0, DOIE Ae Men A 419 und badischen Armee, ferner dem Direktor und Aerzten der

Ï es wahr, daß zwei in Hamburg angestellt fretäre | Anglo - amerikanischen Gesellschaft OrdenSau8zeihnungen ver- ad Sévelen c Stallu B dan o o Id etl Are liehen. Der bisherige Kommandant der Kriegsakademie, Petition, betreffend Aufbesserung ihres Gehalts an den Reichstag zu | Oberst-Lieutenant Max Graf v, Verri della Bosia, wurde zum richten beabsitigten ? 2) Is es wahr, daß für die Postbeamten Ver- | Generalstabschef des 11. Armee-Corps ernannt. Acht Wagen fügungen erlassen sind, welche denselben die Einreihung von Petitio- mit Krieg8beute von Marienberg find wieder hier eingetroffen. nen an den Reichôtag ganz oder bedingungsweise untersagen ? 3) Welche | Dieselbe wurde sofort im Zeughaus untergebracht, Heute Sriite beabsichtigt der Herr Reichskanzler zu thun, um im Fall der | Abend wird die gesammte Studentenschaft der biesigen Univer- Bejahung der Anfragen unter 1 und 2 das Petitionzrecht für alle | tät für ihre im Kriege gefallenen Kommilitonen einen groß- Reichsbeamten in Zukunft zu wahren und die im vorliegenden Falle artigen Faelzug abhalten, der sich v d (d lle auf den getroffenen Beamten zugefügten Benachtheiligungen räcgängig zu den südlichen Friedhof bewegen wird Las Dee Briete D roi

L Staats-Minister Delbrü verneinte die Frage sub 2, | verkehr zur Armee is bis auf Weiteres eingestellt.

wodurch die dritte Anfcage und das mit der ersten Anfrage 8 17. Mai. (W. T. B.) Das Kultus - Ministerium hat verknüpfte, der Bersezung untergelegte Motiv sich von selbst | anläßlih der Beschwerdeschrift des Rektors des Wilhelms-Gym- erledige. Richtig sei die Thatsache, daß die beiden Postsekretäre | nafiums den Dr. Streber, welcher das Unfehlbarkeits - Dogma nach Schwelm, resp. Stallupönen verseßt worden seien, Aber | in den Religions - Unterricht mit aufgenommen hatte, seiner diese Bersezung sei nicht als cine Strafversczung zu betrachten, | Stelle als Religions- und Geschichtêlehrer enthoben. i

da sie ohne Gehaitsverminderung und mit Gewährung der Sachsea. Dresden, 15. Mai. Jn der heutigen Sigung Umzugskosten stattgefunden habe, Der Jnterpellant möge es der Landessynode wurde die Generaldebatte über das aber dem Bundeëkanzler-Amt nicht verargen , wenn es über die E fortgeseßt und zu Ende geführt.

rsahe der Bersczung keine Auskunft gebe. Ueber die Frage 16. Mai. Am 13. d. M. hat hierselbst endlich der s tien ree die Buatdesvercerun mit dem Nrage Austausch der Ratifikations-Urkunden zu dem zwischen Sachsen

nicht verhandeln, wenn sie nicht die Disziplin in der Verwal- | Und Oesterreich wegen verschiedener Eisenbahnanschlüsse ( Groß- E ees und cin Vorrecht der höchsten Behörde schädigen | Sênau - Warnsdorf 2c.) bereits am 29. September 1869 ab- wolle. geschlossenen Bertrage stattgefunden. Die Verzögerung war

Zuf pen Antrag des Abg. von Hennig trat das Haus in | hauptsächlich herbeigeführt worden dur einen zwischen der die Diskussion über den Gegenstand der Interpellation ein, an | deutsch-österreichischen und ungarischen Regierung Über eine im

der sih die Abgg. von Hennig, Ludwig (Sachsen), Bamberger, Bertrage aufgenommene zollamtliche Bestimmung entstandenen Freiherr von Hoverbeck, Lasker, Hölder, Dr. Völk und von Kar- e E Stuttgart, 16. Mai r - f j 5 ; s Ge, S N i Ï E dorff im Sinne des Interpellanten betheiligten, während die li un Ae der Thu i Dex n Bd und räsidenten des Bundeskanzler-Amtes beipflichteten. Cin, gedorene Prinzessin Romanoffska, Herzogin von - a E Schlüß des Blattes refer der Ube von Benda | Leuchtenberg, sind am 183. Mai Mittags zum Besuche der Über einzelne Positionen des Nactrags-Etats für 1871. Königlichen Familie hier angeïommen ünd im Königlichen - lirben Se Seen. S Mittag sind Jvre Kaiser- Der Geheime Ober-Justiz-Rath Bau meister hierselbst | chen Hoheiten wieder abgereist. ; feierte am 11. d. M. sein fünfzigjähriges Dienstjubiläum; ex | Vaden. Karlsruhe, 15. Mai. (Karlsr. Ztg.) Se. ist am 11, Mai 1821 als Ausfultator bei dem damaligen | Königliche Hoheit der Großherzog hat sich gestern nach Oberlandesgericht in Glogau vereidigt, 1825 zum Oberlandes- | Herrenwies zur Auerhahnenjagd begeben und gedenkt mehrere gerihts-Assessor, 1832 zum Oberlandesgerichts-Rath in Bres- | Tage dort zu verbleiben. L H i lau und 1839 zum vortragenden Nath im Justiz-Ministerium Einer Einladung des Reichskanzlers Fürsten Bidmarck ernannt, in welcher Stellung er sich noch gegenwärtig befindet. Folge gebend, hat die Großherzogliche Regierung ihren Bevoll- Eine solenne Feier scines Jubiläums hat nit stattfinden 1ön- mächtigten zu den Friedensverhandlungen mit Frankreich, den nen, da der Jubilar es vorgezogen hatte, den Ehrentag in aller | vormaligen Gesandten ‘zu Paris, &rhrn. von Schweißer, an- Stille, fern von Berlin, bei Verwandten zuzubringen, Gleich- | gewiesen, sich von Brüssel nach Berlin zu begeben, um den Bei- wohl hat sih eine rege Theilnahme für diesen hochverdienten | tritt des Großherzogthums zu dem Granfkfurter Friedensvertrage Beamten von vielen Seiten zu erkennen gegeben. Se. Majestät | vom 10. .d. M. zu erklären, welcher gestern seinem vollen Jn- der König geruhten ihm den Stern zum Rothen Adler-Orden | halte nah hierher bekannt gegeben wurde. Dem Vernehmen zweiter Klasse mit Eichenlaub zu verleihen. Von dem Justiz- | nah wird die Beitrittserklärung der drei süddeutschen Staaten, Minister und den Räthen des Justiz-Ministeriums wurde ihm | welche Berlin erfolaen in den Krieg eintraten, heute oder mor- ein silberner Tafelaufsaß, auf welchem als Bierrath die | gen in erf : : / i i Statue der - Themis D taa ist, zum Geschenk ge- | Mecklenburg. Schwerin, 16, Mai. Ihre Kaiser- macht und diesem ein Glückwunschschreiben in Pracht- | lien und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die

rift au ergament beigefügt, Die Bureau- Beamten | Kronprinzessin des Deutschen Reiches und von s Citi) nliganent Laien as Jubilar eine von dem | Preußen sind heute Nachmittags nebst Gefolge Bar s akademischen Künstler und Hof - Kalligraphen Viez kunstvoll | troffen. Höchstdieselben wurden am Bahnhofe von Sr. König- außägeführte Adresse gewidmet, Auch von den Appellations- | lihen Hoheit dem Großherzoge, von Jhren Königlichen Hoheiten gerihten in Glogau und Breslau sind ihm herzliche Gratu- | der Großherzogin - Mutter und der Herzogin Wilhelm, Ihren lationsschreiben zugegangen. Hoheiten der Herzogin Marie und dem Herzog Paul griedrich, den hier anwesenden fremden Fürstlichkeiten, den

In den leßten Tagen des Monats April trafen auf dem | Spizen der Behörden sowie einex jubelnden Volksmenge Rittergute Gütergoßy bei Potsdam zwei französische Feld- empfangen. Auf dem Bahnhofe war eine Ehrenwache nebst eschüße ein, welche von Sr. Majestät dem Kaiser und der zugehörigen Militärmusik aufgestellt. Die Stadt prangte önige dem Kriegs - Minister, General der Infanterie von | im reichsten Flaggenshmucke; auf dem Luisenplage und in den Roon, als bleibende Erinnerung an den jüngsten Krieg zur angrenzenden Straßen bewegte si eine große Volksmenge, die Aufstellung auf dessen Landsize an seinem im Januar in Ver- | Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten mit zahlreichen

i i ) n. Lebehohs empfing. Zur militärischen Dienstleistung bei Sr. sailles begangenen Geburtsfeste überwiesen worden waren Kaiserlihen und Königlichen Hoheit sind der General vor

Kiel, 16. Mai. (K, Cor.) Die im vorigen Jahre einge- Vilgner und der Hauptmann Freiherr von Sell kommandirt. stellten Kadetten, welche wegen des im vorigen Sommer gaus- Abends um 510 Uhr wurde dem Kronprinzen im Hofe des gebrochenen Krieges die vorgeschriebene Uebungsreise mit S. Großherzoglichen Schlosses ein glänzender Fackelzug von Schwe- M. S. »Niobe« nicht machen konnten, und auf die hier im | riner Bürgern gebracht; eine Deputation derselben wurde von

afen liegenden Schiffe kommandirt, theilweise auch für die | Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit empfangen, Höchst-

auer des Krieges zur Armee beurlaubt worden, sollen jeßt | welcher mit Sr. Durchlaucht dèm &ürsten von Schwarzburg- auf S. M. S. »Vineta« eingeschifft werden und mit demselben Rudolstadt darauf unter der Menge erschien und viele Personen eine Uebungsreise nah dem Mittelmeer machen. | i durch huldvolle-Worte erfreute. :

Coblenz, 16. Mai. (Cobl. Ztg.) Der Regierungs8-Vize- Nachdem der Großherzogliche Gesandte am Königlich Präsident Graf von Villers, - welcher nah seiner NRückkehr | preußischen Hofe, Staats-Minister v on Bülow , am 14. d. M. als Civil-Kommissar von Lothringen einen Urlaub von einigen | von seiner Erholungsreise aus der Schweiz nach Berlin zurück- Wochen angetreten hatte, ist am 13. Mai hier eingetroffen und | gekehrt ist und auch seine Geschäfte als Bevollmächtigter zum