1871 / 16 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 May 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Bemerkungen. Die Angaben der Einnahmen des laufenden §. 1, Die gegenwärtige Justruktion findet bezügli [l den Person in einen anderen Regierungs®- (Land- | 4 Uhr an zwei Punkten in Paris eingedrungen und zwar Monats (Col. 3) sind mit Vorbehalt näherer Feststellung, die Angaben | dem “1. 187 gd aller, nag Y gPolizei-Aufsicht stehenden Fl : h : im Point du Jour und dur Ma den entsprechenden Monat des verflossenen Jahres (Col. 8) na lässigfeit Ly ‘Polizei: verur heilten Personen, gegen welche auf Zu grostei-) Bezirk der Landes - Polizeibehörde des neuen Aufenthalts- | durch die Porte de St. Cloud beim P H

: i- i j i i ren von den Jnsur- Hane der inzwischen erfolgten Festseßungen gesehen. Anwendung, daß in Bell C I EO N It ber Maßgabe ortes zu. die Porte de Montrouge. Die Wälle ware Inj

, i u , di Die Strecken »Schneidemühl - Flatow, Dirschau - Pr. Stargardt | (Fg. 23 ff. des Strafgesepbute, bir weriaufig entlassenen Verurtheilten Box, Abänderung, einex erma, gerossenen Cr Eng nus Die * denten: verlassen.

î . , i ¿ L und Insterburg - Gerdauen« mit 13,54 Meilen Gesammtlänge, sind | füqung vom 2 Udr 1871 i Borshriften der allgem er M Ortspolizeibe Q ben e

; : den ipof ; ; it, daß die Versailler Truppen und zwar die Marine - Füsi- L | ; Personen, deren Verurtheilung vor dem 1. Januar 18 | gehört werden unter Polizei-Aufsicht ist, soweit die Bestim- | mlt, i i i *) ad Col. 11. Die Baulänge beträgt 20,904 Meilen. Zum Be- ist, sind, soweit im N A B folnendén nichts And peaien i is G U 5, Z : d 6. 3 C erition! r TA entgegenstehen, mindestens | liere heute Nachmittag 34 Uhr dur A E e vis triebe gehört noch die Zweigbahn nah dem Zggrvasen bei Malstatt; | der in dem Erkenntnisse angeordneten Polizei-Aufsicht in der bisherigen E per ges Dauer von sechs3 Monaten anzuordnen. in Paris eingerückt sind , nachdem sie ie Position tt 0,30 Meilen lang, und eine gepachtete, in Frankreich gelegene Strecke | Weise zu unterwerfen. , den auf Eine Abkürzung dieser Frist durch spätere Anordnung der Landes- | Thore genommen und die Telegraphendrähte durchschnitten hatten. E An E ois die 0,09 Meilen lange Strecke von der Brücke F. 2. Die Stellung unter Polizei-Aufsiht soll nur stattfinden lizei-Behörde (§. 6) is nicht zulässig. Eine weitere Depesche von 5 Uhr Nachm. meldet, daßeine Parlamen- die Betriebslänge L : D hofe Saargemünd. Hiernach beträgt | wenn begründete Besorgniß besteht, daß der Verurtheilte die wieder m Die Entscheidung der Landespolizei-Behörde, welche die Stellung tárflagge auf der Porte d’Auteuil wehe. Man glanbt, daß die

; ; j erlangte Freiheit in gemeingefährlicher Weise mi brauchen werde. izei- t anordnet, ist dem Verurtheilten zu Protokoll zu t pi or übergeben wollen. Nach weiteren Berichten 10 a, O Aa eel - Offetödes 1,7 Meilen lang, is am Neben dem der Bexurcgeililtia zu ae Tue, Verbredi L: es l das 37, Linien-Re i 4

i i8beri . A ; soll das 37. Linien-Regiment von der vom General Vinoy komman- ; : A und dem sonstigen bisherigen Verhalten des L i i q A: i ; it wird von dem Tage dieser soll j St. 0 i is ei l 9 Die Zweigbahn »Diez - Zollhaus«, 1,5 Meilen lang, ist am | Führung Patras der Sea R ln Betracht 19 cles : E Ee nereta n en N : L T len E S 2A E R Es 1, Juni v. J. eröffnet. i j , auf die Verhältnisse Rücksicht zu nehmen, in welche derselbe nach der Er 8. Die Entscheidung der Landespolizeibehörde kann zugleich | sein. Einer Depesche des Gener 3 Mar ad ) Diese Angaben enthalten nur den preuß. Antheil, wobei die Ein- Haftentlassung eintritt. M ¡je Bestimmung darüber enthalten: 1) ob und an welchen einzelnen | lamentäre der Föderirten die Räumung der Positio Stadt- nahmen nach Maßgabe des verwendeten Anlagekapitals in Ansaz ge- Berurtheilte, welche nach stattgefundener vorläufiger Haftentlassung P E bam Verurtheilten der Aufenthalt untersagt , 2) ob ein verur- | lakoff, sowie des Forts Montrouge angezeigt, die auf den Sta

kommen sind. sih bis zum Ablaufe der in dem Erkenntnisse festgeseßten S it M Ä i i (l | | tterien seßten jedoch das Feuer noch fort. if di ; ; t 1 ; s dem Bundes8gebiete verwiesen werden soll. wällen errichteten Batterien seßten jedo fene, 1 Dele lang a 1 Jung n Ÿ V0 Sfr «Strie: Ven: | nitt tg! dabet, find der Polizei -Asig in dee Mt | 2 tine Belsmmang die Uet f der En sun (08 zt | Die neucsen Beridie von 7 Uhr Aberds dagen e dah ctra M ° N trete » Sch ° - | nit zu unterwerfen. L iese j auer der Polizei-Aufsicht jeder- i j il in Paris eingerü berg« , 5/85 Meilen lang, am 24. Juli v Ä. die Verbindungsbahn Ebenso sollen von derselben andere Verurtheilte , welche sid E erfolgt, \so kann diesclde während der D d Zwei Regimenter dur Auteu P g

| : ), : irtel-Eisenbahn hinaus vorgedrungen »Düûsseldorf - Neuß«, 1 Meile lang” und am 15. Oktober v. J. die j j i i geit nageholt werden | i s Aus- | über den Biadukt der Gürtel-Eijen : ; ias Strecke »Bergis@ - Olabbas: Beraber 0,60 Meilen lang, at n i Srcibrie a8 eres If in tee Met eren Unn N Angehörige der Staaten des Deutschen Reiches werden als Aus | fd, wobei dieselben nur auf {wachen Widerstand stießen.

E, gesichertes ist, in der Regel befreit bleiben E 7x4 icht angesehen. ; : i if. M sichert, daß Pyat In der Gesammtlänge is die gepachtete Strecke »Haueda - Warbur ie- S A . E länder nicht angesehen. Le j n Paris herrscht allgemeine Panik. Man ver / t 0,62 M. lang, mit N älter gepach »H ge §_3. Die Stellung unter Polizei - Aufsicht wird von derjenigen E Als Bundesgebiet gilt das Gebiet sämmilicher zum Deutschen In P

| : i : ; Ï Sderi den find. : Landes-Polizeibehörde (Regierung , Landdrostei E , N Grousset, sowie andere Häupter der Föderirten vershwunden fir Von der »Rechten-Oderufer -Bahn« is am 1. Februar v. J,, Bezirk a Drt dri e ivel@tbr der Biruttheilt ous der Su N Reiche ar 1 e der von der Landespolizeibehörde ange- Djemil Pascha hat am 15. Mai Herrn Thiers seine die Strecke »Beuthen-Schoppiniß«, 2,2 Meilen lang, am 16. März v. J, | haft entlassen wird (Entlassungsort), oder an welchem derselp En Polizei-Aufsicht liegt der Ortspolizeibehörde des jeweiligen | Kreditive als türkischer Gesandter überreicht. d: O Ne npangobabn, 0,40 Meilen lang, und am 24. Juni | später Aufenthalt nimmt. Í V Aufenthaltsortes des Verurtheilten ob, welche hierbei von den vor- Paris, 20. Mai. (W. T. B.) Ein Dekret der Kom- 6 J. G E TaGE De 7,80 Meilen lang, eröffnet. In Ansehung von Ausländern (§. 8), welche einen festen Wohns | geseßten Polizeibehörden zu überwachen is. ; mune seut für Raub und Diebstahl die Todesstrafe fest. Ale Str 7 Stu D in - Vanzig der Hinterpommerschen Bahn, is die innerhalb des preußischen Staatsgebiets bisher nicht gehabt habe, F Die Ortspolizeibehörde ist niht befugt, dem unter Polizeiaufsicht Versammlungen sind untersagt. Das Marinecorps is auf- O Die Steele Morbha E E L u Tre # Felde N L Cbe! des B- F Stehenden Beschränkuünzen aufzuerlegen, welche in dem Strafgeseß- nelöst In der gestrigen Sißzung der Kommune tadelt Miot , n 1 D| / irts zu, in welchem die Freiheitsstrafe verbüßt is. F i i find. L D S j ; ; s dem P E Don Dinge v A Die Stellung unter Polizei - Aufsicht fann nur bis zum Ablaife È d A age nee i periodische persönliche Meldungen bei der | den Gefängnißdienst und euge O e E E Salzwédel« 7 F ile ¿9 en T pen« ist die Strecke »Stendal- | von fünf Jahren, von dem age der Beendigung der reihcitsstnfe Polizeibehörde oder sonstige außergewöhnliche Kontrollmaßregeln, | gen gehalten werden. ortier ntrag bid S bioae au S u Badei ci E M am 15. März v. J. und die Strecke gerechnet, angeordnet oder aufrecht erhalten werden. welche mit Beschränkungen der persönlichen Freiheit verbunden sind, Gotte8dienstes. Gestern wurden zwei angebliche Erplofon a 1 Sedtntar L röff Se Bahn, 16,60 Meilen lang, Bei vorläufig zur Entlassung gekommenen Verurtheilten pird von demselben nicht gefordert werden. r A 4 _| s{ossen. Vier Personen , welche angeklagt sind, die Explosio 11) Es bezieh ‘d die B tricbs-Ei 49 ¿ die Freiheitsstrafe ers mit dem Tage als beendigt angesehen, an * Zuwiderhandlungen des Verurtheilten gegen die ihm in Folge der | éx Patronenfabrik mit verursacht zu haben , wurden zum d ab au zie en f E e N L A auf Rol M. näm- | welchem die in dem Erkenntnisse festgeseßte Strafzeit abgelaufen st. F Stellung unter Polizeiaufsiht auferlegten Beschränkungen sind in Tode verurtheilt. Das Centralkomite ist nunmehr in vollem 12) Di fit ere 1/7 Bab ange PauRee e »Roßlau-Zerbst«. §. 4. Behufs Vorbereitung der Beschlußnahme über die nah F Gemäßheit des §. 261 des Strafgeseßbuchs zu verfolgen. y Einverständnisse mit dem Sicherheits - Ausschusse und besißt 14 Die ä ne ; E am 26. Juni v. J. eröffnet. | §, 3 dieser Tnstruktion zu treffende Anordnung hat der Gefämniß- Die Anordnung von Exekutiostrafen deshalb is nicht zulässig. ieder unumschränkte Macht. Die Föderirten versuchen das Vertebr Loni us-Großenhainer Bahn is am 21. April v. J. dem vorstand 14 Tage vor der Entiassung eines Verurtheilten, gegen wel- F F. 10. Ueber die Art und Weise, in welcher die in Folge der wie t dUS Dotfes VARves -Deblorcine, Teteat nieder E 0E 14) Von der Gotha-Leinefelder Zweigbahn is die Strecke »Got e besa ligteit von Yolizei-Aufsicht erkannt worden is derOrts- } Stellung unter Polizei-Aufsicht gegen einen Ausländer eit, A Auf dem Trocadero fallen zahlreiche Granaten nieder Mühlbausen«, 5,31 Meilen 19° April le L e »Gotha- polizeibehörde des Entlassungsortes ein Zeugniß über die &hrung F Verweisung aus dem Bundesgebiet zur Ausführung zu bringen ih | winnen. Ax a Mübl én«/ Geir lde en 3 am 11. April v. J. und die Strecke | des Verurtheilten während der Strafverbüßung nebs einem Guahten Ÿ hat die Landes-Polizeibehêrde in jedem Falle besondere Bestimmung | und verursachen viele Verwoundungen. Í i fd fn ld, » O ann einefelde«, 3/60 Meilen lang, am 3. Oktober v. J. | dex Konferenz der Gefängniß - Oberbeamten über die Angemesenheit } zu treffen. Abends 7 Uhr. Seit 2 Stunden ha e er ffne Die: Sirédé öN i ; j der Polizei-Aufsicht zu übersenden. L Die durch die Ausführung der Maßregel entstehenden Kosten, haftes Gefecht zwischen Auteuil und Passy entsponnen. Da n Juli a igs nei euwied-Oberkassel«, 5,57 Meil. lang, ist am Besteht bei der betreffenden Anstalt eine Beamten-Konfere1z nit, insbesondere die etwaigen Kosten des Transports und der zum Zwee Journal »Reveil« dementirt das in der Stadt verbreitete Ge-

; S a; ; so ist das Gutachten von dem Vorstande in Gemeinschaft nit dem | derlichen Detention, werden auf den allgemeinen Polizei- l iner Räumung des Fort Montrouge. Oberst Cecilia s) Von »Call-Trier« ist die Strecke »Call-Gerolstein«, 6,33 Ml. -Geiftli | desselben erfor rücht von e lang, am 15. Novbr. v. J. eröffnet. 2 Anstalt8-Geistlichen abzugeben. fonds Übernommen.

i , i Mann bei Petit Vanve8; die erlittenen fat (00 4 , j der Verurtheilte ein Ausländ i / h Î, ¿8 §. 28 des Strafgeseßbuchs vom | steht mit 12,000 i ; ") Die Betriebseinnahme bezieht sich auf die Strecke »Frankfurt- inie des Peeußisden Staotögebias biete ine S E 14 J E aer t i. S die wegen Diebstahls 2c. ver- | Schäden werden ras ausgebessert. Tee MUNC A O Kahl und Frankfurt - Aschaffenburg« mit einer Gesammtlänge von | pperden die vorbezeichneten Schriftstücke der Landes-Polizeibhörde, in | irbbelten U unler Polizei-Aufsicht gestellten Personen die Aufsicht | finden sih Mitglieder der Kommune. {Die Kirch Notte 9/55 Meilen, dagegen das Anlagekapital auf 3,29 Meilen. L ent die et N ist, und zwar mindestens 4 Wochen k durch ortspolizeiliche Anordnung A E ele erei h 29 TY. A Abi A d ift lest militärisch beseht ; A6 N ht! j vor Beendigung der Strafzeit, unmittelbar übersandt. Y j Nachtzeit ihren Wohnort und selbst i ° ame wurde geplü | Br. i

Ein Bei A R D pa E 9 die gestundeten F. 5. Unter Berücksichtigung des Gutachtens der Hefängniß- | LANS Dori Guiam bi a verlassen dürfen, findet auch in Ansehung Nachts 11 Uhr. Heute Nachmittag hat ein heftiger

innahmen a ndsporten nicht enthalten. behörde (F. 4) und der sonst_in Betracht kommenden Umsände (F. 2) | der vor dem 1. Januar 1871 verurtheilten Personen nicht mehr An- | “ampf im Westen und Südwesten von Paris stattgefunden.

, hat die Polizeibehörde des Entlassungsortes alsbald nack dem Ein- V Di den Erlaß vom 22. Mai 1866 angeordnete A R tten sehr starke Verluste an Todten und Ver- Justiz-Ministerium. treffen des Verurtheilten über dessen Weitere Behandlung Beschluß zu F lat v4 M erger Ms Die Fbderirten ha L

E endu1 A. in zwei : ißt in i klären

| - ; : l „Beha | N Eintheilung der unter Polizei - Aufsicht stehenden Personen in 3 wundeten. Die Kommune läßt in ihren Organen erklären,

Allgemeine Verfügung vom 15. Mai 1871, betreffend die fast und, falls sie die Stellung unter Polizei-Aufsidt für noth- D nt i dessen allgemein in Wegfall. R | eden sei. Die Batlerien Ausführung der in den §§. 38 und 39 des Strafgeseßbuchs für den wendig erachtet, die Anordnung detfelben bei det Lande Roll eiber e d Klassen kommt in Folge dess 9 daß fie mit den heutigen Erfolgen zufrieden f

i il 1871. i | iller bei Norddeutshen Bund enthaltenen Vorschriften über die Stellung unter | \ ofort in Antrag zu bringen. Berlin, den 12 O Minister des Jnnern. auf dem Montmartre haben die Batterien der Versailler

f E j j L Ti iet int Lazare befinden sich 70 Polizei-Ausfsicht. j Die Stellung des Antrages bleibt, falls Seitens de Ortspolizei- ) Graf zu Eulenburg. Gennevilliers demontirt. In Saint 4 behörde zunächst davon Abstand genommen werden seit ite, ine M (ged) "4 Nonnen nebst 200 andern Frauen , die auf Befehl der Kom

d, Berfügung des Just iz-Ministers. halb der im §. 3 dieser Jnstruktion bezeichneten Jeitdg1er auch nach- Zur Ausführung der in den §F§. 38 und 39 des Strafgeseßbuchs träglih zulässt. A g 2 M AnG

für den Norddeutshen Bund enthaltenen Bestimmungen über die Die Zuständigkeit zur Stellung des Antrages geh, falls der Ver- Stellung unter Polizei-Aufsicht hat der Herr Minister des Jnnern für | urtheilte verzièht, auf die Polizeibebörde des ta,

aftet worden sind. Berichte von Dombrowski und Nichtamtliches. T pla die bereits gemeldeten Erfolge der gestrigen

jedesmalgen neuen Auf: Fraukreich. Versailles, 20. Mai. et 2 n ries Quer E g E E R R e Bohi p a O y L ul F ; bezüglich folgender An ten der Versailler i : die Behörden seines Ressorts unterm 12. April d. J. die nachstebende enthaltsortes desselben über. 7 Nationalversammlung nahm d 7 ; bens8mitteln na Instruftion erlassen; welche den Justizbehörden bletbt Mea, Jn dem Viras ist ‘die Seit, für welhe die Stellung unter | die Dringlichkeit an: 1) Die Behörden möchten sich mit den | haben gestern und heute die Zufuhr von Le

nahme mitgetheilt wird. Polizei-Aufsiht für nothwendig erachtet wird, zu bezichnen. " Anführern der deutschen Truppen in Einvernehmen seßen, Um | Pgris verhindert.

C S c 4 9 , e C) 4E ! f 6 f 8 Uhr. Die Versailler Trup- Zugleich werden diejenigen Justizbehörden, denen die Leitung der Demselben wecden die im §F. 4 bezeichneten Sdriftstücke, sowie, diejeni idte zu bezeihnen, wo die deutschen Truppen 21. Mai, Morgens 8 2 ; | Verwaltung von geritlihen Gefängnissen obliegt , angewiesen, | falls der Vezurtheilte den Aufenthalt real T bie Aa E L O A O Garnison beziehen sollen; 2) die Be- pen haben drei schwere Breschbatterien errichtet, welche Auteuil zeitig, bei länger dauernden Strafen 14 Tage vor dem Ablaufe der atteste der betreffenden Ortspolizeibehörden beigefüg/.

: C E i ; j ; 5 dem bevor- s : L ó s : unizipalitäten auffordern, die | beschießen. Im Bois de Boulogne ist Alles zu Strafzeit eines solchen Verurtheilten, gegen welchen auf die Zulässig- Bezieht sih der Antrag auf einen Verurtheiltey, welcher bis zum ff hes Mes e V R dieser Truppen aus- fehentei großen Kampfe vorbereitct. Eine heftige Kanonade keit von Polizei-Aufsicht erkannt worden ist , ein Zeugniß über die | Ablaufe der Strafzeit vorläufig entlassen gewesen ist, fo genügt die E rbeiten bezüglich der hat stattgefunden , welche die ganze Nacht hindur dauerte. Führung desselben während der Strafverbüßung der Ortspolizeibe- | Beifügung der Führungsatteste der Ortspolizeibelörden. Das Gut- zuführen. L, ; t rde ein gewissec Mouret Die Föderirten behaupten, alle Angriffe der Versailler Truppen hörde des Entlassungsortes verbunden mit einem Gutachten darüber | achten der Gefängnißbehörde wird in diesem Fale von der Landes- Gleichzeitig mit Rochefort wurde, li nach Versailles rue, lagen zu haben. Pyat verlangt im »Vengeur«, daß a ob die Polizei-Aufsiht in dem vorliegenden Falle ange- P ene as | M Tus A T e E Ee S von Beute ie n q Abaeschafft und allen unverheiratheten Leuten cine messen sei. / ie Anträge derjenigen Ortspolizeibehörden, welche der Aufsicht M ebracht werden. Eln n A ge. & foras E nah Anhörung des beireffenden Gefängniß- | des Landraths ittcrlieaen; sind ber Vandeopoitidbaide durch O i Nachmittag datirt ist, besagt, daß einigen Präfekten, welhe um besondere Steuer auferlegt werden möge eelsorgers zu erstatten.

| | T 44 j j e i iejeni Grundbesißer, welche mittelung des Leßteren vorzulegen. \ i tige Situation gebeten haben, fol Das Centralkomite fordert diejenigen Berlin, den 15. Mai 1871. G h Os Auskunft über die gegenwärti

E) j p ; ; binnen 48 Stunden zurückzu- A F. 6. Ueber den Antrag der Ortspolizeibehirde resp. in dem Falle s ilt worden sei: die Stadt- verlassen haben , auf, Der Justiz-Minister, des leßten Absabes des §. 4 dieser Instruktion, Über den Berichd Dee Mde Aniworl ertgets 1 |

N Dinge i ¡dri | dokumente vernichtet werden C : E Diejeni über den Stand der Dinge beunruhigen/ | kehren, widrigenfalls ihre Besiß | l | via j a Se0adardt, Gefängnißbehörde ist von der Landespolizeibeh/rde, unter Berüfsichti- L baben R A ns hierzu. Unsere Truppen sind eifcig ata Das » Journal officiel« veröffentlicht É ia An sämmtliche Justizbehörden. gung der Bestimmungen im §. 2, übrigens abx nach freiem Ecinessen H mit den Approche - Arbeiten beschäftigt und legen überall Breschen. tärishe Depesche ohne Datum 1 welche folgende ] achrichten : V. schleunige Entscheidung zu treffen. : : # Wir find niemals dem ersirebten Ziele näher gewesen, als Le s bringt: Gegen Choisy le Roi zu hat eine erfolgreicze Rekog- Instruktion des Herrn Ministers des Jnnern zur Aus- Gegen diese Entscheidung findet eine Ber1fung nicht statt. Ÿ wärtigen Augenblicke. Die Mitglieder der Kommune denken noszirung stattgefunden. Die Föderirten haben den Feind führung der §FF. 38 und 39 des Strafgeseßbuchs für den Die Landes-Polizeibehörde ist indef berehtigt, ihre Entscheidung [| noch daran, si zu retten. Rochefort ist zu Meaux verhaftet worden « Kirchhofe von Bagneux vertrieben. Fort Montrouge hat a Polizei-Aussiht betreffe: u ea ände H E Le die fa die Stellun ter Peliel Aufs t fis 21 Mai, Vormitags 10 L : U 0E alle Angriffe mit Erfolg abgeschlagen. Bei Neuilly steht Alles l Zei- effend. andern , tinSbesjondere die für die Stellung unter Polizei-Au est- G E « ort. Roche P ; ; j

Zur Ausfübrung der §§. 38 und 39 des Strafgeseßbbuchs für den geseßte Zeitdauer abzukürzen oder unter ‘9inehallaug, der isezlidea | batterien segen das Feuer sehr lebhaft | gut. Die Föderirten haben die Versailler Truppen aus Petit

Norddeuischen Bund vom 31. Mai 1870 wird in B treff der Stellu Frist (C 3 y : Nachmittags hierher gebracht werden. Vanves vertrieben und außerdem in der Richtung auf Clamart: unter Polizei-Aufsicht bestimmt, was folgt : N n O ie Befunniß sieht im Falle des- Verziehens einer unter Abends 6 Uhr. Die »Agence Havas« versendet | Da

folgende Depesche: Unsere Truppen sind heute Nachmittag | zu Vortheile errungen,