1871 / 19 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Boden gewacsene Selbständigkeit einem großen ‘Gemeinwesen, wie A euen E zu assimiliren und es dadur vorzubereiten. Hier handelt es sid geräde darum, eine Selbständigkeit zu entwickeln, die bisher unter dem stärken Drueck einer Eentealisation gelitten hat. Um si über viele Fragen nicht 1eur selbs ein Urtheil zu bilden, sondern auh- Jhnen und dem Bundesrath für die \pätere Ent- scheidung ein Urtheil zu unterbreiten, is der Termin von andert- balb Jahren, fürchte ih, zu kurz gegriffen. Ja, ih halte auch (chon den Termin bis zum Jahre 1874, den wir selb| gestellt haben, für einen ziemlich willfürlich gegriffenen. Es fann ebenfogut dann das Bedürfniß vorhanden sein; diese Verwal!ung, vor d'ren Anfang wir vielleicht stehen, zu verlängern, falls sie sich bewährt, wie ja a: ch das Bedürfniß eintreten kann das gebe ih sehr gern zu , Jhnen {on nach einem halben Jahre, nach einem ganzen Jahre zu sagen, die Sache sei so weit fertig, um in die Reich8verfassung aufzugehen, und daß wir dann weitere Schritte zu deren voller Anwendung thun können. Jh möôch{te Sie bitten, doch nicht dem Verdacht Raum zu geben, als ob in der Regierung und ich kann hierbei nah meiner ganzen amt- lien Stellung meine Person einigermaßen in den Vordergrund stellen als ob in mir irgend ein Bestreben vorhanden wäre , diese- \hwerwiegende Verantwortlichkeit eine Stunde länger zu tragen , als durchaus sachlich nothwendig ist Jch bin meiner ganzen Natur nach nicht regierungsbedürftig, das ‘heißt passiv - in hohem Grade, aber ih habe nicht das Bedürfniß, zu regieren und lasse gern Andere freie Bewegung. Also, meine Hèrren, die Befürchtung is wirklich nit begründet, daß wir tiefe Verantwortlichkeit länger in der Hand würden behalten wollen, a!s dringend nothwendig i zu decn Auf- gaben, die uns gestellt sind, und die vielleicht in so kurzer Zeit kaum erfüllbar sein werden, wie es anderthalb J:hre sind. Mit dem Beamten- personal geht es wie mit der Marine: man fann zwei Schiffe kaufen, aber \o lange man feine Matrosen und keine zuverlässigen Seeleute ‘Hat, nüpßen die Schiffe allein nicht viel. So is auch in diesem Lande meines Erachtens zunächst die Aufgabe, sich civen zuverlässigen Beamtenstand horanzuzieben, der, wenn es noch meinen Wünschen geht, so viel als mögli aus Eingeborenen bestehen muß, weldem roir trauen können, welchen wir nah unseren Begriffen für befähigt haten. Das sind alles Sachen von Bedeutung Es is aurh möglickch, daß wir zuerst in der Ernennung der höheren Beamien Mißgriffe machen, daß nicht glei Alles gelingt und einschlägt, daß man Wochen und Mo ate verliert, ehe man auf den richtigen Weg fommt; unfehlbar ist Niemand, und auch eine von dem Reicbs- tage stärker bevormundcte Regierung würde immer dieser Ge- fihr verfallen, Es is| also möôglich, daß wir Reit wver- lieren. Wird ein definitiver Zustand geschaffen, dann muß auch ‘die Beamt?enschaft, die dort hingestellt is, si aller der Garan- tien, auf denen die Zuveriässiakeit der Deutschen Beamten beruht, erfreuen, dann muß das Vérseßen , das ‘Revoziren aufhören und man muß Den LeUten diejenigen Garantien für die Dauer threr Exisienz geben, die die Beamten bei uns haben. Ich möchte Sie daher dringend bitten, lasscn Sie ‘diese Befürchtung 2us alter Zeit, von der ich wirklich sagen möchte: ih weiß niht, was soll fie bedeuten! Lassen Sie die uyd glauben Sie nicht; daß die Re- gierung das Bedürfniß hat, von ihrer Diftatur einen längeren Ge- brau zu machcn, al® es nothwendig ij, und sie wird si bald genug diese Frage vorlegen. Es if aber sebr viel schwerer zu sagen, wir wollen die Diftatur verlängern und dadurxch dem Lande ein Miß- trauenévotum von Seiten des Reichè tages zu geben, während es leicht ist zu sagen: wir wollen sie verkürzen.

Eine zweite Angelegenheit, bei dir ih das Gefühl hatte, während meiner Abwesenheit ein Mißtrauensvctum bekoumen zu haben, und die, ih mnß sagen, mich persönli s{chmerzlich berührt hat, ifff die Frage wegen der Schbuld:n, das Amendement dex Herren Lasker und von Stauffenberg. J weiß nicht, ob Sie si den eigenthüm- lichen Eindruck zu vergegeiuwvärtigen im Stande sind, den es mir ma(hen mußte, als ich von den: Friedenöverhandlungen zurückam, wo definitiv die Schuldenfreiheit des Elsaß sanktionirt war, und diese Kredittoserälärung meiner Person mir entgege:tam. Jckch überschäße meinen Antheil an der Her)zellung des Friedens überhaupt nicht, er gebührt wesentlich unsern tapfern H ThegerBy ih habe nur ihre Thaten zu rezistriren gehabt, wenn ich aber an irgend etwas einen persônlizen Antheil, ja das Resultat fast allein mir zu- schreiben fann, so ist da# Ergebaiß, daß Elsaß vollständig schuldenfrei ist, und es war das nit leiht zu machen. Es hat mir außerdem dringend am Herzen gelegen, diesem Lande die Geldquellen, die ihm augeublicklich fehlen, wieder zu eröffnen; ih weiß nit, ob Jhnen bekannt ist, daß noch heute hei Straßburg die Ruinen, der Schutt liegt, eben 1wie er nah dem Bombardement ge- legen hat, daß aus Mangel an Yiitteln, welhe die Grundlage der amtlichen Anordnungen sind, aus Mangel an amtlichen Jnitiativen, welche dort leitend und fördernd eingreifen könnten, noch heute fein Stein aufgebaut ist; es stand zu ‘befürchten, daß, wenn es so bleibe den ganzen Sommer hindurch, die Leute niht unter Dach fommen, da ihnen Betriebskapital fehlt, und daß sie beim Eintritt des Winters sich in einer - ähnlichen Lage be- finden würden. ch habe deshalb mein Augenmerk darauf ge- richtet, aus den französischen Kriegskontributionen einc erhebliche Zahlung noch früher flüssig zu machen , als es bei dem Frieden be- dungen war; ich habe dies dadurch crreiht, daß ih mich anheischig machte, einen Theil der ersten Zahlung in französischen Banknoten an- zunehmen, welche in Elsaß und Lothringey, und Frankreich vollständig Pari stechen und als Zahlung8mittel für Uns jeden Tag verwerthbar lind. Jch babe dies aber nur unter der Bedingung sofortiger Zahlung gethan, weil wir jeßt den Cours der Banknoten kennen, für die Qu- kunft is das für uns eine unbekannte Größe. Mit Rücksicht auf die Be- dürsnisse unserer Truppen in Frankreich, aber auch im Elsaß habe ih st pulirt, daß heute über act Tage die erste Rate von 40 Millionen Francs,

sci es in Mühlhausen, Straßburg oder Meß ausgezahlt werde, um fie dort zur Disposition zu haben, aht Tage später wieder 40 Millionen und am 15, Juni 45 Millionen, zusammen 125 „Millionen Francs, die, soweit wir sie in Frankreich brauchen werden, in Rheims oder sons wo bei unseren Truppen cinzuzahlen sind, soweit wir sie aber in Elsaß verwerthen können, in Mühlhausen oder Straßburg zahlbar siad. Um die Disposition8aussichten des Finanz-Ministers über die erste Rate von 500 Millionen nichi zu verminderr, habs ich mich zur Annahme von Banknoten nur unter der Bedingung verstanden, daß ron der zweiten Rate, die erst am Ende dieses Jahres nothwendig

fällig sein würde , ein gleicher Beirag von 125 Millionen in den im | Frieden stipulirten Zahlungsmitteln bereits im Laufe dieses Scmmerzs |

60 Taze nach der Einnahme von Par!'s gezahst werde. Wir sind dadur

in die vortheilhafte Lage gekommen, für alle diejenigen Bedürfnisse, |

die wir in französishen Vauknoten decken können, fofout die Zahlungs, mittel in der Hand zu haben. Beer

Mit allem diesem in der Tasche und mit dem {uldenfreien Elsaß fomme ich nach Hause und glaubte hierüber im Juteresse des Elsaß

zu einiger Anerkennuug berech!igt zu sein, und was mir entgegea- |

springt, ist die Erklärung, wir schicken Euch diesen Kanzler, aber leiht

ihm kein Geld, rvir stehen nit gut für ihn.

Tch werde wie ein leichifertiger Shuldeamacher dem Lande gegen- über hingestellt.

Nun, meine Herren, die Sache ist in keiner Weise von erheblicher |

praktischer Bedeutung. Mir wäre es nicht betgekommen, daß mir auch nur das Recht beiwohnen würde -oder dem Bundesrath, für das Elsaß

cine Schuld zu kontrahiren, wenn wir die Elsasser selb nit gesragt | haben, die sind die Erstberechiigten; und ih möchte doch davor | warnen, daß Sie sich dem Gedanken ergeben, die Elsasser in ihren k lokalen Interessen von hier aus bevormunden zu wollen, den Reics- | tag gewissermaßen als Elsasser Landtag zu substituiren. Dabei | dürften die Elsasser meines Erachtens doch wohi zu kurz kommen, | Alle anderen deutschen Volksämme besorgen ihre Geschäfte, soweit È ‘sie nicht der Reichsfompetenz aagheimfallen, unter eigener Mit- | wirkung; wie sollten die Elsasser dazu kommen, bei Vertretung ihrer | cigensten Angelegenheiten mit, einer Versammlung von nur 16 | unter 400 dazu fommen, die Pommern, Württemberger, | Sachsen, Hannoveraner u. st. w. über ihre engeren Launde®ëe | verbältnisse abstimmen zu lassen. Jh habe mit den Eisasser | Dexutirten, die noch ror Kurzem hier waten, Über diese Sache çe- f sprochen , und die waren ihrerseits cbenfalls exstaunt Über d esen | Mangel an Vertrauen , den man zu ihnen in eigener Besorgung | ibrer Geschäfte hätte. Sie sagten -mir: wenn wir nun das Bedürf- | niß haben, eine Universität zu gründen, ein Theater zu bauen, cine f Eisenbahn anzulegen, unser Wegeneß zu vervollständigen , sollen wir |

dazu keine Departementalschulden macten können?

Die Versuchung für die Regicrung, dort auf das Elsaß nußlose Schulden zu fontrabiren, ih wüßte nicht, wozu die führen solite, was wir mit dem Gelde machen, zu welchem Zweck wir Schulden machen \- llten, es sei denn, daß das Land selbst

erklärt: wir haben bistimmite Bedürfnisse, wir wollen zur | Befriedigung derselben eine Anleihe machen, tine FzFréeiheit F die ja Jedem gestattet wird. Warum wir dieses Land, dessen Be- | wohner doch vollkommen gausgetiragène Kinder sind, die ihre Geschäfte |

voslsiändig verstehen, warum zvir dieses Land geroissermaßen unter

eine Reichsvormundschaft fiellen wollen, das kann ih nicht verstehen, |

Ich kann Ihnen nur jagen, meine Herren, ih würde es im hêh- F sten Grade bedauern, wenn Sie bei diesem Amendement beharren F würden7 ih würde dann im Bundedrath den Antrag stellen, der Ver- F lage eine neue Gesialt zu geben, bei welcher die. persönliche Mitwir F fung des Bundeskanzlers ausgeschlessen ist. Es widersirebt meinen F persönlicen Ehrgefühl, unter dieser Kreditlos - Erklärung in die mir F zugedachte Stellung einzuireticen Es läßt sih ja sehr leiht eine f andere Einrichtung finden: Se. Majestät der Kaiser kann ja cinen vérantwortlihen Minister für: Elsaß und Lothringen ernennen det F dies Übernimmt; ich habe als Bundesfanzler eigenilih dazu keinen F nothwendigen Beruf. Jh habe dazu mein Amt nicht Übernommen, f um diefe Veranfswortung für die Diktatur in diesem großen und be deutsamen Moment und in diesem Lande zu tragen, wenn fie nut f nicht so Übergeben wird, daß tich ver das Land treten und sagen kann. f ich komme mit dem vollen Vertrauen des Deutschen Reiches aus f gerüstet. Hat man das Bedürfniß, mir Kautclen gegenüberzustellen/F als ob man befürchtet, iq) fönnte mit den Schäßen dicses Landes izgend welchen Mißbrauch treiben? Ich \prcche von mir, denn #0

lange ich Kanzler bin, kann ohne meine Mitwirkung nichts gesehen; die Sache is gegen meine Person gerichtet , deún isch kann nach det Lage -der Dinge in der Frage nicht majorisirt werden, ohne Zustim mung des Kaisers ‘ist kein Geseß möglich. Jch bin sehr gern ber j-den Dienst zu leisten , den des Land noch aus mir ziehen kan

ober geben Sie mir die Möglichkeit daß ih ein solches Amt mil} Greudigfeit übernehme, und befreien Sie mich von diesem Votum

das ih nicht anders denn als Mißtrauen bezeichnen kann.

Nach dem Abg. Lasker nahm der Fürst-Reichskanzler nod cinmal das Wort:

Jh ergreife zunächst das Wort, um einem Mißverständniß ent gegen zu treten, zu welchem meine Acußerung über Anerkennung dem Herrn Vorredner Aalaß gegel'en hat Er sien zu glauben und ih würde es beklagen , wenn sich diese Meinung festseßte daß ih mich über Mangel an Anerkennung meiner politischen Thätigkeit im Allgemeinen beklagt hätte; da wäre ih seyr Unbescheiden, sie ift mif weit über mein Verdienst geworden , und ih fühle mih durch di Anerkennung meiner Mitbürger von vielen Seiten her in hoh:1mF

Grade geehrt uad befriedigt.

Die Anerkennung , von der -ich gesprochen ¿habe und die id : hier vermisse , is lediglich die Anerkennung meines Bestreben

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das Elsaß nicht mit unnsöthigen Schulden zu belasten und das hatte ich in eincr mehr ornamentalen Redetéeise ausgesprochen, doß ih geglaubt hatte, durch meine Bemühungen Vertrauen das wäre das richtige Wert zu erwecken, denn ich hätte ja leicht cin anderes Abkommen mit den Franzosen absch{ließen können, das uns diese Erörtecungen erspart hätte. Daß ih dieses Vertrauen, welches ich glaubie mir ecworben zu haben, hier nicht wiederfand, diesen Eindruck kann selbst eine so gesickte Jnterpretation und ein o gewandter Redner, wie der Herr Verredner, mir nicht nebmen und nicht beseitigen. Es is ja nit das erste Mal, daß der Herr Vor- redner und seine Parteigenossen mir erklärt haben, - daß sie unbedingtes Verirauen zu mir hätten, daß sie es aber in ihren Voten und Anträgen nicht zu bethätigen süx gut befunden haben, und die Thatsache bleibt auch hier für mi bestehen; was auch ertlárt sein maz. Die Heczen mögea Vertrauen zu mir nach andern Richtungen haven, hier haben sie das Vertrauen zu mir nicht, sondern fühlen das Bedürfniß, dem Elsaß gegenüber mih und die Verwaltung zu binden und zu verhindern , daß wir nicht etwa ¿chalden machen; zugleich Liegt! darin eine sachlihe Tendenz, dem Reichstage die Attribuiionen und Funktionen cines elsassischen Land- tazes , der sehr wobl ins Leben treten tann , beizulegen. Es is viel zu früh, si darüber zu ents{cheiden. Wenn der Herr Vorredner zu- aiebt , es fönnten auf die Depatteunients Schulden gemacht werden, so invalidirt er dadurch seinen Antrag; aber wenn der Antrag so stehen bleibt, so könnten auf die Depactements keine Schulden gemacht werden ; wenn aber S%hulden auf die drei Departements gemacht werden, so haften fie auch auf dem ganzen Lande; ob 300 Milliönen auf Elsaß- Lothringen, oder 100 Millionen auf jedem Departement dort über- n2mmen werden, das kommt \chließlih auf dasselbe hinaus.

Auf die anderen sachlichen Gründe, die meiner ganzen An- shauungsweite über das vorliegende Rechtsverhältaiß, über die Folgen, vie es haven kann, wenn das Geseg niht zu Stande kommt, zu Grunde liegen, will ich mich, weil ih prinzipielle Streitigkeiten ver- weide, wo ich sie vermciden kann, nicht einlassen; ich kann nur meine reiflihe und wodhlerwogene Enatshlicßung “w:eterholen: wenn dieser Artikel stehen bleibt, so kann ich das Mandat, das mir durch den F. 4 dieses Geseßes beigelegt werden sofl, als Kanzler nicht überneh- en, sondern muß bitten, das zu streichen und auf diese Weise Seiner Majestät dem Kaiser die Freiheit zu lassen, einen für das Elsaß ver- antwortlihen Minifier zu ernennen, der ich al8dann nicht sein würde ; denn_ih glaube nicht so viel Vertrauen habe ih zu dem Vertrauen der Herren —,/ daß Sie beabsichtigen, daß ic in dem Falle mein Amt a's Neichskanzler niederzulegen haven würde cin Anderer wird dann vielleicht die Elsasser Verwaltung übernehmen, ich aber als Kanzler und auch als Minister nicht; ih müßte. daun, wie {Gon ge- sagt, entweder bittea, daß hier in der Versammlung ein Antrag ge- stellt wird auf Streichung des Artikels und Substituirung eines an- deren verantwortlichen Ministers außerhalb meiner Person, oder ih ivurde diese Aenderung im Bundesrathe geltend zu- machen suchen.

__— Ueber die Verhandlungen mit dem Königreich Portugal in Betreff des Handels- und Schiffahrt8vertrags8 gab der Bundeskommissar, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Michaelis, a i Sitzung des Reichêtags am 24. d. M. folgende Aus- unst:

Der vorliegende Antrag giebt rir Veranlassung, Jhnen einen Rückblick zu geben auf die Bemühungen, welche bisher von Seiten der auzwärtigen Verwaltung im Sinne jenes Antrages aufgewandt sind, und cinige Worte zu sagen über die Ecfolge, welche diese Be- mühungen bis jeßt gehabt haben Der Abschluß des Handels- und Swiffadrtsvertzages zwischen Frankreih und Portugal vom 11. Juni 1866 gab schon damals der Königlich preußischen Regierung Ber- cn!assung, den Abschluß eines Hand lô- und Schiffahrt®vertrages mit Portugal, welcher sich an diesen zwischen Portugal und Frankreich abgeschlossenen Verirag anzuschließen haben würde, ins Auge zu fassen, Sie beantragte ber der portugiesischen Régierung die Einleitung vou Verhandlungen Uüubir diesen Gegenftand. Por- tugal erflärte sch im Allgemeinen zu Verhandlungen bereit, wie solhe ja durch den vom Herrn Antragsteller angezogenen Art. 12 des zwischen Preußen und Portugal bestehenden Handels- Vertrages vorgesehen sind, und behielt sich nur vor, den Zeitpunkt zu bezeichnen, wo dieselben einzutreten hätten. Um jeder Zögerung dicsscits vorzubeugen, wurde unterm 27 November 1867 dem preußischen Ge- sandten der Entwurf zu einem Vertrage mit Portugal, der im Wesentlichen dem portugiesish-französischen Handel8vertrage sich an- \chloß, in Tarifen aber einige die Jateressen Deutschlands besonders berübrende Modifikationen in Anspruch nahm, zygesandt, damit er auf Grund desselben, sobald die portugiesische Regierung bereit sei, in die Verhandlungen eintreten könne Bald nachher erfolgte der RÜk- tritt des portugiesischen Minist-riums Casal NRibeiro, und kurz darauf gingen die Verhändlungen von Preußen aufden Norddeutshen Bund über. Der B andesrath des Zollvereins erklärte sich durch Beschluß vom 18. V?ärz 1868 damit einverstanden, ‘daß das Präsidium im Namen des Nord- deutschen Bundes und der nicht zu diesem Bunde gehörigen Staaten des Yollvereins mit Portugal Behufs Abschluß eines Handets- und S(hisfahrtsvertrages in Verhandlung trete. Es wurde damals, wie

Ihnen erinnerlich sein wird, um für diese Verhandlungen ein wichtiges.

Kompensationsobjett in Händen zu behalten, bei der in Folge der Verhandlungen mit Oesterreich eingetretenen Ermäßigung des Wein- ¿olles von 4 auf 25 Thlr. durch den Tarif ein Vorbehalt gemacht, welcher zur Folge hatte, daß Portugal, so lange es den Zollverein nicht auf dem Fuße der meist begünstigten Nationen behandelt, für seine Weine an dieser Herabsetzung von 4 auf 2% Thlr. nicht Theil nimmt. Seiidem if die diesseitige Vertretung in Lissabon unau®- cesct bemübt gewesen, den Abschluß eines Handesvertrages wit Portugal auf der erwähnten Basis herbeizuführen, es sind gleichzeitig

auch ven Seiten der auswärtigen Vertretungen anderer Staaten ich meine Oesterreich, Jtalien und Engiand Bemühungen in gleicher Richtung für ihre Länder angewandt worden; es ist indeß bis jeßt keinem dieser Staaten gelungen, es zum Abschluß eines Händelsver- iragcs mit Portugal zu bringen. Der diesseitig ausgearbeitete Ent- wurf ift der portugiesischen Regierurig vorgelegt, dieselbe hat die Prü- fang desselben durch den Generalraih für Handel veranlaßt, die ver- {chiedenen aufeinander folgenden Regierungen haben sich mehrfah be- reit erklärt, auf der Basis der Betheiligung des Zollvereins an den Frankreich eingeräuunten Vottheilen in Unterhandlung zu treten; es ist indeß bis jezt zu weiteren Schritten nit ge- diehen. Es liegt der Grund dieser Verzögerung in ver- schiedenen Umständen: der erste ist wohl der, daß in Portugal die politische Entwickelung in den leßten Jahren eine schr bewegte war und daß die aufeinanderfolgenden neuen Regierungen immer zunächst mit so bedeutenden inneren politischen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten, daß sie d'e auswänigen handelspolitishen Verhältnisse zu- nächst außer Acht lassen mußten. Es iiegt der Gcund ferner in finan- ziellen Rücksichten, namentlich abr in Rücksihten handelspolitischer Natur, in Rücfsihten auf die in Portugal felb| in Folge des Ab- {chlusses des Handelsvertrages mit Frankreih hervorgetretene hugzöllnerische Bewegung, welche sich sowohl gegen dieser Bertrag als auch gegen die Ausdchnung desselben auf an- dere Länder richtete. Nur in einer Beziehung is eine Besserung _unsferer Lage erzicit worden, nämli in Be- iref}} der Schiffahrtêverhältnisse Der Artifel 27 der Einleitung ves portugiesischen Zolitariïs vom 18. Dezember 1861 bestimmt nämlich, daß aüsländische Wanren, welGe ix indixektem Verkehr eingeführt werden, cinen Zollzuschiag von "/; zu zahlen haben. Dieser Bestimmung entsprehend ijt in dem portugiesisch - französischen Handel8vertrag die Bestimmung aufgenommen, daß die französischen Waaren die ZoUlvortheile nur dann genießen, wenn sie entweder auf französishen oder portugicsischen Schiffen eingehen. Von Seiten der diesseitigen Vertretung wurde von vornherein erklärt; daß auf eine solche Bestimmung in einem für den Zollverein mit Portugal! abzu- schliefenden Handels- und S(iffabrtti vertrag nicht würde ein-- gegangen werden können; weil der Export des Zollvereins vielfach den indirekten Weg benußen muß. Es wurden außerdem die Bemühungen dahin gerick@tet, auch unabhängig von dem Abschlusse eines Verirages die portugiesische Regierung zu überzeugen, daß der Wezfall dieser Bestimmung nit nur im Interesse des Zoll- vereins, sondern im Jnutéresse Portugals felder liege. Neuerdings if} nun in Veortugal durch Beseh wom 22 Dezenihor 9 A Bio Mushobung jener Bestimmung hinsichtlich solcher Waaren angeordnet Worden, welche auf Schiffen derjenigen Länder eitigeführt werden , in welchen ein ähnkicher Differenzzoll nicht besteht, Da diese Vorausseßung für die deuische Schiffahrt zutrifft, so ist jener Differenziaizell für die dcutshen Schiffe aufgehoben worden. |

Sire sehen, meine Herren, daß die auswärtige Vertretung unausgeseßt und pslihttreu bemüht gewesen ist, einen Handelsvertraz, der mindestens Deutschland an den Vortheilen betheiligt, welche Portugai Frankreich cingeräumt hat, herbeizuführen, daß es Umstände gewesen sind, welche vollständig außerhalb der Einwirkung des Deutschen Reiches und seiner Vertretung lagen, welhe das Zustandefommen eines solchen Vertrages bisher gehindert baben. Tch glaube daher nicht, daß der Antragsteller bereDtigt ist, wie er es in den Motiven thut, zu sagen, daß dieses Gescäft nicht eifrig belrieben worden sei; ich kann ihm versichern, es is unausgeseßt mit dem größten Eifer betrieben worden. Was die zweite, von dem Herrn Aniragsteller, in seinen Motiven wenigstens, angeregie Frage betrifft, die Frage nämli, weshalb in den von ihm dort aufgeführten Häfen feine Konsular- agenten angestellt seien, \0 gehêrt zur Linstellung von Konsular- ag-nten außer der einen Vorbedingung, daß dort ein dem Handel geöffneter Hafen existire, noch die zweite, ‘daß ein Bedürfniß vorliege, für die Veriretung der diesseitigen Juteressen dort einen Konsularagenten anzustellen, und die dritte, daß si ein geeig- neter Kandidat für dieses Amt an den betreffenden Hafenpläßen- fin- det. Der Herr Antragsteller hat es zu meinem Bedauern unterlassen, das Bedürfniß sowohl, als auch die Möglichkeit der Anstellung von Konsularagenten in Betreff der von ihm genannten Hafenpläße nach- zuweisen. Es if bisher bei der Anst-llung von Konsularagentén überhaupt und namentlih an den hier in Rede stehenden Pläßen, fo hald von Seiten der Jnteressenten des Handels und der Schiffahrt das Bedürfniß geltend gemacht wurde und andererseits anerkannt werden mußte, ftets rit thunlichster Beschleunigung dafür Sorge ge- tragen, daß ein Konsularagent anaestellt wurde. Auf den C ¿yverdischen Jnseln haben wir Konsuln auf IJlhardo Sal, Majo, St Vincentez ferner haben wir einen Konsul auf der von dem Herrn Antragsteller genannten Jnsel St. Thomi und dieser auf St. Thomi angefstellte-Konsul fungirt zugleich für Prinzipe. Von den Orten, wo der Herr Antraästeller die fonsularische Vertretung vermißt, fallen also aus: Jnglez, weil dort ein Konsul si befindet (es liegt auf der Jusel Majo), ferner die Jnsel St. Thom, und ferner Prin- zipe, die übrigen von ihm angeführten Stellen sind zum größten Theil derartig daß ein Interesse, dort cine fonsularishe Vertretung zu haben, gar nit anzunehmen ist, und daß zu gleicher Zeit die Unmöglichkeit wveorliegt, dort eine geeignete Ver- tretung zu finden. Es is mit der größten Sorgfali den Wünschen des Handelsstandes nachgekommen ; fo lange aber von keiner Seite ein Interesse an dex Vertretung in einem Hafen; wo vielleicht außer der Negerbevölkerung nur einige Soldaten von euro- päischer Herfunft existiren; geltend gemacht wird, so lange kann un- möglih von der Verwaltung die Jnitiative dazu ergrissen werden. Der Heir Antragsteller meint {ließli noch die Delagoa - Bay und glaubt, daß dort eine Konsularvertretung nothwendig pi Es ijt möglich, daß die Bay in Zukunft sehr wichtig wird, für den