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Betanntmachung. Der Badeort Warmbrunn erhält vom 1. Juni cr. ab Post- verbindungen : durch die Personenposten zwischen Reibniß , Warmbrunn und Schreiberhau mit folgendem Gange und zwar im Anschlusse an:
Ri G ADR C R H 207 R Z P Cs S S P U D R T R C R E U Is: E E M C S R I U A M N MCM A S G Ai D P S M: a7 X PIMERE T D U T E IVE T6 dk E D S den Courierzug | den Personen- | den Schnellzug aus Berlin [zug aus Bexrlin| aus Berlin 11 5 Abends |5 früh und dens 840 Vorm. und den Eilzug| Personenzug [u. den Personen- aus Dresden | aus Dresden |zugaus Dresden 12 25 Nachts 6 früß in Reibniß in Reibniß 549 früh. 136 Nam.
915 Vorm. in Reibnis 312 Nachm.
Aus Reibniß.….. -| 615 früh in Warmbrunn .…. | 75 * früh aus Warmbrcunn..| 8 Vorm. in Schreiberhau ..| 10 25 Vorm. _— i
1 50 Nachm. 2 40 Nachm.
325 Nacóm. 4 15 Nahm.
6 30 Abds. 820 Abds, 9 30 Abds. 10 25 Abds.
Aus Swreiberhau. . — vor in Warnibrunn .. A 1 30 Nack m.
aus Warmbrunn in Reibnit 225 Nachm.
{In Berlin 5 30 Nachm. | 11 55 Abds. 515 früh in Dreêden 5 50 Nachm. 9 55 Abds. 350 früh)
Bei den Billetverkaufsstellen der Eisenbahnstationen in Berlin er eT Ge M riser Bahnhof und Görlißer Bahn- of) Frankfurt a. O, Guben, Sorau, Hansdorf, Kohlfurt, Bunzlau, Liegniß , Görliß ,. Lauban , Lübben , Cctibus , Spremberg, Dresden (Neustadt), Baußen , Löbau und Zittau können gleichzeitig mit den Eisenbahn-Fahrbillets auch Post-Fahrbilleis für die Tour Reib- niß — Warmbrunn gelöst und es kann das Reisegepäck direkt bis Warmbrunn expedirt werden. Liegniß, den 22. Mai 1871. Der Ober-Post-Direktor.
9 30 Vorm. 10 25 Vorm.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Den bisherigen Regierungs-Rath Gustav Rotermund in Aachen, sowie die bisherigen Negierungs-Affessoren Gustav Adolph Harmening in Uchte und Freiherrn Julius von Dörnberg in Peine zu Amtshauptmännern ;
Den ordentlichen Professor der Theologie an der Univer- Fität zu Breslau Dr. Geß zum Konsistorial - Rath und Mit- glied des Konsistoriums der Provinz Schlesien ;
Den bisherigen Kreisphysikus Dr. Zeuschner zu Lands- berg a. W., und
Den Kreisphysikus, Sanitäts - Rath Dr. Strahler zu Gnesen zum Regierungs- und Medizinal-Rath zu ernennen ;
Dem Landrentmeister Herter zu Potsdam bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienste den Charakter als Geheimer Rechnungs-Rath beizulegen ; ferner
Die durch den 29. General - Landtag der ofsipreußischen Landschaft getroffenen Wahlen des Grafen von Kaniß auf Podangen und Mednicken zum General - Landschafts-Direktor, des bisherigen Landschafts- Direktors Boly auf Pareyken zum Landschafts - Direktor des Königsberger Departements, des bis- herigen Landschaft8-Direktors Freiherrn von Hoverbecck auf Nickel8dorf zum Landschafts-Direktor des Mohrunger Departe- ménts, des Rittergutsbesißers Zacher auf Dubinnen zum
Landschafts - Direktor des Angerburger Departements; ferner der bisherigen General-Landschafts-Räthe Haebler auf Som- merau, von Bardeleben auf Rinau und Richter auf Schreitlaœen zu General - Landschafts - Räthen, und endlich der Rittergutsbesißer Seydel auf Chelchen, Douglas auf Lud- wigsort und von Rode auf Sonnenberg zu Stellvertretern der General Landschafts-Räthe, für den Zeitraum vom 1. Juli
d. J. bis dahin 1374 zu bestätigen.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche : Arbeiten.
Dem Mena Joh. Carl Reinhard Jähns ist unter dem 27. Mai d. J. ein Patent
auf einen Flüssigkeitsmesser, soweit derselbe als neu und
eigenthümlich erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Die bei der Direktion der Ostbahn beschäftigten Regierungs- Ussessoren Rummel und Lüdicke find zu Direktions-Mitglie- dern resp, der Westfälischen und der Oberschlesischen Eisenbahn, das bisherige Mitglied der Direktion der leßteren, Regierungs8-
Assessor Ursinus, ift zum Mitgliede der Eisenbahn-Direktion
kischen Eisenbahn besccäftigte Regierungs-Assessor Wittich zum Mitgliede dieser Behörde, das bisherige Mitglied der lehteren, Regierungs-Assessor Ernst Fleck, zum Mitgliede der Direktion
Hannover beschäftigte Regierungs - Assessor Hirche zum Mit: gliede der Eisenbahn-Direktion in Elberfeld ernannt worden.
Justiz-Ministerium.
Dem Obergerichts - Anwalt Lauenstein in Hannover ist in seiner Eigenschaft als Advokat die Verlegung seincs Wohnfißes nach Diepholz im Bezirk des Obergerichts zu Osnabrück ge- stattet worden.
. Ministerium derx geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der NRegierungs- und Medizinal-Rath Dr. Zeushner ist der Königlichen Regierung zu Danzig und
Der Regierungs- und Medizinal-Rath Dr. Strahler der Königlichen Regierung zu Münster überwiesen.
Der Thierarzt erster Klasse Koenig zu Neuzelle ist zum Kreis-Thierarzt des Kreises Rybnik ernannt worden.
Der Waisenhaus - Lehrer Rehs zu Königsberg i. Pr. ist als ordentlicher Lebrer an das evangelische Schullehrer-Semi- nar zu Pr.-Eylau verseßt worden.
Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.
Erlaß vom 12. Mai 1871 — betreffend die Verpflichtung der Eigenihümer zur Unterhaltung des Ufers an einem Pripaiflusse.
Die Anlagen des Berichts vom 14. April cr., betreffend die Beschwerde des N, zu N. wegen Unterbaltung des N.-Ufers erfolgen mit dem Eröffnen zurück, daß die Verfügung der Königlichen Regie- rung vom 15. Dezember pr. nit aufrecht erbalten werden kann.
Der Eigenthümer des Ufers an cinem Privatflusse fann über dasselbe frei disponiren, soweit ihm nicht geseßliche oder kontraktliche Einschränkungen im öffentlichen Juteresse oder zu Gunsten dritter Petsonen entgegenstehen. Soiche Einschränkungen bezüglich der Unter- haltung der Flußufer, wodur dieselbe den Ndjacenten als eine Qwangt- pflicht auferlegt wird, finden si aber in den Geseßen nicht. Der §. 63 des Allgem. Landr. Thl. 11. Tit. 15 bezieht sich auf öffentliche, nit auch auf Privalflüsse7 dex F. 10 des Geseßes vom 15. November 1811 spriht nur von Räumung und Auskrautung der Gräben und Wasser- läufe und der §. 7 des Gesebes vom 28. Februar 1843 ordnet nur an, daß die Uferbesißer, wo nicht Provinzialgeseße, Lokalstatuten, un- unterbrohene Gewohnheiten oder spezielle Rechtsutel ein Anderes he- stimmen, zur Räumung des Flusses insoweit verpflichtet sind, als es zur Beschaffung der Vorfluth nothwendig ist. Auf Grund dieser leßteren Vorschrift wird der Uferbesißer unter Umständen zwar auch zur Befestigung des Ufers; sofern deren Abbruch das Flußbett verengt; polizeilih angehalten werden können, wie dies im Reskript vom 28, September 1856 (M. Bl. S. 264) näher ausgeführt i}; derartige Leistungen dürfen abet nur insoweit verlangt werden , als sie im Interesse der Vorfluth nöthig erscheinen. Eine allgemeine Verpflich- tung zur Unterhaltung des Ufers folgt daraus für den Adjacenten nicht, namentlich also auch nit dic Verpflihtung zu Uferbauten, welche, wie im vorltegenden Falle, nur die Sicherstellung der öffent- lichen Passage zum Zweck haben.
Berlin, den 12, Mai 1871.
Der Minister für die landroirthschaftlihen Angelegenheiten.
0 Im Auftrage: Greiff.
An die Königliche Regierung zu N. :
Abgereist: Der Unter-Staat8sekretär, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Lehnert im Ministerium der geist- lichen 2c. Angelegenheiten nah Marienbad ;
Der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Ober-Regie- rungs - Rath Dr. Kraeßig im Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten nach Salzbrunn.
Uichtamtliches. Deutsches Neich,
Preußeu. Berlin, 31. Mai. Se. Majestät der Kaiser kehrten gestern mit dem 10 Uhr-Zuge aus Potsdam zurück, nahmen militärishe Meldungen entgegen , empfingen den Polizei-Präfidenten, und hierauf den Vortrag der Generäle, des Militär-Kabinets und der Abtheilung für persönliche An- gelegenheiten. Später empfingen Se. Majestät den Staats- Minister Delbrück.
Heute nahmen Se. Majestät militärishe Meldungen und
darauf den Vortrag des Civil- Kabinets entgegen. Später empfingen Allerhöchstdieselben den Fürsten von Schwarzburg-
Rudolftadt und den Grafen Solms aus Dessau.
in Saarbrücken, der bei der Direktion der Niederschlesis{-Mär. |
der Main-Weser-Bahn und der bei der Eisenbahn-Direktion in k
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— Se. Majesiät der Kaiser und König haben den Tag des Einzuges der Truppen in die Hauptstadt auf den 16. und das darauf folgende kirchliche Friedensdankfest auf Sonn- tag, den 18. Juni, festgeseßt. Ee |
An dem Einzuge der Truppen in die Hauptstadt , welcher von deren südlichem Theile aus und alsdann durch das Bran- denburger Thor stattfinden soll , werden das Garde - Corps in feiner Gesammtheit und die sämmtlichen übrigen Truppentbeile des deutschen Heeres durch Deputationen vertreten sein. Das Königs - Grenadier - Negiment (2. Westpreußishcs) Nr. 7, dessen Chef Se. -Ma,estät der Kaiser und König ist, nt- sendet ein aus den 3 Vataillonen des Regimentes kom- hinirtes Bataillon nebs Fahne zu der Feier. Aus den Vertretern sämmtlicher übrigen deutschen Heerestheile wird ein Bataillon, eine Edcadron, cine Batterie 2c. gebildet. Das fombinirte Jnfanterie-Vataillon wird unter Befebl des Obersten von l’Esiccq, Commandeurs des Leib - Grenadier - Reginients (1. Brandenb.) Nr. 8, stehen, die kombinirte Escadron unter dem des Obersten von Alvensleben, Commandeurs des Schle§- wig - Holsteinschen Ulanen - Regiments Nr. 15, die kombinirxte Artillerie unter Befehl des Majors Körber, von der 10. Ariillerie- Brigade. — Außerdem twerden an dem Einzuge cine Abtheilung Landwehr, welche aus sih freiwillig Meldenden des Reserve- Landwehr- Bataillons (Berlin) Nr. 35. formirt wird, sowie Deputationen der militärisen Behörden der deutschen Heere Theil nehmen, wie der Militär-Lazarethe, der Militär-Seelsorge, der Feld-Intendanturen, Feldpost, Feldtelegraphie 2c.
— Die heutige (45.) Plenar-Sißung des Deutschen Reichstages wurde um 1 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet.
Am Tische des Bunde®ßrathes befanden sih die Bundes- bevollmächtigten Staats-Minister von Bülow, Geh. Legations- rath Hofmann und andere Bundesbevollmächtigte und mehrere Bundeskommissare.
Das Haus, dessen heutige Sigung aussc{ließlich der Be- rathung von Petitionen gewidmet ijt, beschäftigte sich mit den Beschwerden aus den Bürgermeistereien Meisenheim und Burg- brohl gegen den Vergütung8saß von 15, resp. 25 Thlr für ein einspänniges, resp. zweispänniges Fuhrwerk, das im lehten Kriege auf unbestimmte Zeit und auf unbestimmte Entfernungen von den Gemeinden requirirt worden ist. Die Petitions- kommission beantragt, die Petitionen, denen sih noch zahlreiche andere aus verschiedenen Theilen des Reiches nachträglich an- geschlossen haben, dem Reichskanzler mit dem Antrage zu über-
weisen :
M den Petenten für die Fuhrwerke eine Vergütung aus der Bundesfkfasse zu gewähren, welche den für gewöhnliche Zeiten orts- übliden Preisen entspricht; 2) die Lücke, welche das Geseß vom 11; Mai 1851 binsihtliÞ des Maßstabes der Vergütung für die auf E cLangu N Ger ea S Se defeiti requirirten Fuhrwerke ent-
ält, im Wege der Gescßgebung zu beseitigen. :
: Diefem Antrage widersprachen die Abg. von Mallinckrodt und von Gerlach durch weiter gehende Anträge, denen der Bundeskommissarius Geh. Reg. Rath v. Puttkamer seine Zu- stimmung nicht ertheilte, während er dem Antrage der Kom- mission, falls er vom Hause angenommen werden sollte, sorg- fältige Prüfung Seitens des Bunde8§rathes zusagte. An der Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Pfannebecker, Knapp, v. Mallinckrodt, Miquél, Dr. Braun und
der Referent v. Oheimb.
— Die für die Verkehrs-Jnteressen , namentlich des Elsaß und Lothringens, dringend nöthige beschleunigte Regelung der Postverhältnisse mit Frankreich ist sofort nah dem Frieden in Angriff genommen worden; wie wir hören, hat sih der Gene- ral-Posidirektor Stephan zu diesem Zwecke bereits nach Frank- furt a. Main begeben. Derselbe wird zugleich die Vereindarun- gen mit der Großherzoglich badischen Regierung wegen defini- tiver Uebernahme des dortigen Postwesens in die Reichs8postver- waltung treffen; es kommt dabei namentlich das. Verhältniß zur Schweiz und zu- Frankreich, sowie die Trennung des badi- \hen Post- und Eisenbahnwesens in Betracht, welches bisher zu einer Verwaltung verschmolzen war.
— Der planmäßig um 5 15 Uhr Vormittags ankommende Courierzug aus Eydtkuhnen is heute 15 Stunden verspätet hier eingetroffen.
Hannover, 30. Mai. (N. Hann. Ztg.) Die Kavalle- rie-Stab8wache des Großen Hauptquartiers Sr. Majestät des Kaisers und Königs, gebildet aus den zum hiesigen Mili- tär - Neitinstitute kommandirten Unteroffizieren und Soldaten sämmtlicher Kavallerie-Regimenter, rückte am 27. d. M. unter Führung des Rittmeisters Grafen von Galen zur Mittag8zeit mit 159 Pferden hier wieder cin.
Geestemünde, 27, Mai. Die Uebersiedelung des Ma-
rinedepots von hier nah Heppens ist in Gange und soll bis 1, Juni vollendet fein.
Lauenburg... Raßteburg, 25. Mai. (L. Z.) Der gestern und heute versammelte Landtag hatte sih mit einem Allerhöchsten Antrage zu beschäftigen, welcher wesentlich be- zweckte, daß aus dem Herzoglichen Domanium ein Theil zum Werthe von einer Million Thaler aus8gesondert und Sr. Ka1ser- lichen Majestät dem Herzoge zur freien Verfügung überlassen, wogegen der gesammte Rest dem Lande als freies unbeschränk- tes Eigenthum überwiesen werde. Nach geschehener Mitthei- lung dieses Antrages ward unverzüglich eine Kommission zur Berathung desselben erwählt, welhe auch noch am selben Abend den Bericht wegen Annahme desselben erstattete, und der Ge-- shäft8ordnung gemäß ward am Donnerstage eine zweite Abstimmung vorgenommen, die dasselbe Ergebniß ein- stimmiger Annahme ergab. Es ward jedoch dec Wunsch des Landtages dabei ausgesprohen, das Herzogthum nun auh mit ferneren Anforderungen wegen Uebernahme eines betreffenden Antheils der dänischen Staatsschuld, zufolge des wiener Friedens, zu verschonen, jedoch verbleibt die auf dem Domanium haftende Anleihe zur ferneren Verzinsung und Tilgung nach den zu Grunde liegenden Bedingungen derjelben, und wünscht der Landtag auch noch die Erträgnisse des auszu- scheidenden Theils zum Werthe einer Million bis zum 1. Januar 1872 zu crheben.
Sachsen. Dresden , 30, Mai. Der Staats-Minister Freiherr von Friesen ist am Sonntag Abend von Berlin hier- her zurückgekehrt.
Wúrttemberg. Stuttgart, 26. Mai. Des ayf den 13, Juli d. I. fallenden 25. Jahrestages der Vermählung des Königs Karl mit der Königin Olga wird am vorher- I Sonntag (9. Juli) in sämmtlichen Kirchen des Lan-
es bei dem Gottesdienst in feierliher Weise gedacht werden. Während am 13. Juli dieses Jubiläum in Friedrich8hafen nur im Familienkreise gefeiert werden wird , findet die allgemeine Feier desselben am Jahrestage des Einzugs des neuvermählten Paares in die Residenzstadt am 23. September, und zwar in Stuttgart statt, wohin sich der König und die Königin am 22. von Friedrichshafen aus begeben werden. An dieselbe wird si das landwirthschaftlihe Fest in Canstatt, welches im vorigen Jahre des Krieges wegen ausfiel und diesmal am 25. Septem- ber in Gegenwart des Königlichen Paares abgehalten "werden wird, anschließen. i
Elsaß - Lothringen. Straßburg, 30. Mai. Die »Straßb. Ztg.« veröffentlicht eine Verordnung des General- Gouverneurs im Elsaß, das Verfahren bei Einziehung der indirekten Steuern und Jölle betreffend. Nach der-
selben haben die Steuer-Exekutoren ganz in der gleichen Weise, wie dies ' die Vrervrbvnung vou 7. Mävxz d. I--hinsichtlih der
Beitreibung der direkten Steuern festgestellt, auf Anordnung der Einnehmer der indirekten Steuern bezw. der Vorfiände der Haupt- und Neben-Zollämter auch die indirekten Steuern und die Zölle, sowie die Steuer- und Jollstrafgefälle beizutreiben.
Oesterreich-Ungarn, Wien, 30. Mai. (W. T. B,) Wie die Wiener Abendblätter mittheilen, ist die Adresse des Abgeordnetenhauses heute dem Kaiser durch das Präsidium überreicht worden. Der Kaiser soll den gedachten Blättern zu- folge den Präsidenten sehr ernst empfangen und in seiner Antwort, entgegen dem Urtheile der Majorität des Abgeord- netenhauses, die Politik des Ministeriums gebilligt haben. Der Präsident begab fich sodann zum Minister-Präsidenten, Grafen Hohenwart, um eine Abschrift der Antwort des Kaisers behufs autbentischer Mittheilung in der nächsten Sißung des Abgeordnetenhauses zu erhalten. A A
— Der »Volksfreund« veröffentlicht eine an die Bischöfe gerichtete Encyclica des Papstes vom 15. d., worin derselbe das Gese über die ihm Seitens der italienishen Regierung zu gewährenden Garantien als ein Machwerk der Lüge und der Heuchelei bezeichnet, die Verleßung der päpstlichen Rechte und Freiheit hervorhebt und hiergegen protestirt. Der Papst fordert sodann die Bischöfe auf, den Beistand Gottes zu erflehen, auf daß Kirchenfriede, Völkerruhe und die Bekehrung der Feinde erzielt werde. | :
Pesth, 29. Mai. (N. Fr. Pr.) Eine Cirkular-Depesche Jules Favre's ersucht auch die ôöfterreichish-ungarische Regierung um eventuelle Auslieferung von Genossen der Pariser Jnsur- rektion, falls sich solhe nach Oesterreich oder Ungarn flüchten sollten. Der Reich8kanzler hat die Depesche den Landes-Ministe- rien in Wien und Pesth, in deren Kompetenz die Auslieferungs- frage fallen würde, mitgetheilt, und es wird nun über die Antwort verhandelt werden.
_ Schpweiz. Bern, 30. Mai. (W. T. B.) Der Bundes-
rath hat -heute eine geheime Siyung gehalten. Die in derselben