Sißung des.Bundesrathes am 3. d. M Vertretung des Reichs, en des Präsidenten e des Rei
— In der (2 in welcher Staats- kanzlers den Vorsiß führte, wurden Mittbe } des Reichstags vorgelegt über die Beschlü betreffend Petitionen a) wegen der Vergütung für die Gemeinden zu Kriegszwecken gestellten Fuhr von Korporationsrechten an Baptisteng s Ersayes für den Verlust eines Die Borlagen des Präsidiums betreffend a) für die zum Schiffbau verwendeten metall b) die Unterstüßung der aus dem Feld Reservisten und Landwehrmänner, ten Ausschüsse. Geseßentwurf wegen des außerordentlichen schaffung der Betriebsmittel b) Petitionen; c) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Inhaberpapiere mit Prämien ; um Geseßentwurfe,
Königsberg i. Pr. und St. Petersburg,
Durch die Dampfschiffahrten zwischen Stralsund und Malmoe wird im Anschluß an die zwishen Malmoe und Ko- penhagen coursirenden Dampfer gelegenheit mit Dänemark
Personengeld 9 Thlr., II. Plat S E 14 Tage gültig: I. Pl
5 r. Berlin, 5. Iuni 1871. General-Postamt.
rt a. M., Basel,
reslau und Wien. inister Delbrück in
ch8tags, F von den F b) wegen Ff emeinden; i gekaperten Schiffes die Zol!'vergütung enen Materialien; e zurückkehrenden gingen an die betheilig, attet über a) dey E Geldbedarfs zur Be. F der Eisenbahnen E
zugleih eine günstige Reise- geboten.
shen Stralsund und Malmoe: I. Plat Thlr. , Vordeckplaß 2 Thlr. ; Tour- und
, T. Plaß
Verleihun c) wegen
chußberihte wurden erst
Bekanntmachung. j
ch Carlsbad bieten sich außer der über Reichen ba ch Verbindung während der Postverbindungen zur Be- 1) die täglide Personenpost zwischen Annaberg und bgehend von Annaberg um 11 30 Vorm. hofe um 120 Mitt.) nach Ankanst des um 835 früh Abg. von Dresden um 60 früh, von Berlin um 745 Ab?ès.); Ankunft in Carlsbad um 710 schen S&warzenberg und Carlsbad, zgenberg um 110 Vorm. nach Ankunft Werdau abgehenden Zuges (Abgang von Magdeburg 6 40 Avends, von Berlin afunft in Carlsbad 6165 Abends.
n bei 30 Pfd. Freigepäck : gr., von Annaberg Bhof. warzenberg nach Carlsbad
Zu Reisen na und Eger beste
henden Eisenbahn - diesjährigen Kurperiode auch folgende
entwurfe, betreffend die Beschlüsse des Reichstags z bindlichkeit zum Schadenersay für Tödtun | ) die Beschlüsse des Reichstags zu den E das Posttarwesen und über das Post. F erung des Olfktroitarifs für die Stadt an den Bundesrath gerichtete Eingaben F
nußung dar: betreffend die Ver, gen “beim Eisen.
Carlsbad; a (vom Bahn-
von Chemnig | bahn- 2c. Betriebe; e Geseßentwürfen Über wesen; f) die Abänd Luxemburg. Mehrere
wurden vorgelegt.
— Der Bundesrat sammen.
— In der Sigzung am 3. Reichstag den Geseßentwurf, und Lothringen mit dem Deuts von der Kommission nah erneuerter Pr beschlossen war:
§ 1. Die von friedens vom 26. Lothringen w
abgehenden Zuges ( Abend#; 2) die tägliche Personenvost zwi abgehend von Schwar des um 715 frùß von Leipzig 440 fcüh, von 10 30 Abends); A Das Personengeld beträgt für jede Perso von Annaberg n2ch Carlsbad 3 Thlr. 10 Thlr. 8 Ngr, von Sch
h trat gestern zu einer Sißung zue
Juni genehmigte der Deutsche betr. die Vereinigung von Elsaß in der Fassung, die F üfung der Vorlage F
nach Carlsbad 3 2 Thlr. 12 Ngr. 8 P Leipziq, 4. Juni 1871. Der E os eb.
chen Reiche,
Frankreich dur den Artikel 1 des Präliminar- L Februar 1871 abgetretenen Gebie!'e Elsaß und E erden in der dur den Artifel 1 des Friedensvertragezs F vom 10. Mai 1871 und den dritten Zusaß festgestellten Begrenzung mit dem Deutsch
sung des Deuischen Reichs tritt in Elsaß und Durch Verordnung Bundesraths können einzelne Theile geführt ‘werden.
ÖBRÖRISRNIEGDNS G N S B Ta T DER S E N C R E S E E TE R T I A E I A S E
Königreich Preußen.
g haben Allergnädigst geruht: zu Heide den Cha-
artifel zu diesem Vertrage F i en Reiche für iminer ver- Y Se. Majestät der Köni 3
Dem praktischen Arzt Dr. Huebener rakter als Sanitäts-Rath zu verleihen.
Kriegs-Ministerium.
Die bei der Militär - Wittwenkasse unter den Nummern: 619. 22,638. 25,213. 26,138. 26,241. 26,394. 40/048, 28,736. 29,811. 30,198. 328 aufgenommenen J fordert , ihre rückständigen umt an die genannte Kasse ihre Exklusion von der An-
F. 2. Die Verfa Lothringen am 1. Ja des Kaisers mit Zußimmung des der Verfassung schon früher ein Aenderungen und Ergänzungen der Verfassung bedürfen der Art. 3 der Reichsverfassung tritt sofort in
nuar 1873 in Wirksamkeit.
Die erford
mung des Reichs8tazes. Wirfksainkeit.
F. 3. Die Staatsgewalt in Elsaß und Lothringen übt der Kaiser aus. Bis zum Eintritt der Wirksamkeit der Reichsver f. Kaiser bei Ausübung der Geseßgebung an die Zustimmu desraths und bei der Aufnahme von Anleihen und Ueb Garantien für Elsaß und Lothringen, du lastung des Reiches herbeigeführt wird, au an die gebunden. Dem Reichstage wird für diese Zeit Über die ber den Fort-
16,691. 16,747. 22 26,969. 27,170, 27 30,576. 30,636. 30,746. 31 teressenten werden hierdurch aufge Beiträge und Wechselzinsen ungesä abzuführen, widrigenfalls dieselben gewärtigen haben. Berlin, den 26. Mai 1871. General-Direktion der Königlich Preußischen Militär-Wittwen-Penfionsanstalt.
Ministerium für Handel, Gewerbe und dffentliche Arbeiten.
Erlaß vom 1. Juni 1871 — betreffend die Handelskammer
Dezember 1870 vinz bestehenden bestimmt, daß welche der Bezirk der H cke der Wahl der Mitglieder ) außer den unter en Bürgermeistereien Hitdorf, Wißhelden und
943. 28,636.
095. 31 sung if der
ng des Bun: F ernahme von rch welche au eine 8 ustimmung de stalt zu Reichstags erlassenen gang der Verwaltun der Reichsverfassung geseb das Recht der Ge in den Bundesstaaten Reiche zu. . 4. Die Anordnun zu ihrer Gültigkeit der Ge die Verantwortlichkeit üb F. 2 wurde der Ant Termin für die Einführung de 1874 festzustellen, abgelehnt ; die Einführung einzelner Thei eines Reich8ges zuzulassen. Im Namen der Abg. von Kardorff für den wollen, wenn der Reich daß die Vertreter von Els sobald als möglich im R sicherung wurde von dem Reichskanzler in b
&ortschrittspartei alle ihre den Namen enden Anträge, die {on bei der zweiten hatte eines erz, die Wiederherstellung des es beantragt, gegen welche sich chsfanzler erklärt hatte und der in der dem Reichskanzler Alle diese Anträge wurden von den Abg h im Laufe der Diskussion
F. 3 so zu formuliren:
führung der Reichsverf. \sung steht das Recht der Ge- den der Reichsgeseßzgebung in den einzelnen Bundes- unterliegenden Angelegenheiten noch bis zum 1. Januar
Geseße und allgemeinen Anordnungen und ü g jährlih Mittheilung gemaht. Nach Einführung steht bis zu anderweitiger Regelung durch seßgebung auch in den der Reichsgeseßgebung
nicht unterliegenden Angelegenheiten dem
gen und Verfügungen des Kaisers bedürfen F genzeihnung des Reichskanzlers, der dadurch F
des Abg. Grafen“ Kleist, als ih8verfassung den 1. Januar de8gleichen der des Abg. Dunker, le der Verfassung nur auf Grund eyes statt der Zustimmung des Bundesrathes Deutschen Reichspartei erklärte Termin von 1874 stimmen zu r die Verficherung geben könnte, aß uñd Lothringen nach seiner Absicht sollten. Diese Ver- estimmtester Weise
zu Solingen. i In Ergänzung des Erlasses vom 15. nee — die Reorganisation der in der Rheinpro Handelskammern betreffend — wird hierdurch von den beiden engeren Bezirken, delskammer zu Solingen zum Qwe bildet, der Bezirk Opladen ( XI. 4b. des vorerwähnten Erlasses benannt auc die Bürgermeistereien Neukirchen, Opladen-Land umfaßt. Berlin, den 1. Juni 1871. Der Minister für Handel, Gewerbe uud öffentliche Arbeiten. Im Auftrage: Moser.
Nichtamtliches.
Deutsches Nei. Berlin, 5. Juni.
Kaiser und König wohnten gestern u dienst im Dom bei.
untere Kreis sfanzle eich8tage erscheinen
ertheilt. Zu §. 3 hatte die
des Abg. Duner trag gefallen waren , erneuert; außerdem
ieder, der Abg. H askerschen Qusaß
Berathung ihrer Mitgl Stauffenbe am 25. v. Kommission neuerding gebilligte Fassung erhalten hatte. abgelehnt, deSgleichen der folgende bah und v. Bernut gebrachte
Alin. 4 des
»Nach Ein schgebung in | staaten nichi
Se. Majestät der m 10 Uhr dem Gottes- Allerhöchstdieselben dinirten allein im
eute nahmen Se. Majestät um 10 Uhr die Vorträge eheimen Kabinets-Raths von Wilmowski und des Wirk. es Wehrmann entgegen, dungen und einen Vor- bielski unterbrochen, um
Preußen. der Rei
s eine andere, von
. v. Roggen- chriftlich ein-
Geheimen Ober-Re die um 11 Uhr durch m des General-Lieutenants von Pod ä Uhr weiter fortgesekt wurden.
ierung8-Rat litärishe M
495 1874 dem Kaiser unter Zustimmung des Bundesrathes nach dem | Bei Schluß des Blattes wurde dies Amendement mit 1. uar aber bis zu anderweiter Regelung dur Reichsgeseß Majorität abgelehni und §. 2 in der Fassung der Berner e .« genehmigt.
em Schließlich wurde der Brat. in der oben mitge- theilten Fassung im Ganzen mit allen Stimmen gegen etwa Kiel, 3. Juni. (K, Corr.) Heute Morgen um 75 Uhr
inf definitiv genehmigt. verließ S. M. Panzerfregatte »Kronprinz« den hiesigen
N E : Hafen, um das eiserne Schwimmdock von Swinemünde hierher — Die heutige (49.) Plenar-Sigßung des Deutschen | Überzuführen. s
Reichstages wurde um 11 Uhr dur den Präsidenten Dr. _ Bayern. München, 2. Juni. Auf Grund - der Ver-
Simson eröffnet. sailler Verträge , bezw. der Verfassung des Deut chen Reiches Am Tische des Bundesrathes befanden sich die Bundes- | sind vielfach | erungen des
bevollmächtigten Staats-Minister v. Roon und v. Suckow mit verfassungSgeseßes nothwendig, zu welchem
zahlreihen Bundeskommissarien. | Behufe denn auch bereits zwischen dem Staats-Ministerium des Auf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des | Innern und dem Kriegs- Ministerium eingehende Verhandlun-
Gesehentwurfs , betreffend die Pensionirung und Versorgung | gen stattfinden.
der Militärpersonen des Reichsheeres und der Kaiserlichen
Marine , sowie die Unterstüßung der Hinterbliebenen solcher Ie andigen Schreiben abgesen worin Se.
Personen. E us E Den einleitenden F. 1 (»Für die Pensionirung u. s. w. | Falestät bezüglich des jüngst erfolgten Ablebens des Herzogs gelten folgende Borschriften«) benußte der Abg. Probst, um seinen wiinshe E M jen BEAUEEN und zuglei seine Glüf- Widerspruch gegen die Berathung der Vorlage im Plenum ftatt ausspricht ‘gierung®antritt des jegigen Herzogs Friedrich in einer Kommission, gegen ihren Jnhalt, sofern der Maxjmal- + Die erste Division des ersten bayerischen A Corps rmee-Cor
say von 3000 Thlr. überschritten wird und gegen die gleich- hat Marschbereitshaft erhalten und wird den Rückmarsch über
zeitige Behandlung der Pensionirung der Invaliden aus dem i 7 z Kriege und der Friedens-Pensionssäße in demselben Geseg zu | “Le S VG H lnd. A ra
erheben. Abg. Frhr. v. Hoverbeck {loß sich im Namen der s | S ON Fortschrittsparkei diesem Widerspruch an. Der §. 1 wurde vor- | ?2N S, o E i n e G : . 1 de ¿ r Sißzung der
läufig genchmigt. c : , În ubsaß 1 des §. 2 (» Jeder Offizier und im Offizierrang Landessynode vom 2, Juni fand die zweite Lesung des Ent-
as E s eines Kirchengeseßes, die Erricht i i stehende Militärarzt, welcher sein Gehalt aus dem Militäretat | LUrf Gonte E ceerung eines evangelisch bezicht, erhält eine lebenslängliche Pension, wenn er nach einer Nees Qpec-sp Es Votressend, sat Dienttzeit von wenigstens 10 Jahren zur Fortseßung des alkti- T: pgga ri, 2. Juni, Se, Majestät ven NMilitärdienstes unfähig geworden is und deshalb ver- raben zu dem Grabdenfmal, welches
iedet ist« i itts ; of den hier beerdi s ; zende Amendirung beantragt». wenn fen artei Fol | erelchet werden joll” ciner Bereeees digten deutschen 'Kriegern
gende Amendirung beantragt: ».…... wenn er nach einer Dienst- : E A l geit ia O n Jahren in Folge cines t6rper- s Deli es Swe a E geruht. Verlan oder geistigen Kräfte zur Houilgung 1s | (Bangentn Nadlebten witd fuß des Harpener iee ein aktiven Militärdienstes dauernd unfähig geworden ist u. \. w.« T P An, Or V0) Motion a 3. La 4. Juni in _ Nachdem der Abg. Herz ‘dies Amendement vertreten und 8, und 9 in Howfelden, am 10., 1 E e En am wiederum betont hatte, daß das Volk die Trennung der Kriegs- | am 13. und 14. ín Landau und am 15 16. und 17. i Mane L e aibns, Dre MeeaaAE I e widersprachen | heim befinden. E S ihm Vgg. Dr. ZBehrenpfennig und v. Kar orff mit Nadch- — 4. Juni. (W. T. B. nbaltlich d Mll iat reti Mg, 1 E e die Wirken i gekommenen intilttar, Fed der ift Dessen evi | ichtet, drei Regimenter Jnfanterie zu je drei V taill haben, daß der Charakter des deutschen Offiziercorps völlig i Regi : A ALEIEN y z : | zwei Regimenter Kavallerie und ses Batt verandert und nach französisher Art eine Scheidung der | Reichsarm (l : atterien zur Subalternoffiziere von den böheren Chargen herbeigeführt | preußische e zu stellen. Die Uniform soll sich der der x | : lihst nähern. Der Fahneneid wi würde. Der Abg. v. Kardorff nabm an der Pensionirung | dem Kaise geleistet, pie izi feneid ick nah 10 Jahren einigen Anstoß, hoffte aber dies Bed enken | während een eistet, welcher au das Offizierspatent ausstellt, : l roßherzog eiñen von den ' RntIE bee tren a ded Banf dit a V mg as o Ene Denen ibn welibe midt weiter dienen Pensionssages von "/,, auf '/,, reduzirt würde. Außerdem sei Stellua nnen si _Penfioniren lassen, Ueber die zukünftige der Gegensaß zwischen der materiell bevorzugten Stellung ies Die Genehmigung der Star uun9 is noch Nichts Vans
Offiziers und der des Civilbeamten bedenklih; dem er- : steren Stande siröme die Jugend zu, während in den Braunschweig, 2. Juni. In derLandesversammlung
übrigen Branchen der V7 verlas der Präsident ein Schreiben des Staats-Ministeri i Nd Here empfunden werte Eine Ausgleichung | edem dasselbe auf den "Unirag dee Lar ei unerläßlih. Sodann führt Aba. S wege es einer Militärkonventi aus, def A e Partei de Moe T E eina in dieser Angelegenheit dem Herzoge Vortvag, ballen und dessen schon nah 10 (bisher nach 15) Jahren einzuwenden S Entschließung einholen werde. Sobald solches geschehen, werde wenn man dem Mißbrauch, der mît diesem Zugeständnisse ge- | das Staats - Ministerium nicht verfehlen, der Landesversamm- Diefert es beabsictige, ‘Der Abg L Beri Leg der (Antrag | der Prisuvent e Ling Fu, macben. (Gleicher Weise verlas . 2 durchaus iber sino. luf Ie e Abg. riums über tie Einführung einjähriger Finanzperioder E r. Löwe fkonsiatirte der Staats- und Kriegs-Minister v. Roon, | Herzogliche Staats - Ministerium vermag nit, fi von der dai (v dev Ueberschrift des ersten Theils »Offiziere und s Nothwendigkeit derselben zu überzeugen. — Der Staats-Minist Offizierrange stehende Militärärzte« au die Militär- | von Campe überreichte darauf ein Reskript, durch welches der Thierärzte miteinbegriffen seien, vorausgescßt, daß fie Offizier- | dreizehnte ordentliche Landtag sür geschlossen erklärt und den rang haben. Der Abg. Graf Schulenburg rechtfertigte | Ketreuen Ständen für die Mitwirkung bei dem Erlasse wichtiger
die bisherige Praxis, daß Offiziere nach 15jähriger Dee und Erledigung bedeutungsvoller Vorlagen der landes-
Dienstzeit auf Grund ärztlicher Atteste pensionirt wurden, E E S ful D Anb. St. A l : ¡F . Ver »Anh. St. A.« ver-
hieran knüpfte der .Abg. Lasker an, um die verschiedene Praris | . : im Offizier- und im Civilstande in Bezug auf die Ausstellung N jolgenden Höchsten Erlaß:
olcher ; : ; ) » Tch verocdne hiecdurch in A ß E, tnistebenden Uebelstände e“ nue Hun eAebufe der Pieraus | rejg Preusen dag Lees din Ansdlif an den Vorgang im König
entstehenden Uebelstände sci nicht durch cine Amendiruna des | L! i | 9 f ¿ s g des | Friedens ih S : „4 pberhaupt dur keinen Geseßesparagraphen zu s{chafen, son- | Faun ut das griedens-Dantfest (gibt eses Monats, im T dur durch besondere die Stellung zur Disposition betreffende Zugleich bestimme JTch, daß mit Rücksicht ‘aof diese Friedensf j bag, Dr, Ran Ungen, In ZO 0g äußerten sich auch die die von Mir unter dem 22. vorigen Monats angeordnete Landes. . . c ryr. von Hoverbek und Oebmi : p rauer mit dem 17. dieses Monats ie Übli Ti Staats - Minister von Roon erklärte, daß die C 4 Gedächtnißfeicr zum Andenken an Meines v reemigun Dee a Griedens- und Kriegs - Pensionsgeseßes unmöglich sei, und ein ie L weiland Sr. Hoheit des He old Friedrich , as erartiger Beschluß des Hauses das ganze Gefeß zu Falle brin- 2 E G pem gewöhnlichen Sonntags-Gottesdienste verbunden gen würde. Auch der Antrag Diert - Herz werde von den An das Staats-Ministiu e 1 riedri, Herzog von Anhalt. verdündeten Regierungen nit zur Annahme empfohlen. tis