1871 / 29 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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von den Generalen Grafen Moltke, von Podbielski und von Tresckow, sowie von dem Geheimen Kabinets-Rath von Wilmowski und den Hofmarschällen. Mittags begaben Sich Se. Majestät der Kaiser, wie alljährlih am 7. Juni, in das Mausoleum zu Charlottenburg.

Se. Majestät der Kaiser von Rußland trifft morgen Vormittag um 11 Uhr auf dem hiesigen Oftbahnhose ein. Zum Empfange Allerhöchsidesselden begeben Se. Majestät der Deutsche Kaiser und König von Preußen Sich nebst sämmilichen hier anwesenden Prinzen des Königlichen Hauses, dem Gouverneur und dem Kommandanten der Haupt- und Residenzstadtzc. 2c. auf den Bahnhof, woselbst die Ersaß-Com- pagnie des Garde-Füsilier-Regiments als Ehrenwache aufgestellt sein wird. Eine ebensolhe von den Ersaß-Truppentheilen des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments Nr. 1 wird vor dem Kaiserlich russischen Palais Unter den Linden zum Empfange Auf- stellung nehmen. Jur Diensilcistung bei Sr. Majestät dem Kaiser find der General der Jnfanterie von Werder und der &lügel-Adjutant Oberst-Lieutenant Fürst Radziwill fomman- dirt. Se. Majefiät wird am 10. d. M. Vormittags Über Weimar die Reise nah Bad Ems forkseßen.

Der Bundesrath und der Ausschuß desselben für Joll- und Steuerwesen hielten heute Sißungen ab.

Im weiteren Verlaufe seiner gestrigen Sißung erledigte der Deutsche Reich8tag das Militär - Pensionsgesey bis g. 95, indem er fast durchweg die Vorlage der Regierungen unverändert annahm oder die Amendements der freien Kom- mission des Hauses, welche den Namen des Abg. von Bonin tragen, genehmigte. Die wichtigsten darunter sind folgende :

Dem §. 46 wurde ein Zusaß beigefügt, in Folge dessen »für die im Offizierrang stehenden Militärärzte bei der Pen- fionirung das cargenmäßige Gehalt nach den Säßen für Jn- fanteric-Offiziere der entsprechenden Militärcharge als pensivns- fähiges Diensteinkommen in Anrechnung gebracht wird.« Die Wirkung dieser Bestimmung, gegen welche der Bundesbevoll- mächtigte Staats-Minister v. Roon nichts zu erinnern hatte, ist eine für die höheren Militärärzte vortheilhafte und wird, wie der Abg. Ziegler ausführte, von ihnen mit Freuden begrüßt werden.

§. 49 der Vorlage (Marine) bestimmt , daß die Jeit für Seereisen , resp. Indienststellungen , bei welhen mindestens 13 Monate außerhalb der Ost- und Nordsee zugebracht worden sind, bei Pensionirungen doppelt in Anrechnung gebracht wird. Die freie Kommission hat die Bestimmung dahin abzuändern beantragt, daß statt der Osi- und Nordsee gesagt wird: »außer- halb der europäischen Gewässer«; sie ließ aber durch ihren Vertreter, Abg. v. Bonin, diesen Antrag fallen, als der Bun- desbevollmächtigte erklärte, die wissenschaftliche Bestimmung des Begriffs »europäishe Gewässer« sei noch nit festgestellt, wie sie es nah Längen - und Breitengraden bis auf die Minute sein müsse, wenn sie als Grundlage einer geseßlichen Vorschrift dienen solle. Der Abg. van Freeden nahm den Antrag jedo wieder auf und das Haus trat ihm bei.

§. 51 wurde in folgender von dém Abg. van Freeden bean- tragten Fassung angenommen: :

Auch die Wittwen der durch Schiffbruch oder in Folge der klima- tischen Einflüsse, namentlich bei längerem Aufenthalte in den Tropen, invalide und zur Fortseßung des Seedienstes , chne ihr Versulden, unfähig gewordenen Offiziere, Aerzte und Deckoffiziere haben auf die im § 12 festgeseßten Pensions8erhöhungen Anspruch.

g. 53 lautet: E E

Sen mit Pension aus dem Marinedienste ausscheidenden Perso- nen wird, wenn sie vor dem, für den Beginn der pensionsberechtigen- den D enstzeit vorgeschriebenen Termine auf Bord cines Kriegs ifffes der Kaiserlichen Marine eingescifft gewesen sind, die im aktiven Ma- rinedieuste zugebra(hte Zeit von dem Zeitpunkte der ersten Einschiffung ab als pensionsberechtigende Dienßzeit in Anrehnung gebracht, gleich- viel, bei welchém Marinetßteile, beziehentlih in welher Stellung die- selben sih bei ihrem Ausscheiden aus dem Marinedienste befinden.

Der Abg. van Freeden beantragte, hinzuzufügen:

Steuerleuten und Kapitänen der Handelsflotte, welche als Offiziere in die Kriegsmarine aufgenommen sind, wird die Fahrzeit vom 18. Lebensjahre an bis zum Eintriit in die Marine zur Hälfte als pensionsfäbige Dienstzeit angerechnet. « L

Der Bundeskommissar Geh. Admiralitäts - Rath Jacobs erklärte sih mit diesem Zusaße einverstanden; nur wünschte er folgende redaktionelle Aenderung: Offizieren der Krieg8marine, welche früher der Handelsflotte angehörten, wird die Fahrzeit u. \. wo. Mit dieser Aenderung wurde Y. 53 angenammen.

Eine lebhafte Debatte veranlaßte §Y. 70:

Unteroffiziere und Soldaten, welche dur Verwundung vor dem Feinde gähzinvalide geworden sind, erhalten eine Verwundungszulage von 2 Thlr. monatlich neben der Pension.

Die freie Kommission hat beantragt:

a) stati: »durch Verwundung vor dem Feinde« zu seßen: »nad. f weislih durch den Krieg«; þÞþ) statt: »Verwundungszulage« zu seßen: k »Pensionszulage«. F

Dieser Zusaß, obwohl er eine starke Belastung des Pen. | sionsfonds zur Folge hat, wurde im Interesse der durch die | KriegL{strapazen in ihrer Gesundheit s{hwer geschädigten Sol, È

daten mit großer Majorität genehmigt. Eine Bemerkung deg

Bundeskommissars, Hauptmanns v. Plög, über das Ehrgefühl | der Offiziere, gab dem Abg. Dr. Wehrenpfennig Veranlassung, auf das Ehrgefübl der gemeinen Soldaten hinzuweisen, worauf |

der Staats-Minister v. Roon erklärte: Meine Herren!

Mißbilligung, die während der Rede des Herrn Hauptmann v. Blôg

laut geworden sind, als vornehmzlich wegen der, wie ih glaube, ,

wohlgemeinten Beschönigung8versuche des Herrn Vorredners j

giaube: woblgemeinten Versuche, die Sache nicht so schlimm dar. zustellen, wie sie eigentli einer großen Zahl von Mitgliedern des Hauses erschienen ist, und ih muß bemerfen, daß, wenn ih auch gewünscht bätte,

daß Herr von Plôg eine andere Ausdrucksweise gewählt hätte, nichts. | destoweniger die nate Thatsache von Niemand wird geleugnet wer. | dez könnec, daß, wenn wir eine gleihe Anzahi von Maunschaften | einer gleicen Anzahl von Offizieren gegenüberstellen; doch offenbar | das Kapital an Ebrgefühl auf dex einen Seite größer sein wird wie | auf der andern. Wir sind doch noch nicht auf dem Standpunkte an- | gekommen, daß wir jeden, auch den leßten Mann, zum Offizier |! machen könnten, weder wegen seiner geistigen und wissenschaftlichen Nusbildurng noch wegen der moralischen Steigerung, die wir für die k ganze Nation wünschen, die aber bis jeßt wenigstens nicht in dem k Maße cingetreten is, daß man hier von ganz gleichen Gründen

sprechen könnte!

J habe das nur erklären wollen. Jh hätte gewünscht, Herr

von Plôgß hätte nicht durch den allerdings nur sehr kurzen Ausdruck j

herausgefordert; allein ich muß mich zu seiner Ehrenrettung insofern

auf seine Seite stellen, als der Gedanke, der ihn zu dem Ausdrucke |

veranlaßt hat, vollständig richtig ift.

Eine vom Abgeordneten Grafen Kleist zu §. 71 eingebrachte |

Resolution, welche den Zweck hat, die Aufmerksamkeit der Reichs- behörde auf die Lücken zu lenken, welche das vorliegende Geseß seiner Natur nach haben muß, wurde abgelehnt, nachdem der Bundes8kommissar, Geheimer Regierungs-Rath von Puttkamer exklärt hatte, daß diese Lücken auszufüllen der Qwe der

unter dem Protektorate Sr. Majestät des Kaisers stehenden |

Allgemeinen Deutschen Jnvalidenstiftung sei. Um 3!/, Uhr wurde die Sigzung geschlossen. _— Die heutige (51.) Plenar-Sißung des Deutschen

Reich8tages wurde um 11 Uhr durch den Präsidenten Dr, j

Simson eröffnet.

Am Tische des Bundesrathes befanden sich die Staats. | Minister v. Roon, Delbrü, v. Pfrebschner, v. Suckow und |

andere sowie mehrere Bundeskom-

Bunde8s8bevollmächtigte , missare.

Die zweite Berathung über das Militär - Pensions8geseß wurde zu Ende (betr. die Unterstüßung der Hinterbliebenen, die ihren Ernährer verloren haben) wegen der zahlreichen, zum Theil noch nicht im Druck vorliegenden Amendements einstweilen noch ausgeseßt;

dasselbe geschah folgerecht mit einigen anderen §§., die von §. 95 |

logish abhängen.

Ueber den von der freien Kommission vorgeschlagenen dritten |

Theil des Geseßentwurfs, betreffend den Rechtsweg, erhob \ih cine lebhafte Diskussion. Jm Widerspruch gegen den Bundées- bevollmächtigten, Staats-Minister v. Roon, nahm das Haus einen Antrag des Abg. v. Bonin, nach welchem die Ent- scheidung der Militärbehörden darüber, welcher Pensionsklasse

der Invalide zu überweisen ist , für die Beurtheilung der vor

Gericht geltend gemachten Ansprüche maßgebend sein soll, an,

worauf sodann der §. 114 wie der ganze dritte Theil des Ge-

seßes fast unverändert genehmigt wurde. Während der na- mentlichen Abstimmung erschien der Reichskanzler Fürst von Bismarck im Hause. (Schluß des Blattes.)

: Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 1. d. Mts. ist | die DEnmobilmachung des Garde-, V., VII, Armee - Corps,

der 17. Division, des XV. Armee-Corps, sowie der außer diesem in Elsaß-Lothringen dislocirten Truppentheile befohlen und die Qurückführung derselben auf die etatsmäßige Friedensstärke,

sorveit die Anforderungen des Garnisondienstes es gestatten, an- :

geordnet worden.

Auf den nach dem Franffurter Frieden in deutschen Besiß Übergegangenen Strecken der Französishen Ostbahn in Elsaß-Lothringen ist während der Occupation im Verlaufe des Krieges der Betrieb im Wesentlichen auf militärische Trans- porte beschränkt, gleihwohl aber der Privatgüter-Verkehr nit gänzlich eingestellt gewesen. Bei dem Mangel an Be- trieb8mitteln und um zu starkem Güterandrange zu wehren, sowie zur Vermeidung eines komplizirten Verwaltungsmechanis®-

s j Ich befinde mi in der unangenebmen Lage, l daß ich über ein Mißverständniß weiter. sprechen muß, was offenbar F hier stattgefunden hat, und zwar nicht sowohl. wegen der Töne dex |

geführt , jedo die Abstimmung über §. 9% |

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mus mußten jedo unter Anwendung einer sehr einfachen Klaffi- fication für dieje Transporte Frachtsäße eingeführt werden, welche die sonst üblichen Säße zum Theil allerdings erheblich über- schreiten. So lange die kriegerischen Ereignisse dies erheischten und JIndusirie und Großhandel daniederhbielten, auch die Trans- porte sich mehr oder minder auf die eigentlichen Verbrauchs- artikel beschränkten, ließ sih hierin Nichts ändern. Seitdem aber mit dem Abschluß der Frieden8präliminarien Handel und Industrie aufzuleben begannen, wurden von vielen Seiten Wünsche nah Geroährung niedrigerer, den üblichen Tarifen sich annäternder Frachtsäße laut, Wünsche, deren Berechtigung die Anerkennung nicht zu versagen war. Jn der geforderten Äusdehnung konnte denselben freilih Erfüllung nicht gewährt werden, weil einer- seits den Entschließungen der für die Bahnen in Elsaß-Lothrin-

gen seiner Zeit einzusehenden definitiven Verwaltung in der |

Annahme eines bestimmten Tarifsystems nicht vorgegriffen werden durfte, andererseits das früher bestandene, höchst kom- plizirte französische Tarifsystem auch nur provisorish zuc Ver- hütung der dedenklichsien Inkonvenienzen nicht wieder ein- geführt werden konnte. Jm Jateresse einer gedeihlichen Entwick:lung der Jndustrie in dem neuerworbenen Reichsgebiete sind indeß, wie wir hören, die dort kommissarisch bestehenden

Bahnbehörden: die Eisenbahnbetriebs-Kommistion in Straßburg |

und die Eisenbahn-Direktion in Saarbrücken, beauftragt wor- den, für einzelne wichtige Artikel, insbesondere für die im Ar- tikel 45 der ReichSversassung aufgeführten Güterarten, nach Maßgabe des Bedarfs ermäßigte Spezialtarife einzuführen. Bezüglich der Verbandtarife für den Verkehr mit deutschen Bahnen haben die genannten Behörden schon früher wegen einer dem Bedürfniß entsprechenden Wiedereinführung solcher Tarife Instruktion erhalten. : E

Was den Personenverkehr im Elsaß anlangt, so wer- | den vor Allem die nothwendigen Folgen der veränderten poli- |

tischen Verhältnisse und der Verlegung der Joll-Linie die ge- bührende Berücksichtigung finden müssen. Während früher das dortige politische Leben und das gesammte Verkehrswesen nach Paris gravitirte und diese Thatsache in den Fahrplänen der Französishen Osibahn mit den zahlreichen direkten QJügen zwischen Basel Über Mühlhausen-Belfort und Paris, sowie auf der Route Stcaßburg-Paris ihren Ausdruck fand, wird es Auf- gabe der deutschen Verwaltung sein, den weniger gepflegten

Verbindungen in der Richtung des Rheinthales, namentlich

auch der bisher zu der untergeordneten Bedeutung einer Seiten- bahn herabgedrückten Linie Straßburg - Weißenburg besoudere Aufmerksamkeit zuzuwenden, um dem linken Rheinufer gute Verbindungen, sowohl mit den Städten des Mittel- und Nieder- ren als auch mit Frankfurt a. M. und Berlin zu ver- chassen.

Von diesem Gesichtspunkte aus sind Seitens der Eisenbahn- Betriebs8kommission in Straßburg durch Vereinbarung mit den betheiligten deutschen Bahnverwaltungen die Vorbereitungen getroffen, um zwei durchgehende Züge zwischen Cöln und Basel (einen Schnellzug und einen Personenzug), sowie einen an die Westdeutschen Nachtshnellzüge anschließenden Schnellzug schon vor Ablieferung der für die Bahnen im Elsaß noch zu beschaffen- den Betriebsmittel durch Beistellung von Wagen der betreffen- den deutschen Bahnen einzurichten. Außer diesen durchgehen- den Zügen ist es Absicht, für den lokalen und für den Ver- kehr mit den Nachbarbahnen zwischen Straßburg- Basel noch 3 Und zwischen Straßburg - Weißenburg noch 2 Personenzüge mii möglichst zweckmäßigem Anschlusse an die Qüge der Saar- brücker, der Pfalzbahn und die in Straßburg mündenden resp. von da ausgehenden Züge der Badischen Bahn zu bestimmen. Ein entsprechender Fahrplan soll alsbald nah Beendigung der gegenwärtig stattfindenden größeren Militärtran8porte ins Leben treten.

Nach Herstellung besser geordneter Zustände in Frankreich sollen demnächst für die Richtung Straßburg - Avricourt und Mülhausen - Belfort direkte Züge zwischen Paris-Nancy-Straß- burg - Kehl- München - Wien, sowie Paris- Belfort - Mülhausen- Basel, nebsi besonderen Zügen für den Lokalverkehr und die Verbindung mit Nancy und Mey eingerichtet werden.

Der Oekonomie-Kommissarius Lüdicke zu Merseburg ist als technischer Hülfsarbeiter an die landwirthschaftliche Abthei- lung der Regierung in Marienwerder berufen worden.

¿— In Wilhelmshaven (Jahdebusen) herrscht, nach der »Wes. Jtg.«, rege Thätigkeit. Einen besonders großartigen Ein- druck machen jeßt die gefüllten Bassins des Binnen- und Vor- hafens, sowie des beide verbindenden Kanals; die ansehnlichen Verhältnisse des lehteren in dem nicht mit Quaimauern versehenen Theil ist der Wasserspiegel 90 Meter breit ließen selbst die kolossalen Dimensionen des »König Wilhelm« geringer erscheinen. Am Binnenhafen, in welchem mehrere Kanonen- boote liegen, arbeitet ein riesiger Dampfkrahn, der bei der

Probe 70,000 Kilo (1400 Ctr.) bob undetwa 9 Meter weit ausladet,

Bayern. München, 5. Juni. Se. Majestät der König hat , um den vielen bayerischen Soldaten , welche in dem be- endeten siegreichen Feldzug- den Heldentod für das Vaterland gefunden, ein ehrendes bleibendes Andenken in der Heimath zu erhalten, den Wunsch ausgesprochen, daß von Gemeinden, von Vereinen oder von Privatpersonen Gedenktafeln errichtet und in den Kirchen aufgestellt werden, auf welchen die Nanien der gefallenen Krieger und die der bezüglichen Schlachten verzeichnet sind. Das Staats - Ministerium des Innern hat die Kreis- reglerungen- angewiesen, diesen Königlichen Wunsch zur Offen- funde zu bringen und seine Verwirklichung thunlichst zu fördern.

Der Ninisierial-Rath von Eisenhart begiebt sich morgen nach Schloß Berg, um seine Stelle als Kabinets-Sckretär des Königs wieder zu Übernehmen. Qum Geschäftsträger Jta- liens am Königlich bayerischen Hofe wurde der bisherige Le- gations-Rath Marchese Centurione ernannt.

Die 1. Division des I. bayerischen Armee-Corps, welche morgen in drei Kolonnen von ihrer Stellung vor Paris ab- rückt, wird am 23. d. M. in Saarbrücken eintreffen und dort weitere Befeble erwarten.

Sachsen. Dresden, 6. Juni. Jn der heutigen Sißung

der LandeSsynode, welche unter dem Vorsiß des Vizepräsi- denten Dr. Hoffmann stattfand, theilte der Kultus-Minister Dr. von Falckenstein mit, daß nah den Eröffnungen des Präsi- diums der Landessynode Über den Stand von deren Arbeiten das Kirchenregiment beschlossen habe, die Sißungen der Lan- dessynode am Donnerstag zu schließen und daß alsdann ein öffentlicher GotteSdienst stattfinden roerde. __ Leipzig, 6. Juni. Jhre Hoheit die Herzogin von Sachsen- Altenburg langie gestern Nachmittag nah 5 Uhr von Dessau auf der Anhalter Bahn hier an, wo sie von Sr. Hoheit dem Herzog Ernst vonSachsen-Altenburg auf dem Perron empfangen wurde. Beide begaben sih darauf mit Benußung der Verbin- dungsbahn nach dem bayerischen Bahnhofe, um von dort die Reise nach Altenburg fortzuseßen.

Württemberg. Stuttgart, 4, Juni. (St. Anz. f. W.) Der vortragende Kath im Königlichen Ministerium der aus- wärtigen Angelegenheiten , Geheimer Legations - Rath Graf von Uexküll, hat fih heute nah Frankfurt a. M. begeben, um daselbst gemeinschaftlich mit dem deutschen Gesandten in Rom, Grafen von Arnim, die Nachverhßandlungen zum Frieden8ver- irage zu führen.

Wildbad, 2. Juni. Gestern kam der General-Gouver- neur von Elsaß-Lothringen, Graf von Bismarck-Bohlen, zum Gebrauch einer Badekur hier an und stieg im Hotel Klumpp ab.

Vaden. Karlsruhe, 5. Juni. Das Friedens-Dankfest wird wie in Preußen, so auch in Baden Sonntag, den 18. Juni, begangen werden.

Oldenburg, 4. Juni. Die Großherzogliche Familie und die verwittwete Königin Amalie von Griechenland sind gestern, vom Schlosse Schaumburg kommend, hier eingetroffen und sofort nach dem etwa 15 Meile von hier entfernten Schlosse zu Rastede, dem gewöhnlichen Sommeraufenthalte des Hofes, weiter gereist.

Braunschweig. Braunschweig, 7. Juni. Die Nr. 20 der »Geseß- und Verordnungs8-Sammlung« veröffentlicht ein Geseß, die Vermessung und Kartirung der Feldmarken der Stadt Braunschweig betreffend, vom 15. Mai d. I.

Sachsen - Altenburg. Altenburg, 5. Juni. Der Staats-Minister von Gerstenberg-Zech hat sich heute na Berlin U um an den Verhandlungen des Bundesraths theilzu- nehmen.

Lübeck, 5. Juni. In heutiger Versammlung der Bürger- schaft zeigte der ständige Senats-Kommissar an, daß der Senat dem Fürsten Bismark und dem Grafen Moltke das Lübeckische Ehrenbürgerrecht verliehen habe, und verlas die Begleitschreiben des Senates, so wie das schon eingetroffene Antwoortschreiben des Fürsten Bismark.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau,

Bersailles, Mittwoch, 7. Juni. Das » Journal officiel« veröffentliht die Ernennu»g Picards zum Gouverneur der Bank von Frankreih und Roulands zum General-Prokurator des Rechnungdhofes, Wie in parlamentarischen Kreisen be- stätigt wird, sind die Meinung8verschiedenheiten, welche zwischen Thiers und der Kommission der Nationalversammlung rück- sichtlih der Aufhebung der Proskription8geseßze bestanden hatten, auf dem Wege des Ausgleiches. Es wird versichert, daß die Prinzen von Orleans ihre Demission geben werden, sobald die Anerkennung ihrer Wahl und die Aufhebung der Proskription8Sgeseße erfolgt sein würde. Die Linke, sowie mch- rere Mitglieder anderer Parteien der Nationalversammlung sollen die Absicht haben, die Verlängerung der Vollmachten