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A E H R E E a A T E

GESRE E E A

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verseßt. Baumann, Hauptm. vom Generalstabe, z. Z. General- stabs-Off. bei dem Ober-Kommando der 1. Armee, zum Großen Gen. Stabe zuruckgetreten. v. Schell, Hauptm. von der 11. Art. Brig., z_Z. Generalstabs-Off. bei dem Ober-Kouunando der 1. Armee, unter ?Leberweis. zum Größen Generalstabe, dem Generalstabe der Armee aagregirt. v. Franfenberg-Proichliß, Rittm. à la suite des Westpreuß. Ulanen-Regts Nr. 1, z Z Adj. bei dem Ober-Kommando der 1. Armee, unter Entbindung von diesem Kommando, in sein frübe- es Verhältniß als Lehrer zurn Milit. Reit-Jnstitut zurückgetreter. v. Kleist, Rittm. à la suite des 1. Schles. Drag. Regts. Nr. 4, z. J. Adjut. bei dem Ober-Kommando der 1. Armee, unter Entbind. von diesem Kommando, in sein früheres Verbältniß als Adjut. zum Milit. Reit-Jnstitut zurückgetreten. am Ende, Hauptm. vom 2. Hanseat. Jaf. Regt. Nr. 76, z. Z. Adjut. bei dem Ober-Korn- mando der L. Armee, unter Entbindung von diesem Kommando und unter Verleihung des Char a!s Major, als aggregirt zum 1 Hanseat. Jnf. Regt. Nr. 74 verseßt. Hagen, Major vom Litth. Orag. Regt. Nr. 1 (Prinz Albrecht von Preuß.) und f. d. D. d. m. V. kommandirt als persönl. Adjut. bei des Prinzen Albre@t von Preußen K. H, unter Stellung à la suite des Regts., definitiv zum persönl. Adjut. des Prinzen Albrecht von Preufen K. H. (Bruder Sr. Maj ) ernannt. v. Roeder, Sec. Lieut. von der Kav. des 1. Bats. (Berlin) 2. Garde - Landwehr - Regiments und L D V. M 2. kommandirt als persönl Adjutant bei des Prinzen Alexander von Breußen Königliche Hoheit, von dieser Stellung entbunden und in das Q eurlaubtenverbäitniß zurücktgetreten. Steinkopff, Port. Fähnrich vom 3. Hess. Juf. Regt. Nr. 83, zum Sec. Lt, v. Massow, Prem. Lt. vom Oldenb. Drag. Regmt. Nr. 19, unter Entbindung -von dem Kommdo. als Adjutant der 31. Kav. Brig.y zum Rittrneister und Ezcadr. Chef, befördert. v. Voigt, Prem. Lt. vom Rhein. Ulanen- Regt. Nr 7, als Adjut. zur 31. Kav. Brig. kommandirt. Freiherr v. Brandt, Sec. Lt, vom 2. Garde-Drag. Regmt., à la suite des

Regmts. gestellt. G B. Abschied8bewilligungen 2c.

Den 23. Mai. Gr. zu Eulenburg, Hauptm. von der Res. des 1. Garde-Regts. z. F., von dem Verhältniß als persönl. Adjut. d:s Kronprinzen Kaiserl. und Königl Hoheit entbunden und in das Beurlaubtenverhältnäiß zurückgetreten. Gr. v. Harrah, Sec. Lieut. von der Kav. des Res. Landw. Bats. Berlin Nr. 35, bisher Ordonn., Offiz. beim Ober - Kommando der Il. Armee, in das Beurlaubten-

Verhäliniß zurückgetreten. i

Den 27. Mai. v. Zißewiß, Hauptm. a. D.,, zuleßt Pr. Lt. in dem früheren 2. Bat. (Stolp) 21. Landw. Regts. j die Erlaubniß zum Tragen der Landw. Armee-Unif. ertheilt.

N ltichtamtliches.

Hesterreich - Ungarn. Wien, 6. Juni. Das »Reichs- geseßblatt« veröffentlicht das Geseg vom 23. Mai 1871, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit Über die Landwehr.

— Im Abgeordnetenhause fand die Berathung des Finanzgeseßes statt. Nach Verlesung des Kommissionsbe- richtes ergriff der Finanz - Minisier das Wort. Er sprach sein Bedauern darüber aus, daß der Finanz - Ausschuß nur den Staats-Voranschlag, nicht aber auch die andern mit demselben gleichzeitig eingebrachten finanziellen Vorlagen dem Hause voriege. Der Minister sprach ferner die Ansicht aus, daß das vom Ausschusse nachgewiesene Defizit sachlich zu niedrig berechnet sei. Dr. Franz Groß stellte hierauf den motivirten Antrag, derzeit in die Berathung des BVor- anshlages nicht einzugehen. Der Antrag wurde von der äußersten Linken und der ganzen Linken mit Ausnahme Pleners und zweier Groß-Grundbefiger unterfrüßt. Gegen den Antrag \sprah Smolka, welcher erklärte, seine Partei stände zur Regie- rung, weil sie die Ueberzeugung nicht theilte, daß eine Reaktion zu befürchten wäre; ferner sprachen Weigel (Pole) und Plener. Dr. Gisfca spra für den Antrag, indem er erklärte, die Ber- weigerung des Budgets bezweckte nur, die Regierung zum Appell an die Wähler zu veranlassen. Für den Antrag Groß sprachen noch Mayerhoffer und Rechbauer. Hierauf wurde die Fortseßung der Debattc auf morgen vertagt.

— Wie aus parlamentarischen Kreisen verlautet, soll die gestrige Berathung der Verfassungspartei keine Aussicht dafür gegeben haben, daß der Antrag auf Verweigerung des Budgets

pa

die Majorität erlangen werde, da viele Mitglieder der Linken

erflärten, gegen diesen Antrag stimmen zu wollen,

— In Czernowiß haben am 1. und 2. d. Mis. bei Ge- legenheit der Erhebung des Weidezins Unruhen stattgefunden, welche das Einschreiten des Militärs nothwendig machten.

Pest , 3. Juni. Jm Unterhause ergriff der Deputirte Daniel Jranyi das Wort, um nah kurzer Motivicung fol- gende Interpellation an die Gesammtregierung zu richten:

»Nachdem ih, aus den ZJeitongen erfahren, daß der französische Minister des Aeußern ‘den gezueinsamen Minister des Aeußern ersucht hat, die ih etwa auf ôfterreichish-ungarisches Gebiet flüchtenden Mit- glieder der Pariser Kommune auszulicfern, und daß der Minister des Aeußern dies Ersuchen den Minister - Präsidenten Ungarns und Cis- leithaniens zur Entscheidung übermittelt hat, \o frage ih den Herrn Minister-Präsidenten :

__ 1) Hat er das erwähnte Ersuchen empfangen und wenn ja, was will ex diesbezüglih beschließen ?

2) Will er das Haus dessen versichern, daß er_ einestheils die |

2! ublieferung gemeiner Verbrecher, wenn von Fall zu Fall ihre Schuld nachgewiesen wird, niht verweigern, anderntheils aber hinsihilich der politischen Verbrecher das heilige Böilkerrecht des Asyls wahren wird ¿«

— Simonyi_ interpellirte den Kultus-Minister, ob ex den Bischof Jekelfallussy, welcher troß des jus placeti dag Dogma der IJnfallibilität publizirt habe, nicht wegen Auf.

lehnung gegen die Geseye vom Amte entferuen wolle. Hier auf wurden mehrere unbedeutendere Vorlagen angenommen, |

— Das Oberhaus beschloß troy des absprechenden Nuntiums des Abgeordnetenhauses auf seinen ursprünglichen Modifikg, tionen zu den Urbarialvorlagen zu verharren. :

— 5, Juni. Minister Kerkapoly beantwortete im Unter. hause die Interpellation Horns, ob die ungarischen Ministcr die Verpflichtung auf sich genommen haben, das Bankyrivile, gium ‘auch in Ungarn aufrecht zu erhalten. Der Minister er- tlärte, die Regierung habe keine bindende Verpflichtung Üüber- nommen ; doch habe sie das Versprechen gegeben , daß der slatus quo bis zur Entscheidung der Bankfrage dur die Legislative aufrecht erhalten werden wird. Was die in dieser Interpellation berührte Verweigerung von Dotations-Erhöhun- gen der österreichischen Filialen in Ungarn betrifft, ectlärte der Minister, daß derartige Verweigerungeu allerdings vorgekom- men find und daß die Bank dies mit dem Umstande motivirt habe, daß sie niht wisse, in welcher Richtung die Bankfrage in Ungarn entschieden werden wird und ob sie nicht eventuell genöthigt werden dürfte, ihre Bankgeshäfte in Ungarn ganz aufzugeben. Bis zur Entscheidung dieser Frage auf der einen oder andern Seite wolle die Bank einfach den status quo aufrecht erhalten. i

Minister Kerkapoly bemerkte ferner, daß die Entscheidung der Bankfxrage durch den Reichstag bisher nicht erfolgen konnie, weil die Bank - Enquête - Kommission ihren Bericht erst vor Kurzem einreihte und Simony's Separatvotum erst heute eingereiht worden sei. Er werde übrigens die Angelegenheit der Bankfrage auch während der Sommerferien energisch be-

treiben, so daß sie ün Herbst zur Entscheidung gelangen könne. Dem entsprechend überreichte er den Entwurf eines Beschlusses, F

durch welchen das Haus erklären möge, daß die Bankfrage in einer der “ersten Herbstsizungen in Berathung gezogen wer- den soll.

— Die ungarischen Delegirten werden durch den Vize- Präsidenten Bitto für 12. Juni nah Wien zum Beginne der Kommissions-Sizungen eingeladen.

Großbritannien und Jrland. London, 6. Juni, Im Unterhause erwiderte Lord Enfield auf die Interpel- laion Hay'8s, daß eine Abtretung Helgolands® bisher von Preußen nicht verlangt worden sei, weshalb auch feine Schriftstüce über diesen Punkt vorgelegt werden könnten. Bezüglich einer anderen Jnterpellation erklärte Lord Ensield ferner, die franzd- fische Regierung habe dem englischen Gesandten angedeutet, daß nicht der ganze Handelsvertrag , sondern nur einzelne Punkic desselben aufgehoben werden sollten. Eine offizielle Mitthycilung habe hierüber jedoch nicht ftattgefunden.

Frankrei. Paris, 2. Juni. Das »Paris-Journ.« ver: |

öffentlicht eine Anzahl Aktenstücke, geheime Befehle u. dgl., welche bei gefallenen Insurgenten gefunden worden sind. Wir heben für heute das folgende Schriftstück heraus:

Kommune von Paris. Direktion der allgemeinen Sicher- F

heit. Der Bürger Raoult Rigault wird im Verein mit dem

Bürger Bégere mit der Ausführung des Dekrets der Kom- L

mune von Paris, betreffend die Geißeln, beauftragt. Paris, 2. Prairial des Jahres 79. M Delescluze, Billioray. — 6. Juni. (W. T. B.) Die Postverbindung zwischen Paris und dem Auslande is jet vollständig wiederherge- telt. Der Herzog von Aumale is} gestern aus der Vor-

mandie in Houdan eingetroffen, von roo er fich nah St. Germain F begeben hat. — Es sind Befehle ertheilt worden, um alle Civil- F

fkommissare der Kommune zu verhaften.

— Oas » Journal officiel« veröffentlicht ein Dekret des

Herrn Thiers über die Cadres, auf welche die mobile National-

garde nah Wiederherstellung des Friedens zurückgeführt :

werden soll.

Versailles, 6. Juni. (W. T. B.) Jun der National- }

versammlung legte der Finanz - Minister Pouyer - Quertier einen Geseßentwourf vor, welcher ihn zur Aufnahme eines An-

lehens im Betrage von 25 Milliarden Francs ermäthtigt, um

einen Theil der Kriegskosten zu bezahlen und das im Bor- anschlage vorgesehene Defizit zu decken. Die Vorlage wurde an die Budget - Kommission verwiesen. Dufaure reichte einé Vorlage ein, welche den Zweck hat, diejenigen Militärpersonen gericbtlich nachzuweisen, welche seit September 1870 bis zum 30, Mai 1871 vermißt worden sind. Der Geseyentwurf be

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züglich der Wiederherstellung der Vendômesäule wird von der Tagesordnung abgeseyt und die Diskussion hierüber vertagt. — Mie versichert wird, sollen die Meinung8verschiedenheiten, welche ursprünglich zwischen Thiers und der Kommission bezüglich der Aufhebung der Proffkription8geseße herrschten, beinahe vollstän- dig ausgeglichen sein.

Portugal. Lissabon, 31. Mai. Die Abgeordneten- kammer beschäftigt sih mit der Budgetberathung. Man trifft großartige Vorbereitungen für den Empfang des Kaisers von

Brasilien.

Italien. Florenz, 6. Juni. (W. T. B.) General Robilant is zum italienishen Gesandten in Wien ernannt worden. :

Wie die »Jtalie« meldet, isi General Devecchi nach Aegypten abgereist. Derselbe ist von der Regierung mit einer Mission rüfichtliÞh der Gründung einer italienischen Kolonie an der Küsie des Rothen Meeres betraut.

— Hiesige Journale veröffentlichen die päpstlichen Encyclica, in welchen die Völker aufgefordert werden, Gott anläßlich des päpstlichen Jubiläums zu danken. — Marquis d’Harcourt ist in Florenz eingetroffen.

Numánien. Bukaresi, 5. Juni. (W. T. B.) Bei der gestern stattgehabten Eröffnung der Kammern wurde Fürst Karl bei seinem Erscheinen begeistert begrüßt. Die Thronrede kündigte folgende Vorlagen an: Ein Anleihegeseß zur Tilgung der shwebenden Schuld, das Budget 1871—1572, ein Kommunalgeseß, den Entwurf eines Anschlusses des Eisen- bahnnezes an Ungarn, die Modifikation der Heeres8organisation, ein UnterrichtEgesch , sowie verschiedene andere Geseßentwürfe. Die Verlesung der Thronrede wurde wiederholt von Beifall unterbrochen.

_ Schweden und Scorwegen. Stockholm, 30. Mai. Der König ist gestern mit dem gewöhnlichen Schnellzuge na Kristianstad und Bäckaskog abgereist. Der Herzog von Dalekarlie ist Sonnabend Morgen mit dem Schnellzug nach Claestorp abgereist. Für die Dauer der Abwesenheit des Königs ist hier unter dem Vorsiß des Herzogs von Ostgothland eine Jnterims- regierung ernannt worden, bestehend aus den Staats8räthen Adlercreuß, Berg und Leijonhufaud.

Neichstags- Angelegenheiten.

Berlin, 7. Juni. Jn der gestrigen Sißung des Reichs- tags nahm der Bundesbevollmächtigte Staats-Minifter von Roon in der Diskussion Über das Militärpensionsgeseß zu dem Antrage des Abgeordneten von Bonin, hinter §. 42 einen neuen Paragraphen einzuschalten: §. 42a, »Die Zahlung der im §. 41 und 42 bezeichneten Beihülfen erfolgt monatlich im Boraus. Die Beihülfen werden vom Ersten desjenigen Monats an gewährt, welcher auf den den Anspruch begründenden Tode®- tag folgt«, das Wort:

Meine Herren! Jch bin der Meinung, daß die Cumulirung cin- treten wird, fobaid der Vorschiag , der hier gemacht worden, ange- nommen wird. Es ist Bestiminung, daß auch an dem nächsten Eisten, d r auf den Todestag folgt, das Gehalt noch gezahlt wird, folglih muß, wenn der Vorschlag, der hier von der freien Kommission gemacht worden ist, binzutritt, außer dem Gchalt dann auch die Pen- sion gezahlt werden für den nächsten Monat, und das ift eine Cumu- lirung, die die Regierung nit vorgeschlagen hat; wenn Sie sie acceptiren wollen — ich babe Nichts dagegen.

— Qu §. 46 nah dem Abgeordneten Ziegler:

Meine Herren, der §. 45 lautet izn ersten Alinea wdcllich:

Die den Offizicren und in Offizierrange stehenden Militär- Aerzten nah Maßgabe dieses Geseßes zu bewilligenden Pensionen dürfen nicht hinter demjenigen Betrage zurückbleiben, welcher den- selben bei etwaiger Pensionirung vor Erlaß dieses Gesehes bercits zugestanden haben würde. __ Damit, glaube ih, würde den Ansprüchen der Aerzte, die der Herr Vorredner hier geltend gemacht hat und denen ih in keiner eise entgegentreten will, vollständig genügt sein, da in der Verord- nung Über die Organisation des Sanitäts-Corps ausdrüctlih hervor- gehoben ist, daß den Militär - Aerzten der militärishe Rang, der An- \pruch auf die Pensionssäße, dec Servis, die Reisekosten u. \. w. der forresyondirenden Militär --Chargen zustehen, Dagegen verkenne 1G in fkeinec Weise, daß, wenn wir hier ein Geseß machen, was auf Jahrzehende und vielleicht auf länger hinaus in Geltung ist, der An- spruch der Militärärzte auf die korrespondirenden Militä personen, ole er in dem Boninscea Amendement aqusgedrückt worden ift immerhin der Beachtung werth ist, und wenn wir auch für den Augenblick na der Fassung des §. 45, die ich eben vorgetragen babe, diejenigen Herren, die im Amte sind, durch das Geseß nit bena- theiligt sehen, so würden doch ihre künftigen Nacfolger durch das (eseß allerdings unter einer Vorausseßung benachtheiligt werden, nainlih unter der, daß es nit gelingt, fie im Gehalte den ent- sprechenden Offizierschargen gleichzusiellen. Wenn das nun \o liegt; so will ih sehr gern meinerseits meine Bereitwilligkeit aussprechen,

dem Amendement des Herrn von Bonin beizutreten, um auf diese Weise eine Lücke auszufüllen, die nach meiner Auffassung weniger aus Flüchtigkeit, wie der Hexr Vorredner meinte, sondern aus Prinzip- mäßigkeit entstandea ist, weil überall bei der Bestimmung der Pension das Diensteinkommen maßgebend sein sollte; damit werden die Aerzte bedacht, wie es geshehen. Jch glaube damit Alles gesagt zu haben, was sich Über die Sach? sagen läßt.

— Zu §. 49 nach dem Abgeordneten von Bonin:

_Ja, meine Herren, es thut mi- leid, da muß ich doch ein geogra- phifhes Bedenken erheben. Jd glaube, es steht der Begriff »curc- pälsche Gewässer« keineëwegs wissenschaftlich so fest, daß man darauf hin eine geseßliche Bestimmung treffen könnte. Ost- und Nordsee find ganz bestimmte Abgrenzungen. Zu den europäischen Gewässern gehört befanntlih das Mitteimeer und des Schwarze Meer, wie weit aber der Ailantishe Ocean, das is nit bestimmt. Wenn ¡vir also hier niht nach Graden und Minuten der Länge und Breite bestinumen wollen, bis zu welchen die europäis{hen Gewässer als europâishe Gewässer gelten sollen, dann bleibt wirklih nihts anderes Übrig, als zu der Bestimmung zurüczukehren, die das Gescß vor- {Mlt denn das is in der That ein bestimmter Begriff, bei dem si etwas Sicheres denken läßt. Jh glauve, bei der Nordsee is das aller- vings etivas schwieriger, weil der Uebergang gegen Norden hin zun Polartreis immerhin die ¿xrage aufwerfen läßt, ob es immer noch Nordsee is, wenn man si bereits unter dem 65. Grade nörd- licher Breite befindet; bei 664 fängt natürlich das Polarmeer an, das ist bestimmt. Der Atlantische Ocean im Westen ist aber au bis zu einem gewissen Grade ein europäishes Gewässer, man müßte also da jedenfalls eine Grenze ziehen. :

I bitte Sie, meine Herren, nehmen Sie den Vorschlag, wie ihn die Regierungen gemacht haben, an, unter Beseitigung dieses Amen- L es ist in der That kein besonderer Vortheil daraus zu er-

arten.

— Ferner nach dem Abgeordneten van Freeden:

___ Ih will diefen Streit nicht fortseßen. Jch glaub., daß der Herr Borredner so weit Recht aben mag, als innerhalb der Marine und auch îm Publikum bei allen Zeitungslesern bei den Worten »¿uropâäishe Gewässer« etivas Bestimmtes gedacht wird , allein man könnte in der That dahin kommen, daß man über den Fall zweifel- haft wäre, ob eine Schiffsbesaßung dreizehn Monate hinducch sich in (Gewässern aufgehalten hat, die nicht Nord- und Ostsee sind oder die »europäishen Gewässer« sind.

Ich meine, daß die ganze Besorgniß, die den Herrn Vorredner veranlaft hat, diee Amendement festzuhalten, üÜbersicht , daß es {ih Um dreizehn Monate handelt. Wenn nun die Entfernung und die Natur der Reise bedingt wird durch daë Ziel, das dem Schiffe gesept ist, so {ließt noihwendiger Weife der Umstand, daß fie si dann drei- zehn Monate lang aufhalten müssen auf Stationen, die weniger für die Gesundheit günstig find, jeden Mißbrauch aus. Hier liegt mir ein Votum für die Beantwortung vor, 6h es gerechtfertigt ci, der Besazung der Kriegsschiffe die Dienfizeit im Mittelländischen Meere ebenso wie bei allen andern Fabrten bei der Pensionirung mit doppelter Dauer in Anrechnung zu bringen, und das i} be- gründet dur die Wahrnehmungen , die in der englis{en Marine ge- mat sind über die Zahl der Erkrankungen, welche auf den verschie- benen Stationen staitgefunden haben.

Der Herr Vorredner will sich schon so weit dem Wunsche, dem ich bei meiner Einrede gefolgt bin, fügen, daß man allenfalls die Sulinamündung und die Stationen im Schwarzen Meere zu den- jenigen Stationen renen will, bei denen eine doppelte Anrechnung stattfinden könnte. Jch will allerdings einräumen, das Mittelmeer ist cin angenehmes Meer zu gewissen Zeiten, und es ist ein Vergnügen zu fahren über einen glatten Spiegel, derx von keiner Welle gefkräufelt wird, ungefähr ais ob man auf einem Havelsee führe, allein das ist nicht zu allen Zeiten der Fali und die Einflüsse, welche auf die Ge- sundteit nachtheilig einwirken, sind vielfa vorhanden.

Ich will noch zweï Ziffern nennen: in England und auf den Postschiffen in Ergland betrug die Zahl der Erkrankungen 893%)/,, von 1000 Mann innerbalb eines Jahres und im Mittelmeer 1143 Krankheitsfälle innerhalb derfelben Zeit. Ganz so gesund, wie das Mittelmeer manchmal auêsehen kann, is es daher keineëwegs.

Jch will, wie gesagt , diesen Streit nichi fortseßen, weil ich im Grunde genommen wenig Werth darauf lege , da es sih hier immer um eine 13monatliche Fahrt handeln wird, und dabei kommt es in der That weniger in Betracht, ob die Herren es so oder anders auf. fassen. Jh habe nur geglaubt, daß es rationeller wäre, wenn wir statt »ecuropâäishe Gewässer« einen bestimmten Ausdruck gebrauchten.

Dem Reichstage ist folgender Gesehentwurf, betreffend die Beschaffung von Betricbs8mitteln für die Eisen- bahnen in Elsaß und Lothringen, vorgelegt worden :

Wir Wilhelm , von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c., verordnen im Namen des Deutfchen Reichs, nach Me DOMnns des Bundescathes Und des Reichstages was Folgi:

Einziger Paragraph. Der Reichskanzier wird ermächtigt, den Bedarf für die Ausrüstung der an Deutschland abgetretenen Eisenbahnen in Elsaß und Lothringen mit Betriebsmitteln bis auf Höhe von fünf Millionen Thalern aus den bereitesten Mitteln der von Frankreih zu zahlenden Kriegsentshädigung vorschußweise zu bestreiten.

Urkundlich 2c.

Gegeben 2c.