1871 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 10 Jun 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Abends begaben Sih Se. Majestät nah dem Königlichen Opernhause und wohnten mit Sr. Majestät dem Kaiser und Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Alexis von Rußland der Vorstellung bei. Jn der Begleitung Sr. Majestät befan- den sich Se. Kaiserlie und Königliche Hoheit der Kronprinz, so wie Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Carl und Albrecht (Sohn).

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz kam .vorgestern mit dem 10 Uhr-Yuge von Potsdam und be- gab Sich vom Bahnhofe direkt zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußland nach dem Ostbahnhofe. Von Mit- tags 12 Uhr ab nahm Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit militärische Meldungen entgegen und ertheilte einer Deputation aus Schneidemühl unter Führung des Bürgermeisters Schreiber eine Audienz; sodann empfing Höchstderselbe den Erbgrafen Stolberg-Stolberg, Lieutenant im Magdeburgischen Kürassier- Regiment Nr. 7, den Ober-Bürgermeister von Danzig, Geheimen Regierungs - Rath von Winter, den Fürst- lich rumänischen Agenten Herrn von Carp, den Prä- fidenten von Kühlwetter und den General-Lieutenant von Harkt- mann, Gouverneur von Straßburg. S :

Um 5 Uhr nahm Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit an dem bei Sr. Majestät dem Kaiser stattfindenden Familien-Diner Theil, erschien iti im E und kehrte nach der Vor-

ellung na otsdam zurück. L p Ibre iserliche und Königliche Hoheit die Kronprin- zessin, Höchsiwelche zum Familien-Diner ebenfalls nah Berlin gekommen war, empsing nach demselben den Besuch Sr. Maje- stät des Kaisers von Rußland und des Großfürsten Alexis und begab Sich Abends wieder nah dem Neuen Palais.

Se. Majestät der Kaiser von Rußland hat heute Vormittag um 11 Uhr in Begleitung des Großfürsten Alexis Berlin vom Anhaltischen Bahnhofe aus verlassen, um Aller- höcbstsih über Weimar nah Bad Ems zu begeben. Se. Ma- jestät der Kaiser und König begleiteten des Kaisers von Rußland Majestät zu Wagen nah dem Bahnhof, wo Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz und sämmt- liche hier anwesende Prinzen des Königlichen Hauses, sowie Se. Durchlaucht der Reichskanzler Fürst von Bismarck, der Gouverneur, der Kommandant und der Polizei-Präsident von Berlin 2c. zur Verabschiedung anwesend waren. Se. Majestät der Kaiser und König hatten die russische Uniform angelegt und begaben Sich nach der Abreise der Hohen Gáâste direkt in das Königliche Palais zurü. ;

Im weiteren Verlaufe seiner gestrigen Sißung genehmigte der Sthe Reich8tag den Geseßgentwurf, betr. die Be- stellung des Bundes-Ober-Handel8gerichts zum obersten Gerichts- hofe für Elsaß und Lothringen, ohne die Vorlage in irgend einem Punkte zu alteriren. Zugleich wurde durch verschiedene Anfragen aus der Mitte des Hauses eine Reihe von Erklärun- gen Seitens der Vertreter des Bundesraths (f. die Beilage) pro- vozirt, welche die Natur und Tendenz der Borlage schärfer be- leuten, als es in den ihr beigefügten Motiven hat geschehen Tönnen. |

Ohne Debatte wurden die Vorlagen, betreffend den Er- e o des Reichskanzler-Amts (Wilhelmsstraße 74) in zweiter und die Beschaffung von Betriebsmitteln für die Eisen- bahnen in Elsaß und SONT nagen G Millionen Thaler) in erster und zweiter Berathung genehmigt.

Um 3 Uhr wurde die Sizung geschlossen.

Die heutige (53.) Plenar-Sißung des Deutschen Reichstages wurde um 12 Uhr durch den Präsidenten Pr,

i röffnet.

Lg Sve des Bundesrathes befanden sich der Staats- Minister Delbrück und der Bundeskommissar Geh. Reg.-Nath

. Puttkamer. / ? TBunädft motivirte der Abg. Völk seinen mit den Abgg.

r. Banks und Hölder eingebrachten Antrag: Ÿ S A beschließen: Angesichts der Verhandlungen, welche in der Sißung des Deutschen Reichétags am 17. Mai d. J. in Betreff der Jnterpellation des Abg. Dr. Banks wegen Verseßung von Posibeamten stattgefunden, sowie der hierbei von dem Herrn Pi: äsidenten des Reichskanzler - Amts bezüglih der Ausübung des Petitionsrechts durch Beamte, abgegebenen Erklärungen, speiht der Reictstag dem Herrn Reichskanzler die Erwartung aus, daß das ver- fassungsmäßige Recht der Beamten, sich mit Petitionen an den Reichstag zu wenden, in Zukunft nicht mehr werde beeinträchtigt

rden. 2 ) i L 1 Der Staats-Minister Delbrück gab hierauf die Erklärung ab, daß die verbündeten Regierungen und speziell die obersten Reichsbehörderi weit davon entfernt seien, irgend Jemand oder irgend cinem Reich8beamten das Petitionsrecht zu becinträch- tigen oder zu verkümmern. Daß dies nicht geschehen sei, be- wiesen die zahlreichen Petitionen der Postbeamten an den Nord-

Deutschen und den deutschen Reichstag.

Nuf Grund dieser Erklärung beantragten die Abgg. Frieden- thal und v. Kusserow in übereinstimmender Weise, über den Antrag Völk und Genossen zur Tagesordnung überzugehen ; desgl. der Abg. Dr. Windthorst, jedoch mit der Abweichung in der Motivirung , daß der Uebergang zur Tagedordnung beschlossen werden joll, weil nah der Erklärung des Staats- Ministers Delbrück anzunehmen sei, daß das Petitionsrecht der Postbeamten in Zukunft nicht mehr beeinträchtigt werden solle.

Der Abg. Dr. Banks hielt den ursprünglichen Antrag troy der gehörten Erklärung aufrecht, weil durch sie das durch die Zeitungen bekannt gewordene Reskript an einige Ober - Post- Direktionen nicht beseitigt sei, Jn ähnlicheni Sinne äußerte sich der Abg. Hölder, während der Abg. Wagener (Neustettin) das Disziptinarrecht der Behörde jeder parlamentarischen Kritik entrückt haben wollte. Der Abg. Völk zog sc{hließlich seinen An- trag zurück und erklärte übercinstimmend mit dem Abg. Lasker sich mit der motivirten TageSordnung des Abg. Dr. Windthorst einverstanden; der Abg. Frhr. von Hoverbeck nahm jedoch den Antrag wieder auf. Bei der Abstimmung wurde die motivirte Tagesordnung des Abg. Friedenthal abgelehnt, die des Abg. Windthorst in namentlicher Abstimmung mit 125 gegen 113 Stimmen dedbgleichen; der von dem Abg. Frhrn. von Hover- beck aufgenommene Antrag der Abgg. Völk und Genossen gab Anlaß zu einer zweiten namentlichen Abstimmung; in dersel- ben wurde der Antrag mit 119 gegen 116 Stimmen abgelehnt, so daß die Diskussion ohne jedes Resultat s{loß.

(Schluß des Blattes.)

Die Allerhöchste Kabinets-Ordre, betreffend die A bhal- tung einer kirchlichen Friedensdanfkfeier am 18, Juni, ist von dem Kriegs-Minister unterm 5. d. M. zur Kenntniß der Armee gebracht worden, mit dem Ersuchen an die betreffen- den Kommandobehörden, wegen Abhaltung eines feierlichen DankgotteSdienstes in den Militärgemeinden in einer den Uller- höchsten Intentionen entsprehenden Weise, an die Truppen und Militärgeistlicben resp. die mit der Militär-Seelsorge be- auftragten Ciwilgeistlichen das weiter Erforderliche veranlassen

zu wollen.

Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre Sr. Majestät des Kaisers und Königs ist die Formation eines Eisenbahn- Bataillons aus geeigneten Mannschaften des aktiven Dienst- standes der Jnfanterie und der Pioniere, unter entsprechender Verwendung des in den Feld-Eisenbahn-Abtheilungen vorhan- denen Personals und Materials genehmigt und bestimmt wor- den, daß das genannte Bataillon in Berlin in der Stärke von rund 500 Mann zu formiren und zunächst für die in Frank- reih verbleibende Ofkfkupations - Armee in Bereitschaft zu halten ist. Dasselbe ist zugleih als Friedensftamm der für Eisenbahnzwecke nothwendigen mobilen Formationen und daher mit Nücksicht auf die Ausbildung des für den Krieg erforderlichen Konstruftions- und Betriebs - Hülfs- Personals zu organisiren. Auch sollen dem Bataillon die entsprechenden Vorbereitungen für die vorbezeichneten mobilen Formationen, sowie die Beschasfung und Bereithaltung des für Herstellung8Sarbeiten nöthigen Krieg8materials A. Übertragen werden. Das zu formirende Bataillon ist selbständig und soll in di8ziplinarischer und ôöfonomischer Beziehung dem General- Inspecteur des Jngenieur-Corps und der Festungen, jedoch mit der Maßgabe unterstellt werden, daß der Chef des General- stabes der Armce einerseits die Vorschriften für die spezial-

technische Ausbildung zu erlassen, andererseits von den Erfolgen

derselben sih Ueberzeugung zu verschaffen hat. Das Offizier- Corps wird aus dem Jngenieur - Corps entnommen; leßteres wird auch die höheren Offiziere für die ökonomischen Muste- rungen kommandiren. E : T Ferner haben Se. Majestät der Kaiser und König in An- {luß an die in Betreff der Bildung des XV. Armee- Corps für Elsaß-Lothringen bereits ergangenen Bestimmungen noch Folgendes befohlen: Es sind zu errichten : ein Artillerie- Brigade-Kommando, ein für Art‘Uerie-Regimenl8stab, beide mit dem Zeitpunkte der Ueberweisung der für das XV. Armee- Corps bestimmten Feld-Artillerie, ein O eee gimentsstab, ein Pionier-Bataillon, ein Train-Bataillon nebst Train-Depot und die erforderlihe Zahl von Landwehr-Bezirks- Kommandos in der benöthigten Stärke. Außerdem ist der Etat der zur Beseßung der Festungen in Elsaß-Lothringen überwiesenen Festungs-Artillerie-Compagnien von 100 : auf 146 Mann für die Compagnie bis auf Weiteres zu erhöhen. Ferner sind für die Festungen in Elsaß-Lothringen nachbenannte Stellen zu creiren, und zwar: a) für 2 General - Lieutenants als Gouverneure von Mey und Straßburg; Þ) für 4 Stabs- Offiziere, im Range eines Negiments-Commandeurs, als Kom- mandanten von Meß, Straßburg, Diedenhofen und Neu-Brei- sab; ce) für 1 Stabs-Offizier als Kommandant von Bitsch; d) für 5 Plaßmajore in den betreffenden Chargen; 0)

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für 2 Scconde - Lieutenants als Adjutanten der Gouverneure von Meg und Straßburg; f) bei dem Ingenieur - Corps und den Fortifikationen: jür 1 Festungs-JnsÞecteur, 5 Stabs- Offiziere, 7 Hauptleute 1. Klasse, 10 Hauptleute 2. Klasse, 11 Premier-Lieutenants, 16 Seconde-Lieutenants, davon einer als Adjutant des Festung8s-Jnspecteurs, sowie für das benöthigte Per- sonal an &ortisikations - Sekretären , Bureau - Assistenten und Wallmeistern ; g) bei den Artillerie - Depots: für 5 Stabs- Offiziere als Artillerie-Offiziere der Plätze, 6 Zeug-Hauptleute, 13 Zeug-Lieutenants, 6 Zeug-Feuerwerkê-Lieutenants. und für das erfordertiche Zeug-Unter-Personal Feldwebel, Sergeanten und Büchsenmacher; h) bei der Artillerie-Werkstatt in Straf- burg: für 1 Stabsoffizier, 1 Hauptmann 1. Klasse, 2 Haupt- leute 2. Klasse, 1 Yeug-Hauptmann , 1 ZJeug-Lieutenant und die zugehörigen Zeug-Feldwebel und Zeug-Sergeanten ; i) bei der Pulver-Fabrik in Met: für 1 Stabsoffizier, 1 Hauptmann 1, Klasse, 1 Hauptmann 2. Klass:, und das benöthigte Be- amten e

Ingleichen ist hinfichtlich der Unterordnung der Artillerie, Pioniere und Festungen bestimmt worden, daß zunächst die Artillerie - Brigade der 4. Artillerie - Jnspektion , die ¡zestung8- Inspektion der 3. Jngenieur- Jnspektion und das Pionier - Ba- taillon ler 3. Pionier-Jnspektion unterstellt werden ; daß indeß, sobald das Großherzoglich badishe und Königlich württember- gische Kontingent nah der Demobilmachung definitiv in das Reichdheer eingetreten scin werden ; ferner ein Ingenieur -Jn- specteur mit 1 Premier-Lieutenant als Adjutanfen, so wie ein Pionier - Jnspecteur mit einem Seconde - Lieutenant als Adju- tanten zum Etat zu bringen sind, um dadurch die fünfte JIn- genieur - Jnspektion bez. die fünfte Pionier - Inspektion , deren Bereiche alsdann zu regeln sind, zu formiren.

Die Minister des Innern und der Finanzen haben unterm 9, Mai eine Cirkular-Verfügung an die Königlichen Regierungen der Provinz Westfalen und der Rheinprovinz er- lassen, des Jnhalts, daß die Bestimmungen unter §. 7 der An- weisung vom 31. Juli 1856 zur Ausführung des ÿ. 49, bez. 52 der Städte-Ordnung für die betreffenden Provinzen, des §Ç 57 der Landgemeinde-Ordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1856, und des Artikels 7 des Gesetzes über die Ge- meindeverfassung in der Rheinprovinz, wonach die Bezirk®- Regierungen auh im Falle des Einverständnisses der Abthei- lungen für die Verwaltung des Innern, resp. der direkten Steuern de. gehalten sind, die ministerielle Genehmiaung einzuholen, wenn von einer Gemeinde mehr, als 200 yCt. an Zuschlägen zu den direkten Staatssteuern erhoben werden sollen, aufge- hoben wird. Statt dessen werden die Königlichen Regierungén veranlaßt, fortan alljährlih bis zum 1. Juli eine allgemeine Anzeige darüber zu erstatten, daß sie für das betreffende Jahr den besonders zu bezeibnenden Gemeinden die Erhebung eines, den Betrag von 200 pCt. übersteigenden und dem Prozentsate nach speziell anzugebenden Zuschlages zu den direkten Staagts- steuern gestattet haben.

__ Für die Fälle des Nichteinverständnisses der beiden Re- gierungs-Abtheilungen verbleibt es bei den betrefsenden Be- stimmungen.

Die englische Post aus London früh den 9. d. M. if ausgeblieben.

Altona, 8. Juni. S. M. Kanonenboot »Bligz« ist heute hier eingetroffen, um zwei beim Ausbruch des Krieges ange- kaufte und zur Sperrung des Fahrwassers der Elbe verwendete Schiffe nah Wilhelmshaven zu bringen.

Bayern. Müncven, 8. Juni. Das 1[l. bayerische Armee-Corps hat den Befehl erhalten, den Rückmarsch bis nach Karl8ruhe zu verlängern.

Sachsen. Dresden, 9 Juni. Wie das » Dresd. Journ. « au® zuverlässiger Quelle vernimmt, hat der Stellvertreter des ürsten - Reichskanzlers in Frankreich, General - Lieutenant von Fabrice, die Aufforderung erhalten, am 16. d. in Berlin einzutreffen, um den dortigen Einzugsfeierlichkeiten beizuwohnen.

Württemberg. Stuttgart, 7. Juni. Se. Majestät der König hat heute den neuernannten Legations-Sekretär der K. K. österreichich - ungarischen Gesandtschaft, Freiherrn von Trauttenberg, in Audienz empfangen.

8. Juni. Jhre Majestät die Königin ist beute nach

gere1t, um Jhre Majestät die Kaiserin von Ruß- land Und die mit Höchstderseliben gegenwärtig dort verweilen- den Mitgl'eder der Kaiserlicven Familie zu besuchen. Ihre Königliche Majestät wird, dem Vernehmen nach, einige Zeit bei Ihren hohen Verwandten in Ems zubringen, wo in den näch- sten Tagen auch Se. Majestät der Kaiser von Rußland ein- treffen wird.

Hessen. Darmstadt, 9, Juni, Zur Feier des Geburtsfestes Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs

fand während des Vormittags Fesigotte8dienst bei den drei Religionsgemeinden statt, nahdem das Militär bereits um 7 Uhr zur Kirchenparade ausgerückt war.

Braunschweig, 10. Juni. Die Geseß- und Verordnungs- Sammlung veröffentlicht ein Gesez, die Stellung des Polizei- militärs in militärischer und strafrehtliher Beziehung betreffend.

Elsaß- Lothringeu. Straßburg, Juni. Die »Straßburger Jeitung« enthält eine Verordnung des General- Gouverneurs vom 7. d,, wonach die Zollverein8geseße bezüglich der Tabaks\teuer für Elsaß und Lothringen in Kraft treten.

Desterreih-Ungarn. Wien, 9. Juni. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause wurde bei Berathung des Bud- gets nach längerer Debatte das Erforderniß für die Auslage der Staats8polizei nah dem Antrage der Minorität des Bud- getausschusses im Betrage von 120,000 Fl. bewilligt.

Großbritannuiea und Jrland. London, 9. Juni- (D, T 2) Im Unterhause gab Lord Esel die Erklärung ab, daß in Paris höchstens 20 Engländer verhaftet worden seien, unter welchen sich ein zwölfjähriger Knabe befinde. Auf eine Interpellation Norwoods erwi- derte Forster im Namen der Regierung, daß die Ueberwachung der Einfuhr von Vich aus Deutschland fortdauern müsse, da zumal in Bayern die Viehbseuche ausgebrochen sei.

Italien. Floren 3, 6. Juni. Die Kammer hat in der heutigen Sißung die Vorlage Sella's bezüglich einiger finan- zieller Maßregeln angenommen. Jm Senate sind die ersten 93 Artikel des Gesezes über die Rechnungs8ablagen aus den Jahren 1861—1868 gleichfalls angenommen worden.

9. Juni, (W. T. B.) Die Deputirtenkammer ge- nehmigte in ihrer heutigen Sizung den Handelsvertrag mit E Tae E Ln und SAONE hierauf die Verhand- ung bezügli er eilnahme Jtaliens an dem St. S A 5 I r

Wie das Journal »Fanfulla« meldet, hat der Minister des Aeußern, BVisconti Venosta, ein Cirkular an die Beri der auswärtigen Mächte in Florenz gerichtet, in welchem er denselben offiziell anzeigt, daß die Uebertragung des Sitßes der Regierung nach Rom am 1, Juli erfolgen werde. Die Gesand- ten sollen dem genannten Blatte zufolge das Cirkular ihren Regierungen mitgetheilt und um Instruktion nachgesucht haben.

Griechenland. Atben, 8. Juni. (W. T. B) Die Deputirtenkammer ist heute durch Königliches Dekret ge- {lossen worden. Die Königin wird heute den Eid als Regen- tin vor dem Kabinet und dem Präsidium der Deputirten- fammer ablegen. Der König reist Sonntag nah Ems ab.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Juni. Der König is von Bekaskog nah Ulriksdal arGg tb Gee wird er diesen Monat zubringen und \ich darauf nach der

Insel Särö bei Gothenburg begeben, um das dortige Seebad zu benugzen.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Hamburg, Sonnabend, 10. Juni. Eine Bekanntmachun des Senats zeigt an , daß der feierliche Empfang der A R Hamburg garnisonirenden Bataillone des 76. Infanterie-Regi- ments am 17. Juni stattfinden werde und daß dieser Tag als Festtag zu behandeln sei, an welchem alle bürgerlichen Ge- schäfte ruhen.

Wien, Sonnabend, 10, Juni. Der Kaiser entsendet zu dem bevorstehenden fünfundzwanzigjährigen Jubiläum des Papstes den Ersten Oberst - Hofmeister, &Urst zu Hohenlobe- Schillingsfürst , mit einem eigenhändigen Glückrounschs{reiben nah Rom. Nachrichten aus Pesth zufolge soll der Minister v. Gorove beabsichtigen, seine Demission zu geben.

St. Peter8burg, Sonnabend, 10. Juni. Der italienische Gesandte Marquis di Bella Caracciolo ist mit Urlaub in die Heimath abgereist. Während seiner Abwesenheit wird Baron Marocetti denselben als Geschäftsträger vertreten.

Vereinsthätigkeit für die Armee.

Schwerin, 8. Juni. Der »H. C.« veröffentliht das Antwort- d R E des Großherzogs auf Ueberabuna echen beri er Bereinigten Komi Ir di r - e ju Hamburg: g omites für die Verwunde »Den Vereinigten Komites für die Verwundeten in amb sage Jh für die freundliche Zusendung ihres Reensbe ate Meinen aufrichtigen Dank. Die Nachweisungen über den Umfang

und die Resultate der Wirksamkeit der K. mites haben für Mich ei besonderes Jnteresse; da Mir bei Meiner Anwesenheit T Fries