1871 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 13 Jun 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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ie Eröffnung des Landtags wird hiernach an dem vorbezeich- itel ins Run s 12 Uhr, in dem fständishen Sißungssaale hierselbst stattfinden, nahdem an demselben Tage um 10 Uhr Vor- mittags ein Gottesdienst, und zwar für die evangelischen Mitglieder in der Kirhe St. Pauli, für die katholischen Mitglieder in der Pfarr- firde ad St. Mariam Magdalenam voraußgegangen. i Dies bringe ich hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß, daß Se. Majestät der König für den zusammentretenden Landtag den Königlichen Kammerherrn und Rittergutsbesißer Herrn Grafen von der Schulenburg auf Schloß Filehne zum Provinzial- Landtags-Marschall, und den Rittergutsbesißer Herrn Grafen Poninsfi auf Schloß Wreshen zum Stellvertreter des Marschalls ernannt

haben. Á n, den 12, Juni 1871. i Posen, er Landtags - Kommissarius,

Ober-Präsident. Graf von Königsmarck.

‘VeranuutmaMqung,/ betreffend die Eröffnung des Landtags der Provinz

S/achsen. Be In Gemäßheit der Allerhöchsten Ordre vom 8. d. M. ist die Ein-

berufung des Landtags der Provinz Sachsen nach Merseburg d ite u den-19, Juni d. J.

rdnet worden. e Erden baben des Königs Majestät durch Allerhöchsten Erlaß

n demselben Tage den Ober - Präsidenten der Provinz Hannover, A Herrn Prafen zu Stolberg - Wernigerode, zum Landtags- Marschall, den Landrath a. D. Grafen von der Schulenburg-Angern zu dessen Stellvertreter, so wie den Unterzeichneten zum Landtags-

Kommissarius zu ernennen geruht.

Die Eröffnung des Provinzial-Landtags wird an dem bezeichneten Tage in di Ständebause zu Merseburg, nach vorangegangenem

Gottesdienst in der Domkirche daselbst, stattfinden.

Magdeburg, den 9. Juni 1871. s i : Der Ksönigliche Landtags-Kommissarius,

Ober-Präsident der Provinz Sachsen. v’ Wißleben.

Bekanntmachung.

g Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Sr. Majestät des Königs hat p res Minifier des Innern die Einberufung des westfälischen

Provinzial-Landtags auf den 20. d. Mts. angeordnet. Zum L

wf reT rew «v 926.

hôchsstt ernannt worden.

Die Eröffnung findet am bezeichneten Tage um 12 Uhr Mittags

im hiefigen Ständehause statt.

Münster, den 12. Juni 1871. d Der Ronialide Landtags8-Kommissarius,

Staats - Minister. v. Düesberg.

Z34proz. Anlehen der vormals FreienStadt Frankfurt a. M.

von 2,500,000 Fl. d. d. 30.November 1848.

Bei der am 7. d. Mts. stattgehabten 15. Verloosung des Anlehens der vormals Freien Stadt Frankfurt a. M. von 2,500,000 Fl. d. d. 30. November 1848 wurden nachverzeichnete Nummern der Obliga- tionen Lit, G. zur Rückzahlung auf den 1. Oktober 1871

gezogen :

17 Obligationen à 1000 Fl. Nr. 116. 152. 219. 268. 272.

292. 339. 378. 404. 639. 762, 919. 988. 1136. 1452. 1519 und 1572 11 Obligationen

à 500 Fl. Nr. 1666. 1687. 1690. 1855. 2022. 2188. 2266. 2295,

2308. 2478 und 2677 5500 Fl. oder 3142 Thlr. 25 Sgr. 9 Pf. 10 Obligationen à 300 Fl. Nr. 2872. 2957. 2990. 3005. 3027.

3086. 3093. 3212. 3265 und 3287 3000 Fl. oder 1714 Thlr. 8 Sgr. 6 Pf. 13 Obligationen à 100 Fl. Nr. 33609. 3422. 3597. 3761.

S2 4160. 4182. 4219. 4287. 4492. 4508. 4660 und 4756 1300 Fl. oder 742 Thlr. 25 Sgr. 8 Pf. Summa 51 Obligationen zu 26,800 Fl.

17,000 Fl. oder 9714 Thlr. 8 Sgr. 7 Pf

oder 15,314 Thlr. 8 Sgr. 6 Pf.

Die Jnhaber dieser Obligationen werden hiervon mit dem Be- merken in Kenntniß geseßt, daß sie die Kapitalbeträge, deren Ver- insung nur bis zum Einlösungstermine sta1tfindet, bei der König- MEReA Kreiskasse zu Frankfurt a. M, bei der Königlichen Staatsschulden-Tilgungskasse zu Berlin, bei jeder König- lihen Regierungs-Hauptkasse, so wie bei den Königlichen Bezirks-Hauptkassen zu Hannover, Lüneburg und Osnaga- brüd gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gehörigen, nicht verfallenen 5 Zinscoupons pro 1. Oktober 1872 bis inkl. 1876,

so wie der Talons erheben können.

Der Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlich mit abzuliefern- den Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Nominalbetrage der

Obligation zurückbehalten.

Restanten: a) rückzahlbar am 1. Oktober 1869. Lit. G à 1000 Fl. Nr. 401. 721 und 939, à 500 Fl. Nr. 1849. 1998. 2366 und 2379, à 300 Fl. Nr. 2911. 2986 und 3070, à 100 Fl. Nr. 3609. 3694. 3979. 4326 4342 4458 und 4662. b) rüdckzahlbar am 4 Oftober 1870. Lit G à 1000 Fl. Nr. 504. 917 und 1577, à 500 5. Ner, 2065. 2158. 2170. 2194 und 2234, à 300 Fl. Nr. 2833,

à 100 Fl. Nf. o209. 3430. 3571, 3808. 3952, 4172 und 4689.

andtags-M all is der Wirkliche Geheime Rath und Regierungs. Prasident Ea E zu Arnsberg, zu dessen Stell- Vertreter der Königliche, Kb, ZAndroth FreToNa Lilice

Die Inhaber dieser Obligationen werden hiermit wiederholt zu

deren Einlösung aufgefordert.

iesbaden, den 7. Juni 1871. a i D Regierungs - Präsident.

Graf Eulenburg.

“Uichtamtliches. Deutsches ANAeich.

reußen. Berlin, 13. Juni. Se. Kaiserliche und aónla ae Hoheit der Kronprinz ritt am Sonn- tag, früh 48 Uhr, vom Neuen Palais aus dem ersten Bataillon Ersten Garde - Regiments zu Fuß, welches auf dem Rückmarshe vom Kriegss{hauplaß heute Can- tonnements in der Umgegend von Potsdam bezog , entgegen und geleitete die Leib-Compagnie bis zum Neuen Palais, wo dieselbe von Jhrer Kaiserlihen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin und den Kronprinzlichen Kindern begrüßt wurde. Zum Diner, zu welchem Se. Majestät der Kaiser AlUlerhöchstsih anzusagen geruht hatten, waren die im Amte Bornstedt bei Sr. Kaiserlihen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen einquartierten Offiziere des genannten Regiments

befohlen woorden.

Der feierliche Einzug der Potbdamerx Gar- nison in Potsdam hat heute stattgefunden. Das »W. T, B.« berichtet darüber: Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sich heute Mittag 12 Uhr in Begleitung Sr. Kaiser- lichen Hoheit des Kronprinzen und Jhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Carl, Friedrih Carl und Albrecht durch die Stadt vor das Brandenburger Thor. Nachdem dic Truppen, welche dort Stellung genommen hatten , begrüßt worden waren, kehrten Se. Majestät mit den Prinzlihen Herrschaften, bei welchen sich auch Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin in der Uniform des 2. Leib-Husaren-Regi- ments befand, nah dem Stadtschloß zurück. Um #1 Uhr fand dex Einmarsch der Truppen statt. Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht (Sohn), welcher sich an der Tête derselben befand, wurde vom Ober-Bürgermeister mit einer Ansprache empfangen, auf welche öchstderselbe antwortete. Der Empfang der Truppen war ein höchst

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enthusiastisher. Am Einzuge nahmen Theil: das 1. Garde- ; é j i ardes - du - Corps

Regiment, Zar E E O ata o E aren Baal

ment. Der Borbeimarsh fand im Lustgarten statt. Der

Kronprinz, die Prinzen Carl und Albrecht ritten à la suits

beim 1, Garde - Regiment. Die Stadt ist überaus reich ge- \{mücdckt. Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes a) für

andel und Verkehr und für Rechnungswesen, þ) für das andheer und die Festungen und für Rechnung8wesen hielten

heute Sißungen ab.

Im Verlauf seiner gestrigen Sißung geneigte der Deutsche Reichstag in dritter Berathung das Militär-Pen-

der Frage der Beschreitung des Rechtsweges gewidm

zuzufügen :

für das Ersaßge zug fstatt.«

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stons8geseß, indem er im Wesentlichen die Beschlüsse der zweiten Berathung bestätigte. Doch macht die Annahme sehr zahlreicher redaktioneller Aenderungen, welche die freie Kommission vor- geshlagen, und die Wiederherstellung des §. 50 in der Fassung der Regierungsvorlage (»Ost- und Nordfke« statt »europáischer Gewässer«) für die definitive Abstimmung über das ganze Ge- seß eine nohmalige Zusammenstellung des wiederum amendir- ten Textes nothwendig. Von Bedeutung war in der gestrigen Diskussion ein leßter, aber wiederum mißlungener Versuch der rechten Seite des Hauses, die Feststellung des Grades der Jn- validität der richterlichen Entscheidung, gegen welche der Staats- Minister von Roon in der zweiten wie in der gestrigen Be- rathung Einspruch erhoben, zu entziehen und den Militär- Behörden mit vorgeschriebenem Jnstanzenzuge zu Überlassen. Zwar ist der dritte Abschnitt des Geseßes, den das Haus auf Antrag seiner freien Kommission zugefügt hat, S

et; aber schon §. 62, nach welhem die Invalidität und der Grad derselben durch die dazu verordneten Militär - Behör- den festgestellt werden sollen, bot die Gelegenheit, das hier in Frage stehende Prinzip im Voraus zu entscheiden. Qu diesem Zwecke beantragte Abg. Frhr. v. Zedliß, dem §. 62 hin-

»Auf Antrag des Pensionisten findet eine Revision der über die Klassifizirung ergangenen Entscheidung dur die Ersaßbehörden in dem äst selbst vorgeschriebenen Verfahren und Jnstanzen-

Die Abgg. von Winter, Lasker und Frhr. von Hoverbe führten aus, daß die Revision eines zur Beschwerde Anlaß gebenden Falles durch die Ersaßbehörden na ihrer Meinung den Werth und die Bürgschaft des richterlichen Verfahrens nicht

in sih trage, und daß die Prüfung alsdann fi in d derselben Behörden bewegen werde, gegen Vils Entscheidun,

im administrativen Wege der zu Pensionirende Abhülfe suche.

Diese Anschauung wurde von den Abgg. Freiherrn v Zedliß, Freiherrn. Nordeck zu Rabenau, Fralberea o Dörn- berg und von Kardorff bestritten, und ausgeführt, daß zu einer durchaus objektiven Prüfung des einzelnen Pensionsfalles nicht nur Kichter, sondern vor Allen die Militärbehörde befähigt sei, daß sie diese Befähigung stets bewiesen habe, und der vor- geschriebene Instanzenzug ausreichenden Schuß gegen Schädi- gung des Petenten gewähre. Auch der Bundesbevollmächkigte, Staats-Minister von Roon, erklärte sich mit dem Antrage des Abg. Freiherrn von Zedliß einverstanden, der jedoch in nament- licher Abstimmung mit 146 gegen 114 Stimmen abgelehnt wurde. Es hat also bei dem Beschlusse der zweiten Berathung sein Bewenden, daß der Grad der Invalidität eventuell durch richterliche Entscheidung festgestellt werden fann.

Nachdem alsdann noch der Bericht der Bundes-Schulden- kommission genehmigt war, wurde zur Wahl der drei Mit- ck Daten. bestellen h M der Reichstag für die nächsten re e zu bestellen ha eschritten lhr di Siena eslossen , gesch , und um 4 Uhr die

_— E VEUlige (55,5 Plenar -Sizgung des Deutschen Reich8tages wurde um 12 Ubr dur ; i Simson erbffnet. L h ch den Präsidenten Dr.

m Tische des Bundesrathes befanden sich der Reichs- fanzler Fürst von Bismarck, die BundesbevolkmäGU E Staats-Minister von Roon und von Suckow, Oberst Fries und andere Bevollmächtigte, sowie mehrere Bundeskommifssare.

__ Zunächst zeigte der Präsident Dr. Simson an, daß gestern

die Abgg. von Benda mit 236, Dr. &riedenthal mit 234, Hagen mit 227 Stimmen zu Mitgliedern der Bundes-Schuldenkom- mission gewählt worden find. Die Gewählten haben die Wahl angenen, a 4 ia

Sobann wurden die noch rückständigen Wahblprüfungen erledigt. Es sind bis jeßt 366 Wahlen für gültig eeläet b beanstandet, Über 2 ist noch Bericht zu erstatten, 3 Mandate sind erledi t, Die beanstandete Wahl des Abg. v. Kommer- städt (Reuß ä. L.) wurde einstimmig für gültig erklärt.

__ Demnächst wurde das Militär -Pensionsgesez im Ganzen in definitiver Abstimmung fast einstimmig genehmigt.

Die erste Berathung des Gesetentwourfs / betr. die Gewäh- rung von Beihülfen an Angehörige der Reserve und Landwehr, wurde durch den Reichskanzler, Fürst BiS8marck, durch Dar- legung der Motive eingeleitet. Es handelt sich um eine vorshuß- weise Gewährung von Mitteln an diejenigen Staaten, die das Bedürfniß einer solchen Beihülfe fühlen und es in Ab- wesenheit ihrer Landtage im konstitutionellen Wege be- friedigen wollen, Dabei wird nicht vorausgeseßt, daß auf diese Weise dem Bedürfniß durchaus genügt werden wird, vielmehr werden einzelne Staaten, in denen es mit besonderer Stärke auftritt, noch weitere Mittel aus ihrem Antheil an der Kriegsentshädigung für diesen Zweck verwenden müssen. Der Gedanke der Vorlage is von den Regierungen schon in Ver- failles erwogen worden, aber erst gegen den Schluß der Session war es möglich, die Im Bundesrathe auftauchenden mannig- fachen Bedenken zu überwinden und eine praktishe Form der Ausführung zu finden

Der Abg. von Hennig empfahl, diese Vorlage, verbunden mit der anderen, betreffend die Dotation, an ieine Kommission zu verweisen, deren Verhandlungen geheim sein sollen. Jhm wider- sprachen die Abgg. v. Lentbe, Dr, Löwe, Dr, Völk, während v. Bunsen sich für die Verweisung an eine Kommission äußerte. Das Haus lehnte den Antrag v. Hennigs ab und beschloß, die Vorlage in zweiter Berathung im Plenum zu erledigen.

Die Dotationsvorlage wurde ebenfalls durch den Reichs- Tanzler eingeleitet, der das Haus bat, für einen Moment seinen geldbewilligenden Charafter zu vergessen und dem. Kaiserlichen &eldherrn , der sih um Reich und Krone muthig und glorreich geshlagen, die Mittel zu gewähren , dem Bedürfnisse seines Herzens zu folgen und seine Feldherren und Generäle durch einen Akt Königlicher &reigebigteit zu belohnen.

Das Haus beschloß auf den Antrag des Abg. v. Unruhÿ, dem Abg. Dr, Löwe widersprach, die Vorlage an cine geheime Kommission von 14 Mitgliedern zu verweisen,

Um 25 Uhr wurde die Sißung geschlossen.

„_FDresLlau, 12. Juni. (Schles. Ztg.) Die 11. Division rudckt von heute ab in die Stellungen des IV. Armee-Corps vor Paris (St. Denis 2c.), da leßteres Armee-Corps mit dem heutigen Tage seine Heimkehr aus den Stellungen vor Paris per Eisenbahn auf 2 zur Verfügung gestellten Routen über Rheims, resp. Nancy nach Magdeburg antritt.

Kiel, 12. Juni. (K. Corr.) S. M. Briggs »Muéêquito« und »Undine« find heute Vormittag 11 Uhr von Danzig hier angekommen,

S. M. Aviso »Preußischer Adler« hat Ordre erha Behufs Ueberführung des eisernen Shwimmdocks nach Sie münde in See zu gehen. Außerdem sollen noch zwei Schlepp- dampfer zu demselben Zweck bestimmt sein.

Dem Vernehmen nach wird die Brigg »Hela-e für die Dauer des Sommers als Kasernenschiff eingerichtet werden.

Ems, 11. Juni. (Cobl. Z.) Gestern Morgen erschien die Kaiserin von Rußland wieder am Brunnen. Nachmit- tags besuchten die hoben Herrschaften den Oelberg und begaben

Abends um 7 Uhr nah dem Bahnhofe, wobei sowohl die Kaiserin, als die Königin von Württemberg vor der Lahn- brüde ausstiegen, um die zum Empfange des Kaisers dort ge- troffenen festlichen Ausschmückungen zu besichtigen, und empfin- gen dort die Großherzogin von Baden, welche zur selben Zeit eintraf; die Großherzogin hat in Huyns Gartenhaus ihren Aas enommen, Die Kaiserin und die ganze Kaiserliche Save esuchten Vormittags den Gottesdienst in der russischen

Die Ankunft des Kaisers von Rußland un Großfürsten Alexis erfolgte heute Abend kurz nid 10 übe Que Begrüßung hatten sich auf dem Bahnhofe eingefunden die Kaiserin nebst ihren Kindern , die Königin von Württemberg, die Großherzogin von Baden, der Regierungs-Prästdent Graf Eulenburg aus Wiesbaden X. Nach der Begrüßung der hoben Herrschaften bestieg Se. Majestät die bercitstehende Equipage, um nach dem Absteigequartier »Vier Thürme« zu fahren. In diesem Augenblick erglänzten die Bergkuppe der Bäderlei , die städtischen Anlagen , der Park der »Vier Thürme« im Lichte bengalischer Flammen. Unter lautem Quruf der Volksmenge fuhr der Kaiser bis vor seine Wohnung , wo ihn die Ehren- E E A e e Res mit der Musik empfing.

e Tlurze Revue Über die a 4 i e Regiments ; ufgestellte 1. Compagnie

12. Juni. Der König von Württemberg traf be Abends hier ein und wurde von seiner Gemnablie H r Kaiser von Rußland am Bahnhofe empfangen. Letterer be- giebt Een Me Ee nach Coblenz.

, Vayern. Unchen, 10, Juni. Se. Majestät der König ist diesen Nachmittag von Schloß Berg hier R und hat den außerordentlihen Gesandten des Herzogs von Dessau, Oberst-Jägermeister Grafen Solms-Jeckenburg, empfan- gen ot SHAO war, den Regierungsantritt seines Fürsten

Sachsen- Dresden, 10. Juni. (Dr. J.) Se. Majestät der König hat Jhrer Hoheit der Sto ScoVde i von S Man den g verliehen.

ZWurttemberg. tuttgart, 12. Juni. (W. T. B.) Der König begab fich heute nach Ems zum des Kai- sers Sor d 01 Rußland, y R

wesen. Darmstadt, 12. Juni. Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Ludwig wird beute irte Sl bee giebt sih am 14. mit Jhrer Königlichen Hoheit der &Frau Prin- zessin nah Potsdam zu Jhren Kaiserli Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin, um von dort aus, der Einladung Sr. Majestät des Kaisers zufolge, dem Einzug der Truppen in Berlin beizuwohnen. Se. Groß- herzogliche Hoheit der Prinz Wilhelm trifft zu gleicher Zeit ein und begiebt sich ebenfalls nach Potsdam.

Meelenburg. Schwerin, 12. Juni. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist am 10. Juni Abends über Lud- P unn E E s eingetroffen und wird | . dem Elnzuge des 1, und 3. Batai ;

q digfiod beiwohnen. llons 90, Regiments achsen: Altenburg. Altenburg, 12. Juni. Heut

Nachmittag 9 Uhr trifft Jhre Königliche Hoheit die Brot e

L u ers, aue C Erri, Schwester Sr. Majeität

en Kalsers, auf der Rückreise aus d Besu bier in / \ em Bad zu kurzem

-acjen-Govurg-Gotha. Coburg, 10. Juni. Qu Au®sführung des Bundesgeseßes über den Unterstühungöroobeue sind im heutigen Regierungsblatte besondere geseßliche Bestim- mungen für die Herzogthümer Coburg und Gotha erschienen.

LBValde. Arolsen, 8. Juni. Der zu einer außer- ordentlichen Sißung einberufene Landtag der TÜrstenthü- mer Waldeck und Pyrmont ist heute durch den Landes- Direktor von Flottwell mit folgender Rede eröffnet worden :

Meine Herren! Se. Majestät der König von Preußen; mein allergnädigster Herr, haben geruht, mich mit der Eröffnung der gegen- wärtigen außerordentlichen Sißung des Landtags zu beauftragen

Das Bundesgeseß vom 6 Juni 1870 über den Unterstüßungs- wohnsiß tritt am 1. Juli d. J. in Kraft. Dasselbe matt eine Reihe Bestimmungen der Lande®sgeseßgebung erforderlih, welche mit dem gten Settpunte ees ins Leben kreten müssen.

j eshalb cine eunige Berathung üb L eines Geseßes, betreffend die Ausfübrung pre, Marie Buntes

‘erforderlich und wird Thnen demgemäß als einziger Gegenstand Jhrerx

Beschlußfassung ein derartiger Geseßentwurf vorgelegt werden.

S R E E E L Eu Le E R E R E U F S

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