1871 / 51 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 30 Jun 1871 18:00:01 GMT) scan diff

und Gewerbesteuer auf 50 pCt. Zuschlag (statt bi8heriger 10 pCt.). Bei der Kapital- und Einkommensteuer, jowie bei Hundeausflage, Malzsteuer u. \. w., auf 25 pCt. (statt bisheriger 10 pCt.) Die os der Kammer erkennt die Nothwendigkeit der teuererhöhung an, ana iragt jedo, solche nur bei der ersten Kategorie auf 30 pCt., bei den andern auf 20 und nur bei den Hunden auf 25 pCt. zu erhöhen, bis man nah Vorlegung eines Spezialetats genaue Kenntniß des Standes habe ; mittler- weile stehen der Regierung Mittel genug zur Deckung größerer Ausgaben zur E, Auch will die Regierung nach einem vorliegenden Geseßentwurf das Staatspapiergeld um 8 Millionen vermebren. | %8. Juni. Der König und die Kön igin find gestern mittels Extrazuges vou Friedrichshafen hiex eingetroffen, um dem morgen stattfindenden - feierlichen Einzug der württem- bergischen Felddivision in hiesiger Stadt anzuwohnen. : Hesseu. Darmstadt, 28. Juni, Jn der heutigen Sigßung der Zweiten Kammer nahm die Berathung über den Gesehentwurf wegen Ausführung des mit dem 1. Juli l. J. in Kraft tretenden Reich8geseßes Über -den Unterstüßzungs§- wohnsiß den größten Theil der Sißung in Anspru. Der Ge- seygentwurf wurde nah den von dem Ausschuß beantragten Ab- änderungen und Zusäßen, mit welchen sich die Regierung ein- verstanden erklärt hatte, angenommen. Nach Erledigung dieses Gesehentwurfs berieth die Kammer über die Vorlage des Ministeriums der Finanzen, den Bau einer Eisenbahn von Offenbah nah Hanau, insbesondere die Bewilligung der Mehrbaukosten für die Erweiterung der zwischen Klein-Steinheim und Hanau zu erbauenden Eisenbahnbrücke zu einer Fahrbrücke für Fuhrwerke. Schließlich erklärte die Kammer ihr Einver- ftändniß mit einer anderen Vorlage der Regierung, derzufolge

in Zukunft ausländische Handwerker und Fabrikanten, welche

im Großherzogthum Arbeiten ihres Gewerbes, zu dessen Betrieb

fe an ihrem Wohnorte die Berechtigung erlangt haben, auf

estelung ausführen, ohne jedoch eine Gewerb8anlage im

- Großherzogthum zu erricbten, von der Gewerbstieuerentrichtung

freigelassen werden sollen, sofern in dem Staate, in rwoelchem sie wohnen, die Reciprocität gewährt wird. «

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 27. Juni. Der Herzog Alfred von Edinburgh ist heute Nachmittag hier eingetroffen und im Herzoglichen Residenzshloß abgestiegen.

Elsaß und Lothringen. Straßburg, 29. Juni. Die »Straßb. Qtg.« veröffentlicht folgende Bekanntmachung:

»Vorgekommene Ruhestörungen veranlassen mich, Nachfolgendes zu bestimmen:

Entlassene französische KriegLgcfangene, welche, ohne im Elsaß oter Deutsch - Lothringen ortsangehörig zu sein, sich im Bezirk des GBeneral-Gouvernements in französischer Uniform betreten lassen und fi nicht durch eine in Garnisonstädten bei der Orts - Militärbehörde,

n anderen Orten bei den Polizei-Kommissaren oder den Gensd'armerie- posten nahzusuchende Aufenthaltserlaubniß ausweisen können, haben ihre sofortige Arretirung und Abführung nach einer deutschen Festung zu gewärtigen, woselbst sie bis auf Weiteres internirt werden. Werden mit Aufenthaltskarte versehene entlassene Krieg8gefangene bei Auf- läufen, Schlägereien oder Streitigkeiten mit deutschen Militärpersonen oder deutschen Beamten heater! so findet, vorbehaltlich des weiteren Untersuchungs - und Strafverfahrens, die gleiche Maßregel gegen sie Anwendung. Den im Bezirk des General-Gouvernements ort8ange- hörigen ehemaligen Kriegêgefangenen wird das bereits früher erlassene Verbot des Tragens französischer Uniformen aufs Neue eindringlih in Erinnerung gebrackt.

Straßburg, den 28. Juni 1871.

Der General - Gouverneur im Elsaß: Graf von Bismarck-Bohlen, General-Lieutenant. :

Ein Erlaß des Präfekten des Nieder - Rheins erinnert daran, daß das Reich8gesey Über dic Krieg8entschädigungen den Elsaß - Lothringern nur als Reich8angehörigen und nur aus Liberalität Entschädigung gewähre; cine Verpflihtung hierzu sei nicht vorhanden.

Hefterreich-Ungarn. Wien, 29. Juni. Das Reich§- gesehblatt veröffentlicht u. A. das Geseß vom 28 Juni d. J., betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben , dann die Bestreitung des Staatëaufwands im Monat Juli 1871.

Der Herzog Georg von Mecklenburg is mit seiner Gemahlin und den Kindern, Prinzesfin Helene, Prinz Georg Alexander und Prinz Karl, dem Vernehmen nach auf der Durchreise nah Isc{bl, hier angekommen.

Das Abgeordnetenhaus nahm gestern das Grund- buch8gesey an, erledigte die Regierungsvorlage betreffs der Be- züge der Beamten an den Universitäten und genehmigte die Geseßentwürfe binsichtlich der Theilung der Einkommensteuer von den Unternehmungen in beiden Reichstheilen und über das Lotto-Anlehen der Stadt JInnsbruck, Endlih nahm das Haus den Ausschußantrag bezüglich des vom Herrenhause abgeänder- ie Geseßes über die außerordentlihe Berufung in Straf- achen an.

In der ungarischen Delegation wurde die Spezial- debatte Über das Budget des Ministeriums des Aeußern bort. geseßt. KQsedenyi glaubt, daß nach Aufhören der weltlichen Macht des Papstes die römischen Angelegenheiten als nicht mehr politisher Natur nicht zu den gemeinsamen Agenden ge- hören. Dagegen sprachen Erzbischof Haynald und Graf Szechen, und wurden die Kosten des römischen Botschafterposten® votirt. Bezüglich der Subvention für den Lloyd ward YJsedenyi's An- trag angenommen, lativen nicht eine Verfügung getroffen haben, nicht in den Wirkungskreis des au8wärtigen Amtes gehöre. Jm Uebrigen wurden alle Titel unverändert angenommen.

Tri eft, 30, Juni. Der Lloyddampfer »Urano« is mit der ostindisch - chinesishen Ueberlandpost heute Nacht aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgieü- “Brüssel, 29. Juni. Der König nahm gestern aus den Händen des Grafen von Enzenberg dessen Abberufungsschreiben als Großherzoglich hessisher Minister- Resident entgegen.

Die Repräsentantenkammer beschäftigte sich zwei Tage hindurch mit der Abseßunz einiger Professoren der Mittelsule zu Rochefort. Nach lebhaften Debatten wurde der Antrag, über diese} Angelegenheit mit dem Bedauern, daß die Regierung die Absegung verfügt habe, zur Tagesordnung über- zugehen, mit 60 gegen 41 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Frland. London, 28. Juni. Þ Ihre Majestät die Königin ertheilte am 23. Juni im Buckingham-Palaste im Beisein des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Earl Granville, dem Ge‘andten der Nieder- lande, Grafen von Bylandt, sowie dem Gesandten der Ver- einigten Staaten, General-Major Schenck, Antritts-Audienzen A Ueberreichung ihrer BeglaubigungLschreiben.

uf Königlichen Befehl fand gestern Abeud im Bucingham- Palast ein Hofball statt, zu dem schr zahlreiche Einladungen ergangen waren. Neben den Mitgliedern der Königlichen Fa- milie waren der Großfürst Wladimir von Rußland, der Groß- herzog von Meeklenburg-Streliÿ mit Gemahlin und Sohn, der _japanesishe Prinz Higashi Fushimi, Prinz Hassan-Pascha von Aegypten, Prinz Eduard von Sachsen-Weimar, der Prinz von Leiningen, die hier anwesenden indiscen Hoheiten, das diplo- matische Corps und eine große Anzahl vornehmer Gäste an- wesend. Der Prinz und die Prinzessin von Walcs erschienen

der Königlichen Familie unter Vorantritt der Hofchargen kurz: vor 11 Uhr im Ballsaale, worauf der Ball, bei welchem die Prinzessin von Wales die Honneurs machte, sofort eröffnet wourde.

Im Oberhause kündigte gestern Lord Granville in Erwiderung ciner desfallsigen Anfrage für nächste Woche die T A eines Armec-Reformgeseßes an.

Das Unterhaus hielt gestern zwei Sißungen. Die Nachmittagssizung wurde durch Anmeldung einer Anzahl von Anträgen und neuen Vorlagen eingeleitet. Als Budgets- Komite votirte das Haus nach einer längeren Diskussion 93,078 Pfd. Sterl. zur Kompletirung der für die Instandhal- tung des Parlamentsgebäudes erforderlichen Summe, 60,500 Pfd. Sterl. zur Kompletirung der für das neue Ministerium des Innern und das neue Kolonial-Ministerium erforderlichen Summe, 20,500 Pfd. Sterl. für Vergrößerung der National- gallerie, 15,000 Pfd. Sterl. für die Universität in GlaS8gow, 9000 Pfd. Sterl. für das industrielle Museum in Edinburgh, 36,450 Pfd. Sterl. für Grafschaftsgerichte, 42,547 Pfd. Sterl. für wissenschaftlihe und Kunstgebäude 36,215" Pfd. Sterl, für ein neues Gesandtschaftshotel in Konstantinopel, 97,300 Pfd. Sterl. für Vermessungen des Ber. Königreiches, und

Anstalten.

| §9, Juni. Jm Oberhause beantragte Lord Oranmore ein Tadelsvotum gegen die Regierung wegen Abschlusses des

Washingtoner Vertrages, dux welchen das Land -erniedrigt

worden sei. Dieser Antrag wurde nah kurzer Debatte ab-

gelehnt. 30. Juni. Das Unterhaus lehnte den Antrag, die Ballotbill zu verwerfen, ab und beschloß mit 321 gegen 230

Stimmen die Bill der Ausshußberathung zuzuweisen.

Frankreich. Paris, 28. Juni.

Der Finanz - Minister hat den projektirten neuen Tarif veröffentlicht:

Roßÿsfecide,

20 ÞpEt. ad valorem besteuert. auf den Export von Fabrikaten gelegt.

Eine ähnliche Brämie wird Kaffee zahlt cinen Zoll

von 55 Frcs. pro 100 Kilogramme. Zur zahlt außer den bestehenden Säßen einen Quschlag von 30 pCt. Das Porto für Inlandbriefe wird von 20 aut 25 Centimes erhöht. :

wonach dieselbe, so lange die beiden Legis- F

in Begleitung des Prinzen Arthur und der übrigen Mitglieder

verschiedene andere Summen für Hospitäler und wohlthätige |

Wolle, Baumwolle und alles andere Rohmaterial werden mit |

von 150 Frcs., rohes Petroleum von 40 Fres., raffinirtes

29. Juni: Vom Longchamp wird Z Uhr Nachmittags gemeldet: Marshall Mac Mahon traf an der Spitze des Ge- neralstabes, gefolgt von einer glänzenden Suite, um 2 Ubr am Longhamp ein. Die Batterien des Mont Valérien und des Exerzierplaßes fündigten Schlag 2 Uhr die Ankunft der Mitglieder der Regierung und der Nationalversammlung an. Das Defiliren der Truppen begann unmittelbar hierauf. Die Regimenter brachen bei ihrem Vorbeimarsche vor den Tribünen in wiederholte Hochrufe aus.

Nach einer Mittheilung aus Rom hat der Papst den Grafen -Harcourt empfangen , welcher ein Schreiben Thiers" Überreichte. :

Die Gemäldegalerien im Luxembourg -Palast und die Museen des Louvre sind seit: dem 24. d. M. dem Publikum wieder geöffnet; lehtere haben weiter feinen Schaden erlitten, als daß eine Statue den Arn verloren hat. Die geheime Druckerei von Plakaten, deren Ursprung man in London und Belgien vermuthete, ist von der Polizei in den Ternes entdeckz worden. In der Villette brennen die Docks immer noch. Es sind jet fast fünf Wochen , daß sie in Brand gesteckt wurden.

30. Juni. (W. T. B.) Die der Negierung gencigien Morgenblätter konstatiren, daß die Haltung dex Truppen bei der gestrigen Revue eine vortreffliche gewesen und daß namenl- lich Thiers und Mac Mahon mit besonderer Begeisterung empfangen worden seien. Das »Paris Journal« veröffent- licht einen Brief des Barons Haußmann, worin derselbe erklärt, daß. er zu keiner exflusiven Partei gehöre und daß er nur ein ergebener Diener Frankreichs sei; im Interesse der Ordnungs§- partei sehe er si veranlaßt , eine Kandidatur abzulehnen. Ein Cirkular Roußers an die Wähler des Departements Cha- rente infórieure betont hauptsächlich die Freiheit des Handels, welche exr vertheidigen werde. Bezüglich der künftigen Regie- rung8form hebt Rouhec hervor , daß die Nation selbst dieselbe später bestimmen müsse und daß derjenige als Aufrührer zu betrachten sein werde, welcher sich dem Willen der Nation nicht unterwerfe. Gambetta is gestern hier eingetroffen.

Bordeau, 29. Juni. (W. T. B) Die hiesigen Journale

‘veröffentlichen die Ansprache, welhe Gambetta an die Delegir-

ten des republikanischen Komitcs gerichtet hat. In derselben erklärte Gambetta, die gegenwärtige Regierung anzuerkennen ; denn eine Regierung , in deren Namen der Friede geschlossen sei , Geseße erlassen und Milliarden erhoben werden, in deren Namen Recht gesprochen wird, die einen furchtbaren Aufruhr niederzuschlagen vermochte, eine solche Regierung seine cine legi- time, welche den Beweis für ihre Macht und für ihr Recht eben durch jene Handlungen geliefert habe. Diese Regierung aber lege Jedermann die Verpflichtung auf, sie zu achten, und wer fie bedrohe, sci als Aufrührer zu betrachten. Im Uebrigen betonte Gambetta die Nothwendigkeit, den Volksunterricht und die allgemeine Wehrkraft zu. hebén.

Marseille, 29. Juni. (W. T. B.) Von den vor das Kriegsgericht gestellten beim Aufstande Betheiligten find bis jeßt drei, deren Namen ohne politishe Bedeutung zum Tode, vier, unter denen auch Martin, zur Deportation, zwei, Novi und BVlanché zu QJwangsarbeiten und einer zur Detentionshaft verurtheilt worden. Zehn Angeklagte wurden freigesprochen.

Spanien. Madrid, 28. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Cortes wurde die Berathung über die Vorlagen des Finanz - Ministers sowie Über den mit der Bank von Frankrei abgeschlossenen Vertrag begonnen. Die- selbe wurde nicht zu Ende geführt , weshalb eine Abendsißzung stattfinden sollte. Von dem Au®gange der Berathung wird der Verlauf der bestehenden Ministerkcisis abhängen.

Italien. Florenz, 30. uni. Wie die »Opinione« meldet , soll ein Theil des hohen französishen Klerus dem Papste empfohlen haben , in Korsika ein Asyl zu suchen, um in den ersten Tagen des Juli nicht in Rom anwesend zu sein. ees E habe jedoch diesem Rathe seine Zustimmung nicht ertheilt.

Neapel, 29. Juni. Der König: ist heute hier“ cin- getroffen und von der Bevölkerung enthusiastisch empfangen

worden. Der König besuchte heute die Ausstellung und vertheilte

19 goldene Medaillen erster Klasse, von denen die österreichische Marine zwei erhielt. s

ußland und Polen. S. Petersburg, 28. Juni. Der Großfürst - Thronfolger ist mit seiner Gemahlin und seinen Kindern am 25. d. M. in Hapsal (Esthland) an- gekommen.

Der Erbgroßherzog Friedri August von Oldenburg ist dem Tarutino’sben Infanterie - Regiment Nr. 67 Sr. König- lichen Hoheit des Großherzogs von Oldenburg zugezählt worden.

Amerika. New-York, 16. Juni. General Sherïi-

dan, welcher \sich während des deutsch-französischen Krieges im Hauptquartier der deutschen Armeen befand und welthem von vielen englischen Zertungen abfällige Urtheile über die deutschen Truppen in den Mund gelegt wurden ; hat in einer Antwort an den Redacteur des »New - Yorker Demokrat« diesem Ge- rüchte widersprochen, da die Aeußerungen auch in deutsche Jei- tungen vielfach übergegangen sind, giebt. die » N. Y. Handels- zeitung« die nachfolgende wortgetreue Ueberseßzung des erwähn- ten Briefes: »Hauptquartier der MSENETA O dcs Missouri. H i Shicago, Jl, 8. Juni 1871.

Geehrter Herr! Jhr sehr fceundliher Brief L Juni i mir soeben durch das Kriegsdepartement zugekommen. Jh bitte um die Erlaubniß, die in den deutschen Zeitungen, die Sie namhaft maten, veröffentlichten Artikel, welhe Meinungen , Kritiken 2c. übcr den deutich-französishen Feldzug enthalten sollen, zu deS8avouiren. Jch habe nit ein Wort gesprochen, das niht, nach meiner Ansicht, für denMuth und die gute Führuna der deutscher Armeen, sowohl der Offiziere wie der Mannschaften \sd§meichelhaft gewesen ijt. Da die Mebrzabl jener Nriikel, wie Sie sagen, des politischen Effekts wegen veröffentlicht wurden und es cin mühsames Unternehmen für mich sein würde, sie zu beiiht'gen, I U M a5 (M 0UAT Freunde, deren gute Mei-

es ist, wa wünsche, nur das zu meine Unterschrift trägt. U L P. H. Sheridan,

Aufri§tig Jhr G A eneral-Lieut. der Ver. St Armee. An Dr. G. Bloede, Nedacteur des »N. Y. Demokrat « fn Chili. Jn Valparaiso ist am 6. Mai im Odeon- Theater eine deutsche Frieden8feier veranstaltet worden ; dieselbe war sehr zahlreih besucht. Die Einnahmen im Beträge von

2365 Dollars wurden dem deutschen Hülfskomite überwiesen. In Valdivia hat am 13. April, zu Puerto Monte am

29. April, zu Los Anjeles am 1. Mai eine deutsche &Frieden8- feier stattgefunden.

Die Nr. 26 des »Preuß. Handels-Archivs« enthält: Geseß- gebung: Deulsches Reid: Preußen: Organisation der Handels- fammern. Oesterrei : Ecmächtigung des Nebenzollanmtes 1 Klasse zu Bajaschestie in der Bufowina zur Austrittöobehandlung von Zucker und Bier. Großbritannien: Aufhebung des Eiafuhrverbots von Vieh 2c. aus Belgien. Rußland: Auzfähr von Seidenwurm-Eiern aus Turkestan. Schweden: Echöhung des Zolltarifs für gewisse Jmportartikel. Spanien: Eingangszoll von Waaren, die in fremden; von Spanien angekauften Schisfen in den Kolonien importirt wer- den. Aufhebung der Differentialzölle in Manilla. Statistik: Deutsches Reich: Preußen : Leggeverkehr auf den Legge-Anstalten der Provinz Wesifalen in 1570. Zollverein: Vergleichung der aemein- schaftlichen Zolleinnah men an Ein- und Aus8gang®abgaben im 1. Quartal 1871 mit denen des Vorjahres. Großbritannien: Anordnungen der Königlichen Schapverroaltung Behufs Erreichung einer arößeren Genauig«- feit und Beschieunigung bei Aufstellung der fiatistishen Handelsaus- weise. Vereinigte Staaten von Nordamerika: Johresberiht des Konsulats zu St Louis (Missouri) für das Jahr 1870 (S{hluß). China: Bericht über den Handel und die Verhältnisse auf der Jusel Formosa. Mittheilungen: Tilsit. Stettin. Breslau. Triest. Christiania. Lima Santiago. Beilage: Friedensverträge zwischen dem Deutschen Reich und der Französischen Republik.

Statistische Nachrichten.

Eine »Nachweisung des Vermögens und des Ein- fommens sämmtlicher evangelischer Pfarreien im Re- gierungsbezirf Cassel« ist, nach amtlichen Quellen gearbeitet, fürzlich in Cassel im Verlag von Th. Kay erschienen. Dieselbe gründet sih auf die sog. Pfa:rkompetenzen , welche cine genaue Beschreibung der Vermözenebe andtheile der Pfarreien enthalten und zugleich das mit leßteren verbundene Jahreseinkommen angeben. Im Durschnit hat jede Pfarrei ein jährliches Einkommen von etwa 610 Thlr. Von dem Gesammteinfowmmen aller Pfarreien flicßen ca. 278,500 Thlr. aus eigenem Vermögen u. \. w, während etwa 17,100 Thir. aus der Staatskasse zur Ergänzung der Kongrua von Pfarrern auf 400 Tblr. zugeschossen werden. Das Jahreseinkommen sämmtlicher Pfarreien mit 295,622 Thlr. seßt sh aus folgenden einzelnen Ein- nabmen zu‘ammen: Kapitalzinsen; Grundeigenthum, Mieth®werth der Wohnungen, ständigen Geldeinnahmen, fleinen Gefällen, Helz Hebühren für Amtshandlungen. Der übrige Theil besteht aus Zu- \chü}ss:n aus der Staatskasse.

Das Stempelgefälle brachte in den im Reichsrath ver- tretenen Ländern und Königreichen Oesterreih-Ungarns, nah den in der »Aunstria« vei: öffentlicdten amtlichen Tabellen im Jahre 1870 12,689 728 G., 2,5 pCt. mehr als im Jahre 1869. Davon ente fallen auf Stempelmarfen 11 384,770 G., Spielkarten 146,147 G./ Kalender 115,022 G., Zeitungen 826 934 G ¿ Ankündigungen 36,240 G-, Promessenscheine 44 393 G.) Wetfelblaiquette 136,222 G. Die von der Nationalbank, von den Eisenbahn- und Dampfschiffahris- Unter- nehmungen, Sparkassen, Kredit-, Escompte- und Versicherungs - An- stalten und äbn'ihen Jnstituten für gegebene Vorschüsse, Aufnabms- und Versicherungs-Urfkunden - statutenmäßig geleistete Einlagen, cinge- lôste Chêqu. 8, erfolgte Pensi nen, sowie für ausgegebene Fabdr- und Frachtfarten 2c_ im Jahre 1870 entrichteten unmittelbaren Gebühren betrugen 3,091,729 G, 236,414 G. mehr als im Vozjahre.