1933 / 6 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Jan 1933 18:00:01 GMT) scan diff

e. Verlustvortrag vom

Erste Anzeigenbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr, 6 vom 7. Januar 1933. S, 4.

[78170].

Treuhand- und Verwaltungs: Atktiengesellschaf}t, Stettin. Vilanz per 30. September 1932.

Besitwerte, Grundstück . . « + Wohngebäude + -ch - Mobilien Beteiligungen et i Wertpapiere - Hypotheken Guthaben Uebergangsposten

Verbindlich keiten. Aktienkapital Geseßl. Reservefonds « « Hypotheken Buchschulden . Uebergangsposten Gewinn

: 1.1 021 403

1 491 908

1 491 908]

15 000 12 000 2

80 026 50 000 285 476 28 000

[Sli SI SSI| ||

1 000 000 210 000 7 527 243 340 28 000

3 041

Sl

D 1

ck DD

Gewinn- und Verluftrechnung.

Verlust. Abschreibungen Sonderabschreibungen - « Aufwendungen - - Vilanzkonto « +. -

154 331/86

4 500 /— 58 000 88 790/59

3 041/27

=

Gewinn : Vortrag 1930/31 -. 6 -o e Einnahmen - « «e «

=

1 626/84

152 705/02

154 331/86

Der Aufsichtsxat wurde in seiner gegen- wärtigen Zusammenseßung wiedergewählt.

Der VorstauD. Rudolf Müller.

Richard Heinrich.

[76429]. National-Film Verleih- triebs=A,-G.

und Ver-

Bilanz per 31. August 1932.

Aftiva.

Kassenbestand und Post- scheckguthaben .«.« Bankguthaben

Schuldner Roh-, Hilfs- und Betriebs-

stosse: Rohfilm . Reklame- material , « 3986,01 Musterkopien . 8 743,96 Musterplatten. 500,—— Film- und Lizenzrechte

Junventar:

Saldo per 31. 8. 1931 : 115 053,29 889,13 115 912,42 5 836,16 TiO 106,26 Abschr. « . 65 333,48

Vorausbezahlte Unkosten « BEL» es «

S0 0. 4

« , 1710,43

Zugang Abgang

Pafßsiva. Aktienkapital .. . «+ Anzahlungen von Kunden Kreditoren, Lieferanten . Verbindlichkeiten gegenüber

Konzerngefellschasten . Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen « -

4 580 14 999 36 518

14 934

221 373

44 77278

16 748/83 249 249 94

603 176 85

| 500 000 13 029 22 38 393 36

14 650 43

37 094/84 603 176/85

Gewinn- und Verlustrechnung

gz

Soll.

Lizenzanteil der Filmpro-

duzenten Abschreibungen a. Negative

und Kopien . .. Löhne und Gehälter « « Soziale Abgaben . . Abschreibungen a. Anlagen DEIBNEUEL ; ch6 66-5 Andere Unkosten . « « - Verlustvortrag vom

831, August 1931 « -

daben.

Film- u. Plattenleihmieten- erträge e CG Auslandslizenzen . . , + Reklamematerialerträge « Zinsen Ls 31. August 1931. . Verlustvortrag für das Ge- \chäftsjahr v. 1. 9. 1931 Vis 31,8. 10329

National-Film Verleih- triebs-A.,-G.

per 31. August 1932.

|

46 E

983 544 44 288 233 87 17 709 03 65 333 48 12 281 /— 276 02471

248 a

1 938 910/03

1 608 228 02 81 017 48 307 47 107/12

248 E

402/55

1938 910/03

und Ver-

Philip Kaufsman. Robert Nisenson.

[76430].

Die Amtsdauer der Aussichtsratsmit- glieder Rechtsanwalt Dr. Karl Hirschland,

Rechtsanwalt Frederick Wirth

jr. und Ber-

thold Hirschberg ist abgelaufen. Durch Be-

\{luß

der Generalversammlung vom

22. November 1932 sind die Aufsichtsrats- mitglieder Rechtsanwalt Dr. Karl Hirsch- land, Rechtsanwalt Frederick Wirth jr. und - Berthold Hirschberg wiedergewählt

worden.

Berlin, den 28. Dezember 1932. National-Film Verleih- und Ver- trievs-Aktiengesellshaf#t.

Der Vorstand, Philip Kauffman.

obert Nisenson.

78406].

Dbernkirchener Sandsteinbrüche

Aktiengesellschaft, Overnkirchen. Erste Bekanntmachung.

Laut Generalversammlungsbeschluß vom 28, November 1932 ist das Aktien- kapital von RM 750 000,— auf Reichs- mark 000,— herabgeseßt ‘durch Zu- sammenlegung der Aktien im Verhältnis 10:1, und zwar in der Weise, daß im Umtausch gegen zehn Aktien über je RM 8300,— mit Getwinnarnteilscheinen Nr. 2 bis 10 und Erneverungsscheinen eine Aktie über RM 300,— mit Ge- winnanteilscheinen Nr. 1 bis 10 und Erneuerungsschein ausgegeben wird.

Nachdem dieser Beschluß ins Handel83- register eingetragen ist, fordern wir hiermit die Aktionäre auf, ihre Aktien mit Ge- winnanteilscheinen und Erneuerungsschei- nen zum Zwecke des Umtauschs spätestens bis zum 29. April 1933 einshließ- lich bei der Vremer Bank Filiale der Dresdner Bank in Bremen ein- zureichen.

Nach dem Ablauf diesèr Frist werden die bis dahin nicht eingereichten Aktien für fraftlos erklärt, ebenso Spißen, die nicht zur Verwertung für Rechnung der Be- N zur Verfügung gestellt worden ind.

Die Zusammenlegung der Aktien erfolgt ohne Berechnung einer Gebühr, sofern die Aktien nah der Nummernfolge ge- ordnet nebst Dividendenscheinen und Erneuerungsscheinen mit einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnis, wo- für die bei der Einreichungsstelle vorrätigen Formulare zu verwenden sind, zur Zu- sammenlegung während der üblichen Ge- schäftsstunden eingereicht und diejenigen Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen, zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden. Die Ein- reichungsstelle ist bereit, den An- und Ver- fauf von Spiben zu vermitteln.

Eine Ausfertigung des Nummernver- zeichnisses wird dem Einreicher mit Quittungsvermerk zurücgegeben.

Soweit die Aktien auf brieflihhem Wege eingereicht werden, wird die Einreichungs- stelle die übliche Gebühr in Anrechnung bringen.

Die Aushändigung der Aktien erfolgt nur gegen Rückgabe der erteilten Bescheini- gung mit Quittung bei derjenigen Stelle, welche die Bescheinigung ausgestellt hat. Die Uebertragung der Kassenquittung und des Anspruchs auf Herausgabe der darauf bezeichneten Wertpapiere ist ausgeschlossen. Die Einreichungsstelle ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Bescheinigung zu prüfen.

Vremen, den 4. Januar 1933.

Obernkirhener Sand steinbrüche

Aktiengejellshaft.

[78572] : Brauerei W. Jfenbeeck « Cie. Aktiengesellschaft, Hamm, Westf.

_ Hiermit laden wir die Aktionäre un-

serer ON zu der am Donners®-

tag, den . Jauuar 1933, 114

Uhr, im Restaurant „Stadt Düsseldorf“

in Hamm, Westf, stattfindenden 36.

ordentlichen Generalversammlung

ein, Tagesordnung: LE

1. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn-

und Verlustrechnung für das G2-

schäftsjahr 1931/32 mit dem Bericht

Des Vorstands und ‘Aufsichtsrats hierzu.

. Beschlußfassung über die Genehmi- gung des Geschäftsberihts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rehnung für 1981/32, die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Ausfsichtsrat. i :

. Beschlußfassung über Abänderung QE Wiederinkraftsezung der gemäß

rtifel VIII Abs. 1 der Notverord-

„nung vom 19. September 1931 außer rali tretenden 88 14, 17, 20 und 32 Zisfer 4 der Saßbungen, be- Bele die Zusammenjezung und Bestellung des Aufsichtsrats und die

Vergütung der Mitglieder des Auf- sihtsrats. :

. Neuwahl des Aufsihtsrats gemäß

Artikel VIIT Abs\, 2 der Notverord- nung vom 19. September 1931,

5, Wahl der Wirtschaftsprüfer.

Nach § 21 unseres Statuts ist zur Teilnahme an der Generalversammlung jeder Aktionär berechtigt. Diejenigen Attionäre, die in dex Generalversamm- lung stimmen oder Anträge stellen wollen, müssen nach nähever Vorschrift des § 21 des Statuts ihre Aktien späte- ve am 23. Januar 1933 oder die über die Hinterlegung der Aktien bei einem deutshen Notar óder der Effektengiro- bank eines deutshen Wertpapierbörsen- plaßes ausgestellten Hinterlegungs- scheine spätestens am 24. Fanuar 1938 bei den Bankhäusern:

Gebr. oe Berlin, Behrenstr. 68,

Gebr. Arnhold, Dresden, Waisenhaus-

straße 18/22,

Deutsche Bank und Disconto-Gesell-

shaft, Berlin,

Deutsche Bank und Disconto-Gesell-

shaft, Dortmund,

Deutsche Bank und Disconto-Gesell-

shaft, Hamm (Westf.),

Dresdner Bank, Berlin, oder

bei der Gesellschaftskasse hinterlegen und die über die Hinter- legung ausgestellten Scheine in der Ge- neralversammlung vorweisen.

Hamm (We}tf.), den 6. Januar 19383, Brauerei . Fsenbeck & Cie. Aktiengesellschaft, Hamm (Westf.). Der Vorstand.

[74533].

Jn der Generalversammlung vom 11, Oftober 1932 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft um 375 000 RM dadurch herabzuseßen, daß die Aktien im Verhältnis von 4:1 zu- sammengelegt werden. Dieser Beschluß ist am 28. November 1932 in das Han- dels3register eingetragen. ‘worden.

Die Aktionäre werden demgemäß auf- gefordert, _ ihre Aktien nebst Gewinn- anteil- und Erneuerungsscheinen bis zum 15. April 1933 einschließlich ein-

zureichen.

Aktien, die bis’ zum Ablauf dieser Frist nicht eingereiht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Er- sab durh neué Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Vetsügung gestellt wer- den, werden für kraftlos erflärt werden. Die Einreichung hat zu Händen des Mitgliedes des Aussichtsrats, Herrn Lorenz Maul in München, Marienstr. 2, zu erfolgen.

München, den 20. Dezember 1932. Osfar Rosner, Schuhfabrik A.-G. Der Vorstand. Mansbach. Dr. Pollak.

[78324] Bekauntmachung

betreffend die von der Mechanischen

Weberei zu Linden, Sannover-

Linden, ausgegebenen 8 Ligen, jetzt

6 Zigen Teilschuldverschreibungen aus dem Jahre 1926.

Jn der am 17. November 1932 statt- gehabten Versammlung der Teilschuld=- verschreibungsgläubigex obiger Anleihe hat sih bei der Abstimmung über die Anträge der Tagesovdnung zwar die nah § 11 Abs. 2 Say 1, mcht aber die nah § 11 Abj. 2 Say 2 des Schuldvec- schreibungsgesebes erforderliche Mehr- heit ergeben. Die Versammlung hat ge- mäß § 11 Abs. 5. a, a. O, mit der Mehr- heit der abgegebenen Stimmen be- shlossen, alsbald eine zweite Versamm- lung zum Zivecke dex erneuten Beschluß- fassung zu berufen, die nunmehr mit einer Mehrheit von mindestens 4 dec abgegebenen Stimmen ohne Rücksicht auf den Betrag der von dieser Mehrheit vertretenen Schuldver- schreibungen fämtkiche Gläubiger bin- dende Beschlüsse fassen kann.

Die unterzeichnete Shuldnerin beruft hiermit diese zweide Versammlung im Sinne des Teilschuldvershreibungs=- geseßes auf Mittwoch, den 1. Fe- bruar 1933, 3 Uhr nuachmittags, nah Hannover, Burghaus, Hochzeits- saal, Eingang Burgstr. 30, mit folgender Tage8ordnung ein: :

Ecneute Beschlußfassung über die „Anträge ider Obligationärvertreter für die auf den 17, November 1932 einberufene Versammlung der Gläu- biger der von dex Mechanischen Weberei zu. Linden, Hannover- Linden, ausgegebenen 8 %igen, jebt 6 Higen Teilschuldvexrschreïbungen aus ‘dem Fahcè 1926“.

Die vorerwähnten Anträge enthalten vor allem Beauftragung bzw. Be- vollmächtigung der Dbligationärver- treter unter Aus\{luß. der OS der einzelnen Gläubiger zur selbstän- digen Geltendmachung ihrer Rechte:

1, die Fälligkeit. der gejamten Anleihe auf Grund dec erfolgten GA einstellung auszusprechen sowie mit der Gesellschast Vereinbarungen übex die Beteiligung der Obli- gationäâre am Vergleihsverfahren zu treffen, :

. das auf Grund der Kündigung fällig gewordene Kapital sowie die am 1. Oktober 1932 fällig gewesenen Zinsen der Gesellshaft weiter zu stunden, #4 C

. in eine Hecabsezung des. Zinsfußes und Aenderung. der Tilgungsbedin- gungen einzuwilligen,

. von der Gesellschaft eventuell be- absichtigte Verwertungen der für die Anleihe verhafteten Betriebs- anlagen, insbesondexe durch Ver- pachtung oùdex . teilweisen Verkauf zu genehmigen, :

, mit der Gesellschaft die Streichung bzw. Aenderung des § 4 Ziffer b und d dec Anleihebedingungen uae au vereinbaren,

. Vereinbarungen über eine Stun- dung bis zu 3 Monaten bezüglich A 9 eintretender Fälligkeiten zu

„_ tresfen.

«Fn der Gläubigerversammlung werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, die ihre en spatestens am zweiten Tage vor der Ver- sammlung bei der Reichsbank, einem Notar, bei dex Preußtshen Staatsbank (Seehandlung), bei der Preußischen Zentval-Genosenfwaf aaa odex einer anderen preußischen öffentlihen Bank- anstalt oder bei einer dec nachfolgenden Banken und Bankfirmen:

in Hannover: Deutsche Bank und |

Disconto - Gesellshaft, Filiale Hannover, Bankhaus Ephraim Meyer & Sohn, în Verlin: Deutsche Bank und Dis- __ ‘conto-Gesellshaft finereat haben und das in der Ver- ammlung nachweisen. iS Hannover, im Januar 1933. Mechanische Weberei zu Linden im Vergleichsverfahren. Oscar Großmann. ppa. Kotwwert. Die gevichtlihen Vertrauenspersonen: Wirtschaftspcüfer Dr. Voß. Rechtsanwalt Dr. Rieger.

| [77870]. Vefkanntmachung.

Unter Hinweis darauf, daß die Gesell- schaft aufgelöst ist, fordern wir die Gläu- biger auf, ihre Ansprüche bei uns anzu- melden.

Aalen, den 5. Januar 1933. Die Liquidatoren der Papierverarbeitungs- Aktiengesellschaft i. L.

10. Gesellschaften m. b. Ÿ.

[74114] Basalt- und Kunststeinwerk G. m. b. H. Saasen,

Die Gesellschaft ist aufgelöst und wtrd durch den Liquidator Hubert Anton Heinen, Düsseldorf-Gerresheim, Lakron- straße 89, vertreten.

[77878]

Vau- und EGrubvbezholz-Verwer- tung G. m, b. S, in Breslau. Die Gesellshaft ist durch Beschluß vom 23, März 1932 aufgelöst. Zum Liqui- dator ist der Unterzeichnete, Kaufmann Salo Grünfeld in Breslau, HEN Wilhelm-Str. 176, bestellt worden. Die Gläubiger der Gejellshaft werden auf- gefordert, ihre Ansprüche bei dex Ge- Fellshaft anzumelden.

Breslau, den 3. Januar 1933,

Der Liquidator: Salo Grünfeld. [76676] Vekanntmachung. :

Die „Baltrustra“ E Transport- & Lagerhaus Ges. m. b. H. zu Berlin 0 27, Schillingstr. 14/6, ist

A erlin, den-29. Dezember 1932. - Der Geschäftsführer der ,„BValtrustra“‘ BValtisch-Russische Transpþport- «& Lagerhaus Ges. m. b. §., Verlin: Johannes Kern.

[76448] i

Die heutige Gesellschafterversamm- lung der Sonnenschein & Diepenbruck G, m. b. H., Essen, hat beschlossen, das Stammkapital von NM 320 000,— um RM 300 000,— auf RM 20 000,— her- abzusezen. Der hierdurch frei werdende Betrag von RM 300 000,— wird dem Reservefonds wieder zugeführt, Die Gläubiger der O: werden auf- gefordert, sih bei derselben zu melden.

Essen, den 28. Dezember 1932.

Sonnenscheiu & Diepenbruck G. m. b. S.

[74112] Vekanntmachung.

Dur Beschluß dev A TA der Hillmann & Kirchner Gese al mit beshränkter Haftung zu Breslau vom 15, Dezember 1932 ist das Kapital der Gesellshaft um 80 000 RM herab get worden, Die Gläubiger der Gesell ast werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden.

Breslau, den 17, Dezember 1932,

Sillmann «& Kirchner G. m. b, H. Der Geschäftsführer: WillyEhwe.

[76449]

Durch Beschluß der Gesellschafter der Weberei und Veredelungêanstalt Krey & Cleven G. m. b. H. in Lobberih vom 28, Dezember 1932 ist das Stammkapi- tal der Gesellshaft um 185000 RM dadurch herabgeseßt worden, daß die Ge- deh auf Forderungen an die Ge- jellshaster in gleiher Höhe A tet hat. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden.

Lobberich, den 28. Dezember 1932, Die Geschäftsführer der Weberei und Veredelungsanstalt Krey «& Cleven G. m. b, H.:

Kre y. Cleven., Girmes,

[76727] i

Die Firma Friedr. Leopold Huis- berg Nachf. G. m. b. H., Wuppertal- Wichlinghausen, ist mit dem 31. 12. 1932 in Liquidation getreten. Liqui- dator ist der Fabrikant O Treck- mann Wuppertal - Wichlinghausen. Etwaige Forderungen sind bet diesem bis zum 31. 1: 1933 anzumelden.

11. Genossen- [75923]. casten.

Elektrizitäts- und Maschinen- genossenshaft Shwarze Pumpe e. G. m. b. H. in Pumpe, Liquidations bilanz am 20. Januar 1932.

Aktiva, RM Rae e e 837 Bankguthaben 1 551 Forderungen 617 Anlagen « « I 477

4 483

[SIZ | | Zy

1 017 3 465

4 483

Passiva. Geschäftsguthaten O es Vermögen | E 0.0/0.0: 8.6

SIS

|

Die Liquidatoren: BVoslau, Groba,

[76714]

Der „Stuttgarter Bund“, Einkaufs- verband e. G. m. b. H., Stuttgart, Mitts nachtbau, hat in seiner außerordents lichen Generalversammlung vom 22. Okt, 1930 folgendes beschlossen:

1. Der Geschäftsanteil beträgt Reichss

mark 100,—.

2. Jedes Mitglied muß 10 Geschäfts« anteile erwerben; 4 der übernoms menen-Anteile musy bei dem Eintritt, der Rest innerhalb 114 Jahren seit Eintritt bezahlt werden.

3. Die Haftsumme beträgt das Zwei- fache des Geshäftsanteils.

Die Gläubiger werden aufgefordert,

sih zu melden,

e-Stuttgarter Bund‘‘ Einkaufs-

verband e. G. m. b. H. Wilhelm Weißburger. Leopold Weißburger.

13. Bankausweise.

[78398)

Württembergische Notenbank, Stuttgart.

Stand am 31. Dezember 1932, Aktiva. Neichsmark Goldbestand (Barrengold sowie in- und ausländische Goldmünzen, das Pfund fein zu RM i gerechnet) 10 749 227,68 Deckungsfähige Devisen . Sonstige Wechsel u. Schecks 14 018 547,35 Deutsche Scheidemünzen . 56 066,14 Noten anderer Banken . . 3532 265,— Lombardforderungen . . «„ 3829 083,36 Cffeflen e «e L0(9/209/83 Sonstige Aktiva. . « « . 44 730 638,60 Passiva. Grundkapital . . .. Neservefonds 2 441 000,— Umlaufende Noten. . . . 23 189 850,— Täglich fällige Verbindlich- 12 248 533,15

keiten An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten 31 198 458,50 Sonstige Passiva . . 2517 196,29 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter- egebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: eihsmark 1918 380,—. Zinsvergütung auf Girokonto: 19%, p. a.

7 000 000,—

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

[78394] i Von der Deutshen Bank und Dis- conto-Gesellshaft und der Dresdner

Bank, hier, ist- der Antrag gestellt worden;

RM 16 500 000,— Aktien, Nr. 2001 bis 5500 und 7001 bis 17 000 zu je RM 1000,—, Nr. 17 001 bis 23 000 zu je RM 500,— der Zuckerfabrik Klein-Wanzleben, vormals Rab: bethge «& Giesecke, Aktiengesell: shaft zu Klein Wanzleben (Wiederzulassung)

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. erlin, den 5, Januar 1933. Zulassungsstelle an der Börse zu Verlin. Dr. Gel pcke.

[78457]

Einladung zur Mitgliederversamn- lung der Nationalen Einheitsfront E. V. am 21. Januar 1933, nach- mittags 3 Uhr, in der Geschäftsstelle, Berlin-Friedenau, Hähnelstr. 14, pt. x. Tagesorduung: 1. Jahresabshluß für 1931 und Re A E für 1932, 2, u eines . E. F.-Werbe- dienstes, 3. Verschiedenes.

Der Vorstand.

[TRO

Einladung zur ersten ordentlichen Generalversammlung der Erdölwerke „Annemarie“ (Gewerkshaft Walter Ritter) am Dienstag, den 24. Ja: nuar 1933, mittags L1 Uhr, in Nienhagen (Gastwirtschaft Lienau).

Tagesordnung:

1. Bericht über den Stand des Unters nehmens, : :

2, Vorlage und Genehmigung der Bi-

lanz nebst Gewinn- und Verlust, rechnung pex 31. Dezember 1932.

, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. :

. Neuwahlen zum Ausfsichtsrat.

, Beschlu a sung über einen Antra, des Aussichtsrats, die §8 11 und 1 der Saßungen zu ändern,

6, Beschlu fassung über eine eventuell

zu zahlende Ausbeute.

Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind nur Mitglieder bereh- tigt. Vertretung auf Grund schriftlicher Vollmacht ist zulässig, aber nux dur solhe Personen, die ebenfalls Mitglie unserer Gesellschaft sind.

Hannover, den 5, Januar 1938.

Erdölwerke „Annemarie“‘. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

4

d

DS.

ESrste Zentralhandel8registerbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats8anzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutsche Reich

Jer. 6.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis monatlih 1,15 ÆK einschließlih 0,30 FZ Zeitungsgebühr, aber obne Bestellgeld; für Selbst- abholer bei der Geschättéstelle 095 M monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäfts\telle SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 15 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein- sendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

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1933

O

Jnhaltsübersicht. 1. Handelsregister. 2. Güterrehtsregister. 3. Vereinsregister. 4. Genossenschaftsregister. =- 5. Musterregister. 6. Urheberrechtseintrags- rolle. 7. Konkurse, Vergleichésachen, Ver- mittelungsverfahren zur Schuldenregelung land» wirt)\chattliher Betriebe. 8. Verschiedenes.

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

1, Die bilanzmäßige Vehandlung der Aufnahme vou Hypothekenschulden und der Ablösung einer Hypotheken: \chuld mit Hilfe der Aufnahme einex neuen. Die Beshwerde- führerin ist eine offene Handelsgesellschaft. Es handelt sich um das Geschäftsjahr 1930, Die Beschwerdeführerin hatte eine Auf- wertungsshuld von rund 2,5 Millionen Reichsmark, die im April 1930 zurügezahlt worden is. Dabei pus 214 673 RM weniger aufgewendet als der Nennbetrag, weil nur 97,5 vH zu peylen waren und die Rückzahlung in Psandbriefen zulässig war, ie zu 89—90 vH gekauft waren. Die Mittel zur Rückzahlung dieser Hypothek wurden durch ein Darlehen in Schweizer Franken beschafst, das durch Eintragung einer Hypothek von 5,2 Millionen Reich8mark sichergestellt worden ist. Das Darlehen lautete über 6,5 Millionen Franken. Die Bescwerdeführerin buchte den Erlös für Veräußerung der Schioeizer Franken an Hypothekenkonto und ebenso den Buchgewinn bei den Aufwertungshypotheken. Das ergab einen Betrag von 5504373 RM. Das Finanzamt er- mittelte den Mittelkurs dex Franken zum 31. Dezember 1930 auf 81,38 und seßte den Betrag Dif 81,38 vH von 6,5 Millionen = 5 289 700 RM herab. Die Differenz von 214 673 RM hielt es für den Buchgewinn bei Ablösung der Aufwertungsshulden. Es wurde ferner sestgestellt, daß der einen Gesellschafterin 965 000 RM und dem Gesellshafter M. 665 000 RM überwiesen wurden und daß im ganzen 313000 RM Geldbeschaffungskosten aes waren. Das Finanzamt stellt sich deswegen auf den Standpunkt, die beiden Gesellschafter hätten von den Geldbeschaffungskosten einen Teil =-96 848 RM pexrsönlih zu tragen, außerdem seien die restlihen E zu aktivieren und im ersten Jahr uur zu § abzuschreiben. Ferner seien von den Hypotheken- o zinsen 84000 RM entsprechend dex Beteiligung der Gesellschafter an dem Darlehen niht als Betriebsausgaben anzuerkennen und deshalb als Entnahmen der Gesellshafter zu behandeln. Das Finanzgericht ist dem beigetreten. Es sei zunächst die Frage der Aktivierung der Geldbeschaffungskosten behandelt. Die Rechts- beschwerde meint, zu aktivieren sei nur das Damnum, niht was als Vermittlungs- und Eintragungskosten anzusehen sei. Sie be- ruft sih auf eine Entscheidung des I. Senats, Reichssteuerblatt 1932 S. 718. Es ist zuzugeben, daß hier der I. Senat eine Akti- vierung lediglich der Beträge fitr erforderlih hält, die sich als vorweg gezahlte Nußung für das Kapital darstellen. Der er- kennende Senat hat jedoch stets den Standpunkt vertreten, daß man auh bei Schulden von einem Anschaffungspreis reden kann, und daß als Anschaffungspreis von Schulden der Betrag anzu-

sehen ist, den der Schuldner bei Aufnahme eines Darlehens nah Abzug aller Unkosten zur Verfügung hat. Es ist danach bei Auf- nahme eines Darlehens zunächst so zu buchen, daß weder Gewinn noh Verlust anerkannt wird. Dies kann auh in der Weise ge- OE as alle Geldbeschaffungsfkfosten aktiviert werden. Fnjso- ern ist also die angefohtene Entscheidung niht zu beanstanden. Dagegen war zu erwägen, ob die Geldbeschaffungskosten niht mit dem Buchgewinn bei dex Aufwertungshypothek zu kompensieren waren. Unterstellt man, daß jemand eine Hypothekenshuld von 1 Million hat, und AL auch mit dem Nennwert zu Buche steht, und daß er die Möglichkeit hat, diese Hypothek durh eine andere mit demselben Nennwert zu erseßen, wobei er in der Lage ist, die alte Hypothek mit 900 000 RM abzulösen, aber auch auf seine neue Hypothek nur 900000 RM erhält, dann hat er zum Schluß wiedex eine Hypothekenschuld von 1 Million zu etwas anderen Bedingungen, unter Umständen auh mit längerer Un- kündbarkeit; im übrigen aber hat sih nichts geändert. Behandelt man dann beide Hypothekenshulden sür sih, so wäre bei der alten Hypothekenshuld ein Buchgewinn von 100 000 RM anzunehmen und bei der neuen infolge Aktivierung der 100 000 RM kein gleih hoher Verlust zu berüdsichti en, Es handelt sih jedoch um eine einheitlihe Transaktion, und es ist niht zu erkennen, daß bei dieser Bransaktion von einer Realisierung von Gewinn gesprochen werden kann. Allerdings hat der Senat angenommen, daß bei Aufnahme einer y pothek zum Erwerb eines bar zu bezahlenden Grund\tücks als Anschaffungspreis für das Grundstück nur der bar bezahlte Betrag anzusehen sei, niht etwa ein Hypotheken- damnum zuzurechnen sei. 8 ai Sp veo iaUE sei vielmehr bei Bewertung der Hypotheken zw berücksihtigen. Dex vorliegende Fall liegt aber E fte anders, als es sih bei der Ablösung einer Hypothek durch Aufnahme einer neuen um eine Transaktion handelt, die auf den Umtausch eines Betriebsgegenstandes gegen einen anderen herauskommt. Allerdings handelt es sih hier um passive Betriebsgegenstände, im übrigen aber hat dex Fall Aehn- lichkeit mit dem Tausch eines Grundstücks gegen ein anderes, das für das Geschäft dieselbe Bedeutung hat wie das in Tausch ge- gebene. Danach liegt es also so: Die Bewertung der alten Auf- wertungsshuld mit dem Buchwert enthielt eine [tille Reserve, da die Ablösung dieser Schuld zu einem geringeren Betrag möglich war. Wenn weiter nihts geshehen wäre als eine Rückzahlung dieser Schuld, so wäre an Stelle der stillen Reserve ein Buch- gewinn eingetreten. Da aber an Stelle der alten Schuld eine neue getreten ist, kann man von einex Realisierung der in der Bewertung der alten Schuld zum Nennwert éntimibenen stillen

Reserve wirtschaftlih niht sprehen. Die angefochtene Entschei- dung war deshalb aufzuheben, Bedenkli ft auch die Nicht- Pres eines Teils des Hypothekenge]chäfts zum Betriebe.

üvgerlich-rehtlih liegt ein Darlehensgeshäft der offenen Han- delsgesellschaft vor; es handelt sich bei den 965 000 und 665 009 Reichsmark um Entnahmen der Gesellschafter. Dem entspricht auh die Buchung bei dex Beschwerdeführerin: Per Kapitalkonto. Die Vorinstanzen stehen auf dem Standpunkt, daß das Darlehen von der a nur dem Namen nah in voller Höhe aufgenommen, in Wirklichkeit in Höhe von 965 000 und 665 000 Reichsmark von den Gesellshaftern persönlih aufgenommen fet. Diese Auffassung unterliegt erheblichen Bedenken. Es ist ver- ständlih, wenn eine Firma eine Hypothek aufnimmt, die niht nur zur Deckung des gegenwärtigen, sondern auh eines zus künftigen Geldbedarfs bestimmt ist. Unter Umständen is damit zu rehnen, daß später die Geldbeschaffung schivieriger sein könnte. Auch 1st es leichter, auf eine Hypothek 5 Millionen zu bekommen, als, nachdem 3 Millionen vorhanden sind, weitere 2 Millionen. Es ist auh niht unverständlich, wenn die Gesellschaft einen Teil des zunächst überflüssigen Geldes ihren Gesellshaftern überläßt. Es it möglich, daß diese verschiedener Meinung: darüber sind, wie das Geld am vorteilhaftesten anzulegen ist. Es kommt ferner in Frage, daß bei Frau O. eine dauernde Abfindung OO ihrer gesellschaftlihen Beteiligung vorliegt. Wenn ein Gesellschafter ausscheiïdet und die Gesellschaft, um ihn abzufinden, ein Darlehen ias rite M muß, so besteht keine Veranlassung, die Sache anders aufzufassen, als daß eben die Gesellschaft ein Darlehen aufge- nommen hat und den Gesellshafter durch Bezahlung des aufge- nommenen Betrages abgefunden hat. Es ist niht vet einzu- sehen, weshalb es anders sein sollte, wenn ein Gesellschafter niht ganz ausscheiden, fondern lediglih seine gesellshaftlihe Beteili- gung verringern will. Es ist danach bei dex erneuten Behandlung der Sache von neuem zu erwägen, ob sich der bisherige Stand- punkt des Finanzgerichts bezüglih der Behandlung der 965 000 und 665000 RM halten läßt. Die Anschlußbeshwerde des Finanzamts rügt, daß das Finanzgericht die Abschreibungssäße für Jnventarx zu Unrecht erhöht habe. Das Finanzgericht habe die Erhöhung damit begründet, daß der höhere Saß nah seinen Erfahrungen angemessen sei, jedoh dem Finanzamt die Unter logen diefer Erfahrung niht mitgeteilt. Diese Rüge ist un- begvündet. Wenn das Finanzgericht glaubt, den Abschreibungssat nah seinen Erfahrungen feststellen zu können, braucht es weder dem Pflichtigen noch dem Finanzamt vorher darüber etwas mit- zuteilen, (Urteil vom 9. November 1932 VI A 1272/32.)

Nachlasfes Brandt übergegangen ist, Amtsgericht

1. Handelsregîster.

Adelsheim. [77895] Jns Handelsregister A Band I wurde zu O.-Z. 164 eingetragen: „Firma Löwendrogerie He-mann Hei- denfelder“, Osterburken; Fnhaber: Her- | ist heute eingetragen: mann Heidenfelder, Kaufmann in | mit Vertretungen von Osterburken. -

Adelsheim, den 2. Januar 1933.

Bad. Amtsgericht.

Alsleben, Saale.

Breite Weg

Alsleben a. S

Alfeld, Leine. [77896] | Alsleben a. S,, 9.

Am 31, Dezember 1932 ist im Han- delsregister B unter Nx. 80 die Firma Almstedter Kalk- und Mergelwerke, Gefellshaft mit beschränkter Haftung mit Sig in Almstedt, eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb von Kalksbeingelände, der Bau und Betrieb sowie die Da und dex Kauf von Kalk- und Zementwerkzn, der Handel mit Kalk, Zement und sonsiigen Baustoffen und Düngemitteln, inöbosondere er Fortbetrieb des von f, en OPER eingebrachten Alm- | Neuenrade, tedtex Kallkwerks, Altena, Nr.

Das Stammkapital beträgt 20 000 | Altena, Nr. 88: Reichsmark. Der Gesell caftsvertrag ist am 25. Novembex 1932 errichtet | Neuenrade, Nr. Die Gesellshaft wird durch | Altena, Altena, Nr. 117: Altena, NL. Altena, Nr. Neuenrade, Nv.

Altena, Westf.

§ 31 H.-G.-B. und § Amts wegen gelöscht Firmen:

Comp, Altena, Nx. 37: Altena, Nr. 54:

wei Gelhäftöführer oder durch i Geschäftsführer oder durch eineu ebete und einen Prokuristen vertreten, A8 Ferner wird bebanntgemacht: Die Gesellschafter Brose umd id bringen als Sacheinlage das im Goundbuch von Almstedt Band 1V Blatt 139 einge- tragene Grundstück mit Fabrik, Wohn- | 219: Shmoll & Co bauden, örderungsanlagen . | Nr, 229: H. Wilhelm owie die maschinellen Ginrichtung2n des Werkes ein, wofür auf die Stamm- einlage jedes Gesellschafters je 5000 RM angerechnet werden. : ie” Bekanntmachungen der Gesell- shaft erfolgen durch den Deutschen eihhSanzeiger. z Amtsgeriht Alfeld, Leine.

270: Ernst Gebr.

344: Dietrich

Allenstein. [77897] Jm Handelsregister A Nr. 61 ist bei

dex Firma J. Süiueiber. Allenstein, am

30. zember 1932 eingetragen,

das Geschäft nebst oa durch Erh- | lehn, G.

gang auf die Witwe

20., G. m. b. Otto Bergfeld, H. H.

m. b.

Schneider, Allenstein, als Erbin des des Kaufmanns Arthur | theate

enjtein, 30, Dezbr. 1932.

————

Jn unsex Handelsregister A Nv. 565 Holzhandlung

Erich Sonnenschmiüdt in Alsleben a. S,, x. 103, und als Fnhaber dex Kaufmann Erich Sonnenschmidt in

mber 1932, Das aiot

[77899] Fm Handelsregister sind heute gem. +t mi ä t i JM H ogis Eh BP O Paf mit beschränkter Haftung, Firma worden die

1. Abteilung A: Nr. 14: Künne & ohann Spren- ger, Altena, Nr. 48: M. vom LG Friedrih

Neuenrade, Nr. 59: Gebrüder Berken- Altena, Nr. 76: Louis Letwin, Nr. 82: August Kline, 86: Gustav Neuhaus, ried Kümmedcke, Altena, Nr. 99: Richard 100: Emil ck, Nr. 113: Wilhelm Dönneweg, Holtke E a : Ú ge, 158: Gebe V Y; Altena, Nx. 160: Gebr. Lüling, Altena,

Nr. 177: Aug. Schüler Nahf., Altena, Nr. 185: Gerdes & Ries, Veble, Nr. Meese, Altena, Nr. 248: Wilhelm Streibelein, Altena, Nr. 254: Gustav Borbet, Altena, Nvu. öller, Altena, Nr. 353: A bet, u Werboht uad potheke in Wer! un Felix Schmull, Apotheker in Werdohl, L, ulge, Altena, Nr. 366: Hülle & Co., Altena, Nr. - 423: See! & Co., Kom. Ges., Altena. 2, Abteilung B: Nr. 106: T1 Co., G. m. b. H. Neuenrade, Nr. 136: Sohn, G. m.

: Treute &

b, H., Altena, Nr. 151: Koch : H., . Werdohl, Nx. 170: elma Brandt geb. | A. O. Niedergerke & Co.,

Altena, Nr. 187: Dive Lichtspiel- Se Solgbach b. S., N Ue LA riß Solgbacher, G. m. b, H., Wevdohl. ena (Westf.), 28. Dezember 1932. Das Ämtsgeri t, [77898] mehr: Altenburg, Thür. {77900] Jns Handel'sregister Abt. A ‘ist heute das Erlöschen der Firma Moriß Kröber d in Altenburg (A Nr. 129) eingetragen | Lr ivovden. e am 31. Dezember 1932, hür. Amtsgericht.

H zwerken,

Altona-Blankenese, [77901] Eingetragen am 2. 1, 1933 unter .-R. B 66 bei Alexander Jansen Gesell-

und Hauptniederlassung in Hamburg, Zweigniederlassung in Altona-Blanke- nese unter gleichlautender Firma: Die Zweigniederlassun nese Fi zum 31. 12. 1932 neheven. mtsgeriht Altona-Blankenese.

Artern, / [77903] _ «Jn unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 116 die offene Han- delsgesellshaft in Firma Kurt & Carl Axthelm mit dem Sit in Artern ein- getragen worden. Die SRL sind E r

auer,

Kohlhagen, è Kaufleute Kurt und Carl Axthelm, beide in Artern. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1932 begonnen. - Artern, den 24. November 1932, Das Amtsgericht.

Artern. [77904] _ “In unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nr. 15 MUNRO Firma Unstrutwerke für Holzbearbei- tung Gesellschaft mit beshränkter Haf- tung, Artern, heute folgendes einge- tragen worden:

Spalte 5: Albert Eckardt, Kaufmann, Artern. i _ Spalte 7: Albert Eckardt ist zum Ge- schäftsführer bestellt.

Artern, den 24. November 19832.

Das Amtsgericht.

& Walter,

2 lte siven

Rüdcklagen

Neuenrade, bleibt.

Nv. 68: Neuenvade,

Artern. i: [77902]

In unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nx. 17 verzeichneten Firma Vereinigte Malzfabriken Goldene Aue, Alktiengesellshaft, Artern, am 10. Dezember 1932 folgendes eingetra- gen worden:

& 'Kum-

. m. b. H,

Auf Grund des Beschlusses der Gene- ralversammlung vom 29. : 1932 ist der Gesellshaftsvertrag wie folgt geändert:

Die N 8 12 und § 21 e lauten nun- S 0: aus mindestens 3 Personen. Die Amts- dauer eines jeden Mitglieds ist eine [agee e; sie beginnt mit dem Tage

ahl un gt 1 versammlung des fünften Jahves, jedoch mit der Einschränkung, daß in jedem Jahre möglichst gleihmäßig viele Mit- glieder ausscheiden. folge der Ausscheidenden bestimmt joweit sie niht durch die Amtsdauer ge- regelt wird das Los. Wiederwahl ist zulässig. Die Neuwahl für ein während seiner Amtszeit aussheidendes Mitglied erfolgt erst in der nächsten ordentlichen -— Generalversammlung, E u: y ihtsrat noch aus mindestens 3 drei in Altona-Blanke- a ve sofort zu beru enerd amn lung. Die Wahl gilt für die Zeit bis zur Beendigung der Wahlperiode des Ausgeschiedenen. Generalversammlung gewählten Mit- glieder des Aufsihtsrats erhalten für jeden Reise- un 3 messene Entschädigung ihrer Auslagen, ferner jährlich eine Vergütung von zu- sammen 6000 RM und einen Anteil am Maes gemäß § 21 e. D -

e des Aufsichtsrats erhält zwei Kopfquoten. § 21 e: Die von der Gene-' ralversammlung gewählten Mitglieder | lih des Aufsihtsrats zusammen 10 23 von demjenigen Betrag, der nah Abzug aller und Abschreibungen nah Abzug von 4 % auf das eingezahlte Grundkapital vom Reingewinn übrtg

Artern, den 10. Dezember 1932. Das Amisgericht.

Bad Liebenwerda. Vekauntmachung. Bei der unter Nr. 28 der Abt. B des Handelsregisters CRIAR Liebenwerdaer - Uu Y anstalt, G. m. b. H. in Bad Liobeu- werda, ist eingetragen worden, daß die Gesellshaft gemäß § 60 Ziff. 4 des Ge- seyes betr. die G. m. b. H die Firma erloschen ist. Bad Liebenwerda, 29. Dezember 1932. Amis8gericht.

Bamberg. [77906] Handel®Lregistereintrag.

_Hauns Wich, Siß Bamberg: Gesell-

schafter Marie Wich ist ausgeschieden.

Joseph Frank «& Co., Siy Bam- berg, Offene Handelsge}jellshaft ab 1. August 1932 aufgelöst. Firma er- loschen.

Fränkische Juport- «& Export- Gesellschaft Gebrüder Braun, Bau-« berg, Siß Bamberg: Offene Handels5- gesellshaft ab 29. Funi 1929 aufgelöst. Firma erloschen.

E, SHeimanu, Siß Bamberg: Firma erloschen. 5 :

Johanu Goldschmitt, Sig Rattels- dorf: Firma erloschen.

Bamberg, den 2. Fanuar 1933.

Amt3geriht Registergericht.

November Der Aufsihtsrat besteht endigt mit der General-

Die Aufeinander-

Berleburg. [77907] 1. Am 28. Oktober 1932 zur Firma Chr. Homrighausen & Co. Alerts- hausen: Die Firma ist erloschen. : 2. Am 15. Dezember 1932. Neueintra- gung: Die olfeue handelögefelihast

Pee andernfalls int einer enden Generalversamm-

„Raumländer Holzhandelsgesellschaft Lorenz & Co.,, Raumland““. Die Ge- sellshaft hat am 1. November 1932 be- gonnen. Persönlih haftende Gefell- hafter sind: 1. Ehefrau Kaufmann riß Lorenz, Minna geb. Klinker, în Raumland, 2, Gutsbesißer Karl Loreng in Hespecke bei Grevenbrück. Zur Ver- tretung der Gesellschafter sind die beiden Gesellshafter nur gemeinschaft- ermächtigt, Dem Kaufmann Albreht Lorenz in Grevenbrück und x] dem Kaufmann Friß Lorenz zu Raums

sowie | land it Einzelprokura erteilt. Berleburg, den 31. Dezember 1932.

Preuß. Amtsgericht.

Berlin. : [77910}

Jn das Handelsvegister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts list heute eingetragen worden: Unter Nr. 78 327: Emil- Pritkow, Verlin. JFnhaber: Emil Privkow, Kaufmann, Berlin. Nr. 78328. Wurm-Jukafsso-Gesell- schaft mit beschränkter Haftuag Nachflg. Haus Wurm, Berlin. Jus haber: Hans Wurm, Kaufmann, Bero in, Das Geschäft ist mit dem Firmens ret von der in Abt. B unter Nx. 46 292 eingetragenen Belen att „„Wurm-Jno- kasso-Gesellshaft mit beschränkter Haf- tung“ auf den Kaufmann Hans Wurm

8 12: Die von der

und Sizungstag ange-

Der Vor-

[77905]

Firma

Dru Verlags-

. aufgelöst und